Theoretisch ist in der EU klar geregelt, welches Land sich um einen Asylbewerber zu kümmern hat - und zwar im sogenannten Dublin-Abkommen. De facto funktioniert das aber nicht mehr. Jörg Endriss erklärt, was die Kernpunkte des Abkommens sind.
Das Dublin-Abkommen ist eine Schönwetter-Vereinbarung, sie kann in dieser Zeit und bei diesen Flühtlingsströmen nicht mehr funktionieren. Wir sind in der Pflicht, die Flüchtlinge aufzunehmen, die zu und kommen. Und wir sind es uns verdammt noch mal auch schuldig dies vernünftig und human zu tun.
Mir fällt nur ein Begriff ein zur derzeitigen Situation in Europa: Anarchie.
Geschaffen nicht von Kriminellen, sondern von unfähigen Politikern.
naja,dazu kann man nur sagen ,in der theorie
und auf papier hat der sozialismus wunderbar
funktioniert. das ergebnis ist wohl bekannt.
ja genau,de facto funktioniert die eu mit
ihren wunderbaren vertägen genauso
Wer weiss es:
Wie viele Frauenund Kinder kommen auf 1000 Flüchtlinge.
Wenn ich im TV und Zeitungen die Bilder sehe fällt mir auf das es vornehmlich nur junge Männer sind. Nun drängt sich die Frage auf. Sind den Frauen (in der Regel die meist benachteiligten und Leidtragenden) vom Krieg ausgeschlossen.
Wo kann ich das Nachlesen oder ist das was, was unsereins aus Wirtschaftlichen Gründen nicht wissen soll und darf.
Dazu sage ich nur:
Dublin ist längst tot und hat nie funktioniert, weil etliche Länder der EU und außerdem ganz besonders ein EU-Politiker hier blockiert: Verheugen!!
Denn Laut Verheugen ist die EU ein Tool, um Deutschland zu schwächen und unter Kontrolle der Alliierten zu halten wie er in Youtube bei Frau Illner ganz deutlich sagt.
Und daher muss als erstes mal Herr Verheugen raus aus der EU, damit die EU überhaupt wieder funktionieren kann.
Als zweiter Schritt müssen diese Egoismen der ehemaligen Alliierten - zu denen auch GB in Vertretung für die USA gehört - ein für alle Male beendet werden.
Als dritter Schritt braucht es eine faire Verteilung der Flüchtlinge auf ALLE EU-Staaten. Hier darf sich niemand aus der Verantwortung stehlen. Und genau deswegen braucht es hier die Idee Österreichs mit diesen Kürzungen bzw. vollständigen Streichungen von EU-Hilfen und zusätzlich Strafabgaben gegen diese Verweigerer.
Eigentlich könnte sich die TS doch sparen, irgendein EU-Abkommen näher zu erläutern:
Es hält sich doch ohnehin keiner dran.
Die EU hat sich in den letzten Jahren zu einem einzigen rechtsfreien Raum entwickelt, in dem jedes Einzelland nach Gutdünken Vereinbarungen links liegen lassen kann. Es gibt innerhalb der EU offensichtlich keine Autorität, die Abkommens- oder Gesetzestreue durchsetzen könnte.
Faktisch herrscht das Chaos, d.h. wir sind im Zustand des akuten Rechtsverfalls in der EU angekommen.
Diese erschreckende Erosion des Rechtstaats auf EU-Ebene ist - vor allem längerfristig gesehen - auch ein fatales Signal an alle Bürger und Migranten. Denn warum sollten die Bürger und Migranten individuell noch gesetztestreu sein, wenn sie in einem gesetzlosen Staatswesen leben.
I
Was die Kernpunkte dieses Abkommens sind, wissen wir nun und, vor allem, was es wert ist. Aber mich hätte etwas Anderes eh nur überrascht in diesem EU-Selbstbehauptungs- und Selbstbedienungsladen.
Ein solches Abkommen war von Anfang an unrealistisch. Vergleichsweise ärmere Länder wie Griechenland, Italien oder östliche Mitgliedsstaaten hätten die Hauptlast zu tragen, sind damit aber organisatorisch und finanziell überfordert. Hinzu kommt, dass die Flüchtlinge in die reicheren EU Länder wollen da sie dort auch mehr Chancen erwarten. Dies ist auch nachvollziehbar, denn tatsächlich werden ja bei uns mehr Arbeitskräfte gebraucht, als z.B. in Griechenland. Das sich einige reichere Länder, wie Großbrittanien oder Frankreich nicht beteiligen, ist natürlich absolut nicht in Ordnung!
Es ist immer einfach mit Fremder Leute Geld großzügig zu sein
Liebe Frau Merkel sie werden oft als Mutti bezeichnet, oder?
Also als diese Mutter gehen sie hin und beschenken am laufenden Band Fremde, mehrfach Griechenland, Zockerbanken, millionenfach Asylbewerber usw. nur ihren eigenen Mittmenschen / „Kindern“ verweigern sie anständige Schulen, gesicherte Altersversorgung die sie und ihresgleichen z.B. für umme von uns erhalten, usw.
Ich denke in sehr naher Zukunft wird das nicht mehr Mutti heißen sondern Rabenmutti, oder?!
Dublin ist nicht mehr zeitgemäß. Seit Jahren weisen die Grenzstaaten des Schengenraums darauf hin, dass sie bei möglichen Massenfluchtbewegungen vollkommen überfordert wären. Dies wurde von nahezu sämtlichen anderen Ländern, auch von Deutschland, geflissentlich ignoriert. Das war der erste Schritt zu unsolidarischem Verhalten in Flüchtlingsfragen untereinander. Wie sollen diese Staaten mit der Last zurecht kommen?
Und wer mir jetzt erzählen will diese Länder würden die Überwachung und Sicherung der Außengrenzen schon immer vernachlässigen, der hat wohl NICHTS von den Zäunen in Melilla und der Sicherung der Mittelmeergrenze durch Frontex gehört. Hier bewegte man sich schon immer haarscharf an der Grenze zu Menschenrechtsverletzungen und teilweise deutlich darüber hinaus! Wer aber wissen will wie schwer es ist eine Landesgrenze lückenlos zu bewachen, der schaue sich die dahingehend sehr motivierten USA mit Ihrer Grenze nach Mexiko an. Doch Abschottungsversuche sind eh sinnlos.
Meiner Meinung nach sollte das Schengener Abkommen vom Flüchtlingsproblem entkoppelt werden. Echte Flüchtlinge sind auf der Suche nach Sicherheit. Das reiche Europa hat die PLICHT sie zu helfen! Leider gibt es aber viele Trittbrettfahrer die Europa als Lösung für Ihre ökonomische Problemen sehen. Meiner Meinung nach sollten ALLE EU Staten gemeinsam anerkennen, das ALLE Flüchtlinge die in Europas Sicherheit suchen, aufgenommen werden müssen. Ich bin mir sicher, dass es diese Flüchtlinge absolut Egal ist in welchem EU Land sie diesen Schutz bekommen. Wirtschaftsflüchtlinge allerdings haben zur einem Ziel: West-Europa (DE, UK, NL). Meine Lösung. Alle Anwärter auf Schutz werden Pro-Rato der Einwohnerzahl des EU-Mitgliedslandes über die EU Länder verteilt. Finanzielle Unterstützung und Bleiberecht gibt es nur in dem Land denen sie Zugeordnet werden. Ich prophezeie, dass wenn die Wirtschaftsflüchtlinge nur noch 20%/30% Chance haben an einem Westeuropäischem Land zugewiesen zu werden, sie nic
Nach einer gefühlten Ewigkeit sieht man ein ,dass dieses Abkommen noch nie gerecht war, geschweige den die europäischen Werte wiederspiegeln kann.
Nun in der Jahrhundertnot (Millionen von Flüchtlingen kommen nach Europa, 800 000 offenbar dieses Jahr nach Deutschland.)
will man es ändern?
Typischer Fall von schlechtem Krisenmanagement. Solche Verträge müssen geschlossen und eingehalten werden können und zwar bevor es die Krise gibt.
PS: Die USA die Afg. und den Irak so destabilisiert haben, schauen zu. Immerhin haben sie den Staaten schon geholfen.
Die Dublin Vereinbarung wurde geschaffen, um einige Flüchtlinge nach diesen Regeln in der EU aufzunehmen.
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Diese Regelung funktioniert jedoch nicht mehr, bei dieser großen Anzahl an Flüchtlingen, ist sie doch den Völkerwanderungen gleich.
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Die Erstaufnahmeländer können nicht anders, als die Masse an Flüchtlingen weiterziehen zu lassen,
sind sie doch mit der Aufnahme heillos überfordert, sie stehen praktisch im Regen,
ohne konstruktive Hilfestellung aus der EU.
Es nützt nichts, hier den Schwarzen Peter zu verteilen.
Auf die aktuelle chaotische Situation in der EU muss es schnellstens eine wenigstens zufriedenstellende Antwort geben, damit endlich auch gehandelt werden kann.
Humane politische Sonntagsreden sind das eine,
doch sie helfen genau so wenig wie
die Meinung aus rechtsradikalen Kreisen.
..., dass die Flüchtlinge nicht vor der Tür warten wollen, bis die EU sich geeinigt hat, zumal das
1. ein paar Jahre dauern kann und
2. Die Flüchtlinge möglicherweise auch eigene Präferenzen haben, in welches Land der EU sie flüchten möchten - etwa weil sie schon einmal da waren, da Bekannte/ Verwandte haben oder sich da schon gut auskennen.
Die Regelung mag für Logistiker klar sein - es handelt sich aber eben nicht um Glühbirnen oder Scheibenkäse, sondern um Menschen mit Hoffnungen und Ängsten, die an den Grenzen IN(!) Europa herumgeschubst werden!
Das Abkommen von Dublin kann nur funktionieren, wenn die Anzahl der ankommenden Menschen das Erst aufnehmende Land nicht völlig überfordert. Wenn aber ein Land in Europa die Millionen ausharrenden Menschen in der Türkei und im Libanon durch Aussagen der verantwortlichen Politiker kombiniert mit finanziellen Anreizen anlockt ist die Reaktion dieser betroffenen Länder, Griechenland, Italien, Ungarn usw. , klar und auch voraussehbar.
Das Land, dass in Europa so unverantwortlich handelt, soll bitte diese Flüchtlinge allein versorgen.
Ich kann deshalb auch die Haltung von Großbritannien, Polen, Slowenien, usw. voll verstehen.
I
Hat es denn jemals funktioniert?
In der EU ist alles geregelt. Die Stabilitätspolitik der EZB, die Vorgaben des ESM, die Verträge von Schengen und Dublin. Scheinbar ist Regelverletzung inzwischen die Norm. Ein fatales Bild für uns Bürger
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Das Dublin-Abkommen ist Schall und Rauch. Erstaunlich ist nur, warum die dt. Politik nicht endlich Grenzkontrollen einführt.
Die derzeit sehr emotional geführte Berichterstattung ist ein gefährliches Spiel. Sehr schnell kann diese dann auch umschlagen. Ich hoffe die Medien sind darüber bewusst.