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Mi, 17.03.2010 - 16:55
Während SPD-Fraktionschef Steinmeier die Oppositionsrolle noch nicht angenommen hat, konnte die Kanzlerin bei der Haushaltsdebatte im Bundestag mit einer konzentrierten und pointierten Rede überzeugen. Und Vizekanzler Westerwelle war so zurückgenommen, dass auch er Merkel nicht die Schau stehlen konnte.
Mi, 17.03.2010 - 10:26
"So schlecht wurde Deutschland seit Jahrzehnten nicht regiert" - traditionsgemäß angriffslustig hat SPD-Fraktionschef Steinmeier im Bundestag die Kanzlerin angegangen. Merkel formulierte ihre Erwiderung weniger scharf, aber bestimmt: "Diese Regierung ist handlungsfähig."
Di, 16.02.2010 - 20:57
Was macht eigentlich die SPD? Von der Partei hört man momentan wenig - und das ist für sie gut so, sagt der Politikwissenschaftler Korte im Interview mit tagesschau.de. Die SPD sei eben ernsthaft auf der Suche nach sich selbst, ihr Spitzenpersonal in den neuen Rollen noch unsicher.
Fr, 12.02.2010 - 15:22
Union und SPD sind sich im Prinzip einig: Um die Jobcenter zu erhalten, muss das Grundgesetz geändert werden. Das wurde nach einem ersten Treffen zwischen Arbeitsministerin von der Leyen und SPD-Vertretern deutlich. Eine Arbeitsgruppe soll nun in den nächsten Wochen die Details ausarbeiten.
So, 31.01.2010 - 08:59
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier schließt eine rot-rote Koalition nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen nicht kategorisch aus. Die Landesverbände entschieden darüber, wie mit Wahlergebnissen umgegangen werde. Er wies aber auf "deutliche Meinungsverschiedenheiten" beider Parteien in vielen Bereichen hin.
Sa, 16.01.2010 - 15:20
Erzbischof Zollitsch hat ich in die Debatte über den deutschen Afghanistan-Einsatz eingeschaltet. Man müsse "bittere Bilanz" ziehen, so Zollitsch. Und während SPD-Chef Gabriel den Bundeswehrabzug ab 2011 fordert, sucht Kanzlerin Merkel die Unterstützung der SPD für ein neues Afghanistan-Mandat.
Fr, 20.11.2009 - 16:57
Kaum ist die SPD aus der Regierungsverantwortung, will die Partei von vielen Beschlüssen ihrer Regierungszeit seit 1998 nichts mehr wissen. Nach der Rente mit 67 und der Agenda 2010 hinterfragt die SPD nun den von ihr mitinitiierten Anti-Terror-Einsatz OEF.
Do, 19.11.2009 - 11:43
Im Streit um die Besetzung des Rats der Vertriebenen-Stiftung schalten Bundesregierung und Vertriebenen-Präsidentin Steinbach auf stur: Während Schwarz-Gelb eine Entscheidung zunächst vertagte, hält Steinbach weiter an ihrer Nominierung fest. Sie gab der Regierung eine Bedenkzeit bis nach Weihnachten.
Sa, 14.11.2009 - 11:53
Elf Jahre Regierungszeit müssen auf dem SPD-Parteitag aufgearbeitet werden - und damit die Richtung für die Oppositionsarbeit weisen. Als Grundlage dazu dient der Leitantrag. Vor dem Beginn der Debatte attackierte SPD-Fraktionschef Steinmeier in seiner Rede die Regierung und warf Kanzlerin Merkel "Heuchelei" vor.
Fr, 13.11.2009 - 08:37
Das Projekt "Opposition" hat für die SPD begonnen, doch viele SPD-Abgeordnete im Bundestag tun sich noch schwer mit der neuen Rolle. Auch der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider muss nun von Regierung auf Opposition umschalten. tagesschau.de hat ihn einen Tag begleitet.
