Seit 1995 sind Grenzkontrollen eigentlich abgeschafft. Doch angesichts des Flüchtlingsandrangs greift die Bundesregierung zu diesem Mittel. Wie wird kontrolliert? Wie lange noch? Wer darf durch? tagesschau.de beantwortet zentrale Fragen.
Grenzkontollen auf den "Verkehrswegen" weden nicht viel bringen. Nach kürzester Zeit hat sich das "herumgesprochen". In einer solchen Situation denke ich immer: wie würde ich an deren Stelle handeln? Da für "mich" keine Rückkehr in meine Heimat in Frage kommen würde, würde ich auf jeden Fall "Möglichkeiten" suchen und finden mein Ziel (Deutschland) zu verwirklichen:
-Fluggesellschaften verlangen, neben einen gültigen Reisepass, aus solchen Ländern ein Einreisevisum; habe ich nicht, geht also nicht.
-Strassen- und Schienenverkehr wird kontolliert
-Resultat: Je nach meiner finanziellen Ausstattung, gehe ich über die grüne Grenze zufuss, oder ich fahre mit meiner Segeljacht direkt nach Hamburg.
Auf jedenfall würde ich nach Deutschland kommen. Nur eine Grenzanlage alla DDR könnte mich abschrecken.
Gruss aus Brasilien
Macht ja keinen Sinn wenn man dann doch jeden einreisen lässt. Nochmals. Laut aktueller Gesetzgebung sind wir für keinen Migranten der aus Ungarn oder Österreich einreist zuständig. Es ist ein freiwilliger Good Will von der Bundesregierung. Man müsste den Flüchtlingsstrom verlangsamen und parallel die Anträge abarbeiten und nicht asylbetechtigte aus dem Bakan und Afrika ausweisen. Und nochmal: die meisten Syrer kommen gerade aus Flüchtlingslagern um Syrien herum. Also alles sichere Drittstaaten. Und Orban hat Recht. Es gibt kein Gesetz, dass jedem der in seiner Heimat unzufrieden ist ein besseres Leben auf Kosten des europäischen Steuerzahlers finanziert bekommt. Nur politische Verfolgte!
Warum regt man sich über die 1 Stunde Verzögerung an der Grenze auf?
Bin erst vor kurzem mit dem Auto nach Italien gefahren, da habe ich auch über 1 Stunde an den Mautstellen gestanden.
"..., weil viele Menschen unterwegs seien, die keine wirklichen Flüchtlinge seien, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. 'Da hat es sich in den letzten Tagen herumgesprochen, dass es erfolgreich ist, wenn jeder behauptet, Syrer zu sein'."
Das ist doch wieder typischer CSU-Unsinn. Wer "wirklicher" Flüchtling ist, entscheiden trotzdem nicht die Grenzbeamten, sondern die Entscheider des BaMF. Was deren Entscheidung allerdings im negativen Sinne für die Antragsteller beeinflusste, wäre die Identitätsverschleierung.
Auch hierzu wird häufig, ganz deutlich, Blödsinn erzählt. Das Vernichten der Pässe unterliegt dem Pönalisierungsverbot, aber das Verschleiern der Identität hier (!) verletzt die Mitwirkungspflichten. Dass es gelänge, ist ein Gerücht.
Das Ausstellen von Ersatzpapieren während der ohnehin langen Wartezeit bis zur Anhörung sollte für ein rechtsstaatliches Herkunftsland kein Problem sein.
Hier werden oft einfach nur Probleme behauptet, ohne valide Zahlen zu nennen.
Was passiert denn mit den Flüchtlingen, die da jetzt aufgegriffen werden? Werden die zurück geschickt? Oder was passiert?
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Dazu hat sich irgendwie noch niemand so richtig geäußert.
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Das Ganze kommt mir eher wie eine Alibiaktion vor.
Im Prinzip zwingt man damit Österreich die Grenzen zu Ungarn dicht zu machen, damit man selbst nich vor lauter Menschen absäuft. Was ja jetzt auch passieren wird.
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Man akzeptiert also, dass die Menschen in Ungarn festsitzen, bzw. ab morgen dann versuchen über den Stacheldrahtzaun zu kommen.
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Wenn dem so ist, dann sollte man sich jetzt auf ein Geschreih der sich selbst neu entdeckten Oberhumanisten bereit machen. Das werden keine schönen Bilder werden. Daran wird auch die Quote nichts ändern, die eh nicht kommen wird.
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Da man ja aber monatelang auch akzeptiert hat, dass Menschen im Mittelmeer absaufen, hat man Ungarn vielleicht bald schon vergessen. Ist ja weit weg!
Zuerst das Deutschland Krise ausgelöst und jetzt halbherzig versucht Strom zu stoppen.
Und wer kommt tatsächlich durch?
Schauen Sie mal da: http://www.deutschlandfunk.de/wiener-westbahnhof-ein-viertel-sind-gar-k…
... das durch die Kontrollen Schleuser dingfest gemacht werden können, rechtfertigt diese ja bereits.
Nach Aussage von Oliver Römhild in dem Video, werden Flüchtlinge, wenn sie sagen dass sie Asyl beantragen wollen doch wieder weiter nach D geschickt. Na, das sagt dann ja wohl jeder, wenn er auch kein Flüchtling aus Syrien ist sondern Migrant. Also eine Begrenzung des Zustroms die durch die Grenzkontrolle nach Aussage von BIM de Maizière stattfinden soll funktioniert so jedenfalls nicht.
...nur ein robustes Zurückweisen wird etwas an der Massenimmigration ändern.
Ich meine ein genauso robustes Zurückweisen wie bei unerlaubtem Eindringen in eine fremde Wohnung.
Das spricht sich genauso schnell 'rum wie Merkels Spruch von der "nicht vorhandenen Obergrenze für Asylbewerber".
Klaus von Hessen
Die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, ist eine Verordnung der Europäischen Union, nach der der Mitgliedstaat bestimmt wird, der für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Die Verordnung tritt an die Stelle der Dublin-II-Verordnung und wird auch Dublin-III-Verordnung genannt.
Dass trotzdem alle nach einer Kontrolle durchgelassen werden ist hoffentlich eine Fehlinformation, Dann hätte auch auf die Kontrolle verzichtet werden können wenn es keine Konsequenz gibt.
Reisende ohne gültige Einreisepapiere muss der Zugang verweigert werden. Das ist nun mal der Sinn der Kontrollen.
Dieses Fehlverhalte und viel zu späte einsetzen der Grenzpflöcke führt nun zwangsläufig zu Chaos in den versch. Ländern da sich nun dort die Welle aufschaukelt.
Siehe Österreich nun Grenze dicht zu Ungarn, Ungarn Grenze dicht zu Serbien, Serbien dürfte Grenze zu Griechenland ebenso dicht machen. GR ist dann der letzte vom Hund gebissene aber EU-Rechtlich mit der A-Karte in der Hand.
Dublin ist eben ein Abkommen um die inneren EU-Welten vom Elend der Welt durch die äußeren EU Grenzregionen zu schützen. Ziemlich verwerflich aber es ist eben so.
PS: Sachsen clever macht jetzt VOR Eintreffen der Welle zu. Lehre aus der Flut! Morgen werden Tschechien und Polen folgen! Ihr werdet es sehen.
"Vizekanzler Gabriel rechnet in diesem Jahr mit einer Million Flüchtlingen. Auch Sachsen und Österreich wollen ihre Ostgrenzen nun überwachen. In Nickelsdorf an der österreichisch-ungarischen Grenze werden heute bis zu 60.000 Flüchtlinge erwartet."
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Herr Gabriel, indem sie uns heute sagen, was für zumindest einige von uns längst klar ist, bezeugen sie erneut ihre fehlende Kompetenz im Amt.
Diese viel zu späten Grenzkontrollen sind das Ergebnis aus dem Totalversagen der Politik und sie kommen zudem auch viele Monate zu spät.
Visionen meiner Glaskugel anbei, die mir stets gute Dienste geleistet hat
1)Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, aber nicht zum Aufbau von Zelten, sondern zur Grenzsicherung, zum Objektschutz und logistische Maßnahmen
2)Die Bundeswehr muss sofort zu einer Vollausstattung kommen und im Rahmen von Manövern müssen schlagkräftige Einheiten gebildet werden, die die Soldaten auf Einsätze im nahen Osten vorbereiten (nicht für heute, aber es wird kommen).
......haben nur eine geringe Wirkung.
Einige Schleuser bleiben auf der Strecke,das war's.
Vertane Zeit,verpulvertes Geld.
Das Sozialsystem in Deutschland saugt alle ins gelobte Deutschland,nicht nur Schutzbedürftige.
Und um dorthin zu gelangen,findet man schon einen Weg.
Bekanntlich führen viele Wege nach Rom,auch nach Deutschland.
Und wenn es sein muß,führt der Weg über die grüne Grenze.
helfen ist richtig. helfen ist wichtig. aber .. leider hängen sich in der aktuellen flüchtlingswelle sehr viele rein, die wissen, das sie KEIN asyl in d bekommen, und ... ja das muß man auch mal sagen ... wirklich hilfsbedürftigen flüchtlingen-asylsuchenden-bedürftigen menschen KAPAZITÄTEN weg nehmen - finnaziell so wie auch materiell.
Die Menschen werden Deutschland irgentwie schon erreichen und ich werde auch sie wilkommen heißen. Machen wir also das Beste daraus, versuchen sie zu integrieren und auf unbesetzte Arbeitsplätze zu verteilen und versuchen wir das chaotische Registriersystem zu reformieren. Das dürfte mit dieser Regierung zwar schwer werden, aber versuchen müssen wir es.
Weder Grenzkontrollen noch irgendwelche sinnlosen Quotenregelungen werden helfen. Die Flüchtlinge kommen eh und dahin, wohin sie wollen. Die EU und auch Deutschland sind machtlos. Packt endlich das Problem an den Wurzeln an und hört auf mit diesem Geeiere. Die Ursachen müssen bekämpft werden und die liegen in der politischen und wirtschaftlichen Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens sowie weiten Teilen Afrikas. Der Krieg in Syrien kann nur beendet werden, wenn sich die USA, gemeinsam mit Russland und Assad an einen Tisch setzen und verhandeln anstatt die Waffen sprechen zu lassen. Dann sollte der IS auch kein Problem mehr sein.
Was man positiv vermerken kann - es wird Schleppern so erschwert Flüchtlinge in LKW's zu transportieren, teilweise gar zugeschweisst.
Aber die wenigsten Flüchtlige werden in PKW's über die Grenze kommen, nun da kontrolliert wird so gut wie keine. Man müsste schon die komplette Grüne Grenze überwachen um die Flüchtlinge davon abzuhalten die Grenze zu Deutschland zu übertreten. Ob es wirklich einen Flüchtling abhält der nach Deutschland will ?
Angleichen der Leistungen wird auch nichts ändern - für die Flüchtlinge geht es eher darum ob sie langfristig eine Perspektive haben - sie würden sich sicherlich auch wochenlang von Wasser und Brot ernähren wenn sie dafür auch nur den Hauch einer Chance bekommen wieder ein Leben zu führen, und die haben sie in bestimmten Ländern einfach nicht.
In Deutschland wird auch nur ein kleiner Teil wirklich erfolgreich integriert werden, aber es besteht zumindest die Chance.
Unser Ziel muss sein dafür zu Sorgen dass sie die auch woanders bekommen.
Die IM treffen sich in Brüssel...
und Lettland reist nicht einmal an!
Sollten wir aus "Solidarität" nicht einfach unsere Tornados dort abziehen? Einigen Osteuropäer muß man einmal erklären, daß Union nicht nur Nehmen, sondern auch Geben bedeutet!
Sehr sehr schade für uns alle, vor allem für unsere Kinder und Enkelkinder. Der Traum von €uropa und den vereinigten Staaten von €uropa ist endgültig ausgeträumt.
In den letzten 10 Jahren hat einfach nichts funktioniert :-( weder Flüchtlingskrise bewältigen, weder €urokrise bewältigen, noch den Ukraine Krieg entschärfen. Vielleicht geht es wirklich nicht, 28 Länder verschiedene Sprachen, Religion, Ansichten, Kultur, aber trotzdem ich finde es ist ein schlimmer Tag für Deutschland und €Uropa.
Wir sind einfach keine Amerikaner.
Vielen Menschen ist glaube ich gar nicht bewusst, was Grenzkontrollen wieder bedeuten. 20 Jahre €U sind weg.
Eine Beruhigungspille für die ungläubigen der Willkommenskultur. Mehr nicht. Falsch!
Die Notbremse war richtig denn wie schrieb ,gestützt von ausländischen Presse, ein deutsches Magazin:
"Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri hat Dschihadisten weltweit zur Einheit und zu neuen Angriffen auf „westliche Städte” aufgerufen. Islamistische Kämpfer sollten „den Krieg in die Städte des Westens” und die dortigen „Installationen” tragen."
Und das ist ernst zu nehmen und es wäre grob fahrlässig darüber hinweg zu sehen. Deutschland ist das Herz von Europe und des Westens. Auch wenn nur Bilder von Familien gezeigt werden, heute früh wieder, fact ist der große Zustrom von Männern und weniger von Familien.
Der Innenminister hat das einzig richtige gemacht. Grenzkontrollen und Feststellung der Personalien.
viel Laber und Palaver.
Zu viel Politik keine wirkliche Hilfe.
Das Problem stellt sich Jetzt! und mit jetzt meine Ich gestern, heute morgen! Nicht erst eine Konferenz in x Wochen und dann noch mal darüber reden.
Die Weltfremdheit erkennt man auch an den Zahlen. Die EU will 140.000 Flüchtlinge verteilen ???? wir erwarten inzwischen mehr als 1.000.000 !
lassen wir die übrigen einfach an den Grenzen campieren oder was?
Ein einziges Versagen der EU und auch von Berlin!
Wenn dieses Versagen nicht zum Rücktritt reicht was dann?
Wenn die Grenze so löcherig ist wie ein 'Schweizer Käse' und die Flüchtlinge und Migranten zu Fuß über die Grenze gehen,- wohin gehen sie dann? Zur nächsten Polizeistation um sich zu melden, sie haben ja gerade die Kontrolle umgangen. Weiß jemand eine Antwort?
Das soll die Menschen nur ruhig stellen. Ob die Menschen nun in München oder an der Grenze ankommen, ist auch egal.
Die Strategie heißt: Verlagert das Chaos auf Österreich und Ungarn!
Tja, liebe Frau Merkel. Da haben Sie sich ja schön in eine Sackgasse manövriert. So geht's halt jemandem, der sich nur auf personalpolitisches Taktieren versteht.
Birngt nichts? Ich finde schon. 30 Schleuser an einem Tag und der Tag ist noch nicht zu Ende ist doch schon beachtlich. Das Problem ist sicher die grüne Grenze, wohl wahr. Aber die totale Kontrolle gibt es nicht. Doch es deshalb erst gar nicht zu versuchen? Nein, es muss versucht werden. Jetzt zeigt sich der personelle Abbau des BGS war verfrüht.
Jeder vierjährige weiß, wenn man eine Tasse immer weiter füllt, läuft sie über. Nur unsere Kanzlerin, die mächtigste Frau der Welt, hat dieses einfache Prinzip offensichtlich nicht verstanden. Es wäre überhaupt besser, wieder ständige Grenzkontrollen einzuführen. Die Situation läuft sonst immer mehr aus dem Ruder.
... zu den Türken, das lateinische Alphabet nicht!"
Na, und - sind die Syrer denn etwa weniger intelligent beim Lernen des lateinischen Alphabets und der Schrift als z.B. 7,5 (!) Millionen deutsche Analphabeten, die jetzt angesichts das anschwellenden Migrantenstroms als künftige Mitbewerber am Arbeitsmarkt zunehmend ihre Defizite durch Lernen ausgleichen wollen? Offenbar wollen Sie nur weitere Vorurteile und Begründungen der Abschottung gegen die schutzsuchenden Flüchtlinge verbreiten.
Schon nach einer Woche bricht Bayern unter dem Zustrom der Flüchtlinge zusammen. (...) Bayern hat sicherlich erheblich mehr Spielraum in finanzieller Hinsicht, ...
Es ist die schiere Masse. Auch erheblicher finanzieller Spielraum baut über Nacht keine Unterkünfte. Wo wollen Sie denn jede Woche Zwanzigtausend Betten her nehmen - in München? Und um 20.000 Menschen zu transportieren, also in Bayern umzuverteilen, braucht man 400 Busse - jede Woche. Nur mal so zum Verständnis der Größenordnungen. So viel Kapazität hat Bayern auch nicht.
Niemand sieht uns mehr als Vorbild. Die ganze Welt ist irritiert über uns, wie wir ohne Absprache mit den stark betroffenen Nachbarländern, ohne Vorbereitung, ohne Plan erst einluden und nun ausluden. Merkel muss für dieses pubertär wirkende Verhalten endlich die Verantwortung übernehmen! - Auch wenn man hier nicht gerne ausspricht: Die EU versammelt sich um Orban, schließlich hat er als einziger einen zukunftsweisenden Plan. Seien wir nicht wieder so ignorant und wissen schon von vornherein, dass er nicht gut sein kann. Besser als unsere Politik ist es allemal.
...too late.
Tja hast recht. Dieser Aktionismus ist auch nur für die Bevölkerung gedacht. Nicht zur Lösung.
Wozu dienen die Grenzkontrollen eigentlich, sollen die Flüchtlinge einen Tag später ankommen oder nur die Bürger im Land beruhigt werden?
Nur wer soll das glauben? Man muss in der Sache schon ziemlich unbedarft sein, wenn man annimmt, dass deswegen der Strom der Zuwanderer abnehmen wird, kurz unterbrochen vielleicht.
Wie wollte man diese Massen an innereuropäischen Grenzen auch stoppen. Es gibt kein Mittel dazu, zumindest in zivilisierten Ländern.
Wenn es aber die Absicht der Bundesregierung sein sollte mit dem damit provozierten Rückstau der Flüchtlinge in Österreich und Ungarn andere EU-Mitgliedsländer unter Druck zu setzen, einen Teil dieser Menschen aufzunehmen, wird das schlimme Folgen für die Gemeinschaft haben.
Man kann der Bundesregierung -insbesodere Frau Merkel- nur ein Totalversagen in dieser Sache bescheinigen.
Und das dicke Ende kommt erst noch.
Ich hab auch ne Idee...
Deutschland reduziert als einer größten Einzahler in die EU seinen Mitgliedsbeitrag um den Betrag, den die Unterbringung, Verpflegung, Ausbildung und Integration der in Deutschland lebenden Flüchtlinge kostet. Desweiteren wird der Betrag abgezogen, den Deutschland für Hilfe in den Herkunftsländern zur Beseitigung der Fluchtursache leistet.
Bleibt halt etwas weniger für die "Nehmerländer" bzw. die Länder die sich nicht an der Kosten,- und Lastenverteilung beteiligen.
Manchmal könnte das auch ganz einfach gelöst werden. ;)
hat das zu tun, was der Bundestag ihr aufträgt. Wann hat denn der Bundestag über diese Dinge beraten? Oder abgestimmt. Sollte sich mein MdB mal bei mir blicken lassen, kann er sich auf ein paar warme Worte einstellen!! Denn im Sinne des deutschen Volkes wird von der Regierung schon lange nicht mehr gehandelt...
"Es gibt kein Recht auf ein besseres Leben." [Orban]
ist der große Fehler unserer Rechtsprechung und des modernen kapitalistischen Gedankens der heutigen Europäer.
Dann sollten wir dieses Recht ändern und einführen! [hätten die alten Griechen gesagt - denn diese waren in großen Teilen dafür, dass jeder Bürger Verantwortung für die gesamte Menschheit übernehmen sollte].
Wir heute huldigen dem Parochialismus (Gruppenzugehörige werden bevorzugt gegenüber Aussenseitern behandelt -> vor Krieg fliehende werden bevorzugt gegenüber vor Armut fliehenden behandelt).
Ich selber würde sogar von einer Selektion unserer eigenen Emphatiefähigkeit sprechen.
Es sollte keine Unterscheidungen von Mitmenschen, Ankömmlingen und deren Gründen für ihr Handeln geben!
Ich bin einfach nur noch fassungslos!
1 000 000 Flüchtlinge nach Deutschland noch dieses Jahr! Und der Familienzuzug ist noch nicht mitgerechnet.
Und die letzte Prognose ist das wahrscheinlich auch noch nicht.
Um Winterquartiere zu schaffen, sollen jetzt sogar Umwelt- und Naturschutzbestimmungen "flexibel" außer Kraft gesetzt werden.....
Das ist nur noch Wahnsinn und die europäischen Regierungen unternehmen nichts wirklich Visionäres, um die Lage zu entschärfen.
Das ist eine Katastrophe mit einer sehr langen Ansage, und zwar für uns Europäer und unsere Kinder!
wir haben nach 1989 16 Mio Ostdeutsche verkraftet,
wir haben nach 1989 die Zuwanderung vom 4 Mio Menschen aus der ehemaligen UdSSR verkraftet,
wir haben die Zuwanderung von hunderttausenden Banater Schwaben verkraftet,
wir werden auch das schaffen.
Und auch unter den neuen Zuwanderern werden Bereicherungen für unsere Gesellschaft sein,
siehe Angela Merkel und Joachim Gauck,
siehe Helene Fischer,
siehe Peter Maffey.
"Die von der Bundesregierung vor einer Woche ausgerufene "Ausnahme" - die Flüchtlingen aus Syrien die Einreise erlaubt - hat derzeit also offenbar weiter Bestand."
Ein Umstand der sich wohl relativ schnell wieder unter den Flüchtlingen verbreiten wird.
Keine Sorge! Dass die bisherigen Grenzkontrollen halbherzig und lückenhaft sind, bedeutet nichts. Entscheidend ist die politische Kehrtwende, die ein grundlegendes Zugeständnis an die grassierende Skepsis in der Bevölkerung war, angesichts des absehbaren Chaos, das Merkel & Co angerichtet haben. Die Bevölkerung akzeptiert aber keine wiederholten Kehrtwenden. Aktuell sind die Grenzkontrollen improvisiert und konzeptionslos. Ihre eigentliche Bedeutung als effektive Kontrollinstanz wird sich erst in den nächsten Tagen entfalten. Trotzdem bleibt offen, wie das Problem weiter strömender Menschenmassen eingedämmt werden kann. Spätestens ab nächste Woche wird die Frage politischer Verantwortung die Diskussion bestimmen. De Maiziere verkörperte ja gestern bereits das leibhaftige Bauernopfer. Die eigentliche Verantwortung tragen Merkel und Gabriel. Ohne politische Konsequenzen wird das diesmal nicht abgehen. Kanzlerdämmerung!
"Merkel muss für dieses pubertär wirkende Verhalten endlich die Verantwortung übernehmen!"
Und was ist mit den Pubertären die Volk genannt werden, die fähnchenwinkenden Idioten, die ihr doch das Gefühl gegeben haben " Wir schaffen das", dieses Rückgrat aus Gummi...
Vergessen Sie`s, dieses Land klebt an der Wand, mal sehen wann`s runterfällt...
das ist leider zu kurz gedacht, denn dann wäre zwar das Geld da, aber unsere Gesellschaft wird sich trotzdem nachhaltig verändern, und das nicht zum Vorteil!
Und ja, unsere EU ist gescheitert - auf ganzer Ebene!
Zitat:
"Das Ausstellen von Ersatzpapieren während der ohnehin langen Wartezeit bis zur Anhörung sollte für ein rechtsstaatliches Herkunftsland kein Problem sein.
Hier werden oft einfach nur Probleme behauptet, ohne valide Zahlen zu nennen."
So ein Quatsch! Wenn Syrien, Irak, Afghanistan, ..... "rechtsstaatliche Herkunftsländer" wären, würden die Menschen ja wohl kaum davor fliehen.
Ich habe die "flüchtlinge" nicht eingeladen. Sie sollen wieder gehen. Ich will sie hier nicht haben
13:31 von Helmut Baltrusch
"z.B. 7,5 (!) Millionen deutsche Analphabeten"
Können sie mir Ihren Post nennen wo sie das in der Vergangenheit bemängelt haben und um Abhilfe geworben haben? Es ist schon beeindruckend wie sie die eigene Bevölkerung diffamieren.
Hallo Träumer, die EU will wie die Banken auch, doch nur unser "Bestes". Klaro?
"wir haben nach 1989 16 Mio Ostdeutsche verkraftet,"
Stimmt nicht, denn dann würden in den neuen Bundenländern keine Menschen mehr leben. Die meisten sind jedoch vor Ort geblieben und mussten auch nicht in neue Wohnungen / Häuser vermittelt werden.
"wir haben nach 1989 die Zuwanderung vom 4 Mio Menschen aus der ehemaligen UdSSR verkraftet,"
Stimmt, aber niemals eine Mio. in einem einzigen Jahr, sondern über viele Jahre verteilt! Und schon das war / ist schwer genug.
"Und auch unter den neuen Zuwanderern werden Bereicherungen für unsere Gesellschaft sein,
siehe Angela Merkel und Joachim Gauck,
siehe Helene Fischer,
siehe Peter Maffey."
Da haben Sie schöne Beispiele gewählt, daher hoffe ich aufrichtig, dass Ihr gesamter Beitrag ironisch gemeint war.
Die Strategie heißt: Verlagert das Chaos auf Österreich und Ungarn!
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Welche Strategie?
Selbst wenn es so wäre, Ungarn hat bereits das Chaos, weil sie sich weigern das vernünftig zu organisieren.
Österreich ist von Chaos weit entfernt, weil sie, schweren Herzens, alle Flüchtlinge nach Deutschland weiterschicken.
Das haben Sie vollkommen richtig analytisch erfasst.
Erst einmal wird das Chaos entspannt und dann gibt es Konsequenzen.
Zuerst muß eine finanzielle Grundlage geschaffen werden. Geld um die Kosten zu decken, die dem deutschen Staat durch die Bewältigung dieser großen Herausforderung entstehen.
Auch Übergangslösungen wie Container, Hotels oder der Umbau von Kasernen und leerstehenden Verwaltungsgebäuden oder ehem. Wohnheimen kosten Geld. Die Medizinische Versorgung kostet Geld und die Kosten können nicht allein dem deutschen Steuerzahler auferlegt werden.
Ich finde die Idee mit der Kürzung der Mitgliedsbeiträge super. Was soll passieren, wenn wir uns nicht mehr solidarisch mit der EU verhalten? Nichts... ;)
@ Helmut Baltrusch,
Sie schrieben:
... "Offenbar wollen Sie nur weitere Vorurteile und Begründungen der Abschottung gegen die schutzsuchenden Flüchtlinge verbreiten".
Ich stimme Ihnen zu. Flüchtlinge sind schutzbedürftig. Sie haben hier nur folgendes übersehen:
Wer vor Krieg in Syrien flüchtet ist, sobald er erstmals sicheres Gebiet in Ungarn betritt, Flüchtling und daher dort erst einmal schutzbedürftig.
Da in Ungarn aber kein Krieg herrscht, muss man von dort nicht flüchten. Jede Weiterreise aus einem sicheren Staat in einen anderen sicheren Staat ist eine Reise und keine Flucht.
... sollen wieder gehen. Ich will sie hier nicht haben."
Zum Glück spielt die Meinung von inhumanen und fremdenfeindlichen Usern keine maßgebliche Rolle. Entscheidend ist unser Grundgesetz und deren Umsetzung durch die Politik. Die "Einladung" der Schutzsuchenden aus Humanitätsgründen durch die GroKo entspricht also Recht und Gesetz. Auch unabhängig davon wäre der Run auf Europa und insbesondere Deutschland nicht aufzuhalten.
Die Flüchtlingsbewegung muss allerdings in solidarischer Weise europäisch geschultert werden, und zwar organisiert bei kontrollierten Außengrenzen, sog. "Hot-Spots" in GR, I und H mit Bescheidung der Asylanträge, Abschiebung von sog. Wirtschaftsflüchtlingen und Flüchtlingshilfen für ein menschenwürdiges Leben in den Aufnahmelagern um den Irak und Syrien herum. EU und alle Länder in Europa haben noch viele Aufgaben zu erledigen.
Wie lange will sich die SPD sich noch den twitternden Vize antun. "Reden ist silber, Schweigen ist gold" nicht immer aber machmal schon.
7,5 Millionen deutsche Analphabeten??
Woher haben Sie diese Zahl? Haben sie Belege dafür?
Oder zählen sie Kinder im Vorschulalter,oder Leute denen mal ab und an ein Rechtschreibfehler unterläuft dazu?
So, also sind die "Ostdeutschen" Zuwanderer gewesen ? Die haben aber ihren Wohnraum und ihre Infrastruktur gleich mitgebracht und mussten nicht erst die Deutsche Sprache und Kultur mühsahm erlernen.
Wo wollen Sie die Lehrer und Ausbilder und die Arbeitsplätze für die Flüchtlinge hernehmen ? Vorschläge !
Zitat:
"Wer vor Krieg in Syrien flüchtet ist, sobald er erstmals sicheres Gebiet in Ungarn betritt, Flüchtling und daher dort erst einmal schutzbedürftig.
Da in Ungarn aber kein Krieg herrscht, muss man von dort nicht flüchten. Jede Weiterreise aus einem sicheren Staat in einen anderen sicheren Staat ist eine Reise und keine Flucht."
Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, trotzdem eine kleine Anmerkung: Meines Wissens nach herrscht auch in Griechenland zur Zeit kein Krieg, somit haben die Ungarn das Recht, ALLE Flüchtlinge nach Griechenland (Erstaufnahme EU zurück zu schicken)
wir haben nach 1989 16 Mio Ostdeutsche verkraftet,
wir haben nach 1989 die Zuwanderung vom 4 Mio Menschen aus der ehemaligen UdSSR verkraftet...
Wir müssen, eine Alternative haben wir ja nicht.
Die meisten die sich gegen Flüchtlinge aussprechen tun dies weniger aus finanziellen Gründen, sondern weil sie meinen dass deutsche Kulturgut würde so verwässert. Dahinter steckt wohl eher die Angst dass Flüchtlinge besser sein könnten und man in Konkurrenz zu ihnen steht.
Auch bei der Wiedervereinigung hat es nicht lange gedauert bis die ersten sich beklagten alles Geld würde ja in den Osten fliessen, neue Einstellungen gäbe es nur für Ostler usw. Die Ironie ist dass gerade hier nun die größte Mißgunst gegenüber Flüchtlingen zu spüren ist.
Ob wir das schaffen oder nicht hängt nur von unserem Willen ab. Viele der Flüchtlinge sind äusserst motiviert 'gute Deutsche' zu werden, es kommt darauf an ob wir sie lassen oder nicht. Ihre Heimat ist wohl für längere Zeit unbewohnbar.
Die meisten kritischen Kommentatoren - mir inklusive - sind nicht "inhuman und fremdenfeindlich", sondern schlicht realistisch und bewahren sich einen Rest von Selbsterhaltungstrieb.
Wenn man den Flüchtlingen das Recht auf ein besseres Leben zuspricht, dann dürfen Sie es auch den in Deutschland lebenden Menschen nicht absprechen. Ich denke dabei an meine (noch kleinen) Kindern, die nun in einem selbstverschuldeten Chaos aufwachsen müssen, wie Sie und ich es wohl noch nicht erlebt haben.
"Macht ja keinen Sinn wenn man dann doch jeden einreisen lässt."
Man lässt nur diejenigen einreisen, die aufgrund ihres Herkunftslandes Anspruch aus Asyl haben.
Migranten aus sicheren Herkunftsländern werden abgewiesen.
Schleuser werden gefasst.
Die Flüchtlinge geordneter nach Deutschland geleitet.
Das sind auf jeden Fall verbesserte Zustände als jene aus der vergangenen Woche, als die Behörden regelrecht überrumpelt wurden und entsprechend hilflos reagierten.
"Es gibt kein Gesetz, dass jedem der in seiner Heimat unzufrieden ist ein besseres Leben auf Kosten des europäischen Steuerzahlers finanziert bekommt. Nur politische Verfolgte!"
Und genau diese gilt es herauszufiltern, z.B. "echte" Syrer von "Trittbrettsyrern" zu unterscheiden.
@14:37 von Helmut Baltrusch
" inhumanen und fremdenfeindlichen Usern"
Der User hat seine Meinung gesagt und dazu hat er allemal das Recht, das sie auch in Anspruch nehmen. Auch wenn sie diese Meinung nicht gut heißen gibt es Ihnen nicht das Recht den User als inhuman und fremdenfeindlich zu benennen. Er hat nicht gesagt dass er die Flüchtlinge verjagen will oder sonst etwas. Als Demokrat sollten sie so eine Meinung aushalten.
Zitat:
Das Ausstellen von Ersatzpapieren während der ohnehin langen Wartezeit bis zur Anhörung sollte für ein rechtsstaatliches Herkunftsland kein Problem sein
..
Wenn die aus nem "rechtsstaatlichen Herkunftsland" kämen, bräuchten die kein Asyl !
.
dann Zitat:
"Das Vernichten der Pässe unterliegt dem Pönalisierungsverbot, aber das Verschleiern der Identität hier (!) verletzt die Mitwirkungspflichten"
.
die Einreise in ein Land ohne ein entsprechendes Visa auch !
...zu äußern, ob er Leute aus anderen Ländern hier mitaufnehmen möchte oder nicht. Wenn viele Deutsche diese Meinung haben, spielt das sehr wohl eine maßgebliche Rolle.
Und was die ganzen "Gutmenschen" (Entschuldigung, garstiges Wort) absolut gar nicht verstehen, ist dieses: Wir haben als Deutschland absolut überhaupt gar kein Recht, irgendeinem anderen Land irgendetwas vorzuschreiben. Oder deren Solidarität einzufordern. Alle Länder sind souverän. Die dürfen selber entscheiden. Alles andere wäre Hegemonie. Ich wundere mich über alle Maßen, dass die ganzen deutschen "Europäer" nicht verstehen, dass andere Länder nicht von uns bestimmt werden wollen. Aber gar nicht. Das wäre auch, mit Blick auf die Zeitgeschichte, absolut untragbar. Stichwort Griechenland ist ja bereits wieder eine unsägliche nationale Schande, die wir uns da aufgeladen haben/aufladen.
Wer keine Flüchtlinge aus Kulturkreisen, die er für unassimilierbar hält, hier möchte, darf das verdammt noch mal sagen. Freie Rede.
Am 14. September 2015 um 13:14 von Eichkatz
Ich würde sagen:
Plan "B" ist genauso eine absurde Flickschusterei wie es Plan "A" war.
Alles ohne Sinn und Verstand. Dabei ist es doch so einfach:
Es werden nur soviele Menschen aufgenommen die menschenwürdig und mit einer Zukunftsperspektive bei uns leben können, ohne dabei den Wohlstand, Kultur und Sicherheit des eigenen Volkes zu beeinträchtigen.
Zitat:
>Zum Glück spielt die Meinung von inhumanen und fremdenfeindlichen Usern keine maßgebliche Rolle. Entscheidend ist unser Grundgesetz und deren Umsetzung durch die Politik. Die "Einladung" der Schutzsuchenden aus Humanitätsgründen durch die GroKo entspricht also Recht und Gesetz<
.
ist hier ein Platz um andere User zu beleidigen zu diffamieren?
Jeder hat ein Recht auf seine Meinung !
Jeder der hier einreist kommt über ein sicheres Land hierher
Ob das jetzt die Türkei, Libanon, Jordanien sind in denen 2 Millionen "Schutzsuchender" scheinbar gefahrlos (in Zelten) leben !
.
Ich lebe in einer Großstadt mit einem Anteil von 38 % Migrationshintergrund
und verwehre mich gegen Vorwürfe ein nennenswerter Teil der Menschen meine Nation wäre fremdenfeindlich
Was sie unter Recht und Gesetz verstehen ...
es würde genügen, täte sich unsere Regierungsmannschaft an ihren Amtseid erinnern
"Die meisten die sich gegen Flüchtlinge aussprechen tun dies weniger aus finanziellen Gründen, sondern weil sie meinen dass deutsche Kulturgut würde so verwässert. Dahinter steckt wohl eher die Angst dass Flüchtlinge besser sein könnten und man in Konkurrenz zu ihnen steht."
Ich weiss nicht, warum andere es für problematisch halten, wenn wir Millionen von Menschen aus dem Nahen Osten & Afrika bei uns aufnehmen.
Ich kann mir aber kaum vorstellen, dass die Hauptsorge darin besteht, die wären eine zu starke "Konkurrenz". Denken Sie doch nur kurz: Sie sprechen ja über unsere ach so faulen Arbeitslosen/Arbeitsunwilligen. Davon haben wir ja so ultra viele in Deutschland. Die aber hätten wiederum doch nichts gegen eine Menge von fähigen Einwanderern, denn die würden doch alle super arbeiten, Geld verdienen und Steuern zahlen. Und den ganzen einheimischen 'Asozialen' die Sozialleistungen finanzieren. Klarer Fall von Theorielücke im Ihrem gedanklichen Modell.
...wie der Titel schon sagt.
... besseres Leben zuspricht, dann dürfen Sie es auch den in Deutschland lebenden Menschen nicht absprechen."
Diese Unterstellung, für die es keinen Beleg gibt, ist ein typische fremdenfeindliche und angstmachende Einlassung, um Bevölkerungsanteile gegeneinander aufzuhetzen.
An keiner Stelle werden die zu uns kommenden und anerkannten schutzbedürftigen Migranten besser behandelt, als einheimische Deutsche, im Gegenteil. Es gibt auch kein "selbstverschuldetes Chaos", unter das die Kinder aufwachsen müssten.
Mit derartigen unbegründeten Behauptungen soll -ganz im Sinne von rechtsradikalen Kreisen- eine Stimmungsmache gegen die hilfsbedürftigen Flüchtlinge und letztlich wohl ein Machtwechsel inszeniert werden.
Ich bin geradezu erleichtert, dass immerhin "für eine Weile" wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. Es sind viel zu viele Menschen UNREGISTRIERT über die Grenze gekommen! (und ohne Pass können sie sowieso viel erzählen...!). Ich habe auch keine Lösung parat (die Saudis wird man zur Hilfleistung für ihre Glaubensbrüder ja nicht zwingen können), doch hoffentlich spricht sich das rum und die Sogwirkung "ab nach Deutschland ins gelobte Land" ist fürs erste wenigstens etwas gemildert...!
"Zum Glück spielt die Meinung von inhumanen und fremdenfeindlichen Usern keine maßgebliche Rolle."
Sie Verunglimpfen ! Weder ist es fremdenfeindlich noch Zeichen von Inhumanität auf die Grenzen und die Belastbarkeit eines Gemeinwesens aller Bürger hinzuweisen, es zeugt von Verantwortung und Menschenverstand.
Unser GG besteht übrigens nicht nur aus dem Artikel 16 GG.
Nach Recht und Gesetz dieses Landes, ist es zur Zeit gar nicht mehr möglich zu Entscheiden, welcher Asylbewerber
zu Recht Asyl nach Art. 16GG beansprucht und Aufenthalt in Deutschland gewährt werden kann.
... angebliche Diffamierung der eigenen Bevölkerung.
Wenn Sie den TV-Beitrag (Mittgsmagazin der ARD) in der Vorwoche über die Schulung der deutschen Analphabeten, die fast 10 % der Bevölkerung ausmachen, und deren Einlassungen gesehen und gehört hätten, würden Sie nicht mehr behaupten, dass dies eine Diffamierung der deutschen Bevölkerung wäre. Ganz im Gegenteil: Das ist die traurige Wahrheit. Diese Leute können zwar deutsch sprechen, aber nicht schreiben und/oder lesen. Das haben sie entweder nicht richtig gelernt oder wieder verlernt.
... Sie diese Zahl? Haben Sie Belege dafür?"
Als ich diese Zahl in der vergangenen zweiten Wochenhälfte im ARD-Mittagsmagazin im Zusammenhang mit Schulungsmaßnahmen hörte, war ich zunächst auch erstaunt. Der Beitrag war aber völlig glaubwürdig, auch die betroffenen deutschen Analphabeten, darunter auch eine Filialleiterin eines Handelsgeschäftes und ein Handweker. Diese große Anzahl von deutsch sprechenden Menschen lernt jetzt Lesen und Schreiben, um den Anforderungen im Berufsleben zu genügen.
... Land hierher."
Was wollen Sie damit zum Ausdruck bringen? Für die Anerkennung als Asylant spielt das Herkunftsland eine entscheidende Rolle, nicht aber das Transitland. Dennoch wäre es richtig, wenn die Verhältnisse in den Aufnahmelagern um den Irak und Syrien herum mit EU- und UN-Hilfe menschenwürdig wären und keine Flucht nach Europa auslösen würden.
"An keiner Stelle werden die zu uns kommenden und anerkannten schutzbedürftigen Migranten besser behandelt, als einheimische Deutsche, im Gegenteil."
Das habe ich nie behauptet, aber diese Menschen müssen irgendwie mit und bei uns leben, wenn sie hierbleiben. Sie werden Unterstützungsleistungen fordern und bekommen, da sie mit großer Wahrscheinlichkeit keine Jobs finden werden.
"Es gibt auch kein "selbstverschuldetes Chaos", unter das die Kinder aufwachsen müssten."
Das Chaos, das Sie scheinbar nicht sehen, ist bereits da! Die Flüchtlinge werden nicht erfasst, nicht registriert und bewegen sich unkontrolliert im Land - das ist für mich eine Form von Chaos.
"Mit derartigen unbegründeten Behauptungen soll...eine Stimmungsmache gegen die hilfsbedürftigen Flüchtlinge... inszeniert werden."
Hilfsbedürftige, die ihre (nicht zerstörten!) Häuser verkauft haben, um Schleuser zu bezahlen? Hilfsbedürftige, die aus sicheren Drittstaaten "flüchten"?
"Wer keine Flüchtlinge aus Kulturkreisen, die er für unassimilierbar hält, hier möchte, darf das verdammt noch mal sagen. Freie Rede."
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Ja klar - es steht doch auch hier .. Wer verbietet das denn ? Keiner !
Und wenn ein anderer User das als "fremdenfeindlich" empfindet, darf er das genauso sagen .. Freie Rede ..
Sie nehmen sich doch auch das Recht heraus, mich als "Gutmensch" zu betiteln, weil ich bisher der Meinung war, dass die EU eine Gemeinschaft ist, zu deren Werten sich alle Beitrittsländer bekannt haben ..
Wenn Länder diese Werte nicht mittragen, gehören sie nicht in diese Gemeinschaft ..
Oder Deutschland gehört eben nicht mehr dazu , dann sollen die es sagen und auf uns verzichten ..
Wichtiger ist mir aber die Frage : was wollen Sie mit den Menschen an unseren Grenzen tun ??
Zuschauen, wie sie verhungern, verdursten, demnächst erfrieren werden ??
DAS würde ich als MENSCHENFEINDLICH bezeichnen ..
Meine Meinung ... Freie Rede ..
... Inhumanität auf die Grenzen und die Belastbarkeit eines Gemeinwesens aller Bürger hinzuweisen, es zeugt von Verantwortung und Menschenverstand."
Wenn das so wäre, hätte ich es auch nicht als fremdenfeindlich und inhuman bezeichnet. Die kritisierten User-Einlassungen waren aber weder sachlich begründet, noch an Fakten orientiert. Mit dem Beitrag sollte nur unbegründete Stimmung gegen die schutzbedürftigen Migranten gemacht und diese wieder außer Landes gebracht werden. Dabei kann man nur sagen: "Währet den Anfängen..."
"Kontrolle nützt nix,...
...nur ein robustes Zurückweisen wird etwas an der Massenimmigration ändern.
Ich meine ein genauso robustes Zurückweisen wie bei unerlaubtem Eindringen in eine fremde Wohnung."
Ich versuche gerade den Verstand in diesen Sätzen zu finden ...
Zurückweisen soll etwas bringen? Dann fragen Sie sich doch mal, wohin die Leute zurückgewiesen werden sollen, von wem und womit? Und diese Leute lediglich an der Grenze abzuweisen bringt garnix. Die haben sich teilweise über tausende Kilometer durch verschiedene Länder durchgeschlagen. Da verspricht ein "Nein, du darfst hier nicht rein" absolut keinen Erfolg.
Und ein "Zurückweisen wie bei unerlaubtem Eindringen in eine fremde Wohnung" widerspricht nunmal den rechtsstaatlichen Grundsätzen hier in diesem Land. Oder wollen Sie eine andere Staatsform propagieren?
warum nicht gleich so, schon 30 Schleuser gefasst...