Das griechische Parlament hat auch dem zweiten Teil der von den Geldgebern geforderten Reformen zugestimmt. Der Weg für Gespräche über ein neues Hilfspaket ist damit frei. Allerdings war Ministerpräsident Tsipras erneut auf Stimmen der Opposition angewiesen.
zunehmend das Problem, dass sie über Jahrzehnte ihr „Eine-Hand-wäscht-die-andere-Hand“-System so bevorzugt gehandhabt haben. Während die Jugend davon zunehmend abrückt und damit (bei hoher Arbeitslosenquote) nur wenig Steuern generiert, haben sich die „schlauen“ Alten ihr Rentensystem torpediert. Woher soll der marode Staat geben, wenn niemand was gibt?
Und merken die Streiker nicht, dass sie sich mit ihrem Handeln nur ins eigene Fleisch schneiden?
Man kann es nur wie ein Tantra wiederholen: Nur durch harte Arbeit, Steuerehrlichkeit und Umdenken bezüglich ihrer Bakschisch-Mentalität können die Griechen ihr Schiff auf Dauer wieder flott bekommen.
Hier wird nicht etwa reformiert auf Grund von Vorgaben der Euro-Geberländer - das griechische Parlament hat nur das getan, was es, wie alle anderen EU-Länder, bis zum 1.1.2015 schon hätte tun müssen. EU-Mitgliedsstaaten sind verpflichtet EU-Richtlinien in nationales Recht umzusetzen. Dies hat Griechenland nicht rechtzeitig getan und damit zusätzlich auch noch den EU-Vertrag verletzt. Diese - mit der Staatsschuldenkrise nicht verbundene - EU-Vertragsverletzung wurde jetzt beendet. Dass die durch die Richtlinie gefordert Reform der Bankenabwicklung in der griechischen Krise eine besondere Rolle spielt, versteht sich. Solange die reichen Griechen noch Geld in den Banken hatten (das ist inzwischen wohl abgezogen), sollten diese vor den Folgen der Richtlinie geschützt werden. Auch Syriza hätte längst in den letzten 6 Monaten seit der Wahl die Richtlinie umsetzen können. Warum hat sie dies nicht getan, sondern erst auf Druck der Euro-Geberländer? Ist sie doch Teil des Establishments?
In solchen Fällen sollen sie schneller ihre Häuser oder Wohnungen an die Banken verlieren.
Von dem 3 Hilfspaket gingen:
0,5 Mrd. bleiben als Liquidität für die griechischen BANKEN auf Deutsch das Geld ging an die Bürger das sie ruhig bleiben.
6,25 Mrd. gingen an EZB und IWF-BANKEN.
Die Menschen zählen nichts sie nehmen ihnen alles.
Doch vielleicht kommt es ganz anderst wer weiß, dies habe ich gelesen.
Die griechischen Unternehmen schalten auf Exit:
Sie flüchten ins Ausland, weil man in Griechenland wegen dem von den Euro-Rettern oktroyierten Crash-Kurs nicht mehr vernünftig arbeiten kann.
Etwa 60.000 griechischen Firmen könnten schon bald ihr Geschäft nach Bulgarien verlagern, berichtet der EU Observer.
Zu allen Einschränkungen kommt erschwerend hinzu, dass die Körperschaftssteuer in Griechenland auf 29 Prozent angehoben werden soll.
Und was bringen dann die Reformen ?
Als Tsipras gewählt wurde verbanden damit die meisten Griechen die Hoffnung, dass endlich eine Politik betrieben wird, die für mehr Gerechtigkeit sorgt. Abkehr von der Klientelpolitik, Aufbau einer effektiven Verwaltung, Heranziehung größerer Vermögen etc.
Leider ist man ja darauf angewiesen, was uns die Medien berichten. Mal heißt es, die Troika verhinderte den Aufbau einer effektiveren Steuerverwaltung und damit auch die Verfolgung der Steuerflüchtigen (z.B. die auf der sogenannten Lagarde-Liste). Auch soll sie geholfen haben große Vermögen in andere EU-Länder zu transferieren.
In anderen Medien hört man, dass Tsipras noch untätiger war wie seine Vorgänger und außer einem Schuldenschnitt nichts anderes im Sinn hatte.
Was jetzt jedenfalls auf Druck der Geldgeber passiert ist die Fortsetzung der Ausplünderung des Landes. Wen trifft es zuerst? Richtig, wieder die "Kleinen". Mehr Steuergerechtigkeit? Wurde bisher nicht nicht beschlossen! Dafür die Privatisierung zum Schnäppchenpreis.
Die Regierungspartei Syriza ist weiterhin gespalten: Diesmal stimmten 36 linksradikale Syriza-Abgeordnete gegen die mit der Opposition beschlossenen Bank- und Justizreformen. Nun ist zwar der Weg frei für die Verhandlungen mit den Geldgebern über das 3 Hilfspaket, die Spaltung von Syriza wird aber im Herbst wohl zu vorgezogenen Neuwahlen führen.
Derweil erhöhte die EZB die ELA-Notkredite für die griechischen Banken um 1 Mrd. auf 90,5 Mrd. €, deren Einlagen trotz der vorläufigen Abwendung eines Staatsbankrotts und Grexits und die Wirtschaft drangsalierenden Kapitalverkehrskontrollen weiter sinken.
Tsipras steht unter dem Druck seiner Partei, dem nächsten Zahlungstermin an die EZB am 19.08. und der pleitebedrohten Wirtschaft, die wohl bis zum Abschluss der Verhandlungen mit der Euro-Gruppe noch durchhalten muss. Zudem ist die Liste der ausstehenden Reformen lang. Athen muss einen detaillierten mittelfristigen Reformplan vorlegen, aus dem die künftige Politikausrichtung hervorgeht.
Spiel geht weiter. Es spielt doch gar keine Rolle was da im einzelnen beschlossen wird. Im Gegenteil. Wuerden all diese Massnahmen umgesetzt, kollabiert der Staat umgehend. So weit wird es nicht kommen. Ich rechne mit einem Grexit binnen 8 Monaten. Erzwungen von der Masse der Menschen. Tsipras Aussage ist: Seht her, Freunde, ich werde erpresst Dinge zu tun, die ich ablehne. Das wird nicht gut Enden. Spaetestens wenn die ersten harten Reformen greifen.....wenn ueberhaupt. Ohne Schuldenschnitt und abwertbare Waehrung ist GR bald auf dem Niveau der Ukraine.
Die griechische Regierung und das Parlament beschließen jetzt endlich die Reformen, die in den anderen EU-Ländern gang und gäbe sind. Ein Mitgliedsland kann nicht auf Dauer nur am Tropf der anderen Länder hängen. Zu einer Anpassung des Lebensstandards sind nun mal tiefe Einschnitte notwendig, wenn man es bisher versäumt hat, die Wirtschafts- und die Finanzpolitik des Landes an das Niveau der EU anzupassen. Mit der
„Eine-Hand-wäscht-die-andere-Hand“ - Politik muss jetzt Schluss gemacht werden, wenn das Land sich allmählich wieder erholen will. Dazu müssen alle Parteien an einem Strang ziehen.
"Die Regierungspartei Syriza ist weiterhin gespalten: Diesmal stimmten 36 linksradikale Syriza-Abgeordnete gegen die mit der Opposition beschlossenen Bank- und Justizreformen. "
Hätte es nicht gereicht von abgeordneten zu schreiben? Wie nennen Sie denn die Abgeordneten aus CDU und CSU, die gegen ein drittes Hilfspaket vortieren werden? Christlich radikal?
Das eine Partei, die gegen alles steht, was hier beschlossen wurde in eine Zerreisprobe gerät, wenn das beschlossen werden soll ist doch abzusehen gewesen. Wäre hier ja nicht anders.. Einfach abwarten wie die Dinge sich weiter entwickeln.. und, dass es zu neuwahlen kommt glaube ich persönlich erst, wenn diese auch wirklich angesetzt werden. Zur Zeit genießt Tsipras ein ziemlich großes Vertrauen in der Bevölkerung - trotz seines Schlingerkurses.
ein umgekehrtes Abstimmungsergebnis - 230 mit Nein - lieber gewesen. Denn jetzt geht das Feilschen von vorn los
und wird uns leider auch die nächsten Monate belästigen.
Um dort hin zu kommen braucht es noch einen Putsch durch faschistische Kräfte und einen Schießbefehl gegen andersdenkende unter dem Deckmantel eines Anti-Terror-Einsatzen... Das alles sehe ich irgendwie nicht kommen.
Zu den gestern beschlossenen Reformen war das griechische Parlament ohnehin verpflichtet, da es sich um Reformen handelt, die im Rahmen der Gesetzesharmonisierung in der ganzen EU so gelten sollen.
Im Grunde hat das nichts mit den Krediten zu tun. Das griechische Parlament hat die Verabschiedung nur so verzögert, dass die EU-Partner Druck machen mussten. Dass die linksextreme Syriza und vor allem die rechtsextreme ANEL sich hier querstellen, versteht eigentlich niemand so richtig.
Tsipras bleibt seiner nebulösen Linie treu.
Mit ihm kann man keine Verträge schließen. Der Umstand, auch mündliche Vereinbahrungen sind Verträge kennt er nicht.
Diese Regierung kann auf Grund ihrer Zusammensetzung die Reformen nicht angehen.
Geld kann nur an eine Expertenregierung gehen.
Tsipras ist aber nur Experte im Geld verbrennen. Ca. 68 Milliarden in 5 Monaten. Es ist ihm einfach nicht zu trauen.
Seine Versuche in anderen Ländern Geld aufzutreiben sind kläglich gescheitert.
Seine Versuche dadurch die EU auf ihren Schulden sitzen zu lassen sind auch gescheitert.
Leider muss ich sagen.
Das Loch im ägäischen Meer kann man nicht zustopfen.
Die Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen sind in keiner Weise erfüllt.
Wichtigste Bestandteile der Forderungen fehlen.
Wer würde privat mit jemanden verhandeln wollen, der ihn über Monate nur belogen hat?
Ich Nicht.
Sozialismus in Griechenland ist so lange gut, so lange das Geld der Anderen nicht ausgeht.
"Ohne Schuldenschnitt und abwertbare Waehrung ist GR bald auf dem Niveau der Ukraine."
.
so ist es. europa muss aufstehen und sich von euro und der ttip-luxleaks-juncker-austeritäts-eu befreien.
zigtausend griechische menschenleben gehen auf kosten des euro und der katastrophalen troika-politik. europäer sterben in ermangelung einer medizinischen versorgung und in ermangelung jeglicher perspektive. und die merkel-juncker-lagarde-truppe sagt "weiter so!" - entgegen jeglicher ökonomischer vernunft.
"Es spielt doch gar keine Rolle was da im einzelnen beschlossen wird....Wuerden all diese Massnahmen umgesetzt, kollabiert der Staat umgehend. So weit wird es nicht kommen"
Sie unterstellen damit Tsipras, dass er die Parlamentsabstimmungen nur pro forma abhält, eine Umsetzung der beschlossenen Gesetze aber gar nicht beabsichtigt.
Wie immer man auch das GRE verordnete Reformpaket bewertet - ein derartiges Verhalten eines europäischen Regierungschefs wäre bisher einmalig und in höchstem Masse unverantwortlich.
Die "Masse der Menschen" ist froh, überhaupt im Euro bleiben zu können (letzte Umfragen dazu >70%).
Ihre Revolutionsphantasien müssen Sie schon aus anderen Hoffnungen nähren.....
"Tsipras ist aber nur Experte im Geld verbrennen. Ca. 68 Milliarden in 5 Monaten."
Sind das Ausgaben, die nur er zu verantworten hat? Wenn ja würde ich da gerne ein paar Quellen sehen....
"Die Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen sind in keiner Weise erfüllt."
Nicht? Na dann hab ich irgendwas verpasst. Soweit mir bekannt ist wird nun vieles/alles umgesetzt was gefordert war...
"Seine Versuche dadurch die EU auf ihren Schulden sitzen zu lassen sind auch gescheitert."
Wann hat er das denn versucht? Er wollte die EU auf den Verzicht auf Zinszahlungen hin lenken - das hat jedoch nicht funktioniert aufgrund der Gier von Leuten wie unserem Schäuble, die sich dank der gr. Agonie ein Denkmal setzen können (schwarze 0)
"Geld kann nur an eine Expertenregierung gehen."
Achja.. mein Favorit: Eine Expertenregierung. Wer soll denn diese illegitime, weil nicht demokratisch gewählte Regierung sein? S&P? der IWF? Die Deutsche Bank? Varoufakis war Experte. Den wollte aber keiner mehr..
"Im Grunde hat das nichts mit den Krediten zu tun. Das griechische Parlament hat die Verabschiedung nur so verzögert, dass die EU-Partner Druck machen mussten. Dass die linksextreme Syriza und vor allem die rechtsextreme ANEL sich hier querstellen, versteht eigentlich niemand so richtig."
Ehrliche Frage: warum setzt Tsipras nun nicht eine Verfassungsänderung durch, um z.B. die Reeder, an die Steuer zu kommen. Die Gelegenheit dürfte günstig wie nie sein!
Was mich ferner wundert, Tsipras hätte schon längst mit Staaten wie Luxemburg, GB, Irland, Holland etc. über griechische Firmen und ihre Steuern reden müssen.
Oder Frankreich, Österreich z.B. um Hilfe bei Reformen Kataster-, Steuer-, Wasserwirtschaftsämter etc. um Aufbau- und Verwaltungshilfe bitten müssen.
Ich werde allmählich auch ein wenig sauer auf die vertane Zeit des letzten halben Jahres.
Auch jetzt müssten schon längst solche Hilfen ins Land geholt werden. Natürlich nicht die arroganten Deutschen und Finnen
Die Syriza war lange eine Splitterpartei mit wenig Parlamentserfahrung und mit 2 - 5% der Stimmen. Die meisten der jetzt 149 (!) Abgeordneten waren noch nie in einem Parlament.
Manche sind als Zählkandidaten auf die Liste gerutscht und niemand hätte gedacht, dass sie mal Verantwortung übernehmen müssen. Viele von ihnen sind alte Maoisten, orthodoxe Trotzkisten und was sonst noch alles, auf die sich ein moderner linker Politiker wie Tsipras ohnehin nicht verlassen kann.
Die Syriza-Fraktion ist überaus zerstritten und inhomogen. Einige lehnen den Euro auch komplett ab. Klar, dass Tsipras mit denen keine Politik machen kann.
mit der Wiedervereinigung und was ist mit den Unterschieden ... und wie lange herrschte der "Kommunismus" in den Ostgebieten?
Wie lange war Griechenland "besetzte Zone", wie lange mussten die Griechen ihre Angelegenheiten unter der Hand regeln und im Ernst, wer erwartet, dass sich die damit verbundene Mentalität binnen kurzem ändert.
Da liegt die EU richtig mit ihren Auflagen, nicht die Köpfe müssen gerichtet werden, sondern die Strukturen ... nur, strukturelle Änderungen sollten nicht den ganzen Staat zerschlagen, die Bevölkerung entrechten und enteignen.
Wenn Oma keine (nennenswerte) Rente bekommt und deshalb mit 80 noch im Kiosk hockt, dann macht es keinen Sinn, ihre Rente zu kürzen und gleichzeitig den Kiosk per Steuerforderung zu torpedieren .. das hat dann nichts mit rechtfertigungsfähigem Handeln zu tun.
Die syriza-internen Qualen sind wenig überraschend.
Aufgrund der Zustimmung der Oppositionsparteien zur Umsetzung der Reformgesetze kann man sich aber die "Abweichler" leisten.
Momentan.
Regieren bedeutet aber mehr, als "nur" die mit den Gläubigern ausgehandelten Reformen jetzt durchzupeitschen.
Auch künftige Gesetzgebung wird den aktuell gesetzten Rahmen respektieren müssen.
Mit den Wahlversprechen der Syriza, auf die sich der linke Parteiflügel beruft, wird das nicht zu vereinbaren sein.
"Einfach abwarten" ist vernünftig.
Meine persönliche Einschätzung: bevor Tsipras wirklich Neuwahlen ansetzt, könnte er eine Expertenregierung von Parteilosen (wenn es das in GRE überhaupt gibt...) unter seiner Führung bilden und versuchen, mit wechselnden Mehrheiten durchzukommen.
Solange er so gute Umfragewerte hat, könnte das eine ganze Weile klappen.
Gestern konnte man an dieser Stelle lesen dass sich die Geldgeber sorgen würden dass Griechenland seine Reformen nicht umsetzt, als Grund hierfür wurde angeführt dass die Rentenreform nicht Teil des Pakets war (aber hätte sein müssen).
Heute ist nun zu lesen dass die Beschlüsse zur Rentenreform ohnehin gestern nicht auf der Tagesordnung standen, so dass von verzögern keine Rede sein kann. Denn egal wie lange sie schon fällig sind, sie müssen dennoch sauber ausgearbeitet werden.
Was passiert wenn dies nicht der Fall ist haben wir in Deutschland bei der Richtlinie zur Speicherung von Daten gesehen - eine Reform die wir ja auch nicht zeitgerecht umgesetzt haben. Sie muss sich eben mit der Gesetzgebung des Landes in Einklang befinden, was nicht immer einfach ist.
Es wäre schön wenn zumindest die TS wartet bis es auch tatsächlich etwas zu kritisieren gibt, für Bashing haben wir genug Boulevardpresse, es ist unnötig auch immer wieder in das Horn zu stoßen.
"...Wuerden all diese Massnahmen umgesetzt, kollabiert der Staat umgehend. So weit wird es nicht kommen. Ich rechne mit einem Grexit binnen 8 Monaten. Erzwungen von der Masse der Menschen. ..."
Das ist noch nicht raus. Es kommt auf das weitere innenpolitische Vorgehen Tsipras in den nächsten Monaten an. Die etwas schizophrene Haltung einer Mehrheit des griechischen Volkes, einerseits den Euro behalten zu wollen, andererseits die EU-Auflagen (zu Recht!) abzulehnen, führte in diese Situation der scheinbaren Kapitulation Tsipras. Es mag sein, dass am Ende des Prozesses wirklich die Mehrheit der Griechen von einem falschen Weg innerhalb der Eurozone überzeugt sein wird. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass Syriza und Tsipras einen radikaleren innergriechischen linken Weg wählen, der die Erpressungen lindert und einen "dritten" Weg verfolgt. Denn die Probleme werden sowohl Tsipras als auch der Syriza wohl bewusst sein, und man wird danach handeln müssen!
Die Regelung die mit Griechenland getroffen worden ist , wird nicht zum Erfolg führen. Allen Beteiligten war und ist dies bekannt. Ziel war Zeit zu gewinnen, für 2/3 Jahre. Danach werden die gleiche Probleme im wesentlich verstärkten Ausmasse auftreten. Dies zusammen mit einigen Südländern, dieser Umfang wird als EU nicht mehr zu bewältigen sein. Die griechische Wirtschaft wird das machen was die Schifffahrtsindustrie schon seit Jahrzehnten macht, sie wird diesem Land mit ihrem Kapital entfliehen und Erfolg im Ausland haben. Bleiben wird das was war und ist. Um Erfolg zu haben müssten die Griechen 1 bis 2 Generationen härter, besser und intelligenter arbeiten und mehr investieren als die übrige Natioen in Europa.
Beschaeftigen Sie sich doch mal bitte mit dem Reformpaket, bitte. Das ist reine Theorie, deren Umsetzung die totale Verarmung weiter Bevoeklerungskreise und die totale Enteignung des Staates beinhaltet. Glauben Sie wirklich das lassen die verarmenden Massen zu? Von was sollen tausende Ex Staatsdiener denn leben? Wie um Himmels Willen soll es da in einem ausgetoppten Europa zu einem Aufschwung kommen? Man darf auch nicht vergessen, das die grossen , eingesessenen Parteien GRs fuer dieses Desaster verantwortlich sind und NICHT Tsipras. Hier werden Banken, Investoren und Hedgefonds gerettet, aber nicht die Griechen.
.....und? Gab es doch schon. Oft widerholt sich die Geschichte. Warum nicht in Gr? Die Massenverarmung der Bevoelkerung ist jedenfalls kein Konzept. War es nie und wird es nie sein. Es ist dann immer nur eine Frage der Zeit bis es rummst.
"...Ihre Revolutionsphantasien müssen Sie schon aus anderen Hoffnungen nähren..."
Die Revolution hat schon stattgefunden. Es war nur eine sanfte per Wahlzettel, und die Ergebnisse sind noch nicht deutlich zu erkennen. Wenn Tsipras aber der ist, für den ihn die Griechen hielten und was er selber von sich behauptet, nämlich ein ausgesprochen links denkender Mensch zu sein, dann werden wir wohl bald Überraschungen erleben.
Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass Tsipras ein "Blender" ist, wie so viele angebliche Linke vor ihm und wie oft hier im Forum behauptet. Nur sollte bedacht sein, dass er seine jetzige Politik wirklich erzwungenermaßen durchzieht. Dieser Zwang wird aber bestimmt nicht vergessen werden in Griechenland und wer diesen Zwang eigentlich ausübt: Das europäische Kapital, zu dem naturgemäß auch die Oligarchen Griechenlands gehören. Man darf durchaus gespannt sein, wie Syriza und die übrige Linke in Griechenland mit dieser Vorgabe umgehen werden.
Wie kommt die EU dazu Griechenland vorzuschreiben was Griechenland innenpolitisch machen soll. Wenn da Griechenland nicht von Herzen mitmacht dann wird das auch nichts. Zudem ist es nicht gut wenn die EU Griechenland vorschreibt was sie innenpolitisch machen sollen. Ohne dass da das Herz und eigener politischer Wille dabei ist wird es sowieso nicht funktionieren und vor allen kann die griechische Regierung immer die Deutschen als Sündenbock für alles mögliche hinstellen. So wird das nichts. Wir schaffen uns da nur Feinde. Wer nichts macht der macht auch keine Fehler. An diese alte Regel sollte sich die EU nun erinnern. Griechenland muss mit seinen innenpolitischen Themen selbst fertig werden. Ein Sozialismus wo die eigenen Reichen geschont werden und die EU zahlen soll gibt es nach der klassischen Lehre des Sozialismus auch nicht. So geht es erst recht nicht. Der IWF muss sich mehr engagieren. Nur in dem IWF ist Obama mit von der Partie. Obama soll ruhig auch mehr zahlen!
... zu schreiben?"
Nun, es waren zum zweiten Mal die linksradikalen Syriza-Abgeordneten -und das muss man auch so sagen-, die Tsipras bei den Reformgesetzen die Gefolgschaft versagten. Auf Dauer braucht der MP aber eine eigene Mehrheit. Und die kann er sich nur durch vorgezogene Neuwahlen verschaffen.
Dabei muss er dann wohl auf die Linksradikalen bei Syriza als Kandidaten für das neue Parlament verzichten, wenn er die voraussichtliche absolute Mehrheit auch als Stimmen für seine künftige Politik nutzen will.
Tsipras will weiterhin dem Mehrheitsvotum der Bevölkerung für eine weitere Mitgliedschaft im Euro und gegen einen Staatsbankrott entsprechen. Dementsprechend muss er sich dann auch auf Dauer auch die eigene Mehrheit im Parlament verschaffen.
"zigtausend griechische menschenleben gehen auf kosten des euro und der katastrophalen troika-politik. europäer sterben in ermangelung einer medizinischen versorgung und in ermangelung jeglicher perspektive. und die merkel-juncker-lagarde-truppe sagt "weiter so!" "
Wenn man Ihren Kommentar hier liest, könnte man denken, dass Sie in einem der ärmsten Länder der Welt leben. Die Realität, insbesondere in Deutschland, sieht doch ganz anders aus. Den meisten Menschen geht es hier gut und sie leben gern hier. Und auch die Mehrheit der griechischen Bevölkerung will den EURO behalten. Dass damit auch Einschnitte in der bisherigen Politik nötig sind, ist dort den meisten Menschen durchaus bewußt. Nur die ganz Linken in Deutschland wollen ein "weiter so", so wie die linken Gegner von Tsipras.
@ spüli27
Zu Ihrem Kommentar.
Was wäre den die Alternative?
Was hat den Herr Tsipras für eine Wahl?
Komisch, dass die Griechen lt. OECD länger arbeiten als die Deutschen. Und bei geschätzten 150 Mrd. Steuerausfall durch Steuerhinterziehung in Dtl. kann man nicht den Oberlehrer spielen.
PS: Tantra ist eine Spielart der indischen Philosophie, deren westliche Interpretation sich hauptsächlich dem Liebesspiel widmet.
Tsipras verbrennt kein Geld, sondern muss Kredite der Vorgängerregierungen bedienen. Das nennt sich Kontinuität bei internationalen Verträgen.
Es gab hinlänglich Aufstellungen bzgl. der Kreditverpfichtungen, die Syriza übernehmen mußte. Denn die Schulden haben die "ethablierten" Parteien (Nea Demokratia = CDU und PASOK = SPD) angehäuft.
Wie üblich müsen die Linken das Desaster aufräumen und bekommen von den europäischen Partnerparteien der Verantwortlichen (insb. aus Deutschland) Steine in den Weg gelegt.
Tsipras soll das Geld für die Beamten und Rentner kommen? Hoffen sie etwa auf freiwillige Schenkungen oder darauf, dass es Geldscheine vom Himmel regnet? Etwas mehr Realitätssinn wäre angebracht.
Jetzt wird auch noch Volksgut verscherbelt, damit die Reichen bloß keine Steuern zahlen müssen. Einfach unfassbar, dass für diesen Missstand ein Land kaputt gemacht wird.
Erst kürzlich hörte ich in einem TV-Bericht, dass, selbst wenn eine Reform beschlossen ist, sie noch lange nicht umgesetzt werden muss. Dafür wurde extra ein Paragraph geschaffen. Und nun?
Nun ist er in genau der gleichen Situation wie Papandreou und die Geschichte wird sich wiederholen.
Das Land dient nur als Kitt für den Zusammenhalt und es werden ihm wie damals alle Käufe aufgezwungen, nur mit dem einen Unterschied, es hat keinen Gegenwert mehr, denn alles wurde in den gierigen Rachen der EU Oligarchen geworfen, Griechenland ist Tot, nur hats ihm noch niemand gesagt...
Die Bankenabwicklung muß bis 2016 umgesetzt werden. Von daher gibt es keinen Verzug.
Dass Syriza keine Gesetzte gemacht hat, lag an der Troika, da diese ein Gesamtpaket forderte und es ablehnte, einzelne Gesetzesvorhaben zu Themenpunkten zu debattieren.
Die europäischen "Partner-"Staaten haben nichts getan, um die Kapitalflucht aus Griechenland zu verhindern. Die freuen sich über Geld was in die eigene Wirtschaft fließt.
Sie argumentieren ausschliesslich radikal.
Die Sichtweise der betroffenen Bevölkerung wird aber eher subjektiv auf die eigene Situation fokussiert sein:
Die Rentner sind froh, dass die Banken wieder geöffnet haben und die Barrenten auszahlen, Agrarsubventionsreform und Katasterwesen werden diese Menschen weniger interessieren.
Die Landwirte umso mehr.
Wegen der Neufestsetzung des Renteneintrittsalters geht wohl kaum einer auf die Barrikaden.
Die Reeder schauen ruhig zu, ob sich an der Besteuerung ihrer Gewinne wirklich etwas ändert.
Usw....
Will damit sagen: es geht in Wahrheit um viele Partikularinteressen, die sich kaum in einen Massenprotest, geschweige denn in eine Umsturzstimmung werden kanalisieren lassen.
Die Menschen sind froh, den Euro behalten zu können und ziehen den Kopf ein, in der Hoffnung, dass es schon nicht so schlimm werden wird.
Aber sicher keine Revolution!
Das Wort "Reformen" sollte endlich gestrichen werden.
Das griechische Parlement darf nicht mal mehr Gesetze diskutieren, die nicht vorher mit der Troika abgestimmt wurden.
Das ist ein Tiefpunkt der europäischen Demokratie - demokratsch nicht legitimierte Organisationen übernehmen (im Sinne von? - Kreditindustrie) quasi die Gesetzgebung. In Deutschland gab es mal ein Ermächtigungsgesetz.
"Nur die ganz Linken in Deutschland wollen ein "weiter so", so wie die linken Gegner von Tsipras."
Meinen Sie "ein" oder ist es ein Tippfehler und Sie meinen "kein" "weiter so"? Jedenfalls kann ich Ihnen garantieren, dass die ganz Linken, weder in Deutschland noch in Griechenland noch sonst wo, wollen, dass es "weiter so" geht. Vielleicht missverstehe ich aber auch Ihren Satz.
Und ansonsten halte ich Ihre Ausführungen für ein nettes Märchen, dass es den meisten Menschen in Deutschland (oder in Griechenland) gut geht. Die Realität sieht anders aus.
Obwohl, ich überlege gerade, wenn Ihr Verständnis einer erfolgreichen Gesellschaft ist, dass es den "meisten" gut geht, also mehr als 50% und es völlig egal ist, wie es der anderen Hälfte geht, dann ist in Ihrem Weltbild wohl tatsächlich alles relativ in Ordnung.
"...Nun, es waren zum zweiten Mal die linksradikalen Syriza-Abgeordneten -und das muss man auch so sagen-, die Tsipras bei den Reformgesetzen die Gefolgschaft versagten. Auf Dauer braucht der MP aber eine eigene Mehrheit. ..."
Warum? Wie man sieht, geht es mit wechselnden Mehrheiten auch! Das Spannende ist ja gerade, dass sich die Opposition (also die bisherigen Regierungsparteien) in gewisser Weise vorführen lassen, indem sie wieder einmal den Griechen Härten zumuten. Tsipras selbst hat ja schlauerweise betont, dass er eben eigentlich nicht hinter den "Reformen" steht. Diese "rechte" Politik wird also auch in Zukunft genauso mit der ND und PASOK in Verbindung gebracht werden, während die zu erwartende "linke" Politik dann wieder von der Syriza getragen werden wird. Das was die CDU mit der SPD hierzulande treibt, macht Tsipras mit umgekehrten Vorzeichen mit dem bürgerlichen Lager in Griechenland: Er nutzt es aus.
Aber alles hängt natürlich von seinem weiteren Vorgehen ab!
@pkeszler: Griechen sind auch Europäer. Und diese sind medizinisch unterversorgt und haben keine Perspektive. Keine KV - kein Geld - keine Versorgung, bzw. nur durch die mittlerweile viel zu viel vorhandenen freien Kliniken, in denen mit Spenden und auf freiwilliger Basis geholfen wird. Krebs? Herzkrank? Diabetiker? Tja, ohne Geld - Pech gehabt..
"Es habe 36 Abweichler in der Syriza-Fraktion gegeben. " Da stehen 36 Parteimitglieder hinter dem, was in ihrem Parteiprogramm steht, und sind damit dann "Abweichler"? Der "Abweichler" wäre hier höchstens Tsipras, auch wenn er keine andere Wahl hatte. (Aber wie gemein das er das auch noch offen ausspricht, wie kann er nur....).
meinen sie im übrigen, dass es europas süden heute besser geht als vor der euroeinführung? meinen sie es geht deutschen bürgern heute besser als vor der euroeinführung? meinen sie bmw, leica, mercedes, dt maschinen würden sich nicht mehr verkaufen lassen, wenn in europas süden die arbeitslosenquote auf vor-euro-niveau herabsinkt? meinen sie, 5% (wenns hoch kommt) mehrkosten für luxusprodukte aus deutschland würden jemanden davon abhalten sie zu kaufen? unsinn! meinen sie wir würden weniger urlaub in südeuropa machen, wenn dort wieder weiche währungen eingeführt werden, der urlaub 2/3 kostet? meinen sie es bricht plötzlich krieg aus in europa, wenn auf einmal wieder viel mehr bürger eine existenzgrundlage hätten?
"...Die Realität, insbesondere in Deutschland, sieht doch ganz anders aus. Den meisten Menschen geht es hier gut und sie leben gern hier. ..."
Ungefähr dasselbe haben die griechischen Bürgerlichen den Menschen dort bis vor 5 Jahren auch gesagt. Und es war falsch, wie sich (nicht erst) heute herausstellt.
"...Und auch die Mehrheit der griechischen Bevölkerung will den EURO behalten. Dass damit auch Einschnitte in der bisherigen Politik nötig sind, ist dort den meisten Menschen durchaus bewußt. Nur die ganz Linken in Deutschland wollen ein 'weiter so', so wie die linken Gegner von Tsipras."
Im Gegenteil, es waren und sind die Linken, die vor einem "Weiterso" warnen, gewarnt haben. Hier wie in Griechenland! Denn die Einschnitte in das soziale Netz und das auseinanderklaffen der Reichtumsverteilung sind bei uns in einem Stadium angekommen, das für die zukünftige (!) Entwicklung ganz Ähnliches befürchten lässt, wie es in Griechenland heute Tagesordnung ist.
doch keine Reformen sondern nur EU-Richtlinien die von allen Staaten umgesetzt werden müssen.
Wenn ich hier in Deutschland meine Raten nicht bezahle dann geht das Haus an die Bank.
Also ein normaler Vorgang.
Jetzt wäre es mal interessant bis wann die verschobene Reform gemacht werden muss.
Ich würde den Griechen das Geld nur Scheibchen-weise geben immer nur dann wenn auch sichtbar wird das dieses Gemauschel geändert ist.
Aber ich habe starke Zweifel das dieses jemals passiert.
Wir reden dann beim Hilfspaket 4-10 mal wieder darüber.
Gruß
.
...für Ihren fundierten Beitrag, dessen
Argumentation, bzw. Feststellung des
status' quo ich inhaltlich teile.
Leider sehe ich jedoch bezüglich der
"Bakschisch-Mentalität" eine grössere
Dimension als existent an: Die des
"Du gibst (freiwillig), damit ich (der
griechische Staat, die Summe aller
griechischen Bürger) auch weiterhin
(bis in alle Ewigkeit) nicht gebe(n muß
)
Beispiele hierfür sind die Warnung-
en des Dichters Vergil (um die Jahr-
tausendwende im antiken Rom
lebend): "Ich fürchte die Griechen,
selbst dann, wenn diese Geschenke
bringen !" (Aeneis, II, Verse 48 - 49 )
sowie
das auf Betrug und arglistiger
Täuschung beruhende Verhalten
des griechischen Königs Augias
(ja, der mit dem berühmt-berüch-
tigten "Augias-Stall") einerseits
und Herkules (Herakles), der durch
den König um seinen Lohn geprellte
Held andererseits wegen der Vergütung für die an einem einzig-
en Tag gesäuberten Ställe des Königs Augias.
schafft Tsipras durch eine klare Linie.
Abwertung und Spaltung ist doch keine Zukunftsperspektive für ein Land!
Eine "Hand wäscht die Andere"
hat in der Vergangenheit zu Unsicherheit und Stillstand geführt. Gerade die, die den Euro nicht im Mittelpunkt sehen, sondern die den einzelnen Menschen in den Fokus rücken, schaffen durch Rechtssicherheit nachhaltig Gerechtigkeit. Die 80 jährige im Kiosk gibt es in ganz Europa - auch in Deutschland in den Bahnhöfen um in den Mülltonnen Flaschenpfand zu sammeln. Das sollte nirgendwo sein. Aber die Jugend braucht eine verlässlichere Perspektive - als die Rente ihrer Großeltern!
Es wird darauf hinauslaufen das wenn das Geld geflossen ist ,unwägbarkeiten und sich hindernisse aus dem nichts auftun werden.
Ist auch verständlich wenn man eine Hilfe unter Bedingungen in Anspruch nehmen muss ,die nachweislich nichts verbessert ,und nur alte Schulden damit bedient werden.
Schäuble hat recht,auch wenn ich meistens nicht seiner Meinung bin.
Der euro ist eine spaltwährung,die Exporteure verdienen die Importeure verlieren.
Der Aussenbilanzüberschuss des einen ist das Defizit des anderen.
Und die Werkzeuge um das auszugleichen wie eigene währung ,abwertung ect. sind abgeschafft worden.
Sparen nur noch im sozialen Bereich bei den Menschen möglich.
Ein Grexit wäre die bessere Alternative und würde einen Neuanfang der nachhaltig ist sein.
Aber Geopolitik hat mit vernunft und dem Wohlbefinden von Menschen nichts zu tun ,wenn beides positiv aufeinanderfällt dann ist es gut,aber eben sehr selten.
steht in Europa unter Finanzierungsvorbehalt. Wer da bestimmt, liegt auf der Hand.
MfG
.
...Herrn Tsipras hat niemand (!)
gezwungen, Ministerpräsident
in Griechenland zu werden !
Als "Insider" im Politbetrieb
wußte er um die Gegebenheiten,
die Tatsachen, die Urkundenfälschung
der griechischen Staatsbilanzen
(wieso hört und liest man nirgends,
ob die Täter des vor anno 2002
liegenden Verbrechens nicht inzwisch-
en angeklagt, bzw. verurteilt worden
sind ???).
Daß hier Verhältnisse wie bei
Sisyphos und Augias (ja, der mit
dem Mist bis an die Decken in den
Rinderställen) herrschten und
immer noch herrschen, ist doch
offenkundig, oder etwa nicht ?
Die Definition "armer Herr Tsipras"
teilt kein einziger europäischer
Steuerzahler, der diese Untaten
(einer in die Versenkung geratenen
gr. Regierung von vor 2002 !) frei-
willig auszubügeln.
"Per aspera ad astra !" = "Ein rauher
Weg führt zu den Sternen !"
Wir glauben immer, das weltweit die anderen Menschen genauso denken und handeln würden, wie wir es auch tun würden.
Aber so ist es nicht!
Eine für uns nur schwer begreifliche Eigenart der griechischen Mentalität, ist deren Konzept zum Erfolg!
Und dieses Konzept lautet:
Um einen bestimmten Erfolg zu erreichen ist es völlig legitim und überhaupt nicht ehrenrührig List und Täuschung einzusetzen.
Das Odysseus den Beinamen"Der Listenreiche" trug, ist durchaus als Kompliment zu verstehen!
Viele europäische Politiker, die mit ihren griechischen Amtskollegen verhandeln, sind häufig der Verzweiflung nahe, weil sie überhaupt nicht verstehen, was die Griechen denn nun eigentlich tatsächlich wollen!
Aber für Griechen sind mündliche Zusagen oder schriftliche Verträge nichts absolut Endgültiges! Diese sind für sie nur eine Zwischenlösung, auf deren Grundlage selbstverständlich weiter verhandelt werden kann!
Wer dieses besondere Erfolgskonzept nicht versteht, versteht die Griechen nicht!
Ihr letzter Absatz ist wirklich gut und beschreibt die Situation treffend.
Die reichen Griechen haben jahrelang das Volk geplündert und sich gegen jede Art von Reform gesperrt. Der ärmere Teil kann nun die Suppe auslöffeln.
Na los, das können Sie aber wirklich besser. Sie haben ja nicht einmal versucht meine Frage zu beantworten. Wenn es linksradikale sind, die mehrfach gegen die Einleitung eines weiteren Hilfspaketes gestimmt haben: Was sind dann die Unionsabweichler? Wie würden sie diese benennen?
Es wird ja immer undurchsichtiger!
Ist es nun das 2. oder das 3. Reformpaket?
Einige andere Medien berichten vom 3. Reformpaket!
Aber das 3. oder 4. kommt sicherlich noch! 2016!
@ gman
"Medikamente sollten sparsam und mit Bedacht eingesetzt werden. Bei ernsthaften Erkrankungen zahlt ja ohnehin die Krankenversicherung. Daher halte ich die 19% MWSt. auf Medikamente in Deutschland für gar nicht so schlecht."
@Obergefreiter, wie Medikamente richtig eingesetzt werden, da fragen Sie besser den Arzt oder Apotheker.
Darum geht es hier nicht. Ein Staat der sich Sozialstaat nennt ist eine Mogelpackung, wenn er Arznei auf die Bürger angewiesen sind, mit dem höchsten Steuersatz belastet .
Grundbedarf u.a. Arznei ist in der EU oft steuerfrei, nicht so in D, da sind die Sätze nicht sozial sondern der Lobby und der Ideologie geschuldet.
Es geht um den Unterschied (GR real 0 % bzw. ab jetzt 6,5 % -wenn abgeführt -, zu D =19%) und um das ständige Anklagen mancher Volksvertreter, z.B. eben wieder von Göhring-Eckardt. Wie es um die hiesige Bevölkerung bestellt ist, kommt nicht mehr vor!
"19 % sind ok, die Kasse zahlt ja" Sorry, das grenzt an Zynismus.
Hallo Herr Nachtwind
was sie alles von mir wissen wollen kann man hier im Blog nicht schreiben. Sie können sich aber informieren.
Meine Angaben sind alle belegt durch umfangreiche Recherchen.
Sonst würde ich es nicht schreiben.
Nur zu Punkt eins. Wenn man nicht versteht, das falsche Impulse mehr Geld verbrennen können als man glauben kann, dann ist Griechenland das richtige Beispiel.
Schon komisch:
Nicht nur in Griechenland.
Parteibeschluss ist Gesetz. Egal das Gewissen und die "sogenannte Verpflichtung" den Wählern gegenüber hat sich nach den Wahlen wie gehabt erübrigt.
Dabei wäre es doch viel einfacher bezahlte Ja-Sager einzustellen.
Das hätte den Vorteil:
Es würden keine Ressourcen würden für das rausmobben von Abwieglern verschwendet.
Armer Herr Tsipras nun muss er Parteiabweichler rausschmeissen und sich nach gutbezahlten Willigen umsehen.