Ursula von der Leyen

Ihre Meinung zu Von der Leyen schließt EU-Einsatz in Libyen nicht aus

Der IS kann seinen Einfluss in Libyen immer weiter ausbauen - dadurch gerät aus Sicht von Verteidigungsministerin von der Leyen auch die EU zunehmend unter Druck. Bereits angelaufene Militäreinsätze könnten auch auf Libyen ausgeweitet werden. Von K. Küstner.

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39 Kommentare

Kommentare

Rumpelstielz
Das ist fahrlässig - wenn Lybien fällt...

fällt anderes mit und wenn Libyen stabilisiert wird, dann destabilisieren die dort vertriebenen Kräfte anderswo schwache Regime - wenn Deutschland, due EU dort anfangen im Trüben zu fuhrwerken, dann können wir gleich ganz Nordafrika aufteilen und in der Tat "Neo-Kolonialisieren", das aber wird, dann eine teure (und blutige) Geschichte.

Lichtblick33
Es reicht

und wer warnt vor den USA?
Denen haben wir den Salat zu verdanken.

Gast
Jetzt kommen auch die letzten Zögerer zu der Einsicht,

dass man den IS nur am Boden bezwingen kann. Das hätte man früher haben können, und dann wäre es leichter und folgenloser geblieben. Denn inzwischen haben sich Terror-Strukturen verfestigt, die man auch "am Boden" nicht vernichten kann.

pfitch
neuer Krieg...?

ich bin völlig gegen jedwede Eskalation in Nordafrika!
schauen wir zurück! Der undemokratische Despot Ghadaffi
hatte das Land im Griff, Wohlstand, gutes Gesundheitssystem und Leben und Leben lassen auf der einen, Repressalien gegen Gegener auf der anderen Seite, Ich war selbst mal dort. Von Gefahr keine Spur!
Heute ist Libyen gespalten es herrscht Bürgerkrieg!
Das ist eine Folge der Unterstützung des s.g. arabischen Frühlings!
Ghadaffi wurde ohne Prozess hingerichtet- das hat mit Demokratie auch wenig zutun!
Es geht wie immer um Öl und Bodenschätze! Die Menschen bleiben auf der Strecke! Übrigens stachen während der Ghadaffi Herrschaft keine Flüchtlingsboote in See!
Der Westen hat hier eindeutig die Büchse der Padora geöffnet. Schliessen wird er Sie auch mit Waffen nicht!

meta.plus

.............. zum Beispiel die USA und Frankreich einen militärischen Einsatz in Erwägung gezogen hatten............
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Der letzten militärischen Einsatz der USA in Lybien wird sicher nicht vergessen werden.

Als Folge davon wurde das "stabile" Lybien in ein "Chaos" gestürzt, was sicher dem erstarken des "IS" in Lybien zu gute kam.

Hätte die USA vor dem "letzten militärischen Einsatz in Lybien" über die sich daraus ergebenden Folgen nachgedacht, wäre ein erneuter militärischen Einsatz des "Westens" heute nicht nötig!

Tedd24
Bald sind wir in der ganzen Welt unterwegs

Die BW muss mit Personal und Gerät erst mal nachgerüstet werden.
Was ist wenn eine Landesverteidigung von Nöten ist, ein so reiches Industrieland kann mit so einer unterfinanzierten Bundeswehr überhaupt nicht mehr funktionieren.
Dann noch der eventuelle Libyen - Einsatz.

Reiner Sauer
Wachstum Wachstum Wachstum

Homs bedeutet Wirtschaftswachstum!
Jedem Krieg folgt ein deutliches Wirtschaftswachstum. Kapital braucht den "Wettbewerb" was nichts anderes als Krieg bedeutet.
Deutschland Wirtschaftswunderland. Erst machen wir alles kaputt und dann bauen wir wieder auf. Es ist als spielten kleine Kinder mit Bauklötzchen. Fachkräfte sind tatsächlich eine Mangelware. Die fünfte Kolonne ist an die Spitze vorgerückt.

ladycat
@ meta.plus

Wieso soll man über die Folgen nachdenken, wenn das Chaos gewünscht ist? Gibt es nicht eine Waffenindustrie?

Thomas Wohlzufrieden
Leyerkasten

Was haben militärische Einsätze in Afghanistan oder auch im Nahen Osten bis jetzt bewirkt? Außer Leid und Unglück gar nichts. Und deutsche Soldaten haben in Libyen überhaupt nichts zu suchen. Oder ist schon in Vergessenheit geraten, wie die deutsche Wehrmacht einst in Nordafrika wütete? Humanitär helfen immer, militärisch eingreifen nimmer.

SGB
Es muss bald

die BW auf 500.000 Mann/Frau aufgestockt werden, bei allen Einsätzen die kommen bzw. womöglich noch kommen werden. Die sind dringend nötig, um von den eigenen Problemen abzulenken. Ich denke mit einer Erhöhung der Sektsteuer , wie damals unser Kaiser, sowie eine Steuer für alle Freizeitaktivitäten.

Schwabbelmonster
Bundeswehr nach Libyen

Bevor die Soldaten gut bezahlt und untätig in den Kasernen sitzen, sollten sie besser das tun wofür sie da sind nämlich Krieg führen. Und wenn das in Libyen sein soll finde ich Frau Von der Leyens Vorschlag richtig gut. Auf gehts!

Gast
was soll das

Ich hoffe, daß unsere Politiker wissen, wie sehr sich das Wahlvolk freuen wird, wenn wir anfangen, auch in Libyen "Verantwortung zu übernehmen"!

Alberich
da kommt

bei dieser Regierung doch mal wieder eine richtige bombige Stimmung auf.
Nur Krisen und Militaer...
- Ucraine
- Afghanistan
- Mali
- Zentralafrika
- Sudan
- Kosovo
- NATO Aufmarsch in Romania
- Iraq
- Syria
- und sicherlich habe Ich noch einige uebersehen...
- Horn von Afrika
.... DAS darf doch wohl Alles nicht wahr sein....
Und der Buerger akzeptiert das wirklich, Alles.?
Mal gefragt ob wirklich.?
Also mit Wem Ich auch spreche, Niemand will Militaereinsaetze im Ausland.!
Ist das Berlin-Parlament eigentlich das Parlament fuer die Interessen des Deutschen Volkes oder NUR fuer die Interessen von USA & France & UK und deren Unternehmen.....

meta.plus
12:53,@ladycat

............nachdenken, wenn das....................

Wenn ich es so geschrieben hätte, wie geplant, hätten sie nicht mal diesen Beitrag lesen können.
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..............Gibt es nicht eine Waffenindustrie?

Viel zu kurz gedacht!

Auf ARTE gab es vor ein paar Jahren mal ein Serie, die sehr interessant und informativ ist. Z.B.: https://www.youtube.com/watch?v=v19CdkUV1gU

ES gibt aber auch noch viel mehr interessantes.

morquai
nur auf Bitten?

"dass uns eine mögliche libysche Einheitsregierung um Hilfe bittet".
Wer definiert "libysche Einheitsregierung"? Das libysche Volk, Putin, die USA, die UNO, Erdogan? So, liebe Frau von der Leyen, wird das nichts.

Entweder ist ein kriegerisches Eingreifen richtig, dann tun sie es, oder es ist falsch, dann lassen sie es. Da aber Richtig und Falsch von der Position des Betrachters abhängen muss die deutsche Regierung, und nur sie alleine, dies entscheiden.

Wer traut sich hierzulande diese Entscheidung zu treffen?

Armes Deutschland.

RiedelEbb
Krieg ist ein Versagen der Politik(er)

Immer wenn die westliche Welt in einem Land für Ordnung sorgen will, hinterlassen US- und NATO-Truppen ein Chaos und eine Machtlücke, die stets von Terroristen, Glaubenskriegern und Despoten ausgefüllt wird. Es hilft dabei, sich einfach die betroffenen Länder vor 10 oder 20 Jahren anzuschauen. Sicherlich gab es da auch nicht unbedingt demokratische Herrscher. Aber Terroristen hatten keinen Platz. Dieser wurde erst durch uns geschaffen. Die aktuellen Flüchtlingsströme sind eine Folge. Dabei muss man damit leben, dass auch immer mehr Gewalttäter und Terroristen nach Europa einströmen.
Aber es bleibt eine Hoffnung: Die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr ist längst erreicht und funktionsfähige Waffen und Transportmittel Mangelware. Das klingt bitter - ist aber Realität.

dr.bashir
Niemand lernt dazu

Einsatz in Libyen gegen den IS? Da ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass der so erfolgreich wird, wie der in Afghanistan gegen die Taliban. Da kann unser famoser Bundestag gleich mal einem Einsatz für die nächsten 10 Jahre zustimmen. Da sparen sie sich die alljährliche Demokratiesimulation.

Lenyat
Kopf in den Sand hilft auch nicht

Ja, natürlich gibt es Gründe für die derzeitigen Zustände in Libyen. Die US-geführte Anti-Gaddafi-Koalition hat damals etwas angefangen, was dann furchtbar aus dem Ruder lief: Wenn man schon meint, dass man einen Diktator wegbomben möchte, dann trägt man auch Verantwortung für das, was danach kommt.

Aber was bringt das? Libyen ist kein Staat mehr, hier regiert wer lokal die Macht hat. Waffen gibt es an jeder Ecke genug, und Terroristen aller Couleur können dort weitgehend tun, was sie wollen - ein paar Stunden mit einem schnellen Boot von Europa entfernt. Und die Bevölkerung leidet darunter, das sollte man auch nicht vergessen. Verhandeln kann man dort mit niemandem. Man kann Libyen ignorieren, aber dann wird es dort nur schlimmer.

Wer jetzt sagt "sollen doch die USA zu Ende bringen, was sie angefangen haben", kann lange warten. Das Problem mit dem IS in Libyen haben nicht die USA, sondern (neben den Libyern) wir hier in Europa. Sind wir bereit, unsere Probleme zu lösen, oder nicht?

Zeitungs-Ente
Fehlplanung

IS, verfeindete Fraktionen, Bürgerkrieg und Menschenschmuggel sind die Stichworte diese Artikels zum heutigen Lybien.

Libyen und sein Diktator, der ein Jahr vorher noch Freund des Westens war, wurde 2011 durch eine - man glaubt es kaum - westliche Allianz in die Demokratie bombardiert.

Endlich darf sich auch die Bundeswehr an der weiteren Demokratisierung dieses Landes beteiligen.

meta.plus
12:59,@Schwabbelmonster

................das tun wofür sie da sind nämlich Krieg führen.............
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UNFASSBAR!!

Die Bundeswehr ist zur Verteidigung da, und nicht um einen "Angriffskrieg" zu führen!!

Falls sie es vergessen haben, wir hatten inzwischen einen 2. Weltkrieg!!

Lesen sie doch bitte mal nach, wie und wer ihn begonnen, und wie er geendet hat!!

Karl Klammer
@ Lichtblick33

So So , die USA hat den Syrienkrieg begonnen.
und bestimmt hat dann auch die Mutti die Flüchtlingskrise begonnen.
War es nicht der Despot mit Bomben und
Giftgas gegen das eigene Volk , welcher
Syrien destabilisierte und die IS damit
es groß werden lies. War nicht schon
einmal die Weltgemeinschaft dran diesen Konflikt zu beenden.
Ach ja da gab es ein Veto von Rußland und China.
Die Weltgemeinschaft muß aufpassen,
der Russe sichert seine Häfen. (Krim)
Und ein WK3 will keiner

pkeszler
@Reiner Sauer

"Homs bedeutet Wirtschaftswachstum!....Erst machen wir alles kaputt und dann bauen wir wieder auf."
Wen meinen Sie denn mit "wir"? Homs u.a. syrische Städte wurden eindeutig von der eigenen syrischen Luftwaffe von Assad und später mit Unterstützung der Russen zerstört.
Bilder, wie nach dem II. Weltkrieg in Deutschland. Jeder europäische Bürger, der den II. Weltkrieg und die Zerstörungen als Kind noch mit erlebt hat, kann nun sehr deutlich erkennen, dass Hilfe für die betroffenen Flüchtlinge, die Frauen und Kinder in Syrien und in den Flüchtlingslagern um Syrien dringend notwendig ist.

gemeschu
Es reicht

@Lichtblick33: gut gemacht, danke

morgentau19
13:08 von Alberich

Diese von ihnen genannte Bombenstimmung verbreitet sich immer mehr in Europa.

USA und NATO-Staaten führen Krieg in islamischen Ländern.

Die Folge: Dadurch werden Migrationsströme erzeugt, die Richtung Europa wandern.

Man kann nicht leugnen, dass sich auch Kriminelle unter den Flüchtlingen befinden.

Sie tun das, was sie tun: sie sind kriminell, d.h. sie verbreiten Angst und Schrecken in der Bevölkerung (Terror)

Dass ist für Merkel und Co. (Hollande, Cameron) wieder der Grund, in islamische Staaten einzumarschieren, um den islamischen Terror zu bekämpfen, was die Bevölkerung ausdrücklich begrüßt. Sie wollen ja kein Terror.

Das Clevere ist: Die Kriminellen wissen nicht, dass sie von den Regierungen instrumentalisiert werden und erfüllen den gewünschten Zweck!

Was Fr. v.d.L. macht, ist logisch, sie mischt mit ihrem Einsatz Libyen mit auf und erzeugt Migrationsströme.

"Migration ist eine Waffe" u. "Thomas Barnett": Suchen sie mit einer Suchmaschine unter diesen Stichworten.

wega
Junge,Junge

Noch ein Land was von Deutschland gerettet werden muß,oder soll.
Haben wir im eigenen Land nichts mehr zutun?Ist bei uns alles in Ordnung?Wenn hat man das eigendlich zu verdanken das so ein Chaos auf der Welt herrscht?
Unter den scheinheiligsten Vorwänden wurden Länder überfallen,und nun ist das jammern groß.Eh sich die Bundeswehr an so was großes beteiligen,muß erst mal vieles erneuert werden.Hilft alles nichts,das kommt wenn man spart,und nicht weiter denkt.

Max Richter
12:59 von Schwabbelmonster

Sie haben vollkommen Recht. Was sollen unsere Soldaten, die für den Krieg in die BW eingetreten sind, in den Kasernen im Heimatland?
Die Welt ist groß, der Krisen gibt es viele und unsere Männer und Frauen gieren richtig nach Beschäftigung. Auf, auf in den Kampf, damit der Sold auch seine Berechtigung hat. Unsere Ministerin wird bestimmt noch mehr Einsatzgebiete finden, an denen gekämpft werden kann. Wie wäre es mit den Falklandinseln?

kuerbis
Die NATO hat diesen Zusatnd zu verantworten!

Niemals hätte die NATO Libyen in das Mittelalter zurückbomben dürfen! Libyen war unter Gaddafi wirtschaftlich und gesellschaftlich hoch entwickelt und wurde durch äußere Lräfte destabilisiert. Gaddafi nannte damals schon All-Kaida und USA.
Ähnliches versucht man bis heute mit Syrien, doch Russland spielt nicht mehr mit.
Diese zwei Staaten beherrschten den Ölmarkt und stellten sich quer zum IWF.
Gaddafi hätte mit seiner Gold- Dinar Währung sicherlich heute einen großen wirtschaftlichen Einfluß auf Afrika und auch EU gehabt, doch dieses wollte man verhindert.
Die deutsche Regierung unter Schröder hielt sich raus, doch die ARD&ZDF standen auf der Seite der NATO und die Kriegsberichte waren sehr einseitig.

Das Flüchtlingsproblem wäre sicherlich geringer, wenn es Afrika wirtschaftlich besser gehen würde. Gaddafi wollte die Wüste begrünen und hatte dazu Geld genug. Auch sein Volk lebte fast besser als wir! Warum berichtet man nicht von diesem ehemaligen Wohlstand?
I

Kommi46
Nur auf Bitten ?

Also in Syrien ging das auch ohne Bitte der
Regierung. Warum solche Formalitäten ?
Germans to the Front !

Bernd39
Warum nur?

Warum stellt man im Fall Libyen die Frage nach dem Völkerrecht, wenn das in Syrien niemanden interessiert? Hier eine interessante Fragestellung:
"Saudi-arabische Bodentruppen in Syrien wären ohne die Zustimmung der Regierung in Damaskus nach internationalem Recht illegal. Und diese Zustimmung käme mit Sicherheit nie zustande. ….Und Russland? Das war im September offiziell von Damaskus zu Hilfe gerufen worden …"(Welt 05.02.16)
Luftraum über Staaten scheint dabei aber rechtsfreier Raum zu sein. Mit welcher Begründung hat noch einmal die Türkei ein Flugzeug abgeschossen?
Einmal mehr ein Beleg dafür, wie Staaten sich das Recht passend biegen.

Korax
Dämlicher Westen

Libyen war mal ein sehr wohlhabender afrikanischer Staat. Von unseren Nachbarn westlich des Rheins in die Steinzeit gebombt.

Jetzt will der Westen wieder Probleme lösen die es ohne ihn gar nicht gäbe. Die Flüchtlingskrise ist die Quittung.

Gast
@ schwabbelmonster

Ja, auf geht es. Somalia, Sudan, das Horn von Afrika und in Indonesien kann man auch mit dem IS kämpfen.
Die vorhin an anderer Stelle vorgeschlagenen 500 TSD Mann werden dazu kurzfristig erst mal reichen. (?)
"Wir schaffen das" ist ja unser Wahlspruch geworden.

Was wollen wir eigentlich mit der BW außerhalb Europas?
Uns an den von der NATO und den USA angezettelten sinnentleerten Kriegen beteiligen?
Um was zu erreichen?
Wo sind den die großen Kämpfer für Freiheit und Demokratie (GB undF) die Libyen zurück in das Mittelalter gebombt haben?
Üernehmen die Verantwortung?
Aber Frau von der Leyen mit neuen "Geschäftsfeldern" ganz vorne weg.

Moderation
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DKAQI

Wo sind all die guten Vorsätze geblieben, die man seit dem Mauerfall und Ende des I.Kalten Krieges gefasst wurden.
Allein die Kriege, in die die Bundesrepublik ohne UN-Auftrag verwickelt war, ist unfassbar. Und jetzt wird schon wieder über einen neuen Krieg gefaselt, den die NATO-angezettelt hat. Dass wir 2011 in Libyen nicht mit gemacht haben, können wir, warum auch immer, G.Westerwelle verdanken.
Ich habe noch nie in meinem relativ langen Leben, eine solche Politik erlebt. Was ist nur aus der Bundesrepublik geworden, die wir mit aufgebaut haben.

pkeszler
EU-Einsatz in Libyen?

Der IS befindet sich in der Region Syrien/Irak immer mehr auf dem Rückzug, weil der Nachschub an Personal und Waffen immer mehr abgeschnitten wird.
Dafür wollen diese Terrorristen jetzt anscheinend in Libyen Boden fassen. Das kann die EU nur gemeinsam mit der UN verhindern, aber nicht, wenn es erst zu spät ist.

otto der 1
19:15DKAQI

Was sie schreiben, beschäftigt mich auch schon lange, und das allerschlimmste ist, wir können anscheinend nichts dagegen tun. Es ist einfach zum verzweifeln.

pkeszler
Von der Leyen schließt EU-Einsatz in Libyen nicht aus

Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee und seit einiger Zeit gleichzeitig eine Freiwilligenarmee. Da sie aber im Inland, in Deutschland und in der EU, keine Verteidigungsaufgaben zu erfüllen hat, ist es selbstverständlich, dass sie mit unseren Partnern auch außerhalb der EU unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigen muss. Das muss aber in der Regel mit einem Mandat des Bundestages und möglichst mit einem Mandat der UN verbunden sein.

WegDamit
Uschi, mach kein' Quatsch

… unsere marode BW würde ja nicht einmal ihrem Verteidigungsauftrag nachkommen können.

Mit welcher Legitimation soll sie jetzt auch noch auf der Baustelle Libyen auf die Suche nach den in Syrien und im Irak „vermissten“ Daesch-Kämpfern gehen?
Weil es ihnen mangels Einsatz in der Landesverteidigung sonst langweilig werden könnte?

pkeszler
@FDISK: ABM für eine arbeitslose Armee?

"Ist das dann so zu sagen eine ABM für arbeitslose Armee'n ?Das Ergebnis solcher Einsätze lässt sich doch im Moment in Deutschland bewundern."
Wollen Sie auch lieber die Flüchtlinge mit Waffengewalt abhalten und ihr damit im Inland neue Aufgaben übertragen? Nu gut, dass nicht viele Bürger in Deutschland so denken.

da geht noch was ...
@13:52 von Kommi46; Konseqenzen?

"Also in Syrien ging das auch ohne Bitte der
Regierung. Warum solche Formalitäten ?"
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Gute Frage.
Wenn der Westen seine "Werte", auf die er sich gegenüber anderen ( z.B. Russland) beruft, ernst nehmen würde, müsste er sich selbst sanktionieren !