Arbeitsminister Heil will schärfere Sanktionen für einige Bürgergeldbezieher. Doch wie viel bringt das für die Integration in den Arbeitsmarkt? Experten warnen vor "Nebenwirkungen". Von Alina Leimbach.
Es geht doch längst nicht mehr um die "beharrliche" Verweigerer. In der Masse haben wir es mit den "weinerlichen" und "selbstmitleidigen" Verweigerern zu tun. Diese müssen wir in Arbeit bekommen bei eine ALO-Quote von knapp 9 % (5,8 offiziell plus ca. 3 % in ABM, Wieterbildung, 1 Euojob etc.). Das ist heute innerhalb von wenigen Tagen möglich - auch bei älteren oder körperlich behinderten Menschen.
Wie kann es sein, dass in meinem Supermarkt vor Ort ab 12.00 Uhr die Bäckerei und die Fleischerei schließt, weil sie keine Verkäufer haben. Ähnliches in der Gastronomie oder im Fremdenverkehr.
Arbeit tut weh und ist selten ein Vergnügen. Work-life-Balance-Geschwätz hilft hier wenig zur Motivation. Letztendlich kann ich aber von jedem Bürger verlangen, dass er sich zunächst um sein Auskommen selber kümmert, bevor er sich von meinem/unserem Steuergeld aushalten lässt. Deswegen müssen es jegliche Form von "Verweigerern" und egal aus welchem Grund beim Geld deutlich spüren.
"Wie kann es sein, dass in meinem Supermarkt vor Ort ab 12.00 Uhr die Bäckerei und die Fleischerei schließt, weil sie keine Verkäufer haben. Ähnliches in der Gastronomie oder im Fremdenverkehr."
Das sind alles Ausbildungsberufe.
Man braucht nur mal einen Blick in die Schweiz werfen. Dort gibt es bei Arbeitslosigkeit ab den ersten Tag an, Pflichten und Regeln. Sollte man ver suchen diese zu umgehen oder nicht nachkommen, wird such sofort Sanktioniert.. Das wissen alle und versuchen es erst gar nicht. Darum sind die meisten Arbeitslosen auch schnell wieder in Arbeit, was gut für die Arbeitslosenkasse ist und die Arbeitslosenzahl niedrig! Darum sollte Deutschland auch mal über den Tellerrand schauen und funktionierdes auch mal übernehmen!
"Man braucht nur mal einen Blick in die Schweiz werfen. Dort gibt es bei Arbeitslosigkeit ab den ersten Tag an, Pflichten und Regeln. Sollte man ver suchen diese zu umgehen oder nicht nachkommen, wird such sofort Sanktioniert.. Das wissen alle und versuchen es erst gar nicht. Darum sind die meisten Arbeitslosen auch schnell wieder in Arbeit, was gut für die Arbeitslosenkasse ist und die Arbeitslosenzahl niedrig! Darum sollte Deutschland auch mal über den Tellerrand schauen und funktionierdes auch mal übernehmen! "
Wie geht die Schweiz mit den Armutsphänomenen, besonders bei Kindern, um, die in dem TS-Artikel beschrieben werden?
In Deutschland ist jedes 5 von "Armut" betroffen... In der Schweiz ist es jedes 10.... Trotzdem bekommen diese Kinder die selbe sehr gute Schulbildung wie alle andere auch.... Dies gilt auch für die Kita, oder sonstige teilhabe.. z. b. Sport, und andere Vereine.. Musik, Singen, Schützenverein... U. S. W. .. Und 90% der Kinder zu Jugendlichen Grüssen Erwachsene beim entgegen kommen auf der Straße... Das zeigt, es kann auch anders gehen.
"In Deutschland ist jedes 5 von "Armut" betroffen... In der Schweiz ist es jedes 10.... Trotzdem bekommen diese Kinder die selbe sehr gute Schulbildung wie alle andere auch.... Dies gilt auch für die Kita, oder sonstige teilhabe.. z. b. Sport, und andere Vereine.. Musik, Singen, Schützenverein... U. S. W. .. Und 90% der Kinder zu Jugendlichen Grüssen Erwachsene beim entgegen kommen auf der Straße... Das zeigt, es kann auch anders gehen."
Meine Frage ist damit aber nicht beantwortet.
Es ärgert mich auch immer wieder, dass man nicht gut funktionierende Ansätze mehr übernimmt. Andere Länder können durchaus etwas. Klar, D ist nicht CH oder DK oder SE, aber man kann in vielen Bereichen von diesen Ländern lernen. DK macht es IMHO gut vor, dass Fürsorge UND Verantwortung keine Einbahnstraße sind.
Es ist unendlich viel einfach eine niedrige Arbeitslosenquote niedrig zu halten als eine hohe abzusenken.
Als Ausländer in der Schweiz muss man sich an den Regeln halten.. Wenn nicht.. Tschüß.. Dort geht's raus.. Sich in die soziale Hängematte legen, so wie in Deutschland.. Das geht hier gar nicht.. Und wer doch mal nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit in die Sozialhilfe kommt.. Muss diese auch irgendwann mal zurückzahlen!
Die Überarbeitung der Gewähleistung von Zuwendungen gemäß Bürgergeld ist sicherlich überfällig. Allerdings überrascht mich schon der Zeitpunkt der Verkündung durch Bundesminister Heil, nämlich zwei Tage vor dem Generalprotest der bürgerlichen Mitte in Deutschland. Also wieder ein Kalkül mit der Hoffnung den Protest abzuschwächen?
Ich glaube auch, dass die Bevölkerungsgruppe die Minister Heil mit seiner Novelle "einkassieren"will, junge Männer im arbeitsfähigen Alter, schon jetzt Alternativen suchen und finden werden, um die Sanktionen zu umgehen.
Eben...und jede Möglichkeit der "Sanktionsumgehung" muss kassiert werden. Völlig unabhängig vom Geschlecht, WER jung und gesund (arbeitsfähig), aber arbeitsunwillig ist, wer seinen Pflichten wiederholt nicht nachkommt, dem werden die Sozialbezüge gekürzt, da gibt es keine Diskussion. WARUM sollte die soziale Hängematte in Zeiten wie diesen (knappe Sozialkassen und Fachkräftemangel) weiter bezahlt werden ??? GRÜNE und Teile der SPD mögen Heils Vorschlag torpedieren und lieber weiter die (noch) arbeitenden Bürgen melken bzw. drangsalieren wollen, aber darauf kommt es nicht an. Denn in spätestens 2 Jahren, vermutlich früher, werden GRÜNE und SPD ohnehin Geschichte sein und politisch keinen Fuß mehr auf den Boden kriegen. Dann wird vieles, sehr vieles eh zurückgedreht werden.
Wer sich weigert seinen Beitrag zu leisten, obwohl er KÖNNTE und dazu auch verpflichtet ist, dem wird das Geld gekürzt, eine Selbstverständlichkeit !!!
Verschwörungstheorie anynone?
Der Vorschlag von Herrn Heil ist ohnehin schon etwas älter. Soll er erst warten, nur weil gerade eine Randgruppe protestiert? Dann kommen wir ja nie zu etwas...
Ulrike Hermann von der TAZ hat im vergangenen Herbst in einer Politshow in der ARD oder dem ZDF gesagt, dass ca 40% der Arbeitslosen aus gesundheitlichen Gründen gar nicht arbeiten können. Diese 40% sollten also überhaupt nichts mehr mit den Arbeitsagenturen zu tun haben, sondern in Rente geschickt werden. Für die restlichen 60% der Arbeitslosen, ca 1,6 Millionen Arbeitslosen stehen nach dem hiesigen Bericht aus der letzten Woche nur ca 750.000 freie Stellen zur Verfügung. Das heißt, es ist noch nicht einmal ausreichend Arbeit vorhanden. Außerdem fehlt eine Bestandsaufnahme über die Aus - und Weiterbildungsmaßnahmen der Arbeitsagenturen und da vor allem ein Bericht über die erfolgreiche Vermittlung der so gewonnenen neuen Fachkräfte.
Fest steht aber, dass überhaupt nicht klar wird, was mit den Sanktionen erreicht werden soll, wenn Arbeitsplätze zur nicht ausreichend zur Verfügung stehen.
Wenn für den Arbeitssuchenden kein Job zur Verfügung steht und er seine Mitwirkungspflichten erfüllt, hat er doch keine Sanktionen zu befürchten.
Ich habe mal Beruflich Leute gekannt, die ärztlich nur noch höchstens zwei Stunden die Woche arbeiten konnten. Die wurden tatsächlich noch für viel Geld ein mal pro Woche über zwei Jahre in eine Maßnahme gesteckt.
Natürlich stellt die niemand mehr ein. Ob die wollen oder nicht.
Schärfere Sanktionen bringen vorallem viel Leid für die Betroffenen und wenig Nutzen. Sie sind kontraproduktiv. Gespart wird dadurch nicht allzu viel, denn es betrifft nur wenige, sollten die Jobcenter es wie beschrieben anwenden.
Die Gefahr der Willkür und Schikanen durch die Sachbearbeiter besteht dabei und diese stehen selbst unter hohem Druck. Wo sind die Grenzen, wer soll das beurteilen? Wie soll jemand wieder gesund werden, vorallem psychisch, wenn mit einem dermaßen hohen Druck "gearbeitet" wird und dadurch Ängste noch verfestigt werden? Es gibt sehr, sehr wenige "gesunde" Verweigerer!
Wenn der Regelsatz komplett gestrichen wird, ist außerdem die Arbeitsaufnahme nochmals erschwert. Eine 100% Sanktion würde beim Großteil in einer starken Verschuldung enden. Das bringt niemanden weiter und der BGH hat die Sanktionen nicht grundlos auf 30% beschränkt! Mich würde nicht wundern, wenn die Gerichtsverfahren und Klagen teurer werden als die Ersparnis durch diese Aktion.
Die Frage muss nicht lauten, „was bringt das für die Integagration in den Arbeitsmarkt?“, sondern, „was bringt das für die Staatsfinanzen von Bund, Ländern und Kommunen?“. Wenn es nicht hauptsächlich darum ginge, hätte Heil, der ansonsten gern Geld, das der Staat eigentlich nicht hat, mit der Gießkanne verteilt, diesen verschärften Sanktionen niemals zugestimmt.
Es ist besser Arbeitsunwillige fürs Nichtstun zu bezahlen als dass sie viel größeren wirtschaftlichen Schaden bei Unternehmen anrichten: ist jedenfalls meine Erfahrung nach 13 Jahren als Arbeitgeber.
Belohnen sollte man sie allerdings auch nicht dafür: der Fokus auf sie, wg Schwarzarbeit oder Ähnlichem, um sie zu sanktionieren muss gewährleistet sein.
Aber darum, so habe ich mehr und mehr den Eindruck, geht es tatsächlich nicht: es geht darum, alle Bedürftigen unter Generalverdacht zu bringen um bloß keine gerechte Versorgung Anspruchsberechtigter zu gewährleisten. Denn die Zahl der 'Schmarotzer' steht in keinem Verhältnis zu der großen Gruppe derer, die ein besseres Leben verdient haben...
Ich glaube auch das einige richtig harte Verweigerer gibt, die sind billiger im Bürgergeld aufgehoben, den die würden ohne garantiert in Haft landen, was viel teurer wäre.
Wenn Sie sich da mal nicht täuschen. Das „dem Staat auf der Tasche liegen“ („schmarotzen“ klingt mir in diesem Zusammenhang zu hart) beginnt mE schon da, wo arbeitsfähige junge Menschen nach der Schule keine Ausbildung machen wollen. Da hilft dann später oft auch ein sich einstellender Arbeitswille nicht mehr viel, um einen Job zu finden, den sich der betreffende Arbeitslose so vorstellt.
Sie sind Arbeitgeber, wie beurteilen Sie jetzt wenn sich jemand bei Ihnen bewirbt der vom Jobcenter kommt, aber nicht wirklich arbeitswillig ist. Wie stellen Sie das nun fest? Wenn jetzt aber der bisher Arbeistunwillige ja doch aufeinmal wieder den Willen gefunden hat und wieder arbeiten möchte, und jetzt kommt die Gretchenfrage, bitte seien Sie ehrlich in Ihrer Antwort, würden Sie als Arbeitgeber demjenigen eine Chance geben bei Ihnen arbeiten zu können?
Manchmal gleich beim Vorstellungsgespräch (erscheint alkoholisiert), manchmal gebe ich jemandem viele Chancen; die meisten nutzen sie nach einigem Bemühen. In meinen 13 Jahren hatte ich insgesamt 50 Beschäftigte, in besten Zeiten 12 gleichzeitig, inkl. Minijobber. Nur zwei ganz negative Erfahrungen dabei gemacht...
Was bringen die Sanktionen? Elend. Größeres Elend - besonders für Kinder.
Abschied aus der Zugehörigkeit, Vereinsamung, Verschuldung, Insolvenz, Aussonderung.
Keine Einsparungen, sondern Mehrkosten.
Gegen diese negativen Folgen kann der von Sanktionen Betroffene relativ leicht etwas tun.
Die,Sanktionen helfen der Gerechtigkeit. Arbeit muss lohnender sein als Nichtstun.
Oioioi, hier hat sich heute Abend aber der ganze Stammtisch versammelt, haben Sie das gesehen, Herr Heil? Bei denen haben Sie auf jeden Fall gepunktet, und die Bild-Zeitung wird auch nicht lange warten mit viel Lob und Forderungen nach weiteren "Maßnahmen".
Mit den angedachten „Sanktiönchen“ für jeweils lediglich 2 Monate Dauer kann H.Heil meine Meinung über ihn sicher auch nicht im Geringsten verbessern.
Ich bin kein Freund von Sanktionen jeglicher Art und Schärfe, weil sie einerseits überhaupt keinen Nutzen bei dem Zielklientel bewirken, sondern lediglich vorhandene Probleme vergrößern bis eskalieren. Häufig sind insbesondere die Sachbearbeiter in den Jobcentern weit unterqualifiziert, um mit den Problemen der "Kunden" adäquat umzugehen und auch häufig nicht im Ansatz qualifiziert, mit den Zielpersonen fachgerecht umzugehen. Oftmals ist nicht einmal genug Zeit vorgesehen, es wird darauf gedrängt einen Kooperationsplan abzuschließen, der die Wirklichkeit ausblendet. Einziges Ziel: die Statistik muss erfüllt werden. Ein Mensch gilt als nicht mehr "arbeitslos", wenn er z.B. in eine Maßnahme abgeschoben wird. Von den Zielen dieser Maßnahmen hat ein Großteil der Bevölkerung allerdings falsche Vorstellungen. Oder jemand wird in einen Dumpingjob "vermittelt" damit er sanktioniert werden kann, wenn er dort scheitert (was eingeplant ist, weil es vorhersehbar nicht funktionieren kann).
Es wird seitens der Politik immer so getan, als ob jeder der Lust hat zu arbeiten, hier auch was bekäme. Hab ne Ausbildung und ein Studium, und seit 3 Jahren nur Absagen - für's Studium unterqualifiziert (weil keine 20 Jahre Berufserfahrung, und Einarbeitung ist heute nicht mehr) und für die Ausbildung überqualifiziert, weil studiert. Trotz angeblichem Fachkräftemangel. Und nun?
Ja das kann man ganz deutlich auch bei den Kommunen sehen. Haben viel zu wenig Personal für Sacharbeit, suchen aber nur Bewerber mit möglichst ausgefallenen Qualifikationen.
Das Problem kenne ich, höchstqualifiziert (Dr. rer. nat.) und damit für einfache Jobs ungewollt, eine Tätigkeit im Qualifikationsfeld aber nicht zu finden und für die meisten AGs das falsche Label ("Biologen - das sind doch diese Bäumeumarmer). Nun bin ich hauptberuflich Lehrer geworden (kann zum Glück jetzt auch - allerdings recht begrenzt - meinen anderen Qualifikationen nachgehen). Aber die Agentur für Arbeit hat nicht dabei geholfen, das habe ich selbst und aus eigener Tasche gemacht (einfach noch einmal studiert und der akademische Schmuck wurde um ein "M Ed" erweitert). Zuvor habe ich mich bei der Agentur für Arbeit abgemeldet - der Laden hatte außer Sprüchen nix zu bieten. Eigentlich wollte ich meinem Betreuer immer mal ne Karte schreiben mit "Siehste, so geht das!". Ist mir aber zu billig, ändert am System eh nix.
Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?
Nichts.
Na was ist den heute mit Ihnen los? Sie sind doch als anständiger Bürger sonst nicht so wortkarg?
Ich kann wählen das reicht mir.
Endlich kann ich Ihnen mal vorbehaltlos zustimmen.
Unser Sozialsystem belastet arbeitenden Menschen. Das war schon immer so. Aber wenn jetzt alle meine Jahrgänge in Rente gehn muss die nächste Generation leisten.
Ich schaue dann zu und wähle.
Über das Thema "Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?" ist ziemlich schwierig zu diskutieren wenn den Leuten das nötige Hintergrundwissen dazu fehlt und sich dazu vielleicht auch noch nie mit dem Sozialgesetzbuch und betroffenen Bürgergeld Empfängern und aber auch den Vorgängen der Jobcenter, weder persönlich informiert noch auseinander gesetzt haben.
Geschwätzt nach dem Hören und Sagen und was man vielleicht auch beim Stammtisch aufgeschnappt wird, daß wird gleich, aber fundierte Meinungen kommen so für eine Diskussion nicht zu stande!
Geschwätzt nach dem Hören und Sagen und was man vielleicht auch beim Stammtisch aufgeschnappt wird, daß wird gleich, aber fundierte Meinungen kommen so für eine Diskussion nicht zu stande!
Wegen dem fundiert lesen wir ja hier diesen TS-Artikel und sind nicht in der Kneipe am Tresen.
Die Regierung fuehlt sich in einer Krise - zu recht oder unrecht, oder zu Recht drin oder zu Unrecht reingedrueckt; es sei egal, aber sie reagiert nach Schema F. Und So manch ein gepuderter Koenig aus der, sagen wir mal, Renaissance, haette gesagt: "Ein peinlicher Versuch, den Poebel zu beruhigen. Aber versuchen wir es mal."
Ganz einfach gesagt, wer nicht bereit ist, zu arbeiten obwohl man es kann, bekommt weniger Geld. Egal, ob es unter dem Niveau liegt, arbeiten muss sich mehr lohnen als einfach auf der faulen Haut zu liegen. Mir ist bewusst, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten können, die sollen auch verschont bleiben, aber das trifft maximal auf die Hälfte der momentan Arbeitslosen zu.
Mir ist bewusst, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten können, die sollen auch verschont bleiben, aber das trifft maximal auf die Hälfte der momentan Arbeitslosen zu.
Woher wollen Sie das wissen, woher haben sie so eine Information?
"Mir ist bewusst, dass es Menschen gibt, die nicht arbeiten können, die sollen auch verschont bleiben, aber das trifft maximal auf die Hälfte der momentan Arbeitslosen zu."
Wo kann ich diese Zahlenangabe nachlesen?
Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?
Nichts.
Die Unvermittelbaren trifft es nicht und die werden dadurch auch nicht weniger.
Was heißt unvermittelbar? Straßen reinigen oder im Restaurant spülen kann doch jeder. Selbst Regale auffüllen kann jeder. Und der Mindestlohn ist doch gedeckelt.
In welchem Laden bleiben denn mangels Personal Regale leer ?
Nein kann nicht jeder. Es ist zum Beispiel so das jeder der noch zwei Stunden pro Woche arbeiten kann ( bei 1,5 nicht sie sehen den Unsinn) nicht in Sozialamt ausgemustert wird. Das sind aber oft Leute die nicht mal ohne Rollator gehen können oder andere schwere Gebrechen haben. Ich hab vor drei Jahren noch 30 solcher Leute in einer Maßnahme gesehen. Das kostete tausende Euro für nichts. Hilft weder den Betroffenen noch der Wirtschaft. Einer ist sogar während der Maßnahme an Herzinfakt gestorben.
Von denen spreche ich nicht, die machen maximal 50 Prozent unserer Arbeitslosen aus.
Irrglaube, Narrativ.
Regale auffüllen, da müssen sie die deutsche Sprache in Wort und Schrift gut beherrschen.
Wenn sie die deren Herkunft nicht genannt werden darf zum Straßen reinigen abstellen bekommen sie aber gehörigen Ärger mit den Menschenrechtlern usw.
Würde man unterscheiden, würden die "Argumente" nicht ziehen!!!!!
Arger mit den Menschenrechtlern ? Bei der Müllabfuhr verdient man bis zu 3000 € im Monat. Die lassen da überhaupt nicht jeden rein.
…aber die Vermittelbaren.
Schön, wenn man das Bild von der Arbeitsagentur im Hintergrund sieht.
You will never walk alone! To the Arbeitsagentur (you are fired).
Dies ist der geltende aktuelle Spruch in vielen Bereichen des sog. produzierenden Gewerbes. Fachkräftemangel NEIN billig Fachkräftemangel JA! Ausländische Konkurrenz ist aufgrund Strom, Gas usw. Preisen klar im Vorteil.
Bürgergeldsanktionen? Kann man machen, ändert aber nichts daran, dass der Arbeitsmarkt sehr bald kein Arbeitskräftemangel mehr haben wird. Die Job's werden langsam aber sicher abwandern.
Wird die Regierung darauf reagieren und die Umschulung auf relevante neue Arbeitsfelder anbieten?
Ich gehe davon nicht aus, womit die Sanktionen mehr oder minder zahnlos bleiben werden. (Von der Überlastung der Gerichte und Agentur bei Widersprüchen und Klagen einmal ganz abgesehen.)
Ausreden, in Wirklichkeit handelt es bei einem nicht unbeachtlichen Teil unserer Arbeitslosen um Faulheit.
Welche Ausreden? Ich habe keine gebracht, die irgendwie mit Ihrem Posting in Verbindung steht!
Die Diskussion ist entstanden, weil die gleichen Politiker die jetzt für Sanktionen sind das Bürgergeld stärker angehoben haben, als es den Bürgern vermittelbar ist.
Diese (Parteien) wollten zuerst (Bürgergeldempfänger und Gutmenschen)Wähler gewinnen, nun sieht man einfach die Wähler(Markt)anteile und schwenkt um, weil die paar Bürgergeldempfänger als nicht mehr relevant angesehen werden.
Nur wird das am Ende viel teurer, als wenn man einfach den Mund gehalten hätte. Denn Bürgergeldempfänger bekommen auch Prozesskostenhilfe und naja ein Prozess vor Gericht ist nun mal teurer als drei Monate Zahlung! Oder soll den Empfängern jetzt der Rechtsweg entzogen werden?
“Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?“
Bei den einigen wenigen(!) , die sich aus irgendwelchen Gründen beharrlich weigern, einen Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten (Heil: Das solle einige wenige adressieren, "die sich gegenüber einer zumutbaren Arbeitsaufnahme beharrlich verweigern") auch nicht mehr Motivation. Dafür mehr Bürokratie und ‚Ärger‘.
Auf allen ‚Seiten‘. Und damit auch mehr gesellschaftliche Spannungen und damit mehr ‚Spaltungsanlässe‘.
Wer psychisch und physisch in der Lage ist zu arbeiten, sollte nicht dem Staat (also der Allgemeinheit) auf der Tasche liegen. Denn das ist unsozial, unsolidarisch und gefährdet schlussendlich das fragile Gebäude unseres Sozialstaates. Das sollte eigentlich nicht kontrovers diskutiert werden müssen.
Leistung muss sich lohnen. Es kann nicht sein und es darf nicht sein, dass sich bewusste Arbeitsverweigerung im Endeffekt auch lohnt. Der Bundesarbeitsminister ist auf dem richtigen Weg.
»Leistung muss sich lohnen«
Nunja, alle diejenigen unter uns, die ausschließlich von Zinsen und Dividenden leben können, sind die Leistungslosesten von allen. Sie leben von anderleute Arbeit.
Was das Lohnabstandsgebot betrifft: Das ist einerseits richtig und wichtig.
Andererseits ist aber das Bürgergeld nie zu hoch, weil es sich am grundgesetzlich geforderten Existenzminimum handelt, über dessen Höhe sich unsere parlamentarischen Vertreter einig geworden sind (und die jeweilige Opposition wird schon soweit interveniert haben, dass es nicht zu hoch wird).
Damit sind aber logischerweise die niedrigsten Erwerbseinkommen zu niedrig (und nicht das Bürgergeld zu hoch).
Dieselben Politiker, die das Lohnabstandsgebot goutieren, sind aber genau diejenigen, die schon über die neuerliche Mindestlohnerhöhung gewettert haben. Das ist unredlich.
Heil will doch rund 170M€/a durch diese Maßnahmen für den Haushalt einsparen.
Besser wäre, er brächte ein Gesetz ein, dass ihm Zugriff auf die rund 170M€/a Pfandschlupf gewährte. Dann könnte er sich seine Sanktionsideen völlig sparen.
Was ist „Pfandschlupf“?
Konkret -
Mir fehlen konkrete Zahlen. Heil betrachtet diese Maßnahme als Beitrag seines Ministeriums, an den fehlenden 17 Mrd. € für den Haushalt 2024:
: Wie viele Totalverweigernde sind aktuell bekannt und werden betroffen sein? Pro Person könnten z.B. 3 x 563 = 1.689,00 € "eingespart" werden.
: Wie hoch ist der Anteil an den 17 Mrd., den das BAM beisteuern soll und kann?
: Wie viele Totalverweigernde "bräuchte" es, um diesen Anteil zu erreichen?
Diese Fragen (mindestens) müssten m.E. beantwortet werden, um beurteilen zu können, was Sanktionen dem Ziel bringen, die 17 Mrd. zu "schaffen".
Denn das ist es doch angeblich, worum es geht, oder?
Ja, ich habe es selbst gefunden in dem eingebetteten Beitrag.
150 Mio. sollen im Bundeshaushalt eingespart werden. Also müsste knapp 267.000 mal 563 €gestrichen werden.
Also wird von 133.500 (bei 2 Mal Steichung) bis 267.000 Totalverweigernden ausgegangen.
Es geht um 170 Millionen Euro.
Das würde ca.150.000 Totalsanktionen bedeuten.
Das BVerfG hat zwar durchaus Sanktionen über 30 % als zulässig erklärt.
Aber daran sind Bedingungen geknüpft.
Z.B. der Sanktionierte muss jederzeit die Arbeit noch annehmen können (Wohlverhalten).
Das ist kompliziert und wird bei entsprechender Gegenwehr oft für das Jobcenter ins Leere laufen.
Populismus und ich möchte nicht an betroffene Familien denken.
Es gibt bei der Arbeitslosigkeit und Bedürftigkeit nur einen Königsweg: Der Zufluß muss verringert werden und zwar in die Nähe von Null. Das erfordert ganz andere Ansätze bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen. Das wird viel Geld kosten. Am Ende rechnet es sich aber.
Ich finde, daß man nicht immer die Arbeitsunwilligen sanktionieren sollte, sondern was wäre wenn man mal die Einstellungsunwilligen Arbeitgeber sanktionieren würde? Was wäre wenn man mal Leiharbeits- und Werksvertragfirmen sanktionieren würde die kostenlose Stellenausschreibungen in Form von Stellenangeboten bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern aufgeben, bzw. einstellen lassen? DEnen kanns ja egal sein wer bei Ihnen anfängt, und für die das Geld verdient das sie als Leigebühren bekopmmen und die Leute aber wieder nach kurzer Zeit entlassen. Das machen die Arbeitsuchende vielleicht eine gewisse Zeit lang mit. Aber eines kann ich allen hier versprechen, auch sie alle würden sich dabei verarscht fühlen und irgendwann nicht mehr für so ein System arbeiten wollen!
Die ewige Diskussion um Sozialhilfen sollte moralisch längst klar sein. Es muss Sozialhilfen geben. Sie sind das Pflaster das unsere soziale Gesellschaft zusammen hält. Mit dem Unterschied das die Wunde unter dem Pflaster nie vollständig heilt. Reißt man das Pflaster erst einmal ab, dann wird es eklig. Wunde entzündet sich, Körper fährt runter... wenn Sie verstehen was Ich meine.
Man sollte damit aufhören, die Armen gegen noch Ärmere ausspielen zu wollen.
Die Mittelschicht und die Geringverdiener sind bereits über Gebühr belastet. Die Steuern sind für diese beiden Gruppen zu hoch.
Hingegen zahlen die Reichen und Spitzenverdiener viel zu wenig Steuern.
Einfach mal mit anderen Ländern vergleichen ...
Ein entscheidender Satz verbirgt sich im Bericht: "Im Fünfjahresvergleich seien Menschen, die eine Sanktion erhalten haben, sogar etwas öfter ohne Arbeit."
Diejenigen, die die Verringerung der Arbeitslosigkeit vor allem über Sanktionen regeln möchten, sollten sich das vor Augen halten: Sanktionen können kontraproduktiv sein; es braucht Anreize.
Da wird das Geld Schubkarrenweise durch Steuerhinterziehungen gestohlen und die Regierung verfolgt die Eierdiebe.
Eine hundertprozentige Streichung des Regelsatzes wäre verfassungswidrig, weil sie gegen die Menschenwürde verstoßen würde. "Arbeiten oder verhungern", das ist keine zulässige Alternative unter der Geltung des Grundgesetzes.
Dass Herr Heil das nicht weiß, wundert mich eigentlich.
Warum das Ganze jetzt dennoch losgetreten wird, ist mir schleierhaft...
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Liebe Community,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Es war noch nie so leicht, eine einigermaßen auskömmliche Arbeit zu finden wie Heute. Sollte man nur auf Vermittlung eines Jobcenters einen Job bekommen, spricht viel dafür, dass man auch zukünftig erstmal nichts besseres finden wird. Es besteht dann kein Grund, diese Arbeit nicht anzunehmen. Es ist weder Aufgabe des Staates ein bedingungsloses Einkommen zu finanzieren noch jedem seinen Traumjobbzu zu vermitteln. Solidarität ist keine Einbahnstraße.
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Es wird immer das Bild gezeigt die Leute würden ständig Jobs vom Arbeitsamt angeboten bekommen. Ich kenne ganz viele Leute die teils schon Jahre arbeitslos sind, und überhaupt noch nie irgend eine Stelle angeboten bekommen haben.
Manche sehen ein mal im Jahr einen Vermittler, wenn überhaupt. Andere sind über drei Jahre in irgendwelchen völlig bekloppten Maßnahmen.
Deshalb könnte man hohen alimentierung jedes Jahr um 5% gekürzen. Das würde persönliche Aktivitäten auszulösen. und fördern.