Kommentare

So unglaublich plump

Die Piraten sind absolut demokratisch.

Dieses Hochspielen von uminterpretierten Teilsätzen ist so unglaublich hohl.

Wie lächerlich soll das noch werden?

Die falschen Moralapostel tun gerade so als leben wir in einer Vorzeigedemokratie. Wo durfte der Bürger noch miteinscheiden?

Bei nichts.

Von welcher so hochgelobten Demokratie schreibt ihr denn alle?

"Demokratie ist mehr als ein paar Klicks"

Selbst wenn ich die im Artikel vertretene Meinung zur Rechtsgefährdung der Piratenpartei nicht wirklich sehe, so kann ich den gesamten Text jedoch als relativ neutral ansehen.

"Demokratie ist mehr als ein paar Klicks" ist jedoch etwas, was den Piraten höchstwahrscheinlich zu ihrem Erfolg verhilft, denn:

Das Demokratie-Verständnis, das die anderen Parteien an den Tag legen, mit die meisten Entscheidungen hinter verschlossenen Türen zu treffen und nur alle paar Jahre mal den Bürger bei Wahlen entscheiden zu lassen, stösst vielen Leuten mittlerweile übel auf. Man hat als Wähler eigentlich keinerlei Kontrolle mehr über die politische Kaste und ihre Entscheidungen - die Piraten bieten hier eine erfrischende Alternative.
Mir ist persönlich völlig egal, ob diese direktere Demokratie nun von den Piraten verwirklicht wird, oder von einer anderen Partei. Wichtig ist nur, dass hier endlich eine Änderung stattfindet.

Meinungsfreiheit

"Er sagt, die Ausgrenzung von Meinungen gehöre zum rechten Gedankengut."

Das ist sicherlich richtig.
Aber sowohl die Rechten selbst als auch H. Samuel Salzhorn halten das für "Quatsch".
Dabei lebt die Demokratie von der Vielfalt der Meinungen im freiem öffentlichen Wettstreit.

Die übertriebene "Sensibilität" beim Erwähnen der NSDAP sollte 67 Jahre nach Kriegsende auch so langsam abklingen dürfen.
Leider zeigen die einseitigen Reaktionen auf das Gedicht von Günther Grass, dass wir in Deutschland leider immer noch nicht vernünftig über unsere Geschichte sprechen dürfen, sondern sie unsere Meinungsfreiheit stark einschränkt.
Dagegen müssen wir uns wehren!

Wenn die jungen Piraten das besser machen als die alten Hasen, dann freue ich mich darüber und sehe das als ein klares Plus.

Zementierung der eigenen Macht

"Zur demokratischen Kultur gehören Diskussionsprozesse, der Austausch von Fakten, das Austarieren von Interessenskonflikten."

Die sog. "Zivilgesellschaft" bestimmt unsere heutige Demokratie. Mit der ursprünglichen Auffassung der Demokratie im klassischen Sinne hat das nur wenig zu tun. Einfluss haben Lobbygruppen, Vertreter von Religionen, Medien etc. Sie beeinflussen die mächtigen Parteien, in denen dann die Fraktionsspitzen entscheiden.

Nur einer hat nichts zu melden: Das deutsche Volk!

Was ist daran so schlimm, dass die Piraten die im Laufe der Jahre verkommene Demokratie renovieren und zurück zu den idealistischen Werten führen wollen? "Alle Macht dem Volke!", ist diese Aussage inzwischen schon rechtsextrem?

Die Piraten

sind wohl eindeutig links.

Besser techn. Demokratieverstaendnis (was immer das sein soll) als gar kein Demokratieverstaendnis (siehe Redeverbot im Bundestag)

Herzlichen Glückwunsch, Herr Stosch !!

Wie lange mussten Sie suchen, bis Sie endlich jemanden gefunden haben, der die Piraten wunschgemäß in ausreichender Stärke verreißt ? Ihre Mühe hat sich gelohnt ....

Anti-Piraten-Propaganda

tagesschau.de: Die Grünen hatten von Anfang an Inhalte wie Ökologie, Frieden, Emanzipation. Bei den Piraten sucht man diese Inhalte bisher vergebens.

Da hat sich der Interviewer der Tagesschau aber nicht viel Mühe bei der Suche nach den Inhalten/Positionen der Piratenpartei gemacht. Kleine Hilfestellung, damit man beim nächsten Artikel nicht wieder diese Unwahrheit propagieren muss:
hxxp://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
-> Urheberrecht im digitalen Zeitalter
-> Trennung von Staat und Kirche
-> Transparenz
-> Drogenpolitik
-> gegen ACTA, INDECT, IPRED2, VDS

Es ist mir wirklich unbegreiflich, wie die Tagesschau behaupten kann, Inhalte suche man vergebens.

"ned schnurre - mache"

Ich finde Herr Salzborn trifft den Sachverhalt recht gut. In unserer Zeit wo geschmeidige Worte oft wichtiger sind wie Taten wird es spannend zu beobachten ob die Piraten die grosse Chance nutzen werden. Viele Menschen können sich aktuell mit ihnen eher identifizieren als mit den etablierten Parteien. Die Piraten - eine zeitgemässe liberale Partei anstatt der nervenden FDP, das ist doch zur Abwechslung einmal eine positive Perspektive.

Besser ein technisches Demokratieverständnis als gar keins

Wenn Herr kauder zum Besten gibt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, spricht es also keine rechten Wähler an?

Im Unterschied zu den Piraten kann man bei der Union jedenfalls nicht von Naivität ausgehen sondern Kalkül.

Ich jedenfalls fühle mich von einer Partei besser vertreten, welche versucht die Bürgerrechte und die Transparenz zu stärken und nicht wie die Etablierten in großem Maße von Lobbyismus gelenkt werden.

Ein Blick ins Grundgesetz erleichtert die Wahrheitsfindung

Au weia:

"Unser Rechtssystem bestimmt aber nun mal ganz eindeutig, welche Funktionen und Aufgaben politische Parteien haben." Ein Blick ins Grundgesetz hilft da weiter:

"(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.".

Von "Ihr müsst Euch den herkömmlichen Parteien mit Ihrer Lobby- und Vetternwirtschaft anpassen" steht da irgendwie nichts?

"man sucht Inhalte vergebens"

Dann suchen sie doch mal dort, wo sie beispielsweise ein Parteiprogramm finden.

Oder lesen sie dort, wo die INHALTE diskutiert werden. Richtig ist, dass die Piraten eine Partei in der Findungsphase sind. Falsch ist, dass sie inhaltslos sind und falsch ist, dass sie eine Gratiskultur propagieren.

Das Parteiprogramm, interne Ideen zu einer liberaleren Wirtschaftspolitik, Zukunftsvisionen, ideologische Positionierung. Das alles existiert bereits, wenn man mal hinsieht.

Weiterhin sind wir aufgrund der Transparenz in der Lage, ein hochsensibles Selbstkorrektursystem wahrzunehmen. Die Aussage von Herrn Delius beispielsweise war ungeschickt, jedoch ging es hier um einen WACHSTUMSvergleich, keinen ideologischen. Dort nun braunes Gedankengut zu unterstellen ist einfach, aber logischer Schwachsinn.

Jedoch ist auch die Frage zu stellen, inwieweit kulturelle Sensibilität dazu führt, dass sensible Themen mit der "Rechtskeule" geschlagen werden. Und davon gibt es nocht sehr viele.

Angst vor den Piraten?

1. Versuch: Die Piraten sind linker als die Linke
2. Versuch: Die Piraten haben kein Parteiprogramm
3. Versuch: Die Piraten sind rechtsextrem
Zur Unterstützung des 3. Versuches wird jetzt sogar ein Antisemitismus-Professor ins Boot geholt, der so interessante Thesen wie Andererseits ist das Internet gefährlich für die Demokratie. und Die Anonymität im Netz, die diese Beschimpfungen ja erst ermöglicht, ist besonders reizvoll für Menschen, die für ihr eigenes Handeln und ihre Äußerungen nicht verantwortlich sein wollen.
Nur mal eine bescheidene Frage: Was hat die Anonymität im Netz mit den Piraten zu tun? Sind es die Piraten, die sich nicht für Fakten interessieren und sich polemisch und denunziatorisch verhalten Wenn Herr Salzborn das meint, soll er das offen sagen, ansonsten ist seine Aussage völlig belanglos...

Die Welle auf der die Piraten segeln

Wird wieder abebben.

Dieser Partei stehen ueberhaupt gar nicht die politischen Moeglichkeiten zur Verfuegung die politische Landschaft dahingehend zu veraendern wie es notwendig waere um den Kollaps noch zu verhindern.

Und selbst wenn Sie die Planke abgeben eine neue Basisdemokratie einzufuehren, dann waeren Sie selber wieder obsolet. Die selber Krux der Gruenen vererbt ins Internetzeitalter. Wer sein Kern(energie)thema loest entzieht sich selber seiner Daseinsberechtigung.

Es ist das parlamentarische PARTEIEN System, dass abgewirtschaftet hat.

Was haben wir heute? Politiker die alle sehr gut darin sind Mandate zu erringen, aber im Mandat selber nix auf die Reihe bekommen. Das liegt daran, weil unser System diejenigen bevorzugt, die sich auf Wahlkampf und Hinterzimmertreffen verstehen aber nicht aufs regieren. Ausnahmen hier bestaetigen die Regel.

Was wir brauchen ist eine Volksdemokratie mit flexiblen "Parlamenten" und faehigen Leuten an den Schalthebeln, keine neue Partei.

wer hat da wohl Angst vor den Piraten ;)

Hallo zusammen,

ich finde es lustig dass ein paar Wochen nach dem man merkt, dass die Piraten tatsächlich einige Stimmen auf sich vereinigen können werden plötzlich irgendwelche auch recht halbseidenen Vorwürfe gegen sie erhoben werden. Aber das ist einfach Politik, also nichts Piraten-spezifisches ;)

Viele Grüße,

aufruhr der "demokraten"

nun laufen sie rum die anderen parteien, wie die aufgeschreckten huehner,finden jedes mittel recht,um die piraten platt zu machen.
da kommt natuerlich diese verunglueckte äusserung mit dem wachstumsvergleich nur recht.

fuer mich sind die piraten der einzige grund, mal wieder die wahlurne anzusteuern!

Das System bekommt kalte Füsse

Die Politelite hat bemerkt, daß sich die Piraten inhaltlich nicht bekämpfen lassen, deshalb schickt man jetzt wohl die "Experten" vor, die den politischen Gegner "wissenschaftlich" bekämpfen sollen.

Auch mir schmeckt die inhaltliche "Unschärfe" der Piraten zwar nicht, aber die etablierten sind keinen Deut besser, denn inzwischen weiß das Volk, daß deren Positionen und Aussagen völlig variabel sind.

Herr Salzborn versucht, die Piraten in das aktuelle politische System der Parteiendemokratur zu pressen, ein System, das einige seiner Kollegen als pervertiert und anti-demokratisch bezeichnen mit all der Landeslistenkungelei, den dubiosen Parteispenden, dem Fraktionszwang und der offen Lobbyarbeit.

Das Internet sei gefährlich für die Demokratie? Man fürchte wohl eher, (wie beim Buchdruck) den Verlust der Deutungshoheit.

All das wegen eines unglücklichen Vergleichs? Oettinger ist nach seiner Filbinger-Hommage auch noch in der CDU.

Piraten

Ich kann dem ersten Kommentar nur zustimmen, die Piraten werden jetzt in die Schulsslinie gezogen und alles kritisiert was sich nur kritisieren lässt. Das ist meiner Meinung nach überzogen.

Ich halte von der Piraten-Partei persönlich sehr wenig. Ein wilder Haufen von Leuten die nicht mal eine Grobe Richtung haben. Wenn sie ein Parteimitglied fragen kann es sein das da ehr eine Rechte Meinung rauskommt und bei der nöchsten Person das genaue Gegenteil. Hinzu kommt das die Mitglieder in manchen Teilen ihrer Politk doch wohl er Wunschträume äussern als wirklich gute Vorschläge zu machen.

schlecht informiert?

Ich frage mich, ob Herr Salzborn soweit gegangen ist, sich mal auf der Homepage der Piratenpartei über die Piratenpartei zu informieren. Hat er da wohl unter "Politik" das Programm der Piratenpartei nicht gefunden? Oder die Themengebiete zu denen die Piraten klar Stellung beziehen?
Zugegeben: Er hat Recht, wenn er anmerkt, dass eine klare Position zu rechtem Gedankengut gefunden werden muss - eine ablehnende Position, wie ich finde.

p.s.: Das ehrliche Zugeben von nicht-Wissen als "kokettieren" zu verunglimpfen, ist unangemessen.

"Ein paar Klicks" als demokratische Handlungsform ....

.... mögen ja recht schön sein und gerade bei jungen Wählern ankommen.
Doch solange die Piraten nicht zu ALLEN Fragen von öffentlichen Interesse eindeutig Stellung bezogen haben und dazu eine personifizierte Führungsmannschaft aufstellen, die diese Grundsätze auch vertreten kann, bleiben sie für mich nicht wählbar.

Eine Partei wurde noch nie hauptsächlich ihres Programms wegen gewählt (das kennen die wenigsten Wähler wirklich), sondern wegen der Ausstrahlungskraft ihrer Führungsmannschaft.

Und ausschließlich mit Proteststimmen gegenüber den etablierten Parteien überdauert die Piratenära höchstens ein paar Wahlen

Ich habe anfangs durchaus in

Ich habe anfangs durchaus in Erwägung gezogen, die Piraten zu wählen. Leider haben sie es immer noch nicht auf die Reihe bekommen, ein Parteiprogramm zu erstellen, welches mir sagt, was ich inhaltlich tatsächlich wähle.

Gebt uns Eure stimmen und wir stimmen dann bei Bedarf ab, wie wir zu wesentlichen Positionen stehen? - Das kann es ja wohl wirklich nicht sein.

Die Abstimmung zu den wichtigen Themen muss jetzt stattfinden und bis zur nächsten Wahl in ein Programm gegossen werden. Dieses muss dann bis zur darauf folgenden Wahl in wesentlichen Teilen unverändert bleiben - dann ist diese Partei wählbar.
Dann unterscheiden sich die Piraten aber auch nicht mehr von den etablierten Parteien...

Im Nebel rumgestochert

Der befragte Politikforscher entpuppt sich nicht wirklich als Experte für die Piratenpartei, das macht das Interview deutlich. Da hätte man auch irgendwen auf der Strasse fragen können um dieselben Allgemeinplätze zu erhalten.
Ich denke nicht, dass sich die Piraten auf längere Sicht im Parteienspektrum etablieren können und betrachte sie eher als Ausdruck einer Krise der Parteiendemokratie. Die Gesellschaft will sich gegen die Eliten erweiterte Beteiligungsrechte erkämpfen - und deshalb werden die Piraten gewählt, auch wenn sie politisch völlig diffus sind und wohl auch bleiben werden.
In einem hat der befragte Wissenschaftler nämlich recht: Über ihre Organisations- und Aktionsformen sollten die Piraten gründlich nachdenken. Sie stehen für ein reales gesellschaftliches Partizipationsbedürfnis und für ein stabiles Unterstützungsmilieu, soviel scheint klar zu sein. Als klassische Partei aber werden sie scheitern und sicher kein zweites Mal in irgendein Parlament gewählt werden.

Hossa, puquio

"Die übertriebene "Sensibilität" beim Erwähnen der NSDAP sollte 67 Jahre nach Kriegsende auch so langsam abklingen dürfen."

Was die Vergangenheitsbewältigung angeht, gebe ich Ihnen Recht. Der nach vorne gerichtete Blick darf jedoch die Erinnerung an die von Extremisten angerichteten Schäden nicht verbauen, sonst gelangen wieder Extremisten an die Macht. Das braucht niemand, rechte, linke und religiöse Erfahrungen gibt es ja schon - das sollte auf sehr lange Sicht reichen.

Deshalb(!) kann man nicht Sensibel genug sein gegenüber Fundamentalisten aller Strömungsrichtungen - auch gegenüber den Öko-Fundis, Transparenz-Fundis, Freiheits-Fundis und und und.

Eines ist allen Fundamentalisten nämlich gemein: Es sind Chauvinisten par excellance, die sich als Elite ansehen und ihren Willen, ihre Ansichten der Mehrheit aufdrängen wollen. Und das ist, Transparenz hin oder her, höchst problematisch.

Generell interessant ...

... das Erscheinen der Piratenpartei. Nun sollte jedoch langsam Input in Form eines Programms erfolgen.

Als neulich im TV Christopher Lauer in einer Diskussionrunde erschien, hatte ich tatsächlich das Gefühl, er würde inhaltliche Fragen aussitzen (oder besser aus-"trinken", soviele Gläser Wasser wie er immer pro Sendung "wegzischt"), was eigentlich ja der große Kritikpunkt an den etablierten Politikern war. Er versuchte nicht einmal konkret zu werden (Thema: ÖPNV für die Benutzer kostenlos).

Das Internet ist nur das Medium, Demokratie findet nach wie vor in den Köpfen und zwischen Menschen statt. Basisdemokratische Neuerungen kann ich bei den Piraten (noch) nicht erkennen.

Was denn noch?

Erst waren die Piraten wegen Jörg Tauss Kinderschänderfreundlich, weil das nicht genug war um sie von der Straße zu drängen sind sie jetzt rechtsradikal?!

Ein paar Leute haben ein paar unbedachte Sätze geäußert. Bei der CDU und CSU lassen Politiker und Abgeordnete der höchsten Ebene oft Sätze ab, bei denen es jedem toleranten Menschen eiskalt den Rücken runter läuft - doch da sagt keiner was! Wenn den Piraten etwas fehlt, dann ist das, zu wissen, wie man mit der reißerischen Presse umgeht. Der Vergleich mit der NSDAP zb ist zwar abstoßend, aber im Kern ja korrekt, deswegen einer ganzen Partei zu unterstellen sie hätte rechte Tendenzen, ist fast schon Rufmord.

Und auch zu unterstellen, dass die Mitglieder rechts wären oder keine Bildung über die Geschichte hätten, ist absolut dreist. Piraten-Anhänger alle Sonderschul-Abbrecher oder wie?!

Die Piraten handeln richtig, wenn sie auch rechte Mitglieder tolerieren (Meinungsfreiheit!), sie handeln nur falsch, wenn sie sich nicht distanzier

Was bedeutet Demokratie?

Demokratie bedeutet schlicht "Herrschaft des Volkes". Und genau das wird bei den Piraten im liquid feedback praktiziert. Nicht nur mit ein paar Clicks, sondern mit der Möglichkeit, über Anträge zu diskutieren und Gegenanträge zu stellen. Das Ganze öffentlich und transparent. Dazu darf jedes Parteimitglied an den Landes- und Bundesparteitagen teilnehmen und mit abstimmen. Bei anderen Parteien darf man nur Vertreter wählen, die Vertreter wählen, die Vertreter wählen, die dann nach eigenem Gewissen und Geldbeutel abstimmen dürfen. Sowas würde ich nicht als Volksherrschaft bezeichnen.

Wie kann man denn noch demokratischer (innerhalb einer Partei) als die Piraten sein?

Piratenpartei

Ich stimme dem Autor zu. Richtig ist, daß die Piratenpartei sicherlich Inhalte präsentiert, Lösungen jedoch keine. Außerdem ist der Stil ihrer Auseinandersetzungen unterirdisch. Ich kann auch nicht verstehen, daß für die Piraten Demokratie nur die Meinung jedes Einzelnen ist. Das geht doch wirklich jedem auf, daß auch eine Demokratie nur die Bündelung von Meinungen vieler sein kann und dies dann auch nur so vertreten sein kann. Entsetzt bin ich aber über die Art und Weise wie in der Piratenpartei Meinungen ausgetauscht werden (Stichpunkt Shitstorm). Beschimpfungen, Beleidigungen unter jedem Niveau scheint unter dem Mantel der Anonymität ja besonders viel Spaß und Freude zu machen. So kann man jedenfalls nichts erreichen. Für mich nicht wählbar.

Links? Rechts?

Sind nicht beides Sozialisten? Die einen wollen zu Lasten des Kapitals umverteilen und die anderen zu Lasten "der Anderen". Liberalismus steht auch für Freiheit, was natürlich auch die Freiheit des Einzelnen bedeutet mehr zu haben als andere.

Herr Salzborn hat recht. Wofür stehen die Piraten? Wollen Sie mehr Staat oder weniger? Sie wollen ein freies Grundeinkommen und gleichzeitig Positionen, die eher dagegenarbeiten. Sie fangen derzeit viele Strömungen und Meinungen ein. Mal schauen, wo die ganzen Leute die "mitarbeiten" wollen bleiben, wenn es darum geht hart zu arbeiten - zumeist unentgeldlich - und nicht nur übers Internet je nach Zeit mal ein par Meinungen auszutauschen oder weil man eben gerne diskutiert und politisch interessiert ist. Aber gebt den Piraten doch die Chance sich zu positionieren und ein par mehr Themen zu besetzen. Dieser "hey, die sind anders"-Charme und die gefühlte Ehrlichkeit werden sicherlich verfliegen - siehe Grüne. Was übrigbleibt kann aber wählbar sein.

grundfeste

Vielleicht sind ja die Piraten der Anlasss, sich mal allgemein über das Thema Demokratie in Deutschland und Formen direkter Demokratie auseinanderzusetzen. Bisher ist das Grundgesetzt eine heilige Kuh, an der man nicht rütteln kann. Schon 1989/90 wurde die Chance vertan, die Erfahrungen des ostdeutschen Umbruchs in eine gesamtdeutsche Verfassung einfließen zu lassen. Damals wie heute herrscht bei den politischen Eliten die Arroganz vor, alles ist gut und alles muss so bleiben.

"Die Grünen hatten von Anfang

"Die Grünen hatten von Anfang an Inhalte wie Ökologie, Frieden, Emanzipation. Bei den Piraten sucht man diese Inhalte bisher vergebens."

Ein Blick ins Parteiprogramm verrät: Die Piraten haben viel im Programm für Homosexuelle, Transgender etc - das recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist ein wichtiger Kern der Piraten. (Und das ist übrigens ganz klar NICHT rechts! Bei der NPD findet man diesen Punkt jedenfalls nicht - genauso wenig wie bei der CDU und anderen). Auch zu Ökologie und Frieden findet sich einiges, zb haben die Piraten einige Punkte bezüglich kommerzieller Tierhaltung.

Was diesem Interview völlig abhanden geht: Die Piraten sind nunmal noch jung. Man baut nicht in ein paar Jahren ein Partei auf, wie CDU und SPD die es schon seit zig Jahren gibt - und muss dies auch nicht. Und den Piraten die Legitimation als Partei streitig zu machen trotzt nur so vor offensichtlicher Antipathie. Es gibt kein Gesetz, dass verlangt, dass eine Partei 1.000.000 Themen haben muss.

Wissenschaftliches Arbeiten?

Analyse des Interviews und meine Ansichten:

Piraten und Nationalsozialismus/Rechte"positionen":
Dieser sog. NSDAP-Vergleich war durchaus zulässig und lassen sie mich auch erklären WARUM.
Ein Vergleich im Allg. bezieht sich immer auf einen zu VERGLEICHENDEN Parameter innerhalb eines Kontextes! <- Bitte nochmal lesen weil SEHR WICHTIG.
Wenn ich nun sage das ich wie Hitler bin sagt dies NICHTS über meine Person aus solange ich nicht den zu Vergleichenden Parameter explizit oder im Kontext mitliefere. Wenn ich nun sage ich bin wie Hitler den er ist ein Mensch mit zwei beinen und ich bin es auch. Dann ist dieser Verlgeich bezüglich des Parameters zutreffend und absolut richtig.
Wenn nun ein vergleich gezogen wird zwischen dem Wachstum der Piraten Partei und dem Wachstum der NSDAP zw. 1928-33 dann bezieht sich das auf die schnittmenge Partei und Wachstum da es zuvor keine Partei AUSSER der NSDAP gab welche so rasant gewachsen ist, ist dieser Vergleich zutreffend.

Unmündige Wähler

Das ist genau das, was sich die großen Parteien anscheinend wünschen und auch vorstellen.
Die Wähler sollen brav die Wahlversprechen schlucken, und ihre Kreuze setzen, nach der Wahl ist es eh egal.
Wenn sich eine unbequeme Meinung bildet (z.B. Sarrazin) – ist es ja nur„gefährlicher Populismus“.
In meinen Augen ist die Piratenpartei eben ein Ausdruck der Unzufriedenheit mit dieser Einstellung.
In einem Zeitalter in dem die Information schnell verfügbar ist darf, darf man das Bestreben der Wähler nach mehr aktiver Einwirkung auf die Politik oder Hinterfragung von politisch korrekten Aussagen nicht mit den Ängsten vor Populismus abwimmeln. Das schreibe ich selbst als gebürtiger Ausländer.
Die Tatsache, dass die Piraten eben nicht zu allem eine Meinung haben ist für mich eine sehr lobenswerte Ehrlichkeit,denn das dürften die großen Parteien auch nicht! Die großen Parteien halten sich aber anscheinend für „katholisch“ unfehlbar. Wenn was falsch läuft – sind immer die anderen schuld.

sind die Piraten rechts oder ist es einfach nur.....

.... die Tatsache, das mit fortschreitender Zeit die jungen Generationen (für die die Piraten irgendwie auch stehen) weniger beklemmt mit dem Thema umgehen?

Es gibt weniger Kontakt mit direkten Akteuren aus dieser Zeit. Gleichzeitig ist der heutige Erziehungs-Stil geprägt davon, sich selbst vorne anzustellen. Dies passt nicht damit zusammen, ewig Sühne und Schuldbewusstsein im Hinterkopf zu haben.

Von daher wäre auch das ein Ansatz: die jüngste, mündige Generation nicht automatisch im rechten Spektrum zu sehen, nur weil sie sich nicht zu einer Kollektivschuld bekennen. Sie gehen nur weniger verklemmt an das Thema ran.

Nur als Denkanstoß.

Ewig Sühne zu fordern schürt auch ewig Hass.

laut auflach,...

unsere achso demokratischen parteien sehen ihre felle davonschwimmen,deshalb passt es natürlich gut wenn 1mann! einen satz loslässt der irgendwas mit adolf zu tun hat,(grass war gestern) da möchte ich doch gern an hans filbinger erinnern der von hernn günther oetinger zum antifaschisten ernannt wurde.

Schnittmengen zwischen Parteien

Es gibt in jeder Partei Rechte,Linke, Liberale und Authoritäre Positionen.
Dabei würde ich sogar meine hand dafür ins Feuerlegen das die Schnittmengen zwischen NPD und CDU größer sind als zwischen NPD und Piraten.
Das sagt aber nichts darüber aus das die CDU "rechter" ist als die Piraten den in der Politik kommt es auf die Priorität und die politische GEWICHTUNG an.!
Beispielsweise:
Wäre eine Partei die sich den Holocaust herbeisehnt für mich PERSE unwählbar auch wenn ich sonst in sämtlichen anderen Positionen zu 100% zustimmen würde.
Genau hier kommt die Gewichtung ins spiel für mich zählt der kleine Teil dem ich nicht zustimmen kann (Holocaust) mehr als jeder andere Wirtschafts,Ökologische oder sonstige Aspekt.

Demnach sagt eine Vorahnde Schnittmenge zwischen parteien NICHTS! über die jeweiligen Gewichtungen der Positionen innerhalb der Partei aus.

Liquid Feedback ist nicht Liquid Democracy!

Wie seltsam, dass gerade Journalisten das immer, immer und immer wieder verwechseln.

Ist das Absicht?

Klassische Demokratie

Die sog. "Zivilgesellschaft" bestimmt unsere heutige Demokratie. Mit der ursprünglichen Auffassung der Demokratie im klassischen Sinne hat das nur wenig zu tun.

Und was ist Demokratie im klassischen Sinn? Wie in Athen im fünften Jahrhundert vor Christus? An dem Beispiel lassen sich Probleme direkter Demokratie bestens studieren. Zur repräsentativen Demokratie gibt es in einem Flächenstaat, Internet hin - Internet her, keine Alternative.

Wanting

Ich kann Herrn Salzborn nicht vorwerfen, dass seine Aussage nicht fundiert und aus seiner Sicht richtig ist. In ein notwendiger Weise auf Ausgrenzung und Marginalisierung basierendes Demokratieverständnis passt die Piratenpartei momentan nicht hinein.

Was mich und viele meiner Bekannten und Freunde beschäftigt ist allerdings nicht, ob eine Partei in ein System passt oder ob sie sich traditionskonform abgrenzen kann.

Wir fragen uns lieber, in welcher Welt wir leben wollen, wie wir miteinander umgehen und wie wir diesen Umgang, sollte er sich als destruktiv erweisen, verbessern können. Wir sollten nicht vergessen, dass, wenn andere Meinungen unterdrückt werden müssen, um eine Entscheidung zu treffen, die Folgen dieser Entscheidung dann wieder auf jene Menschen zurückfallen, die aus unterschiedlichen Gründen diese Entscheidung verhindern wollen.

Die Frage, die wir uns stellen ist eher, welchen Beitrag die Piratenpartei dazu leistet, diese Welt mitzugestalten.

Partei als Plattform zur Meinungsbildung?

...waere zumindest ein Informatiker-typischer Ansatz. Das bedeutet, dass eben das Finden eines Profils, das Finden von Antworten auf verschiedenste Themen, nur in der Diskussion mit der Basis stattfindet - ohne die in anderen Parteien ueblichen Meinungswaechterraete & Fraktionszwang (vom Einfluss verschiedener Lobbygruppen will ich mal gar nicht anfangen). Daher eruebrigt sich auch die Frage ob die Piraten nun auf einmal fiese Nazis sind... auch diese politische Ausrichtung, wenn man es denn fuers eigene Schubladendenken auf "rechts" oder "links" eindimensional reduziert braucht, ist also Teil einer basisdemokratischen Profilbildung. Man kann sich darueber also nicht nur eine Meinung bilden, sondern sogar mitmachen! Das finde ich persoenlich gar nicht so verkehrt. Allemal besser als nur alle vier Jahre die Stimme abzugeben (und damit nichts mehr sagen zu koennen)...

Weniger ist Manchmal MEHR!

Weniger ist manchmal mehr nichts trifft es besser als das Parteiprogramm der Piraten.

Die Piraten integrieren sich in das Politische Spektrum und sie nehmen ihre Aufgaben wahr den es ist explizit, in Politischen Entscheidungen, eine Enthaltung vorgesehen ich sehe nicht wo die Piraten mit ihrer Ansicht "Wir sagen nur was wenn wir auch was zusagen haben" dem Anspruch einer Partei nicht gerecht würden.
Weniger ist manchmal Mehr und in einem Komplexen System wie unsere Gesellschaft sollte es politischer Standard sein sich über dinge zu Informieren und dann eine objektive, auf fakten beruhende entscheidung zutreffen.
Das ist allemal besser, als ein wildes, politisches vorpreschen mit gesetzen in bereiche die man überhaupt nicht versteht.
Ich möchte Parteien die gut durchdachte Konzepte umsetzen und nicht dinge aus unwissensheit und übereifer verschlimmbessern.
Wenn man sich manche gesetze anschaut würden andere parteien gut daran tun zu gewissen themen lieber keien Position zu beziehen.

Die Priaten haben halt noch Kinderkrankheiten.

Die Kritik an den Piraten scheint emotionale Reaktionen hervorzurufen. Ich finde die Einschätzung von Herrn Salzborn sehr gut. Die anderen Parteien sind ja nun keine Gemeinschaften böser oder dummer Menschen. Die haben die Bedeutung von Entscheidungsfindungen hinter verschlossenen Türen gelernt. Die Piraten werden die auch noch lernen, wenn noch häufiger Mitglieder dummes Zeug von sich geben oder die Partei als Chaostruppe erscheint. Jetzt haben die Piraten viele Kinderkrankheiten, aber ich rechne fest damit, dass sich eine klare Linie herauskristalisieren wird und dass sie in allen polit. Themen Stellung beziehen werden. In 10 Jahren sind sie eine Partei, wie alle anderen auch. Ob sie links sind, ist für mich noch nicht klar, sie können auch liberal sein.

@AbseitsDesMains...
Nur einer hat nichts zu melden: Das deutsche Volk!

Damit gehören für Sie ja wohl große Teile der deutschen Bevölkerung (Parteimitglieder, Lobbygruppen, Religionsvertreter etc.) nicht zum Volk!

@Stiller Wächter: So plump ist das gar nicht

Wer sich mit der Programmatik und dem Auftreten der Mitglieder dieser sogenannten "Partei" genauer beschäftigt, kann durchaus zu dem Schluss kommen, dass diese Partei ein Problem mit dem Grundrecht auf "Eigentum" (Artikel 14 GG) hat.

Und nein: es geht hier nicht um ein paar illegale Downloads. Es ist die Frage zu stellen, welche Position sie etwa zu ganz anderen Bereichen des "Geistigen Eigentums" hat - etwa zum Patentrecht.

Guter Kommentar...

...auch wenn ich dafür zerissen werde. Die Piraten sind sicherlich im Moment "sexy" da sie für etwas Neues stehen. Was konkret das Neue ist, vermögen sie noch nicht so richtig zum Ausdruck bringen, da ein ideologischer Unterbau fehlt - eine Vision von einer ganzheitlichen Entwicklungsrichtung. Urheberrecht, Trennung von Staat und Kirche sind Einzelthemen. Diese sollten sich jedoch in einen größeren Kontext einordnen lassen. Diese Orientierung würde auch den Parteimitgliedern helfen oder ggf. auszuscheiden. Passiert das nicht, werden meines Erachtens die etablierten Parteien die Themen aufgreifen und für sich nutzen, was ein "Aus" der Piratenpartei bedeuten kann. Ich bin gespannt auf die Entwicklung der Piraten...

Diffuse Piraten?

Die Piraten sind inhaltlich nicht diffus oder zumindest nicht stärker als die anderen parteien auch. Ich würde sogar behaupten das sie in den Positionen wo sie klare Stellung beziehen Konkreter und sachbezogener Agieren als jede andere Partei.
Die Piraten stehen ganz klar für den Mulitkulturalismus ein damit fallen sie definitiv nicht in die kategorie "rechtspopulistisch" ist schon immer wiederlustig wie wie die Alten parteien versuchen ihr zwei dimensionales Rechts-Links schema jeder Partei aufzudrücken und dabei vergessen das wir in einer drei Dimensionalen Welt, mit Gesellschaftlichen Themen welche viel zu vielschichtig und Komplex sind, um sie einfach so in einen Stempel zupressen.

Beste Beweis dafür ist das die Parteien nicht wissen woran sie sind, für die FDP ist es eine Linkspartei mit Internetanschluss und für Herr Salzborn ist es eine Rechtspopulistische Partei?

Wieso ist Wichtig?
Wieso kann man nicht Politik versachlichen und sachbezogene Mehrheiten bilden?

Er sagt,

die Ausgrenzung von Meinungen gehöre zum rechten Gedankengut.

Wer wollte das Rederecht im Bundestag, von Abweichlern vor ein Paar Tage einschränken?

Kehrseite des Internets?

Salzborn: "Andererseits ist das Internet gefährlich für die Demokratie. Denn es ist eine Plattform für Menschen, die sich für Fakten gar nicht so sehr interessieren, sondern sich polemisch und denunziatorisch verhalten.
Beschimpfungen, Vorurteile, die Verbreitung von Gerüchten - das sind die großen Fallstricke des Internets."

Beschimpfungen, Vorurteile und das Verbreiten von Gerüchten gibt es erst seit dem Internet?
Tutmirleid das Internet ist nichts anderes als ein effizienteres Kommunikationsmedium was glücklicherweise JEDEM Offen steht.
Beschimpfungen, Vorurteile und Gerüchte gab es schon vor dem Internet und liegen in den Menschen begründet was kein Argument gegen das Internet ist, sonst können wir auch anfangen Telefon,Post und Sprache zuverbieten.

Sie haben Recht das Internet ist eine Platform für Menschen und zwar für jeden. Und wie sehr sich "etablierte" Medien für Fakten interessieren sieht man an diesem Interview oder jeden Morgen in der Bildzeitung.

Wie denn nun, Herr Salzborn?

Man beachte die Titelzeilen des Artikels:

"Sind das nur naive Äußerungen oder driften die Piraten nach rechts? Diese Gefahr sieht Demokratieforscher Samuel Salzborn."

Nun im Vergleich die letzte Aussage von Herrn Salzborn auf die Frage, wohin die politische Reise der Piraten gehe:

"Ich sehe ein großes Potential im Spektrum des politischen Liberalismus. [...] Wohin die Reise geht, ist meiner Meinung nach noch offen."

Verzeihung, ich sehe die Inszenierung des Interviews im Vergleich zu seinem Aussagegehalt als Verzerrung an. Außerdem rate ich jedem User, etwas über Herrn Salzborn zu recherchieren, u.a. dazu, worüber er Publikationen verfasst hat. Da ich niemandem was unterstellen will, sollte sich jeder Mensch bitte selbst ein Bild machen. Ich halte ihn jedenfalls nicht für einen "neutralen Beobachter", wenn ich mir seine "Werke" so angucke.

Demokratie und Technik/Software

Demokratie betreiben ist uns erst möglich seit dem wir die Technik/Fertigkeit der Sprache besitzen. Nur das ermöglicht uns das Austauschen von Ideen und das führen von Diskussionen.
Das Internet ist einfach nur Effizienter als Sprache den es ermöglicht viele Ideen kennenzulernen und genausoschnell über jede Idee unmengen von meinungen einzuholen, um damit seine eigenen Schlüsse ziehen zukönnen.
Demnach gibt es Demokratie ohne Internet genauso wie es Autos ohne Werks-Roboter gibt aber mit Internet beziehungsweise Robotern, ist es einfach einfacher.

Sie sagen das ein Meinungsbildungsprozess mehr ist als ein paar Klicks, damit haben sie vollkommen recht. Analysieren wir wie es heute ist.
Alle 4 Jahre ein Kreuz und das WARS!! ein einziges KREUZ für 4 Jahre vielschichtige Politik.
Sie sagen zur Meinungsbildung gehören "Diskussionen, Austausch von Fakten und das Austarieren von Interessenskonflikten" GENAU! das bietet das Internet und die Piraten Partei jedem Menschen.

nicht so ungeduldig; das wird

nicht so ungeduldig; das wird schon noch...

FDP: Unser Programm ist nicht vage - wir haben gar keines

http://sixtus.cc/christian-lindner-unser-programm-ist-nicht-va

Und Grundsatzprogramme, welche alles und nichts bedeuten können, bringen mich in meiner Entscheidungsfindung auch nicht weiter.

Volle Zustimmung: Demokratie IST mehr als ein paar Klicks

Demokratie ist:
Transparenz, Umsetzung des Bürgerwillens, Minderheitenschutz

Demokratie ist nicht:
- Intransparenz
- Entscheidungen in Hinterzimmern
- Ausschluß der Öffentlichkeit sowohl bei der Meinungsfindung als auch beim Fällen von Entscheidungen
- Missachtung des Bürgerwillens unter der Verwendung sinnentleerter Worthülse wie "alternativlos"
- Bevormundung der Bürger durch Politiker, die es meinen besser zu wissen
- wenn sich die Menschen von keiner der Parteien mehr repräsentiert fühlen, da diese sich kaum noch unterscheiden und ausnahmslos den Interessen des Kapitals dienen
- wenn anständige Bürger bis in den letzten Winkel durch den Staat ausgespäht werden
- wenn es innerparteilich so zugeht, dass selbst Macchiavelli weinen würde.
- wenn hochrangige Politiker übergangslos in die Wirtschaft wechseln/sich durchwulffen
- Politiker zahllosen Nebenaufgaben nachgehen ohne dass diese transparent wären
- der Staat Kommunikationswege anlassunabhängig auspioniert

Ach wie ist das

ERBÄRMLICH!

Als die Mauer viel war ich zarte 7 Jahre jung. Ich verstehe nicht wieso GER in den Köpfen noch so geteilt ist. Es wird Zeit für politische Veränderungen!

Begriffe wie links, rechts oder mitte sind wahrlich INHALTSLEER.

Wer solche Begriffe verwendet hat doch gar kein Interesse einen Diskurs zu führen!

"Wenn sie sich als Partei etablieren wollen, dann müssen sie sich ins politische System integrieren."

VETO! Es sind immer noch die Bürger die entscheiden wer sich politisch integrieren darf. Und je mehr man die Piraten, die ja zurecht und glücklicherweise noch kein einzelnes Gesicht an der Spitze haben, versucht zu verklähren , desto heftiger werden sich wohl bisherige Nichtwähler zurückmelden.

Und solange es die Piraten schaffen, entgegen den Trend der letzten Jahre!, wieder Wähler an die Urnen zu steuern, dann ist das für mich die Demokratischste aller Parteien!

Und wer sich an Einzelmeinungen festhält, der übersieht die Sachwarmintelligenz.

Die Zeit ist mehr als reif, für die Piraten!

Alle die den "BRD-Kuchen" schon als aufgeteilt gesehen haben, werden sich ans Teilen, wenn nicht gar an Verzicht, gewöhnen müssen :). Dies gilt natürlich auch für die "Hofberichterstatter" und deren gern zitierten "Fachleute".

Im Übrigen hat es "blackteckel - 67 Jahre" sehr schön formuliert.

Beste Grüße

Herr Samuel (Salomon) Salzborn

Ja, der Herr Salzborn. Er ist genau dafür bekannt, dass er alles, was an den Grundfesten unserer ach so geliebten "Demokratie" diffamiert. Und zwar mit den dafür am besten geeigneten Schlagworten wie "Antisemitismus", "Antizionismus" oder schlicht und ergreifend "rechtes Gedankengut". Die gleichen Argumente hat er übrigens schon gegenüber der Linkspartei gebraucht. Wer es genau wissen will:

http://www.salzborn.de/aufsaetze.html

Schön zu sehen, auf welche Methoden die etablierten Parteien mittlerweile zurückgreifen, um der Piratenpartei irgendwie zu schaden. Zu dumm nur, dass sich die Wähler von sowas nicht mehr abschrecken lassen. Die Leute, die sich von sowas abschrecken lassen, wählen die Piraten ohnehin nicht, weil sie (die Piraten) "kein Programm haben und sowieso nur alles gratis wollen". Und auf die können die Piraten ohnehin verzichten. ;)

Nachtrag

Die etablierten Parteien sollten sich fragen, warum bei so vielen Menschen offensichtlich das starke Bedürfnis nach einer neuen Partei vorliegt und welche eigenen Defizite und Fehlhandlungen diesen Umstand herbeigeführt haben.

Macht weiter so....

denn mittlerweile sollte es auch dem dümmsten klar sein, auf was die ganze Piratenhetze ab zielt. Es bestärkt mich nur in meiner Meinung, dass die Etablierten Bammel haben ohne Ende. Warum lassen sich die Medien nur so mit ziehen und instrumentalisieren. Was kümmert mich ein Samuel Salzborn, von dem ich in meinem Leben noch nie etwas gehört und gesehen habe.
Leute, lasst euch kein A für ein O vor machen und denkt nach was die ganze Hetze bewirken soll. Man kann von den Piraten halten was man will, aber schlimmer wie jetzt kann es ja wohl nicht mehr werden. Deshalb ist ein frischer Wind in der Politik dringend nötig, vielleicht kapieren dann die großen mal, dass sie, wenn sie so weiter machen, keine Berechtigung mehr haben.

Wenn man sich Herrn Salzborns

Publikationsverzeichnis ansieht, wird schnell klar, dass eines seiner Lieblingshobbies die Entlarvung von sog. 'linkem Antisemitismus' ist.

Äußerungen sind doch kein Sachverhalt

Das die Piraten diese Positionen explizit vertreten ist wohl ein wenig an den Haaren herbeigezogen. Da haben wir ja auch aus allen anderen Parteien rechtspopulistische Äußerungen. Jedoch wissen wir mittlerweile sehr wohl wofür andere Parteien stehen.
Bei den Piraten wird sich das leveln und es wird eine linkslastige Partei werden. Denn da kommt dann zusammen was zusammen gehört.

Wenn ich dann so auf die alternativlose marktgerechte Politik der etablierten Parteien schaue ist mir schon klar das diese nun mit allen ihnen zur Verfügung stehenden medialen Mitteln versuchen werden jede Position und jedes Wort suspektierlich in Angriff zu nehmen und zu polemisieren. Das hat ja schon mit der "Linken" gut funktioniert. Problem ist nur das die Piraten gar nicht so sehr auf diese Medienlandschaft angewiesen sind und das auch anders kanalisieren.

Ich wünsche den Piraten gutes Gelingen und allzeit eine Handbreit Humor unterm Kiel. Den werden sie benötigen-

"ein problematisches...

Demokratieverständnis"

Beim politischen establishment gibt es nihctmal mehr ein "problematisches" Verständnis für diese Staatsform...

"Ich bin ein wenig vorsichtig,(...) Klicks und Zustimmungswerte reduzieren."

Ah, aber auf das Kreuz auf dem Wahlzettel schon?

Das ist so ziemlich das sinnloseste Interview seit langem, da palavert einer über die Defizite bei den Piraten und erklärt wieso Sie nicht zum politischen Establishment gehören können. Ach ne ehrlich?
Die Frage ist vielmehr, müssen die das überhaupt? Kann sich nicht dieses Establishment bzw. die politische Landschaft verändern?
Das ist sicherlich kontrovers diskutierbar und diese Kontroverse wäre dann ein Artikel/Interview wert.
So ist das Blabla und offensichtlich von stark von einer vorgefertigten Meinung und dem Glaube an den Istzustand beeinflusst.

Seltsamer Artikel

Einige Überlegungen darin finde ich interessant und richtig, z.B. das Fehlen von Grenzen, was in der Partei und was außerhalb diskutiert wird, oder der fehlende historische Bezug, aber ansonsten scheint die tatsächliche politische Orientierung der Piratenpartei klar links.

Das Aufgrund der sehr ungeschickten und auch unreifen Äusserungen einiger Piraten ist die Besorgnis jüdischer Mitbürger, wie der Autor des Artikel, verständlich.

Insgesamt ma mahcen mir die Piraten einen eher pubertierenden Eindruck. Abwarten.

H.

@Quintus Curtius

Zur repräsentativen Demokratie gibt es in einem Flächenstaat, Internet hin - Internet her, keine Alternative

Warum sollte es denn nicht möglich sein, ein System zu installieren, wie es die Schweiz verwendet? Die scheinen doch ganz gut damit zu fahren ;)

Wenn die Piraten Ansätze in diese Richtung verfolgen und der Demokratie-Verdruss, den viele ihrer Wähler haben, dazu führt, dass auch andere Parteien mehr direkte Demokratie übernehmen, kann uns das nur Recht sein.

Ich glaube dieses obrigkeitshörige Demokratieverständnis der etablierten Parteien hat sich abgenutzt oder meiner Meinung nach nicht als wirklich gut herausgestellt.

Was nicht so alles von "Fachleuten" gesagt wird

Schon unglaublich, wer sich da überall derzeit aufschwingt, dieser bisher doch recht erfolgreichen Partei Ratschläge und Tipps zu geben, deren Probleme zu analysieren und Prognosen anzustellen.
Das alles wird aber nichts daran ändern, dass allein die Programmpunkte Basisdemokratie und Transparenz ausreichen, um deren weiteren Erfolg zu garantieren.

Und was ein 'Salomon Salzborn' als 'ein sehr problematisches Verhältnis zum Nationalsozialismus und zu rechtsextremen Positionen bezeichnen' bezeichnet, dürfte in der Bevölkerung als der im 21.Jahrhundert längst überfällige unverkrampfte Umgang mit diesem Teil unserer Geschichte aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts wahrgenommen werden,der sich nicht mehr auf politische Dogmen beschränken lassen will.

Vor solchen Kritikern brauchen die Piraten keine Angst zu haben, im Gegenteil! Dadurch werden die Wähler erst bestärkt in dem Glauben, hier endlich eine Partei zu wählen, die wirklich ihre Interessen vertritt!

klartext

Die aufgeschreckten Etablierten Parteien sind passee!

Hatte sich mal eine neue Partei gegründet, wurde sie sofort in das rechts-links-Schema gepreßt, um sie als überflüssig vernichten zu können
Die Piraten machen ihnen diesen Gefallen nicht
Rechts-Links heißt doch: Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, Ausbeuten oder ausgebeutet werden
Was heute aber als rechts bezeichnet wird, hat damit gar nichts zu tun und dient nur einem Ziel: Ausgrenzung!
Piraten sind Freidenker und erkennen auch dieses für die Etablierten künstliche, manipulierbare, betrügende und vor allem kontrollierbare(!)Schema der Etablierten nicht an,ihr Denkradius ist viel größer als das klägliche rechts/links ein- und ausgrenzende Schema. Gottseidank!
Und das Tolle an dieser Partei: Je mehr über sie von den etablierten, noch(!) mächtigen Kreisen geschimpft wird, um so belustigter sind die Sympathisanten der Piraten, denen der etablierte Klüngel, der das deutsche Volk mißachtet, längst leid ist. Denn sie haben den empfindlichen Nerv des Systems getroffen. Und es werden immer mehr!

Allwissen?

Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wenn den Politanfängern der Piraten vorgeworfen wird, sie hätten auf Thema X oder Thema Y keine Antwort.
Die Politprofis der etablierten Parteien tun dagegen immer so, als hätten sie die Weisheit mit Löffeln gefressen und könnten jedes Problem lösen (=> Allwissenheit).

Die neuere Geschichte zeigt, dass das nicht stimmt (Beispiele erspare ich mir aus Platzmangel).

Wenn nun also Leute zugeben, dass sie (auch aus Mangel an Informationen - man kommt halt nicht an alles ran, wenn man nicht in den Gremien sitzt) nicht auf alles eine Antwort haben, dann wird ihnen diese Ehrlichkeit vorgeworfen?!

Schon interessant, welches Bild hinter diesen Vorwürfen zutage tritt...

Die Piraten haben in den Bereichen, in denen sie sich auskennen, klare Vorstellungen. Wie hier schon oft erwähnt, sind diese mehr als "Kostenloskultur" oder "Internet".
Wie die Umsetzung dieser Visionen auch immer aussehen mag - es sind frische Ideen, und die braucht das Land dringend!

@Quintus Curtius...

Sie machen es wich ja sehr einfach "hin oder hjer" und das Thema ist vom Tisch. Eben nicht.

Das Quintus nicht diskutieren kann oder will heisst nicht, dass das Thema erledigt ist. Elektronische Abstimmungen etc. sind ideale Mittel mehr direkte Demokratie zu fokussieren. Wir haben nun Möglichkeiten wie keine Generation zuvor und was machen wir drauß? Nichts. Die Geschwindigkeit der Kommunikation in Relation zur Ausbreitung der Population war vermutlich noch nie so hoch wie heutzutage, nicht mal in einer Polis. Das ist nicht wegzudiskutieren denn es ist ein Faktum ein essentielles. Ich erwarte ihre Replik.

Ängste

In die unterschiedlichsten politischen Bewertungen wird vieles hinein interpretiert. Dabei geht es nach meiner Meinung vorrangig um bittere Enttäuschungen und Zukunftsängste der Sympathisanten.
So chaotisch die Piraten sind, beziehungsweise sein mögen, so unübersichtlich und unerträglich sind z. B. immer noch dubiose Abläufe im Finanz- und  Bankensektor. 
Protestwähler jeder Coleur fühlen sich da von den Piraten magisch angezogen, sind diese nicht zwingend verwirrender als so manche politische Entscheidung in anderen Parteien.  
Wehe, wenn Vertrauen in die etablierten Parteien weiter schwindet.
Offensichtlich brauchen Anhänger der Piraten kein ausgefeiltes Programm - zum Protest reicht es allemal. 

@ Hermeggidon

"Die selber Krux der Gruenen vererbt ins Internetzeitalter. Wer sein Kern(energie)thema loest entzieht sich selber seiner Daseinsberechtigung."

Ich kann diese Äußerung nicht so ganz nachvollziehen. Die Grünen haben erstens mehr Themen, als nur die Ablehnung der Kernenergie und zweitens kann man ja nicht gerade behaupten, dass die Grünen nach dem Atomausstieg 1.0 in der Belanglosigkeit verschwunden wären.

@ sünnerklaas - Dann wäre das jede Partei

"Wer sich mit der Programmatik und dem Auftreten der Mitglieder dieser sogenannten "Partei" genauer beschäftigt, kann durchaus zu dem Schluss kommen, dass diese Partei ein Problem mit dem Grundrecht auf "Eigentum" (Artikel 14 GG) hat."
---
1. Hat jede Partei mit einem Vorschlag zur Änderungen von Gesetzen, die das Grundgesetz tangieren, dieselbe Haltung bzw dasselbe Problem. So etwas nennt man Vorschläge/Überlegungen zu Gesetzesänderungen

2. Selbst wenn man an Grundgesetzen etwas anders sieht ist das mit einer 2/3 Mehrheit im Parlament möglich.

Inhalt ist schon da.....muss sich jedoch erst entfalten!

Netz- und Drogenpolitik: Sehr gut, dass sich eine Partei mal damit ersnthaft beschäftigt.
Ich denke jedoch, dass unsere Gesellschaft so manch feste Regel und Verbot braucht. Denn es gibt leider immer wieder welche die nicht nachdenken!

Ich bin gespannt wie die Piraten sich entwickeln......bleibe jedoch vorerst bei grüner und roter Politik!

Ideologien, Parteispektrum und echte Demokratie

Ganz ehrlich: Ich kann die Debatte um die Rechten in der Partei nicht ernst nehmen. Glaubt irgendjemand hier ernsthaft, die Piraten würden sich nach rechts bewegen? Dann kann ich nur empfehlen zu einen der offenen Stammtische zu gehen und sich seinen Eindruck aus erster Hand zu holen.

Es scheint derzeit populär zu sein auf die Mängel der Piraten rumzuhacken, echte Demokraten lassen sich von solchen Unkenrufen allerdings nicht desinteressieren.

von Vergleichen und Verantwortung

Momentan vernimmt man zu wenig Konkretes von den Emporkömmlingen. Diese Partei grenzt sich nicht ab, sie hat sich noch lange nicht gefunden.

Der Vergleich mit der NSDAP zeigt aber, daß es noch an der fehlenden Verantwortung fehlt. Gerade die Piraten, die wissen, daß Gesagtes und im Netz Geschriebenes in der Öffentlichkeit bleibt, sollten vorsichtig sein.

Da hatten die Grünen vor 30 Jahren einen besseren Start hingelegt. Zugegeben, Internet gab es noch nicht, aber auch das Gedruckte ist machtvoll.

Trotzdem wünschen ich den Piraten einen erfrischenden und vertiefenden Auftritt auf der politischen Bühne. Die Etablierten können es gut gebrauchen.

Piraten sind rechts?

Die Piratenpartei im (noch dazu weit) rechten politischen Spektrum zu verordnen und mit dieser Behauptung im weiteren Interviewverlauf zu spielen ist vielleicht die für mich am wenigsten nachvollziehbare Top-Meldung auf tagesschau.de, die ich im letzten Jahr gelesen habe. Man kann viele berechtigte Kritikpunkte an der Piratenpartei finden; die Unterstellung, dass rechtes Gedankengut hier Platz hätte, ist allerdings mehr als eine Argumentationsstrategie.

Die Piratenpartei ist imho weit entfernt von so etwas wie "Regierungsfähigkeit". Dafür sind die Mitglieder schlicht zu politik-unerfahren. Im Gegenzug sind sie sich aber offensichtlich nicht zu scheu, aufwändig immer wieder die Basis (und die Bürger) zu befragen anstatt - einmal als wichtiges Mitglied in die Parteispitzenbereiche gewählt - ihre erlangte Macht in vollen Zügen auszunutzen. Letzteres Verhalten höre ich immer wieder aus Parteibüros [i]sämtlicher[/i] etablierter Parteien, ganz egal ob schwarz, grün, rot, rot oder gelb.

Was nicht so alles von "Fachleuten" gesagt wird

Schon unglaublich, wer sich da überall derzeit aufschwingt, dieser bisher doch recht erfolgreichen Partei Ratschläge und Tipps zu geben, deren Probleme zu analysieren und Prognosen anzustellen.

Das alles wird aber nichts daran ändern, dass allein die Programmpunkte Basisdemokratie und Transparenz ausreichen, um deren weiteren Erfolg zu garantieren.
Und was ein 'Salomon Salzborn' als 'ein sehr problematisches Verhältnis zum Nationalsozialismus und zu rechtsextremen Positionen bezeichnen' bezeichnet, dürfte in der Bevölkerung als der im 21.Jahrhundert längst überfällige unverkrampfte Umgang mit diesem Teil unserer Geschichte aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts wahrgenommen werden,der sich nicht mehr auf politische Dogmen beschränken lassen will.

Vor solchen Kritikern brauchen die Piraten keine Angst zu haben, im Gegenteil! Dadurch werden die Wähler erst bestärkt in dem Glauben, hier endlich eine Partei zu wählen, die wirklich ihre Interessen vertritt!

klartext

Erstaunlich uninformiert

Das ist mal wieder eine dieser wunderlichen Sommerlücken, allerdings jetzt schon im Frühling: die Zeitung (respektive Tagesschau) hat nichts zu schreiben, also erfindet man eben mal einen Skandal, indem man eine Aussage einer Person so aufbauscht, als sei es die vorherrschende Meinung von tausenden.

"In jeder Partei gibt es 10% Idioten" Mit der Aussage hat die Piratenpartei doch ganz klar gemacht was sie von Menschen mit Rechtsdenken in der Partei hält. Warum muss man als "neutrale" Nachrichtenseite jetzt so einen Populismus verbreiten?.

Die Piratenpartei hat deswegen noch kein festes Programm, weil dieses Programm in dieser Partei eben nicht von oben herab, sondern von unten entschieden wird, demokratischer gehts kaum. Und wenn 100 Leute einen Vorschlag machen, sind halt auch ein paar schlechte dabei. Die schlechten hier jetzt so aufzubauschen zeugt nur von massivem Unverständnis und zeigt ein großes Problem unserer aktuellen Gesellschaft: die Medien.

Herr Salzborn ist ja nicht

Herr Salzborn ist ja nicht gerade ein unparteiischer Forscher, wie jeder im www an vielen Stellen nachlesen kann. Er meldet sich immer, wenn er irgendwo Antisemetismus riecht. Zu den LINKEN hat er sich genauso geäussert. Und jetzt werden seine Aussagen benutzt, um die PIRATEN in den Dreck zu ziehen. Erst links, dann pädophil, jetzt rechts und vefassungsfeindlich sowieso. Wird aber auch nichts helfen. Die PIRATEN werden trotzdem gewählt. Und nicht nur von Internetkidis oder "Unterprivilegierten". Ich bin 52, verdiene gutes Geld und schau mir unsere Politik seit gut 30 Jahren an. Viele meiner Spezln (und sogar meine EXfrau, die selten meiner Meinung ist:-)würden nächsten Sonntag PIRATEN wählen.

Das Programm der Piraten

für alle, denen es scheinbar zu viel Mühe macht, hier der Link zu den Programmen der Piraten:

http://www.piratenpartei.de/politik/wahl-und-grundsatzprogramme/

ist gar nicht so schwer, eine Suchmaschine kann da helfen.

@Klaus Schaper

Doch solange die Piraten nicht zu ALLEN Fragen von öffentlichen Interesse eindeutig Stellung bezogen haben [...] bleiben sie für mich nicht wählbar.
Haben denn die anderen Parteien Antworten/Positionen auf ALLE Fragen? Stichwort Atommüll-Endlager! Einfach mal in die Parteiprogramme von CDU CSU SPD FDP GRÜNE LINKE reinschauen.

@ stiller Wächter

"Die falschen Moralapostel tun gerade so als leben wir in einer Vorzeigedemokratie. Wo durfte der Bürger noch miteinscheiden?

Bei nichts."

Falsch! Ganz im Gegenteil!

Als z.B. Thüringen in den 90ern eine neue Verfassung bekam, musste diese von der Bevölkerung abgesegnet werden. In der Verfassung war u.a. eine deutliche Erhöhung der Schwierigkeiten für Volksbegehren enthalten (über die heute alle schimpfen).

Nun raten sie mal, wie die Thüringer über die Verfassung abgestimmt haben?

Abstruse Vergleiche

Irgendwie hat man das Gefühl, dass -weil man mit dem Phänomen Piratenpartei nicht klarkommt und Angst vor Veränderung hat, diesen nun ein rechtsextremes Problem andichten will (in der Tat hat es Äußerungen gegeben, die man sehr kritisch hinterfragen muss). Das ist aber genau so abstrus, als wolle man tagesschau.de ein rechtsextremes Problem andichten, weil beim F1-Kommentar Herr Lütgert den Rennsport mit Hitlers Olympiade 1936 verglichen hat.
www.tagesschau.de/kommentar/bahrainkommentar100.html

Ist das nicht einfach zu kurz gesprungen ?

Wie kann man einer Partei, die sich gerade selbst findet, von vornherein das Demokratievertändnis absprechen, was bei der NPD so lange Zeit mehr als tolerabel war?

Im übrigen ist mir eine Partei, die noch nicht ganz kar definieren kann, was sie mit meiner Stimme macht mittlerweile lieber als eine Partei, die n i c h t s aber auch rein gar nichts ihren vollmundigen Wahlversprechen durchbringt. Und das alle 4 Jahre wieder.

Lieber ein Experiment mit einem Kreuz bei einer 50% Chance als gleich und immer wieder eine Niete zu ziehen.

Symphatische Piraten

Warum ich den Piraten zutraue mehr Entscheidungen in meinem Sinne zu treffen als.... Weil es sich hier zum großen Teil noch um junge Menschen aus dem Volk handelt, und nicht um angehörige der "Politiker Kaste" die so geprägt auf irgendein Parteimeinungsbild sind.
Gönnen wir Ihnen wir Ihnen etwas Zeit sich im politischen Sumpf von Deutschland zu orientieren. Und wenn Sie auf alle Zeiten diffus bleiben wären sie immernoch gut zum Protest wählen.
Denn bei der Wahl zwischen Not, Elend oder Wundertüte, ist es nach so viel Not und Elend vielleicht auch mal an der Zeit für eine Überraschung ;)!

Die GRÜNEN sind nicht vergleichbar, mit den Piraten.

Zunächst: Herr Salzborn hat hier schon eine fundierte Expertise, ohne jede Polemik angeboten. Danke.

Als die GRÜNEN, 1980 gründeten, sickerten auch einige Blut und Boden Ökologen in die Partei ein. Sie wurden schnell Verdrängt. Und auch Herbert Gruhl, mit seiner "Grüne Aktion Zukunft" konnte sich nicht halten. Er und die GAZ gingen von alleine.
Die GRÜNEN waren seit ihrer Gründung immer eine Partei Links weit von der Mitte. Der Kontext zwischen Ökologie, und einem Bild einer Emanzipatorischer Gesellschaft war/ist stimmig.

Alles das hat die Piraten Partei nicht. Sie hat vor allem keinen Plan für ein Bild einer Gesellschaft. Und natürlich ist man nun auch an der Farbenlehre der Piraten interessiert. Das sollten die Piraten endlich, im Mai klar machen. Wär ne nette Geste.

demokratei und Technik/Software

Wenn sich jemand in seiner politischen Aktivität auf ein Kreuz alle vier Jahre reduziert sieht, macht derjenige selbst was falsch. Jedem der will, steht es offen, sich in einer Partei zu engagieren oder zumindest als Zuhörer z.B. eine Gemeinderatssitzung zu besuchen und sich dort zu artikulieren. Aber das geht halt nicht vom heimischen Sofa aus.
Also, weniger über "die da oben" motzen und sich selber einbringen. Aber das ging auch schon vor den Piraten.

Ein wahnsinnsdokratieproblem

Weil kaum einer gelernt hat wie demokratie funktioniert, wie man sich einbringen kann und kaum einer dafuer wirbt. Selbstverständlich haben hier alle ( absichtlich) geschlafen, die parteien, die medien... Und es wichtig neue strukturen, mitunter radikale zu haben damit eine diskussion aufkommt bevor man sicher wieder gegenseitig die kehle durchschneidet. Ein dank hier an die piraten die zwar inhaltlich schwach, aber nicht erfüllungsgehilfe eng verstrickter seilschaften und interessen sind.

Dazu will ich jetzt auch noch was sagen...

Offenbar sind die Meinungen zur Piratenpartei im Moment sehr geteilt und die grundsätzliche Frage ist für mich momentan, ob ich diese Partei wählen sollte oder nicht. Grundsätzlich finde ich die Piraten sehr sympathisch und unterstütze ihre Forderungen nach mehr Transparenz und direkter Mitbestimmung. Weiterhin stimme ich den Leuten zu, dass die Piraten zumindest ein paar grundsätzliche Inhalte haben. Bis jetzt ist die Piratenpartei jedoch keine Partei sondern ein Sammelsurium von Einzelmeinungen, die völlig ungefiltert in die Welt hinausposaunt werden. Persönliche Beleidigungen und Sprüche unter der Gürtellinie gehören nicht selten zu Diskussionen dazu und solch eine (nicht existente) Diskussionskultur will und werde ich nicht unterstützen. Ja, die Piraten und ihre Ansätze sind sympathisch, aber allem Anschein nach sind sie (noch) nicht bereit für politische Verantwortung.

Gähn...!

Das war ja absehbar.

Wie gewohnt kann man hier die übliche Prozedur beobachten, wenn ein Neuzugang in die etablierte deutsche Parteienlandschaft eindringen will. Standardmäßig wird zunächst das bewährte Totschlagargument der Nazivorwürfe angewandt. Als nächstes werden einzelne Politiker mit Schmutzkampagnen aufs Korn genommen werden.
Das geht dann gewöhnlich solange weiter, bis die neue Partei genauso etabliert und korrupt ist wie der ganze Rest und auch das letzte seiner ursprünglichen Prinzipien verraten hat.

So funktioniert eben die parlamentarische Demokratie in Deutschland. So verhindert man, daß sich wirklich irgendetwas ändern kann und immer alles so bleibt wie eh und je.

Interessant ist, dass alle

Interessant ist, dass alle eine konkrete "politische Richtung" fordern.

Warum ist das so wichtig?

Warum muss eine Partei sozialistisch, oder liberal, oder konservativ sein?

Das Zitat: "Er sagt, die Ausgrenzung von Meinungen gehöre zum rechten Gedankengut." ist richtig, wenn auch unvollständig.

Es gehört zum Parteienfilz, dass abweichende Meinungen nicht akzeptiert werden. Und genau diesen versuchen die Piraten zu durchbrechen.

Herr Salzborn sollte sich mal mit CDU und CSU und deren Demokratie- und Geschichtsverständnis beschäftigen (Stichwort: Steinbach)... oder mit der FDP, die von der "Tyrannei der Masse" spricht.

Undemokratisch???

Wie bitte kann eine Partei undemokratisch sein, in der alle Grundsätze, Leitlinien und Funktionsträger in einer Vollversammlung, dem Parteitag von allen anwesenden Mitgliedern beschlossen bzw gewählt werden?

Wenn also alle Mitglieder das Recht haben sich zu einem Thema zu äußern, daran aktiv mit zu Wirken ist das undemokratisch???
Wenn sich jeder zur Wahl stellen kann, auch für Spitzenämter ist das undemokratisch????

Dieser ganze Artikel, nix als Propaganda für die alten Parteien und er nix mit der Wirklichkeit zutun.

mfg

Wer überprüft da wen und was

Wer überprüft da wen und was sind die Kriterien für richtig oder falsch? Pluralistisches Verständnis soll bei den Piraten wohl der Konformität geopfert werden. Was für eine politische Alternative soll das werden? Jeder schaut wie ein Blockwart auf den anderen und sucht nach Auffälligkeiten? Nein danke.

Es wurde zwar schon alles gesagt,...

...aber noch nicht von allen. (Karl Valentin)

Ich finde es schön, wie dieser Satz auf die Kommentierung der Piraten zutrifft. Morgen kommt der nächste Experte zu Wort. Auf ein Neues!

Ich bin etwas geschockt über Herrn Salzborns Worte!

Die etablierten Parteien hatten es sich bislang sehr bequem gemacht. So ist jedenfalls meine Wahrnemung.
In Parteiprogrammen konnte man auf Wählerfang gehen, indem durchaus politische Visionen stehen konnten, markante Spitzenkandidaten wurden aufgebaut und bei Regierungsbeteiligung wurde egal von welcher Konstelation (Schwarzgelb, Rotgrün oder Schwarzrot) fast die gleiche Politik gemacht. Das konnte man mit Kompromissen und dem "Machbaren" rechtfertigen. Die Volksmeinung spielte bei Afghanistankrieg, Rente mit 67 oder Bankenrettung keine Rolle. "Experten" aus der Wirtschaft hatten mehr Einfluss als jede Volksmeinung. Dieses System ist mit dem Erscheinen der Piraten auf der politischen Bühne doch sehr gefährdet, da die Piraten in ihre politische Arbeit die Meinungen der Bürger mit einbeziehen. Das ist in meinen Augen sehr demokratisch.
Die Aussage, dass Ausgrenzung von Meinungen dem rechtsextremen Weltbild entspricht, ist völlig richtig. Herr Salzborn irritiert mich da eher.

@Flow-Texer, "themen aufgreifen"

'Passiert das nicht, werden meines Erachtens die etablierten Parteien die Themen aufgreifen und für sich nutzen, was ein "Aus" der Piratenpartei bedeuten kann.'

Damit haetten viele piraten auch gar kein problem. Wenn die anderen parteien, dort wo sie bisher themen vernachlaessigt haben, diese nun von den piraten uebernehmen wuerden, dann waere die piratenpartei eben ueberfluessig. Macht ja nichts, hauptsache es wird gute politik gemacht - von wem ist zweitrangig.
(Ok, zu den themen kommen natuerlich auch noch die methoden/prinzipien, aber auch die sind ja quasi thema)

Ist die Menschheit reif genug für Basisdemokratie?

Basisdemokratie ist ja in der Theorie eine nette Idee. Und dass in der deutschen Politik des Jahres 2012 etwas zu sehr am Volk vorbeiregiert wird (all die "alternativlosen" Bankenrettungen...), ist auch kaum zu bestreiten.

Andererseits frage ich mich, ob eine radikale Basisdemokratie, wie sie vielen Piraten vorzuschweben scheint, wirklich so eine erspriessliche Sache wäre. Wenn man sich vergegenwärtigt, dass die meisten (unmoderierten) Internet-Diskussionen zu mehr als der Hälfte aus erschreckend unreflektierten Ansichten, Verschwörungstheorien, Beschimpfungen und klassischem "Trolling" bestehen, dann kann einem bei dem Gedanken auch Angst und Bange werden.

Ich habe (vielleicht auch deshalb, weil ich etwas älter bin als der durchschnittliche Piratenwähler) einen weniger idealistischen und verklärten Blick auf die direkte Demokratie. Ich glaube ehrlich gesagt, dass die meisten Leute dafür schlichtweg nicht reif genug sind.

"Driften die Piraten nach rechts?"

Ich habe selten so gelacht, als ich diese Überschrift las.

Wirklich selten so gelacht.

Ein echter Panik-Artikel....

interessant, sowas zu lesen. Und, schön, das zu erleben. Ein echtes Mitspacherecht des Volkes scheint geradezu Panik in dem Interviewee auszulösen, der geradezu von den etablierten Parteien angeheuert zu sein scheint.

Es ist wirklich gut, daß die Leute, die Piraten wählen, genau wissen, warum sie die Partei wählen. Die lassen sich nicht so schnell ins Boxhorn jagen, auch nicht von solchen Pseudo-Experten.

Tut mir leid, aber dieser Versuch der "Erklärung" des Piraten-Zuspruchs ist ganz gründlich mißlungen.

Die TOLERANZ ist den Etablierten ein Dorn im Auge

Und das Thema TOLERANZ zieht sich durch alle Winkel und Ecken des Parteiprogramms der Piraten.

Auch Vergleiche mit Institutionen und Persönlichkeiten des 3. Reichts sind natürlich in Ordnung und erlaubt. Es kommt immer drauf an, was wie verglichen wird. Solange das Prinzip der Toleranz und Demokratie verteidigt wird, darf man natürlich vergleichen, was man will. Die Gehirnwäsche der Etablierten zieht einfach nicht mehr.

Die Toleranz geht dem Herrn Salzborn natürlich in jeder Hinsicht ab. Eigentlich ist das DER Grundpfeiler für eine friedliche Gesellschaft.

Nun, Herr Salzborn muß ja auch nicht Piraten wählen, jedem das seine.

netter Versuch

Eigentlich zeigt das Interview nur, mit welchem staunenden Unverständnis herkömmliche Sozial- und Politikwissenschaften dem Internet gegenüberstehen.

Sie haben es immer noch nicht geschafft Denkmodelle für eine auch nur ansatzweise Beschreibung dessen zu entwickeln, was da an und wie da Meinungsbildung funktioniert.

Sicher ist, dass den Regierenden und den Lobbygruppen, die sie vertreten auf Dauer nur zwei Möglichkeiten bleiben: Entweder, sie schränken das Netz rigoros ein oder sie legen von sich aus jedes Regierungshandeln offen.

So oder so wird sich Politik auf jeden Fall verändern und damit alle Parteien.

Wenn schon Mängel im Demokratieverständnis diskutiert werden, dann doch bitte zunächst mal bei den etablierten Parteien!
Hier möge nur mal erinnert werden an den neulichen Versuch eines "Maulkorberlasses" für Abweichler sowie an die Vorgehensweise bei den "Rettungsschirm"-Abstimmungen.
Am allerschlimmsten aber ist der von allen außer den Linken und ein paar "Abweichlern" offenbar als völlig unproblematisch empfunden ESM-Vertragsentwurf, den die etablierten Parteien demnächst absegnen werden.
Dieser Vertrag schafft nämlich die Demokratie in Deutschland (und den anderen Euro-Ländern) durch Übertragung der Budget-Hoheitsrechte an einen nicht demokratisch gewählten, rechtlich immunen, von den Stimmrechtsanteilen her nicht repräsentativen, steuerlich autarken und in seinen Entscheidungen von niemandem kontrollierbaren "Gouverneursrat" de facto ab!

Nochmal ein Versuch thematisch bezogen zu formulieren

Die Politik der Piraten lässt sich eher als "New Deal"-Politik beschreiben und weniger als eine "New Order"-Politik.

@elchico

"Als z.B. Thüringen in den 90ern eine neue Verfassung bekam, musste diese von der Bevölkerung abgesegnet werden. In der Verfassung war u.a. eine deutliche Erhöhung der Schwierigkeiten für Volksbegehren enthalten (über die heute alle schimpfen). Nun raten sie mal, wie die Thüringer über die Verfassung abgestimmt haben?"

Vielleicht ließ sich über die Passage mit den Volksbegehren NICHT separat abstimmen? So daß nur entweder die gesamte Verfassung gescheitert wäre, oder die erschwerten Volksbegehren eben geschluckt werden mußten?

Und jetzt dürfen Sie dreimal raten, wer diese Passage in die Thüringer Verfassung geschrieben hat.

Kleiner Tipp: Es waren nicht die Piraten.

Piraten als Chance sehen

Meiner Meinung nach erleben immer mehr Menschen die periodischen Wahlen als eine ritualisierte Entmachtung: Man hat den Eindruck, im wahrsten Sinne des Wortes seine Stimme abzugeben - und ist somit machtlos. Auf der anderen Seite scheinen immer dieselben Leute zu bestimmen, wo es lang geht - und zwar egal welche Farbe in Berlin gerade regiert: die Kaste der Berufspolitiker, Lobbyisten, die zum Teil direkt in den Ministerien sitzen, Banker, Wirtschaftsvertreter, usw...
Die Piraten bringen nun dieses Gefüge durcheinander - und das ist gut so! Sie zwingen die Etablierten, sich Gedanken zu machen. Was könnte besser sein? Egal, was aus den Piraten wird, sie haben schon jetzt eine wertvolle Funktion. Sie bringen Nichtwähler an die Urnen, wecken Interesse für Politik, beleben die Demokratie. Und falls sie nachhaltig diesen selbstgefälligen Politikstil der Etablierten ändern, sind sie das beste, was dem Volk in den letzten 20 Jahren passieren konnte.

Piratenpartei zu Rassismus:

"Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit."

Nein, von Rechtsradikalismus steht dort nichts. Wozu auch, wenn man bereits Ausgrenzung, die auch rechtsradikales Gedankengut einschließt, so allgemein beschreibt.

Die Mitglieder der Piratenpartei haben vollkommen recht wenn sie anmerken, dass man sich heute zu sehr auf die Ausgrenzung von Neonazis festfährt anstatt sich allgemeiner mit dem Problem von "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" zu befassen.

Wer hat den Forscher bezahlt?

meines Erachtens haben die anderen Parteien nur danach gesucht, mit der unliebsamen Konkurrenz abzurechnen.

Nur weil jemand sagt, unsere Partei wächst wie ... sind es keine Rechten. Besser wir vergleichen jetzt immer mit ausländischen Parteien, da kann niemand Nazi-Propaganda hineindeuten.

Jetzt will ich erst recht die Piraten wählen.

Oje, oje,

Soll die Piratenpartei in die rechte Ecke geschoben werden, damit die Etablierten dann prima auf sie einprügeln können? Für mich ist die Piratenpartei überhaupt nicht rechts, eher grün und liberal.

Schönen Abend noch.

Die Piraten: Eine Laune der Zeit

Mir ist inhaltlich bis heute nicht klar, wofür die Piraten eigentlich stehen - und damit bin ich nicht alleine. Die Piraten in Summe wissen es vermutlich auch nicht. Ob das Bestand hat? Ich wage das zu bezweifeln.

"Die Grünen hatten von Anfang

"Die Grünen hatten von Anfang an Inhalte wie Ökologie, Frieden, Emanzipation. Bei den Piraten sucht man diese Inhalte bisher vergebens."

Nee, is klar... 5 Minuten ins Parteiprogramm schauen und man hätte diesen Satz nicht aus der Bild abschreiben müssen...
Die Piraten haben seit 2009 bei jeder Wahl meine Stimme bekommen, übrigens wegen ihrer Inhalte. Es gibt KEINE Partei, die sich in Sachen Bürgerrechte (Vorratsdatenspeicherung, Überwachungsstaat, ACTA, etc.) so eindeutig positioniert wie die Piraten. Gut, Frau Leutheuser-Schnarrenberger liefert da als einzige ein zu lobendes Rückzugsgefecht und wird sicherlich gern bei den Piraten aufgenommen werden, nachdem die FDP in der Versenkung verschwunden ist.
Man kann natürlich - wie an jeder Partei - an den Piraten Dinge kritisieren. Aber dass hier immer einer vom anderen "Och, die haben doch keine Inhalte" abschreibt, wenn sie sich zu etlichen Dingen eindeutig positionieren, ist ziemlich dilettantisch...

Was ist von den Experten zu erwarten?

Wer so blind ist, den Wähler nicht als das zu sehen was er ist, nämlich:
Der politische Auftraggeber!

Für den ist die Zeit einfach abgelaufen!
Da helfen dann auch die besten Experten nichts mehr.

Besonders, wenn die eingeforderte Bildung - Pardon -
breiten Bevölkerungsschichten vorenthalten bleibt.

"Polemisch und denunziatorisch"

Herr Salzborn behauptet, das Internet sei "gefährlich für die Demokratie", denn es sei "eine Plattform für Menschen, die sich für Fakten gar nicht so sehr interessieren, sondern sich polemisch und denunziatorisch verhalten."
Diese Aussage von Herrn Salzborn dürften allerdings sehr viele auf diese Weise über einen Kamm gescherte Internet-User als äußerst polemisch und denunziatorisch empfinden.
Herr Salzborn hat sich mit dieser Aussage selbst entlarvt und disqualifiziert!

@Mr.Right1961 : So sehe ich

@Mr.Right1961 : So sehe ich das mit dem Liberalen. Und DIE werden das Ergebnis ihrer hohlen Wahlkampfphrasen bei den nächsten Wahlen in PROZENT sehen dürfen...

Demokratie ist mehr als ein paar Klicks

Ja, zum Beispiel der Versuch festzulegen wer reden darf im Parlament. Oder der Versuch zu verhindern das Parlamentarier mitreden wenn es um den Eurorettungsschirm geht, oder um dieses merkwürdige Herdgeld. Oder die ganzen Gesetze die durch sogenannte Interessenvereinigungen ins Parlament eingebracht werden. oder oder oder.....

Demokratie

Es wird immer wieder gesagt, dass die Anonymität im Internet eine Gefahr für demokratische Prozesse und eine gewisse Feigheit darstellen würde. Wären demnach nicht auch freie, anonyme Wahlen eine Gefahr für die Demokratie, und alle Wähler feige, weil Ihr Name nicht auf dem Wahlzettel steht?

Den Piraten wird immer wieder vorgeworfen, sie haben keine Inhalte. Mal abgesehen davon, dass dieser Vorwurf schlicht falsch ist: Welche Inhalte haben denn andere Parteien? Zum Beispiel die FDP. Neulich erst in Röslers grandios schlechter Rede auf ihrem Parteitag: Freiheit und Wachstum, das war's, sprich: Die Freiheit weiterhin ungestraft über die dumme Mär vom grenzenlosen Wachstum zu fabulieren.

Anscheinend bereiten die Piraten in diesem Land sehr vielen mächtigen und privilegierten Menschen, und den eng mit den etablierten Parteien verbundenen Medien eine Menge Furcht. Ein Grunde mehr die Piraten zu wählen.

Demokratie=Elitenveranstaltung?

Prof Salzborn stellt sich diametral der Idee des mündigen Bürgers und aktiver Bürgerschaft entgegen und nimmt sich heraus, bestimmen zu können wie das politische System zu funktionieren hat. Damit verunglimpft Prof Salzborn den Respekt der Grundrechte an demokratischer Beteiligung und Meinungsfreiheit.
Mit Kommentaren wie "das Internet setzt ein hohes Maß von Bildung und Verantwortung voraus" und der Notwendigkeit, sich am "historisch-politischen Kontext des Handelns" auszurichten macht er die politisch Aktiven unmündig und stellt Anforderungen, die nirgendwo verlangt sind, nur um sie in die Naivität zu rücken.
Mit Behauptungen, wie "wenn die Piraten sich dem nicht beugen, dann sind sie keine Partei" ist er der Undemokrat und Verhetzer der Pluralität. Dabei steckt unsere Demokratie in der Krise! Die Piraten fordern die anderen Parteien doch genau an dem Punkt heraus! "Wenn sie inhaltlich diffus bleiben, werden die Piraten wieder von der Bildfläche verschwinden" sagt der Unkenrufer.

Auch so kann man Wahlwerbung für die Piraten machen

Irgendwie kommt mir dieser Experte und sein Kommentar verdächtig vor. Er schreibt zu offensichtlich zu viele Eigentore in seinen Text, als dass ich einem Akademiker das so einfach als Meinung abnehmen kann. Eher wird er wohl genau im Auftrag für wen auch immer diese hier gut gelungene Vereinigung aller Kommentatoren und Tagesschau-Gäste mit den Piraten bezweckt haben. In Foren heißen solche Leute Troll. Und die Admins versuchen, solche Trolle auszubremsen. tagesschau.de aber zahlt vielleicht solchen Trollen sogar noch Honorar. Und spätestens jetzt sollten wir über guten Journalismus und freie Presse nachdenken. Wem nützt es, wenn Trolle auf solche Art Werbung für die Piraten machen? Sind die Piraten am Ende nur ein frecher Polit-Fake zur Kanalisierung von Bürgerwut in vorgegebene Gullis?
Oder ist auch das nur die beabsichtigte Rufschädigung an den Piraten. Um wieviele Ecken muss man nun denken? Und welches Nachrichtenportal informiert uns gleich ehrlich, kompetent und umfassend?

@Hackworth: wenig verstanden

Sie werfen leider ein paar Dinge durcheinander. Die Gefahr im Internet ist, dass sich Personen durch die Anonymität Straffreiheit beim Denunzieren von Personen etc. verschaffen können. Dies geschieht leider allzu oft. Ich erspare mir hier auf Foren und konkrete Nicknamen einzugehen... Der Vergleich mit der Anoymität eines Wahlzettels ist daher völlig daneben.

Im übrigen haben Sie den Wachstumsbegriff nicht verstanden. Sie sollten sich mal mit den Themen von qualitativem und quantitativen Wachstum auseinandersetzen. Beides ist Bestandteil der FDP-Zielsetzung.

Interessenkonflikt

Zitat: (golem.de)
"ARD, ZDF und die Gema haben die Bundesregierung aufgefordert, das umstrittene Acta-Abkommen "ohne weitere Verzögerung zu unterzeichnen" und das Urheberrecht im digitalen Bereich entsprechend zu verschärfen. Das forderten neben den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern und der Verwertungsgesellschaft Gema der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) und der Verband Privater Rundfunk und Telemedien, VPRT, die gemeinsam in der Deutschen Content Allianz aktiv sind."

Und dann hier ständig die Partei runterputzen, die gegen Acta ist.

DAS IST NICHT HINNEHMBAR

einseitige beleuchtung

Soviel vorweg, der Herr Salzborn sagt hier nicht Falsches.
JEDOCH ist das eine Beleuchtung der Sache einzig und allein aus dem vorherrschenden politischen Status Quo heraus.
"Einfügen [der Piraten] in die plitische Landschaft", ... die Piraten sind angetreten um was zu verändern und nicht um ein womöglich liberales Politikvakuum auszufüllen.
Zur unsäglichen Rechts-Debatte bei den Piraten: "...vielen Mitgliedern der Partei fehlt ein Bewusstsein über den historisch-politischen Kontext..." hat er recht. Ist ja auch ne eher junge Partei, zeitlich wie auch in den Mitgliedern (3.nKGen) . Aber man möge mal drüber nachdenken, ob es nicht auch mal an der zeit ist, dass man über gewisse Dinge offen diskutieren kann von denen man selbst nur lesen konnte, ohne gleich die Nazi-Keule rübergezogen zu bekommen. "historisch" ist nähmlich das Thema politisch in Eisen gegossen ist und wer sich da ranwagt, der wird (pol) niedergemacht ohne Sinn und Verstand, nur weil man es kann und gesell. akzeptiert ist

@guckloch212 — 24. April 2012 - 21:52 —

Wer informiert ehrlich, kompetent und umfassend?

"Niemand".

Denn "Niemand" ist frei von Interessen und wirtschaftlichen Zwängen. ;-)))

Seine eigene Meinung muss man sich halt zusammensuchen; bitte, bitte
nur nicht der Zeitung mit dem roten Quadrat links oben.

Und Demokratie kann in der Zukunft vielleicht doch nur ein paar Klicks
in der Ferne liegen. Denn diese lebt vom "Mitmachen". Auch wenn das
einige vergessen haben.

Anfängerbonus

Sie haben recht - dass sich mittlerweile kaum mehr jemand über Kauders und anderer Auslassungen aufregt. Aber das liegt daran, dass man (die Medien) nichts anderes von ihm/Vergleichbaren erwarten.

Die Piraten schwammen bis vor kurzem aber zumindest auf einer Medien-Sympathie-Welle (kommt drauf an, welche Zeitungen man gelesen hat :-)) - und nun kommt die Ernüchterung, dass es doch auch ganz normale Menschen - mit Fehlern - sind. Vielleicht schwingt auch ein bisschen Enttäuschung über die eigenen nicht erfüllten Erwartungen (die "besseren Grünen") mit, wer weiß!

Und zur angeblichen Geschichts-Vergessenheit der Piraten kann ich nur von meinen eigenen Erfahrungen in Diskussionen mit einzelnen Piraten berichten - und die hatten alle in der Tat keinen Sensus für Geschichte, weil sie Geschichte "boring" fanden. (Das betraf ziemlich viele Bereiche: von Philosphie, Religion bis zu Kulturgeschichte und Menschenrechten) Aber das waren einzelne Piratenmitglieder, nicht "die Piraten" als solche!

Top Analyse

von dem Mann.
und in der Kommentarleiste ereifern sich sofort alle wieder, mit allen nur denkbaren Widersprüchen. Das Netz als demokratischer Faktor. O weia.

Gutes Interview...

... und ganz meine Meinung!

Im Internet schlau ueber alles und jedes (oder eben auch nichts) herumsalbadern kann jeder. Klare Positionen moechte ich sehen, bevor ich irgendjemanden waehle!

Jetzt werdet mal erwachsen, Ihr Piraten!

Irgendwie beruhigend, wie

Irgendwie beruhigend, wie stereotyp Politiker, Medien und "Experten" reagieren. Die Nazi- und Antisemitismus-Keule wird dieser Tage ja immer wieder sehr flott ausgepackt, es ist ja schon fast eine Ehre, in solche Ecken gestellt zu werden. Nach Inhalten (siehe z.B. Grass) braucht man dann auch gar nicht mehr zu fragen.

Ja, guter Journalismus ist deutlich mehr, als uns inzwischen geboten wird.
Ja, Demokratie ist deutlich mehr, als wir täglich erleben. Mehr als nur ein Kreuz zu machen. Mehr als sich nur von Lobbyisten korrumpieren zu lassen. Schon wenn damit aufgeräumt ist, kann sich unsere Demokratie wieder frei entfalten und die Gewalt vom Volk ausgehen.
Das tut sie momentan einfach nicht, es zu behaupten ist verlogen.

Und welche Parteien mit ihrer realen Nazi-Vergangenheit nicht aufgeräumt hatten, wissen wir ja auch. Hat nur keinen interessiert.

Da fährt Herr Salborn aber

Da fährt Herr Salborn aber starkes Geschütz auf...

Als habilitierter Politikwissenschaftler wird er gefragt, aber seine Antworten sind doch recht nebulös. Zum Beispiel "Bei vielen Mitgliedern der Partei fehlt ein Bewusstsein über den historisch-politischen Kontext des Handelns."

- Wieviele er Mitglieder handeln? Oder meint er Mandatsträger?
- Welches Bewußtsein? Bewußtsein welcher "Schule"?
- Historisch-politischer oder historisch-gesellschaftlicher oder historizistisch-medialer Kontext?

Puuuh, da haben Herr Salborn und einige andere Leute wohl ein bißchen Angst bekommen. Sicher zu Recht. Fragt sich nur, wovor.

Unerträglich

Haben die Medien doch wieder ein Thema gefunden, worauf sie sich stürzen können: Jetzt sind die Piraten also rechts. So beliebt...hm...da muss man einfach endlich einen Makel finden! Schlimm nur, dass sich zunehmend mehr die durch uns finanzierten öffentlich-rechtlichen Medien in diese profane Schlagzeilen-geilheit mit WannaBe-spezialisten an Ihrer Seite einreihen.
Herr Salzborn sollte sich evtl. mal eine halbe Stunde mit Herrn Grass hinsetzen und besprechen, wie man die Vergangenheit bewältigt, ohne blind nach Dogmen zu greifen. Es ist exakt dieses unanalytische Zusammenzucken und unüberlegte "rechts" schreien, was die Leute in Deutschland langsam maßlos nervt. Ja, Herr Salzborn: Demokratie ist die Aktzeptanz ALLER Meinungen. Das heißt nicht, dass man sie gutheißt oder dem Äußerer zugesteht, diese auch auf andere mitanzuwenden. Solange aber jeder weiß, dass seine Rechte da aufhören, wo die Anderer anfangen, so darf getrost jedem erstmal zugehört werden. Habe fertig... *kopfschuettel*

Additiv - RedOrc : Ergänzend ...

.
...sei erwähnt, daß es sich bei der (zitierten) Norm um
Artikel 21 Absatz 1 des Bonner Grundgesetzes handelt.
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P.S. Ein korrektes Zitat erleichtert das (Wieder)Auffin-
den des Textes ungemein

@ Ulrira

Die GRÜNEN schreiben schreiben nicht von der Bildzeitung ab.

Die GRÜNEN haben Ihre Erfahrung mit diesem Blatt.

Ich verstehe jetzt weshalb hier eine Klientel, mit Schaum vor dem Mund, die Piraten Unterstützen.

Wenn es eben nicht mit der NPD geht, sucht man sich eine andere Partei. Hier die Piraten.

Ich schätze Frau Marina Weisband.

Марина Вайсбанд

Vielen Dank

Sie haben mich mit ihrer "Berichterstattung" überzeugt. Ich werde die "Piraten" wählen.

Darstellung: