Kommentare - Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen

02. Januar 2016 - 23:59 Uhr

Kanzlerin Merkel hat sie immer wieder strikt abgelehnt - jetzt verlangt CSU-Chef Seehofer erneut eine Obergrenze für Flüchtlinge: "Maximal 200.000" dürfen seiner Meinung nach pro Jahr nach Deutschland kommen. Die SPD kritisierte im Gegenzug das "ständige Gerede" der CSU.

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Kommentare

Neues Jahr

altes Gequake. Es wird sich erst was nach den Landtagswahlen tun, sofern die Wähler den etablierten Parteien den überfälligen Denkzettel verpassen, aber ob das passieren wird???

Ob es die Obergrenze

gibt oder irgend eine Zahl ist vor der sich jetzt alles drückt, weil keiner will es gewesen sein.

Die anderen Länder werden nach und nach zu machen, dann entsteht ein Stau dem auch Deutschland nicht mehr gewachsen ist.

Neuste Berichte besagen das bis zu 3 Millionen kommen könnten und Griechenland meldet " Nach Angaben der griechischen Regierung kommen zunehmend Flüchtlinge aus Marokko und Algerien über die Türkei nach Europa. "

Und trotz des Wetters und Winter sind die Zahlen sehr hoch die täglich kommen.

Man kann die CSU jetzt natürlich verteufeln, aber am Ende hat Sie irgendwie bis jetzt richtig gelegen.

Die Mengen sind nicht händelbar und übersteigen auch die Finanziellen Mittel in Deutschland.
Natürlich kann jetzt auf mir herum hacken, ich bin nicht rechts sondern sehe nur die realen Daten jetzt.

Gruß

Selbstverständlich werden die Flüchtlingszahlen

ohne Gegenmaßnahmen viel höher sein als heuer.

Jetzt im Winter kommen über die Türkei vor allem Marokkaner und andere Nordafrikaner. Wie die neuesten Meldungen sagen. Rund 4000 - 5000 alle miteinander pro Tag.

Wie das erst im Frühjahr wird und wenn Schwarzafrika auch noch zu Nordafrika dazu kommt - kann man sich denken.

Dennoch ist es Unsinn, eine Höchstzahl festlegen zu wollen. Wenn sie einmal da sind, kann man sie ja nicht in Luft auflösen.

Man muss sie völlig anders stoppen.

Durch Gesetze im Inland.

Durch Durchsetzung dieser Gesetze.

Durch Flexibilität dieser Regierung.

Durch Querdenken in dieser Regierung.

Durch Macherqualitäten.

All das gibt es nicht umsonst.

Sondern nur mit einer anderen Mannschaft.

Alle anderen Ansätze sind zum Scheitern verurteilt.

Dann heißt es nur Prosit 2016 und seid Willkommen die Millionen.

Solidarität

Herr Seehofer kann Europa nicht jahrelang die Solidarität verweigern und hinterher damit rechnen Solidarität aus Europa zu bekommen.

Das ist die Quittung für die Geiz-ist-geil-Mentalität.

Das weiß auch Herr Seehofer. So naiv und dumm kann er gar nicht sein. Also ist das eigentlich populistisches Wahlkampfgetöse. Aber wer auf Pegida und AfD reinfällt, wird auch Seehofer auf den Leim gehen.

Begrenzung ja , Obergrenze gesetzlich nicht geregelt

Tja, wer sich umschaut, weiss wie schwer eine Integration ist. Arbeit, Wohnung, Sprache, Schule, Bekannte, Freunde, Steuern, Auto, Sozialabgaben sind selbst für Deutsche kein leichtes und darf nicht durch die Politik gefährdet werden.

Unsere Nachbarländer sind bei der Flüchtlingsfrage ehrlicher. Vielleicht hilft ein Volksentscheid bei einer Obergenze. Das wäre beim EURO auch angebracht gewesen. Aber die Bundesregierung hat Angst und Seehofer treibt sie vor sich her.

Einfach praktisch unmöglich

Was soll denn dieses populistische Gequatsche? Irgendetwas in der Praxis nicht durchführbahres vorschlagen, nur um so den Eindruck zu erwecken, man würde versuchen dieses Problem zu beheben, obwohl man effektiv nichts dazu beiträgt, ja vielleicht sogar durch die unqualifizierten Beiträge den Keil, der die deutsche Gesellschaft derzeit spaltet noch weiter reintreibt, das ist typisch CSU. Wird endlich Zeit, sich GEMEINSAM für eine EU-übergreifende Lösung einzusetzen. Schuld sind weder die Flüchtlinge (die lediglich versuchen ihr Recht auf körperliche Unversehrteheit und auf Leben wahrzunehmen), noch diejenigen, die sich dafür einsetzen diesen Menschen zu helfen, sondern die, die sich vehement weigern IHREN Teil der Verantwortung wahrzunehmen und lediglich egoistische Interessen im Blick haben (Wiederbelebung des völlig altmodischen "Nationalismus"-Konzept).

herr Seehofer

ist einfach ein realist der noch eine weile seine aufgaben lösen will...und bezieht in sein denken die praxis ein...die praxis kann weh tun

@wenigfahrer

Vollste Zustimmung!

Natürlich wird die CSU verteufelt. Seehofers erneute Forderung nach einer O.....grenze prallt bei Mutti garantiert ab.

Seehofer ist wie ein Chamälion.
Das wechselt bei Bedarf die Farbe, Seehofer redet heute so und morgen wieder anders.
Erst läßt er Mutti wie ein begossener Pudel auf der Bühne stehen,Tage später macht er einen auf Gentleman.

Obergrenze kann es nicht geben

Leider kann es keine Obergrenze geben, wollen wir diese Menschen in der Kälte verrecken lassen, ich möchte es nicht verantworten.

@00:38 von mcintyre: Denkzettel

Was soll das denn für ein Denkzettel sein? Welche Folgen soll der Denkzettel haben? Soll nach den Landtagswahlen das Grundgesetz außer Kraft gesetzt werden?

@01:09 von Sosiehtsaus News:
"Vielleicht hilft ein Volksentscheid bei einer Obergenze."

Dann müsste zunächst einmal die Grundlage für Volksentscheide geschaffen werden, denn diese sind rechtlich zur Zeit nicht möglich.

Wenn man sich die Situation bei der Piratenpartei ansieht, dann weiß man auch, was bei Volksentscheiden heraus kommen wird. Nämlich nichts.

Bei den Piraten soll über vieles basisdemokratisch abgestimmt werden und wie neulich in einem Radiobericht zu hören war, klappt das eher schlecht als recht, weil häufig gar nicht genug Wahlberechtigte teilnehmen.

Es glaubt doch niemand, dass auf Dauer mehr als 50% der Wahlberechtigten bei bundesweiten Volksentscheiden teilnehmen. Das mag beim ersten Mal noch der Fall sein, weil es neu und spannend ist, danach wird es den Leuten zu lästig und dann geht keiner mehr hin.

Und wenn die 200'000 erreicht

Und wenn die 200'000 erreicht sind und weitere an der Grenze stehen, was macht dann der Herr Seehofer? Selbige abriegeln mit allem was Polizei und Bundeswehr hergibt? Und wenn dann ein Riesenstau entsteht, was dann? Notfalls Gewalt anwenden? Und dann?

Realistisch Planen

Im Irak und in Syrien geht der Krieg weiter. Wer die Bilder aus Ramadi gesehen hat - alles zerstört - kann sich ausmalen wie es in Mossul und Rakka aussehen wird, wenn diese Städte von Daesh zurückerobert werden. In Afghanistan gewinnen die Taliban an Boden. Auch von dort wird es größere Fluchtbewegungen geben. Im kommenden Jahr werden klimabedingt schlimme Überflutungen und Ernteausfälle erwartet. In Afrika und Asien werden so Millionen ihre Lebensgrundlage verlieren.
Machen wir uns nichts vor: Es werden nochmal Millionen nach Deutschland kommen.
Um die alle aufzuhalten müsste Deutschland sein Grundgesetz verraten und sich zum Unterdrückerstaat wandeln.
Das kanns nicht sein.
Also müssen wir uns vorbereiten: Migrationsfreundliche Gesetze verabschieden. Arbeit für Neuankömmlinge ermöglichen und Arbeitsplätze im Bildungs- und Gesundheitsbereich schaffen. Wohnungen bauen. Bodenreform anschieben, lokale Landwirtschaft und nachhaltige Energien aufbauen.
Rüstungsexporte hoch besteuern...

Es gäbe Wege und Mittel...

Sehr geehrter Herr Seehofer,
25% aller deutschen Rüstungsexporte stammen aus "Ihrem" Bayern.
Nehmen Sie Ihren christlichen Mut zusammen und verbieten Sie "Ihren" Unternehmen diese Geschäfte. Sie werden sehen, wie schnell diese Maßnahme dazu führt, dass Menschen weniger Grund haben zu flüchten.
Die angestellten Fachkräfte könnten viel sinnvollere Technik entwickeln und produzieren - da muss man niemanden entlassen. Es ist nur eine Frage des Willens.

Quellen:
n-tv.de/politik/Jeder-vierte-Waffenexport-aus-Bayern-article16598561.html

www3.gkke.org/fileadmin/files/downloads-allgemein/15-12-17-Statement-Juesten-1.pdf

Ebenfalls vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags:

Meta-ts zitierte den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags vor elf Tagen:

Eine monatelange Öffnung der Grenze aber stellen die Autoren [Wissenschaftlicher Dienst] infrage. Sie weisen darauf hin, dass eine starke Zuwanderung langfristig gravierende finanzielle und gesellschaftliche Auswirkungen habe. ... Im Übrigen könne es "die Gesellschaftsstruktur verändern und zu erheblichen Integrationsproblemen führen", wenn die Einreise massenhaft gestattet würde.

Den Sachverständigen des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags gibt es politisch wohl wenig entgegen zu setzen; sie fischen nun gewiss nicht am rechten Rand ...

Finanziell könnten wir in Deutschland wohl auch 2 oder 3 Millionen Migranten tragen.

Soziokulturell mit Sicherheit nicht.

Es entsteht eben kein Multi-Kulti, sondern eine gigantische neue islamische Monokultur.

Hoffentlich wagt es die CSU und tritt bundesweit an - auch um diese unsägliche AfD in den Orkus der Schillpartei und der Republikaner zu schicken.

Diese Obergrenze...

ist die weder in (Flüchtlings-)Zahlen auszudrückende noch irgendwie gesetzlich zu normende Belastbarkeitsgrenze der bisherigen Bevölkerung.
Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass diese sehr bald erreicht und auch nahtlos überschritten wird.
Bleibt die Frage, was dann passiert.

Das Problem

wird eben sein, dass selbst wenn einige EU-Staaten ihre Blockadehaltung in der Flüchtlingsaufnahme aufgeben, dort eben keiner hin will. Ungarn und Polen mit aktueller Regierung bspw. Das weiß Herr Seehofer natürlich auch, sowie alle seine Kollegen, die ständig nach der EU schreien, damit sie eben eine Lösung prasentieren, die den Konservativen zusagen würde. Da kann man auch mal verlangen, dass EU-Ländern die keine Flüchtlinge aufnehmen, die Subventionen gestrichen werden. Ist zwar gegen die europäische Verfassung, da eine solche Maßnahme einstimmig entschieden werden müsste(was mindestens das betroffene Land ablehnen würde), kann man aber eben auch mal machen, solange die eigenen Aussagen kein weitreichendes politisches Gewicht haben. Ist keine Lösung, bringt aber eben Wähler-deswegen mal wieder ein lautes Blubb aus Bayern, das man auch mal unkommentiert überhören sollte.

Ohne eine

Ohne eine FlüchtlingsUNTERgrenze ...

... von 1,0 bis 1,5 Millionen Menschen per annum in den nächsten zehn Jahren können wir Deutschland in einem halben Jahrhundert wegen Überalterung dichtmachen und unseren gesamten Wohlstand samt den umfassenden sozialen Sicherungssystemen sogar ganz vergessen! Besser wären 2,0 Millionen Zuwanderer jährlich – und unser maroder Genpool hätte gleichfalls dringend eine massive Auffrischung nötig...

alles nur traurig

Was denn nun? Entweder Obergrenze oder keine. Die Kanzlerin hat ihm doch sicherlich erklärt, weshalb es keine Obergrenze geben wird. Außerdem, was ist denn „christlich“ und warum sollen andere Länder Deutschland „christlich“ nacheifern? Wenn ich für eine Obergrenze bin, dann bin ich nur für die ersten 200.000 „christlich“... und für 800.000 eben nicht-christlich. Wenn die anderen EU Staaten sehen, wie Deutschland mehr als 600 EUR/Monat pro Flüchtling bedingungslos zur Verfügung stellt – was in vielen EU Ländern als ein gutes Gehalt gilt – dann stellen sich viele Fragen. Keiner wird Deutschland helfen, insbesondere nicht wenn es imperativ oder moralapostelhaft verkauft wird.

Volksentscheide

Sie wollen doch nicht die gesamte Bevölkerung mit dem Wahlverhalten der Piraten vergleichen. Glauben Sie mir, bei solchen Fragen wie Zuwanderungspolitik gehen mehr Leute zu einer Abstimmung als zu einer BTW. Es soll ja auch lediglich über wirklich weitreichende Themen abgestimmt werden, aber laut unserem Präsidenten ist das deutsche Volk ja zu dumm für derartige Abstimmungen.

Obergrenze

Natürlich kann es keine genaue Grenze geben aber ein ungefähre schon. Dieses sinnlose Statement der Linken im Land, was dann mit dem xxx01 Migranten passiert, na dann lassen wir eben noch ein paar Tausend rein aber irgendwann ist eben Ende. Und glauben Sie mir, bis auf Einzelfälle an, die es auf solchen Migrantenbewegungen immer gibt, wird keiner bei geschlossenen (deutschen) Grenzen ums Leben kommen. Das ist linke Angstmache und Propaganda. Dann kommen die "Flüchtlinge" woanders unter (z.B. Österreich), wandern weiter oder sie bekommen bei uns halt in (grenznahen) Lagern Nothilfe für eine gewisse Zeit aber wir können unmöglich die nächsten Jahre Millionen von Leuten im Land verteilen geschweige denn integrieren. Spätestens wenn Dtl. in eine echte Notlage kommt, werden hier Dinge wahr, die sich heute noch kein Flüchtlingsbefürworter vorstellen kann. Was möglich, aber noch recht harmlos ist, macht uns ja gerade ganz Skandinavien vor, besonders Schweden als vormals Musteraufnahmeland.

Der große Irrtum

Immer wieder hört und liest man, dass es einen gewaltigen Rückstau geben wird wenn Deutschland seinen Grenzen schließen wird. Ich bezweifel das. Was wird passieren? Die Menschen werden sehr schnell merken, dass es eben nicht mehr möglich ist sich sein Wunschland selbstständig auszusuchen. Diejenigen die schon in sicheren Drittländern wie z.B. in der Türkei oder Italien sind werden dort bleiben. Die EU wird endlich gezwungen zu handeln und ein gerechtes Verteilsystem in der EU einführen müssen, da die Länder an den EU Außengrenzen einen Druck machen werden zu welchem Deutschland niemals fähig ist.

@mokky

"Um die alle aufzuhalten müsste Deutschland sein Grundgesetz verraten und sich zum Unterdrückerstaat wandeln."

Ein Staat, der seine Grenzen schützt, ist noch lange keine Unterdrückerstaat.
Und den unterstellten Verrat des GG bei entsprechendem Grenzschutz werden Sie sicher näher ausführen können.
Danke!

@ kritischerdenker

Jetzt bringen Sie aber was durcheinander oder stellen es zumindest falsch dar. Der Satz für einen alleinstehenden Flüchtling sind 143€/m. Das ein Flüchtling natürlich mit den Kosten der Unterkunft,Verpflegung etc. mehr kostet ist klar. Lassen wir es insgesamt wirklich 600€ sein, dies mit einem Gehalt zu vergleichen, ist genau der Grund weshalb der von citizen13 angedeutete Sozialneid entsteht.
Im Schnitt verbringen Flüchtlinge 3 Monate in den Erstaufnahmeunterkünften, mit dem besagten "Taschengeld", danach bekommen sie den Satz "Hilfe zum Lebensunterhalt"-359€, da kein Essen mehr gestellt wird.
Wenn ein Flüchtling 15 Monate Aufenthalt in Deutschland hat, oder über seinen Asylantrag beschieden wurde, gilt das Asylbewerberleistungsgesetz nicht mehr und er wechselt in das reguläre Sozialsystem.
Mir ist klar worauf Sie vermutlich hinaus wollten, aber diese Pauschalaussagen halte ich für gefährlich, weil viele nicht differenzieren zwischen bereitgestellt und bekommen.

Der „Plan“ von Frau Merkel ist zum Scheitern verurteilt.

Die Illusion zu meinen, dass wenn Deutschland mit gutem Beispiel vorangeht werden sich die anderen Ländersolidarisch zeigen und ebenfalls mehr Immigranten aufnehmen ist gescheitert. In praktisch allen Ländern wird nach dem Motto gehandelt. „Wir wollen die Flüchtlinge nicht und die Flüchtlinge wollen sowieso alle nach Deutschland“. Die Transitzonen an den EU-Außengrenzen werden daher auch nie funktionieren, da es für die betroffenen Länder viel einfacher ist die Leute durchzuschleusen.

Deutschland muss ähnlich wie Schweden die Reisleine ziehen und ebenso einen EU-Antrag auf Umverteilung stellen. Wenn die EU was zu vermuten ist nicht reagiert muss geltendes Recht wie Dublin konsequent umgesetzt werden. Also Zurückweisung in die sicheren Drittländer. Die humanitäre Katastrophe wir dadurch nicht passieren, sondern die EU wacht endlich auf und wird durch den enormen Druck der Länder (insbesondere an den EU-Außengrenzen) reagieren müssen und eine tragfähige Lösung für alle finden.

Christlich?

Angeblich sind rund 30 Prozent der Deutschen Katholiken und weitere 30 Prozent Protestanten (siehe Wikipedia "Religionen in Deutschland"), beide Gruppen bezeichnen sich als Christen.

Über eine Begrenzung der Nächstenliebe finde ich aber nichts in der Bibel, vielmehr heißt es, Gott habe aus einem Menschen jede Nation der Menschen gemacht (vgl. Apostelgeschichte 17:26) und dass alle Menschen Brüder seien (vgl. Matthäus 23:8)
Muss ich als Atheist den Christen jetzt ihren Glauben erklären, oder sind das alles nur Heuchler?!

Zuende Denken

Um die "Grenzen zu schützen" müssen sie nicht nur überwacht werden, der Grenzübertritt muß auch verhindert werden. Die Länge der deutschen Grenze beträgt 3757 km. Um Grenzübertritte zu verhindern - wohlgemerkt von Menschen die außer ihrem Leben nichts zu verlieren haben und die bereits tausende Kilometer zurückgelegt haben - müsste eine Mauer her, wie die die 1989 eingerissen wurde und zusätzlich eine Armee von bewaffneten Grenzschützern die diese Waffen auch gebrauchen. Zudem bräuchte es eine Denunziationskultur und ein Heer von Agenten die Jagd auf "Illegale" machen. Um all diese zurückzuschaffen müssten sie interniert und dann zumeist gewaltsam außer Landes transportiert werden.

Um all das zu ermöglichen müssten Schlüsselelemente unseres Grundgesetzes außer Kraft gesetzt werden, Staat und Gesellschaft müßten sich entsprechend ändern. Wenn das dann anders heißt als "Unterdrückerstaat" heißt das nicht, dass es keiner ist.

Ohne mich.

Ach du meine Güte...

...Herr Seehofer, immer noch diese alte Leier? Dem Mann macht es anscheinend Spass, mit dem Kopf gegen die Wand zu rennen, aber wer die Richtlinienkompetenz haben will, muss sich schon vorher zum Kanzler wählen lassen.

Und dann diese absurde Zahl... geht es noch ein bisschen dünner? Aber wenn man (wie die CSU) der Meinung ist, jeder Flüchtling muss in die Lage versetzt werden, nachts um drei Schillers Glocke fehlerfrei aufsagen, erreicht man natürlich schnell die selbstgesetzte "Obergrenze".

Immerhin, die rechten Kommentare hier scheinen unter dem Strich etwas spärlicher als noch vor einigen Wochen... also mal etwas Erfreuliches zum neuen Jahr...

@rossundreiter

"Und dann diese absurde Zahl... geht es noch ein bisschen dünner?"

Wenn Ihnen 200.000 zu dünn sind. Nur mal so zum Vergleich:

- Die französische Regierung hat sich bereit erklärt, in den nächsten zwei Jahren insgesamt 24.000 Flüchtlinge aufzunehmen.
- Das Vereinigte Königreich hat sich bereiterklärt, in den nächsten fünf Jahren insgesamt 20.000 Flüchtlinge aufzunehmen (also 4000 im Jahr).

Wo gibt es eigentlich aktuelle Zahlen welches Land wieviele Asylanträge 2015 zu verzeichnen hat? Irgendwie wird hier von den Medien nichts mehr kommunziert.

@ mokky

dann bringen sie doch mal einen konstruktiven lösungsvorschlag für eine schnelle und deutliche reduzierung der flüchtlingszahlen.
immer nur zu sagen was nicht geht, löst keine probleme.

01.17 smade

Sie haben vollkommen recht: "Einfach praktisch unmöglich".
Damit meine ich aber die ständige Forderung nach mehr Solidarität innerhalb Europas. Da können wir noch so viel einfordern, wir sind und bleiben bei der Bewältigung des Flüchtlingsproblems ziemlich alleine. Siehe die jüngsten Maßnahmen der Skandinavier. Wer das nicht wahr haben möchte verschließt sich vor der Realität.

Die von Ihnen angeprangerte Spaltung in unserer Gesellschaft gab es schon vor den Flüchtlingen. Schuld ist eine Politik, die immer mehr Menschen an den Rand unserer Gesellschaft drängte. Durch die Zunahme von prekärer Beschäftigung und geringeren Renten bei gleichzeitig steigenden Mieten und Stromkosten dürften in den nächsten Jahren 100tausende dazu kommen.
Diese spüren schon jetzt die "Konkurrenz" durch die Flüchtlinge auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, an der Tafel etc. Daher nachvollziehbar, dass sie dringend einen Stop der Flüchtlinge erwarten und für die rechten "Fänger" dankbare Opfer sind.

Ich kann Seehofer beispringen, wie schon so oft

Anders als um 3.39 Uhr " rossundreiter " schreibt, möchte ich entgegnen, dass die Zahl durchaus realistisch ist. Man darf nicht vergessen, dass ja mehrere Jahre noch Menschen kommen werden. Und Turnhallen usw. sind doch schon jetzt belegt. Und Familiennachzug bringt die Zahlen automatisch höher. Also finde ich Seehofers Worte genau richtig.

Obergrenze dürfte im Übrigen viele Menschen wieder zu Gelassenheit und innerer Ruhe bringen. Auch mich. Wenn ich weiß, dass bei der Zahl "" Schluss ist, dann weiß ich, worauf ich mich einstellen kann. Weitere Menschen können dann von anderen Ländern aufgenommen werden. Dazu ist unsere Wertegemeinschaft EU doch da. Und jede Wette: Dann wird man in Deutschland auch die Spaltung unserer Gesellschaft verhindern können.

Ich bitte jetzt freundlich um Abdruck, denn ich habe meinen Beitrag "entschärft".

Vielen Dank
Wahrheit2011

Asylrecht EU oder Grundgesetz - keine Begrenzung!

Warum Herr Seehofer eigentlich nicht seine Wähler vor der Klausur befragt, was christlich ist, sollte Ihn beunruhigen, wenn er wieder gegen den Inhalt unseres Grundgesetzes wettert.
Und dann sind da noch 15 andere Länder, hier in Deutschland!
Und die Millionen von Ehrenamtlichen, die Hilfe anbieten, denen er Ihre Kompetenz damit absprechen möchte?
Als Bundespolitiker hat er nicht die Aufgabe an unserer Kultur und an unseren Gesetzen zu zweifeln, sondern Lösungen anzubieten, Deutschlandweit und Europaweit.
Soll er doch alle störrischen Europäer, die er bereits gerne getroffen hat, davon überzeugen, das Sie wieder mal wirtschaftlich hinterherlaufen werden!
Macht einfach Eure Arbeit, Abschotten wird nur mit schrecklichen Bildern enden.

Ich sage den Menschen vor Ort immer wieder, dass ich keine Bilder von Toten (erfrorene Menschen im Schnee, 1941-45) im Fernsehn sehne möchte.

Lieber Herr Seehofer, sie gehören jetzt nur noch zu Zahlemann und Söhne.

Wir sind hier.

Gruß aus Bielefeld
Tom

@ rossundreiter

"Immerhin, die rechten Kommentare hier scheinen unter dem Strich etwas spärlicher als noch vor einigen Wochen..."
sie meinen bestimmt die rot makierten in meinem persönlichen ordner. die sind nicht hier, was aber nicht bedeutet, das es sie nicht gibt.

Ergänzung

Ist mir auch klar. Wenn es 600 auf die Hand wären, würden sich vermutlich auch einige Europäer einen Flüchtlingsstatus erschwindeln. Mir ging es darum zu zementieren, dass Deutschland sich keine falschen Hoffnungen machen darf. Keiner wird helfen, und wenn „geholfen“ wird, dann nur wenn gezahlt wird, was aber dann keine Hilfe mehr wäre, sondern Geschäft.

00.38 @ mcintyre

Einspruch euer Ehren! Ein Volksentscheid nach schweizer Vorbild wäre eine Bereicherung unserer Demokratie. Derzeit sind wir mit Schließen der Wahllokale für die folgenden 4 Jahre abgemeldet und die Politik hat von uns bis zur nächsten Wahl nichts zu befürchten.

Wie sehr der Souverän der Politik auch während einer Legislaturperiode Grenzen aufzeigen kann erleben wir bei den auf kommunaler Ebene möglichen Bürgerentscheiden. Ohne diese hätten sich z.B. München und Hamburg weiterhin für die Olympischen Spiele bewerben können. Auch wenn ich gerne eine Olympiade in D erlebt hätte finde ich es gut, dass die Bürger-/innen hierüber entscheiden konnten.

Wohl wissend, dass sie nicht mehr so ungehindert regieren/entscheiden kann wird die große Politik einen Volksentscheid leider niemals zulassen.
Ich bin sicher, dass bei einer entsprechenden Abstimmung über den Flüchtlingszuzug sich eine große Mehrheit für einen Stop entscheiden und dafür mehr Hilfe direkt vor Ort fordern würde.

Der wissentschafliche Dienst hat mehr Zeit

benötigt, um festzustellen, dass es so ist wie es ist. Wie ein normal denkender Menschen bereits weiß!

Diese Zeit hätte ich gerne in Gepräche mit anderen Menschen gesteckt.

Zeit für andere, scheint unseren Politikern ja auch momentan verlorengegangen!

Grüße
Tom_K

@ Seehofer et. al.

Alle, die Obergrenzen fordern, sollten bis zu den Dreikönigstreffen unter Beweis stellen, dass sie deutsches Kulturgut fehlerfrei (ohne Spickzettel, ohne Dialektfehler, ohne Teaser ...) rezitieren können. Andernfalls ist die Matura (und ggf. darauf aufbauende Grade) zurückzugeben.

Mindestanforderungen:
- Bürgschaft
- Füße im Feuer
- Ibyche des Kranikus (sic! in memoriam OStR Höll)

@04:09 von Der Hohe Rat de...

Da wäre die Frage ob sie eine generelle Reduzierung der Flüchtlingszahlen meinen oder nur wie Deutschland weniger Flüchtlinge aufnehmen muss und wir "endlich wieder unsere Ruhe haben".
Auf das Erste hätte ich eine konkrete Antwort-kontruktive Friedensverhandlungen in den Hauptbrennpunkten der Flüchtlingsherkunftländern wie Syrien, ohne weitere Flächenbombardierungen von allen Beteiligten. Beendigung der imperialen Einflüsse von außen. Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller sich vor Ort befindlichen Kräfte, damit sie Aussicht auf Erfolg haben. Beendigung aller Waffenlieferungen an alle Kriegsparteien, wie auch Saudi-Arabien(Jemenkonflikt). Beendigung aller gewinnbringenden Geschäfte durch zB. Ölankäufe etc. von Drittstaaten. Einigung der nichtterritorialen Kriegsparteien, für eine gemeinsame Friedenspolitik ohne kriegerische Handlungen in den betroffenen Gebieten.
Und ich spreche von allen, nicht nur USA,Russland oder der Türkei, sondern wirklich allen beteiligten Staaten.

tom_k0305

Erst einmal ein Gruß nach Bielefeld,

christliche Werte sind auch mir wichtig, lieber Tom aus Bielefeld. Doch auch als Christ will ich nicht mehr ertragen, als es sein müsste. Es gibt soviele Länder, die mithelfen können, und in Europa tun es nur ganz wenige. Dann darf man auch mal an sich selber denken und sagen, "irgendwann will ich das nicht mehr".

Gesetze müssen eingehalten werden, korrekt. Ganz meine Meinung. Das Problem dabei ist nur, dass die Passagen aus Art.16 und 16a unseres Grundgesetzes auch zu den Gesetzen gehört und halt eine Reduzierung der Zahlen bringen würde. Wenn man die Regeln anwendet. Das ist schon ein Zwiespalt, den ich auch nicht auflösen kann: Gesetze immer einhalten, oder christlich oder muslimisch oder anders begründet helfen? Schwierig.

Natürlich FÜR Notleidende da sein, aber "wir", wer ist das eigentlich? Das ist der Punkt, und so kann ich eine Begrenzung für unsere Heimat nur unterstützen. Ich hoffe, Sie können mir zustimmen.

Gruß nach Bielefeld

Horst Seehofer,

auch Horst "Drehhofer" genannt, hat schon oft sein Fähnchen nach dem Wind gehängt.

Fordern Sie nicht, setzen Sie sich endlich gegen Ihre Kanzlerin durch!

Alles an Realität vorbei

Ich bin zwar nicht und meine Erfahrung representative dennoch denke ich werden andere Helfer in anderen Stäten die Selben Erfahrungen machen.

Wenn ich mich in English - können sehr viele - unterhalten ist das erste schon mal die Wollen garnicht in Deutschland bleiben sondern nach Skandinavien da sollten sich alle mal fragen wieso? Den ich finde das spricht nicht für Deutschland den alle tun so als wenn sie zu uns wollen dem ist nicht so. Das was ich viel wichtiger finde ist alle wollen zurück alle sagen auch sie wehren nie auf die Idee gekommen ihre Heimat zu verlassen alle wehren wenn da nicht Verfolgung, Krieg und Vorfallem Menschen unwürdiges Leben nicht wehren nie gegangen.
Was tut da die Politik das genau dies besser Wird? Was tut jeder einzelne dafür das die Politik da unter Druck gerät das zu endern? Genau die Falsche Politik z.b Türkei hilft den Menschen nicht in Gegenteil die nächste Riesen Welle werden Kurden sein den da wollte Erdogan ja frei Hand ...

Seehofer-Obergrenzen-Beipflichten

Das ist doch leider alles nur einzig dem Selbstzweck eines Politikers und seinen persönlichen Zielen, nämlich Beliebtheit, Umfragewerte und schlussendlich der Wiederwahl geschuldet. Sie glauben doch nicht, dass es Seehofer wirklich um christliche Werte geht oder der Angst, dass Bayern überfremdet. Übrigens nicht nur ihm, sondern allen Politikern die schnell auf das Flüchtlingspferd aufgesprungen sind. Krieg ist ein super Geschäft und ein paar tausend Arbeitslose wegen fehlender Waffenexporte und zurückgehende Wirtschaft wären schlimmer. Andere Staaten nicht totexportieren und allein dadurch Flüchtlinge verhindern wäre auch schlimmer. Ein paar Mrd. ausgeben um Flüchtlingsunterkünfte in den unmittelbaren Anreinerstaaten lebensfähig zu machen wäre auch eine mittelfristige Lösung gewesen, aber das interessiert niemand.
Es geht ums Geschäft und innenpolitisch muss man eben opportun sein, warum also so viele Gedanken an diese ins Bild passende Aussage verschwenden?

...Teil 2

..... dafür das er die Grenzen dicht macht. Mag sein das weniger durch kommen aber zulasten der Menschen und bei uns den Schein zu erwecken es ist doch alles gut.
Es steht fest das es Bald Klima Flüchtlinge gebenden wird das sind ganz andere Massen die Kommen. Nur alle machen die Augen zu erst wenn sie in Deutschland sind wird geschrieben doch dies hätte man verhindern können sowie bei alle die jetzt kommen. Es liegt an der Politik die Deutschland und viele andere Länder machen. Nur da breuchte es Mut und Visionen wie etwas Lauf könnte doch es wird lieber über Symptome und unwichtige Obergrenzen gestrigen anstatt Lösungen zusichern dann würden die Zahlen automatisch sinken. Was die Politik macht finde ich schon schlimm schlimmer ist was jeder macht der an sich so einer Diskosion beteiligt Obergrenze ja oder nein Deutschland tut fiel die anderen sollen doch usw. Wichtiger were was soll in Syrien Irak Geschenk usw.
Das miste ich loswerden und ist meine Erfahrung aus den gesprächen

01.34 @ mokky

Sehen Sie DE als alleinigen Retter der Welt?
Sie haben recht. Überall auf der Welt gibt es aus den unterschiedlichsten Gründen Not und Elend.

Doch sicherlich sind wir uns einig, dass DE alleine nicht allen helfen kann. Auch sollten wir nicht vergessen, dass wir selber Mio. Menschen im Land haben, die unsere Solidarität benötigen. Alleine die rd. 400.000 Obdachlosen würden sich im Winter auch über beheizte Zelte freuen.

Bevor wir Mio. Notleidende in unser Land lassen müssten wir zu allererst Hilfe vor Ort leisten. Faire Handesabkommen, Unterstützung beim Abbau der vielen Bodenschätze, Verzicht auf das Leerfischen von Afrikas Küsten etc. wären eine gute Basis den Menschen wieder Perspektiven für die Zukunft zu geben.
Doch dies dürfte den Interessen unserer Wirtschaft widersprechen. Solange unsere Politik die bei ihren "Raubzügen" unterstützt werden sich in ihrer Not immer mehr Menschen nach Deutschland aufmachen.

01.39 @ dauerschauer

Sie haben recht, ohne Waffen gäb es viel weniger Leid und Elend auf dieser Welt. Sicherlich könnten wir die dt. Rüstungsindustrie "platt" machen. Doch wird die Welt dann friedlicher? Kämen dann weniger Flüchtlinge zu uns?

Wenn die Flüchtlinge nur dorthin gehen würden woher die Waffen kommen, dann müssten sie vor allem vor den USA und Russland Schlange stehen. Auch China, Frankreich und England produzieren Waffen und verdienen gut daran. Doch wohin kommen die Flüchtlinge letztlich in der überwiegenden Mehrheit? Also muss es andere Gründe geben nach DE zu kommen als unsere Waffenexporte.
Hat Seehofer diese Gründe auch zu verantworten?

Arme Flüchtlinge

das sind Migranten und keine Flüchtlinge. Die Obergrenze ist schon lange erreicht.

Handeln oder Merkeln ?

Das Abwarten der Kanzlerin, ob sich die Flüchtlingskrise nicht noch irgendwie durch ein Wunder von selbst löst, ist nicht mehr nachvollziehbar.
Die Flüchtlingslawine ist unterwegs, Schäuble hat Recht, und sie wird zu jetzt schon erkennbaren Konsequenzen führen, und die bedeuten eine noch weitere Verschärfung der Unterbringungs-, der bürokratischen, der Sicherheits- und der sonstigen Integrationsprobleme.
Wenn die staatliche Ordnung, der innere Frieden und die innere Sicherheit in Gefahr sind dann sind internationale Konventionen in meinen Augen zweitrangig, dann muß der weitere Zuzug begrenzt werden.
Selbst der EuGH sagt dass "aus Gründen der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit von bestimmten internationalen Verpflichtungen abgewichen werden kann."
Ein englischer Kollege sagte mir einmal folgendes: Deutsche Autofahrer riskieren eher einen schweren Unfall als dass sie das Verbot, eine weiße Linie zu überqueren, mißachten !!??

Ich bin für Obergrenzen ...

... bei Vermögen und Einnahmen von Privatpersonen und Unternehmen. Warum sollten (nach derzeitigem Stand) z.B. 500 Mio € für eine Einzelperson nicht ausreichen? Alles andere fließt dem Staat zu!
Dafür sollte sich Seehofer einsetzen.
Das dürfte christliche Politik sein.

Ansonsten sollte er sich dafür einsetzen, dass sich seine Partei in DSU oder BSU umbenennt (das wäre ehrlich).

Außerdem sollte er endlich sein Wahlversprechen einlösen und die Ausländer-Maut einführen!
Lange hat er dafür nicht mehr Zeit.

Aber andererseits wenn er ehrlich wäre, würde er zugeben, dass die CSU immer ein Thema zur Ausländerhetze bei Wahlkämpfen braucht und es damals das Flüchtlingsthema (in Deutschland) noch nicht gab und er gegen die (eigentlich guten und vielleicht entgegen seine innere Einstellung) anderen Europäer hetzen musste. Deswegen dürfte das Thema (Ausländer-Maut) auch in der Versenkung verschwunden sein.

An citizen13 (um 05:53)

"Sicherlich könnten wir die dt. Rüstungsindustrie "platt" machen. Doch wird die Welt dann friedlicher?"

Als erstes: Einer muss den ersten Schritt machen und hoffen (und die anderen versuchen zu überzeugen) das die anderen ihm folgen.

Dadurch dass es in Deutschland ziemlich schwierig ist (für eine Privatperson) an Waffen zu kommen, ist Deutschland friedlicher.

"Wenn die Flüchtlinge nur dorthin gehen würden woher die Waffen kommen"

Diese gehen nicht dorthin, sondern diese gehen dorthin, wo Sie hoffen ein besseres, friedvolleres, ruhigeres Leben zu bekommen.

Und wieder werden

Und wieder werden Asyl.Füchtlinge und Einwanderung in einen Topf geworfen.
In Sachen Zuwanderung hat Bayern (Herr Seehofer) vollkommen Recht.

Obergrenzen ?

Klar gibt es die.

Schaut man sich an, wo die Migranten hausen, weiß man, das die deutsche Obergrenze bereits erreicht wurde.

Schon vor langem.

Und schaut man sich an, was für Domizile der deutsche Wohnungsbau in großer Stückzahl generiert, ahnt man auch, das die Leute dort noch eine ganze Zeit bleiben werden.

Für die Bedürfnisse der oberen Mittelschicht gebaute, überteuerte Domizile wird sich keiner der Migranten leisten können.
Nicht bei der Art von Jobs, in denen man die ersten von ihnen sieht.

Das Seehofer nun eine Grenze einziehen will, ist erst mal irrelevant.

Ohne funktionierende Grenzen kann man keine Grenzen durchsetzten.

rechte Beiträge

Dafür werden vernunftgesteuerte Beiträge zahlreicher. Willkommenskultur ist out. Jetzt sieht man langsam die Realität. Es wird Zeit, daß Wolkenkuckkucksheim verschwindet.
Ich bin kein Rechter, sehe aber, daß der gegenwärtigen Entwicklung schnellstens entgegengesteuert werden muß, sollen hier nicht Zustände eintreten, die ein Leben in Deutschland unmöglich machen.

Monokultur?

@ Lutz Jüncke Am 03. Januar 2016 um 01:43

"Es entsteht eben kein Multi-Kulti, sondern eine gigantische neue islamische Monokultur."

Wie soll denn durch die Zuwanderung von paar Mio Moslems eine islamische Monokultur entstehen.
Es leben momenten ca. 24 Mio Katholische Christen und 23 Mio Evangelische Christen in Deutschland, dazu ca. 27 Mio Konfessionslose.
Behaupten Sie jetzt tatsächlich, dass die alle zum Islam konvertieren werden müssen, weil bei uns künftig 7-10 Mio Moslems, statt 5 Mio wie bisher leben?

Eine Obergrenze

von 200 000 pro Jahr ist wenig realistisch, ebenso die Forderung nach Verteilung der Flüchtlinge auf andere europäische Länder.
Es wird sich nichts ändern, solange Frau Merkel Kanzlerin ist. Die Frau hat bisher immer eine Wende geschafft. Diesmal ja auch, wenn man ihre Rede auf dem CDU-Parteitag am 1. Dez. 2003, als CDU-Vorsitzende zugrundelegt:

"Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an? Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“
Wer ist hier scheinheilig?

Korrekturversuche…...

Es war ausschließlich und nachweislich die Union, die sich in toto einem Einwanderungsgesetz bis dato verschlossen hat, weil die Union dem Credo verfallen ist, dass Deutschland kein Einwanderungsland ist.

Und genau aus diesen Gründen muss jetzt Merkel mit ihrer Union Klimmzüge in Sachen Flüchtlingswelle machen, weil eine Einwanderung über den Art 16a GG und der GFK erfolgt, die so überhaupt nicht gesteuert werden kann.

Das Unvermögen der Union mit ihrer Kanzlern fällt uns jetzt mit Macht auf die Füße- statt das politisch zu korrigieren wird mit dem Diktum des "humanitären Imperativ" das deutsche Volk und Europa von Merkel in die Pflicht genommen- was für ein Unsinn.

Grenzenlos ist m.E. nichts im Leben u. deshalb muss die faktische "Einwanderung" infolge von Schutzgewährung vom Kopf wieder auf die Füße gestellt werden, systematisch begrenzt, neu strukturiert u. organisiert werden, um wieder Herr der Situation zu sein, insoweit verstehe ich Seehofers Korrekturversuche...

01:25 wm

Es wird sich wahrscheinlich erst etwas ändern wenn andere politische Kräfte in den Bundestag einziehen. Allerdings dürfte es dann schon zu spät sein. Was Herrn Seehofer betrifft gebe ich Ihnen Recht.

Drücken wir mal den

Drücken wir mal den Resetknopf und stellen eine einfache Frage:

Was sollten Flüchtlinge integriert werden?

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