"Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen": Der französische Ministerpräsident Valls hat einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge in der EU gefordert. Auch EU-Kommissar Oettinger mischt sich in die Debatte ein - er sieht Deutschland in der Pflicht.
bei einigen wird es wohl noch etwas dauern. Aber sobald die nächsten Wahlen anstehen wird Einsicht einkehren.
Herr Valls und Frankreich haben so ganz viele Menschen in diesem Jahr nun auch nicht aufgenommen.
Deutschland dagegen viel mehr. Wir sollten uns so äußern, dass wir keine weiteren Migranten mehr aufnehmen können. Doch ausgerechnet von Berlin kommen solche ehrlichen Worte nicht. Die EU kann noch viele Flüchtlinge aufnehmen: Wir haben noch so viel Platz z.B. in England, Frankreich, Polen, der Slowakei, den baltischen Staaten.
Und Deutschland kann sich auch weiter beteiligen. Aber nicht auf diesem hohen Niveau. In dem Sinne hat der Franzose völlig recht. Dafür sage ich Thanks.
Herr Öttinger redet hier blanken Unsinn.
Wenn es rein nach deutschem Recht ginge, müsste Deutschland kaum Flüchtlinge aufnehmen. Denn in unserem Grundgesetz steht, dass jemand nur asylberechtigt ist, wenn er nicht aus einem Staat der EU nach Deutschland einreist. Außerdem gilt das Asylrecht nur für Menschen, die persönlich verfolgt werden, z.B. aus religiösen oder politischen Gründen. Kriegsflüchtlinge sind hiervon zunächst erst mal ausgenommen (Grundgesetz). Das deutsche GG wird nun von EU-Recht ausgehebelt(!). Nach EU-Recht ist zunächst das Land für einen Asylsuchenden zuständig, in dem er bereits Verwandtschaft hat. Hat er das nicht, muss er in dem EU-Land bleiben, in dem er zuerst die Grenze zur EU überschritten hat. Wenn das nicht mehr feststellbar ist, dann muss das Land ihn aufnehmen, in dem er registriert wurde. Und das nutzen die EU-Staaten aus, die Flüchtlinge einfach unregistriert zur deutschen Grenze bringen. Das geltende Recht muss also nur angewendet werden!!!
Herr Oettinger hat vollkommen recht. Deutschland muß sich das Asylrecht noch einmal genau unter die Lupe nehmen und schauen wie man es adäquat anpassen kann. Der Anreiz für einen Asylantrag in Deutschland sollte einzig und allein der Schutz vor Verfolgung, dem bewahren der eigenen Unversehrtheit und zeitlich begrenzt sein. Niemand der woanders diesen Schutz genießt sollte die Idee entwickeln dieses sichere Land zu verlassen um hier bei uns andere Vorteile mitzunehmen. Nur so kann man der Lage Herr werden. Es ist gut zu lesen, daß selbst ein hochrangiger EU-Politiker das endlich einmal ausspricht. Ich befürchte nur, daß man das hier nicht umsetzen kann, da Grüne und Linke und große Teile der SPD genau das erreichen wollen was im Moment passiert. So lange Teile der Führungsebene des grünen Lagers sogar zu der derzeitigen gesellschaftlichen Katastrophe sagen: "Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!" sind wir weiter auf dem Weg in den Untergang zu taumel
Experten vermuten schon seit geraumer Zeit, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an der Produktion von Chemiewaffen arbeitet. Nun bestätigte eine Untersuchungskommission des irakischen Parlaments diesen Verdacht. [...] "Das würde nicht nur den Irak, sondern die ganze Welt gefährden."
Nicht umsonst hat der französische Premierminister, Manuel Valls, nach den Paris-Attentaten vor der Nationalversammlung eine Warnung ausgesprochen. "Wir wissen, dass es auch das Risiko von chemischen und biologischen Waffen gibt." Valls nannte zwar kein konkretes Bedrohungsszenario, aber seine Bemerkung deutet darauf hin, dass der französische Geheimdienst offenbar Erkenntnisse über die Chemiewaffen-Entwicklungsabteilung des IS hat.
http://www.welt.de/149095586/
scheint man die gesamte Dramatik dieser unkontrollierten Migration nicht nur zu begreifen sondern auch auszusprechen.
Vor 2 Monaten habe ich bereits davor gewarnt, dass Europa auseinanderzubrechen droht. Als Frau Merkel noch vor Verwerfungen auf dem Balkan warnte, befürchtete ich bereits diese in unserem Zentrum - ich hätte nie gedacht, dass es so schnell geht.
Wenn Frau Dr. Merkel, für die ihr Amtseid keine Bedeutung besitzt, nicht gestoppt wird, stürzen wir in ein endloses Chaos, das nicht mehr auszusitzen ist. Deutschland wird eine starke rechtsextreme Partei erhalten, die Umfragen täuschen hier noch (nicht alle Befragte stehen dazu). Wie soll dann Dt. regierbar bleiben?
Ich rufe alle rational denkenden Politiker auf, diese Frau und ihre Grünen Verehrer im Interesse Deutschlands und Europas zu stoppen!
Frau Bundeskanzlerin, treten Sie im Sinne Ihres Volkes und der EU zurück.
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als das Valls Recht hat.
Das Mass an Zuwanderung ist bei der schlechten oekonomischen Lage in den meisten Laendern nicht machtbar.
Die Grenzen offen zu halten in Richtung einer Region, wo Terroristen herrschen, ist weiterhin unverantwortlich.
Und es hat bereits viele Europaer Gesundheit odewr Leben gekostet.
Unsere von Millionen Billigarbeitskraeften fuer ihre Klientel traeumende Kanzlerin wird das jedoch wie immer ueberhoeren.
Es ist unglaublich, dass es manche Politiker, vor allem die Grünen, noch zugeben, dass sie Deutschland abschaffen wollen. Und noch unglaublicher ist es, dass es deutsche Bürger gibt, die solche Parteien wählen. Milliarden Menschen auf der Welt beneiden uns um unserer Deutschland. Da kann einem nur noch das Sprichwort einfallen: Wenn es dem Esel zu gut geht, geht er aufs Glatteis.
Und, selbstverständlich hat der französische Minister Recht, wenn er eine Obergrenze fordert.
Werte Kanzlerin, es ist an der Zeit aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen und sich der Realität in Europa zu stellen.
Frankreich das ja bislang kaum Asylanten, Glücksritter und Armutsflüchtlinge aufgenommen hat und zum anderen dann gerade durch die unterprivilegierten Schichten eben aus diesen Zuwanderern heute wie auch Belgien vor den schlimmsten Terrorgefahren unserer Zeitgeschichte steht, macht die Aussage Valls verständlich.
Ganz Osteuropa werte Kanzlerin hat sich von ihrem Diktat verabschiedet und wenn die Spaltung Europas kommt, dann auch und gerade durch die falschen Direktiven der Kanzlerin.
Mental und programmatisch total auf Abwegen ist Katrin Göhring-Eckardt, die weder das Problem, noch die Auswirkungen hieraus verstanden hat. Von unserem reichhaltigen Bildungsangebot will auch nicht jeder kosten.
Im Jahr 2005 haben sich 40% der jungen Muslime in GB gegen eine weitere Integration ausgesprochen, die Zahlen hierbei dürften heute überall noch viel größer sein.
Endlich ein europäischer Politiker der es ausspricht.
Es wird Zeit endlich die richtigen Fragen stellen.
900 Milliarden? Für welche Summe an Flüchtlingen. Was deckt diese Summe.
Integration wie?
Wohnraum wie?
Arbeit wie?
Parallelgesellschaften vermeiden, wie?
usw.?
Hallo Tagesschau und Medien, der Hype ist vorbei die Realität ist da, fangt endlich an zu Arbeiten und stellt unbequeme Fragen.
Sonst macht Ihr euch genau so schuldig wie unsere ganze Regierung.
1 Jahr nix passiert, 12 Wochen nix passiert.
Man fragt sich leben wir mittlerweile in Doofland?
Gruß
Wie kommt Herr Valls darauf, die Bürger könnten erst eines Tages sagen : "Es reicht, Europa." ?
Mir reicht die Transformation von Europa zu Eurabien schon lange.
Das fatale an der Situation wie Sie sie beschreiben ist, daß in unseren Medien kein Fokus auf solche Äußerungen gelegt wird. Meiner Meinung nach ist das ein handfester Skandal daß aus den Reihen der Grünen solche Äußerungen getätigt werden. So eine Person wie Frau Göring-Ekardt darf man eigentlich nicht mehr als ernstzunehmenden Gesprächspartner einladen, aber genau das Gegenteil ist der Fall. Offensichtlich gefällt dieser Frau und weiten Kreisen der Grünen unser Land nicht so wie es ist. Sie freut sich darauf daß sich unser Land durch diese menschliche und gesellschaftliche Katastrophe drastisch verändern wird. Wie kann man so irre sein und das auch noch öffentlich ohne Gegenwind raushauen? Ich habe große Angst, daß die Grünen ihr Werk vollenden und unser Land in den Untergang stürzen. Das ist eine reale Bedrohung von Seiten einer demokratischen Partei. Aber es gibt leider noch genügend Wähler die es auch so sehen wie Göring-Ekardt. Das ist Demokratie. Wir müssen es ertragen.
sich so nicht. Letztlich ist sie seit langem beantwortet. Wir leben im Doofland, das aber mit höchster Effizienz und Intelligenz.
Seit einigen Jahren preschen wir vor und suchen dann nach Schulterschluss erratisch, wie ein ungebärdiger Hund.
Da will jemand zeitgleich ein Denkmal errichten und die Zukunft bestimmen - aber wer ist das nur?
Frankreich hat große Probleme mit den muslmischen Einwanderern, das wird der BRD auch drohen wenn wir ungezügelten Zuzug weiter als Gott gegeben hinnehmen.
Manuel Valls fordert sehr drastisch, weniger weit geht z.B. der Zentralrat der Juden, der ja für eine Obergrenze in Deutschland ist. Oder der Magdeburger Ministerpräsident Haseloff, der für sein Bundesland eine solche fordert.
Alles davon ist besser als der Weg, den Angela Merkel beschreitet.
dazu kommt, dass es ja nicht einmal legal ist, wie verfahren wird. Es sind überwiegend laut Polizei illegale Grenzübertritte in Deutschland. Dazu kommt es, dass es überhaupt keine Staatsanwaltschaft zu geben scheint, die bei Rechtsbrüchen oder Brüchen des Dubliner Abkommens tätig wird. Das ist doch unfassbar.
Schlusswort, dann "bin ich erst mal wech": Selbst der Umstand, dass 2 der Parisattentäter sich unter die Flüchtlinge gemischt hatten (Quelle: NDR), bringt Angela Merkel nicht etwa zum umdenken, jetzt muss Deutschland an sich selber denken, wie Frankreich auch an sich selbst.
Beide haben recht. Die Grenzen Europas schützen, konsequent, auch mit Militär und die Grenzen Deutschlands schließen bis in diesem Land wieder Ordnung und Einhaltung der nationalen und internationalen Gesetze und Regelungen durchgesetzt ist. Das geht nicht mehr mit Frau Merkel - ihr "Gutmenschentum" ist ihr über den Kopf gewachsen und bringt mit ihrer senilen Uneinsichtigkeit sowohl Deutschland als auch Europa in große Schwierigkeiten. Wir brauchen als Kanzler/in endlich wieder einen "Staatsmann" und keine/n Politiker/in !!
Sie haben Recht - das ist aber schon lange keine "Grüne" Partei mehr - ich zähle diese Truppe, so geschickt getarnt sie das auch tut, zu den Ultra Linken in diesem Land. Personen, wie Göring - Eckardt und Özdemir sind einfach nur peinlich für diese Demokratie, aber gefährlich. Wie die Kommunisten wollen sie dieses Land und seine Struktur verändern und damit die Gesellschaft zum Zusammenbruch bringen. Aber solange sie mit dieser Grünen - Scheinpolitik noch Wähler bekommen, die das auch glauben............. das ist die "Demokratie" der Schwachen.
Merkel zieht das durch, ohne Rücksicht auf Verluste - sozusagen alternativlos. Zur Beruhigung der Wähler wird schon seit Monaten diskutiert und angekündigt. Allein: den Worten folgen keine Taten, es passiert NICHTS! Mit der laufenden Einwanderung werden zusehends Tatsachen geschaffen in Deutschland. Welche fremde Interessen verfolgt unsere Bundeskanzlerin???
Wenn Valls von Migranten spricht, macht die Ard das emotionsgeladene Wort Flüchtling daraus, obwohl nur der geringste Teil unmittelbare Kriegsflüchtlinge sind wie man uns weiszumachen versucht. Dazu ein Bild mit scheinbar verzweifelten Menschen. Eine schöne Inszenierung, weil jeder der mit diesen Leuten zu tun hat weiß, dass sobald eine Kamera auftaucht eine Schau abgespult wird, die dann in den manipulativen Medien schnell verbreitet wird.
Egal ob Flüchtlinge, Migranten oder Asylsuchende oder...: Fakt ist: das Boot in Europa ist voll! Alle haben es inzwischen kapiert, nur nicht Frau Merkel, die von einer rot-grünen Sympathiewelle getragen wird und täglich Deutland tiefer in den Abgrund stürzt.
War angeblich nur ein Übersetzungsfehler.
Refugees herzlich willkommen.
"Scheinbar verzweifelte Menschen": Sie sollten sich schämen, so etwas zu schreiben! Gehören Sie zu jenen, die " mit diesen Leuten" zu tun hatten? Sind Sie dabei gewesen, als "eine Schau abgespult" wurde? Vermutlich alles nicht! Was Sie hier abspulen, sind allenfalls Vorurteile. Vermutlich ist für Sie auch der kleine Junge, der tot am Strand gefunden wurde nur " eine Schau" und die Menschen, die man in Not und Elend sieht, machen alles aus Jux und Dollerei. Das ist
menschenverachtend und nichtswürdig.
Es wird zurückgerudert, das ganze geht langsam aber sicher außer Kontrolle.
Die Kosten steigen gewaltig und die Sicherheit existiert praktisch nicht mehr.
Die Politik hat in grossem Maße versagt.
Schuld ist wieder niemand.
Wie immer
Deutschland muss das Asyl Recht aussetzen!!! Es führt kein Weg daran vorbei.
Zitat:
"Fakt ist: das Boot in Europa ist voll!"
Das ist brauner Quark. Z.b. ist In Polen noch ausreichend Platz. Aber die xenophoben Polen wollen nichtmal 7000 Flüchtlinge aufnehmen.
Was wissen Sie denn übetr solche Fälle wie das Unglück bei dem der Junge tot am Strand lag? Es ist eine Tragödie. Ein kleines Kind mußte sterben, weil sein Vater nach Europa wollte, obwohl er ein sicheres Leben hatte. Was Sie hier abspulen ist doch Polittalkgerede. Das reicht vielleicht für Plaßmann, Maischberger und Co.
Die meisten Bürger haben inzwischen begriffen was im Moment so läuft. Keine Frage, die Menschen auf der Balkanroute sind verzweifelt. Sie wurden aber mit falschen Versprechungen in diese unnötig gefährliche Situation getrieben. Das Elend wurde erzeugt von falschen Heilsversprechen. Inzwischen kommt mir auch einiges wie eine Inszenierung vor. Und die gesamte Tragweite dieser tragischen Inszenierung wird uns noch gar nicht klar. Nicht inszeniert sind Familien mit kleinen Kindern die frierend, durchnäßt und hungrig vor Grenzen stehen. Das sind die Opfer. Die Masse der fordernden, dreisten jungen Männer sind gut gebriefte Protagonisten. Das ist meine Meinung.
er nicht einmal in der Lage den "Dschungel von Callais" mit 3000 Verzweifelten zu befrieden. Da hat selbst Herr Seehofer mehr Legitimität.
Linke-Hardliner sprechen doch immer vom notwendigen Wandel.
Die Zukunft könnte ihnen die Möglichkeit den Wandel im Bereich Sprache bieten. Arabisch ist schließlich auch nur eine Sprache, wie jede andere. ... und auch sonst würde ihnen alles was mit deutsch im entferntesten zu tun hat erspart bleiben.
Ich bewundere die vielen ehrenamtlichen Helfer in Deutschland, die Ihre ganze Freizeit opfern, um die Politik des Wahnsinns von Merkel weiter am Laufen zu halten.
Im Umkehrschluss heist das aber auch, dass das "System Merkel" ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer längst zusammen gebrochen werden. Ein Schelm, der nun fordert, dass die Helfer Ihre Arbeit einstellen sollten.
Liebe User,
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Die Moderation
Gut, dass es die EU und unsere Nachbarn gibt. Vielleicht rettet uns ja Europa vor uns selbst.