Kanzlerin Merkel bei der Regierungserklärung

Ihre Meinung zu Merkel droht Russland mit neuen Sanktionen

Merkel hat Russland aufgefordert, im Ukraine-Konflikt deeskalierend zu wirken. Andernfalls drohen weitere EU-Sanktionen, sagte Merkel in einer Regierungserklärung. Erneut bekräftigte sie, dass sie die Kandidatur Junckers als EU-Kommissionspräsident unterstütze.

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106 Kommentare

Kommentare

henry.berlin
Vorschläge für Sanktionen gegenüber den USA

+ US-Drohnenmord-Stützpunkte schließen
+ NSA-Objekte schließen
+ aus NATO austreten und in der EU auch andere Staaten motivieren, dies zu tun
--------
Alles was an friedlichen Gemeinsamkeiten stattfindet, sollte man weiter nutzen, um nur zivile und friedliche Gemeinsamkeiten zu haben.

EU-Gipfel
Grenze

"Indem Russland seine Grenzen nicht oder nicht ausreichend kontrolliert und in großem Umfang Kämpfer und Munition in den Südosten der Ukraine gelangen können, trägt dies weiter zur Destabilisierung des Nachbarn bei", kritisierte Merkel. "Wenn dies nicht aufhört, dann werden wir uns nicht scheuen, weitere Sanktionen zu verhängen."

1) Es gibt (und gab es noch nie) keine Grenze zwischen Russland und der Ukraine. Die Grenze ist praktisch nicht kontrollierbar !

2) Warum lassen die Ukrainischen Grenzschützer diese Leute durch ???

@ Bernd.A

" Anhand von TOTEN, die eindeutig identifiziert sind, kann man die Beteiligung von russischen Soldaten nicht mehr leugnen."

bitte , bitte nur ein beleg dafür!

"Im Bundestag heute sprach einer der CDU-Vizes von ca. 800 russischen Soldaten und 600 ehemalige russische Soldaten, die eingesickert sind, weil Russland sie bewaffnet in die Ukraine lässt. "

Nichts als Propaganda !!! Bis jetzt noch kein Beleg für nur einen Russischen Soldaten gesehen.

Azichan
Merkels verdrehte Sicht

Sicher gelangen Unterstützer, Rebellen und Waffen über die Grenze in die Ukraine, aber nicht nur Russland hat einen Grenzschutz...NEIN, auch die Ukraine hat einen, und der Grenzschutz macht einfach seinen Job dort nicht!

Kein Wort von Frau Merkel, in der sie die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung von Seiten der ukrainischen Armee und Nationalgarde verurteilt. Nein, vielmehr möchte man im Westen ein noch "entschlosseneres Vorgehen" sehen.

Am Montag kamen beim Bombardement der Luhansker Innenstadt, durch eine Su 25 der ukrainischen Armee, 8 Zivilisten ums Leben! Kein einzige Wort lässt sich dazu in den deutschen Medien finden, während CNN sehr ausführlich darüber berichtet! Unzählige tote Zivilisten werden durch die Kiewer Führung in Kauf genommen, Hauptsache man ist stur und redet nicht mit den Rebellen im Osten. Für Frau Merkel schon ok...

Gerhard Anton
diese Kanzlerin

ist eine Schande fuer Deutschland.
Von Brandt Schmidt Schroeder koennen wir nur noch traeumen.
G A

spom
...denn sie wissen nicht was sie tun.

Oder doch?

Ich bin fassungslos, über die erneuten Forderungen und neuen Drohungen.

Was soll das? Truppen weg von der Grenze, Truppen sollen Grenze sichern. Russland soll für Deeskalation sorgen, aber UN Resolution wird vom Westen abgelehnt. Wie wäre es denn mal mit einem ehrlichen Versuch einer diplomatischen Lösung.

Und unsere Medien versuchen mit wohlwollender Berichterstattung das Volk auf Kurs zu halten. Das ist genau so unverantwortlich.Umfassende Berichterstattung-Fehlanzeige. Kritische Berichte-geht gar nicht.
Was soll das? Ich hätte nicht gedacht, dass ich meine in der Schule erworbenen Sprachkenntisse mal benötige um objektive Nachrichten verstehen zu können.

heyleute
Lieber Hr. WiilliG! PUTIN HATS VERSPIELT.

Meines Wissens war und bleibt Hr. Putin und die russische Regierung die ganze Zeit des Konfliktes immer offen für Gespräche. Nur einerseits wird vom Westen ihm Untätigkeit in der UA-Kriese vergeworfen( was soll er tun?- angreifen?) , andersseits- wird die angebliche Einmischung ( auch) vorgeworfen... Und damit eine ganze Reihe von anderen Rechts- und Vertragsbrüche ( auch) vorgeworfen... Der Westen wirft vor und gleich hinterher würzt mit Sanktionen nach...Wie lange wird Ihrer Meinung noch dieses Spiel dauern?...
P.S.: m.M. ein sehr tragisches Spiel- es geht hier um MENSCHENLEBEN!!!! und Westen lenkt nicht ein... nur die gleiche Tirade: Vorwürfe- Sanktionen- Vorwürfe- Sanktionen...

newsreader
Unglaublich! Was denkt diese Frau?

Die Kanzlerin sollte lieber mal Altkanzler Schmidt um Rat fragen, wie man mit Putin umgehen sollte. Sie macht alles falsch was man falsch machen kann.
Wenn Putin die Gaspreise hochsetzt oder gar den Gashahn drosselt, sind wir die Dummen. Ich denke die Russen sitzen am längeren Hebel.

Ich fühle mich schon lange nicht mehr gut vertreten von dieser Frau. Warum klebt sie auf dem Stuhl? Sie hätte nach der NSA Geschichte abdanken sollen! Aber Nein, sie reitet uns immer tiefer ....

123unddubistfrei
Hausaufgaben.

Bitte machen. Aachen wurde seiner Zeit auch annektiert oder was???? Das war Voelkerwille, was jeder Rechtsstaat respektieren sollte. Hat man Beweise, das Kämpfer aus RU Richtung Ukraine kommen? Hat RU nicht wie gewünscht seine Einheiten von der Grenze abgezogen... soll es jetzt zu besseren "Überwachung der Grenze" nicht zurück pfeinen? Sorgt Obama mit seinen Ankündigungen für Deeskalation??? Also Frau Merkel bis heute haben sie sich relativ konform verhalten. Bitte lassen Sie die heiße Luft für Herrn Obama. Er braucht etwas PR, sonst wird wahrscheinlich selbst bald von der Opposition gestürzt. Besonnenheit und Dialog, statt Propaganda und Monolog!

Helmut Baltrusch
@spom:"Russland soll für Deeskalation sorgen, aber...

... die UN Resolution wird vom Westen abgelehnt."

Die bedingungslose Resolution in der vorliegenden Fassung wird vom Westen abgelehnt, weil Russland die Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine sowie das Völkerrecht nicht anerkennen will, um seine Strategie der Einflussnahme und "Integration" nicht nur auf der Krim, sondern in der gesamten Ukraine umsetzen zu können.

Und: Wenn Russland seine Grenze nicht kontrollieren und damit die Ukraine weiter destabilisieren will, muss es also mit harten Wirtschaftssanktionen rechnen. Die Krim-Annexion wird Russland noch sehr teuer zu stehen kommen.

Mischa007

Frau Merkel redet vom Völkerecht immer dann, wenn es dienlich ist für die eigenen Interessen. Danach wird es dann aber schnell wieder verbuddelt. Einfach nur noch wiederlich! Das nennen die Politik, ich nenne das zündeln unterm Weihnachtsbaum.

heyleute
Was ist eigentlich aus Poroschenko's

Versprechen nach Donbass zu reisen geworden? Wartet er nun bis Donbass leer geräumt wird? Und Maidan-platz soll bis zum seinem Amteinführung auch leer geräumt werden? Vr wem will er eigentlich seine Reden halten? Traurig wie die Politiker ticken! Merkel hält ihre Ohren auch zu? Fragen über Fragen... Wieso gehen Politiker so mit ihrem Volk um? Wozu ist diese Kriegtreiberei? Um" Feinde" zu identifizieren, verfolgen und ausulöschen? Wir sind ein Erdenvolk! Wir haben nur eine Erde! Wir haben nur uns! Wollen einige, dass wir uns selbst auslöschen?!!! Es ist zum Heulen was hier los ist!!!

Mischa007
@Helmut Baltrusch

Uns wird das noch teuer zu stehen kommen!
Je mehr der Westen schreit, desto mehr Menschen stellen sich hinter Putin.
Die haben auch Internet und schauen nicht nur russisches Fernsehen. Und man wird es kaum glauben, auch der Russe bildet sich eine eigene Meinung, egal was im Staatsfernsehen läuft.
Ich arbeite hier in Russland, und habe Ukrainer und Russen auf meiner Baustelle. Selbst die Ukrainer schütteln schon mit dem Kopf wenn sie diese abstrußen Parolen hören.
Vorallem die Ukrainer haben schon lange erkannt, das es eigentlich nicht um sie selbst geht, sondern um Machtansprüche beider Seiten. Und mittlerweile fühlen sich die Russen von Amerika und der EU bevormundet, was auch nicht gerade hilfreich ist einen Konflikt zu lösen. Ich stelle jedenfalls fest, das Putins Anhänger immer mehr werden.

Don-Corleone
Hund hinterm Ofen .......was denn nuh

--@-Hugomauser -

die Möglichkeit besteht , d.d. russischen Krieger bei ihrem knappen Sold einfach Ihre "Vorräte"
vertickt haben ,,,,,
sowas soll vorkommen .

gehen Sie mir weg, von ...".ist
von Moskau gesteuert ....." ...usw. ,
damit locken Sie doch Keinen
Hund mehr hinterm Ofern hervor .!

siehste
Merkel spielt mit gezinkten Karten

Neue Forderungen gegenüber Russland . Warum soll Russland seine Grenzen verstärkt überwachen? Ist es nicht die gleiche Grenze die auch die UA ihr eigen nennt? Wenn die UA ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis verspürt darf sie auch selbst dafür Sorge tragen. Verantwortlichkeiten werden nach Interessenlage Russland zugeschoben. Erst fordert Merkel russische Truppen von der Grenze abzuziehen, dann dass genau diese Grenze besser geschützt werden soll. Idiotismus oder Kalkül? Man stelle sich vor die DDR hätte von der BRD verlangt die gesamte Grenze undurchlässig für Bürger der DDR zu machen. Ein derartig groteskes Handeln dt. Politiker läßt nur einen Schluss zu. Russland soll diffamiert und isoliert werden um es am Ende politisch und wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Ich hoffe Putin hat verstanden! Deutschland und seine Alliierten sind auf den Kriegspfad, gegen den der Kalte Krieg nur wie ein unschuldiges Mensch ärgere dich nicht Spiel wirkt. Ich schäme mich für diese deutsche Politik.

AbseitsDesMainstreams
Schrauben anziehen und Putin knickt ein

Fast wie aus dem Lehrbuch:
Die Maßnahmen des Westens greifen. Putin gibt sich seit einigen Tagen nach außen moderat, vermutlich, weil er so hofft, sein Beutegut, die Krim, behalten zu dürfen.
Russland ist maximal noch eine Mittelmacht mit Atombomben - ähnlich Frankreich.
Tritt aber sehr großspurig auf, obwohl es wirtschaftlich eher ein Zwerg oder ein idustrielles Schwellenland ist.

Russland ist eben nicht stark! Putin rudert zurück; er hat die Reaktion der NATO unterschätzt. In der Krimfrage muss die NATO hart bleiben, dann wird Putin diese zurück geben müssen oder er fliegt aus dem Kreml, weil er das Land ruiniert.

Für die Krim-Rückgabe wird man ihm eine Brücke bauen müssen (Autonomie im ukrainischen Staat oder so). Für das, was sich Russland unter Putin erlaubt hat, muss es allerdings auch empfindlich bestraft werden, denn sonst wiederholt sich der Krim-Raub andernorts bald wieder.

Jederman
@ Helmut Baltrusch 17:56

"... ideologischen Voreingenommenheit.... unsachlichen Betrachtungsweise...
Russlandhöriger... Putins Unberechenbarkeit"

Sehr geehrter Herr Baltrusch,
kann es sein das Sie an einer schweren Russophobie leiden ?
.
Egal wie sachlich Gegenargumente vorgebracht werden, wenn dadurch ein positives Moment für die russische Seite zu erkennen ist, zählt es nicht für Sie. Ist das nun nur einfache Russophobie oder auch eine Form von Realitätsverlust ?

Matrose44
Werter Herr Professor@T.Baltrusch

Ich bin weder einer Ideologie verhaftet,noch bin ich unsachlich.Ich habe in meinem Leben
manchen Politiker kommen und gehen gesehen und da waren Schwachköpfe dabei,
da bekomme ich heute noch Zahnweh.Nun
versuchen Sie uns hier ständig ein Wissen
zu vermitteln,was sich einen Tag später schon als überholt zeigt.Nun kommen Sie mir noch mit der Bezeichnung ich sei ein Russlandhöriger.Wenn Sie denken,das wurmt
mich,dann muss ich Sie enttäuschen.Ich habe gelernt in meinen Lebensjahren nur mit Konflikten anders umzugehen und Konflikte
und deren Entstehungen mehr zu hinterfragen.Sie glauben immer noch,dass
man die russische Volkseele mit Druck, egal
von welcher Seite, beeindrucken kann.Fordern Sie hier weiter Ihre Sanktionen gegen Russland und wenn Sie dann trotzdem nicht weiter kommen,dann
würde ich Ihnen empfehlen,sich mal mit
der russischen Seele etwas vertraut zu machen,denn da besteht bei Ihnen Nachholebedarf.Ich wünsche Ihnen trotzdem einen schönen Tag
Matrose44

Gast

Russland müsse endlich seinen Einfluss in der Ostukraine geltend machen, um Gewalt und Einschüchterung durch prorussische Separatisten Einhalt zu gebieten
.
erinnert mich irgendwie an den Irak-Krieg, damals hat man monatelang gefordert, dass Saddam seine Chemiewaffen aushändigt. Am Ende hat sich herausgestellt, er hatte keine...

Helmut Baltrusch
@Matrose44:"Sie glauben immer noch, dass man die...

... russische Volksseele mit Druck, egal von welcher Seite, beeindrucken kann."

Da ich die russische Seele aus sehr langer persönlicher Erfahrung gut und richtig kenne und einschätzen kann, glaube ich nicht an die mir unterstellte Einschätzung. Die russische Seele ist für ihre Leidensfähigkeit bekannt und wird dem derzeitigen Druck nach dem "Erfolgserlebnis" mit der Krim-Heimholung gut stand halten.

Es geht aber im Ukraine-Konflikt gar nicht um die Befindlichkeit der russischen Seele. Ihr Handeln hinterfragen sollten vielmehr die verantwortlichen Politiker. Angesichts der vielen Opfer in der Ostukraine ist die Fortsetzung der russischen Strategie der "Integration" von Nachbarländern kontraproduktiv. Es wird höchste Zeit, dass sich die Verantwortlichen so lange am Verhandlungstisch zusammen setzen, bis eine befriedende und ausgleichende Lösung gefunden ist.

MartinBlank
Übersetzung

Gleich die ersten fünf Kommentare zeigen, dass die Leser hier Schwierigkeiten mit dem Übersetzen politischer Reden haben.

Zur Erklärung:

Wenn Merkel "Russland" sagt, meint sie "Putin".
Und wenn sie sagt "Grenzen bewachen" meint sie "aufhören, Agitatoren über die Grenze zu schicken".

Auf der politschen Bühne sagt man die Dinge aber nicht direkt. Diplomatische Ausdrucksweise ist angesagt. Da wird dann so getan, als ob Putin den Willen Russlands umsetzt (in Wirklichkeit aber nur seinen eigenen), und als ob die Agitatoren nicht von ihm geschickt wären.

Gast
Wenn man nix zu sagen hat

tönt man um so lauter.
Wider allen Tatsachen kennt sie nur eins: Sanktionen!
Bei uns nannte man so was BETONKOPFDENKEN - bisher war ich mir ja nicht so sicher, ob sie eine von uns ist, jetzt entspricht sie aber mir bekannten Beschreibungen!

MartinBlank
um 18:07 von AbseitsDesMains...

"Putin rudert zurück"

Ich wünschte, es wäre so einfach. Aber die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass er eher hin und her rudert. Ich glaube, es weiß wirklich keiner, was er langfristig vorhat. Und vielleicht sogar nicht einmal er selbst.

Allerdings halte ich Ihre grundsätzliche Einschätzung für richtig und habe das von Anfang an vermutet: er hat den Aufstand in der Ost-Ukraine nur verursacht, damit er ein Verhandlungspfand hat.

Irgendwann wird er indirekt anbieten: Frieden in der Ost-Ukraine, wenn ich dafür ungestraft die Krim behalten darf.

Aber bis es soweit ist, wechselt er munter alle paar Tage die Richtung.

Helmut Baltrusch
@Jedermann:"Kann es sein, dass Sie an einer schweren Russophobie

... leiden?"

Nein, kann nicht sein, weil es nicht so ist. Ganz im Gegenteil: Ich mag die Russen und habe auch etliche russische Bekannte und Freunde. Durch jahrelange Betreuung von kranken Russen konnte die diesseitige Mitmenschlichkeit unter Beweis gestellt werden. Wenn es nicht um die durch nationalistische Töne überfrachtete Ukraine-Krise geht, haben wir bestes Verständnis. Putins Ziehen der nationalistischen Karte zeitigt viele irrationale Fehleinschätzungen.

Gehen Sie mal besser davon aus, dass meine Beiträge und Antworten auf andere Kommentare rein sachlich zu verstehen sind. Wenn Sie die Dinge jedoch nur eindimensional sehen, können Sie zu schnell zu einer Fehlbewertung oder unzutreffenden Fragen kommen. Vielleicht hilft es Ihnen weiter, wenn Sie sich nicht als Partei betrachten und eine kritische Brille ohne Voreingenommenheit aufsetzen würden.

Lara100
Erst denken, dann handeln!

Das käme doch nur den USA zu Gute. Die USA können leicht Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschließen, weil sie kaum einen wirtschaftlichen Austausch haben. Bei Deutschland ist es ganz anders, wir haben eine sehr enge Verflechtung. So vorrangig die gewachsene und familiäre Verbundenheit mit Amerika auch sein mag, die Russische Föderation bietet sich als idealer Wirtschaftspartner Deutschlands an. Zwischen beiden Ländern besteht kein Konfliktpotential mehr, sondern eine natürliche Komplementarität, die im Konkurrenzverhältnis zu den globalisierten US-Konzernen oft nicht zu entdecken ist.

EU-Gipfel
@ Bernd A.

"Dr. Andreas Schockenhoff
CDU-Stellvertretender Fraktionsvorsitzender heute im Bundestag.
http://www.bundestag.de/mediathek/?isLinkCallPlenar=1&action=search&cont...
11.25 Minuten: Russische Soldaten dabei! ab ca. 4.15 Min. die Anzahl.
Wir sollten doch nicht auf eine offizielle Bestätigung von Moskau warten. Oder?"

Er beruft sich dabei auf die Aussagen der Ukrainischen Regierung. Sehr sehr glaubhaft , nein wirklich ich bin jetzt überzeugt.

Helmut Baltrusch
@Jedermann: "Ist das nun nur eine einfache Russophobie...

... oder auch eine Form von Realitätsverlust?"

Weder noch. Nach der persönlichen Antwort zur angeblichen "Russophobie" sollen Sie nun auch noch eine sachliche bekommen. Wenn Sie sachliche Gegenargumente vorbringen, werden diese auch genauso sachlich aber auch kritisch beantwortet. Interessant ist dabei Ihre Einlassung zum parteilichen Nutzen. Diese Denkweise pflege ich nicht. Offenbar erwarten Sie, dass Ihre Sympathien für die russische Seite erwidert oder bestätigt werden. Das ist aus meiner Sicht recht unsachlich betrachtet. Meine Beurteilungs- und Bewertungsmaßstäbe leiten sich aus den Strategien und Handlungsweisen der beteiligten Parteien ab. Und Sie sollten nicht vergessen, dass Kommentare Meinungen mit oft kurzer Halbwertzeit darstellen; selbst, wenn man mit neutraler und objektiver Betrachtungsweise vorgeht.

Gast
Irre

Hier wird ein Präsident aus Russland Hofiert, der Eine Punkband in den Gulag sperrte.

In Deutschland (DDR) weiß doch kaum, was Bautzen 2 wahr.
-
Der Präsident aus Russland weiß das schon.
Geschichte MACHT Sinn.

Will man noch eine Runde Machen ?

Noch_n_Versuch
Putzig

"Indem Russland seine Grenzen nicht oder nicht ausreichend kontrolliert und in großem Umfang Kämpfer und Munition in den Südosten der Ukraine gelangen können, trägt dies weiter zur Destabilisierung des Nachbarn bei", kritisierte Merkel. "Wenn dies nicht aufhört, dann werden wir uns nicht scheuen, weitere Sanktionen zu verhängen."

Putzig. Man sollte doch meinen, die Sicherung der ukrainischen Grenze wäre eine Angelegenheit der ukrainischen Sicherheitskräfte. Sind die so beschäftigt mit der Unterdrückung der Bevölkerung, daß sie auf russische Hilfe angewiesen sind? Oder läßt sich die ukrainische Armee nicht einbinden in die Machenschaften der selbsternannten "Übergangsregierung" Jazenjuk, daß im Grunde nur die Faschisten der "Nationalgarde" bleiben für derartige Aufgaben?

Wie dem auch sei: Merkel kann die KAS anweisen, entsprechend aktiv zu werden. Bis dato hat sie ja kaum Skrupel gezeigt dbzgl. Die Verfügungsgewalt über russische Einheiten hat sie nicht – Sanktionen hin oder her.

siehste
@19:58 von GDN

Wenn sie auf ihren Grundstück ihre Familie versuchen zu töten, haben sie alle Rechte verwirkt die sie zu ihren eigenen Schutz geltend machen wollen. Dann wird niemand die Einsatzkräfte aufhalten die sie überwältigen wollen;))

Matrose44
@ AbseitsDesMains nun wird es

aber lustig.Jetzt ist Russland nur noch eine
Mittelmacht mit Atombomben.Ob eine Atombombe auf Deutschland fallen sollte oder 1000 Atombomben,das ist doch wohl egal.Wie kann man so daquer denken?Russland ist nicht stark,Putin rudert zurück,er hat die Reaktion der Nato unterschätzt und er muss die Krim zurück geben.Und dann muss Russland empfindlich bestraft werden.Ich nehme an,dieser Kommentar wurde von einem jungen Menschen geschrieben,welche von dem Leben noch nicht viel mitbekommen hat.
Wer sollte denn Russland bestrafen?Nur zur
Erinnerung.Russland ist eine Atommacht,mit
ca.10000 Atomsprengköpfen.Alles Klar?

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