Ein 58-jähriger Mann aus Ruanda muss wegen Völkermordes lebenslang ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Frankfurt stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Der Angeklagte war schon einmal verurteilt worden - jedoch zu mild.
TS: "Unter dem Weltrechtsprinzip kann die deutsche Justiz Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen, auch wenn diese im Ausland, von Ausländern und ohne Bezug zu Deutschland begangen wurden."
Was soll das denn für ein komisches Weltrechtsprinzip sein, bitte aufklären und danach einen Prozess gegen W.Bush und Blair und weitere Völkermörder starten.
'Was in den Aussagen der zwei Zeugen folgte, sind erneut Zeugnisse der Barbarei. Einer gab an, dass Mitglieder der Interahamwe die Männer zwangen, eigenhändig ihre Frauen und Töchter zu töten, weil sie selbst „zu müde“ wurden. Mit dem Motorrad sei einer über die Leichen gefahren. Die zweite Zeugin sagte aus, Menschen seien in einer Reihe stehend enthauptet worden. Ihre eigene Mutter habe man gepfählt.'
https://www.taz.de/!5094848/
'Onesphore R. war 2002 nach Deutschland gekommen, wo er in den 80er-Jahren bereits studiert hatte. Hier erhielten er und seine Familie einen Flüchtlingsstatus. [...] Im April 2008 wurde R. zunächst festgenommen, dann aber wieder freigelassen. Eine Auslieferung an die ruandische Justiz lehnten die deutschen Behörden ab. R. könne in Ruanda kein faires Verfahren erwarten, so die Begründung.'
http://www.welt.de/12207913/
Bei dem Gedanken, dass sich so etwas jahrelang in Deutschland ein schönes Leben gemacht hat. Pfui.
Jetzt hat er ja ein faires Verfahren bekommen, die Strafe sollte er doch bitte zuhause absitzen.
"Unter dem Weltrechtsprinzip kann die deutsche Justiz Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen, auch wenn diese im Ausland, von Ausländern und ohne Bezug zu Deutschland begangen wurden."
Gilt das Weltrechtsprinzip dann auch für alle Weltbürger?
Die Praxis sagt, eher nicht.
Einen ähnlichen Prozess gab es doch in Malaysia, sogar nach internationalem Standard. Die Prozessakten liegen in Den Haag vor.
Juristische Folgen für die schuldig Gesprochenen bis heute NULL.
Ähnliches gilt für die juristische Aufarbeitung der Kriegsverbrechen ALLER Seiten auf dem Balkan.
12:17 von holyknights
Vollkommen richtig. Da sagt man immer, man wäre in diesen Sachen nicht zuständig und jetzt dieses Urteil.
Da kann man gespannt sein, wann die Verfahren in Abwesenheit gegen Georg W. Bush und Co. beginnen, nach diesem Weltrechtsprinzip. Aber wie immer: Westliche Staaten stehen unter besonderem Schutz.
Dieser "Mensch" muß nach Ruanda ausgeliefert werden.
Was dann mit Ihm passiert, kann uns absolut egal sein.
Eine Alternative zu Ruanda wäre ein bestimmter Ort auf Kuba.
... ist, wie überhaupt hier im fernen Deutschland Zeugen aus Afrika aussagen konnten. Wie hat man denn den Angeklagten überhaupt eingefangen? War er zufällig am deutschen Zoll, als eine Zeugin dieser Verbrechen auf ihn zeigte? Nach Schauprozessen gegen Hess, Hussein, Gaddafi usw. bin ich auch nicht so ganz sicher, dass die Richter immer über jeden Verdacht politisch motivierter Rechtsbeugung erhaben sind. Zur Zuständigkeit: Wenn jetzt Nordkorea Systemkritik an Nordkorea weltweit zu bestrafen beschlossen hätte oder wenn das Kalifat künftig weltweit Frauen ohne Kopftuch per Gesetz zur sofortigen Prügelstrafe durch IS-Kämpfer verurteilen würde - wären wir dann immer noch für weltweite Durchsetzung unserer deutschen Gesetze? Der Artikel ist für mich oberflächlich und undurchdacht. Er wirft mehr Fragen auf als er Antworten liefert.
Ausländische Verbrecher erhalten in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis und Sozialleistungen, weil ihnen in ihrem Heimatland Verfolgung droht und sie deshalb nicht abgeschoben oder ausgeliefert werden.
Wir sind so human, dass es schmerzt.
Ach so, natürlich bezahlen wir hier neben den Gerichtskosten auch noch gerne den Gefängnisaufenthalt. Ich habe keine Lust mehr hier Steuern zu bezahlen!
Ein Verfahren gegen Bush und co wäre auf der Basis natürlich schön. Nicht wegen Völkermord, aber wegen Führens eines Angriffskrieges und Kriegverbrechen wie Folter. Aber das bleibt wohl ein Traum. Niemals würde sich Deutschland gegen seinen Meister auflehnen ;) Denn eigentlich müsste man auch Hiroshima und andere gezielte Bombardierungen von Zivilisten durch USA und GB aufarbeiten. Churchill mache ja nicht mal ein Geheimnis daraus, dass es keinen wirklichen militärische strategischen Wert hat.
Gerechtigkeit gibt es eben nur eingeschränkt. Meist gegenüber denen, die weder Macht noch Geld haben. Hat man das jedoch, lebt es sich erstaunlich gut - egal, was man macht.
Unglaublich, wozu Menschen fähig sind! Dass die Täter dieses Anführers wohl noch auf freiem Fuß sind und wahrscheinlich nie belangt werden konnten, macht einen speiübel!
bis zur Selbstaufgabe beinahe schon lächerlich. Bevor dieser Kriegsverbrecher weitere hunderttausende € kostet sollte man sich des Herren doch entledigen indem man ihn ins Flugzeug setzt.
Solche Typen sollten, wenn man sie verurteilen möchte (was ich eigentlich begrüße) international verurteilt werden und dann auch in einem internationalen Gefängnis landen. Vielleicht bei unseren Freunden aus der USA. Die haben für solche Leute einen besonders lauschigen Platz in Guantanamo. Da können wir ja nichts gegen sagen, USA ist ja ein Rechtsstaat. ;-)
Ich habe die selbe Meinung.
Deutschland will die ganze Welt lernen wie man die Menschenrechte einhalten soll.
Alle sind gegen die Todesstrafe in Iran, Arabien. Warum sagt das niemand zu USA?
Kann mich kluge _Kommentare und einigen, anderen Vorrednern nur anschließen. Was soll dieses Monster in einem deutschen Gefängnis?
Ruanda, seine Heimat, wäre der faire Platz.
Warum ignoriert die BRD den internationalen Strafgerichtshof, der für solche Fälle geschaffen wurde? Um ihn zu schwächen? Wiedermal auf Druck der USA, die ihn ebenfalls nicht anerkennt?
Merkel und Gauck schaffen die Glaubwürdigkeit Deutschlands ab.
Warum Deutschland?
Man meine es gäbe da nicht einen internationalen Gerichtshof.
Wieso ereifert sich Deutschland sich über diesen zu stellen.