Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen ein weiteres Mal zusammen, um über die Flüchtlingskrise zu beraten. Und um zu diskutieren, wie gut bereits beschlossene Maßnahmen bislang umgesetzt wurden. Gerade dieses Resümee bietet reichlich Zündstoff. Von Malte Pieper.
Freunde darf man nicht ausnutzen.
Man kann sich gegenseitig einen Gefallen machen; aber übervorteilen oder gar die Freundschaft für den eigenen Vorteil überstrapazieren - das geziemt sich nicht.
Genau das aber, macht Merkel in der Flüchtlingspolitik.
Sie macht dies nun schon seit Monaten und mit einer Penetranz, wie man sich Freunden gegenüber einfach nicht verhält.
Wieso hat Deutschland ein Flüchtlingsproblem?
Deutschland hat eines, und das seit dem Sommer.
Die meisten anderen EU Staaten sind davon kaum bis gar nicht betroffen.
Aber anstatt sich dies einzugestehen und das eigene Problem seit Sommer durch
1. Gesetzesänderung
2. Konsequente Abschiebung abgelehnter Asylwerber
3. eigene Milliardenhilfen vor Ort
endlich anzugehen; jammert Merkel ihre EU-Freunde seit Sommer an.
Ja, wird sogar immer fordernder. Als wären freunde dazu da, Deutsche Probleme zu lösen.
Was aber, sollen sich diese Freunde denken, wenn sie sehen dass D seine Probleme nicht und nicht angeht?
Immer vorwurfsvoller.
Müssen sich die deutschen Freunde in Europa dann nicht fragen, ob Deutschland gar nicht Freund ist? Sondern ihre Freundschaft nur als Vorwand benutzt, um seine Probleme einfach bei den Freunden abzuladen?
Merkel geht einen brandgefährlichen Weg.
Anstatt, wie es die US-Regierung glaubte, auf Grund seiner wirtschaftlichen Stärke Europa führen zu müssen - führt D nicht.
Sondern klagt alle anderen nur laufend an.
Es war, seit 1870/71 immer so, dass D alleine stand. Wenn es ernst in Europa wurde. Wenn es zur Sache ging.
Die EU sollte Kriege verhindern. Sollte die Länder sich näher bringen.
Und es gelang ja auch. Das Jahrhundertbauwerk.
Aber nun tritt Merkel seit bald einem halben Jahr auf, als gehörte ihr dieses Europa. Als dürfte sie entscheiden, wie die Völker Europas in Zukunft zu leben haben.
Es ist diese unerträgliche Rechthaberei, mit der das merkelianische Deutschland wieder auftritt.
Das immer mehr Menschen in Europa gegen D einnimmt.
M zerstört EU
"Wieso hat EUROPA ein Flüchtlingsproblem?
Deutschland hat eines, und das seit dem Sommer.
160.000 sollen über fast ganz Europa einigermaßen solidarisch verteilt werden...
Nach neuesten Zahlen haben wir allein in der Bundesrepublik weit über eine Million(!) Flüchtlinge aufgenommen. Eine weitere (teilweise geschätzte) Million befindet sich irgendwo zwischen der Türkei und Kufstein.
(alles ohne die "illegalen")
Und da wollen diese Politiker erneut über die 160.000 reden???
Aber klar doch: sie werden den ganzen Tag abgeschirmt, leben in einer Glaskugel hinter hohen Zäunen und Stacheldraht, sind von Bodyguards und Hofschranzen umgeben...
Ihre Informationen in den Pressemappen werden "aufbereitet" und gefiltert. Ihre Referenten wollen ihren Job behalten und tragen nur das vor, was im Sinne des Auftraggebers ist, ...
Dass man da nichts mehr von der Realität mitbekommt, ist nur zu verständlich.
Schön wäre es mal zu erfahren, wieviele Flüchtlinge in den anderen Staaten der EU aufgenommen worden sind. Auch in Summe über eine Million?
Merkel hat sich verzockt! Die meisten EU Staaten werden sich nicht dazu verpflichten Asylanten nach Kontigentenvorgabe aufzunehmen. Die ganze Scheindebatte ist darauf ausgelgt ihre Irrsinnige Asylantenfrage beim scheitern den EU Staaten anzulasten.
Wie es scheint, ist die EU auf dem besten Weg, sich nunmehr (endlich?) selbst zu zerlegen. Solidarität ist für diese von eigensüchtigen Wirtschaftsinteressen geprägten "Gemeinschaft" ein Fremdwort.
>
Merkel, Cameron und insbesondere die ost- und südosteuropäischen EU-Neu-Mitglieder werden die Totengräber des europäischen Gedankens sein. Einen großen Anteil an der Entwicklung hat dabei die deutsche Austeritätspolitik (getragen von den Unschuldslämmern CDU/CSU, SPD und GRÜNEN).
>
Fazit: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Ist Günstige, humaner, ehrlicher und bewahrt alle vor Enttäuschungen.
Europa ist zu träge, weil es zu groß ist? Es gibt viele unterschiedliche Interessen in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Zuerst geht es immer ums Geld und dann um die große Angst wiedergewählt zu werden.
Ankara hat die Boote einfach aufs Meer hinaus auslaufen lassen. Dass uns Erdogan am Ende erpressen konnte, hat er kalt einkalkuliert. So kann man auch an Einfluss gewinnen. Schmeißen wir ihnen das Geld hinterher, aber kein Betritt zur EU. Die Türkei gehört nicht zu Europa!
Nach internationalem Recht hat ein Flüchtling den Anspruch auf Schutz für eine gewisse Zeit. Den Anspruch alle diese Menschen in die Gesellschaft zu integrieren haben wir doch von uns aus erhoben und auch an die EU gestellt. Heute schon wissen wir, dass es auch bei uns nicht gelingen wird, obwohl wir bereit sind 50 Mrd. € pro Jahr dafür in den Haushalt zu stellen. Abso wie soll das von Ländern wie Slowenien oder Ungarn geleistet werden? Europa wäre gut beraten, sich vom Anspruch der Integration zu verabschieden und einheitliche Standards in der Versorgung der Flüchtlinge festzulegen. Alles andere macht die EU kaputt.
Von 160 000 Flüchtlingen sind noch keine 100 verteilt. Im östereichischen "Standard" war gestern zu lesen, dass womöglich hunderttausende Flüchtlinge aus der Türkei in der EU verteilt werden sollen. Hoffentlich ist das eine Ente.
Frontex bekommt nicht das zugesagte Personal von den EU-Ländern. Und selbst wenn sie es bekommen, die Flüchtlinge, die sie im Mittelmeer aufsammeln bringen sie auf die europäische Seite der Küste und nicht zurück, geht vielleicht auch nicht, keine Ahnung. Aber Grenzschutz ist das eher nicht.
Dann soll die Türkei ihre tausende Kilometer lange Küste sichern, damit weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.
Zu guter letzt hat Deutschland mit Frau Merkel die Führungsrolle in der Angelegenheit. Sie gibt vor, einen Plan zu haben, behält ihn aber für sich.
Da kann man nur viel Erfolg wünschen. Daran glauben sollte ein halbwegs vernunftbegater jedoch nicht. Das meint auch der Autor des Artikels, wenn ich ihn recht verstehe.
Wir geben Menschen aus Bürgerkriegsländern die langfristige Perspektive auf ein besseres Leben bei uns. Solange werden sich die Menschen auch auf den Weg zu uns machen. Die Genfer Flüchtlingskonvention sieht jedoch nur Flüchtlingshilfe vor, kein Besiedlungsrecht. Daran hält sich auch die viel gelobte Türkei, die den 2 Millionen Syrern im Land eine Bleibe auf Zeit bietet, aber nicht mehr.
Wenn wir dagegen eine langfristige Perspektive auf ein besseres Leben anbieten, die auch noch besser ist als das, was die anderen europäischen Länder anbieten, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Menschen zu uns und nirgendwo sonst hin wollen.
Konsequenz: einheitliche europäische Mindeststandards für die Flüchtlingshilfe. Diese werden niedriger sein als Hartz4 und man muss dem BVerfG die Gelegenheit geben, ältere Urteile zu korrigieren. Wie soll auch eine europäische Menschenrechtskonvention finanzielle Unterschiede der Staaten bei der Definition von Menschenwürde ertragen können?
wir sollen die meisten Flüchtlinge aufnehmen , den Euro retten , und das Weltklima retten , um nur das wichtigste zu nennen ! Wenn dann " The german Angst " kommt -ist das einfach normal ! Die Deutschen blicken sorgenvoll ins Neue Jahr !
...die deutsche Führungsrolle für das europäische Binnenverhältnis gesund ist oder nicht, zeigte Merkel mit ihrer einsamen Entscheidung (Dublin III) doch ganz deutlich.
Sie hat ohne jede Rücksicht auf die "Partner und Nachbarn" entschieden.
Vielen Europäern, vielen Regierungschefs und Parlamenten wird nicht verborgen geblieben sein, wie ruppig und autokratisch Merkel mit den Befindlichkeiten ihres eignen Landes umgeht und nicht ansatzweise Rücksicht auf die eigene Bevölkerung nimmt.
Wie sollte man da annehmen, dass Merkel mit den europäischen Nachbarn rücksichtsvoller umgeht ?
Auch Merkels enorm schadhaftes wie sinnfreies "Bestehen" auf die Verlängerung der Anti-Russland-Sanktionen auf ausdrücklichen Wunsch der USA verärgert immer mehr Europäer. Es sind die europäischen Volkswirttschaften die enormen Schaden nehmen und es sind Millionen Arbeitsplätze und Familieneinkommen, welche in Europa leichtfertig gefährdet werden.
Merkel verhält sich tatsächlich wie ein US-Trojaner !
Es treffen Politiker zusammen, die sich nicht um eine juristisch saubere Lösung kümmern. Wenn die sich jetzt gegenseitig auf die Schulter klopfen, dann wird nichts erreicht. Eine gerechte Verteilung innerhalb der EU ist für den sozialen Frieden entscheidend. Und dort tut sich - nichts. Gelebte Demokratie in Europa? Pustekuchen.
Es wird keine europäische "Lösung" der Flüchtlingssituation geben. Die derzeitige Flüchtlingswelle wurde durch das unüberlegte Handeln der dt. Kanzlerin mit verursacht und kann nur durch dt. Handeln wieder beendet werden. Doch genau davor schreckt die Merkel zurück. Sie scheut das Medienecho und "hässliche" Bilder. Nicht mehr, nicht weniger.
Entscheidend sind 2 Erkenntnisse:
Abschottungspolitik ist keine Option des 21. Jahrhundert.
Europa ist eine Wertegemeinschaft.
Und weil die rasante Entdemokratisierung Europas den letzten Kitt aus den Rahmen rieseln lässt, will man nun mit der Nagelpistole, mit Erpressung und Drohungen diesen Staatenbund zusammenhalten.
Die letzten Wahlen haben ganz klar gezeigt, wohin die Reise geht und auch Merkel und Juncker haben die Menetekel an der Wand längst erblickt.
Brüssel wir sich bald entscheiden, ob es Merkel weiter "unterstützt" oder den krachenden Zerfall Europas in Kauf nimmt, sich und seine Pfründe damit selbst ganz massiv gefährdet.
Kein Regierungschef mit intaktem Resthirn wird Merkels verheerende Flüchtlingspolitik, die damit einhergehende gesellschaftliche Spaltung und die soziale Sprengkraft importieren.
Die von den USA geplante Destabiliserung Europas gerät immer mehr ins Stocken, vielleicht fällt sie sogar aus - weil Europa erwacht.
Vielleicht sind ja gerade Berlin und Brüssel die größten Problembären in unserem Europa, werden sicherlich immer mehr Europäer denken und zu glauben beginnen.
Außer Spesen nix gewesen. Es wird so lange debattiert bis entweder das Meer zu rau ist oder alle Flüchtlinge aus der Türkei hier sind.
Ist es ein Wunder wenn immer mehr dieser EU skeptisch gegenüber stehen?
Wann ist Polik auch Weltpolitik für die Menschen da, und nicht nur für die Industrie Konzerne und Banken?
Denn da liegt das Problem, dass wir nur Symptome bekämpfen anstatt die Ursachen.
Ich selber schäme mich für die deutsche Politik. Wir wissen doch schon mehr als lange von der Flüchtlingsproblematik, die auch durch das politische handeln unserer Politiker gefördert wird. Siehe Handelsabkommen mit der dritten Welt.
Und jetzt auf einmal, wo Flüchtlinge nach Deutschland kommen, in großer Zahl, steht auch die deutsche Politik der Wirklichkeit gegen über, kann sich da nicht mehr rauswinden und reden.
Wann werden die wirklichen Ursachen bekämpft?
Ja, der Wirtschaft mit ihren Unternehmen und Konzernen, den Banken, werden dann die Gewinne nicht mehr so sprudeln.
Doch mal ehrlich, kaputt gehen tut daran keiner, es ist eine Bereicherung, die mit nichts aufzuwiegen ist.
Es wäre menschlich, alle Menschen Teilhabe zu geben.
Es mangelt an Solidarität.
Welcher "fähiger"Poliker, welche Presse erwähnt auch nur am Radne das kleine Staaten es nicht schaffenund die Infrastruktur dafür nicht haben.
Warum. Wer hat die Tür aufgestossen? DE. Wer war Solidarisch und hilfsbereit als sichtbar wurde das Griechenland und Italien überfordert werden- "Die inneren EU Staaten.
Nun fordern sie Solidarität ein nur:
Der Bumerang schlägt zurück. Man könnte auch sagen. Die RACHE der Kleine zeigt sich immer deutlicher.
Wie wäre es wenn Deutschlang die Dominanz aufgibt und erst la auf die Belange und die Sorgen der Bürger, der anderen Länder eingeht.
Auf eine Umverteilung pochen bringt nur noch mehr Wiederstand. Vieleicht gut so, so schafft sich der Moloch EU selber ab.
Frau Merkel hat auf dem CDU-Parteitag eine gute Rede zur Lösung des Flüchtlingsproblems gehalten. Am besten wäre die Rede auf dem EU-Gipfel zu wiederholen, dann wird sich zeigen, welchen Applaus sie dafür bekommt bzw. welche Inhalte sich davon konkret umsetzen lassen.
Wenns ums Geld geht, ist sich jeder selbst der nächste. Und so wird es auch mit dem gemeinsamen Schutz der EU-Außengrenzen wohl auch nichts werden. Ich kann mir nicht vorstellen, das sich z.B. Großbritanien oder Polen an einer Finanzierung von Frontex beteiligen werden. Alle werden Deutschland ein freundliches Gesicht zeigen und hinter vorgehaltener Hand sich zuflüstern: "Deutschland hat eingeladen, nun sollen sie zusehen, wie sie klarkommen. Und außerdem wollen ja fast alle eh nach Deutschland, also warum sollen wir für Frontex zahlen".
Wenn sie nicht wissen, wie man Außengrenzen sichert sollen sie das denjenigen überlassen, die das können.
Und immer diese Ausreden von wegen Seegrenzen. Australien hat es vorgemacht wie man wirkungsvoll Außengrenzen sichert. Vor der australischen Küste ertrinkt seitdem auch kein Flüchtling mehr.
Wenn Frontex es nicht kann, sollten ab sofort die australischen Behörden die Sicherung der heuropäischen Außengrenze übernehmen.
Wurden die ersten Maßnahmen zur Verteilung von ein paar Flüchtlingen nicht unter erheblichem Druck Deutschlands und mit einer Mehrheitsentscheidung gefällt? Und die neue polnische Regierung hat bereits erklärt diese Entscheidung nicht umsetzen zu wollen.
M.E. aber es sieht doch wohl eher so aus, dass Deutschland eine Minderheitsmeinung vertritt und hinter vorhehaltener Hand unsere EU-Partner uns schon lange nicht mehr verstehen.Wir sind kein Orientierungspunkt, sondern mit das Problem.Wir sehen vom hohen moralischen Ross auf unsere Partner herab und fordern sie auf uns unsere Flüchtlinge abzunehmen. Dabei haben wir mit unbedachten Äußerungen und Entscheidungen das Problem erst richtig entfacht. Anstatt vor Ort für bessere Zustände zu sorgen, mussten einige aus unserer hohen Politik "Selfies" machen, die sofort um die Welt gingen. Kein Wunder dass uns unsere EU-Partner die kalte Schulter zeigen. Außerdem wollen die allermeisten Flüchtlinge nach Deutschland und nicht zu unseren Nachbarn.
Jetzt werden also jene EU-Staaten erpresst, welche Merkels politische Geisterfahrt nicht mit machen wollen. Das ist eine Unverschämtheit. Wenn dann keine EU-Gelder mehr nach Ungarn, Polen usw. fließen, wird sich vielleicht Herr Putin um diese Länder kümmern. Das wird Schulz & Co. aber sicher auch nicht passen.
Eine Brüsseler Diktatur in der EU darf es nicht geben. Wir müssen mit jedem dieser Länder respekt- u. friedvoll umgehen und diese Gemeinschaft nicht aufs Spiel setzen.
Die Europäische Flüchtlingsplolitik kann die Probleme nicht lösen?
Merkel hat mit ihren Äußerungen selbst dafür gesorgt das millionen Einwanderer ohne Visum aus sicheren Drittstaaten in die EU strömen. Das ist eine krasse Mißachtung des Europäischen Rechts .
Deutschland setzt sich über Recht hinweg und mißachtet die Position der anderen Euro - Länder aufs gröbste.
Aber die Deutsche Führungsrolle ist erprobt:
Denn schon Kaiser Wilhelm der 2. wusste:
Am Deutschen Wesen soll die ganze Welt genesen.
Aus dem so entstandenen Chaos erwuchs Adolf der 1.
In 30 Jahren kommt Adolf der 2. ?
Wir haben nicht nur einen Kontrollverlust bei der Registierung von Flüchtlingen, sondern auch und vor allem einen bei den von BK Merkel stehts propagierten europ. "Werten."
Miss EUROPA ist kein Deal zu schade, gerade diese Werte durch Geld zu ersetzen. Ich bin überzeugt, dass dieser Antidemokrat und islamaffine Erdorgan, unser Europa für eigene Zwecke benutzt.
Wie schwach muss die EU sein, dieses perfide Spiel mit zu spielen. Das grenzt fast an Selbstaufgabe.
Wer andere Länder (Zypern) besetzt, eigene Minderheiten (Kurden) ausgrenzt und bombardiert, dem IS log. Vorteile verschafft, Pressefreiheit negiert, Anwälte verhaftet, hat in Europa absolut nichts zu suchen.
Was muss in unserer BK vorgehen, dies alles zu tolerieren und zusätzlich noch Geld zu offerieren, damit der Flüchtlingsstrom abebbt.
E. hat die EU durch seine geostrategische Lage vollends in der Hand, was natürlich dem wenig bis gar nicht gen. Verursacher ein Schmunzeln bereitet.
Globalisierung der "Werte" hat Vorrang.
"Weil Merkel - die eigentliche EU-Führungsfigur - so stark in die Kritik geriet..."
Wenn diese Aussage stimmt, dann braucht man sich nicht wundern, dass die EU "den Bach runter geht"
Frau Merkel hat keine Führungsqualitäten, weder für Deutschland noch für die EU! Es ist zudem anmaßend, dass Fr Merkel als die "eigentliche EU-Führungsfigur" bezeichnet wird!
Das ist doch unser Problem! Themen werden ausgesessen bis es brennt und dann hastig erledigt! Es gibt keinen Konsens zu wichtigen strategischen Themen, weder in D noch in der EU!
Und die anderen EU-Länder lassen sich von dem Gewurschtel von Fr Merkel nicht mehr beeindrucken und gar bevormunden! Fr Merkel hat weder Menschlichkeit, noch Weitsicht, noch Besonnenheit, noch Integrationsfähigkeiten! Sie ist kein Führungskraft!
Das Schlimme ist nur, dass es kaum Alternativen gibt! Weder in D noch in der EU!
Arbeitszeugnis, "er war redlich bemüht" ...
Wenn es nicht so traurig und gefährlich wäre, würde man sich am liebsten am Boden wälzen. Man sollte sich abwenden und um das Aussterben der Stockente kümmern, auch ein wichtige Frage der Zeit.
Nein, Europa ist schon viel zu lange eine Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten und des partiellen Abkoppelns und Abfindens - vielleicht täte uns ein "Sezessionskrieg" gut - aber wir haben ja erst zusammen gefunden - leider (zu sehr) unter dem Banner der Wirtschafts- und Strukturpolitik, des hin und her von Geld und Waren.
Die Hoffnung der Macher Europas, dass diese Kooperation zur Reife und zur Einigkeit führen würde scheint nicht aufzugehen, zumindest nicht Mittelfristig.
Wir kommen jedenfalls langsam dahinter, das die Flüchtlinge nicht unser primäres Problem darstellen. Hoffentlich fangen die Verantwortlichen langsam mal an, die Finger in die tatsächlichen Wunden zu legen.
"Das Misstrauen zwischen den Mitgliedstaaten sitzt mittlerweile tief, analysiert der Brüsseler Politikwissenschaftler Emmanouilidis, auch wenn Kanzlerin Merkel immer wieder versuche, den Laden am Laufen zu halten." Zitat Ende
Frau Merkel hat "den Laden ungefragt erst ins Laufen" gebracht und mit Recht sagen andere Mitgliedsländer, dann soll sie mal machen. Ich kann auch nicht erst einen Schuldenberg anhäufen und dann Freunde und Verwandte auffordern, mich zu unterstützen.
Auf dem größten Teil der Flüchtlinge wird Deutschland wohl sitzenbleiben. Die ehemaligen Ostblockländer sind der EU beigetreten um ihre Souveränität zu behalten, nicht um sie abzugeben. Ohne ein europäisches Asylgesetz wird sich an der aktuellen Lage nichts ändern und nur weil Merkel ihre sehr umstrittene, falsche Entscheidung weiterhin wie ein trotziges Kind durchsetzen will, wird sich eben nichts ändern. Die Fluchtursachen werden nach wie vor nicht bekämpft und die Hauptverantwortlichen dafür sind die USA, gegen die auch nichts unternommen wird. Überall auf der Welt machen wir mit Verbrechern Geschäfte, warum nicht auch mit dem IS, der ja sowieso schon immer von der EU und den USA im Geheimen und indirekt, über Saudi Arabien, unterstützt wird. Die gefährlichsten Politverbrecher sind unter uns zu suchen, nicht woanders .
Merkel hat eine Flüchtlingswelle in Europa ausgelöst, ohne jedwelche Absprache mit den anderen Mitgliedsländern. Es ist schon eine Anmaßung seitens v. Deutschland solche Forderungen in den Raum zu stellen.
Wenn wir so reich sind u. wirtschaftlich so stark, wie täglich propagiert wird, warum hat man nicht zuerst den Europäern geholfen?
Z. B. in Portugal sind die Menschen so verarmt, viele Jugendliche ohne Arbeit,
genau wie vielen Osteuropäischen Staaten u. Griechenland. Statt dessen belasten wir unsere Sozialsystem mit Mill. von Flüchtlingen
aus allen Herren Länder u. glauben die ganze Welt retten zu können.
Wer sind wir eigentlich?
Solange wir in Deutschland auf die Politik der offenen Tür setzen, wird es keine Solidarität unter den anderen EU-Staaten geben.
Da werden auch die 3 Standard-Floskeln
- Fluchtursachen bekämpfen,
- Flüchtlingshilfe vor Ort,
- EU-Außengrenzen sichern
nicht weiterhelfen.
Deutschland bleibt solange isoliert, bis es nicht ein klares Signal aussendet, wir können und wollen nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen.
Die anderen EU-Staaten sind gegen die großzügige Aufnahme von Flüchtlingen und sie werden nur unter Druckmaßnahmen aktiv werden und wenn sich Deutschland ebenfalls nicht mehr offen zeigt und keine Anreize setzt.
Daher ist der Appell von Frau Merkel an die EU-Solidarität derzeit illusorisch.
Auch eine Änderung des Grundgesetzes sollten wir in Erwägung ziehen, um es den aktuellen Bedingungen des Zeitgeschehens anzupassen. Das Grundgesetz und andere Konventionen von vor 60 Jahren sind nicht in Stein gemeisselt, wenn sie für die Bevölkerung absehbar nachträglich sind.
...Europa (besser: die EU) ist es, die Deutschland das Flüchtlingsproblem eingebrockt hat, und zwar mit der sog. Qualifikationsrichtlinie, die die EU verabschiedet hat.
Nach Verabschiedung der Qualifikationsrichtlinie 2011 stiegen die Zahlen der nach Deutschland illegal einreisenden Flüchtlinge wesentlich stärker an (nämlich um 2000%) als die Anzahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind (nämlich um 126%).
Die Qualifikationsrichtlinie verpflichtet Deutschland zur Anerkennung von Fluchtgründen weit über die Genfer Konvention hinaus.
Ohne Qualifikationsrichtlinie könnten 98% aller Flüchtlinge nach Hause geschickt werden, da sie schlicht und ergreifend nicht Asylberechtigt sind - auch und vor allem Syrer und Afghanen.
Wenn man einen Kuchen anbietet, muß man sich nicht wundern, wenn er genommen wird.
Die EU hat es eingebrockt, die EU soll es ausbaden.
Mal ganz ehrlich:
Wieso sollte Europa für Deutschland die Kastanien aus dem Feuer holen?
Ist das der Grosse Plan von Merkel, ein Deutsches Problem auf Europa schoeben? Klappt bei uns ja auch, wo die Kosten alle tragen und die Gewinne wenige.
Aber wir sind hier nicht bei uns, wo dem Deutschen egal ist Wer an der Macht ist solange er seine Ruhe hat. Merkel macht auf der Weltbürger einen sehr hilflosen Eindruck. Setzt sich über die Interessen ihrer Nachbarn hinweg als sie alle aufnehmen wollte, und erinnert sich nicht alleine in Europa zu sein als ihr die sache um die Ohren fliegt. Ich möchte nicht wissen wie die Meinung der Anderen EU Bürger aussieht, wenn mir Merkels verhalten schon wie die einer Europa Diktatorin vorkommt...
Frau Merkel zeigt den Deutschen diktatorisch wo es mit der Flüchtlingsproblematik in Deutschland lang geht.
Aber jetzt sind auch die Europäer dran.
Auch denen will Frau Merkel diktieren was sie in dieser Frage zu tun haben.
Ich kann die europäischen Staaten gut versehen, wenn sie dass als deutsche Großmannssucht verstehen.
Warum soll man eigentlich als Deutscher
noch Kommentare schreiben!
Frau Merkel ist abgehoben und hört nicht auf andere Meinungen schon garnicht auf die
Bevölkerung.
Die Mitglieder der CDU haben Angst um ihre Posten und reden ihr nach dem Mund.
Hoffentlich vergißt die Bevölkerung bei den
nächsten Wahlen unsere Flüchlingskrise nicht.
Bis dahin wird die Krise noch größer werden.
'Angela Merkel weiß längst, dass eine europaweite Verteilung unmöglich ist. Sie versucht daher, eine „Koalition der Willigen“ zu schmieden. Deutschland, Österreich, die Benelux-Länder, Frankreich und Schweden sollen mitmachen.
Aber die Koalition bröckelt. Frankreich hat Angst, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, denn der rechtsextreme und fremdenfeindliche Front National wird immer stärker. Selbst Schweden, das pro Kopf bisher die meisten Menschen aufgenommen hat, wird wohl nicht mehr mitmachen. Vor einigen Wochen bat die schwedische Regierung, selbst Flüchtlinge in andere Länder schicken zu dürfen. Auch Österreich und die Benelux-Staaten senden Signale der Überforderung. Am Ende könnte anstelle der Koalition der Willigen nur Deutschland übrig bleiben.'
https://tinyurl.com/hujrkwk
Große Fehler behebt man nicht, indem man auof ihnen besteht. Die von Kohl begonnene Entpolitisierung der EU-Politik der BRD dauert nun deutscherseits 33Jahre: keine demokratischen Verfahren, Masse statt exekutiver Qualtät der EU, falsche Aufnahmepolitik ( ex RGW-Staaten hätten eine eigene Union bilden können, bis sie politisch und wirtschaftlich fit gewesen wären, zu viel Unterschiede im €,...)- so scheitert die EU.
Die Flüchtlinge gibt es seit Jahren, seit 40 Jahren wird gesagt: die Ursachen müssen bekämpft werden. Und: immer wieder völlige Fehlanzeige. Erbärmlich.
Das alles ist politische Schwäche, nix anderes.
Große Fehler behebt man nicht, indem man auof ihnen besteht. Die von Kohl begonnene Entpolitisierung der EU-Politik der BRD dauert nun deutscherseits 33Jahre: keine demokratischen Verfahren, Masse statt exekutiver Qualtät der EU, falsche Aufnahmepolitik ( ex RGW-Staaten hätten eine eigene Union bilden können, bis sie politisch und wirtschaftlich fit gewesen wären, zu viel Unterschiede im €,...)- so scheitert die EU.
Die Flüchtlinge gibt es seit Jahren, seit 40 Jahren wird gesagt: die Ursachen müssen bekämpft werden. Und: immer wieder völlige Fehlanzeige. Erbärmlich.
Das alles ist politische Schwäche, nix anderes.
Grenzsicherung ist Pflicht im 21. Jahrhundert um diese Wertegemeinschft zu schützen. Dazu sind alle polizeilichen Mittel rechtens und zwingend anzuwenden!
Rechnen Sie 1 mio Einwanderer a 1500 E pro Monat aufzunehmen plus die nicht kalkulierbaren Verwerfung in d
Gesellschaft religion, keine Arbeit. Oder sie machen es
wie Ungarn und alle anderen die keine haben wollen und lassen sich dann ein paar mio. von der EU von den Gelder die Fließen abziehen. Na, wer ist schlauer?
Deutschland!
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare ist unsere Moderation derzeit überlastet. Deshalb kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Frau Merkel weiterhin auf ihrem Solotrip.
Wieso immer Deutschland scheinen sich langsam auch die anderen Staaten zu fragen. Was will diese Frau eigentlich erreichen.
Dier Integration der Flüchtlinge wird im "CDU Schrieb" nicht einmal ansatzweise erfaßt.
Man läßt fremde Kulturen einfach so weitermachen wie bisher.
Eine gute Demokratie muss auch NEIN sagen können.
An die 4000 Zuwanderer pro Tag, wie soll das auf Dauer funktionieren?
Die anderen EU- Staaten lachen sich schon kaputt und nehmen keinen mehr auf.