Schengen in Luxemburg ist zum Synonym für die Reisefreiheit von mehr als 400 Millionen Menschen geworden. Doch was genau regelt das "Schengener Abkommen"? Und wann dürfen Grenzkontrollen durchgeführt werden? F. Bräutigam und K. Schwarz erklären die wichtigsten Punkte.
Wie die Grenzen und ein Land geschützt werden können, wenn das Schengener Abkommen außer Kraft gesetzt wird, haben wir vor kurzem erlebt, als die dänische (Grenz)polizei von Migranten auf dem Weg nach Schweden regelrecht überrannt wurde. Deutschland wird es kaum besser an den Grenzen zu Österreich ergehen. Nunmehr warte ich auf ein anderes „Selfie“ unserer Bundeskanzlerin, und zwar nicht mehr Wange an Wange mit einem Flüchtling, das sicherlich auf den elektronischen Kanälen um die Welt ging, sondern in tröstender Absicht zusammen mit einem frustrierten, von der Menge überrannten Polizisten! Aber auch das wird den durch das erstgenannte Selfie wohl ausgelösten weiteren Zustrom kaum verhindern können! Deswegen ist eine Entscheidung der „dichten“ Grenzen in der gegenwärtigen Situation reine Makulatur!
Wer glaubt wirklich dass dieser Exodus noch zu kontrollieren ist. Wieso kommt keiner auf die Idee in den angrenzenden Syrischen Länder entsprechende Maßnahmen zu unterstützen und durch entsprechende Hilfsmittel den Menschen den riskanten Weg nach Europa zu ersparen. Oder wollen die Flüchtlinge einfach nur ein besseres Leben in Deutschland. Die Aufforderung von Frau Merkel löst eine Fluchtlawine aus, nur wer bezahlt dafür?
Wofuer man die Ungarn noch bis vor kurzem tadelte und rechtkonservativ nannte, naemlich die Kontrolle an den Aussengrenzen, fuehrt jetzt Deutschland als ein Binnenland wieder ein.
Aber jetzt kann man selbstverstaendlich alles begruenden.
Ich empfinde das als heuchlerisch.
außer kraft gesetzt, in dem sie die flüchtlinge hat aus ungarn einreisen lassen .... das sehe nicht nur ich so, sondern auch andere eu-mitgliedsstaaten wie z.b. g-britanien - ich verweise in diesem zusammenhang auf ein interview mit dem britischen politologen anthony glees - titel "wie ein hippie-staat von gefühlen geleitet" beim deutschlandfunk.
Was wenn die Flüchtlinge sich nicht Kontrolliren lassen und einfach weitergehen? Gewalt wie in Ungarn wird keiner anwenden. Daher sind Grenzkontrollen ein zahnloser Tiger.
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Die Moderation
Frau Merkel muss spätestens jetzt für die Folgen ihrer Entscheidungen gegen die Interessen der BRD und der gesamten EU Verantwortung tragen und ihren Rücktritt erklären um in Zukunft noch mehr Fehler zu vermeiden.