Ihre Meinung zu: EU-Außenministertreffen: Ringen um Lösung für Syrien

12. Oktober 2015 - 4:02 Uhr

Spätestens seit der Flüchtlingskrise interessieren sich auch die EU-Außenminister wieder stärker für Syrien. Doch welche Rolle können sie spielen? Heute beraten die Minister über ihr Vorgehen. Kai Küstner berichtet.

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Kommentare

Es geht nicht ohne die EU!!!

Wir werden die E3/EU+3+R-Syriengespräche schon noch sehen!

30/09/2015: Steinmeier äußerte sich dahingehend
http://www.tagesschau.de/ausland/russland-syrien-einsatz-105.html

01/10/2015: "Unterdessen forderte China eine politische Lösung des Konflikts."
http://derstandard.at/2000023079609/Russland-Luftschlaege-in-Syrien-nich...

Die USA wird sich nicht verweigern. Nur Russland, als letzte Vetomacht, setzt noch auf die militärische Lösung, um Assad zu halten. Aber Merkel & Hollande holten Putin auch ins Normandie-Format zur Ukraine.

Für die Regionalmächte bräuchte man nur akzeptable Lösungen, die es jedoch gibt.

Was man bedenken muss, dass Syrien & Irak nur gemeinsam befriedet werden können, weil sie komplementäre Minderheiten haben.

Alle können profitieren, wenn sie sich zu Verhandlungen durchringen. Bei Iran dauerte es lange Jahre, aber die EU führte die Verhandlungen zum Erfolg!

Seien wir also selbstbewusst und vertrauen auf die Macht der Diplomatie!

Wo kämpft Russland in Syrien?

Abgesehen von den Alibiflügen gen Osten, welche den Kampf gegen IS zeigen sollten, kämpft Russland an der Küste und ganz wesentlich im Raum Homs und Hama, welcher eine Insel im von der SAA kontrollierten Gebiet darstellt.

Russia Today meldet, dass Putin keine Bodentruppen entsenden will.
http://t.co/GWUfSI5aC4, RT

Damit rücken große Gebietsgewinne im Osten und Norden in weite Ferne.

Wenn Assad sein Kernland mit Russlands Hilfe stabilisieren kann, werden auch diplomatische Gespräche einfacher. Es geht dann zuerst nur um Waffenstillstand zw. den Regionen.

Dann wäre ein föderales Syrien mit einer an den Irak angelehnten Verfassung denkbar. Die Regionen bilden sich per Referendum und genießen weitgehende Autonomie bis hin zu Regionalgarden wie der Peschmerga.

Zum Schutz der Minderheitenrechte wäre ein irakisch-syrischer Verfassungsgerichthof denkbar, damit die Dominanz der Politik sich nicht in der Justiz spiegelt.

Diplomatische Verhandlungen sind also nicht so unwahrscheinlich!

Dann ebend ohne USA und EU

Wenn die USA und die EU nicht mit RU zusammenarbeiten wollen- dann ebend nicht.Ohnehin bekommen diese Parteien nur hektische Symtome jetzt da RU erfolgreich ist.Keine Ahnung was die USA dort 1 Jahr bombardiert haben.Und auch die "gemäßigten Rebellen"sind auf einmal wieder da-werden aber so nicht mehr unterstützt.
Also Fakt ist...RU macht das und das geht schnell und ist gut so

Schon wieder die USA

Manche Länder sollten einsehen, dass es nicht so nett ist stabile Länder bewusst ins Chaos zu stürzen. Jetzt, wo Russland aktiv eingreift, sehen die USA natürlich die Gefahr, dass ihr Masterplan nicht funktioniert.
.
Saudi-Arabien sollte sowieso mal ruhig sein. Die haben neulich wieder hochmoderne TOW-Raketen an sogenannte "gemäßigte" Rebellen geschickt... als ob solche unkontrollierten Lieferungen besser wären als durch vom "Geberstaat" kontrollierte Luftschläge. Dieses Terrorregime in SA sollte man eher stürzen als Assad, dessen Beteiligung bei den Giftgaseonsätzen noch nicht mal erwiesen ist. Wer den USA nach den Irakkrieg noch bedingungslos glaubt, hat sich eigentlich aus der Diskussion disqualifiziert.

Vertrauen und Hoffnung..

.. ein echtes Pulverfass - Vertrauen und Hoffnung in die Macht der Diplomatie.

"Das ist ein bisschen wie im

"Das ist ein bisschen wie im Dreißigjährigen Krieg - als sich Wien, Stockholm und Paris unter dem Alibi von Protestantismus und Katholizismus um die Macht in Deutschland gestritten haben."

...und das Alibi in diesem Konflikt ist einen angeblichen Tyrannen vom Trohn zu stossen, den aber seltsamerweise fast 80% seines Volkes gewählt haben und ihn wieder wählen würden?!
Dieses Alibi steht für Syrisches Gas und Oel mit den Pipelinenzugängen, um ein durch seine völkerrechtswidrigen Ueberfälle marodes Amerika am Leben zu erhalten.
Das wirklich Schlimme an dieser Sache ist ja noch nicht einmal die Handlungsweise der USA, sondern wie in allen diktatorischen Hegemonialbestrebungen sind es die Vasallenstaaten, die diesen Tyrannen durch ihr Mitwirken unterstützen und ihm eine Rechtfertigung geben.

Richtige Ansätze, falsche Schlüsse

Herr Künstner erkennt ganz richtig, dass es im Syrienkonflikt um die Sicherung von Machteinflüssen geht. Aber den militärischen Arm der USA (NATO) hier als eigenständige Partei darzustellen, ist schon etwas naiv: Die NATO hat noch nie für etwas anderes vertreten als die Interessen der USA. Somit sind beide gleichzusetzen als Iniitiatoren dieses Konfliktes.

Ich halte es auch für vermessen, Russland hier irgendeine Schuld zuzuschieben. Russland ist - neben dem Iran - einer der wenigen Akteure, die den vom syrischen Volk gewählten Präsidenten unterstützen. Die USA und andere handeln völkerrechtswidrig, da sie den Syrern ihr Recht auf Selbstbestimmung nehmen wollen.

Wenn sich alle Beteiligten an das Völkerrecht halten würden, wäre dieser Konflikt nie entstanden. Diese zentrale Feststellung verschweigt Herrn Künstner leider.

Krieg ist keine Lösung...

...wirtschaftliche und politische Wohl schon... Syrien aber ist schon seit langem im Krieg... Endlich gibt es Hilfe durch Russland... Die erzwungene sunnitiesierung mit hilfe der Saudis war fatal... Der Westen kann da nur noch zuschauen... Und sollte jetzt Jemen nicht aus den Augen verlieren...

die USA warnen

"Wir werden mit Russland nicht zusammenarbeiten, solange es mit seiner irrigen Strategie weiter macht"

Da stellt sich doch die Frage, wer hat die irrsinnigere Strategie?
Die USA und die Türkei bekämpfen Gruppen (Kurden) die gegen IS vorgehen - und schmeißen Waffen über IS Gebiet ab - bekämpfen diese aber auch - was soll man davon halten?
Die Russen bekämpfen alles was gegen Sadat kämpft - scheint mir die klarere Strategie zu sein!
Die USA wollen Sadat weg haben, aber geht es ohne ihn? Viele von US unterstützte Terroristen (gemäßigte heist es) töten andersgläubige oder verjagen diese in ihren Gebieten - ist das der Friede für Syrien?

Da vertraue ich doch mehr den Russen - klares Ziel - umsetzbar - realitätsnahe!

was hat denn die Europa bisher für Syrien getan

daß jetzt dieser große Anspruch gerechtfertigt wäre? Deutschland hat die durch nichts legitimierte Opposition beherbergt, Frankreich fliegt einige Luftangriffe, allgemein wurden letztendlich Terroristen unter Bruch des Völkerrechts unterstützt mit dem Hauptziel, Assad zu stürzen, mit dem Ergebnis von Hundertausenden Toten und Flüchlingen. Wieder einmal ein desaströses Ergebnis auch europäischer Außenpolitik.

realitäten müssen dann aber wünsche ablösen

und eine realität ist...das assad noch den rest syriens regiert...

eine zweite ist...das eine vetomacht ihn stützt...

und eine befürchtung ist...das man in syrien keinen erkenne kann...der praktisch einen stabilitätsprozess erreichen kann...ohne einbeziehen von assad und den russen...oder man will ein zweites lybien

wie auch immer...ohne das amerika, bezüglich auf assad, seine sichtweise anpasst...haben es verhandlungslösungen schwer

Es wird Zeit

Nachdem auch der letzte Zuschauer und -hörer registriert haben dürfte, dass es sog "gemäßigte Rebellen" überhaupt nicht gibt - bestenfalls ein paar in London sitzende Möchtegerne - wird nun endlich darüber nachgedacht, es vielleicht mal mit Verhandlungen zu versuchen. Nachdem das halbe Land in Schutt und Asche liegt und Millionen auf der Flucht sind. Nun kommen sie auch bei uns an und "man" fängt an zu denken?
Dass die Saudis dahinter stecken (das sind die mit der "netten" Gerichtsbarkeit und dem vielen Öl) und auch jemand wie Erdogan sein großmachtdenkendes Süppchen kocht, ist doch eigentlich nicht so unbekannt - vom ... ganz zu schweigen.
Wenn man von außen überhaupt etwas bewegen kann, sind es drei Dinge: 1. jegliche Unterstützung für angebliche "Rebellen" (eben nicht nur IS) beenden, 2. auch militärische Mittel für deren Zurückdrängung zu bündeln und 3. sich endlich mit der syrischen Regierung und deren dann evtl. wieder sichtbaren Kritikern an einen Tisch zu setzen. UNO!

Fakt ist... Weder die USA noch Russland...

Konsultieren die EU in solchen Dingen, sondern wenn überhaupt Großbritannien, Frankreich, Deutschland und neuerdings auch gelegentlich Polen.
Das liegt daran, das die EU zu keiner bedeutenden Frage wirklich eine gemeinsame Linie hat und die Aussenbeauftragte, Frau Mogherini scheinbar abgetaucht ist. Man hört nichts von ihr. Kunststück, wie auch, wenn die EU keine Gemeinsamen Positionen hat. Das ist nicht ihre Schuld...

Pazifismus ist die Lösung

Eine Lösung im Syrienkonflikt kann es nur geben, wenn alle Seiten ihre Waffen abziehen und ruhrn lassen, notfalls auch einseitig. Das Assad-Regime muss mit der Opposition und dem IS Gespräche führen. Auch Russland als Stellvertreterkrieger sollte sofort mit dem Bombardement des Landes aufhören. Nur so kann es zum Frieden kommen.

@skydiver-sr @ThePhlogistinator

Vielen Dank. Stimme ihnen Beiden vollstens zu.

Plötzlich

Jetzt, wo es die Regierung Assad endlich schafft, mit Hilfe von echten Unterstützern die selbsternannten Befreier Syriens zu vertreiben, jetzt, wo wir in den Flüchtlingsströmen ertrinken, die wie selbst erschaffen haben, will die EU plötzlich mitreden. Die Herren Politiker haben Syrien schon einmal am Reißbrett aufgeteilt (nach dem 1. Weltkrieg). Schwebt ihnen jetzt wieder so etwas vor? Finger weg.

@akademischer Realist

05:31 von akademischer Realist:
"Die USA wird sich [einer politischen Lösung] nicht verweigern."

Die USA und deren Mitläufer hatten ganze vier Jahre Zeit, um in Syrien für Frieden zu sorgen. Passiert ist nichts. Erst mit dem Einsetzen der Flüchtlingsströme und dem Eingreifen Russlands, wurden die EUSA aktiv.

Solange das Dogma der USA "Assad muss weg" lautet, wird es dort auch keine pro-westliche Lösung* geben. Diese Einstellung ist nicht nur Ursache des Konflikts, sondern auch größtes Hindernis an dessen Beilegung.

*Lösung im Sinne der USA: Regime-Change (mit den aus Irak, Afghanistan und Libyen bekannten Folgen)

@05:55 von Feudel

In meinem Urteil muss Europa gar nichts zu bieten haben. Es reicht wenn es als ehrlicher Makler auftritt. Dazu wäre aber ein Durchschneiden des US amerikanischen Gegelbandes nötig. Ob das mit dieser Kanzlerin möglich ist, ziehe ich dabei in Zweifel. Allerdings glaube ich fest daran, dass die Welt ein besserer Ort werden könnte, würde sich Europa einmal auf seine Tugenden besinnen. Dann wäre auch die Zustimmung der Bevölkerung in den einzelnen Mitgliedsstaaten für die Vision eines vereinten Europas deutlich größer.

Na ja.....

Hat man im Artikel die Rolle der Tuerkei bei der Unterstuetzung der Terrorbanden vergessen? Die hat da eine massgebende Rolle gespielt. Zudem hat Herr Assad nun auch mit der irakischen Regierung militaerische Vereinbarungen im Kampf gegen islamistische Gruppen getroffen. Offenbar ohne jede Beteiligung der "Freunde Syriens". Das duerfte die USA gar nicht freuen. Warum das hier ueberhaupt nicht erwaehnt wird bleibt raetselhaft. Zusammengefasst heisst das: Die " Freunde Syriens"
gegen Iran, Irak und Russland UND
evtl. China, das gerade dabei scheint
seine Haltung klar zu machen.
Broeselt man ALLE Beteiligten auf,
koennte man fast von einem
globalen Konflikt reden. Diesmal statt Schlachtfeld Europa nun naher Osten. Das hat eindeutig Potential fuer einen weiteren Weltkrieg. Abartig.

Ein Scharfmacher als Experte für neue Konzepte?

Warum die ARD einen jahrelangen Scharfmacher der EU mit Namen Brok im Ost-West-Verhältnis und im Konkreten, Scharfmacher gegen die gewählte syrischer Regierung unter Assad jetzt als Experten im Ringen um eine Lösung für Syrien ins Feld führt, bleibt wahrlich ein Rätsel.
Da sind andere EU-Größen wie Juncker schon viel weiter als Brok stehen geblieben ist.
Juncker fordert heute und jetzt wieder normale Beziehungen der EU mit und zu Russland.
Auch um die Ursachen der Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten gemeinsam anzugehen.
Ein Ideologe wie Elmar Brok ist da jedoch sehr weit entfernt.

Guter Kommentar von Herrn Küstner

Sicherlich geht es im Syrienkonflikt hauptsächlich um Machteinfluß. Die Religion ist nur zweitrangig.
Die Weltmächte werden aber eine diplomatische Lösung finden müssen, denn sonst geht der Krieg dort nie zu Ende. Man muss Putin auf Augenhöhe begegnen und nicht immer nur versuchen, ihn zu übergehen und auszubooten. Man sollte ihm ein Angebot machen dahingehend, dass alle Sanktionen gegen Russland eingestellt werden und er den Militärstützpunkt in Syrien behalten darf. Wenn wir Glück haben, lässt er dann Assad fallen.

@hammer

Der Mann heisst Assad, nicht Sadat. Ein bischen Sorgfalt sollte schon sein.

es ist ja nicht so als ob Assad nicht mit der Opposition ...

... reden wollte, sondern es ist so, dass die Opposition oder was davon übrig oder nicht gewaltsam terroristisch ist, nicht mit Assad reden will und sich auf die Position der USA zurückgezogen hat. Assad jedoch hat völlig recht, wenn er sagt, dass der politische Wandlungsprozess ein innersyrischer sein muss, also nicht einfach vom Westen oder einer anderen Seite erzwungen werden kann. Indem man in Syrien eine schwache oder kaum vorhandene politische Opposition unterstützt hat, hat der Westen Radikalen Kräften, die er unglaublicher Weise teilweise als gemäßigt bezeichnet, den Weg geebnet. Das Land muß also buchstäblich erst einmal von diesen Radikalen gesäubert werden. Das geht nicht ohne die Russen. Weshalb diese dringend Unterstützung verdienen. Im Nato-Blockdenken können sich die Europäer nicht genügend von der US-Position, die zu Chaos geführt hat, loslösen. Die deutsche Presse schreibt derweil munter gegen das russiche Eingreifen an. Der Nato-Propagandaapparat läuft auf Hochtour.

Zum zweiten Mal...

"...Die großen Mächte zanken sich derzeit um Einfluss in Nahost. ..."
Immerhin. Verschiedene Politiker und auch TS beginnen wohl zu erkennen, dass ihre bisherige Linie der einseitigen Schuldzuweisung auf Assad falsch ist. Die obige Aussage des Herrn Brok macht das deutlich: Es geht also nicht um Demokratie oder Assad überhaupt, es ist ein Machtkampf der ganz Großen auf dem Rücken der Syrer. Und seltsam: Als ewiger Kritiker der Merkel-Politik muss ich zum zweiten Mal ihre Ansichten bestätigen. Es geht nur über allgemeine Verhandlungen! Auch mit Assad.

@junge Welt

08:22 von junge Welt:
"Das Assad-Regime muss mit der Opposition und dem IS Gespräche führen."

Wie stellen Sie sich das vor? Der IS wird sich überall dort ausbreiten, wo man es zulässt. Dasselbe gilt auch für andere Terroristengruppen. Mit Gesprächen lässt sich das sicherlich nicht verhindern.

"Auch Russland als Stellvertreterkrieger sollte sofort mit dem Bombardement des Landes aufhören."

Russland tut das, was der Westen schon seit Jahren vorgibt: Es bekämpft Terroristen. Im Gegensatz zu den westlichen Akteuren hilft Russland, die staatlichen Strukturen wiederherzustellen. Diese sind der einzig wirksame Schutz gegen die Kleinkriege lokaler Warlords und damit der Garant für Frieden.

Pazifismus ist die Lösung 08:22 junge Welt

"Pazifismus ist die Lösung" - eine wunderbare, mehrere tausend Jahre alte Utopie.
Ein leider unerfüllbarer Traum.

Warum bitte

"Wir werden mit Russland nicht zusammenarbeiten, solange es mit seiner irrigen Strategie weiter macht", warnte vor wenigen Tagen noch einmal US-Verteidigungsminister Ashton Carter.
Warum gestehen wir nicht Russland zu, ähnlich zu argumentieren?
Kann jemand Minister Carter Beispiele nennen, in denen eine "sinnvolle Strategie" der USA irgendwo in der Welt den betroffenen Ländern Demokratie und Frieden gebracht hat?
Bestes Gegenbeispiel ist doch der jüngste Friedensnobelpreis. Den erhielt eine Gruppe in Tunesien, die ihre Entwicklung durch Dialog SELBST, ohne äußere Einmischung in die Hände genommen hat!

Die USA an den Tisch zu holen,

.. ist doch ganz einfach. Wir bieten allen Flüchtlingen eine Reise in die USA an.
Per Flieger oder Schiff … bis sind dort in den Flughäfen die Leute sammeln …

Mal sehen, was dann passiert.

War doch auch für die EU anscheinend der einzige Grund, hier endlich aktiv zu werden.

Wie bitte?

05:31 von akademischer Realist
... Nur Russland, als letzte Vetomacht, setzt noch auf die militärische Lösung, ...
Dann fand also bis vor zwei Wochen in Syrien nur ein "diplomatisches Ringen" statt???
Unfassbar, diese Realitätsverweigerung!

Die EU wäre gut beraten ..

sich endlich ein ihr gemäßes Gewicht zu verschaffen, sie wird doch nicht nur intern als krallenloses, papiergefülltes, Mottenpulver aromatisiertes Tigerfell wahrgenommen. Dem zuzuhören wenig Pläsier bereitet und dem man im Zweifel nachgibt, weil man der langen Rede müde ist.

Die Mittaeter....

sollen also nach scheitern ihrer moerderischen Strategie Frieden herbeiverhandeln? Mir fehlen die Worte.

Claudia Bauer meint ....

die EU hat sich mit ihrer dümmlichen und vor allem völlig wirkungslosen Sanktionspolitik selber ins Abseits manövriert.
Rußland hat bereits eine Teilnahme der EU an möglichen Friedensverhandlungen mit recht abgelehnt.

Eins ist mal sicher für mich,

wenn es Putin schafft mit Asad den IS aus Syrien zu vertreiben, hatten weder die EU noch die USA Interesse daran den IS zu bekämpfen.
Nach dem altbewerten Motto, wo gekämpft wird kann man auch Waffen liefern.

08:22 von junge Welt

Eins sollte uns die jüngere Geschichte doch gelehrt haben, Ruhe kann es in einem Islamischen Land nur geben wenn einer das Sagen hat und dieses mit aller Macht durchsetzt.
Ist dieser Friede überhaupt gewollt von denen die die Waffen bauen und oder liefern?
Durch Reden kommt kein Stein auf den Anderen, es muss von Jemand getan werden.

Elmar-Brok-Denke

"Die wichtigsten Spieler scheinen noch nicht bereit, sich zu ernsthaften Gesprächen gemeinsam an einen Tisch zu setzen"
Diese Aussage von Herrn Kai Küstner ist alte Elmar- Brok-Denke und längst überholt.
Gerade durch die Initiativen von Russland unter Putin sitzen ehemalige wichtige Spieler und Gegenspieler wie Russland mit der Türkei, mit Iran und Irak und China geraume Zeit am Tisch.
Gestern erst in Sotschi: Putin vereinbart mit dem neuen saudischen Verteidigungsminister eine engere Abstimmung, trotz weiter bestehender Meinungsverschiedenheiten zu Syrien.
US-Präsident Barack Obama und Israel werden täglich informiert.
Am Sonntag fand eine zweite Videokonferenz zwischen russischen und amerikanischen Militärs statt.
Frankreich unterstützt Russlands Vorgehen in Syrien ausdrücklich.
Nur der EU-Club sitzt abseits am Katzentisch und beschäftigt sich mit sich selbst wegen der Flüchtlingswelle.
Dahin hat die EU mitführend ein Elmar Brok gebracht.

Jetzt ist die Zeit gekommen

Zu der Zeit als der IS militärische Erfolge hatte und die syrische Armee am Rande der Niederlage war, gab es die Diskussion über eine Verhandlungslösung nicht. Der Westen war sich einig: Assad muss weg.
Nun haben die Russen eingegriffen und die syrische Armee verzeichnet Erfolge gegen den IS und Al-Nusra ("gemäßigte" Rebellen, Al-Kaida Ableger).
Nun soll verhandelt werden. Mit Assad auf der einen Seite, aber wer ist auf der anderen? Al-Nusra und der IS wohl nicht. Die durch nichts legitimierte Oppositionsregierung?
Der richtige Weg ist wohl, Al-Nusra und den IS aus Syrien zu vertreiben und anschließend das syrische Volk entscheiden zu lassen. Genau das haben die Russen vor.

Heuchelei?

Mir kommt die neue Anstrengung der EU an sich richtig vor, aber m.E. ist sie mit viel Heuchelei verbunden - wohl um von der eigenen Verantwortung für dieses schreckliche Chaos abzulenken.

Wer hat denn vor 4 jahren, als die syrische Regierung für Verhandlungen offen war, voll und ganz auf eine Unterstützung der sogenannten Rebellen gesetzt. Das was stattfand, waren keine Verhandlungen, dies war diktieren von Bedingungen, die für die syrische Regierung nicht annehmbar waren. Gleichzeitig wurden die damals als Rebellen bezeichnten Terroristen propagandistisch, materiell, logistisch und teilweise personell (u.a. englische und französische Geheimdienste) unterstützt. Selbst die BW hat mit einer Spionagefregatte diese Menschen mit Geheimdienstinformationen versorgt.

Ich glaube nicht, dass die EU ihr ramponiertes Image als neutraler Vermittler schnell genug reparieren kann. Wenn ich die Russen richtig einschätze, werden diese das Problem Syrien auf ihre Art lösen.

Da gibt es nichts zu ringen

Sofortiger Stopp der Einschleusung von Verbrecherorganisationen durch die Nato und den Rest fegen die Russen mit den Syrern aus der Region. Nur Assad kann dort die Stabilität wieder herstellen, wie es Gaddafi in Libyen getan hätte, aber das war ja auch nicht gewollt und das Ergebnis sehen wir nun in Europa, ein Schelm, der eine Absicht unterstellt

Es waren die USA die das zu verantworten haben

mit illegalen Waffenlieferungen an Al Quaida und Al Nusra und die Ausbildung des ISIS!

Assad ist sicher das kleinere Übel, mit Ihm gab es nicht diese Flüchtlingsströme und Europäer fuhren nach Libanon und Syrien in den Urlaub und feierten und tranken gar in den Bars.

Wir müssen die Islamisten besiegen und dabei hilft nur Russland. Erst wenn wieder Frieden Herrscht werden Damaskus und Beirut im Libanon das Paris des Ostens sein mit offenen Gesellschaften.

Bürgerkrieg in Syrien?

Das ist die Überschrift mit der die Beiden Artikel zum Konflikt in Syrien zusammengefasst wurden. Darf ich dann darauf schließen das auch der Irak sich im Bürgerkrieg befindet?

@junge Welt

Gespräche führen mit dem IS?

Was wollen sie denn den IS anbieten, die doppelte Anzahl der zu erwartenden Jungfrauen, oder was?

Also die Naivität mancher Leute macht mich immer wieder völlig fassungslos!

@Nachfragerin

"Russland ist - neben dem Iran - einer der wenigen Akteure, die den vom syrischen Volk gewählten Präsidenten unterstützen."

Assad ist nicht in einer Wahl gewählt worden die man als solche bezeichnen könnte.
Alles was es bei einer Wahl braucht um fair zu sein wird den Syrern verwehrt.

"Die USA und andere handeln völkerrechtswidrig, da sie den Syrern ihr Recht auf Selbstbestimmung nehmen wollen."

Es ist Assad der den Syrern dieses Recht nimmt, niemand anders.

künstliche Staaten

Als man im Rahmen der Dekolonisierung lauter einzelne Staaten unter völliger Vernachlässigung der Ethnien und Religionen zog wurden von den ehemaligen Kolonialmächten bereits der Grundstein für zahlreiche Konflikte geschaffen. Schade, dass mit Nasser auch der Panarabismus mehr gescheitert ist. Allerdings wäre ein vereinigter arabischer Staat der EU und den USA wohl ein Dorn im Auge.

Stärkere Rolle Europas?

"Dabei wissen sie eigentlich recht genau, was man jetzt bräuchte. Nämlich "einen politischen Prozess zur Lösung der Krise", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Mit allen regionalen und internationalen Akteuren. Und einer stärkeren Rolle Europas."

Wer oder was Europa sein soll, das Fass möchte ich an der Stelle nicht öffnen. Vielleicht hilft aber der folgende Absatz des TS Autors:
"Zwei Ziele also hat nicht nur Merkel, zwei Ziele hat auch Europa: Die EU will, dass sich alle wichtigen Mitspieler zu Gesprächen an den grünen Tisch begeben. Und sie will selber an diesem Tisch Platz nehmen. Am liebsten als Vermittlerin zwischen den streitenden Parteien."

Seit dem Ausbruch der Kämpfe in Syrien und im Irak, hieß die Devise wir wollen nur mit ausgesuchten "gemäsigten Terroristen/Rebellen" über Syrien verhandeln und nun nach all diesen Toten und Zerstörungen, möchte Frau Merkel als "Europa" dann doch wieder mit allen reden.

Über was denn bitte, liebe "Europa?

oh man, Herr Küstner ...

Ihre Sicht auf die Dinge müsste man haben ... und den festen Glauben daran, dass damit der Weltfrieden um die Ecke läge.

Rebellen ? Banden !

Wenn sich der Westen und Russland dazu hergeben, in Syrien immer wieder für oder gegen irgendwelche "Rebellen" zu kämpfen anstatt gemeinsam mit Assad für Ruhe zu sorgen, wird das Land eines Tages ganz von der Landkarte verschwinden.

@akademischer REALIST...

.... Komische und fatale Selbsteinschätzung übrigens...

Sie sollten das Memo von William Roebuck, Geschäftsträger der Botschaft der USA in Syrien vom 13. DEZEMBER 2006 über den Zustand der syrischen Regierung und die Möglichkeiten , sie zu destabilisieren lesen und dann kommen Sie nicht mehr auf den Gedanken, die usa würden konstruktiv an einer Lösung des Syrien-Konfliktes interessiert sein, denn sie haben ihn geschaffen, wie auch Julien Assange in einem Interview vor Kurzem erläutert hat.
Das Dokument und diverse andere, die dies verifizieren, finden sie bei Wikileaks reichlich.
Nur hier in Deutschland wird geschwiegen und gemauert... Als ob es diese Dokumente nicht gäbe und sie sogar öffentlich zugänglich ysind...
Die unrühmliche Rolle von Elmar Brok will ich nicht kommentieren...

Warum muss Assad weg?

In der ehemaligen Ukraine sitzen Putschisten in Kiew die behaupten, dass die Ost-Ukraine (Neurussland) immer noch zur Ukraine gehört und bombardiert das eigene Volk! Passt nicht ganz im Fall Syrien da anderer Kultur Kreis? Im Jemen bombardiert die dortige Regierung die eigene Bevölkerung unterstützt durch Saudi Arabien? Muss diese Regierung weg? Das ist doch nur ein Konflikt der nichts zur Sache tut? In Bahrain wurde ein Aufstand der eigenen Bevölkerung blutig niedergeschlagen. Erneut mit Unterstützung mit den Saudis die ihre Panzer schickten? Die Spitze Bahrains muss weg?

Warum muss Herr Assad weg und all die anderen vor allem die Saudis sollen bleiben?
Falls es darauf keine Antwort gibt, würde es mich interessieren wie sich denn nun die sog. Freunde Syriens die Zukunft dieses Landes überhaupt vorstellen? Das wurde von den Think Tanks bisher noch nicht so deutlich kommuniziert. Das sollte man aber vorher tun, da man das temporäre Ergebnis im ehemaligen Libyen sieht.

um 08:44 von Agent lemon

Danke, klar meinte ich Assad

Einige unterschätzen

den Glauben mit seinen vielen Richtungen dort Unten, und die Clangruppen.

Die EU und Deutschland wird nichts ausrichten, das ist mit Worten nicht zu befrieden.

Alle Gruppen müssen entwaffnet werden, sonst wird das nichts. Und die USA müsste den lang gehegten Plan Assad muss weg erst mal aufgeben.

Das Alles wird nicht passieren, zumindest nicht heute und Morgen.

Gruß

@08:22 von junge Welt

"Das Assad-Regime muss mit der Opposition und dem IS Gespräche führen."
#
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1. Mit dem IS kann man keine Gespräche führen.
2. Assad hat immer wieder bereitschaft gezeigt mit der Exil (Schein) Regierung zu reden, dies wurde immer abgelehnt.
3. Die Assad Regierung hatte kurz nach beginn der Unruhen über 600 Politische Gefangene frei gelassen, die nach Aussage der Opposition gemäsigte Rebellen seien und das danach ein dialog begonnen werden soll.
Diese Gespräche gab es nie und ein teil dieser gemäsigte Rebellen sind jetzt Köpfe der IS.

@ladycat - falscher Denkansatz

08:44 von ladycat:
"Man sollte ihm [Putin] ein Angebot machen dahingehend, dass alle Sanktionen gegen Russland eingestellt werden und er den Militärstützpunkt in Syrien behalten darf. Wenn wir Glück haben, lässt er dann Assad fallen."

Wieso sprechen Sie von wir?! Das Völkerrecht gebietet, dass wir die Wahl des syrischen Volkes zu respektieren haben! Mit welchem Recht nehmen wir uns heraus, die syrische Politik bestimmen zu wollen?

Von wem sich Assad helfen lässt, welche Bündnisse er eingeht und was er mit dem syrischem Öl macht, ist ausschließlich seine Entscheidung. Wir haben lediglich das Recht, mit ihm verhandeln. Aber dazu müsste man bereit sein, mit ihm zu reden.

PS: Vergleichen Sie mal die Umfragewerte von Assad und Merkel - dann wissen Sie, wo wir etwas machen sollten.

Waffen weg

Eine Lösung kann es nur völlig ohne Waffen geben. Denn was haben die Waffen im Nahen Osten bis jetzt bewirkt? Nur eine Verschlimmerung der Situation für die dort lebenden Menschen. Gleiches gilt für die gesamte Einmischung des Westens. Die einzigen Gewinner sind die Rüstungsindustrie und die ihnen wohl gesonnenen Politiker.

@08:44 von ladycat

"Wenn wir Glück haben, lässt er dann Assad fallen."
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Auch wenn ich Sie jetzt zum 100. mal Frage, wer oder was soll nach Assad kommen?
Der Erfolgreiche Kampf gegen die Terrorbanden zeichnet sich ab und dann soll Assad abtreten damit ein Regent nach US vorgaben das Land regiert. Das werden die Russen nicht zulassen.

Brecher des Westfälischen Friedens haben gut reden

"Wie im Dreißigjährigen Krieg?

Die Lage in und um Syrien herum wird immer komplizierter. "Das ist ein bisschen wie im Dreißigjährigen Krieg - als sich Wien, Stockholm und Paris unter dem Alibi von Protestantismus und Katholizismus um die Macht in Deutschland gestritten haben. So dass am Ende die Hälfte der deutschen Bevölkerung tot war", meint der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok."

Das ausgerechnet Elmar Brok hier den Mund aufmacht, der sich in meinen Augen einen Teufel um die Prinzipien des Westfälischen Friedens, die u.a in der Schlussakte von Helsinki noch einmal aufgenommen wurden und von der Bundesregierung 1991 und von Herrn Brok im Fall der ehemaligen Ukriane erneut eklatant gebrochen wurde, ist m.E. an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Warum mischten die Bundesregierung bzw. dieses Ding EU sich auch in die inneren Belange des Staates Syrien mit ein, lieber Herr Brok?

Wäre es für Sie nicht an der Zeit abzudanken!?

"...und das Alibi in diesem

"...und das Alibi in diesem Konflikt ist einen angeblichen Tyrannen vom Trohn zu stossen, den aber seltsamerweise fast 80% seines Volkes gewählt haben und ihn wieder wählen würden?"

Diese 80% sehe ich eher in den Flüchtlingsströmen Richtung Europa, anscheinend wählen dort Leute mit den Füßen. Wenn 80% der Menschen hinter Assad stehen, würde er jetzt keine Probleme mit neuen Soldaten haben, oder der Krieg wäre schon längst vorbei.

"Wenn sich alle Beteiligten

"Wenn sich alle Beteiligten an das Völkerrecht halten würden, wäre dieser Konflikt nie entstanden. Diese zentrale Feststellung verschweigt Herrn Künstner leider."

Wenn USA oder Türkei ein Teil von Syrien besetzen und als Teil des eigenen Staates proklamieren, dann wäre der Völkerrecht eindeutig gebrochen...

Vermittlerrolle der"Europäer" nur bei Abgekartetem Spiel möglich

"Der Traum der Europäer, eine ähnlich erfolgreiche Vermittlerrolle wie bei den Atomgesprächen mit dem Iran zu spielen, wird vorerst ein Traum bleiben. Bei diesen Verhandlungen waren ja fast alle mit dabei, die jetzt auch in Syrien eine Rolle spielen: der Iran selbst, die USA, die Europäer, Russland."

Hier zeigt sich einmal mehr das Europa oder genauer die Bundesregierung nicht alleine als Vermittler auftritt sondern durch die anderen ins Weltpolitische Geschehen vorgezogen wird, wenn sie benötigt werden. Falls nicht können diese sich wieder der "Befriedung" des Balkans kümmern. Die Politiker und Eliten dort sind Stubenreiner und können leichter rumgeschubst werden als auf Weltpolitischer Ebene. Das kann dann auch besser hier in der Presse verkauft werden!

"Dass die Saudis dahinter

"Dass die Saudis dahinter stecken (das sind die mit der "netten" Gerichtsbarkeit und dem vielen Öl) und auch jemand wie Erdogan sein großmachtdenkendes Süppchen kocht, ist doch eigentlich nicht so unbekannt - vom ... ganz zu schweigen."

Genauso wie im Falle von Ostukraine, sucht man auch für diese These entsprechende Beweise?

06:59 von hammer ..Syrien ist ein ...

zerbrochener Staat - hier zeigt sich die Verantwortungslosigkeit der Kolonialepoche, die willkürlich Grenzen festlegte und deren Fortschreibung nun durch die eine Seite betrieben wird, während Andere daran arbeiten diese aufzubrechen. Die Türken stehen einem freien Kurdistan im Weg, der Iran den Saudis, Amerika und Russland sich selbst, weil sie ewig kurzsichtige strategische Interessen bedienen und wir labern nur rum und hängen an unseren kolonialen Restbeständen und dem Bündnis mit den Türken und den USA, so wie den Hoffnungen auf eine friedliche Koexistenz mit Russen, Iranern und Wildgänsen ... etc.

Die EU sollte sich endlich für eine Neuordnung der Region unter Zusammenarbeit mit Israel, den Kurden und anderen betroffenen Völkern einsetzen, vor dem Weltfrieden und der Vereinigung der armen Völker unter Knebelverträgen wie TTIP und Konsorten, steht die nationale Selbstbestimmung von Völkern und Stämmen, der Nahe Osten darf gewiss, was Jugoslawien durfte.

So, Putin wird Assad

So, Putin wird Assad unterstützen bis der letzte Syrer sich auf dem Weg nach Europa gemacht hat...

Die EU könnte zum Frieden beitragen, wenn sie sich

von ihrer bisherigen Politik des "regime change" verabschiedete und den Nahen Osten sich selbst überließe. Ihre Unterstützung von Washigtons Destabilisierungspolitik hat im Wesentlichen
zu Chaos und dem Erstarken der Islamisten
geführt.

Die koloniale Vergangenheit von England und Frankreich, die Waffengeschäfte von Deutschland mit den Diktaturen in Saudi-Arabien und Katar haben zudem einer EU-Politik sicherlich jegliche Legitimation entzogen.

Nur mit Rußland und mit Assad

Die USA haben den IS groß gemacht und Syrien in Not und Elend gestürzt, nur weil Assad ihnen den Gehorsam verweigert. Bekämpft haben sie den IS darum nicht wirklich. Erst Rußland tut es, und zweifellos zum Besten für Syrien. Freilich geht es nur mit Assad. Und es gibt dagegen auch keinen Grund, der nicht bloß widersprüchliche Heuchelei ist.

Es gibt wirklich keine gemäßigten Rebellen mehr!

Seitdem die Al-Nusra Front die Harakat Hazzm-Brigade der Freien Syrischen Armee im Oktober 2014 kampflos verjagt hatte, gibt es keine gemäßigten Rebellen in Syrien mehr!

Grund hierfür war die vorangegangene Bombardierung der angeblichen "Chorasan-Gruppe" der Al-Nusra-Front durch die US-Streitkräfte!

Daraufhin stellte Al-Nusra dann die Freie Syrische Armee ein Ultimatum,sich entweder als Bündnispartner für Al-Nusra weiterhin zu betätigen, oder das Schlachtfeld sofort zu räumen, wenn man weiterhin zur USA hielt!

Mehrere tausend Kämpfer der FSA verließen daraufhin sofort das Schlachtfeld unter Zurücklassung aller modernen Waffen, die Al-Nusra für sich behielt!

Seitdem erhalten die verbliebenen Teile der FSA auch keine westlichen Waffen mehr!

Diese Teile der FSA sind nur noch Al-Nusra treu aber nicht mehr der USA treu!

Soweit zu dem Thema "Gemäßigte Rebellen"!

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