Spätestens bis Ende nächsten Jahres sollen die Briten in einem Referendum über ihren Verbleib in der EU entscheiden. Bis dahin wird fieberhaft verhandelt - so auch heute bei einem Treffen von Premier Cameron mit Kommissionschef Juncker und Parlamentspräsident Schulz. Von Karin Bensch.
... könnte man es den Briten wirklich nicht verübeln, wenn sie austräten. Es ist typisch für Merkel, dass sie die wichtigen Fragen nicht im Blick behält. Die osteuropäischen Länder brechen aus der EU-Einheit. GB fürchtet die Massen an Einwanderer in der EU, die durch die Freizügigkeit nach Anerkennung in Deutschland in GB nicht mehr zurückgewiesen werden können. Und Draghis Politik des billigen Geldes lässt die große europäische Schuldenblase immer weiter wachsen. Das alles läuft auf den Super-Knall hinaus.
ein Brexit führt zum Zerfall der EU. Das macht aber nichts, denn die EU ist dabei sich selber zu zerstören. Da brauchen die Briten nicht mitmachen.
ist ohnehin kein "richtiges" EU-Land:
- sie gehören nicht zum Schengen-Raum
- sie gehören nicht zum EURO-Raum
- sie haben Sonderkonditionen, von denen andere nur träumen können
- sie fühlen sich mehr mit Washington verbunden als mit Brüssel
Lassen wir Großbritannien doch gehen, wir brauchen es in Europa nicht.
Das kleine Inselvolk will mit den grossen US-Despoten kuscheln.
Wäre spannend zu wissen in wie weit ein Abkommen wie TTIP Bestandteil der Forderung der Briten ist...
Mr.C aufjedenfall attestiere ich UShörigkeit und menschenverachtenden Neoliberalismus dem es nicht um den Willen seines Volkes geht; ergo ein ganz normaler unsolidarischer Volkstreter!
......ohne die EU besser leben zu können dann lasst sie ziehen. Leidtragende werden vermutlich die Bürger der Insel sein, sie überschätzen die Kraft ihrer Wirtschaft bei Weitem.Ohne die EU wird es für GB einen harten Aufschlag geben. Also was solls. Extraregeln sollten strikt abgelehnt werden.
Dass Großbritannien in der EU bleibt, ist von vorrangiger Wichtigkeit. Merkel ist nicht "Queen von Europa" (Originalton ARD und Phönix der letzten Jahre), sondern sollte sich an die Devise ihrer Vorgänger halten, strengstens auf Abstimmung mit den europäischen Partnern bedacht zu sein. Inhaltlich ist die Befürchtung der Briten um ihre Sozialsysteme doch überzeugend! Bis wir zu einem europäischen Sozialsystem kommen, braucht es noch Zeit, dieser Prozess wird durch Deutschlands gegenwärtige Politik nicht beschleunigt.
Ist ganz sicher nicht der proeuropäischte Teil des korsettähnlichen Konstruktes EU.
Aber welcher Staat ist das schon ?
Ob Osteuropäer, Engländer, Deutsche, luxemburger oder anderen.
Alle versuchen, ihre eigenen, egoistischen Interessen durchzusetzen.
Keine gute Voraussetzung für Zusammenhalt.
Aber was abläuft, ist eigentlich nur natürlich.
Die deutsche Flüchtlingskatastrophe potenziert nun die eh schon üblen zentrifugalen Tendenzen in der EU.
In in paar Jahren wird die EU Geschichte sein.
Was dann sein wird :
Eine Anzahl europäischer Staaten mit vermutlich immer noch guten Beziehungen, aber ohne das Korsett EU.
Mit D als Sonderfall.
Denn ich glaube nicht, das die bundesdeutsche Gesellschaft und Wirtschaft die Katastrophe völlig unregulierter und massenhafter Zuwanderung von gering qualifizierten überlebt.
Wäre es ein wirklicher Verlust, wenn Europa auseinanderbrechen würde? -
zuerst die Briten, dann Griechenland, dann Skandinvien und dann die Osteuropäischen Staaten, die Europa den Rücken zukehren?
Als Grund könnte neben den wirtschaftlichen Fragen auch folgende Entwicklungs angesehen werden: Deutschland als Kernland, ist gerade im Begriff seine Bevölkerung, seine neue Kultur und sein demokratisches Werte-System mit Hilfe der ungebremsten Massenzuwanderung, gegen eine antisemitsche, frauenfeindliche Macho-Kukltur auszutauschen.
Europa an und für sich hätte damit ohnehin auf Dauer keinen Bestand mehr.
Daher heißt es jetzt: Rette sich jeder selber, und seinen demokratischen Staat, solange er kann! - Die Briten sind auf dem richtigen Weg - Deutschland wird wieder verlieren, denn es hatte nie die Fähigkeit zur Demokratie, sondern immer den Drang zur Selbstzerstörung! Und wieder würde es Europa dabei mitnehmen! Daher geht man lieber vorher!
"...mit dem Prinzip der Nichtdiskriminierung ganz schwer in Einklang zu bringen." sagt McAllister.
Was heißt das denn? Na klar, dass man Wege finden wird, GB noch mehr Sonderkonditionen erhält, die EU imme mehr verkommt zu einer 'Ich-nehm-mir-was-ich-brauch-und-weise-zurück-was-mich-stört'- Truppe.
Das müssten sogar die überzeugtesten Europäer sehen, denen ich ihren unbefleckten Europageist sowieso nicht abnehme. Es geht meistens einzig ums Geschäft, darum, möglichst den besten Reibach zu machen.
Deshalb ist D. auch nicht dumm und naiv, sondern hat, bzw. haben derern Vertreter der Wirtschaft, die dann ja auch automatisch die der Regierung sind, handfeste Gründe für das Zudrücken aller Augen, egal ob GB gegenüber, ob in Richtung Polen etc.
Und wir, die normalen Bürger? Wir glauben alles und sind selbst 'überzeugte Europäer', egal, wie wenig das alles mit dem Ursprung des europäischen Geistes zu tun hat.
Wenn man einen Ballon zu sehr aufbläht platzt dieser.
Ich habe in meinem Leben beobachtet das firmen immer weiter wuchsen und dann wieder auseinanderfielen siehe AEG = Ausverkauf Einer Gesellschaft!!
Irgendwann wachsen immer Strukturen in großen Unternehmungen die auseinanderdriften, das ist nicht schlecht, das nennt man Entwicklung!!
schadet in erster Linie den Briten selbst. Sollen sie doch gehen, wer nicht will, der hat schon.
"Es gibt Möglichkeiten eines Gentlemen´s Agreement, wo man die Bedürfnisse aller Seiten berücksichtigen kann, ohne an den Grundlagen der EU zu rühren."(Leinen)
Das ist doch wieder 'eye wash', das wäre die Quadratur des Kreises schlechthin, wenn man so ein 'Gentlemen Agreement' hinbekäme, vor allem, weil dies selbstredend die EU-Grundlagen tangieren würde, beispielsweise die Sozialstandards, denn darauf zielen die britischen Forderungen ja ab.
Wer das eine will, muss das andere möchten- will sagen, dass die Briten sich entscheiden müssen, ob sie mit allen Rechten und Pflichten dabei sein wollen oder nicht- der britische Sonderweg war von Beginn an ein Fehler der EU- jetzt besteht die Chance das zu korrigieren, die Briten haben die Wahl, nicht die EU, die mit erneuten britischen Sonderkonditionen allen anderen Mitglieder brüskieren würde und weitere Probleme der Gemeinschaft vorprogrammiert wären… .
England, Schottland, Wales, die Insel halt, gehören zu Europa. Und es wäre für beide wichtig und von Vorteil, dass sie in der EU bleiben. Aber nicht um jeden Preis.
Den Briten wurden schon so viele Zugeständnisse gemacht. Irgendwann ist Schluss.
Denn irgendwann fragen sich die anderen Mitglieder auch, wieviel man denn noch fordern könne. Wie ein Orban zum Beispiel, der einerseits Gelder für die Sicherung der Außengrenze kassiert, diese aber nun wegen der Unfähigkeit zur Überwachung schließt, und damit offen einen Bruch von EU-Verträgen und Völkerrecht vollzieht.
Oder sollen wir in Europa unterscheiden, wer denn nun kommt? Ein Brite zahlt mehr, und bekommt weniger? So geht das nicht.
Wenn die Briten ziehen wollen, dann sollen sie ziehen. Aber dann gibt es kein zurück mehr. Das sollten sie bedenken.
Abschließend mit dem Hinweis, dass wir sie gerne bleiben sehen.
Wenn dieses Europa für die Menschen da wäre, wenn die reale lebensbedingungen und das reale Einkommen sich verbessern würde, würden die Briten für Europa sein. Da dies nicht der Fall ist sind immer mehr Menschen in ganz Europa gegen dieses Europa. Nur die Multi-Nationals und Finanzindustrie sind uneingeschränkt für Europa, auch aus steuerliche Gründe.
Lasst sie doch raus, die kosten uns alle nur Geld und machen nur Ärger. Die haben noch nicht verstanden dass es eben nicht nur um die Wirtschaft geht.
Ich bin es leid, dass denen immer eine Extrawurst gebraten wird.
Wirtschaftsunion, Deutsch-Französische Freundschaft, Städtepartnerschaften, „Marmelade“ darf nur noch Konfitüre genannt werden, Euro, Reisefreiheit. Bis dahin nur die „Marmelade“ als Eurokraten Kollateralschaden. Danach kamen die Lobbyisten. Vorschriften und Regelungswut ohne Ende, damit auch jeder Lobbyist seinem Konzern den ungehinderten Handel und Schutz vor Verbrauchern gesichert hat. Jetzt gibt es Obst, Handelsklasse 1, Schlaglochfest, billigst herzustellen,lange lagerfähig, schnell wachsend, absolut geschmackfrei, Handelsklasse 1. Ehrlich wäre „unaromatisch“ „unreif“ „hart“ „beim Nachreifen verschimmelnd“.
Wer will da noch in der EU bleiben?
Für alle Länder müssen die gleichen Regeln gelten, keine Sonderregeln, keine Sondervorteile für GB!
Aber Cameron hat recht, die EU muß reformiert werden. Sie und die EZB sind die größte Geldvernichtungsmaschinerie, in der vor allem wir Deutsche das meiste Geld hängen lassen; letztlich lassen wir uns immer über den Tisch ziehen!
Es müssen viele Kompetenzen an den Einzelstaat zurück!!!!
Noch mehr Wettbewerb? Und es könne auch recht unkompliziert umgesetzt werden. Ja, weil wir ja in Europa überall schon das Prinzip "mehr Wettbewerb" haben, weil alles darauf ausgerichtet ist. Und deshalb wird auch Europa zugrunde gerichtet.
Eine DEMOKRATIE und ein Staat sollte für die Mehrheit der Einwohner geschaffen sein, nicht für eine Minderheit von Unternehmen, für die das Volk nur noch Melkkuh ist, genauso wie für die Politik.
Die britische Bevölkerung wird allein deshalb, weil diese Prinzipien ihnen stinken genauso wie sie uns stören, gegen den Euro stimmen.
Die wichtigere Frage ist: Sollte der Brexit abgewendet werden. Ich meine, nein.
Wenn den Briten die EU nicht mehr gefällt, sollen sie austreten und niemand sollte versuchen, das zu verhindern.
Der Camaron zu bemitleiden. Er hat sich in eine Stellung gebracht aus der er nicht mehr herauskommt. Die Volksabstimmung in GB wird bestimmt durch die übliche Stimmungsmachung, die auch hier in den Foren immer gegen die EU gemacht wird, gegen die EU ausgehen. Dabei ist es wahrscheinlich ganz egal was bei den Gesprächen herauskommt, da die EU-Gegner immer völlig abwegige teils falsche Behauptungen gegen die EU ins Feld führen, die bei der Masse der Wähler zur Ablehnung der EU führen . Z.B. Gurkenverordnung oder dass die EU nur Großkonzernen nutzt usw. usw.
Tja Pech für Cameron. Er könnte eigentlich gleich zurücktreten.
Allerdings ist es richtig, dass die EU sich reformieren muss und dass auch innerhalb der EZB endlich europäisches Recht durchgesetzt werden muss, soll heißen: die EZB arbeitet nicht in europäischem Auftrag und in europäischem Interesse sondern bislang in us-Interesse. Damit muss Schluss sein. In der EZB muss aufgeräumt werden, Draghi muss weg, diese falsche Null-Zins-Politik die die Wirtschaft - die eigentlich anspringen will - ständig abwuergt.
Außerdem braucht es mehr Wettbewerb. Aber nicht zu Gunsten der Konzerne, sondern zu Gunsten von uns Buergern. Dass heißt: die Konzerne haben uns Buergern zu gehorchen und die Wirtschaft hat fuer uns Buerger da zu sein und nicht wir Buerger fuer die Wirtschaft und nicht wir Buerger fuer die Konzerne.
Außerdem muss die Energiewende durchgesetzt werden und Hinkley-Point sowie Hinkley-Point C, Flamanville, Cattenom, Fessenheim, Temelin und andere gehören geschlossen. Ohne Wenn und Aber.
Es braucht MEHR Europa fuer die Buerger.
Grundsätzlich ist der Volksentscheid in Großbritanien über einen Verbleib in der EU wohl unabwendbar. Spannend an diesem Prozess ist für mich die Kompromissbereitschaft der restlichen EU Staaten im Vorfeld. Lassen wir es darauf ankommen, Cameron mit leeren Händen in diese Abstimmung zu schicken, damit ihm die heimische Exportindustrie und das Bankenwesen die zu erwartenden Folgen um die Ohren haut, und er in der Folge seinen Landsleuten erklären muss, dass die weitere britische Wohlstandsentwicklung unabdingbar mit der Zugehörigkeit zur Union verbunden ist. Oder ist die in allen Eu -Staaten gängige Praxis, innenpolitische Unfähigkeit auf die so schön anonyme Institution Europäische Gemeinschaft schieben zu können wichtiger. Diese Abstimmung könnte die Wahrnehmung aller EU Bürger auf unsere Gemeinschaft endlich nachhaltig den Realitäten anpassen.
Haben alle, auch einige Foristen, die einem Brexit das Wort reden, eigentlich nachgedacht? Vor nicht mal 80 Jahren standen sich die Völker Europas in Neid, Mißgunst und Haß gegenüber. Millionen und Abermillionen Tote waren die Folge. Die Gründerväter des europäischen Gedankens (de Gaulle, Adenauer, de Gasperi, Schuman) wollten dies für die Zukunft verhindern. Deshalb schuf man ein "Europa der Völker"!
Wenn jetzt Europa als Institution zerbricht, welche Folgen ergeben sich daraus in einer globalisierten Welt? Glauben die Nationalstaaten, allein mit dem Handel fertigzuwerden? Zollschranken? Paßkontrollen? Mißtrauen? Wollen wir das wirklich?
Setzt Euch zusammen und denkt an die Millionen Toten. Und verhandelt! Baut Europa neu! Dann wird es besser. Ganz bestimmt!
Was für eine EU, was für eine Währungsgemeinschaft, was für ein Zustand unseres Staates?!
Verträge, Recht, Gesetze, Kriterien werden und wurden von Beginn an am laufenden Band gebrochen. Griechenland hat sich mit Unterstützung politisch gewollt in den Euro gemogelt. Die Rechtsstaatlichkeit wurde in die Tonne getreten. Eine Politik zum Schaden des deutschen Volkes.
Es geht unendlich weiter ....
Deutschland ist ein Rechtsstaat siehe Grundgesetz. Deutschland kann so nur in einer rechtsstaatlichen Gemeinschaft Mitglied sein. Der DE-EXIT ist längst geboten.
Ist es bald soweit?
Art. 20
Abs. 4 GG :
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Premier Cameron vertritt die Interessen seines Volkes, wer tut das bei uns?
In einem Absatz fordern Sie mehr Wettbewerb, um ihn im nächsten Absatz bei der Energieerzeugung auszuschließen. Ist Ihnen die Inkonsequenz Ihrer Forderungen bewußt?
Ja,wer sorgt sich denn da ? Doch die EU-Spitzen.
Wer ist in GB am meisten für die EU ? Es sind neben der neoliberalen Tory-Regierung vor allem große Unternehmen,die aufgrund ihrer Möglichkeiten ein gutes Lobbying in Brüssel machen können.Da sieht man,wem es nützt.
Es gibt also keinen Grund für die meisten Bürger für den Verbleib in der EU zu stimmen.
Genaus aus diesem Grunde - weil ich die EU schuetzen möchte und weil wir durch einen BREXIT nämlich Schottland, die Orkneys und die Shetland-Inseln hinzugewinnen wuerden - bin ich dafuer, dass es KEIN solches "Gentlemen's Agreement" geben darf.
Was sich GB hier an Forderungen erlaubt, geht zu weit und diese Forderungen von Cameron sind ein Verrata an den Menschenrechten und an der europäischen Idee.
Von daher wird es hier allerhöchste Zeit, die Reißleine zu ziehen und GB endlich aus der EU rauszulassen. Cameron zerstört die EU und sollte besser heute statt morgen zuruecktreten. Deswegen: besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken OHNE Ende. Genau deswegen bin ich - wie viele User hier - FUER den BREXIT!
Eigentlich ist das Problem ein doppeltes und sollte getrennt werden: Einerseits die Vorstellungen Camerons (der Briten) von einem "gemeinsamen" Europa und andererseits die Notwendigkeit der Reform der Gemeinschaft überhaupt.
Beides hat nur bedingt miteinander zu tun. Während die Briten Eigeninteressen durchsetzen wollen, ist mit einer Neugestaltung der EU der Umbau der sozialen und politischen Strukturen hin zu einer echten Union gemeint. Beide Vorstellungen schließen einander aber aus.
Deshalb wäre auch für mich ein Brexit zwar kein guter, aber letztlich akzeptabler Schritt - wenn darauf das Besinnen der Resteuropäer auf Demokratie und soziale Gemeinsamkeit folgt.
Bekanntlich soll man Reisende nicht aufhalten. Das gilt auch für Großbritannien.
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Bei dieser Gelegenheit soll man auch diversen ost- und südosteuropäischen Staaten eine EU-Auszeit gönnen.
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Ohne Großbritannien und die ost- und südosteuropäischen Staaten wird die derzeit neoliberale Europäische Union wieder handlungsfähiger und hat damit die Chance, endlich zu den europäischen Werten zurückzukehren.
Die erheblichen Fehlentwicklungen der Europäischen Union gefährden die parlamentarischen Demokratien der Mitgliedsstaaten. Die nationalen Parlamente brauchen deshalb Abwehrrechte gegen die Kompetenzüberschreitungen aus Brüssel, welche von nationalen Regierungen geschickt ausgenutzt werden.
...dann soll, bitte, GB aus der EU austretten.
Diese Haltung ist in einer Gemeinschaft nicht haltbar. In meinen Augen ist GB nur ein Statthalter der USA, die ein vereinigtes und starkes Europa, aus politischen und wirtschaftlichen Gründen, nicht akzeptieren kann. ( Die Zerschlagung einer engeren bilateralen Beziehung zu Russland wurde schon erreicht )
Gruß
Kasperle