Es war ein Treffen mit dem lauten Ruf nach Annäherung und betont leiser Kritik. EU-Ratspräsident Tusk und Polens Präsident Duda bemühten sich, Ruhe in den Konflikt zwischen EU und dem Mitgliedsstaat zu bringen. Doch die Probleme bleiben. Von Kai Küstner.
Die Flüchtlingspolitik zeigt doch, dass Polen und die östlichen Staaten der EU ähnliche Vostellungen haben. Ähnlich dürfte es bei anderen Kernfragen wir Rechtsstaat und Medien stehen (z.B. mit Ungarn). Hier hilft es wenig, die Verhältnisse zu beschreien. Die Wertegemeinschaft der EU ist vorbei. Möglich wäre für die EU als Ganzes nur der Weg der Briten, nämliche eine Reduzierung auf eine Gemeinschaft auf Gegenseitigkeit (ohne Transfer). Deutschland könnte mit Ländern wie Frankreich, Luxemburg, Schweden etc. möglich eine vertiefte Zusammenarbeit auf der Basis von gemeinsamen Werten erreichen. Alles andere hat sich als Sachgasse erwiesen
Wenn in einem Land Europas, das Mitglied der Europäischen Union ist und das sich qua Mitgliedschaft zur strikten Einhaltung der deomkratischen Rechte und Grundfreiheiten verpflichtet hat, die Regierung mit einer Dreistigkeit eben diese demokratischen Rechte abbaut, dann sollte sich die Berichterstattung wesentlich auf die Stimmen der Menschen konzentrieren, welche die Demokratie in diesem Land verteidigen.
Wem nützt denn das Gerede vom "Wogenglätten", "Annäherung" (sollen wir uns etwa den polnischen Verhältnissen annähern?), und "betont leiser Kritik". Demokratie geht von unten aus, vom Volk!
Wenn Westeuropa fuer Multi-Kulti sterben will und politische Korrekheit vor der Wahrheit stellt, muessen wir uns ueberlegen, ob unsere Mitgliedschaft bei der EU ueberhaupt sinvoll ist. EU will keine "Heimat der Nationen "werden sondern baut eine Art von Euro-Kolchose mit der Rolle der EU als "der grosse Bruder". Wir aber auch viele Deutsche haben genug Erfahrung vom 1945 bis 1989 J gesammelt damit solchen Strukturen wie ein Feuer vermeiden.
Sie haben wenigstens die Möglichkeit ihre Zukunft noch selbst zu bestimmen.
Indem sie jetzt über ihr Presserecht hin und herpalavern können sie geschickt vermeiden mit Flüchtlingen zugeschüttet zu werden.
Polen bleibt Polen.
Das ist beneidenswert.
Gab es nicht in Ungarn das gleiche Geschrei der EU und dann ist alles versandet und wird deshalb Polen geradezu ermutigt haben noch einen Schritt weiter zugehen. Könnte es sein, daß es der EU vielleicht ganz recht ist, wenn ein paar Mitglieder vorausgehen und Vorreiter für die eigentlichen Absichten der EU sind? Total-Überwachung, Mediengleichschaltung usw. scheinen ohnehin in diese Richtung zugehen. So wird die Demokratie nach und nach zerbröselt!
Zum Ende der Meldung über den Besuch von Präsident Duda schreiben Sie: Polen möchte mehr NATO Präsenz haben,
"wegen Sorge vor Russland."
Kann das richtig sein? In Russland wird bereits eine Justiz- und Medienpolitik betrieben, die Polen derzeit vorbildlich findet.
Im aktuellen Deutschland (gehört auch zur NATO), laufen ja gemäß Veröffentlichung in Polen wichtige Leute in Nazi-Uniformen rum und wollen Polen kommandieren. Ja, wirklich mehr NATO?
- oder wird darauf spekuliert, dass die Bundeswehr ohnehin keinen weiteren Einsatz mehr leisten kann? -
Also, ich denke, mit der NATO-Präsenz, das "war nur so dahergesagt". Schließlich hat nun Kaczynski in Polen das Sagen, da bleibt die Nation besser alleine, ohne Leute, die dort "reinquatschen" oder, noch schlimmer, kritisieren. Nach 2 Monaten harter Linie kann man doch keine Schwäche zeigen, oder?
Ich wünsche mir mehr "Wogenglättung" und gemeinsame Missionen von der EU mit Russland,
dafür weniger Nato !
und erst recht weniger USA.
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wurde uns dereinst im Fernsehen mit dem Spiel ohne Grenzen "EWG" vertraut gemacht. Die Alten werden sich daran erinnern. Jetzt soll uns die Gemeinschaft als "Wertegemeinschaft" verkauft werden, obwohl doch tatsächlich wirtschaftliche Interessen eine Rolle spielen. Jedes Volk und jedes Land hat seine eigenen Kultur und Werte, die jetzt wohl wieder mehr Beachtung in vielen Mitgliedsländern finden. Warum kein Europa der Vaterländer in einer Wirtschaftsgemeinschaft.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Außerdem muß Herr Tusk ja auch mal wieder nach Hause und wenn er sich dann PL feindlich in Eu-Gremien verhalten hat dürfte er wohl schlechten Zeiten entgegen sehen.
Ja und noch mehr Nato-Soldaten stellt sich die Frage zu welchem Zweck. Polen hat Angst von Russland überfallen zu werden aus einer von der Nato umgebenen Enklave. Absolut lächerlich. Hier sind Scharfmacher am Werk.
Und wenn es PL in der EU nicht gefällt, nun ja dann können sie mit GB zusammen ja ein Referendum abhalten und aus der EU austreten. Ihre riesige wirtschaftliche Stärke u. Bedeutung in der Welt sollte ihnen diese Entscheidung sicherlich erleichtern. Finanziell am Tropf der EU hängen, Rohstoff abhängig zu 96% von Russland. Gerade abgewertet von A auf BBB in der Kreditwürdigkeit aber immer weiter fordern. Seufz! Wie wäre es den sich einfach mit konstruktiven Ideen u. Vorschlägen im Haus Europa einzubringen als nur zu fordern u. boykottieren.
"Viel Lärm um Nichts"!
Warum wohl?