Justizminister Maas

Ihre Meinung zu EU-Minister sprechen über Meldestellen gegen Hass im Netz

Damit Hassinhalte in sozialen Netzwerken schneller gelöscht werden können, wollen die EU-Justizminister Meldestellen einrichten. Nutzer sollen die Internetkonzerne auf strafbare Kommentare hinweisen. Ein einfaches Unterfangen wird das jedoch nicht. Von C. Feld.

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12 Kommentare

Kommentare

trolliger Kommentar
Hass im Netz

Wenn man bedenkt, was alleine in diesem Forum schon über Politiker ausgeschüttet wird, dann kann man ermessen, was dort los ist, wo es keine Moderation gibt.
Schrecklich.

background69
Wohin soll das führen ?

... ich denke das wird schwierig.
Wie sollen bitte Internet-Nutzer (und auch §§-Laien) wissen, was strafbar ist, und dann auch noch andere "hinhängen" bzw "verpfeifen". ... kennen wir das nicht irgendwoher !?
Und was soll das bitte im Endeffekt bringen ? ... siehe Beispiel "Edathy" !
die Filter-Software von Firmen und sozialen Netzwerkbetreibern ist wohl - wenn gewünscht - zuverlässiger.
"nackte Tatsachen" werden ja umgehend gelöscht, bzw garnicht veröffentlicht.

Resistance1405
Danke dass endlich solche Meldestellen kommen - überfällig!

Danke, dass endlich solche Meldestellen kommen. Das ist überfällig. Denn ich gebe ehrlich zu, dass ich am liebsten schon so viele User von n24, welt.de, merkur und anderen Seiten melden würde.

Was man dort an Postings liest, die solche kruden Stammtisch-Parolen von solchen rechten Socken unterstützen und solche kruden Parolen wie die von Seehofer auch noch gut heißen, kriege ich nämlich echt nen Hals....

Von daher sind diese Meldestellen absolut überfällig! Das wird höchste Zeit. Denn dort auf diesen Seiten verdienen viele User es absolut, endlich mal für sowas dauerhaft gesperrt zu werden. Das ist die traurige Wahrheit!

Und solche Politiker wie Seehofer, Söder und Co brauchen wir hier in Deutschland nicht mehr. Das was Seehofer hier betreibt, ist offener Rechtsbruch und Bruch des Grundgesetzes, des Asylgesetzes sowie der EU-Grundrechte-Charta!! Schämen Sie sich, Herr Seehofer. Am allerliebsten würde ich nämlich auch diese Parolen von Seehofer dort melden.

lenamarie
das ist zwar in Ordnung, aber....

der Hass bleibt.

Jon Do
Hassinhalte denunzieren?

Man muß hier mal klarstellen, daß Gesinnungsverbrechen in einer freien Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Hass ist eine normale menschliche Emotion, wie Liebe, Zuneigung, Ekel usw.
.
Mich beunruhigt es zutiefst, daß unsere Gesellschaft sich in eine Richtung bewegt, in der Gesinnungen bestraft werden sollen. Wenn ich anmerke, daß ich Herrn Justizminister Maas hasse, dann ist das in einer freien Gesellschaft kein Problem, das muß die Gesellschaft aushalten können.
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Die TS und viele Politiker machen den Unterschied zwischen persönlichen Gefühlen (und deren öffentlichen Äußerung), und dem Begehen von aktuellen Straftaten nicht mehr. Alleine die persönliche Gesinnung stellt inzwischen eine Straftat dar, sobald man sie äußert.
.
Ich finde das extrem bedenklich.

Gast
Ein Holzweg! Denn ...

... Hass ist nicht strafbar! Hassäußerungen berechtigen auch nicht zur Löschung von Meinungsäußerungen, weil das Recht auf Meinungsäußerungen durch Hassäußerungen nicht ohne Recht eingeschränkt werden darf. Hassäußerungen sollten nicht mit Beleidigungen und Verhetzung oder Aufrufen zu Straftaten verwechselt werden. Hassen kann jeder, wen er will. Hassen ist erlaubt. Nur Hassen als Meinungsäußerung zu unterdrücken, ist allerdings verboten, weil es gegen ein wichtiges Grundrecht verstößt.

rainerpb
Denuntiantentum

Großartig...! damit löscht man allerdings nicht das Gedankengut aus den Köpfen derer aus,die solche Menschenverachtenden Kommentare posten....! Man kehrt das Problem halt mal wieder unter den Teppich und bei der erstbesten Gelegenheit ist der ganze Schmutz wieder da....!
Vielmehr sollte endlich ein breiter,gesellschaftlicher Dialog begonnen werden,in dem sich die Menschen erstgenommen fühlen,auch die,die kritische Meinungen auch gegen Zuwanderung hegen...! Es nutzt nichts ,wenn die Fremdenfeindlichkeit und Dummheit nicht für real gehalten werden,es muß endlich diskutiert werden dürfen,ohne daß Menschen in die rechte Ecke gestellt oder gar als Mopp bezeichnet werden!

kopfnicker
Unsinn!

Die Betreiber der Plattformen haben sich selbst darum zu kümmern - und nicht etwa irgendwelche staatlichen Organe.

Ein einfacher "Melden" Button - kann dem Betreiber natürlich dabei unterstützen (respektive - die Benutzer).

Hinsichtlich Facebook (was ich aus verschiedenen Gründen eh nicht nutze) - könnte man die Autoren solcher Hass Kommentare auch einfach auf eine Bann List setzen ? (Also jeder Nutzer individuell für sich).

Hat die EU eigentlich nix besseres zu tun ?

Coolia
Man wird

Kommentare solcher Art nicht verhindern können...selbst wenn diese umgehend gelöscht werden und der Schreiberling dafür zur Rechenschaft gezogen werden kann...der Hass wird sich dann "anders entladen", siehe Übergriffe/Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte...

Diese schlimmen Vorkommnisse hätten nicht solch' ein Ausmass, wenn die Regierung vorausschauend gedacht und gehandelt hätte (politische Extreme wird es trotzdem immer geben),
Frau Merkel und Konsorten müssen zurücktreten, denn sie haben kläglich versagt!!

Metalveteran
Dann...

....sollte man am Besten gleich mit "Shortnews" anfangen. Was sich da tummelt ist kaum mehr in Worte zu fassen.

Müller100
Wieder nur Worte

Deutschland hat Massen an Gesetzen, Verbote oder Forderungen.
Keiner prüft sie. Weder Verkehr, Diebstahl, Angriffe oder Mobbing werden geprüft oder bestraft.
Was ist nun ein Hassinhalt?
Wenn Rechts gegen Ausländer Stimmung macht?
Wenn Salafisten Christen als Ungläubige bezeichnen und mit deren Tod drohen?
Meldestellen erinnern mich eher an die DDR, wer meldet den da oder denunziert andere Meinungen?
Für mich einfach nicht umsetzbar!

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