Etwa 10.000 AfD-Mitglieder hätten ein extremistisches Potenzial, hieß es im Verfassungsschutzbericht 2022. Dafür gebe es hinreichende Belege, urteilte nun das Berliner Verwaltungsgericht - und lehnte einen Eilantrag der AfD gegen die Passage ab.
>>Das Verwaltungsgericht kam jedoch zu dem Schluss, dass das Bundesinnenministerium berechtigt ist, die Öffentlichkeit über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu informieren, wenn dafür hinreichend gewichtige Anhaltspunkte vorliegen.
Laut den Nutzern hier, weiß das doch eh bereits jeder, der diese Partei wählt.
Laut den Nutzern hier, weiß das doch eh bereits jeder, der diese Partei wählt.
Wer das bisher nicht mitbekommen hat, der konsumiert außer rechtsextremen Telegramkanälen kein weiteres Medium. Die bekommen es auch jetzt mit.
Und dem Rest der AfD-Anhänger ist es im besten Fall egal, im schlimmsten Fall wählen sie die AfD, weil sie rechtsextrem.
Und natürlich die, die deutsche Gerichte und andere Behörden für "linksgrünversifft unterwandert" und es sowieso nicht glauben.
>>Wer das bisher nicht mitbekommen hat, der konsumiert außer rechtsextremen Telegramkanälen kein weiteres Medium.
Diese Aussage ergibt keinerlei Sinn.
Und dem Rest der AfD-Anhänger ist es im besten Fall egal, im schlimmsten Fall wählen sie die AfD, weil sie rechtsextrem.
Woran das wohl liegt?
"Diese Aussage ergibt keinerlei Sinn."
Sinn ergibt sie auf jeden Fall. Sie sollten sich lieber Fragen, ob sie wahr ist. Selbstreflektion usw....
@dr.bashir
>>Und dem Rest der AfD-Anhänger ist es im besten Fall egal, im schlimmsten Fall wählen sie die AfD, weil sie rechtsextrem.<<
Woran das wohl liegt?
Vielleicht daran, daß es sich um Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild handelt. Solche soll es nämlich geben.
Ja, natürlich weiß das schon jeder. Einige Nutzer hier sagen dazu, dass es ihnen egal ist.
So ist es AfD Wähler/Innen wissen dass sie eine rechtsextreme Partei wählen und wählen diese bewusst.
Weil sie selbst rechtsextrem geneigt sind, oder gerne Toleranz oder Ignoranz dafür aufbringen.
Sie wollen also tausenden von Wählern rechtsextremismus unterstellen? Gewagt.
Dass "tausende" von Wählern rechtsextrem sind, bezweifelt glaub ich niemand!
Wieso gewagt? Tausende von rechtsextremen Wählern finden Sie wahrscheinlich in jeder sächsischen Mittelstadt (natürlich nicht nur in Sachsen, aber mal als Beispiel)
Sie verdrehen meine Worte!
Aber ja die rechtsextreme Partei AfD, hat AUCH direkt rechtsextreme Wähler/Innen.
Und Rechtsextremismus tolerierende oder irgnorierende Wähler/Innen!
"Sie wollen also tausenden von Wählern rechtsextremismus unterstellen? Gewagt."
Nö, nicht "gewagt". Es ist untertrieben! Sie sprechen von "tausenden von Wählern" und der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2022 spricht von 10.000 Mitgliedern der AfD mit Potential zum Extremismus.
Warum sollten da nur "Tausende" Wähler rechtsextremistisch sein?
Wenn den AfD-Wählern der Schuh nicht passt, sollten sie sich näher mit dem Parteiprogramm befassen und vor allem die Hassreden von Weidel @ Co anhören.
Frei nach dem Motto: Ist der Ruf erst rechtsextrem, kann es gern so weitergeh'n.
Das aber wollen die Bundesbürger nicht!
Was ist denn daran gewagt?
Wer eine in großen Teilen rechtsextreme Partei wählt, hat zumindest mit Rechtsextremismus kein Problem.
Auch unsere letzte rechtsextreme Regierung wurde vor 91 Jahren demokratisch an die Macht gewählt. Ich bitte, dies nicht zu vergessen.
Richtig, wer eine rassistische und rechtsextremistische Partei wählt, tut es, weil er /sie selbst rassistisch oder rechtsextrem ist
Ich finde eine solche Angabe (Prozentzahl extremistisches Potential) zumindest als sehr gewagt und stimme da mit dem Antrag der AfD überein.
Werden sie das?
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stimme da mit dem Antrag der AfD überein.
Das wäre ja auch eine Premiere, wenn Sie mal mit etwas, das von der AfD kommt n i c h t übereinstimmen .
++
Sie finden die Zahl gewagt, ich finde sie realistisch. Ich lese schließlich oft genug hier mit.
Man sollte sich nicht an Prozentzahlen klammern. Der Verfassungsschutz und die Gerichte sehen in der AfD jedenfalls eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und für unsere Demokratie. Die sprachliche Verrohung hin zu völkisch-nationalistischen Parolen steht zweifelsfrei fest.
Ich würde die Gemütslage innerhalb der AfD mit folgendem Sprichwort zusammenfassen: „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt‘s sich gänzlich ungeniert“… Rechtsextrem zu sein scheint aktuell dort schon einen Ritterschlag gleichzukommen. Eigentlich unfassbar.
Und was würde es denn für einen Unterschied machen wenn man anstatt der Prozentangabe 3028 bis 4025 Personen der AfD ein extremistisches Personenpotenzial haben schreiben würde? Das müßte man auch erstmal beweisen können, egal woher die Angaben kommen oder stammen! Nicht das ich für die AfD wäre, aber eine Schätzung ist eine Schätzung und kein Beweis für die Anzahl von angeblich extremistischen Personen in der AfD!
Das heißt Sie unterstützen bewusst eine rechtsextreme Partei!
Für mich ist die absolute Formulierung „rechtsextreme Partei“ absurd.
Es gab m.W. noch nie einen Rechtsextremen der gesagt hat, meine Partei ist rechtsextrem.
Wie soll denn die AfD sonst bezeichnet werden?
Die Wähler werden schon die richtige Antwort geben.
"Die Wähler werden schon die richtige Antwort geben."
Das werde ich. Jetzt erst recht!
Das hoffe ich auch. Und wenn ich mir die Massenproteste im Land gegen Rechtsradikalismus und gegen die Feinde unserer Verfassung betracht, dann sehe ich unser Land auf einem guten Weg.
Und demokratische Menschen weiterhin dagegen demonstrieren, eine rechtsextreme Regierung aufgezwungen zu bekommen!
Die Deportationspläne würden auch deutsch/migrantische Familien und Freundschaften zerreißen!
Warum regiert bei der AfD die pure Angst?
Weil die Macht doch schon so greifbar schien und lange Zeit die Bevölkerung die rechtsextremen Pfade der Partei zwar zur Kenntnis genommen aber nichts weiter aufbegehrt hatte!
➢ Ich finde eine solche Angabe (Prozentzahl extremistisches Potential) zumindest als sehr gewagt und stimme da mit dem Antrag der AfD überein.
Was wohl auch sonst. Die AfD hat immer Recht in den Augen ihrer Jünger. Das 11. Gebot:
«Du sollst die AfD nicht kritisieren, sie ist unfehlbar.»
das Gericht stimmt nicht mit dem AFD antrag überein
Ich finde die wissen besser Bescheid als Sie
Wir leben in einer Demokratie, da darf @neuer_name galuben was er möchte und andere glauben an etwas anderes als @neuer_name. Das ist völlig legitim!
Tja, das ist aber überhaupt kein Beweis dafür das die Erkenntnisse der Verfassungsschutz hinsichtlich der strittigen Passage falsch sind.
Roß und Reiter sind alle benannt. Weil sich viele, auch zivilgesellschaftliche Kräfte, zum Glück mit dieser Partei beschäftigt haben. Daher auch so eine klare Prozentangabe. Da können Sie jetzt die Augen davor verschließen wie Sie wollen. Es hilft nix. Gut wäre daher, wenn Sie Ihren Protest einer verfassungsfreundlichen und daher unverdächtigen Kleinstpartei geben würden. Danke.
Ja, liebe AfD, die Politik ist doch nicht ganz so einfach wie ihr euch das gedacht habt. Und die Entscheidung gegen den Eilantrag gegen Verfassungsschutzbericht ist völlig richtig entschieden!
Ein rechtsextremistische Potential von 39 bis 40%der AfD Wähler scheint nachvollziehbar, wenn man die Entwicklung dieser Partei betrachtet. Schlimm vor allem, dass nach den Umfragen 66% der AfD Wähler sich an dem Rechtsextremismus nicht stören.
Oh Tempora, oh Mores…
Wie definieren Sie „…. scheint nachvollziehbar..“?
07. Februar 2024 • 11:38 Uhr
@Adeo60
07. Februar 2024 • 11:38 Uhr
@Adeo60
"Wie definieren Sie „…. scheint nachvollziehbar..“?
Ersetzen Sie "scheint" durch "ist".
Zufrieden?
Das rechtsextremistische Potential der AfD IST nachvollziehbar, da haben Sie natürlich Recht. Man muss nur mit offenen Augen und Ohren die Aktivitäten dieser Partei verfolgen, ihre Nähe zur IB, zu Gruppierungen wie Reichsbürger und Unsere Heimat, um die dynamische Radikalisierung erkennen zu können.
Man versucht dann natürlich Gerichte und den Verfassungsschutz, letztlich den verhassten Staat, zu diskreditieren, wenn der Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit immer wieder vorgetragen wird. Die AfD wird freilich nicht in eine Opferrolle flüchten können.
Dann sollte die aktuelle Regierung sich mal überlegen wieso dem so ist.
Wieso dem so ist?
weil es ungefähr soviel Rechtsextremisten und Rassisten gibt?
Was tun ?
Mehr Bildung
mehr Erinnerungskultur
klare Abgrenzung gegen Rassismus
Mehr Aufklärung über Putin‘sche Propaganda
Nein, denn die haben niemanden dazu gezwungen, die AfD zu wählen. Das liegt allein in der Verantwortung der einzelnen Menschen.
Auch ich bin als Konservativer unzufrieden mit der Ampel. Aber ich sehe natürlich die besonderen Herausforderungen und käme nicht im Entferntesten auf die Idee, einer rechtsradikalen, völkisch-nationalistischen Partei meine Stimme zu geben. Einer Partei, die Leute wie Trump und Putin nahesteht, darauf hofft, dass es unserem Land schlecht gehen möge, , um daraus Nutzen ziehen zu können (so der ehemalige AfD Pressesprecher) und dafür sorgt, dass in einem Klima des Hasses keine ausländischen Fachkräfte ins Land kommen. Mit Patriotismus und Konservativer Politik hat die AfD nichts am Hut.
ach wissen sie, wenn einer schon als Rechtsextrem bezeichnet wird wenn er gerichtlich abgelehnte abschieben will
irgendwann sagt der sich, dann bin ich eben ein Extremer
ach wissen sie, wenn einer schon als Rechtsextrem bezeichnet wird wenn er gerichtlich abgelehnte abschieben will
Wer tut das denn?
Dann müssten ja sämtliche Politiker und Beamte rechtsextrem sein. Die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht, also Ausreisepflichtigen, scheitert ja nicht an mangelndem Willen. Es würde mich sehr überraschen, wenn Sie das nicht wüssten.
Sisyphos, niemand bezeichnet Sie als rechtsextrem, weil Sie dafür sind, dass Menschen ohne Aufenthaltsrecht abgeschoben werden sollen.
Aber nach jahrelanger Diskussion hier sollten Sie inzwischen begriffen haben, dass es darum nicht geht.
Aber andererseits zeigt das auch nur ein weiteres mal, dass der Hang zum Rechtsradikalismus auch ein Problem mangelnder Bildung ist.
"ach wissen sie, wenn einer schon als Rechtsextrem bezeichnet wird wenn er gerichtlich abgelehnte abschieben will"
Diese Behauptung ist schlicht und einfach falsch.
Ich bin, wie die meisten Bürger, auch dafür, dass Migranten ohne Bleiberecht zeitnah abgeschoben werden. Aber ich habe ausländische Mitbürger, die z.T. seit vielen Jahren als Nachbarn und Arbeutnehmer hier leben, , die viel für diesen Staat getan, fleißig gearbeitet und sich integriert haben. Auch nur daran zu denken, diese zu deportieren, ist eine Schande. Die 4 CDU-Mitglieder, die in Potsdam mit dabei waren, wurden von der Partei ausgeschlossen. Und die AfD schweigt, beschönigt, verharmlost.
Ich bin gegen jede Form von Ausländerhass und schäme mich, dass es Rechtsextremismus in unserem Land gibt.
Im Artikel steht 30 bis 40%!
Sorry, Schreibfehler.
Die demokratischen Parteien müssen nur eine Politik betreiben welche für die ca. 40% Nichtwähler/innen attraktiv ist und Teile der AfD - Wählerschaft gefällt.
Und schon sieht alles ganz anders für die AfD aus.
Leider hat das auch die Ex-Bundesregierungen unter der Führung der Ex-Bundeskanzlerin Angela nicht mal im Ansatz hinbekommen. Auch die amtierende Bundesregierung sieht an dieser Stelle nicht besser aus.
"wenn dafür hinreichend gewichtige Anhaltspunkte vorliegen."
Ja wo sind sie den die gewichtigen Anhaltspunkte, dass 30-40% extremistisches Potenzial haben. nachvollziehbare Kriterien scheinen zu fehlen.
Aus meiner Sicht eine fragwürdiges Urteil gegen die AfD. Ich werde trotz aller Unkenrufe weiterhin überzeugter AfD-Wähler bleiben.
Einer unter 10.000.
Und damit auch ein überzeugter Antidemokrat!
Wie man auf sowas auch noch stolz sein kann, werde ich nie begreifen
Ich werde trotz aller Unkenrufe weiterhin überzeugter AfD-Wähler bleiben.
In einer Demokratie darf man auch antidemokratische Parteien wählen.
Sagen Sie bitte, Giselbert, was müsste die AfD sagen oder tun, damit sie für Sie unwählbar wird?
Ja, die "arme" AfD wird vom "Establishment" in die rechte Ecke getrieben, schnief!
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Geht es vielleicht auch mal sachlich?
Vielleicht so "sachlich" wie gestern bei Herrn Lanz?
OK, da Sie die Ironie des Hahns nicht verstehen: Die AfD hat eine große Zahl rechtsextremer Mitglieder.
Sachlich genug?
Na dann fangen Sie mal bei sich selbst an. Habe noch keine einzige sachliche "Anmerkung" in diesem Forum von Ihnen gelesen.
In diesem Forum sicher nicht.
Unsachlich ist allein die AfD. Die selbst Entscheidungen eines Gerichtes, mit der schwachsinnigen Opferrolle, zu relativieren versucht. Ist Ihnen das ständige Mimimi ihrer Partei nicht peinlich?
stört offensichtlich 34 % der Wähler (lt Wahlumfrage) aktuell in Sachsen nicht
Mag sein, aber das wäre schon bedenklich.
Wie ist Ihre Haltung zu diesem Umstand, Sisyphos3? Finden Sie das gut, schlecht oder ist es Ihnen egal?
Seit wann sind 34% die Mehrheit? Wo haben Sie denn rechnen gelernt, lieber Sisyphos3?
Das spricht ncht für die entsprechenden % der Sachsen.
Wenn man die Nichtwähler sieht, sind es vielleicht nur15%?
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'stört offensichtlich 34 % der Wähler (lt Wahlumfrage) aktuell in Sachsen nicht'
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Es geht nicht darum, ob sich Wähler dazu verleiten lassen, eine als rechtsextrem eingestufte Partei zu wählen. Ob diese Partei verfassungsfeindlich ist oder nicht, wird auf der Grundlage von bestehenden Gesetzen entschieden. So geht Rechtsstaat.
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Wenn Umfragen trotzdem etwas sagen sollen, dann
- würden folglich 66 % der Sachsen die AfD n i ch t wählen. Da 'stören' sich dann deutlich mehr als nicht
- 82 % der Bundesbürger (ganz aktuelle Umfrage von GMS) die AfD nicht haben wollen
(AfD 18 %)
++