Ihre Meinung zu EU-Innenminister: Einig beim Thema Abschiebung

"Wir werden sie in Zukunft also wohl öfter sehen, die Bilder von Polizisten und Sicherheitskräften, die verzweifelte, weinende, schreiende Menschen zum Teil mit Gewalt aus Unterkünften holen und sie in Busse und Flugzeuge verfrachten."

Eine solchermaßen emotional aufgeladene Sprache ist in einem Kommentar angemessen, nicht jedoch in einer Nachrichtenmeldung.

.... jeden Tag hoeren wir Politiker bis hin zur Bundeskanzlerin palabern dass man dieses und jenes machen muss.
Leute ! MACHT ES EINFACH ! JETZT !

Was ist so schwer daran, noch heute jedem abgelehnten Asylbewerber den Marschbefehl Richtung Richtung EU Aussengrenze zu geben ?
- Alle Leistungen sperren ist ein Klick mit der Maus.
- Gebt ihnen ein Ticket im Sonderzug Richtung EU-Aussengrenze und mit Namen und Registrierungsnummer versehenden Zettel den sie beim Verlassen der EU dem EU-Grenzbeamten aushaendigen.
- Wenn der abgelehnte Asylbewerber nicht innerhalb von 48 Stunden ausgereist ist, gibts eine Sperrung auf Lebenszeit.

-Und zur Abschreckung sollte es 'Taschengeld' oder sonstige Leistungen die ueber Sammel-Unterkunft, Grosskuechenverpflegung und medizinischer Grundversorgung hinausgehen nur noch fuer diejenigen mit POSITIVEN Antragsbescheid geben.

erst sind sie devot und die willigen Vollstrecker, jetzt, wo es eng wird begehren sie auf. Wir alle wissen, wie zögerlich und unvollständig Abschiebungen vollzogen werden, d. h. das zahlreiche "Migranten" in der Folge entweder "schwarz" einwandern oder wenn sie eine vorübergehende Duldung erhalten, oder sich der Abschiebung entziehen, hier ein "Grauzonenleben" führen (müssen) in dem sie noch unkontrollierbarer und ungeregelter ihr Dasein führen müssen.
Wirklich unerträglich ist, wie Deutschland mit der Situation umgeht. Erst laut HIER rufen, dann meinen, das alle Anderen die Last mit tragen müssen, nach der so laut gerufen wurde und jetzt langsam nach unzweckmäßigen Auswegen suchen, oder die Parolen wechseln und hoffen, damit Volksseele zu beruhigen.
Primär wäre doch gewesen, von vornherein Kriterien zu Formulieren, Migranten von Flüchtlingen zu trennen vor allem gründlich nachzudenken bevor man sich hervortut.

nun mal abwarten, ob die bürokratischen Mühlen in Deutschland den Turbo einschalten werden und die Rückführung der abgelehnten Asyl- und Wirtschaftsflüchtlinge schneller hingekommen.
Sonst muss Deutschland nach dem EU Plan sogar Strafgelder bezahlen, wenn nicht abgeschoben wird.

schengen ist dem untergang geweit wenn man es nicht schafft die eu ausengrenze zu schutzen und die menschen wo kommen zu kontrollieren. dann muss es sogar plicht sein das die grenzen wider eingefürt werden.

hat es 8.182 Abschiebungen gegeben. Da hat der Innenminister wohl recht, das sind unter 40%. Veräppeln können wir uns selber...

Die EU ist gespalten und die Gesetze und Regeln werden nicht eingehalten oder individuell ausgelegt. In dem einen Thema gibt es vielleicht eine gemeinsame Linie, die Verteilung von 120.000 Flüchtlinge auf freiwilliger Basis ist aber ein schlechter Witz.
Herr Juncker, der für die Einhaltung der Regeln verantwortlich ist, tritt überhaupt nicht mehr auf! Eine solche Institution, die nur einfache, teilweise unnötige Dinge, regelt ist einfach eine überflüssige Bürokratie. Man sollte Brüssel auflösen und das Geld für die hilfebedürftigen Menschen in ihren Ländern verwenden, dann brauchen sie nicht nach Europa kommen.

Wann sagt uns die Regierung endlich die Wahrheit, dass nicht damit zu rechnen ist, das sich Europa auf mehr als symbolische Gesten bei der Verteilung der Flüchtlinge einlassen wird. Klar ist das doch längst jedem, der die letzten Wochen halbwegs verfolgt hat. Wenn ich dann lese, dass tatsächlich jetzt schon 21 von den vereinbarten 160.000 Menschen verteilt werden sollen, dann fühle ich mich einfach nur verschaukelt.

Wer Kriegsfluechtlingen und anderweitig verfolgten Asyl gewaehren will, muss zwischen diesen und Wirtschaftsfluechtlingen, deren Motive menschlich verstaendlich, aber nicht GG geschuetzt sind, unterscheiden.

Beginnend mit einer Analyse der Situation und sachlicher/methodische Trennung nach Asyl / Migration / (gewollter) Zuwanderung?
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Ich hatte die Hoffnung schon aufgegeben.
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Jetzt müssen die Medien noch nachziehen, und dem Volk die unterschiedlichen Sachverhalte näher bringen.
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Ich wage zu behaupten, dass dadurch der weitaus größte Teil der Uneinigkeit zwischen und innerhalb der EU-Staaten ausgeräumt werden kann.

einig sind sie sich jetzt fast ,mal sehen wie die Umsetzung aussieht. Ich nehme mal an bis auf Deutschland werden sich die anderen Länder daran halten.

Wem es entgangen ist: Die Grünen und Die Linke wollen keine "Flüchtlinge" abschieben - das ist kein Geheimnis. Und zumindest Die Grünen sind in vielen Ländern mit in der Regierung.
Also wird im Promille-Bereich agiert, selbst wenn jetzt sogar Strafen der EU folgen sollten.
Oder sie werden gleich das Konzept des Linken MP in Thüringen, Herrn Ramelow anwenden: 6 Monate im Jahr ist's zu kalt für Abschiebungen und 6 Monate zu heiss....
(In wenigen Tagen wird er wieder seinen Abschiebestopp mit der Kälte begründen!)

Da lt Aussagen der Fachleute nur ca 5-10% den dauerhaften Asylanspruch erwerben können, sollten die Städte und Gemeinden ihre Schnellschüsse zum Thema Baumaßnahmen überdenken. Für den kurzen Übergang bis zur Abschiebung des Großteils müssen dann eben weiter Sport-Stadt-Schützenhallen usw herhalten. Das ist die steuerfreundlichste Lösung. Natürlich nur, wenn "Pläne" von Politikern jemals umgesetzt werden.

um von der Unfähigkeit abzulenken, diese Krise zu bewältigen. So etwas funktioniert nur dann, wenn kemand bei der Entscheidung seines Asylverfahrens persönlich anwesend sein muss. Bei ABlehnung wird er sofort abgeschoben, ist er nicht persönlich anwesend, wird der Antrag IMMER negativ beschieden und er zur Ausweisung ausgeschrieben. Und natürlich sofortiger Stop ALLER Unterstützungen, lediglich eine Rückfahrkarte wird noch vom deutschen Staat bezahlt.

Aber das sind natürlich nur Gedankenspiele, denn zu solchen Maßnahmen fehlt unseren Konsenspolitikern der Mut.

Ich sage es gerne noch mal: Es ist sicher nicht diskriminierend, kein Flüchtling zu sein, sondern ein ganz normaler Mensch. Kein Flüchtling zu sein ist ja auch nicht gleichbedeutend mit einem Einreiseverbot. Die normalen Menschen müssen sich nur einem anderen Verfahren unterzeihen. Und ich denke, es ist auch nicht diskriminierend, die normalen Einreisevoraussetzungen erfüllen zu müssen, die auch andere Menschen erfüllen müssen, die in unser Land kommen wollen. Deutschland war übrigens auch nicht immer reich. Es ist zu einem Wohlstandslang geworden durch harte Arbeit und strenge Regeln. Die Strategie der Kanzlerin, vermehr auf die Außenpolitik zu setzen und sich in den Länder zu engagieren ist also genau der richtige Weg, um den Zustrom zu minimieren. Und gut wäre, die Menschen dort machen dabei auch mit.

Das ist auch keine Frage und sollte längst durchgeführt werden .
Dann muss in logischer Folge auch die Grenze gesichert werden, wenn nötig mit militärischer Gewalt.
Seid wann muss sich ein Staat etwas aufoktroyieren lassen von anderen Völkern die glauben machen zu können was sie wollen .
Merkel meint das mit Willenskraft viel erreicht werden kann , was andere auch schon einmal gedacht haben .
Sie sollte die Willenskraft aufbringen und von ihren Ämtern zurücktreten.

"Wir können Schutzbedürftigen nur dann Platz bieten und Unterstützung geben, wenn Nicht-Schutzbedürftige gar nicht erst kommen oder schnell zurückgeführt werden,“sagte Bundesinnenminister de Maizière in Luxemburg. Übersetzt heißt das: Wirtschaftsflüchtlinge sollen schnell abgeschoben werden."
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Ich bleibe skeptisch ob nun Alle EU Staaten
an einem Strang ziehen werden. Aber ein Umdenken hat ja tatsächlich stattgefunden.
Ist das auch der Plan von dem Frau Merkel gestern bei Anne Will sprach ?

Wie hier im Forum schon erwähnt, schieben linke und grüne Regierungen in der BRD nicht viel ab. Auch die SPD tut sich sehr schwer damit und auch die CDU Bundesländer sind eher zurückhaltender. Lediglich die CSU in Bayern ist da recht konsequent.

Die Leute lassen sich doch gar nicht so leicht abschieben. Es ist Phantasie, dass da kein Widerstand geleistet wird. 10.000 kann man händeln, jetzt sind aber im Land schon ca. 800.000 Asylanten. Wenn sich herumspricht, das massiv abgeschoben wird kann man sich doch denken, dass dank WhatsApp und Co. sehr schnell so was wie Panik ausbricht und manche Flüchtlinge auch sauer werden. Und wenn jemand sauer wird der nichts zu verlieren hat, dann wird es ganz übel. Deswegen sitzt Frau Merkel ja inzwischen auch in der Zwickmühle. Sie kann nicht mehr zurück, denn sie hat den Fehler ihres Lebens gemacht mit dem hereinlassen. Sie kann jetzt nur noch "weiter so" machen, damit die Flüchtlinge nicht sauer werden. Und die Deutschen lassen es sich gefallen.

Das Problem ist, dass Deutschland sich zuerst als ehrerner Samariter Europas für alle sich auf dem Weg dorthin wandernden Flüchtlinge sehen wollte und dabei völlig die Folgen ausgeblendet hat. Andere Regierungen Europas (insbes. England) tun dies nicht. Diese haben angeboten von den Flüchtlingslagern insgesamt in den nächsten Jahren 20000 zu beherbergen, also fünf Tagessätze an in Deutschland täglich Einreisenden. Die USA sind da auch wesentlich vorsichtiger,was die Zahl angeht. Aber Deutschland muss gleich vorpreschen mit 500000 pro Jahr bis 1 Millionen, um erst jetzt langsam nachdenklich zu werden.

man schon davon ?.
Man muss nur einfach mal anfangen, natürlich ist es jetzt schwerer nach einiger Zeit.

Grün ist ganz nett als Farbe, aber mehr auch nicht.
Und dann muss mal festgestellt werden wer eigentlich in unserem Land sich so bewegt und was er treibt.

Und dann wirklich mal an den Außengrenzen was machen und nicht nur davon reden.
Die EU ist viel zu schwerfällig um irgendwas schnell zu lösen.

Gruß

Die Menschen kommen oft ohne Papiere, viele mit gefälschten Dokumenten. Wer prüft ob ein Syrer auch ein Syrer ist ?
In Italien boomt der Handel mit gefälschten Papieren!

Leider gibt es einige Bundesländer wie Schleswig-Holstein und andere rot/grün regierte Länder die zu wenig abgelehnte Asylbewerber abschieben!
Diese belegen dann weiterhin Räumlichkeiten die für wirklich bedürftige Asylbwerber gebraucht werden.
Es sind immer wieder Grüne Politiker die gegen die Bundesregierung meckern und gleichzeitg selbst mit die Probleme in den Bundesländern verursachen.
Dass etliche andere EU-Länder gerne die Abschiebung verschärfen möchten ist logisch. Die möchten ja am liebsten teilweise gar keine Flüchtlinge aufnehmen.

Sie schreiben:
"Das Problem ist, dass Deutschland sich zuerst als ehrerner Samariter Europas für alle sich auf dem Weg dorthin wandernden Flüchtlinge sehen wollte und dabei völlig die Folgen ausgeblendet hat."
*
Das ist so nicht richtig.
Deutschland hat im Grundgesetz ein Asylrecht stehen an das sich die Regierung Merkel zum Glück hält!
Und dieses Grundgesetz lässt auch keinen Aufnahmestopp zu wie ihn einige fordern. Aufforderung zum Rechtsbruch ist doch auch strafbar, oder?
Andere Länder wie England halten sich leider nicht einmal an die Genfer Flüchtlingsabkommen und lassen die Menschen lieber ertrinken oder verhungern.
Da ist mir die Haltung unserer Regierung lieber!

wie langsam unsere Bürokratie in Bezug auf Behandlung von Asylanträgen ist, wie genau alles genommen wird, wieviele Vorschriften es gibt, bevor man als Asylant anerkannt wird,
ja dann wird es sich der Eine oder Andere, oder vlt. auch sehr viele, überlegen, nach D zu kommen.
Man sieht und hört es aus den Lagern, wie unzufrieden die Leute dort werden. Aus Menschen, die vor dem Tod geflohen sind, werden immer mehr Anspruchsteller auf bessere Behandlung, Unterbringung und Rücksichtnahme auf
die Gepflogenheiten ihrer Kultur.
Eine Reihe EU-Länder haben dem bereits einen Riegel vorgeschoben und haben den Leuten klipp und klar gesagt, wie ihr Aufenthalt auszusehen hat. Nämlich: keine Extrwürste und keine Sonderwünsche.

Das ganze Theater wurde doch nur durch unsere Kanzlerin ihrer unverantwortlich Worte ausgelöst. Dann kam die deutsche Presse dazu und die Flüchtlingeshelfer aus Deutschland,Grenzen achten würde jedem Flüchtling erzählt,braucht man nicht. Und nun soll Europa den deutschen Dreck wieder aus dem Karren ziehen. Nein,diese unverantwortliche Politik ist unserer Kanzlerin vorzuwerfen und der 10% Partei die Grünen. Die haben es bis heute nicht kapiert und werden immer nur gewählt wenn es der Wirtschaft gut geht. Grüne kümmern sich nicht um das eigene Volk,sondern ausschließlich um den Rest der Welt. Die Bevölkerung hat davon aber genug. Wird Zeit für Neuwahlen.

Sobald am 9.10.2015 der Träger des Friedens-Nobelpreises nominiert ist - egal wer es auch sein wird - wird die ganze Inszenierung des Willkommens, des raschen Abschiebens, des Schaffens von Wohnraum und Jobs, der Integration und des Erlernens der deutschen Sprache den Weg aller politischen Willens- und Absichtsbekundungen gehen... nämlich im Sande verlaufen... wetten dass? Und nach uns die Sintflut.

Man liest hier immer viel von Grün und die Linke. Richtig oder nicht ? Wieso können eigentlich solche kleinen Parteien die deutsche Politik bestimmen ? Bis jetzt dachte ich immer die GRKO ist am Ruder. Aber wahrscheinlich haben in D die gerade über 5% Hürde gesprungenen Parteien das sagen.

Ist schon witzig, dass die etwas beschließen, was bereits Konsens ist, aber nicht umgesetzt wird.

Man tut so, als tue man etwas.

Wie stellt man sich denn Millionenfache Abschiebungen vor ?
Einerseits bei einem Teil der Bevölkerung, denen Begriffe wie Rechtsstaatlichkeit fremd erscheinen, Bürgernotwehr für angemessen halten.
Zum anderen bei Flüchtlingen, die weder vor Gewalt zurückschrecken (Steine nach Polizisten werfen/Zäune einreißen) noch sich an Recht und Gesetz halten (nicht registrieren lassen)

War das nicht Schiller, der da in Wilhelm Tell verlauten ließ: Der Worte sind genug gewechselt - nun laßt uns endlich Taten sehn ! W a r u m zögert der Staat , bestehende Gesetze auch anzuwenden ?

Auszug aus dem geltenden Asylrecht Deutschlands!
Wieso wird eigentlich nur über das "verfassungsmäßige Recht auf Asyl" geredet, der tatsächliche Inhalt aber notorisch ignoriert?
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entweder wissen die Betreffenden das nicht ???
oder sie spielen falsch !!
nicht nur beim Krieg stirbt die Wahrheit zuerst

Das Thema Abschiebung wird in "D" aufgrund rein wirtchaftlicher Einflußnahme verschiedenster Interessengruppen als moralisches "No-Go" behandelt. Ich kenne einen bosnischen Hotelbesitzer (Fernahrerhotel am Stadtrand), der schon vor 10 Jahren abgeschoben werden sollte, wegen eines schweren, nur hier behandelbaren Rückenleidens aber immer noch hier (geduldet) ist, aber im hoteleigenen Gym-Center (Fitness-Studio) Judoka-Kurse gibt. Das ist die deutsche Realität - wo deutsche Beamten wegschauen, weil es entweder Schmiergeld oder alternativ was aufs Maul gibt...
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Wie also will die deutsche Politik dem Volk heute glaubhaft klar machen, daß der überwiegende Teil der jetzigen, nicht asylberechtigten Flüchtlinge so ohne weiteres wieder in ihre Heimatländer abgeschoben werden? Wer sich vorstellen kann, wie der BGS unwillige oder gar randalierende Migranten, falls überhaupt greifbar, in ein Abschiebeflugzeug verfrachtet, kann die Schwere der Aufgabe - und auch de Widersinn - erkennen.

"War das nicht Schiller, der da in Wilhelm Tell verlauten ließ: Der Worte sind genug gewechselt - nun laßt uns endlich Taten sehn ! W a r u m zögert der Staat , bestehende Gesetze auch anzuwenden ?"
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Um hier nun (im übertragenen Sinne Schiller-gemäß) fortzufahren: "Fürwahr gut gesprochen, denn durch diese hohle Gasse muss sie kommen... und der bonbonfarbene Geßlerhut wird fallen... und am Ende die bünd´sche Einheit wieder stehen...