Ihre Meinung zu Kritik an Etatentwurf: "Haushaltspolitischer Scherbenhaufen"
Nach vielen Diskussionen steht der Haushalt für das Jahr 2024. Die Opposition bleibt bei ihrer Kritik. Sie spricht von Tricksereien - und zweifelt daran, dass der Etat verfassungsgemäß ist.
Mal ehrlich, keine der Parteien macht es wirklich besser. Das sieht man schon daran, wie der Wille der Wähler einfach ignoriert wird. Also wird einfach nur von jeder Partei auf die anderen rumgehackt. Aber die können es auch nicht besser.
Fakt ist nunmal, das der Wandel in Deutschland richtig Geld kosten wird. Da nützt auch die Schuldenbremse nichts, denn einfach nur die Steuerzahler zur Kasse bitten funktioniert auch nicht, weil der dann kein Geld ausgibt. Siehe da, da ist die Rezession.
Der Haushalt der Bundesregierung ist nicht besser oder schlechter als der von der Union, würden sie denn regieren. Bei keinem werden endlich mal die Steuerzahler nachhaltig entlastet.
Wieso werden nicht endlich mal andere Wege eingeschlagen? Wie etwa das der Strompreis durch die Windenergie bestimmt wird.