Ratspräsident Tusk will Großbritannien in der EU halten und lockt mit einer Notbremse für Sozialleistungen, die England für EU-Ausländer zahlt. "Ein Fortschritt", sagt der britische Premier Cameron. Doch auch seine Parteikollegen wollen vom "Brexit" nicht so schnell abrücken. Von H. Hüsch.
Zu der derzeitigen Situation fällt mir nur ein Spruch ein, aber einer der passt:
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Nachdem sie es leer gefressen haben..
Wenn die Bürger von GB einen Brexit im Referendum haben wollen, dann sollen sie ihn haben, aber nicht durch Reformen, die für die EU eine weitere Verschlechterung bedeuten. Europa soll mehr zusammen wachsen und nicht noch mehr durch Ausnahmeregelungen auseinander dividiert werden. Eine Union kann nur funktionieren, wenn die gleichen Rechte und Pflichten von allen Mitgliedsstaaten eingehalten werden. Wer das nicht will und für den der Nationalstolz wichtiger ist, sollte die EU verlassen. Eine kleinere EU mit gemeinsamen Zielen ist besser, als eine große EU, wo jeder machen will, was er will. Das ist eine wirkliche Reform für die EU.
GB soll die Reform der undemokratischen EU vorantreiben
Die europäische Führungsschicht weiß genau :
Wenn ein bedeutender Stein aus dem europäischen Haus entfernt wird, fängt das ganze, in sich morsche Gebäude, an zu bröckeln und stürzt allmählich ein.
Auch wenn der Stein, der wohlmöglich entfernt wird, nicht der gesündeste ist.
Dabei ist einer der Kritikpunkte - die Sozialleistungen - gut verständlich.
Solange innerhalb der EU das Wohlstandsgefälle derart groß ist und auch die Sozialstandards.
Solange ist es korrekt, die sozialsysteme erst nach einer gewissen Zeit für Ausländer zugänglich zu machen.
Das verhindert Verwerfungen in den sozialsystemen wohlhabender Länder.
Und deren Ausnutzung durch Menschen, denen es wohlmöglich nicht darum geht, in einem anderen Land Arbeit zu suchen.
Es sorgt nebenher dafür, das Migranten aus ärmeren Ländern genau darüber nachdenken, ob sie auswandern.
Und was die "Qualität" der einwandernden, was Qualifikation und Chancen auf dem Arbeitsmarkt angeht, besser für die aufnehmenden Länder.
Wer griechischen Steuermillionaeren zu geringsten Steuern " Asyl " bietet und ansonsten nur von Spekulieren lebt ,aber nicht an der Sozialgemeinschaft Europa teilnehmen will, hat schon laengst nichts mehr in der EU zu suchen.Schottland wird sich aus der Gemeinschaft Grossbritannien verabschieden und fuer Nord-Irland wird der Anschluss bei einer zu erwartenden englischen Wirtschaftskrise zu Irland ,wieder mehr aktuell werden.Die " Englaender " werden sich wundern, bei einem evtl. neuen Beitrittsversuch ein " No " zu bekommen.
Die Forderungen von der Insel werden immer dreister, obwohl die schon privilegiert behandelt werden (Stichwort Britenrabatt). Wenn denen die Bedingungen der EU nicht gefallen, dann sollen sie gehen, aber sich keine Extrawürste braten lassen. Aber lasst die Schotten da, die wollen lieber in der EU als in der Realunion mit England sein.
Die EU kann auch ohne das VK existieren, umgekehrt ist es eher fraglich. Hier bei den Forderungne klein beizugeben ist genau das falsche Signal an Europa.
Wenn die Lösung legal ist, warum nur für Großbritannien? Dieses Modell könnte die EU dann der Schweiz im Streit um die Zuwanderung auch anbieten; mehr aber auch nicht. Es darf bei der Freizügigkeit in der EU und der Schweiz keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben. Entweder gibt es die Möglichkeit der Begrenzung von Sozialleistungen für alle Staaten oder für keinen.
'Brandbrief gegen "Entkoppelung der EU-Institutionen von der Realität der Menschen" und exzessive Normenproduktion: Altpräsident Herzog will, dass sich Nationalparlamente gegen Überregulierung wehren.'
"Solange ist es korrekt, die Sozialsysteme erst nach einer gewissen Zeit für Ausländer zugänglich zu machen. Das verhindert Verwerfungen in den Sozialsystemen wohlhabender Länder. Und deren Ausnutzung durch Menschen, denen es wohlmöglich nicht darum geht, in einem anderen Land Arbeit zu suchen."
Dieses Argument kann man so akzeptieren, muss dann aber in allen EU-Ländern gelten und nicht wieder nur als Ausnahmeregelung für GB.
'Der frühere Bundespräsident Roman Herzog sieht die parlamentarische Demokratie in Deutschland ernsthaft bedroht. Als Ursachen nennt er "erhebliche Fehlentwicklungen in der Europäische Union".'
http://www.welt.de/708734/
das ist doch nur eine weitere Ausnahme für GB.
Diese Frist zu Verzögerung der Inanspruchnahme von Sozialsystemen finde ich allerdings in Ordnung und sollte für alle Mitgliedsstaaten gelten.
Wofür überhaupt noch?
Leistung muss sich wieder lohnen - nicht nur für Unternehmen, so wie die FDP es propagierte - auch für Arbeitnehmer!
Wie gesagt: Arbeitnehmer!
Doch es wurden die sozialen Hängematten in den letzten Jahren immer konfortabler Ausgestattet, das Anspruchsdenken europaweit gefördert, so dass der Sozialtourismus eine Blütezeit ungeahnten Ausmaßes erfahren hat. Zu den europäischen Soziallasten kommen nun jährlich noch 1 bis 2 Millionen außereuropäische "Flüchtlinge" hinzu.
Die Globalsierungsbeschlüsse gingen davon aus, dass nur noch für 1/3 der derzeitigen Bevölkerung Arbeit vorhanden sein wird.
Es ist daher abzusehen wohin das führt.
GB macht es vor, Europa ist schon auf dem Weg und wird folgen.
Es ist natürlich richtig, die EU, ein großes Projekt, gehört reformiert und transparenter gestaltet, um auch die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen. Aber es kann mE nicht sein, dass GB eine Sonderbehandlung erfährt. Die EU kann nur funktionieren, wenn sich alle an dieselben Regeln halten, die sich eben diese Staaten selbst auferlegt haben, und es keine Sonderbehandlungen gibt. Man sich doch nicht die Rosinen herauspicken und dann nach anderen Spielregeln spielen. Nur leider haben viele unserer Politiker nicht die Standhaftigkeit, London das klar zu machen, sondern verfallen in blinden Aktionismus Herrn Cameron irgendwie in der EU zu halten. Für die EU wäre ein Austritt völlig verkraftbar, GB muss diese Frage selbst beantworten.
dann für Alle die Gleichen Bedingungen und nicht Ausnahmen für einzelne Länder.
Es ist kein Problem wenn das Britische Modell für Alle gilt und die Einmischung dann mal aufhört.
Aber nicht so wie jetzt, die Briten die Holländer und wer noch machen Ihr Eigenes und Deutschland zahlt jeden der von irgendwo kommt.
Gruß
Die Verwerfungen entstehen durch den freien Transfer des Kapitals welches sich stets aussuchen kann, wo gerade die niedrigsten Steuern und Löhne zu zahlen sind, zu investieren und dort Arbeitsplätze vernichtet, wo der Anteil des Einkommens aus Nichtselbstständiger Arbeit wächst und die Steuern steigen. Wenn Kapital frei ist in der EU und Arbeitnehmerrechte werden gebunden an den Standort, dann haben wir nicht mehr das Europa der Völker, sondern nur noch das Europa der Konzerne. Und darum geht es Herrn Cameron und den Konservativen in ganz Europa.
Ist nur noch ein kümmerlicher Rest des Traums. Man hat sich viel zu Lange auf den Erfolgen ausgeruht und zu Schnell erweitert. Es hätte nach der Währungsreform direkt im Anschlus eine Steuer und Sozial Reform folgen müssen.
Nur wenn din allen beteiligten Ländern Steuern und Sozialsysteme wie Rente Arbeitslsoengeld etc. angeglichen worden wären hätte man einige Probleme verhindern können.
Den antürlcih führt es zu Problemen, wenn die System unterschiedlich sind. Insgesamt hätte man es so planen müssen, das ab 2020 nur ein System für alle Beteiligten Länger gilt Eine Europa rente etc. Dann würde sich all diese Probleme erledigen. Aber das hätte strengere Regel erfordert und die rasche erweiterung unterbunden. war also nicht gewollt.
... ist ganz unangebracht. Auch wir Deutschen hätten ein Problem, wenn die Briten die EU verlassen. Die Gemeinsamkeiten Deutschlands mit Großbritannien sind weit größer als die beispielsweise mit Polen oder Griechenland oder anderen.
Wir brauchen die Briten auch wegen ihrem unideologischen Pragmatismus. Die derzeitige EU muss reformiert werden, die EU-Skepsis ist so groß wie noch nie. Das liegt an einer nicht glaubwürdigen Politik, bei der die Menschen nicht mitgenommen wurden. Zu viel wird zentralistisch in Brüssel entschieden - die Einführung des Euro in Ländern wie Griechenland, Italien etc., die Osterweiterung um Länder, die sich einen Dreck um europäische Werte scheren, sondern nur Geld aus der EU-Kasse haben wollen (Polen), etc.
Ich will auch keinen von oben aufgepfropften zentralistischen europäischen Superstaat, sondern ein organisches langsames Zusammenwachsen, soweit wie von der Bevölkerung gewünscht.
Eine EU in der derzeitigen Konstellation ist zum Scheitern verurteilt.Cameron handelt im Sinne der Briten,dafür wurde er gewählt.Die Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern sind einfach zu groß.Es kann nicht sein dass Freizügigkeit innerhalb der EU zu einer Armutswanderung in die Sozialsysteme der wirtschaftlich besser gestellten Länder führt.Dies ist aber der Fall und gefährdet den sozialen Frieden.Deutschland ist da ein negatives Beispiel.Die massenhafte Einwanderung von Roma und Sinti aus Rumänien,Bulgarien.Tschechien und der Slowakei sei als Beispiel gennannt.So geht es nicht weiter.Aber eine EU mit Sonderregeln für einzelne Mitgliedsstaaten darf es auch nicht geben.Die britische Forderung sollte für alle anderen EU Staaten ebenfalls gelten.Andernfalls zerfällt die EU schneller als gedacht weil der Bürger,auch hier in Deutschland,diesen Wahnsinn nicht länger akzeptiert.
... oder ENDE EU ... was soll dieser Unsinn mit Sonderbedingungen und Extrawürsten ?
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Jeder wusste, dass EU nicht funktionieren kann ... darum hat man sicherheitshalber auch die deutsche Bevölkerung nicht gefragt ... aus Angst vor einem NEIN.
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Nun fliegt der Laden eben auseinander ... besser schnell als langsam !
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Frau Thatcher hat es ihm vorgemacht, wie man die EU auf einfachste Weise erpressen kann. Auf der einen Seite braucht die EU das Königreich als Nettozahler und zweitgrösste Wirtschaftsmacht, auf der anderen gibt es bestehende Verträge, die man nicht einfach nach eigenem Gusto ändern darf. Wenn 50% des englischen Exports in EU-Länder gehen,
hat man auch dort sicherlich ein grosses Interesse an einer weiteren engen Zusammenarbeit. Nur, den "kleinen Mann", der eh schon wenig über die komplizierten Zusammenhänge weiß, interessiert das wohl herzlich wenig, und daher ist es völlig ungewiss, was bei einem Referendum herauskommen wird. Die Politikverdrossenheit wächst auch bei uns ständig weiter, nicht nur wegen der von der Regierung völlig unzureichend gehändelten Flüchtlings Probleme, sondern auch im Hinblick der Zuwendung zu ausländischen Politikern (Diktatoren), wie z.B. Erdogan oder dem saudiarabischen Königshaus. Auch der Iran zählt zu den schlimmtsen Verbrecherstaaten.
Wir sollten Camerons Bluff mal so richtig peinlich scheitern lassen. Was der sich so rausnimmt ist ja schon lächerlich.
Ein wesentliches Element im britischen Selbstverständins ist das Ander-sein-wollen. Würde Europa den Linksverkehr einführen, würde Großbritannien auf den Rechtsverkehr umstellen. Es ist egal, wie britannienfreundlich man das EU-Regelwerk ändert. Die Kritik und das Ausscheren-Wollen wird bleiben, weil es ein Prinzip ist.
Dauerhaft scheint mir nur die Lösung zu sein, die Mitgliedschaft durch ein Konzept der privilegierten Partnerschaft zu ersetzen, wie es bezüglich der Türkei wiederholt diskutiert wurde.
wollen aus der EU raus, logisch, passen auch nicht richtig in die EU.
Briten kommen aus dem Commenwealth Gedankengut, wobei Commom Wealth (gemeinsamer Wohlstand) nur fuer den Wohlstand in Grossbritanien steht, nicht fuer den in den Kolonien.
Man hat nie verstanden, dass dieses Modell in Europa nicht anwendbar ist, da die EU Mitgliedsstaaten nicht die Kolonies Englands sind.
Das Koloniale Denken hat die Briten nie losgelassen.
Auch Deutsche haben da so Ihre Menetekel. Eines davon ist ungefragt den Ton angeben zu muessen (man zeigt Europa was Humanitaet ist, was sparen heisst, was Demokratie ist...).
Die EU Mitgliedsstaaten muessen an den Schwaechen arbeiten, die man von den Vorfahren geerbt hat , wenn die EU ueberleben soll.
Ansonsten war BREXIT nicht der letzte Ausstieg.
Die Beitraege, die ich bisher gelesen habe, zeigen mir deutlich, welche Unterschiedliche Vorstellungen auch hier von einem vereinten Europa vorhanden sind.
Auch ich hatte mir eine EU ganz anders vorgestellt. Persoenlich haette ich ja gern das urspruengliche bis in die 90 ziger Jahre geltende skandinavische System in Wirtschaft, Bildung und Sozialem auf ganz Europa uebertragen, aber ich waere schon mit dem ehemaligen deutschen System zufrieden gewesen. Aber Europa entwickelt sich immer mehr in den genannten Bereichen zu einer Kopie der USA. Das wollte und will ich nicht.
Aber solange in Europa die Wirtschaft solch eine politische Macht hat, wird sich nichts tun.
Die Regierung von GB, welche ja den USA nacheifert, will natuerlich die wenigen, verbliebenen sozialen Unterschiede zu den USA ganz weg haben. Daher kann ich mir gut vorstellen, dass die gar keinen Wert darauf legen, in der EU zu bleiben.
der größte fehler und unfug war eh die ganze erweiterung der eu,ochse und pferd vor einem wagen,funktioniert halt nicht und war auch nur reine ideologie.
Oder anders: Sind das die europäischen Werte? In Ungarn und Polen sind Rechtsradikale an der Macht, die das gleiche denken wie die AfD - nur mit denen wird fleißig verhandelt. In GB herrscht eine antieuropäische Stimmung (auch wie bei der AfD) - nur denen werden Sonderrechte eingeräumt. Mit anderen Worten: Jeder bedient sich in Europa - nur liefern tun ganz Wenige und egal was dort auch passiert: Hauptsache es gibt noch die EU. Nur gibt es sie wirklich noch?
Für mich haben die Vorschläge nichts mit einer Reform gemein, denn diese würden die Europäische Union durch einen weiteren Sonderrechtsstatus der Briten weiter auseinander dividieren, statt zu einigen.
Überhaupt muss konzediert werden, dass die Vorstellungen über eine politische Union in Europa, sich mehr und mehr zu einer Farce entwickelt, denn die nationalen Unterschiede und Interessen sind unübersehbar und in vielen Bereichen auch antagonistisch.
Das halte ich aber eben nicht für problematisch, weil die Europäer gelernt haben, mit diesen Unterschieden friedlich umzugehen und an dieser Vielfalt und Unterschiedlichkeit auch zu partizipieren.
Wenn also Sonderregeln, dann für alle- vielleicht weist uns Großbritannien den Weg- weg vom Brüsseler Apparatschik und hin zu einer natürlichen Vielfalt in Selbstbestimmung.
sagte schon einst Obelix.
Man sollte sie in ihrer Inselisolation lassen.
Wieder Zölle auf ihre (welche) Waren erheben.
Das die nicht geholfen werden wollen ,
mußten auch schon die deutschen Autobauer
und andere Investoren erfahren.
Alle zu gleichen Bedingungen ...
... oder ENDE EU ... was soll dieser Unsinn mit Sonderbedingungen und Extrawürsten ?
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Jeder wusste, dass EU nicht funktionieren kann ... darum hat man sicherheitshalber auch die deutsche Bevölkerung nicht gefragt ... aus Angst vor einem NEIN.
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Nun fliegt der Laden eben auseinander ... besser schnell als langsam !
Genau so ist es.
Allerdings wird die gegenwärtige Rücksichtnahme auf GB eh bald überflüssig sein, weil sich die EU momentan aufgrund der gespaltenen Haltung in der Flüchtlingskrise ad absurdum führt.
Das ist alleine Merkels Alleingang zu verdanken und zeigt, wie wenig uneinheitlich und geschlossen diese sog. Wertegemeinschaft eigentlich ist.
Auf der anderen Seite existiert wiederum eine gewisse Geschlossenheit, da der Konsenz bei allen Ländern (außer Deutschland) sehr groß ist,
die Einwanderungszahlen stark zu begrenzen.
Auf Dauer wird Merkel natürlich in´s gleiche Horn stoßen - etwas anderes bleibt ihr auch gar nicht übrig.
Also an zwei Punkten musste ich dann doch lachen:
1. Es war schon amüsant, dass Cameron von der Souveränität, dem Stolz und so weiter spricht, während er ein Werk von Siemens in seinem eigenen Land besucht, steht es doch modellhaft für die Tatsache, dass die industrielle Basis GBs heute zum größten Teil aus ausländischen (meist europäischen) Unternehmen besteht.
2. Als der interviewte Abgeordnete der Tories von GB als Weltmacht sprach... Was soll man noch dazu sagen? Was kommt als nächstes; dass Indien noch immer zum Commonwealth gehört und deren Wirtschaftskraft und Militär eigentlich zu GB hinzuaddiert werden müsste?!?
Mir scheint, einige Briten müssen durch so eine platte Rhetorik irgendwas kompensieren...
nicht die Briten sollten über den Verbleib in der EU abstimmen, sondern die Europäer über deren Verbleib.
Das Ergebniss wäre wohl eindeutig.
Reformen sehen anders aus. Was Cameron will ist die EU-Mitglidschaft zum 0 Tarif und die Herren der EU gehen auch noch darauf ein.
Wenn wir wirklich ein vereintes Europa haben wollen dann muss es Reformen geben aber einigen Länder ist ihr Nationalstolz wichtiger. Uns wurde mal ein Europa der Regionen versprochen aber davon sind wir sehr weit entfernt.