Nach der Slowakei zieht auch die nationalkonservative Regierung von Ungarn gegen die Brüsseler Quotenpläne vor den europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Damit untermauert sie die Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge. Von Ralph Borchard.
Eine Verschwörung gegen Ungarn. Jetzt übertreibt Orban aber schamlos. Wenn er so weitermacht, ist er selbst die größte Gefahr für Europa.
Warum soll ma sich alles vom einem EU- verin gefallen lassen und vorallem wenn ein Partner aus der Reihe tanzt- Angela Merkel. Da muss man nicht jeden Quatsch mitmachen.
Tja. Sieht wohl so aus, als würde die EU sich entlang des eisernen Vorhangs spalten.
Sollte das passieren, gäbe es allerdings ein böses Erwachen. Ohne all die Transferleistungen des "Westens" sähe es eher duster aus, und ob Polen bereit wäre, zusammen mit Orban zu Putin ins Bett zu hopsen, wage ich zu bezweifeln.
Aber es hat schon seine strategischen Gründe, warum Putin rechte Parteien in der EU massiv unterstützt.
Divide et impera.
Die freiheitliche Gesellschaft, die wir in Evropa nach langer Zeit errungen haben darf man nicht durch obergrenzenlosen Einlass voellig kulturfremder Migranten gefaehrden.
Man ist zunaechst den eigenen Buergern schuldig.
dass es mittlerweile um die Verteidigung der eigenen freiheitlichen Kultur geht.
Und es geht darum den Frieden in Evropa dauerhaft zu erhalten.
Ungarn und die Slowakei tun dafuer im Moment wesentlich mehr als Merkel. Obergrenzenloser Zuzug und dazu die Unterstuetzung des Familienregiemes Erdogan in der Tuerkei sind denkbar ungeeignet Evropa weiterzubringen.
Auch wenn ich alles andere als ein Freund des Populisten Orban bin..aber dieses Mal hat der Mann absolut Recht. Merkels Alleingang und Quoten-Diktat ist ein gefährlicher Brandsatz für den Zusammenhalt der EU. Deutschland hat kein Recht den anderen souveränen 27 EU-Staaten eine Quote und eine verfehlte Integrationspolitik von Integrationsunwilligen aufzuzwingen.
Die Überheblichkeit der Frau Merkel wird Deutschland in eine gewaltige Krise stürzen. Sie hat ohne Abstimmung mit der EU das Dublin-Abkommen außer Kraft gesetzt und die syrischen Flüchtlinge in Ungarn eingeladen zu kommen und damit eine Lawine losgetreten.
Dabei hat sie noch in nicht zu begreifender Überheblichkeit und Arroganz gesagt: „Wir schaffen das, wer wenn nicht wir.“
Das ist natürlich in Europa vernommen worden. Orban hat es deutlich gesagt, das ist kein europäisches Problem, das ist ein deutsches Problem.
Es wird keine Quoten geben, selbst wenn ein Urteil des EUGH anders ausfällt, Ungarn wird die Flüchtlinge so behandeln, dass sie weglaufen.
Nach dem Ifo-Institut hat mehr als die Hälfte der Syrer einen unterdurchschnittlichen Bildungsstandard; also wird durch sie kein demografisches Problem gelöst, sondern unsere Sozialkassen werden zerstört.
Die Zentral- und Osteuropäer sehen die Trümmer der gescheiterten Integrationspolitik und die Parallelgesellschaften in Molbeek, Neukölln, St-Denis und East London und wollen sich solche Zustände nicht durch Merkels Diktat aufzwingen lassen per Quote...
wäre unter den gegebenen Umständen auch inkonsequent.
Es gibt nämlich keinen Sinn die Widersprüche erst auf die Spitze zu treiben.
Tja, ich kann nur sagen Orban und Tusk haben Recht. Ich schließe mich der Klage symbolisch an. Niemand will diese Menschen wirklich aufnehmen. Weiss der liebe Himmel was man in Berlin ins Essen getan hat. Jahrzehntelang wurde interational falsche Weltpolitik gemacht, die uns jetzt um die Ohren fliegt, und ausgerechnet Deutschland will/soll praktisch über Nacht alles glatt bügeln und zwingt halb Europa ins Unglück. Dabei dürfte auf der Hand liegen, warum sich gerade Deutschland krankhaft notorisch der ganzen Welt verpflichtet fühlt. Hier muss dringend therapiert werden.
Viele hassen Orban geradezu. Andere haben das Gefühl, er macht die "Drecksarbeit" für die EU.
Soll heissen: Er sorgt dafür, dass bisher gültige Gesetze eingehalten werden.
Denn, Moment mal hier ... Er will bewirken, dass ALLE die kommen registriert werden.
Eine noble, aber gegenwärtig völlig aussichtslose Absicht. Der Rückhalt ist nicht da.
Im Gegenteil ... Bei aller extremen Überforderung der Kräfte, die das Aufkommen vor Ort regeln müssen, gibt es immernoch viel zu viele, die vom warmen Stuhl der politischen Theorie - gänzlich an der Realität vorbei - die Propaganda in's Extrem ziehen.
Man führe sich zu Gemüte, was heute der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling bei Christiane Maier zum Besten gegeben hat ...
Diese Spät-Gymnasiasten-Naivität is nicht zu überbieten. Sie ist der angekündigte Vollverschleiss all der Hilfskräfte, die wirklich die Arbeit machen ... und eine an Schwachsinn grenzende Voll-Ausblendung des Lebens auf der Strasse.
Dieser Konflikt in der EU hat mit den alten Schablonen "Rechts" und "Links" eigentlich gar nichts zu tun.
Heute hat auch Oskar Lafontaine erklärt, dass eine Begrenzung der Migranten überfällig ist.
Ist er deshalb jetzt über Nacht "rechts" geworden? Nein.
Hier geht es nicht um rechts oder links, sondern um realitätsbezogen oder illusionistisch.
Es war in der deutschen Politik immer fatal, wenn die Träumer und Spinner am Ruder waren und die Realisten weggeschoben haben.
So ist es auch heute.
Entweder Merkel blickt der Realität endlich ins Auge, oder die EU wird zerbrechen am deutschen Irrsinn.
I
... und das ist gut so!
Naja,die ehemaligen Ost-Block Länder sind gewarnt,aus ihrer Vergangenheit als Versallen
der UDSSR.
Und jetzt befürchten sie gleiches mit der EU.,was man auch verstehen kann.
Der absolute Zentralismus hat noch nie was
positives gebracht.
Und damit ist nicht nur die bereits beschlossene Aufteilung von Flüchtlingen, sondern auch Merkels Plan von Kontingenten in Europa Geschichte. Und nun?
was wir gerade erleben ist die Renaissance augenscheinlich rückständiger Auffassung ehemaliger Ostblockländer inklusive des deutschen Ostens zu Ausländern und eine Piefigkeit, von der ich dachte, sie wäre weg- Dieses Europa ist von Bänkern konstruiert und poltisch nicht sehr tragfähig ohne Germoney. oh je
Ich wette, sollte Ungarn in einer wichtigen europäischen Entscheidung gebraucht werden, so wird er wie Erdogan von links und rechts abgeknutscht.
Wir dürfen unsere EU-Bürger nicht aufgrund einer Ideologie oder wirtschaftlicher Interessen einer Lebensgefahr aussetzen.
Wenn das Zitat korrekt übersetzt wurde zeigt es wie unerträglich menschenverachtend seine Politik ist.
Sollte irgendwas Politiker dazu bewegen die Bevölkerung einer Gefahr auszusetzen sind es wirtschaftliche Interessen. Zumal es völliger Unsinn ist dass irgendjemand durch die Aufnahme von Flüchtlingen in Lebensgefahr gerät. Wenn dann sind es wohl eher Militäreinsätze die dieses Risiko beinhalten.
Von welcher Ideologie spricht er überhaupt ? Der dass alle Menschen ein Recht auf ein unversehrtes Leben haben ? Wenn Ungarn diese 'Ideologie' nicht teilt sollten wir vielleicht nicht derselben Gemeinschaft angehören.
Es ist eine Sache Flüchtlinge abzuweisen weil die Kapazitäten erschöpft sind. Eine andere grundsätzlich keine Flüchtlinge aufnehmen zu wollen und das dann auch noch für das Richtige zu halten.
vielleicht kommt ja doch noch Bewegung in diese EU...Vielleicht werden diese Ost-Staaten dann endlich begreifen, das sie nicht nur Solidarität einfordern können, damit sie das Geld bekommen, um ihre Wahlversprechen bezahlen zu können, und sich aus anderen Verpflichtungen raushalten, wenns um mehr als um Wirtschaft geht... Solidarität, wenns drauf ankommt zusammen zuhalten und Werte zu verteidigen, die einer Demokratie würdig sind...Davon sind die Ost-Staaten aber nun schon weit entfernt...Siehe Polen, Slowakei, Ungarn, Tschechien und auch Slowenien... Dann sollte man diese Staaten auch nicht zwingen in einer EU der Mitmenschlichkeit mit zu machen, wir werden dann mit den "Flüchtlingen" dieser Staaten auch noch fertig werden...Die diese Länder verlassen, sind demokratisch denkende und handelnde Menschen... Nicht Opportunisten wie Herr Orban und Co.
Ich bin es leid, jedesmal für humanitäre Gesten angefeindet zu werden, sollen diese Regierungen doch raus aus der EU
Zu klagen ist Ihr gutes Recht in der EU geht es doch Demokratisch zu oder?
Die Entscheidung per qualifizierter Mehrheit grenze an "politische Nötigung", sagte Tusk, der die Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs einberuft und leitet. Er könne verstehen, dass es mehrere Länder gebe, die sich gegen einen permanenten und verbindlichen Umverteilungsmechanismus stemmten.
Da Merkel das was jetzt in der EU abläuft haupsächlich alleine zu verantworten hat
versucht sie andere EU Staaten zu nötigen.
So geht es nicht Fr. Merkel.Sie selber brechen täglich tausendfach EU Recht indem Sie Flüchtlinge unkontroliert einreisen lassen.
Deutschland ist das einzige Land das Flüchtlinge ohne Limit aufnimmt,glauben Sie ernsthaft das gefällt Ihren Bürgern?
Sie leben im abgeschotteten Bereich,Sie brauchen im Krankenhaus nicht warten weil auf einmal dutzende Flüchtlinge vor Ihnen dran sind.
Sie werden mit der Helikopterstaffel hingeflogen,und natürlich brauchen Sie nicht warten.
Treten Sie zurück!
Ein paar Regierungschef haben noch Eier in der Hose und kämpfen für ihr Volk.
Alle raus aus der EU und alle Gelder die geflossen sind um schöne Klinkeninnenstädte zu schaffen zurück fordern.
Sollen sie sich alle separieren!
Aber bitte keine Ansprüche mehr stellen, denn ich als deutscher Steuerzahler bin nicht mehr bereit solch eine Politik zu unterstützen.
Frieden auf Erden
Obwohl mein Herz links schlägt, gefällt mir dieser Politiker. Er hat vollkommen Recht wenn er sagt, wir dürfen unsere EU-Bürger nicht aufgrund einer Ideologie oder wirtschaftlichen Interessen einer Gefahr aussetzen.
Das nenne ich Verantwortung für sein Volk. Ich beneide die Ungarn.
Wir sollten uns genau ansehen, wen wir da alles in die EU aufgenommen haben - und zusammen mit Frankreich, den Benolux-Ländern und Österreich sowie denjenigen (wahrscheinlich mindestens Italien und Spanien), die ansonsten mit auf den Weg wollen, in das Europa der zwei Geschwindigkeiten einsteigen.
Und da Schengen eh am Ende ist: Einschließlich einer Nachfolgeregelung nach innen und der dauerhaften Wiederaufnahme der Grenzkontrollen nach außen, insbesondere gegenüber Ungarn und der Slowakei.
Unsere Bundesregierung und die EU mögen vielleicht keinen Zusammenzwischen der akuten islamischen Terrorgefahr und der unkontrollierten Zuwanderung von Millionen Moslems sehen.
Unsere Bundesregierung und die EU mögen auch mit den Folgen der aktuellen Masseneinwanderung kein Problem haben und die grunsätzliche die Integrationsfähigkeit und -bereitschaft von Moslems nicht in Frage zu stellen.
Diese Fragen beantworten osteuropäische Regierungen - darunter auch Ungarn - ganz offensichtlich anders. Ich möchte auch hinzufügen, dass Warschau, Bratislava, Budapest eine ähnliche Terrorgefahr wie aktuell in westeuropäischen Städten (London, Paris, Berlin, Hannover, Brüssel) nicht verzeichnen. Auch gibt es dort nicht Problembezirke wie Moleenbek, Neukölln, Marxloh etc., wo offensichtliche Probleme bei der Integration moslemischer Migranten immer klarer zu Tage treten, auch wenn man Jahrzehnte lang versuchte, sie zu überdecken.
Eine solche Klage darf der Slowakei und Ungarn nicht verwehrt sein. Und ich wäre ziemlich entsetzt, wenn beide Länder doch zur Aufnahme von Flüchtlingen verurteilt würden. Das beraubt die Staaten ebenso ihrer Selbstbestimmung wie es Enteignungen von Wohnraum bei deutschen Bürgern bzw. Unternehmen tun. Das ist eine prinzipielle Frage!
Frau Merkel verliert nun auch auf europäischem Parkett völlig den Rückhalt, bisher nur schwelend und hinter vorgehaltener Hand, jetzt offen ausgesprochen durch Herrn Tusk.
Ich frage mich, merkt sie es nicht? Es wird Zeit für ein Umdenken und da reichen solche Alibiapelle nicht, wie jetzt in Richtung der Migranten zum Antisemitismus - interessiert ohnehin nicht, da Antisemitismus offenbar keine rechtlichen Konsequenzen hat.
...so wie auch die eines jeden europäischen Staates. Wenn wir schon soweit wären dass die EU darüber entscheiden kann wie sich die Bevölkerung der einzelnen Mitgliedsländer zusammenzusetzen hat, dann wären wir am Ende der Freiheit der europäischen Völker angekommen.
Deutschland hat das Recht sich ins Unglück zu stürzen indem es Millionen von nicht-integrierbaren Menschen aufnimmt.
Wenn sich die deutsche Bevölkerung dagegen nicht wehrt dann muss sie das eben ertragen.
Die Bundesregierung hat aber kein Recht dazu anderen Staaten Menschen aufzuhalsen die sie nicht in ihrem Land haben wollen.
Die Ungarn, Tschechen, Slowaken und Polen wollen offensichtlich keine Bevölkerungsumwandlung haben und keine Rechtsprechung Europas kann sie dazu zwingen.
Fast alle deutschen Politiker sind mit einem Virus befallen und der heißt Flüchtling. Nicht heilbar, macht blind vor der Realität, alles wird zur neben Sache aber wir haben Glück. Die Verbreitung unter der normalen Bevölkerung ist rückläufig. Behandlungserfolge gibt es auch aber es mangelt daran das die Betroffenen es nicht können.
DENKEN
Die Spaltung der EU schreitet voran. Schade, aber nicht unverständlich, da die Quotenregelungen für die Osteuropäer keine Lösung darstellen. Während die Bundesregierung und die EU sich für die Quotenregelung und die Bekämpfung der Fluchtursachen aussprechen, fragt man sich nämlich in Osteuropa, wann dieses Wunder denn verwirklicht sein soll: Dass die Menschen im Nahen Osten, in Asien oder in Afrika keinen Grund mehr sehen, nach Europa und besonders nach Deutschland aufzubrechen.
Wir in Deutschland benötigen mittlerweile
auch Politiker , die unser Land nach außen vertreten . Artikel 20 Grundgesetz. Die Macht geht vom Volk aus.
Jeder dieser Abgeordneten und Bundespräsident hat einen Amtseid geleistet ... zum Wohle des Deutschen Volkes.
Hut ab vor den Slowaken und Ungarn .
Alle hacken immer auf Ungarn herum, wobei bekannt ist, dass auch England und Frankreich sich abschotten und gerade einmal max. nur je 20.000 Flüchtlinge aufnehmen, Spanien hält mit rigiden Grenzkontrollen Flüchtlinge auf Abstand, Portugal nimmt gerade noch 4.600 Skandinavien will auch keine mehr und sämtliche osteuropäischen Staaten sowieso nicht. Frau Merkel hat schließlich das ganze Flüchtlingschaos verursacht und jedes Land hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob und wieviele Menschen aus anderen Kulturen ins Land kommen dürfen. Herr Orban hat in Ungarn das einzig richtige gemacht, indem er sich als einziges Land an die EU-Gesetze gehalten hat und sich somit rechtzeitig dasselbe Chaos, das nun unaufhaltsam auf Deutschland zukommt, zu ersparen. Nun hofiert man die Türkei aber Ungarn wird weiterhin beschimpft. Welch ein Irrsinn!
Dann müssen Herr Orban und Co. wohl ihre Grenzen rundum verrammeln, denn in der EU befanden sich längst vor der Flüchtlingswelle Millionen Muslime, die jederzeit nach Ungarn fahren könnten.
Ich empfehle ihm, Ungarns Grenzen offiziell wieder dicht zu machen, d. h. dauerhaft gegen die Schengen-Verträge zu verstoßen und daher die EU zu verlassen. Nur so sind die Bürger Ungarns vor Fremdeinflüssen geschützt.
Für alle Seiten eine Win-Win-Situation.
Warum soll sich ein souveränes Land in der EU die Politik einer politischen Geisterfahrerin aufzwingen lassen. Und dieses Gerede von Solidarität kann ich nicht mehr hören. Denn beim Fluten einer Gesellschaft mit einer Unmenge von Migranten aus einem komplett anderen Kulturkreis muss man als Regierungschef nicht tatenlos zusehen. Es sei denn man ist Bürger von Deutschland. Dann hat man die berühmte A....karte gezogen. Denn Frau Merkel führt hier gerade ein Sozialexperiment mit unbekanntem Ausgang durch. Eins weiß man aber jetzt schon.... das geht nicht gut aus.
Na klar, der EU-Totengräber hat ja lange genug danach gesucht, wie er wieder in die Schlagzeilen kommt. Es zeigt sich in der merkwürdigen Abschottungspolitik der östlichen EU-Länder immer mehr ein zentraler Webfehler der EU: man braucht nicht nur finanz- u. wirtschaftspolitische Standards, deren Verletzung mit Sanktionen geahndet werden, sondern auch ethisch-moralische und an den europäischen Grundwerten orientierte Standards. Die tendenziell undemokratische und nationalistische strategische Linie von Polen bis Ungarn wird immer unerträglicher.
Nahezu alle Flüchtlinge kommen aus einem sicheren Drittstaat, was bedeutet, dass unsere deutsche Politik, Rechtsprechung und die hohen Sozialleistungen die Flüchtlinge magisch anziehen.
Es kann nicht sein, dass unsere europäischen Nachbarn gegen ihren Willen, unsere Suppe mit auslöffeln sollen. Orban ist Realist, deutsche Politiker sollten sich an ihm ein Beispiel nehmen!
Weltfremde Gutmenshen-PolitikerInnen legen bei uns die Grundlagen für das Chaos Deutschlands in der Zukunft.
Wer soll das alles bezahlen? Die Politiker jedenfalls nicht, sie brocken uns nur die Suppe ein.
Orban und auch die Polen machen es richtig, wir sind die Versager, können noch nicht einmal - in Problemzeiten wie jetzt - unsere Grenzen schützen.
Schäubles Lawine ist erst am Anfang, die richtigen Probleme kommen erst noch.
Lafontaine meint in dem Interview, auf das Sie sich beziehen: "Ja, Grenzen haben eine Schutzfunktion. Wer Flüchtlinge aufnimmt, muss wissen, wie viele kommen und auch, wer kommt. Wenn das nicht gewährleistet ist, ist eine staatliche Ordnung nicht mehr möglich."
Fassen wir zusammen: der Liberale Tusk, der Sozialdemokrat Valls und jetzt der Linke Lafontaine müssen der "konservativen" Merkel - und mit ihr den staatstragenden Journalisten um Prantl und Marmor - erklären, dass sie mit dem jetzigen Kurs der unbegrenzten Aufnahme den Zusammenhalt Europas, die Weltoffenheit der eigenen Bevölkerung und die staatliche Ordnung gefährden. Eigentlich ein Fall für die Heute-Show. Nur passt der Witz wahrscheinlich nicht zur thematischen Ausrichtung...
...so wie auch die eines jeden europäischen Staates. Wenn wir schon soweit wären dass die EU darüber entscheiden kann wie sich die Bevölkerung der einzelnen Mitgliedsländer zusammenzusetzen hat, dann wären wir am Ende der Freiheit der europäischen Völker angekommen.
Deutschland hat das Recht sich ins Unglück zu stürzen indem es Millionen von nicht-integrierbaren Menschen aufnimmt.
Wenn sich die deutsche Bevölkerung dagegen nicht wehrt dann muss sie das eben ertragen.
Die Bundesregierung hat aber kein Recht dazu anderen Staaten Menschen aufzuhalsen die sie nicht in ihrem Land haben wollen.
Die Ungarn, Tschechen, Slowaken und Polen wollen offensichtlich keine Bevölkerungsumwandlung haben und keine Rechtsprechung Europas kann sie dazu zwingen.
Natürlich ist es schnell daher gesagt und sicher auch berechtigt: Ist der Orban mit seinen Ungarn unsolidarisch. Aber versuchen wir unsere Osteuropäer ein wenig zu verstehen. Sie mussten den ersten Anlauf der Flüchtlinge human bewältigen. Damit war auch dieses kleinere EU Land überfordert. M.E. ist die Klage
trotzdem nicht ausgewogen.
Auch Ungarn kann nicht nur EU Gelder empfangen sondern muss dafür auch etwas für die Gemeinschaft im Rahmen seiner Möglichkeiten tun. Dazu dient der Verteilungsschlüssel.
Putins Unterstützung für die Rechten in Europa? Das klingt interessant. Können Sie Ihre Quellen mit uns teilen?
Zitat: "Niemand will diese Menschen wirklich aufnehmen."
Es soll allerdings Menschen geben, die das anders sehen als Sie.
Gruß, zopf.
Hat noch nie funktioniert, weder im alten Rom, noch in der K und K-Monarchie, weder im ehemaligen Yugoslavien, noch in der Sovietunion. Das Resultat waren Kriege "ethnische Säuberungen" und viele Tote. Die Ungarn haben absolut Recht, sich nicht in einen "zukünftigen Bürgerkrieg" drängen zu lassen, so wie die Deutschen. Es kann durchaus sein, dass Merkel mal als "Europas Sargnagel" in die Geschichte eingeht, da kann sie noch soviel vom "Friedensbobelpreis" träumen. Orban hat keine Lust dazu, dass Ungarn wieder einmal ein "williger Helfer einer verblendeten deutschen Ideologie" sein soll.
Dies geht nicht nur an Sie sondern alle anderen, die den Ausschluss von Ungarn, Slowakei und anderen aus der EU fordern. Sie berufen sich darauf, dass diese Staaten "Die Demokratie" und "Die europäischen Grundwerte" nicht anerkennen. Welche sollen das sein? So wie ich das lese, nur die Ihren. Das ist aber alles andere als demokratisch und tolerant. Und seit wann wird "Meinung und eine andere Sicht auf die Dinge" sanktioniert? Das finde ich befremdlich.
Interessant in diesem Zusammenhang ist vielleicht etwas, was ich heute im Tagesspiegel las. Da wurde über ein Forschungsprojekt über alkoholbedingte Todesfälle in Europa berichtet.
Demnach ist Ungarn diesbezüglich einsamer Spitzenreiter.
In diesem Land scheint wirklich einiges im argen zu liegen.
Vielleicht würden denen ein paar Moslems ganz gut tun?
Es muss ja nicht jeder nach der Eu und besonders Fau Merkels Pfeife tanzen ,Hut ab vor Ungarn und Slowakei ,leider stehen sie jetzt wie die Buhmänner da aber finde es gut und richtig das sich endlich Widerstand regt gegen diese imense Bedrohung die Europa und Deutschland vernichten kann und unsere Politiker haben ja eh nur noch die belange der Flüchtlinge im Kopf ,aber hallo aufwachen sie sind von den deutschen Bürgern gewählt
Nun tauchen mit Macht die Probleme auf, die auf einer zu enthusiastischen Erweiterung der EU auf die früheren Ostblock-Staaten beruhen. Über sehr lange Zeit war diesen Staaten Eigenständigkeit durch die UdSSR verwehrt worden. Heute sind sie offenbar immer noch in der Phase ihre eigene Identität zu finden, was verständlicherweise nationale/nationalistische Kräfte beflügelt. Das passt aber (leider) nicht zur EU, deren Grundidee gerade die Überwindung nationaler Kleinstaaterei ist.
Herrn Orban möchte ich bitten, endlich das fällige Dankesschreiben an Frau Merkel zu schicken, die Anfang September angesichts des Flüchtlingschaos auf Ungarns Straßen (dort bewegte sich die "Flüchtlingswelle" gerade) beschlossen hatte, vorübergehend das Dublinverfahren auszusetzen und niemand nach Ungarn zurück zu schicken.
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Ungarn und die Slowakei ziehen vor den Europäischen Gerichtshof.
Vielleicht bekommen sie Recht, vielleicht auch nicht. Aber zwingen kann man niemanden, der keine Flüchtlinge aufnehmen möchte.
Nur wenn das alles so einfach ist, könnte Deutschland auch vor Gericht gehen und die Verteilung von Flüchtlingen erzwingen.
Aber dann kommen doch alle wieder zu uns, weil wir die besten Leistungen für Flüchtlinge gewähren.
Die Staaten, die sich weigern Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien Schutz zu gewähren, sollten aber dann auch die Ratifizierung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte rückgängig machen.
Alles andere wäre eine scheinheilige Schutzbehauptung.
Gruß, zopf.
Es ist ja nicht nur Urban, der die unkontrollierte Einwanderung nicht will. Auch Polen, Tschechien und die Baltenstaaten haben sich gegen Quoten ausgesprochen. Viele Staaten halten sich in Deckung und lassen Urban und Co. an der Front stehen. Viele haben Angst ihre nationale Identität zu verlieren und fühlen sich angesichts ihrer eigenen Probleme überfordert. Diese Angst ist auch nicht ganz unberechtigt, nicht nur wegen der Flüchtlinge. Bei aller Liebe zu Europa, es darf kein Aufzwingen von Gesetzen geben. Eine Zentralregierung Europa wird es in Zukunft nicht geben. Die nationalen Interessen sind viel zu groß. Es wird Zeit Europa neu zu definieren. Das jetzige Europa ist ade. Ja, es gibt das Europa der zwei Geschwindigkeiten. Es ist aber gut möglich, dass die Staaten mit hoher Geschwindigkeit als erste von der Bahn kommen und gegen die Wand fahren.
die erst angezündet wird und dann, wenn die Bewohner vor dem Feuer fliehen werden sie auch noch daran gehindert, beschimpft, attackiert oder ignoriert. Voran jede konservativen Kräfte, die besonders auf auf das Anzünden der Unterkunft hingearbeitet haben. Das nenne ich pervers!