Athen: Tsipras unter Druck - Neuwahl "sehr wahrscheinlich"

16. Juli 2015 - 14:56 Uhr

Abstimmung gewonnen, Rückhalt verloren, so lässt sich das Sparauflagen-Votum im griechischen Parlament aus Sicht von Regierungschef Tsipras zusammenfassen. Prominente Abgeordnete verweigerten ihm die Gefolgschaft - nun könnte es schon bald eine Neuwahl geben.

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Kommentare

bei Neuwahlen Grexit einleiten

sonst ist alles was ausgehandelt wurde nur Schall und Rauch, das muss ganz klar gesagt werden. Denn die Verhandlungsbasis ist eine für die nächsten drei Jahre gewählte griechische Regierung und die damit verbundenen Reformen in dieser Zeit, daher hat dies auch nichts mit Erpressung zu tun, sondern es wäre ein Wegfall der vereinbarten Grundlagen.

Da selbst der Regierungschef

Da selbst der Regierungschef Tsipras nicht hinter dem Ergebnis seiner eigenen Verhandlungen steht, ist die Situation für Griechenland aussichtslos. Der Wille und Glaube an den Erfolg sind meiner Meinung nach die wichtigsten Eckpfeiler in einer solchen Lage.
Griechenland hat sich selbst in diese Lage hinein manövriert und muss sich jetzt auch selbst wieder heraus helfen.
Herr Tsipras hat den steinigen Weg innerhalb der Eurozone gewählt.
Ich wünsche ihm dabei viel Glück.
Um wieder wettbewerbsfähig zu werden, wäre der Weg mit einem Schuldenschnitt außerhalb der Eurozone mit eigener Währung wahrscheinlich wesentlich einfacher gewesen.

Verweigerte Gefolgschaft von Syriza-Teilen macht Neuwahlen nötig

Das Votum für die Sparauflagen der Euro-Gruppe mit Hilfe von Oppositionsstimmen führte infolge der Zustimmungsweigerung etwa eines Viertels der Syriza-Fraktion zur faktischen Spaltung der Regierungspartei. Zwar will Tsipras die gegen die Spar- und Reformmaßnahmen stimmenden Regierungsmitglieder bald austauschen, um mit deren Ressorts die verabschiedeten Reformen auch umsetzen zu können, die Mehrheit hat die Tsipras-Regierung jedoch bei wichtigen Parlamentsbeschlüssen zur Lösung der Schuldenkrise verloren.

Offenbar will und kann sich die Tsipras-Regierung aber nur bis zum Herbst von der Opposition bei Reform-Gesetzen von den Oppositionsparteien unterstützen lassen und dann Neuwahlen ansetzen. Dies wird auch dadurch nötig, weil z.B. die politisch passende Oppositionspartei PASOK der Regierung nicht beitreten und den Regierungschef vor Wahlen für die unbeliebten Reformen verantwortlich machen will. Das und die Syriza-Abweichler schmälern die Machtbasis von Tsipras beträchtlich.

J.E.G.

Ein Austritt bedeutet nicht automatisch einen schuldenschnitt. Nur weil ich meine Schulden in einer anderen Währung zahle werden sie deshalb nicht weniger, die Leute die dieses Märchen permanent verbreiten sollten doch bitte mal ihren Menschenverstand einsetzen und aufhören solchen Unsinn zu verbreiten nur um ihren Wunsch nach einem Grexit zu rechtfertigen. Sonst kostet das Brot, wie bei uns in den 20ern dort bald 1 Mrd Mark.

Wer politisch nicht

vollkommen naiv ist, konnte den drakonischen Auflagen - die sogar einen Verzicht auf staatliche Souveränität enthalten - ansehen, dass sie auch den Zweck hatten, die verhasste griechische Linksregierung zu spalten.
Aber wer soll das Land regieren, falls es wirklich zu Neuwahlen kommt? Etwa die korrupten Christ- und Sozialdemokraten, die Griechenland über Jahrzehnte in diese Sackgasse manövriert haben?

Schuldenschnitt

der ist schon längst getan, wenn acuh nicht offiziell, denn das Geld wird nie zurück bezahlt. Aufgeben wird das erst bis alle EURO-Länder pleite sind. Aber wir gehen dann wenigstens gemeinsam solidarisch unter.

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