Die traditionellen Großparteien haben bei der Parlamentswahl in Spanien drastisch verloren, eine Regierungsbildung wird wohl schwierig. Doch was bedeutet die Entscheidung der Wähler? Darüber gibt es in Europa sehr unterschiedliche Ansichten.
'Der Kampf des jungen Politikwissenschaftlers Pablo Iglesias Turrión ist kein Klassenkampf alter Schule. Hier geht es um das Ganze: "das Volk" gegen die Herrschenden. Gegen das Machtkartell. Gegen la casta – "die Kaste".'
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-02/podemos-madrid-linkspartei-s…
'Es begann im März 2011 mit dem gewaltlosen Aufstand der «Empörten», als Millionen, nicht nur aufgeregte Studenten, sondern auch zurückhaltende Bürger, in vielen Städten tagelang Plätze und Strassen besetzten und sagten: Basta, es reicht. Es war die fulminante Kampfansage der «Empörten» an die «herrschende Kaste».'
http://www.nzz.ch/-1.18429807
Der Ciudadanos-Chef hat ja vor der Wahl eine Koalition mit dem PP ausgeschlossen. Nun, da seine Partei mittelprächtig abgeschnitten hat und es nicht einmal zu zweit zu einer Mehrheit reicht, hat er eigentlich keinen Grund, seinen Standpunkt zu ändern. Zwar könnte man vielleicht mit den Stimmen verschiedener Splitterparteien operieren, aber das wird wohl schwierig. Wahrscheinlich wars das für Rajoy.
"Wollen Wähler in Europa einen Linksruck?" Nein, sie wollen ein Ende des Neoliberalismus und der Austerität. Wenns das von Rechts gibt, dann wählen sie eben Rechts. Wenn nicht, dann nicht.
Elmar Brok hat recht. Es herrscht Stillstand in Europa. Die Wirtschaft wurde vom sehr teuren Finanz-Abenteuer namens "Bankenrettung" stranguliert und unsere EU-Politiker sind nur damit beschäftigt alles in Gesetze zu zementieren, was sich noch frei bewegt. Die Wähler wollen das nicht mehr.
Lange schien der EU-Moloch ungestört an Macht gewinnen zu können, denn auf die Währungsunion folgte die Schulden und die Bankenunion und gerade arbeitet man an der Energieunion und dann das: Die Welschen und Engländer fallen zugleich an der Wahlurne vom EU-Moloch ab und damit droht diesem der Todesstreich. Immerhin verfügen England und das Welschenland über Atomwaffen, eine Knechtung durch den EU-Moloch scheidet also aus und so können sowohl die welsche Nationalfront als auch die englische Unabhängigkeitspartei jeder Zeit aus dem EU-Moloch austreten, wodurch dieser mit einem schlag 60 bis 100 Millionen Menschen verlöre. Doch dabei bliebe es nicht: Tritt einer oder beide aus, so wird man bestrebt sein den EU-Moloch zu sprengen, um wieder ein Gleichgewicht in Europa herzustellen. Und dies ist eine denkbar leichte Übung, da der Keil zwischen dem Goldesel Deutschland und den zahlungsunfähigen Mittelmeerländern schon da ist und nur noch einigermaßen geschickt benutzt werden muß.