In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung der konservativen Partei PiS protestiert. Sie sehen die Demokratie in Gefahr - auch weil die PiS ihre Macht nutzen will, um ihr genehme Verfassungsrichter einzusetzen. Von Henryk Jarczyk.
"Genehme Verfassungsrichter" gibt es natürlich nur in Polen und überall sonst, wo Regierungen am Ruder sind, die der BRD-Regierung und unseren Medien nicht passen.
Unsere Verfassungsrichter in KA sind dagegen absolut ungebunden und ohne jede parteipolitische Verpflichtung ....
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So sieht es aus, wenn auf den Bürger nicht mehr gehört wird.
Sollte in Deutschland auch nicht ausreichend auf die Bevölkerung gehört werden, könnte es auch bei uns zu auch zu Demos kommen.
... die gegenwärtige polnische Regierung diplomatisch nicht anzuerkennen!
Wieder mal hat ein Volk die Falschen gewählt!
Die Massendemonstration lässt hoffen. Noch ist Polen nicht verloren.
Aber es hat nicht die Verfassung abgewählt. Die Verfassung steht über der Regierung, nicht umgekehrt. Eine gewählte Regierung in einer Demokratie ist keine Diktatur, die tun kann was sie will. Ein Regierungsauftrag ist ein Auftrag, kein Freibrief.
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Leute die habt ihr gerade gewählt! Und das ohne Not, denn die alte Regierung hatte ihren Job nicht schlecht gemacht. Ihr wusstet was passieren wird also was soll das Theater jetzt? Das ist Demokratie, ihr wurdet gefragt, jetzt braucht ihr nicht mosern das euer Wille auch geschieht.