Die Ukraine hat vor dem Internationalen Gerichtshof schwere Anschuldigungen gegen Russland erhoben: Moskau würde seinen Angriffskrieg unter dem Vorwand führen, einen Völkermord zu verhindern. Die Konvention würde so "zynisch missbraucht".
"Es können jedoch noch Monate verstreichen, bis das Gericht diese Entscheidung trifft. Die Urteile des Internationalen Gerichtshofs sind bindend. Allerdings stehen dem IGH keine wirklichen Instrumente zur Verfügung, um eine Einhaltung seiner Urteile durchzusetzen."
Es dauert lange. Es ist bindend. Es ist nicht durchsetzungsfähig. Und lässt einen ohnmächtig zurück. Mir fehlen die Worte...
Und lässt einen ohnmächtig zurück.
Nicht ganz. Jeder gute demokratische Bürger kann aktiv allen persönliche Handel mit dem Aggressor Russland versuchen zu unterbinden. Auch sollte er allen die immer noch an "Putin" hängen aufzeigen was er seit 17 Monaten an Fraunen und Kindern in der UKraine für verbrechen begeht.
Ja, gut! Ich bin dabei! Was schlagen Sie vor, was wir noch konkret machen können (was über das hinausgeht, was wir bis jetzt schon machen)?
Politiker besonders Hern Scholz dazu bringen sofort alle Waffensystenm taurus, F16 Leo2 in großen Umfang und ohne einschränkungen zu rverfügung stellen.
Die Politik des zögern und zaudern hat diesen Vernichtungskrieg schon unnötig verlängert. Und tausende Faruen und Kinderin in derUkraine sind gestorben oder sterben immer noch durch Bomben, Drohne Kinschalls und soldaten der russichen Armee..
Sie haben Recht. Die zögerlichen Waffenlieferungen haben dazu geführt, dass Russland seine Verteidigungslinien bauen und das Land mit Minen verseuchen konnte. Die Zeit spielt leider für Putin.
ich glaube hier irren Sie sich. Die Urteile des IGH sind nur für die Staaten bindend, die eine Unterwerfungserklärung abgeben haben. Ich glaube, weder die Ukraine noch Russland haben sich dem IGH unterworfen.
Die Unterwerfungserklärung ist Ihre Erfindung. Lässt tief blicken …
schauen Sie auf Wikipedia. Einfach lesen und nicht alles in Zweifel ziehen was Ihnen nicht gefällt
Sorry. Sie haben Recht. Tut mir Leid.
Von der damit beschriebenen Möglichkeit der Unterwerfung durch opting in haben gegenwärtig etwas über 70 Staaten Gebrauch gemacht, darunter Deutschland,
https://www.staatslexikon-online.de/Lexikon/Internationaler_Gerichtshof…
Googlen ist manchmal besser als tief blicken.
Wie wahr. War blöd von mir. Aber mehr als mich entschuldigen (siehe oben) kann ich nicht. Werde an mir arbeiten :-)
Ich denke nicht, das allzu viel Zeit vergehen wird. Der Weltgerichtshof kann sich ja mit den anderen Ermittlungsbehörden kurzschließen und da nachfragen.
Oder sie lassen sich informieren: TV Berichte, TV Bilder, Satellitenbilder, Aussagen von Betroffenen und nicht zu Letzt auch die Veröffentlichungen des Größenwahnsinnigen sind da doch eindeutig.
Das es keine Möglichkeit gibt, die Urteile zu vollstrecken finde ich auch merkwürdig.
Ohnmächtig und wortlos bin ich aber auch.
"Ich denke nicht, das allzu viel Zeit vergehen wird."
Das steht zumindest so im Artikel, dass noch Monate verstreichen. Ich halte das auch für glaubhaft, weil "normale" Gerichtsarbeit und entsprechende Untersuchungen I.d.R. auch lange dauern - wenn es überhaupt zum Abschluss kommt. Denken Sie mal beispielsweise an die Geschichte mit der Loveparade... Aber vielleicht arbeitet der IGH ja schneller(?), kann ich mir aber nicht wirklich vorstellen, denn so eine Auswertung wird gewiss mit größter Sorgfalt durchgeführt... ...um am Ende zu bestätigen, was eh jeder bereits weiß (außer Herr P. aus M.): Herr P. aus M. ist ein Massenmörder.
>>"Urteil könnte hohen Symbolwert haben"<<
Was bringt´s? Nichts. Weder ein vermeintlicher "hoher Symbolwert" noch irgendwas sonst, weil keinerlei Maßnahmen und/oder Restriktionen damit verbunden sind und keinerlei Weisungsbefugnis besteht. Es ist doch eine Träumerei davon auszugehen das dieses Gericht für die ganze Welt zuständig wäre und von allen Staaten dieser Welt akzeptiert würde. Eine Art Reichsbürger auf einem anderen Niveau ohne den damit verbundenen negativen Touch. Mehr leider nicht.
Meinen Sie etwa das die Welt den Kopf in den Sand stecken soll weil sich nichts ändert?
Ich kann nur hoffen, daß Ihnen in Not irgendjemand helfen wird, es lohnt sich immer.
Das sagt doch niemand ("Kopf in den Sand stecken"). Aber was bringt´s?
Ein Urteil hätte schon gravierende Folgen für Russland - schon in den Ländern, die sich bisher nicht so damit beschäftigt haben, werden dann wohl anders urteilen.
Das wird die nächste Katastrophe für Russland.
Welche "gravierenden Folgen" wären das für Russland?
"Was bringt´s? Nichts... Mehr leider nicht"
Doch. Und wenn es dazu dient, dass vielleicht 'gute demokratische Bürger' nicht wieder in die Fänge von 'Blitzgescheiten' gelangen. ;-)
Noch ist nicht aller Tage Abend, warten wir ab.
Mehr leider nicht.
Aber imm mehr anständieg Bürer auf der ganzen Welt erkenn jatzt wie die russiche Armee seit 17 Monaten Kinder und Frauen mordet. Jeder kann jetzt wenn er möchte freiwillig auf alle russichen Produkte, oder Dienstleistungen verzichten.
@werner1955: Ein kleiner Hinweis an den 'anständieg Bürer': Diese absichtlichen Fehlschreibweisen erschweren die Lesbarkeit, und helfen allenfalls bei den modernen, automatischen 'künstlichen Intelligenzen' für die nächsten Monate.
Mehr aber auch nicht.
Definieren Sie mal "anständige Bürger auf dieser Welt"? Ich verurteile auch diesen perfiden Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine auch wie gesagt. Ich möchte nur darauf hinweisen das es viele Länder gibt die das anders sehen (natürlich die, die Russland und dessen System Nahe stehen). Dieses "wir haben Recht" was wir für uns in Anspruch nehmen wird nunmal nicht überall auf der Welt geteilt.
Aber mein 17 Monate langen Morden von Unschudigen Frauen un dKinder durch die russiche Armee stellt isch die Schuldfrage für Anständige Menschn nie mehr.
////Dieses "wir haben Recht" was wir für uns in Anspruch nehmen wird nunmal nicht überall auf der Welt geteilt.////
Es geht nicht darum, wer Recht hat - und schon gar nicht darum, das "wir (wer ist das?)" Recht haben. Lesen Sie hier, dann wird hoffentlich einiges klarer für Sie:
Eine "Träumerei" ist es nie, wenn man etwas unumgängliches tun muß, auch wenn keine Aussicht auf Erfolg besteht, weil die üblichen Bremser und Mutbefreiten sagen, daß es eine Träumerei wäre.
Glauben Sie, die Welt wäre aus der Depression nach 1945 gekommen ohne die Aussicht, daß Menschheitsverbrechen wie die von Putin mit seinen korrupten Steigbügelhaltern und alten Kadern der Sowjetdiktaturen Konsequenzen gegen diese haben können?
Die deutschen Verbrechen an der halben Welt sind nicht mal teilweise so gut dokumentiert worden wie die der RF im Umfeld des Krieges. Dazu gehören sicher auch die Unterstützer der russischen Kriegswirtschaft um 'Rosatom'. Das "Symbolische" kann durchaus zu konkreteren Ermittlungen führen, wenn die Dominosteine der lauten, schwächlichen Gefolgschaft Putins nach und nach purzeln und China sich endlich doch ekelt und keinen Vorteil mehr sieht für seine Ziele.
Also man hätte dann schwarz auf weiß und mit allen rechtlichen Durchleuchtungen abgesegnet, dass wir uns tatsächlich im Recht befinden und Russland im Unrecht ist. Gewissermaßen, dass wir keinen Haken übersehen haben, dass wir Russland nicht zu Unrecht verurteilen. Ist eine schöne Sache. Aber was bringt das jetzt den leidenden Ukrainern konkret? Bringt es ihnen die ermordeten Verwandten zurück? Tröstet es sie mit ihren erlittenen Verletzungen? Baut es ihr Zuhause wieder auf? Legitimiert es uns, Rache an dem Verrückten im Krempel zu nehmen? Was soll es genau nützen???
Da gebe ich Ihnen recht.
Was bringt´s? Nichts.
Es bringt nichts, seine eigenen Fragen so schnell und so pauschal zu beantworten. Dann war nämlich entweder die Frage nicht gut oder die Antwort ist es nicht.
Betrachten wir Russland: Warum regen die sich denn so auf, wenn es aus deren Sicht „nichts bringt“?
Überhaupt ist das permanente „Sichaufregen“ der aktuellen Diktaoren über Sachen und Äußerungen und Personen, die „nichts bringen“, ein totaler Offenbarungseid des eigenen Selbstbewusstseins.
Ein Selbstbewusstsein, das ausschließlich aus Minderwertigkeitskomplexen zu bestehen scheint. Und dann als Souveränität verkauft und von den aktuellen „Diktaturverharmlosern“ (siehe heutiges TS-Thema) auch noch gerne für eine solche gehalten wird.
Warum wohl?
Ich rege mich doch gar nicht auf?
Mhm. Hoffentlich ist der IGH (eine wichtige UN Institution) nicht ähnlich voreingenommen wie der ICC (der außerhalb der UN operiert).
Noch am Vorabend des Krieges wurde Scholz in Moskau von Putin konfrontiert mit der russischen Sichtweise, dass die Ukrainer bzw. die unter ihrem Kommando stehenden rechtsextremistischen Gruppierungen schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt hätten.
Während Scholz übrigens die russische Darstellung der Existenz des Völkermords und von Massengräbern - die Basis der Ermittlungen der Moskauer Staatsanwaltschaft waren, zurückwies, berichtete Ende 2021 und dann noch einmal kurz vor Kriegsausbruch der Deutschlandfunk von der Existenz der Massengräber, ohne diese einem Urheber zuzuordnen:
https://amp.dw.com/de/was-über-massengräber-im-donbass-bekannt-ist/a-60…
Jeder sollte sich selbst ein Urteil bilden. Wie ich darüber denke, sollte bekannt sein.
////Mhm. Hoffentlich ist der IGH (eine wichtige UN Institution) nicht ähnlich voreingenommen wie der ICC (der außerhalb der UN operiert). ////
Das gibt es nur in Staaten wie Russland.
Und aus Ihrer Quelle (die Sie vielleicht lieber hätten lesen sollen):
****.... Die darin genannten fünf Orte befinden sich in dem Teil des Donbass, der nicht von Kiew, sondern von prorussischen Separatisten kontrolliert wird - fast alle in der sogenannten "Volksrepublik Luhansk" und einer in der sogenannten "Volksrepublik Donezk". ....
..... Die im Grab gefundene Kleidung habe "Abzeichen illegaler bewaffneter Gruppen", wie die prorussische Separatisten in der Ukraine genannt werden, aufgewiesen, berichtete damals die Polizei.****
OmG - die ganze Welt sollte erfahren wie Sie denken, dann hätte Putin sicherlich gar nicht erst versuchen müssen, die Ukraine zurück ins Zarenreich zu schweißen. Und niemand hätte etwas dagegen gehabt, da dort überall Nazis sind, für die der russische Präsident bis heute kein Suchkommando zusammengestellt und antifaschistisch umerzogen bekommen hat aus naheliegenden Gründen. Ein paar Mythen und freigekratzte Hakenkreuze reichen nicht aus, um gebildete Menschen mit so dummen Vorwänden von imperialistischen Raubzügen abzulenken.
Wer eine nationalchauvinistische Denkweise täglich als objektive Zurückhaltung verkauft, hat mehr Schnittmengen mit Faschisten als jede(r) Durchschnittsukrainer(in).
Und der absurde Unsinn geht weiter...
Der Faschist Putin schwadroniert von Völkermord ohne auch nur zu wissen, was ein Volk ist (er behauptet ja, die Ukraine sein letztlich Russen, die Logik eines ....)
In der Ukraine haben faschistische Söldner aus Russland versucht einen Bürgerkrieg anzuzetteln, das wissen Sie wie alle anderen Nutzer dieses Forum.
Nochmals: Ihre absurde Legende ist verbrannt. Hören Sie einfach auf.
Einen klassischen Troll kann man nicht aufhalten, nur ignorieren hilft. Das kann manchmal seeehr schwer sein.
„Mhm. Hoffentlich ist der IGH (eine wichtige UN Institution) nicht ähnlich voreingenommen wie der ICC (der außerhalb der UN operiert).“
Und hier nun die Definition von Voreingenommenheit:
„Wer russische Spezialoperationen verurteilt, ist voreingenommen.“
"Sie alle sollen in den ersten Monaten des Konflikts im Donbass, "im Sommer und Herbst 2014" getötet worden sein."
Das ist die offizielle russische Darstellung (die wahrscheinlich eh gelogen ist). Und deswegen fängt man im Februar 2022, über sieben Jahre später, einen Krieg an und versucht Kiew zu besetzen. Ja ist klar.
Die Ermittlungen haben gedauert.
Russland und Sie nennen es Ermittlungen, ich nenne es Lügen.
Dem von ihnen verlinkten Bericht kann ich nur entnehmen:
"Sie alle sollen in den ersten Monaten des Konflikts im Donbass, "im Sommer und Herbst 2014" getötet worden sein"
Es gibt außer den Behauptungen Putins nichts, dass dafür spricht, dass hier gezielt wahllos russischsprachige Zivilisten getötet wurden.
Und schon gar nicht steht da, dass dies vor dem Beginn des Bürgerkriegs 2014 statt fand. Meiner Meinung nach wurde der Bürgerkrieg 2014 von russischer Seite gezielt angefacht, um den schwindenden Einflussbereich Moskaus in der Ukraine wieder zu stärken. 2014 hat sich Putin nur noch nicht getraut, direkt russische Soldaten zu schicken. Da war er sich bzgl. der Reaktion der restlichen Welt noch nicht so sicher. Wusste er doch, dass Russland selbst Garantien für die Unversehrtheit der ukrainischen Grenzen gegeben hat.
//Meiner Meinung nach wurde der Bürgerkrieg 2014 von russischer Seite gezielt angefacht, um den schwindenden Einflussbereich Moskaus in der Ukraine wieder zu stärken.//
Jein. Unsere Freunde über dem Atlantik hatten und haben da ganz gewaltig ihre Finger drin. Es ist wirklich extrem kurzsichtig zu glauben, die USA hätten ein wirkliches Interesse an Frieden in Europa und einer starken EU.
https://www.stern.de/politik/ausland/rolle-der-usa-in-der-ukraine-krise…
Jeder sollte sich selbst ein Urteil bilden.
Richtig,
Und kein Verbrechen rechtfertig 17 Monate langes morden durch Bomben, Raketen , Drohnen und Kinschalls auf Wohngebiet und unschuldige Kinder und Frauen.
"Noch am Vorabend des Krieges wurde Scholz in Moskau von Putin konfrontiert mit der russischen Sichtweise, dass die Ukrainer bzw. die unter ihrem Kommando stehenden rechtsextremistischen Gruppierungen schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt hätten."
Kann es sein, dass Herr Scholz, der schlimme Finger, die russische Sichtweise nicht getelt hat?
schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt hätten."
Und das rechtfertig jetzt das morden seit 17 Monten von tausenden Frauen und Kindern m,it heimtückischen Raketen, Bomben, Drohnen und Kinschalls?
"Und das rechtfertig jetzt das morden seit 17 Monten von tausenden Frauen und Kindern m,it heimtückischen Raketen, Bomben, Drohnen und Kinschalls?"
Was fragen Sie mich?
Irgendwie symptomatisch, dass Sie von "Deutschlandfunk" schreiben, aber "Deutsche Welle" verlinken.
Wie sie schon selber schreiben Putins Sichtweise und selbst Prigoschin hat das Gegenteil festgestellt
"dass die Ukrainer bzw. die unter ihrem Kommando stehenden rechtsextremistischen Gruppierungen schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt hätten."
Allerdings ist gesichert, dass dort in hohem Maß rechtsextremistische Gruppierungen unter russischem Kommando unterwegs waren. Wie jetzt, wenn ...
Ich möchte mal eine Lanze für unseren Werten Mitforisten „Möbius“ brechen.
Wenn er die russischen „Sichtweisen“ (vulgo: Lügen) hier nicht permanent aufbereiten würde, hätte der Rest der geschätzten Mitforisten keine Chance diese Lügen mit excellent recherchierten Quellen zu entkräften.
Danke, Möbius!
Ich bewundere Ihre Hartnäckigkeit anderen Foristen hier auch andere Seite zu zeigen und zu erklären. Aber es ist sinnlos. Leider. Die meisten sind überzeugt davon dass nur das was die deutsche Leitmedien berichten kann auch stimmen. Alle anderen die andere Meinung haben oder was anderes berichten sind Putin Trolle und Kreml Propagandisten.
Es gibt keine alternativen Fakten, es sei denn man benutzt sie wie Sie.
1+1=2 und Angreifer bleibt Angreifer Punkt
Das ist nicht zu leugnen.
Ihre rechtsextremistischen Gruppen sind in Russland zu finden, selbst Volks-hero Prigozhin hat das ganze als luege dementiert,deshalb ist Er eliminiert.
„Ukraine wirft Russland Völkermord-Lüge vor“
Vor dem Weltgerichtshof. Was dabei herauskommt wird sehr aufschlussreich über dessen Wirksamkeit sein.
egal, was dabei herauskommt - es gibt kein Maßnahmen, wenn es Völkermord ist. Ein zahnloser Tiger.
Ich sehe für die Ukraine keine Probleme - für Russland werden diese jetzt erst beginnen. Denn es gibt ja eindeutige und unabhängige Untersuchungsergebnisse, die Russland "schuldig" sprechen.
Unstrittig sollte sein, das Russland die Ukraine überfallen hat und damit gegen jedes internationale Abkommen verstoßen hat.
Und die Verbündeten werden ihre Sichtweise schon wiedergeben.
Da bleibt dann auch kein Spielraum für irgendwelche "russische Interpretationen" (um nicht Lügen zu sagen).
Ich denke, China und Russland streben u.A. auch deswegen eine neue Weltordnung an, um ihre Vorstellung von Moral und Ethik durchzusetzen. Wie die aussieht, kann man zum Einen in ihren Handlungen sehen, zum Anderen in den Verbündeten die sie um sich scharen (Nordkorea, Iran, etc...).
Beispiel: neulich waren sich sich Putin (der die alte Sovietunion wieder herstellen will) und Kim (der bei einem Hausbrand Menschen bestraft, wenn sie sein Bild nicht als erstes aus dem Haus retten oder wenn es Staub ansetzt) man müsse die Welt von Tyrannei und Imperialismus befreien. Noch Fragen?
In dieser Sache habe ich keine Fragen.
Oh doch eine fällt mir noch ein: wie können "wir" das verhindern?
"Oh doch eine fällt mir noch ein: wie können "wir" das verhindern?"
Ganz einfach. Wachsam sein, und sofort reagieren. z.B: auf sowas https://nitter.net/TheRecord_Media/status/1702003511989358751#m
>>"Und die Verbündeten werden ihre Sichtweise schon wiedergeben."<<
Wie geht das da ab? Kommt dann Russland mit China und Nordkorea und den weiteren BRICS-Staaten im Gepäck an und die schildern dann deren Vorstellungen vom internationalen Recht? Das ist wie bei dem Klimawahn. Das ganze macht nur richtig Sinn wenn ALLE an einem Strang ziehen.
Bei den Unterstützern ist - wem auch immer sei Dank - die Ukraine gemeint.
Und ich kann Ihnen die Frage nicht beantworten - ich habe noch nichts mit dem Weltgerichtshof zu tun gehabt.
Russland ist zumindest der Ukraine gegenüber zum Terrorstaat geworden.
Den Engländern haben die Russen „nur“ Vernichtung angedroht und ständig wird Atomwaffeneinsatz von verantwortlichen Russen gefordert.
Mal sehen was die Russen nach Putin den Ukrainern und der Weltgemeinschaft als Wiedergutmachung anbieten.
Wir sollten immer wieder darauf hinweisen, so wie wir Deutschen auf unsere üble Zeit hingewiesen werden.
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so wie wir Deutschen auf unsere üble Zeit hingewiesen werden.
Richtig. Und noch viel wichtiger ist es daran zu erinnen wie Aggressoren Ende müssen.
Kein Wort, keine Diplomatie hat zum Ende des WK2 und zur Befreiung des deutschen Volkes von Hitlers Wehrmacht geführt.
Kein Wort, keine Diplomatie hat zum Ende des WK2 und zur Befreiung des deutschen Volkes von Hitlers Wehrmacht geführt.
Es waren auch sehr viel Deutsche in Hitlers Wehrmacht, die war nicht vom Himmel gefallen. Deshalb müssen wir nicht nur obacht haben , wenn in anderen Staaten (Russland) Faschisten ihre Nachbarländer überfallen, sondern auch wenn sich in Deutschland wieder Faschisten mit rassistischen und rechtsextremen Gedankengut aufmachen die damaligen Faschisten zu kopieren
Volle Zustimmung,
man muss sich das mal vorstellen, was hier einige laufend von sich geben,das die die dem Ueberfallenen Waffen geben um sich zu verteidigen schuld sind am ganzen.
Wenn das jemand in Russland gesagt haette in WW2 oder jedem anderen ueberfallenen Land???
Der Unterschied ist nur der, dass die russische Regierung scheinbar über kein Unrechtsempfinden verfügt und sich laut Artikel sogar noch im Recht fühlt. Eigentlich wäre so etwas ein Fall für die geschlossene Psychiatrie...
Solchen Diktatoren können wir in der Geschlossenen nicht helfen..
Stimmt.
Es ist unfassbar, wie Putin sich, seine Bürger und die Welt belügt, und das derart primitiv, dass man sich nur noch an den Kopf greifen kann.
Mich würde brennend interessieren, wann und wo und wie und weshalb die Ukraine Genozid an Russen verübt oder verübt hat.
"Eigentlich wäre so etwas ein Fall für die geschlossene Psychiatrie..."
Falsche Stelle. Es ist ein Grund, einen prominenten Russen zu zitieren:
"Wir wissen, dass sie lügen.
Sie wissen, dass sie lügen.
Sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Und trotzdem lügen sie weiter"
Alexander Solschenitzyn
Russland ist zumindest der Ukraine gegenüber zum Terrorstaat geworden.“
‚Der Ukraine‘? Es macht keinen Unterschied, wem gegenüber ein Terrorist Terror ausübt: Durch sein Handeln ist er einer.
Welche „Verantwortlichen“ Russen haben denn den Einsatz von Atomwaffen „gefordert“?
Dies ist bisher m.W. nur für den Fall einer „existenziellen Bedrohung“ angedroht worden durch Medwedjew, der Vizechef des Nationalen Sicherheitsrats ist.
Außerdem hat der russische Botschafter in den USA, Antonow, mit dem Einsatz von Nuklearwaffen bei einem Versuch der Rückeroberung der Krim gedroht in einer Telefonschalte mit U.S. Militärs und State Department.
Medwedew hat doch bei jeder sich bietenden Gelegenhrit auf einen möglichen Einsatz von Atomwaffen hingewiesen. Im russischen Staatsfernsehen wurde eine Bombsrdierung von Psrus, London und Betlin sowie die Entnazifizierung des Odtens von Deutschland gefordert, weil dies ja eigentlich russisches Gebiet sei. Was muss eigentlich noch geschehen, damit Sie den Ernst der Lage verstehen und die Haltung des Kreml kritisch hinterfragen…?
Die Krim ist ukrainisch!