Olaf Scholz steht an seinem Platz auf der Regierungsbank im Bundestag

Ihre Meinung zu Scholz gibt Regierungserklärung zur Lage in Israel ab

Kanzler Scholz hat Israel nach dem Angriff der Hamas volle Solidarität zugesichert. Was das bedeutet, will er heute in einer Regierungserklärung ausführen. Im Anschluss trifft Scholz den Emir von Katar, der bei der Freilassung der Geiseln vermitteln soll.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
156 Kommentare

Kommentare

Tino Winkler

Vielen Dank an Bundeskanzler Scholz für seine klaren Worte zur vollen Solidarität mit Israel.

Aus Israels Sicht ist die Aufgabe , die Hamas zu zerstören die einzige Möglichkeit solche Anschläge/Kriege künftig zu verhindern.

Warum Palestinenser ihre Peiniger von der Hamas unterstützen ist mir ein Rätsel.

3 Antworten einblenden 3 Antworten ausblenden
John Koenig

Warum ?

Weil immer schon eine überaus große Grundzustimmung zur Hamas vorhanden ist .

Deshalb ist ja auch die Trennung zwischen Hamas Mitgliedern und Zivilbevölkerung nicht so einfach möglich .

Ohne Zivilbevölkerung gäbe es ja auch den immensen Nachschub an Märtyrern nicht .

Und es waren ja auch nicht nur eine Handvoll Terroristen die Israel angegriffen haben und die Zivilbevölkerung hat nur zugesehen .

 

Eistüte

Ja, warum wohnen die überhaupt alle im Gazastreifen, anstatt nach Israel zu ziehen und sich von der Hamas zu emanzipieren? 

Im Ernst, sie sollten Sich besser informieren. 

Tino Winkler

Herzlichen Dank für Ihre erschöpfenden Informationen.

Vector-cal.45

>>Gleichzeitig bat er alle Bürgerinnen und Bürger, die Sicherheit jüdischer Mitbürger in Deutschland mit zu gewährleisten und ihnen solidarisch zur Seite zu stehen.<<

 

Und was ist mit der staatlichen Exekutive?

Ich finde die Personen, die hier die Massaker an den israelischen Zivilisten auf den Straßen (z. B. Berlins) feiern und dabei sowas wie „sch…. Juden“ grölen gehören umgehend und auf nimmer Wiedersehen unseres Landes verwiesen.

Und an die User, die mich diesbezüglich als Lügner hinstellten möchte ich sagen:

Ein Link würde leider einen roten Balken bedeuten, aber Sie können die besagten Mitschnitte der „Demonstrationen“ und dieser Sprechchöre ganz leicht finden, sofern Sie dies überhaupt wollen, was ich bezweifle. 

Und an diesen Fakten ändern auch keine links zu TS-Artikeln etwas, welche ich längst gelesen hatte und die keinesfalls immer jegliche Facetten aller Tatsachen abbilden müssen.

9 Antworten einblenden 9 Antworten ausblenden
Coachcoach

Wovon schreiben Sie?

Hinterdiefichte

Als wenn Soe das nicht wüssten

Glasbürger

Von "Demonstrationen" und auch schon Tätlichkeiten z.B. im Berliner Bezirk Neukölln, wo an einer Schule ein Lehrer tätlich angegriffen wurde, als er den Angriff der Hamas verurteilte oder Zusammenrottungen von Personen, die sich pro palästinensisch äußerten, sich dabei aber in zweifelfreiem Judenhaß ergingen. 

Der Krieg im nahen Osten wird seit langem auch schon bei uns ausgetragen. Nur noch nicht ganz so offen, wie dort. Doch das scheint sich gerade zu ändern.

Coachcoach

In der TS war zu sehen, dass der Lehrer den Schüler ohrfeigte - der daraufhin zutrat.

Beides nicht schön und nicht angemessen.

Glasbürger

Und beides gehört nicht nach Deutschland.

Vector-cal.45

Sehen Sie doch einfach im gestrigen Thread nach.

Dort können Sie sehen, wie empört und zugleich hilflos manche auf schlichte Tatsachen reagieren, weil ihnen diese nicht schmecken.

 

Ich vermute aber, sie wissen schon, wovon ich schrieb

D. Hume

Ihre Behauptung gestern waren: Unser "angeblicher" Rechtstaat würde nicht eingreifen. 

Das ist falsch. 

fathaland slim

Ihre Behauptung gestern waren: Unser "angeblicher" Rechtstaat würde nicht eingreifen. 

Das ist falsch. 

Wie jeder weiß, der die Nachrichten liest.

Das ist aber nicht die Agenda des Users. 

Vector-cal.45

Ach ja, machen Sie ruhig meine angebliche Agenda zum Thema, wenn Sie schon sonst offenbar nichts dazu zu sagen haben.

Ich habe durchaus Verständnis dafür, dass es sicherlich schwer sein muss damit klarzukommen, dass der relevanteste, absolute Großteil des hasserfülltesten Antisemitismus nicht von Ihrem politischen Lieblingsfeind stammt, sondern von denen, die in Ihren Augen wohl die Opferrolle einnehmen dürften.

Nettie

Ich halte jeden, der Macht über andere hat - also auch Regierungen - für das Problem, das überall auf der Erde einem friedlichen Zusammenleben mit gegenseitiger Unterstützung im Wege steht. 

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Sokrates

Wie sage ich immer, gib einem Menschen eine Funktion oder Führung über andere Menschen und Du wirst seinen wahren Charakter erkennen! So kann dann Macht entstehen, die aber nicht unbedingt negativ sein muß!

Nettie

Sie verwechseln Macht offenbar mit Handlungsfreiheit und Verantwortung (für sich und andere).

NeNeNe

Was Herr Scholz dort von unverbrüchlicher Treue und Staatsräson von sich gibt sind doch nur Worthülsen. Mehr kann man von diesen Kanzler nicht erwarten. Deutschland wird sich erneut verbiegen, um Israel zu helfen.  

5 Antworten einblenden 5 Antworten ausblenden
AbseitsDesMainstreams

Ich würde mir auch statt blinder Gefolgschaft eine Vermittlerrolle Deutschlands wünschen. Konstruktive Lösungen braucht es statt einer Schwarz-weiß-Malerei. Die Fehler wurden in der Vergangenheit gemacht.

Feo

Die Erklärungen des Herrn Bundeskanzler Scholz sind keine Worthülsen. Denn der Bundeskanzler gibt für Deutschland die politische Richtung an. Dass jetzt gegen Hamas Unterstützer in Deutschland vorgegangen wird, ist dessen Erklärungen zu verdanken. Zudem dürfen Sie nicht übersehen, dass Deutschland eine bedeutende Wirtschaftsmacht ist, die auf andere Regierungen Druck ausüben kann und es auch tut. Also die Erklärungen des Herrn Bundeskanzler, als Worthülsen zu bezeichnen. Das geht gar nicht!

John Koenig

Ach , ich wusste gar nicht dass Straftatbestände erst nach einer Erklärung des Kanzlers verfolgt werden .

Har der Kanzler denn auch mittlerweile erkannt was für ein Konfliktpotenzial in Deutschland vorhanden ist ?

Oder bedarf das einer erneuten Erklärung ?

nie wieder spd

Wenn irgendwer in der Regierung das tatsächliche Konfliktpotenzial erkennen würde, wären mit den Flugzeugen, die nun zur Evakuierung deutscher Staatsbürger nach Israel fliegen, schon die ersten Hamas - Freunde ausgeflogen worden. Im Zweifel auch direkt von der Schulbank.

Sokrates

Warum sind es Worthülsen? Warum kann man vom Bundeskanzler nichts anderes erwarten? Warum wird sich Deutchland verbiegen um Israel zu helfen?

Dazu äußern Sie sich leider nicht! Wenn es nur politische Gründe für Ihre Abneigung zum Bundeskanzler sind, so finde ich Ihren Kommentar total unnötig!

Bender Rodriguez

Was soll er auch anderes sagen? Verbündeten die Solidarität aussprechrn ist  eigentlich so selbstvertändlich, das man es nicht extra betonen müsste.   Das die jüdische Gemeinde sich hier fürchten muss, ist auch nicht nachvollziehbar.  Dort geht es ja nicht  gegen Juden per se, sondern gegen Israel. Das ist schon ein Unterschied. Den aber die Sympatisanten hier nicht verstehen. Da wird einfach alles in einen Topf geworfen. 

Im Grunde geht es auch nicht um Religion, sondern um Neid. Warum die umliegenden arabischen Länder nicht mäßigen können oder wollen, ist mir auch unverständlich. Die haben nichts von der Situation. Im Gegenteil. 

Aber ich bin mir sicher, die Situation wird sich beruhigen, um in 20-30 jahren wieder zu eskalieren.

rolato

Warum ein Rätsel? Die HAMAS unterdrückt bzw. diktiert die Bevölkerung in Gaza. Sie ist nicht am Wohlwollen und Frieden der Menschen interessiert, sondern ausschließlich an Terror mit ihrer barbarischen Ideologie.

Sternenkind

Militärexperte Carlo Masala sagte dazu am Dienstagabend im ZDF: „In dem Moment, in dem die Existenz Israels auf dem Spiel steht, müsste Deutschland gegebenenfalls bereit sein, aktiv Israel mit deutschen Soldaten zu verteidigen.“

8 Antworten einblenden 8 Antworten ausblenden
Bender Rodriguez

Sehe ich nicht so. Und Israel auch nicht. Aus verständlichen Gründen wollen die da keine dgutschen Soldaten. Auch nicht zur Verteidigung. 

rolato

Ob Sie das so sehen oder nicht, die Staatsräson sieht das vor. Fakten sind keine Meinungen.

harpdart

Die Staatsräson sieht das vor? Wie kommen Sie denn darauf?

Ich stimme Herrn Masala nicht zu.

rolato

Das hat Herr Masala auch nicht erfunden-:)

 

MargaretaK.

Die deutsche Staatsräson sieht vor, dass deutsche Soldaten Israel in Israel verteidigen? Was meint Israel denn dazu?

Neutrale Stimme

Soweit kommt es noch! Israel hat mitschuld an dieser Situation seit ueber 75 jahren.

Das rechtfertigt nicht was die Hamas anstellt. Aber so schwarz weiss ist die sache nicht.   

teachers voice

Das rechtfertigt nicht was die Hamas anstellt. Aber so schwarz weiss ist die sache nicht

Eine klassische „Ja, aber…“-Argumentation, bei der man am Ende wieder das zurücknimmt, was man am Anfang gesagt hat.  

Bezüglich des Angriffs der Hamas gibt es eben nur ein „schwarz“ und keine „Mitschuld“. Denn aus  dieser würde eine Vernebelung der Täterschaft oder gar diese  schreckliche Opfer-Täter-Umkehr („Selber schuld“) folgen.  Das gleiche Prinzip erkennt man bei der „Schuldfrage“ im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und gehört zur Propagandabasis aller „Täter“.

Selenskyj hat daher absolut recht, dass es hier nicht um Einzelphänomene, sondern um einen gezielten Kampf gegen die bestehende demokratisch orientierte Weltordnung handelt. Mit den Protagonisten Russland, China und dem Iran und dankbaren Anhängseln wie Nordkorea, Eritrea oder Venezuela.  Alles Staaten, in denen sich die Regierungen keinerlei Regeln unterwerfen wollen. 

Coachcoach

Krieg löst dieses Problem nicht. Herr Masala neigt zu militärischen Lösungen - die sich nur äußerst selten als hilfreich erweisen.

Scratchpatch

Scholz hat die richtigen Worte gefunden. Jetzt kann man nach diesen abscheulichen Verbrechen nur hoffen, dass die Geiseln freikommen, auch wenn es Zugeständnisse erfordert, die überhaupt nicht leicht fallen. Wenn es Scholz gelingt, mit Katar eine Vereinbarung zu treffen, dann ist es wohl auch das, was die USA wollen, die trotz ihrer Solidarität mit Israel auch nicht mehr in einen langwierigen Nahost-Krieg verwickelt werden wollen. Wenn allerdings aus dem Libanon ein großangelegter Angriff auf Israel käme mit dem Ziel, Gebiete zu erobern, dann sind alle (auch Deutschland) in ganz anderem Ausmaß gefordert. Sehr traurig, wie viele Palästinenser bei alldem nur ihre eigenen Interessen sehen und nicht wahrhaben wollen, dass die Hamas-Angehörigen ganz einfach Mörder sind und nicht Freiheitskämpfer.

Glasbürger

"Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson."

Wie weit geht das? Was genau bedeutet das? Heißt das, daß wir Israels Probleme zu den unseren machen, selbst wenn Israel dafür ein gutes Stück weit selbst verantwortlich ist?

MMn gilt hier genau dasselbe wie im Ukrainekrieg. Es ist nicht unser Krieg. Wir sollten in jedem Fall Hilfe leisten, doch auf keinen Fall irgendwie in diesen Krieg eintreten. Auch in Israel kämpft gerade der Teufel mit dem Beelzebub.

diskobolos

Der Nahe Osten beweist immer wieder, dass Gewalt nur Gegengewalt erzeugt und das seit Jahrzehnten. 

Die israelischen Politiker haben alles, wirklich alles getan um den Hass der Gegenseite zu schüren.  Tote auf beiden Seiten. In der Summe wahrscheinlich in jedem Jahr weit mehr auf der palestinensischen Seite.

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Sokrates

Wenn man sich die Geschichte zu der Region um Israel herum anschaut geht der Hass schon Jahrtausende zurück!

Neutrale Stimme

Die Hamas unterdrueckt nicht die Palistinaenser, sie laesst aber die Bevoelkerung die Israelische antwort ausbaden. Beide Seiten muessen aufhoehren. Es muss eine politische loesung gefunden werden. Mit waffengewalt auf beiden Seiten wird das nichts

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Sokrates

Die müssen nicht nur einfach aufhören, die müssen ihren gegenseitigen Haß ablegen! Erst dann kann wirklicher Frieden geschaffen werden!

Neutrale Stimme

Es reicht nicht das die Hamas die Menschenrechte etc mit fuessen tritt und kriegsverbrechen begeht. Jetzt soll Deutschland auch noch einen Kriegsverbrecher names Israel untersruetzen. Abriegeln der Bevoelkerung von Essen, wasser und Strom is ein Kriegsverbrechen. Bomben auf dis Zivielbefoelkerung werfen ebemso. Damit stellt sich Israel auf die gleiche Stufe wie die Hamas. Beine einfach nur wiederlich

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
nie wieder spd

Schlagen Sie doch eine bessere Möglichkeit vor, die Terroristen zu bekämpfen.

rolato

Die Hamas unterdrueckt nicht die Palistinaenser,

Läßt die HAMAS Frieden zu? Nein sie injekziert Hass. Sie kümmert sich nicht um Aufbau und Bildung, also wo sehen Sie da keine Unterdrückung? Sie benutzt die Bevölkerung als Geißeln indem sie sich in Wohnbereichen verstecken. Sie selbst schreiben ja "sie laesst aber die Bevoelkerung die Israelische antwort ausbaden."

Natürlich muss eine Lösung gefunden werden aber ohne HAMAS. Die Palästinenser wollen Frieden , die HAMAS terrorisiert dagegen. 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
MargaretaK.

>>>Natürlich muss eine Lösung gefunden werden aber ohne HAMAS. Die Palästinenser wollen Frieden , die HAMAS terrorisiert dagegen. <<<

So ist das. Es wird aber auch eine israelische Regierung benötigt, denen das Wohl und die Rechte der Palästinenser nicht egal sind. Bei der derzeitigen ist da 0 Interesse vorhanden, ganz im Gegenteil. Hören Sie einfach den rechten Fanatikern zu. Aber auch die letzten waren nicht engagiert genug. Und westliche Regierungen waren einfach nur leise. UN- Resolutionen sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. 

 

NieWiederAfd

Es ist schwer zu ertragen, was einige hier posten, v.a. die Pseudoentrüstung von Foristen, die die Gräueltaten des Kreml in der Ukraine verniedlichen oder rechtfertigen und hier als Verurteiler der Gräueltaten der Hamas auftreten. Das ist kaum zu ertragen.

Katar gehört zweifelsfrei zu den massiven Unterstützern der Hamas - ganz im Gegensatz zu den Entwicklungsausgaben Deutschlands und der EU, die ausschließlich projektbezogen an unabhängige seriöse überprüfte Organisationen gehen, die die humanitäre Situation der 2,3 Millionen Menschen im kleinen abgeriegelten Gazastreifen im Blick haben.

Politik braucht oft heikle Missionen wie den Empfang des Emirs von Katar durch Kanzler Scholz: Um alles erdenklich mögliche für die Befreiung der mehr als 100 Geiseln zu tun und jede noch so kleine Chance der Deeskalation auszuloten, ist das nicht nur angebracht sondern notwendig. Für solche Ziele muss man sich  -  bildlich gesprochen  -  auch mit dem Teufel an einen Tisch setzen.

Neutrale Stimme

Auf der einen Seite sind es freiheitskaempfer, auf der anderen nennt man Sie terroristen, was die Hamas nun keider ist. Das war nicht immer so. Sich gegen die besatzung zu waehren is ok, aber nicht an der Israelischen bevoelkerung.  

 

rolato

Die Regierung reagiert immer nur auf Druck sonst geht nichts. Agieren ist ein Fremdwort der Koalition. Hier fehlt der Mumm und politischer Wille nicht nur in dieser Frage! Sie könnte doch auch unaufgefordert Hilfe und Unterstützung leisten ohne jedesmal aufgefordert zu werden. So entseht der Eindruck, wer viel fragt der gibt nicht gerne.

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
NieWiederAfd

Unsere Bundesregierung reagiert nicht auf Druck, sondern steht von der ersten Minute der barbarischen Angriffe und Ermordungen durch die Hamas an der Seite Israels und organisiert seit der ersten Minute die Unterstützung Israels auf verschiedenen Ebenen. Das Thema ist zu ernst und zum erschütternd, um es für plumpes Bashing zu instrumentalisieren.

rolato

Ich instrumentalisiere keineswegs sondern beschreibe wie sich Politik bewegt! Den Ernst der Lage brauchen Sie mir nicht erklären. Die Poltik hat den Ernst nicht erkannt und den Terror auf unseren Strassen durch Naivität verursacht.

Möbius

Ja, aber ich hoffe das Scholz jetzt nicht den nächsten „Wumms“ verkündet. 

 

Eine derart saloppe Sprache ist dem Albtraum den die Israelis gerade durchmachen müssen nicht angemessen. 

 

Zumindest spricht man schon mal von einer „Zäsur“. Immerhin. Und Baerbock hat auch verstanden dass das mit der in Berlin präferierten „Zwei Staaten Lösung“ jetzt wohl Essig ist … endlich

rolato

Dem Terror und dem schweren Leid den die Israelis erfahren, wird hier nicht deutlich genug erklärt und den hier lebenden Unterstützern der Grausamkeiten viel zu wenig Stirn geboten.

NieWiederAfd

Das rhetorische (Un)Stilmittel, jemandem einen Begriff zu unterstellen, den er in dem Zusammenhang gar nicht gebraucht hat ("Wumms") ist so durchsichtig wie primitiv. Soweit dazu. 

Mit der Zweistaatenlösung ist selbstverständlich nicht Essig, wie Sie in nicht angemessener salopper Sprache formulieren. Sie wird von allen Fachleuten bis hin zur UN als wesentliches Element eines stabilen Friedens gesehen; allerdings hat sich die Hamas seit dem 7. Oktober 2023 aus dem Kreis derer, die Teil der Lösung sein können. Da gibt es übrigens durchaus eine Parallele dazu, dass putins Oligarchenautokratie sich aus dem Kreis derer, die an einer europäischen Friedensordnung aktiv beteiligt sein können, seit dem 24. Februar 2022 hinauskatapultiert hat und kein Teil der Lösung mehr sein wird, sondern Russland erst nach Beendigung des Angriffskriegs und mit einer neuen in fairen regulären Wahlen legitimierten Regierung wieder Teil der Lösung werden kann. 

rolato

Mit der Zweistaatenlösung ist selbstverständlich nicht Essig,

Ist auch nicht im Interesse aller die Frieden wollen. Viele Israelis und vor allem jüngere sind keinesfalls konform mit dem Regierungschef Benjamin Netanjahu der in ihren Augen die Annäherungen von Israelis und Palästinensern verhindert. Auch das muss gesagt sein dürfen. Nur in Anbetracht der Lage stehen die Israelis richtigerweise zusammen, ungeachtet der momentanen politischen Situation im eigenen Land.

rolato

auf der anderen nennt man Sie terroristen, was die Hamas nun keider ist. Das war nicht immer so.

Woher nehmen Sie die Naivität. Also nochmal: Die HAMAS hat sich mit dem Vorsatz den Staat Israel zu bekämpfen und die Juden auszulöschen gegründet. Versetzen Sie sich doch einmal in die Lage der Israelis mit dieser Aussage. Der Holocaust hatte das eine gleiche Ziel und nun hat Israel einen einzigen Landstrich auf Erden in dessen Raum sie sich verteidigen und leben können. Nur die HAMAS hat etwas dagegen