In Berlin haben mehrere Zehntausend Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada demonstriert. Die Veranstalter sprachen von 250.000 Teilnehmern, die Polizei von 150.000. Es war die bislang größte Protestveranstaltung gegen TTIP und Ceta.
Nur bedauerlich das Mutti und Siggi das wohlmöglich nicht von der Unterzeichnung abhält.
Denn sie müssen an Die angestrebte profitable Anschlussverwendung in der amerikanischen/deutschen Wirtschaft denken.
Und die gibt es in diesem Land nur bei entsprechender Vorleistung....
Vermutlich muss mehr passieren, um diesen unrechtsvertrag zu verhindern.
So viele Demonstranten?
Aber 79850000 sind nicht hingegangen.
Was sagt uns das?
Es sind immer die Gleichen die gegen alles sind.
Grüne, Linke, Kommunisten.
Aber die regieren uns nicht, Gott sei Dank.
Unsere Regierung wird sich nicht beeindrucken lassen.
Was das Volk will, das zählt nicht.
Brecht diese TTIP Verhandlungen sofort ab..
Wir die Bevölkerungen der Länder wollen den Sch.... nicht.
Auf der Großdemo von Kritikern der geplanten Freihandelsabkommen kamen Befürchtungen zum Ausdruck, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards sowie die demokratischen Institutionen könnten geschwächt werden. Zudem wurde bemängelt, dass die geplanten Abkommen Großunternehmen bevorzugen und mittlere wie kleine benachteiligen würden.
Zur Versachlichung der Debatte wäre es angezeigt, die Gründe für die geäußerten Befürchtungen zu nennen und zu diskutieren. Das würde Sinn machen, zumal die Abkommen noch nicht abgeschlossen (TTIP) bzw. ratifiziert (Ceta) sind. Insofern ist die Kritik kaum nachvollziehbar
.
Möglicherweise sind die Freihandelsabkommen nur die Aufhänger von oppositionellen Gruppen, die sich in Wirklichkeit auch Gehör und Aufmerksamkeit für Anliegen bei ganz anderen Themen verschaffen wollen. Es scheint, als ob auf beiden Seiten Lobbyisten zugange wären. So könnte es nützlich sein, wenn z.B. der Bundespräsident eine überparteiliche Schlichtungskommission einsetzen würde.
Ein schönes Beispiel für eine aktive und moderne Zivilgesellschaft. Ganz ohne von Soros finanziert zu sein. Ob die Kanzlerin stolz auf uns ist?
Es war herrlich. Der Citoyen erwacht. Eine gewaltige Demonstration für die Demokratie.
Herr Gabriel besinnen Sie sich .
Das ist doch jetzt ein mehr als eindeutiges Signal an die Regierung und an die Verhandelnden selbst!
Wenn das nicht gehört wird, dann weiß ich auch nicht was mit der Demokratie in diesem Land los ist...
- uns keine genveränderten Lebensmittel untergejubelt werden oder ein groß sichtbarer Hinweis auf genveränderte Lebensmittel (mind. 9-Punktschrift) vorne drauf steht
- keine Verringerung der europäischen Lebensmittel- und Kosmetikstandarts vorgenommen wird
- keine Paralleljustiz unter Einfluss der Wirtschaftslobby aufgebaut wird
- keine Weitergabe und keine Sicherung von persönlichen Daten europäischer Bürger außerhalb Europas vorgenommen wird
- (Bio-)Siegel-Standarts klar und deutlich festgelegt werden
- der Einfluss von Wirtschaftsunternehmen auf Politik und Gesetzgebung zurückgedrängt werden
Die letzten 15 Jahre zeigen, dass die Politiker Deutschlands und Europas, was all diese Dinge angeht, einen schlechten Job gemacht haben und dass das Vertrauen bei ihren Bürgern auf ein Minimum gesunken ist. Selber schuld, wenn die Stimmung jetzt so gereizt und von Skepsis geprägt ist. Das kam nicht von ungefähr.
Die üblichen Verdächtigen unter den Befürwortern scheinen sich nicht die Mühe gemacht zu haben, die alten Parolen an die neuen Gegebenheiten und Erkenntnisse anzupassen.
"Wir sollten aktiv die Regeln für den Welthandel von morgen mitbestimmen."
Netter Witz, wenn keiner so genau weiß, um was eigentlich konkret verhandelt wird.
Die Bürger sowieso nicht und auch die Abgeordneten müssen sich nackt machen, um auch nur in die Nähe eines Gesprächsprotokolles zu kommen.
Am Ende heißt das, Industrie und Wirtschaft wollen mitbestimmen und die anderen sollen gefälligst daran glauben, daß das auch in ihrem Interesse sei.
So ist auch das Mantra von Wachstum und Wohlstand zu verstehen: ein reines Versprechen auf die Zukunft, eine laue Hoffnung, die kaum überzeugen kann.
Denn wenn zB Zölle wegfallen, fehlt dieses Geld dem Staat sofort.
Irgendwelche erhofften Steuermehreinnahmen kompensieren das, wenn überhaupt erst in ein paar Jahren - oder eben nie.
Und das soll auch noch unkündbar sein??.
... für die Öffentlichkeit, auch nur ein paar Informationen über diese zunächst ja wirklich im Geheimen geführten Verhandlungen herauszubekommen. Wer so intransparent agiert, darf sich über Mißtrauen nicht wundern. Man hat immer wieder den Eindruck, das gerade die großen Fragen an der Bevölkerung vorbei entschieden werden. Nachher heißt es, "es gab keine Alternative", "es mußte am Freitag abend schnell entschieden werden" und "wir wurden ja gewählt". Damit wir nicht ganz so enttäuscht sind, bekommen wir zu hören, dass unsere Politiker stolz auf uns sind. Schön wäre es, wenn wir stolz auf unsere Politiker sein könnten.
Beeindruckende Zahl.
Respekt und Glückwunsch für die Organisatoren und danke an alle, die Demonstrieren.
Egal wie das spätere konkrete Ergebnis aussehen wird, es werden die Interessen der Geldgiganten vor allem der USA bedient. Natürlich werden auch einige Europäer ihren Schnitt machen, es ändert aber nichts am Ausbau der US-Hegemonie. Und zu glauben die breite Masse werde davon profitieren ist naiv. Wann war denn die letzte Maßnahme dieser Art?
Aber das eigentlich Gewichtige ist die Art und Weise der sog. Verhandlungen. Da sitzen Leute die keinerleit demokratische Legetimation besitzen, beisammen und handeln im Geheimen Verträge aus, die hunderte von Millionen Menschen betreffen und diese dürfen noch nicht ein wissen, was drin steht. Sie werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Das sind Strukturen wie sie in Nordkorea, China oder Russlands Führung Usus sind. Und nun sind sie es auch bei uns. Das ist der Tod der Demokratie, die alten Werte, die das Kapital nach vorne gebracht haben, haben bald ausgedient.
Dies ist die eigentliche Katastrophe.
Sehr gut ! Zeigt es doch, dass viele Deutsche sehr gut, sehr klar denken können !
Beide Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada würden uns Verbraucher sehr sehr schlecht bekommen !
Vielen Dank an alle, die hier Flagge gezeigt haben !
.."Ein faires und umfassendes Abkommen fördere Wachstum und Wohlstand in Europa"
.. häh? Habe ich das was übersehen? Trotz GATT und WTO Verhandlungen, trotz massiver Handelserleichtungen innerhalb der EU sind die Einkommensunterschiede in Europa eklatant gewachsen. Bei den vorhandenen Vermögen sieht es augenscheinlich noch schlimmer aus. Die Schere klafft immer weiter auseinander. Richtig heisst daher die Aussage des BDI: "Förderung des Wohlstandes für Wenige in Europa"
- warum bleiben große Teile des Abkommens auch nach dem Abschluss geheim?
- warum wird überhaupt geheim verhandelt?
- warum wird es keine Kündigungsklausel geben?
- warum werden zukünftige Gesetze durch das Abkommen eingeschränkt?
- warum bekommen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nur teilweise Einsicht in das Vertragswerk?
- warum ist das US-amerikanische nicht-metrische Maßsystem nicht verhandelbar?
- warum werden europäische Datenschutzbestimmungen von den US-Unterhändlern kategorisch abgelehnt?
- wenn wir schon Vize-Exportweltmeister sind, warum muss der Handel mit den USA neu geregelt werden?
- warum ...?
Bravo !!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ich wäre auch dabei gewesen wenn ich in Berlin leben würde.
Die Deutschen sollen viel öfters auf die Straßen gehen, die Bürger der ehemaligen DDR haben uns doch gezeigt und bewiesen, dass das Volk seinen Willen bekunden MUSS um was zu bewirken.
Danke an alle Teilnehmer an dieser Demo.
Die Merkel wird TTIP trotzdem durchdrücken wollen, die Menschen sind ihr ja, wie sie es schon immer bewiesen hat, egal.
Sollte die dass wirklich tun, hoffe ich sehr, dass es dann Demos bundesweit und ohne Ende gegen diese Person geben wird.
Und diese ist das Einknicken vor den Interessen Washingtons, des Pentagon und der Wall Street.
Zweifel an der Durchsetzung deutscher Interessen sind bei dieser Kanzlerin obligat.
Dasselbe gilt für die demokratische Umsetzung europäischer Interessen in der Verantwortung der EU-Komission.
Einer der wichtigsten Kritikpunkte wird von den Medien verschwiegen:
ES GIBT KEINE KÜNDIGUNSMÖGLICHKEIT FÜR DAS TTIP. Mit diesem Abkommen würden wir uns auf ewig binden und hätten keine Möglichkeit, wenn wir über den Tisch gezogen werden, das TTIP zu verlassen. Unsere Kinder und Kindeskinder sind an dieses Abkommen gebunden. Es kann und darf einfach nicht sein, dass ein Ausstieg aus dem TTIP nicht geregelt wird. Jeder ordentliche Vertrag bzw. Abkommen hat auch eine Ausstiegsmöglichkeit.
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Ich verlange von unseren Politikern, dass das TTIP eine Kündigungsmöglichkeit und das dazu notwendige Procedere enthält!!!
..... ist wieder die Haltung der Wirtschaft. Wie in der Vergangenheit gebetsmühlenartig das selbe Lamento: Wenn wir die Wiederaufbereitungsanlage (in den 80er) nicht bekommen, dann werden wir wirtschaftlich absteigen! Wenn wir gegen Atomkraft sind, dann werden wir wirtschaftlich absteigen! Wenn wir keine Stromtrassen bekommen, dann werden wir wirtschaftlich absteigen. Wenn TTIP (wegen der Demokratie wohlgemerkt!!!) scheitert, dann werden wir wirtschaftlich absteigen... bla, bla, bla! Wegen der Geldgier, der Morallosigkeit und des Wachstumes werden wir Abgaswerte bei VW manipulieren und dann tatsächlich absteigen. Schlimm wenn "Eliten" ständig so einen Unsinn ungefiltert absetzen dürfen!! Mit Ausnahme der beiden Bundestagsoppositionsparteien müssten sich die anderen "Volksvertreter" schämen. Aber von den meisten wissen wir ja gar nicht, von wem die geschmiert (sorry: Beratungshonorare bekommen) werden! Und ganz wichtig sind hier wieder (!!!!) die Nichtregierungsorganisationen.
Die im Verhältnis zu europäischen Konzernen mächtigen US Konzerne bestehen auf den internationalen Schiedsgerichten, weil es Ihnen in erster Linie nicht um Freihandel geht, sondern um den sogenannten Investorenschutz mithilfe der Schiedsgerichte. An einem Freihandelsabkommen ohne die internationalen Schiedsgerichte haben die USA gar kein Interesse. Zölle spielen im Handel über den Atlantik keine Rolle mehr, dafür sind sie viel zu niedrig. Gemeinsame Industrienormen wie die Anpassung der z.B. viel zitierten Blinkerfarbe, bitte schön, da hat keiner was dagegen. Auch geht es nicht um bestehende Gesetze zum Verbraucherschutz, es geht darum, dass in Zukunft nichts mehr gegen die Konzerne entschieden werden kann. Dazu dient der Investorenschutz.
Google etc. freuen sich schon darauf, die EU wegen künftig zu verschärfenden Datenschutzbestimmungen auf Grund des Urteils des europäischen Gerichtshofes künftig vor einem internationalen Schiedsgericht auf entgangene Gewinne verklagen zu können.
die stellungnahmen,windungen &wendungen eines einzigen menschen zeigen auf,wie der hase läuft.
gabriel im wandel der zeit.
einfach genußvoll googeln&das was er jeweils sagte&nun sagt offen&vielseitig überprüfen,die letzten 3 Jahre reichen.
wer weniger als zwei stunden investieren kann:als quelle reichen zur not gabriel himself,seine verweise&die von campact.
wer das wirklich macht,ist anschließend umfassend informiert,wie desinformation&bürgerverhohnepopelung funktioniert.
unglaublich eigentlich,daß jemand so agieren kann ohne zurücktreten zu müssen.
&das wiedrum zeigt den zustand unserer "demokratie"
wie scholl -latour,der verstorbene gran- seigneur sagte: "die mediale verblödung schreitet voran"
unsre letzte bastion sind die obergerichte.doch wer besetzt die richterstellen?
die politik!
wenn wir nicht schnellstens für verfahrensänderungen sorgen,werden die bürgerrechte bereits mittelfristig so "sicher&scheinbar verfaßungsmässig" entsorgt.
ttip&ceta=menetekel,zeichen an der wand
Klasse, vielen Dank für diese angemessene Berichterstattung! Bei mindestens 150.00 Teinehmer*innen mehrfach Bilder vom halbleeren Plätzen, eine einzelne DKP-Fahne und Interviewpartner zu zeigen, die sich sichtlich schwer taten, ihre Meinung zu äußern, ist schon eine Meisterleistung der Redaktion. Und im Text: mehr Platz und Aufmerksamkeit für die Pro-TTIP-Medienprofis aus Politik und Wirtschaft als zum Anliegen der Demonstration. Eine ausführlichen Würdigung der Tatsache, dass sich aus allen Ecken mindestens 150.000 Menschen teilweise mit erheblichem Aufwand auf den Weg gemacht haben, ihre Meinung gegen sogenannte Freihandelsabkommen kund zu tun ohne davon irgendeinen wirtschaftlichen Vorteil zu haben, sucht man sowieso vergebens. Sorry, geliebte Tagesschau, mit dieser Berichterstattung habt ihr euch ins Aus geschossen.
TTIP ist ein weiterer die Grundintelligenz eines jeden Menschen beleidigender verkrampfter Versuch größerer Unternehmen, den Traum vom ewigwährenden Wachstum durch Abgabe von Risiko und Kosten an kleine Steuerzahler zu finanzieren, um Führungspositionen am Weltmarkt zu stabilisieren, da bisherige Gesetzeslücken nicht mehr ausreichend Potential bieten.
Ich wünschte mir nur, das noch wesentlich mehr Menschen das ganze Unterfangen nicht nur als linke Spinnerei sondern als massiven Angriff auf ihr Leben kapieren würden und mit auf die Strasse gehen, anstatt von außen still und leise im eigenen Kämmerlein zu hocken und zu hoffen, dass unsere martkonforme Regierung schon irgendwie alles tun wird um den eigenen Wohlstand zu sichern, ohne selbst aktiv werden zu müssen und die kognitive Dissonanz zwischen scheinbar wirklich dramatischem Angriff auf Rechtsstaat, Gesundheit und bestehende Sicherungssysteme mit einer bestimmt fähigen Regierung als irgendwie aushaltbar schönzureden. Empört Euch!
Politik und Konzerne machen bei TTIP das einzige was sie können: in Kurzsätzen auf Plakaten/Anzeigen Platitüden absondern, ohne argumentativ zu werden. Und das teilweise mit den Steuergeldern derer, die dagegen protestieren. Verkehrte Welt. Dabei wäre es doch viel überzeugender, wenn die Befürworter den Beweis antreten, dass sie ebenfalls so viele Teilnehmer in Berlin auf die Straße bekommen... Werden sie nicht können, denn sogar in den kleinen und mittleren Unternehmen formiert sich der Widerstand gegen TTIP.
Ich sauge alle Information über TTIP/CETA seit mehr als einem Jahr begierig auf. Ein überzeugendes Argument dafür habe ich noch nie entdeckt.
Nur sog. wachsweiche Merkel Argumente:
- ich bin für TTIP
- es eilt, sonst fährt der Zug ohne uns ab (ich bin noch nie in meinem Leben in einen Zug eingestiegen, von dem ich nicht wusste, wohin er fährt).
.
Also liebe TTIP/CETA Befürworter:
Bitte liefert ein einziges konkretes Argument dafür!!!
Es gehe darum, die Regeln der Globalisierung selbst mitzugestalten, heißt es in dem Schreiben. "Scheitern wir, dann werden wir anderen folgen müssen", erklärte Gabriel.
"Wir Europäer müssen die Globalisierung gestalten wollen", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, in Berlin.
Immer dieses "wir", dass Gabriel und der BDI-Vertreter bemühen: das gibt es nicht, ist konstruiert, erfunden. Es gibt in der EU Interessensgegensätze, und die wichtigsten verlaufen zwischen Gabriel und den Kapitalisten auf der einen Seite und der Mehrheit der Arbeiter auf der anderen Seite.
Es gibt ein "wir" bei gemeinsamen Interessen. An einer Stärkung der Unternehmerrechte hat aber nur Gabriels Seite ein Interesse. Die andere Seite nicht, und deshalb wird protestiert.
Wie kann es sein, dass die Deutsche Bundesregierung gegen das Deutsche Volk handelt ? Es kann doch nicht sein, dass Merkel, Gabriel und Co. wirklich einen Freihandelsvertrag schließen, der unkündbar ist ! Das ist gegen jede menschliche Ratio und entgegen ihren Amtseid (für das Deutsche Volk) gehandelt !
Dem muss sofort ein Riegel vorgeschoben und sofort beim Bundesverfassungsgericht eine Eilentscheidung eingereicht werden ! Wer handelt so vernünftig für das Deutsche Volk ?
Wenn wir uns auf unsere Regierung verlassen, sind wir verlassen genug !
sind es vielleicht bei "Pegida". Hier in Berlin habe ich - verglichen mit anderen Demos - ziemlich sicher 200 000 Teilnehmer gesehen. Die "Fanmeile" ist noch immer voll mit Menschen, also dürften es im Vergleich mit den Fußball-Events wohl eher noch mehr gewesen sein.
Super! 200000 Menschen, das ist eine Ansage! Weg mit TTIP und für Freihandel ohne internationalen Investorenschutz! Keine Macht der Konzerne über die nationale und europäische gesetzgebung mithilfe von TTIP! Geklagt werden darf nur vor nationalen Gerichten! Keine beschränkung staatlicher Leistungen zur Daseinsvorsorge zugunsten privater Konzerne! Wasser gehört uns allen und nicht privaten Unternehmen. Keine Verdrängung der öffentlichen Hand z.B.aus der Stromversorgung. Gegen die Monopole von Energiekonzernen. Kommunale Träger müssen weiter Stromnetze besitzen dürfen. Das amerikanische Prinzip Privat vor Staat darf weder in der Bildung noch bei der Organisation der Daseinsvorsorge akzeptiert werden. Kommunale Leistungen wie die Volkshochschulen dürfen nicht zugunsten privater Bildungskonzerne eingeschränkt oder abgeschafft werden.
an alle Teilnehmer.
Wäre es nicht zu weit weg und mir möglich, würde ich mitmarschieren.
von CDU/SPD war NICHTS zu sehen! Die haben ihre Genossen offensichtlich voll auf Linie gebracht oder platt gemacht. Sehr bedauerlich für beide Parteien und schon die Erklärung dafür, warum sie zukünftig wohl Mehrheiten und Koalition verlieren werden.
Eine schwierige Entscheidung für herrn Gabriel. Oder auch nicht. Schon seltsam, dass EIN Ullrich Grillo auf dem Fahrrad scheinbar ein höheres politisches Gewicht hat als 150 000 Demonstranten. 150 000! Für deutsche Verhältnisse grenzt das ja schon fast an Revolution (Die meisten Demos kommen ja leider nicht über die 20 000 hinaus). Was sollte der BT und die EU daraus schließen? Wenn eine Bevölkerung, die sonst höchstens murrt wenn gegen ihre Interessen gehandelt wird, zu hunderttausenden auf die Straße geht, dann "könnte" man ein Umdenken erwägen.
Natürlich wie immer ein rein hypothetischer nicht wertender Beitrag :D
Allen Foristen und Demonstranten einen schönen Tag
"Es gehe darum, die Regeln der Globalisierung selbst mitzugestalten..."
Nein. Es geht darum, die neoliberale Globalisierung als gescheitertes Experiment zu erkennen und abzubrechen. Die Globalisierung entmächtigt die Bürger, die ja notgedrungen stets lokale sind, und macht damit die Demokratie zu einer formalen Veranstaltung ohne Inhalt. Die Entscheidung wird immer woanders getroffen, statt des Bürgers regiert der Sachzwang. Um einmal Rainer Barzel zu zitieren: "Dies ist falsch. Das Wort hat der Wähler."
Tolles Foto, sollen Herr Gabriel und Herr Grillo mal einige Tage so durch die Städte Touren .
Nicht nur wegen der geheimen und nicht der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterliegenden Schiedsgerichte, sondern auch wegen der Unmöglichkeit, aus diesen Konstrukt wieder aussteigen zu können, kann man diesen (TTIP und CETA) Freihandelsabkommen nicht zustimmen.
Europa braucht diese Abkommen nicht, denn Wachstumsprognosen von +0,5% stehen in keinem Verhältnis zu den Risiken u. Abhängigkeiten, die mit diesen Freihandelsabkommen verbunden sind.
Mit TTIP/CETA wird ein Markt etabliert, in dem das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner [polit.] Kontrolle mehr unterliegt!
Gegen diesen Kapital-Markt können die Parlamente keine Politik mehr machen- die Folgen sind irreversibel und katastrophal und deshalb ist es richtig und gut, dass die Bürger dagegen auf die Straße gehen.
Spät, aber hoffentlich nicht zu spät.. !
"Zur Versachlichung der Debatte wäre es angezeigt, die Gründe für die geäußerten Befürchtungen zu nennen und zu diskutieren."
Angezeigt wäre zuallererst, daß die Details dieses umfassenden Vertragswerkes bekannt würden.
Wie wollen Sie denn sonst eine sachliche Diskussion führen?
Was von Tipp allerdings bekannt wurde und auch unwidersprochen blieb, gibt genug Anlass zur Sorge und zur Kritik.
Die Art der Geheimhaltung allein wirft Zweifel auf.
Und ich meine damit nicht, daß die Details vor den Bürgern und sogar den Abgeordneten verheimlicht werden, sondern die Begründung für diese angebliche Notwendigkeit: damit die Gegenseite keine Verhandlungsvorteil bekommt.
Das erinnert nämlich mehr an einen Abrüstungsvertrag zwischen Gegnern mitten im Kalten Krieg als an eine scheinbar natürliche und notwendige Anpassung der Handelspraktiken von guten Partnern, die allen Seiten noch ein bißchen mehr Wohlstand und Glück bescheren soll.
Bevor sie hingehen und über die vermeintlich geringe Zahl von Demonstranten herziehen, Trommeln sie erst mal 150000 Leute zusammen, die für TTIP demonstrieren.
So stark wie es unter Beschuss steht, kann TTIP das brauchen.
Sie würden wohl kaum 1000 zusammenbekommen.
Es mach schon Sinn, wenn Marktwirtschaft von Seiten der Politik Regeln gesetzt bekommt.
Nur dadurch wird sie ein System, das der Allgemeinheit nutzt und wohlstandsstiftende Effekte hat.
Marktwirtschaft ohne Nutzen für die Allgemeinheit wäre schädlich und die Leute würden sich mit ihm nicht lange abfinden.
Das Problem mit TTIP ist, das solche Regeln ausgehebelt werden sollen.
Mit dem Fernziel der Absenkung von Standards auf allen Ebenen.
Sinkende Standards bedeuten steigende Unternehmensgewinne.
Auf Kosten von Arbeitnehmern und Konsumenten.
Hart bleiben und für die RICHTIGE Sache kämpfen: kein TTIP und auch kein CETA!
(Lasst euch nichts einreden, erst recht nicht von Proviteuren der Abkommen und Verträge.
Nur Wölfe im Schafspelz - der GIER unterlegen.)
Das Argument Aufweichen von europäischen Umweltstandards würde ich gerne einmal von den Demonstrierern erklärt bekommen. Wenn ich die Abgasnorm Euro 6 mit den amerikanischen Abgasnormen Tier 3, LEV, ULEV, ZLEV (ja, absolut keine Schadstoffe) usw. vergleiche, frage ich mich welche Seite des Atlantiks die höheren Umweltstandards hat.
Viel mehr stellt sich immer mehr heraus, dass die Menschen auf der Straße gar nicht wissen wogegen sie demonstrieren und es auch gar nicht wirklich wissen wollen. Ohne Wissen pöbelt es sich leichter.
Ich prophezeie: Sollte am Ende TTIP tatsächlich Realität werden, wird das der Einstieg in den bewaffneten Kampf "Arm (99,5%) gegen Reich (0,5%)" sein. Und Arm wird verlieren.
Ich bin sehr froh über die Riesendemonstration gegen das TTIP. Es ist allerdings traurig, dass unser Bundesminister für Wirtschaft, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel etwas verspricht, was er gar nicht halten kann. TTIP wird gerade die Standards absenken. Von den Sonderregeln für die Unternehmen ganz zu schweigen.
Und hier: Es ist kein Grund zur Entwarnung, dass ja sowenig bekannt ist und man deswegen nicht zuviel orakeln sollte. Gerade diese absichtlich gewollte und sichergestellte Geheimhaltung über TTIP schafft erst das Misstrauen.
ein schönes Weekend
deshalb wäre der Freihandel immer nur ne Einbahnstraße was die Nordamerikaner sicher nicht akzeptieren, und mit allen rechtlichen Mitteln bekämpfen, würden, darin besteht die Gefahr, und deshalb nochmals sehr laut "NEIN" zu diesen gefährlichen Abkommen.............
Diese Zusammenfassung bei einer Teilnehmerzahl die wohl eher zweihunderttausend als die leise geflüsterten einhundertfüfzigtausend war zeigt deutlich:
In dieser Berichtserstattung geht es um abwiegeln der Demo und hochgewichten nichtiger Argumente der Wirtschaft.
Ok - die Tageschau hat sich als Informationsquelle ins Aus geschossen.
Aber die ruhige, friedliche von unendlich vielen guten Gesprächen geprägte Stimmumg auf der Demo wird Wirkung zeigen. wie sagte man früher: Gottes Mühlen mahlen langsam...
Merkel & Co (und auch die Tagesschau): Max und Moritz wurden am Ende gemahlen :-)
Oder entdeckt unsere Kanzlerin wie bei Atomenergie und Flüchtlingsfrage doch auch bei der Handelsabkommensfrage noch die Wahrheit? Gute Gedanken begleiten Sie, Frau Merkel.
gegen TTIP...allein von Campact...!
Die Verhandlngspapiere sind weiter geheim, auch wenn so getan wird, als "lockere" man die Geheimniskrämerei und einigen Personen sei es möglich die Unterlagen einzusehen...stimmt einfach nicht!
Dieses Abkommen richtet sich gegen die Bürger Europas! Es verhandelt allein für die Konzerne, die ihre Steuern sowieso anderweitig erbringen...Es richtet sich gegen unsere Regeln und unsere Standards, unsere Selbstverständnisse und Hoffnungen auf ein geeintes und kraftvolles Europa....es erschleicht sich Rechte, die uns bald mit ihrer Wucht einholen werden...Stichwort: (Wasser-)privatisierung, Justiz ausserhalb der Landesverfassungen, ...
Griechenland, Flüchtlinge, Ukraine, Syrien...
immer spielt der Dollar die Hauptrolle - 128 Trillionen Dollar Schulden ....USA go home!!! Bring erst mal Deinen eigenen Laden in Schuss!!!
Wenn Sie den Beitrag der Tagesschau grottenschlecht finden, dann sollten Sie auf keinen Fall "Stoppt TTIP"-Demo, Schauermärchen vom rechten Rand, eine Polemik von Alexander Neubacher" auf Spiegel online lesen, es würde Ihren Blutdruck vermutlich in ungesunde Höhen treiben.
Ich selbst hatte heute übrigens das Vergnügen, an der Demonstration in Berlin teilnehmen zu können, und es war großartig.
"Ich prophezeie: Sollte am Ende TTIP tatsächlich Realität werden, wird das der Einstieg in den bewaffneten Kampf "Arm (99,5%) gegen Reich (0,5%)" sein. Und Arm wird verlieren."
Am Ende der Menschheit gewinnt immer die große Mehrheit - in diesem Fall ARM, selbst wenn es mit Zahnstochern gegen High-Tech-Waffen sein sollte.
Aber nicht im Kampf um TTIP, sondern um soziale Gerechtigkeit/Gleichheit allgemein.
Selbst der deprimierteste, desillusionierteste, schwarzmalerischste, melancholischste Mensch weiß um diese unsere verheißungsvolle Zukunft!
Arm gewinnt am Ende.
Die Demonstranten sollten sich dem Freihandel annähern, denn die Abschottung von Ländern klappt auch nicht mehr in der Wirtschaft. Ständige Wachsamkeit und Veränderungen sollten wahrgenommen werden. Jeder Verbraucher sollte selber entscheiden, was er konsumiert.
USA Kritik ist völlig überzogen in Deutschland. Die stille Masse bleibt ruhig, denn sie haben ja Politiker gewählt.
Kurze Bemerkung ohne große Worte:
TTIP = Vorteile der großen Wirtschaftsunter-
nehmen, besonders die USA
TTIP = Nachteile der kleineren Wirtschafts-
unternehmen und der Bevölkerung
mit Waren zweifelhaften Herkünften
und Qualität.
Wir in Europa besitzen wertvolle Waren aller Art sowie Lebensmittel nach dem
stengen und überwachten Hestellungs-und
Verbraucherrichtlinien.
Wie schon oft geschehen, Waren und Lebensmittel oft bedenklich und nicht der
Beschaffenheit und Asbekt der Gesundheit
entsprechend.
Wir brauchen keine TTIP, die USA dürfen
und können ihre Lebensmittel etc. zum
Selbstverbrauch verwerten.
warum denn nur unsere Standards abgesenkt
werden sollen. Vielfach haben die Amerikaner
sogar noch höhere als wir. Ich denke da nur
an die vielen Sicherheit Hinweise die als Button in meinem US Auto vorhanden sind. Auch die Abgas Werte bestimmter deutscher Automobile liegen unterhalb der amerikanischen. Also dürften wir uns wohl eher anstrengen müssen um Wettbewerbsfähig bleiben zu können.
Laut Polizei lag die Zahl der Teilnehmer bei 150.000. Laut Veranstalter waren es 250.000 Teilnehmer. Angesichts der Veranstaltungen zur Fußball-WM 2014 und der Sylvester-Party 2014/2015, die jeweils mit 1 Mio. Teilnehmern beziffert wurden, kann hier etwas nicht stimmen. Da ich an allen drei Veranstaltungen teilgenommen habe, kann ich mir ein objektives Urteil erlauben. Danach sind es heute mindestens 500.000 Teilnehmer gewesen
wir brauchen nichts aber auch garnichts aus Nordamerika
deshalb wäre der Freihandel immer nur ne Einbahnstraße was die Nordamerikaner sicher nicht akzeptieren, und mit allen rechtlichen Mitteln bekämpfen, würden, darin besteht die Gefahr, und deshalb nochmals sehr laut "NEIN" zu diesen gefährlichen Abkommen.............
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Keiner weiss was in den Verhandlungen vertraglich vereinbart wird.
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Aber 150.000 sind strikt dagegen!
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Und wenn die Erde eine Scheibe ist brauchen wir nicht aus Amerika?
Wie kann es sein, dass die Deutsche Bundesregierung gegen das Deutsche Volk handelt ? Es kann doch nicht sein, dass Merkel, Gabriel und Co. wirklich einen Freihandelsvertrag schließen, der unkündbar ist ! Das ist gegen jede menschliche Ratio und entgegen ihren Amtseid (für das Deutsche Volk) gehandelt !
Dem muss sofort ein Riegel vorgeschoben und sofort beim Bundesverfassungsgericht eine Eilentscheidung eingereicht werden ! Wer handelt so vernünftig für das Deutsche Volk ?
Wenn wir uns auf unsere Regierung verlassen, sind wir verlassen genug !
Wer sich mit TTIP und den Parteien beschäftigt hat, der erinnert sich noch an den Herrn Gabriel vor etwas über 2 Jahren in der Opposition.
Was hat er der Regierung die Leviten gelesen ob ihrer sorglosen Verhandlung, ob der Gefahren durch die Schiedsgerichte und die "Ausbremsung" der nationalen Parlamente, der Intransparenz usw, usw… .
Alles Schnee von gestern, alles nicht mehr wahr?!
Selten habe ich eine derartige politische Wende in der Beurteilung von Sachverhalten feststellen können, wie jetzt bei Gabriel- das Amt verändert den Menschen- was gestern in der Opposition galt, ist heute in der Regierung vergessen!
So werden die Wähler im nachhinein vorgeführt, die daran geglaubt haben, dass Gabriel diesen transatlantischen Wahnsinn nicht mitmacht, ihn stoppen wird.
TTIP wird scheitern, da kann sich Gabriel noch so gewichtig zum Zugpferd der Wirtschaftslobby machen, aber seine Wandlung werden ihm die Bürger und seiner Partei nicht vergessen, da bin ich mir sicher..!
TTIP soll also was ganz feines sein und das Volk weiss gar nicht wie toll das alles wird was die Politiker Eliten immer so einruehren fuer uns. Das soll man also tatsaechlich glauben das es nur zu unserem besten ist, ja ?
Na klar, genauso wie die unkontrollierte Einwanderungslawiene von Facharbeiter ist auch gut fuer uns. Klar.
Warum packen diese korrupten Eliten nicht einfach mal ein, wir brauchen keinen S. Gabriel oder diese Frau M. die uns erzaehlen was gut fuer uns ist und was nicht.
Schade, dass Berlin über 500 Kilometer entfernt ist, ich wäre auch mit marschiert.
Ich habe gar nichts gegen Freihandelsabkommen, wenn sie fair sind. Entgegen vieler TTIP- Gegner habe ich nicht die Befürchtung, dass Umweltstandards gesenkt werden. Auch die "Chlorhühnchen" sind nur ein unwichtiger Punkt, an dem sich nun alle hochziehen, vergleichbar mit der "Gurken- Verordnung" der EU (die schon lange wieder abgeschafft wurde).
Das Hauptproblem an TTIP, CETA, TISA & Konsorten sehe ich momentan in der mangelnden Transparenz. Wenn die meisten Diplomaten und Bürger nicht wissen dürfen, was da eigentlich verhandelt wird, kann es nicht gut sein. "WikiLeaks" hat bereits einige Kritikpunkte mit Fakten untermauert und bietet nun 100.000 Dollar für weitere Informationen. Für die Leute, die diese Abkommen verhandeln, ist diese Summe allerdings zu gering ;o)
Wenn selbst die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht die Möglichkeit haben, sich über TTIP zu informieren, ein Knebelvertrag mit unabsehbaren Folgen für unser Volk, ein Vertrag, über den die Abgeordneten in Kürze abstimmen sollen, dann sagt das bereits alles. Unter solchen Voraussetzungen sollte es doch schon von vornherein ausgeschlossen sein, daß ein aufrechter und klar denkender Demokrat (Bundestagsabgeordneter) überhaupt ein Votum abgibt, geschweige denn ein positives. Was durfte denn Herr Grillo einsehen, was weiß er mehr als die Bundestagsabgeordneten und als das Volk, daß er sich herausnimmt, den schwerwiegenden Bedenken unseres Volkes mit einem Schlagwortplakat begegnen zu sollen?
ob das unsere Vorturner juckt
was der Bürger will
wenn nicht mal das Parlament bei den Verhandlungen im Boot sitzt,
die paar die sitzen zu Stillschweigen verpflichtet sind
Scheinbar sind TTIP und Ceta doch nicht soooo unbeliebt wenn wenn es die Demonstrations-Profis von Grünen und Linkspartei nicht schaffen an einem sonnigen Samstag Nachmittag mehr als 150.000 Leute zum Spaziergang zu bewegen.
Es gibt immer noch Menschen, die nicht der Rasse des "Homo Smartphonimus" angehören. Ich habe ein einigermaßen neues "mobile phone", aber benutze es nur zum Telefonieren.
Rückschlüsse von der Anzahl an Demonstranten auf die (Un-) Beliebtheit von Freihandelsabkommen zu ziehen, ist realitätsfern! Kommt das Abkommen durch, was ich befürchte, möchte ich den jetzt geltenden EAN-, UPC- und GTIN- Standard gewahrt wissen, damit Verbraucher sofort erkennen können, WO ein Produkt herkommt.
Das Argument Aufweichen von europäischen Umweltstandards würde ich gerne einmal von den Demonstrierern erklärt bekommen.
Fracking ist hier beispielsweise verboten, ebenso wie genetisch manipuliertes Getreide. Produkte müssen VOR dem Verkauf auf Unbedenklichkeit überprüft werden. Umgekehrt gibt es auch in den USA strengere Regeln, zB was die NOx Werte bei Autos betrifft. Unabhängig davon, was man von den einzelnen Regelungen hält: mit TTIP können Unternehmen auf die jeweils schwächere Regelung klagen.
...TTIP so positiv für Deutschland, Europa und ihre Bürger wäre, dann hätte man den Vertrag doch veröffentlicht.
Da diese Verträge so geheim sind, dass ihn kein normaler Bürger lesen darf, muss daran was faul sein.
Wenn in Deutschland ein Gesetz verabschiedet wird, was keiner gelesen hat, ist es nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar.
Wenn ich diese Verträge nicht kenne, kann ich dann wegen Unkenntnis nicht verurteilt werden, wenn ich als Nichtwissender dagegen verstoße?
>>
Bevor sie hingehen und über die vermeintlich geringe Zahl von Demonstranten herziehen, Trommeln sie erst mal 150000 Leute zusammen, die für TTIP demonstrieren.
So stark wie es unter Beschuss steht, kann TTIP das brauchen.
Sie würden wohl kaum 1000 zusammenbekommen.
<<
Es braucht keine Demo für TTIP wenn 58% der EU Bürger dafür und gerade mal 25% dagegen sind. Nur weil die 25% am lautesten schreien heißt es noch lange nicht dass sie auch Recht haben.
Die bundesweite Ablehnung der aktuellen Handhabung der Flüchtlingskrise artikuliert sich auch durch die sehr deutlichen Umfrageergebnisse und nicht durch ein paar Tausend Demonstranten in Leipzig und Dresden. Sie, sobald sie zusammen mit irgendwelchen Ultra-Rechten von der NPD zusammenstehen genauso unglaubwürdig werden wie die Anti-TTIP Demonstranten die neben irgendwelchen Ultra-Linken von der DKP stehen.
Sie schreiben: "Es sind immer die Gleichen die gegen alles sind.
Grüne, Linke, Kommunisten."
Nun, immerhin gehen sie mit 150000 -200000 Mann auf die Straße, während all diejenigen, die mit Merkels Einwanderungspolitik nicht einverstanden sind, sich zuhause vor sich hin ärgern (und ich schliesse mich da mit ein). Leute, geht auf die Strasse, wenn euch etwas nicht paßt! Es wird Zeit, dass sich so etwas wie eine bürgerliche Demonstrationskultur entwickelt.
jaja..."Führen oder folgen...." Er traut sich wohl nicht offen zu sagen "Wir führen und ihr folgt!"... schade, dass das blöde Volk da nicht mitspielt.
Man kann mit noch so tollen Argumenten kommen. Bis man mir nicht sinnvoll erklären kann, warum das Volk nicht erfahren darf, was da im Detail verhandelt wird und die Verhandlungen geheim gehalten werden... so lange gehe ich jede Wette ein, dass da irgendwas gaaaanz gewaltig faul ist und bestimmt nicht dem "Wohle des deutschen Volkes" dient...
Dass eine kritische Rednerin wie Gesine Schwan bei der Kundgebung ausgebuht wird, zeigt nur die Intoleranz der Demonstranten.
Das Thema TTIP ist doch nur unsachlich und emotionalisiert aufgeladen. Es vereint lediglich als Integrationsthema alle, die irgendwie "gegen das System" sind.
TTIP und CETA sind letztendlich als der Gegenentwurf der "Westlichen Welt" gegenüber der Asian-Pacific Area, also insbesonders gegen China zu qualifizieren. Der nordamerikanische Kontinent bzw. die "Five Eyes" scheinen in eine grosse Panik zu verfallen und schmieden Wirtschaftsbündnisse, um ihren "Way of Live" (für immer weniger seiner Bürger!) und einhergehend die militärische Macht und Überlegenheit auch für die kommende Generation aufrecht zu erhalten.
Darum geht es insbesondere. Wir in Europa sind in diesem Szenario in erster Linie die "Steigbügelhalter". Wie hieß es bei G.W. Bush und wie wird es wieder heissen: "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns!" Ist die EU, d.h. sind die Lobbyisten auch deshalb so hörig?
Zur Versachlichung der Debatte wäre es angezeigt, die Gründe für die geäußerten Befürchtungen zu nennen und zu diskutieren. Das würde Sinn machen, zumal die Abkommen noch nicht abgeschlossen (TTIP) bzw. ratifiziert (Ceta) sind. Insofern ist die Kritik kaum nachvollziehbar.
Gründe werden genannt. Und warum soll man erst warten bis die Abkommen ratifiziert sind? Beim Save Harbour hat es 15 Jahre gedauert, bis das EuGH festgestellt hat, dass die Amerikaner sich nicht um den Datenschutz kümmern.
Sollen Anwälte und Konzernchefs über 15 Jahre Zeit bekommen, über uns zu bestimmen?
Mit TTIP werden die Demokratien Europas entmachtet!
Drei Anwälte - Schiedgericht - werden jede Entscheidung einer Regierung einkassieren, die irgendeinem Konzerne mögliche Gewinne nehmen könnte und die Staaten mit Bußgeldern in Billardenhöhe bestrafen. Un kein nationales Gericht oder die Regierung kann das stoppen.
An all die, die es immer noch nicht bemerkt haben: werdet endlich wach und lasst Euch nicht für Dumm verkaufen.
... unbeliebt wenn wenn es die Demonstrations-Profis von Grünen und Linkspartei nicht schaffen an einem sonnigen Samstag Nachmittag mehr als 150.000 Leute zum Spaziergang zu bewegen. Das sind ja noch nicht mal die Hälfte ihrer Stammwähler in der Stadt Berlin.