Vier Tage lang war Ministerin Schulze in der Sahelzone. Die Krise in Niger macht vielen in der Region Sorgen. Deutschland will Hilfsgelder als Hebel in Verhandlungen mit den Putschisten nutzen - kann das funktionieren? Von V. Kleber und N. Amin.
Der Westen bietet Werte, der Osten bietet Waffen. Was ist für das heutige Afrika wertvoller?
Welche Werte bietet denn der Westen ?
Jene,die der Westen aus dem Boden der Sahelzone rausgeholt hat ?
Schon komisch,dass als eine der ersten Maßnahmen der Export von Uran und Gold nach Frankreich eingestellt wurde - oder ? ( außer man weiß,dass Frankreich keinen fairen Handel auf Augenhöhe betreibt,sondern da nach wie vor ausbeutet )
Das scheint ja offensichtlich das Problem gewesen zu sein, das man mit Werten keine Sicherheit vor den Terroristen schafft und der Putsch mit diesem Versagen begründet wurde. In diesem Artikel steht nun wieder das Gegenteil drin, das angezweifelt wird, das die Putschisten nun Sicherheit schaffen. Who knows was da stimmt – die Sicherheitslage wird wohl von beiden Seiten als Machtlegitimation missbraucht.
Der Westen bietet Geld. Dafür, dass willfährige Regierungen das machen, was der Westen möchte. Was im Fall des Sahel heißt, Fluchtrouten schließen. Da sowas nicht wirklich geht, bedeutet es konkret: Etablierte Fluchtrouten ausschalten, damit die Schleuser auf gefährlichere und teurere ausweichen.
Darum geht das Geld des Westens überwiegend in Militär und ähnliches. Im Falle von Niger war es so, dass diverse Menschen ihr Einkommen verloren haben. Ja, zum guten Teil Schleuser, die man durchaus kritisch sehen kann, aber auch andere Profiteure von den Flüchtlingen, die gar nicht unbedingt so negativ zu sehen sind.
Als Ersatz gab es nichts (außer Versprechungen). Das ist ein Grund für den wachsenden Unmut gerade gegenüber Frankreich. Und so wird eben der Präsident von Frankreichs Gnaden auch schonmal weggeputscht...
Das ist nicht realitätsbezogen. Und die Waffen, die kamen bisher auch von dort, wo die Rohstoffe hingehen.
Man vergleiche die Entwicklung Afrikas und Chinas in den letzten 70 Jahren und berücksichtige dabei die Zahlungen der Entwicklungshilfe.
Joa, wie in Afghanistan. Weckes Geld.
Wer meint mit Geld die Politischen Verhältnisse eines Landes bestimmen zu können hat einfach nichts dazugelernt und der Ansatz ist sowieso fragwürdig, Hilfen für die Bevölkerung zurückzuhalten ist nicht viel anders als die Bevölkerung selbst in"geiselhaft" zu nehmen. Die Machthaber dort werden sich davon kaum beeindrucken lassen. Überhaupt wäre der erste richtige Schritt sich gegen Kriegsdrohungen der ECOWAS auszusprechen und damit für internationales Recht einzutreten.
„Geld als Hebel“ ist nichts anderes als Erpressung. Entweder es wird getan, was die Geldgeber wollen, oder es gibt kein Geld.
Andererseits wird anscheinend an keiner Stelle kontrolliert und nachgeprüft, wie das Geld der Geldgeber tatsächlich ausgegeben wird. Wieviel davon landet in den Taschen der Machthaber, wieviel davon wird in Projekte gesteckt?
Es ist schon fast 20 Jahre her, als in Deutschland mal gemeldet wurde, dass eine afrikanische Regierung, nach der Zusage von viel Geld aus Europa, als erste Maßnahme die Gehälter der Parlamentsabgeordneten verdoppelt hat. Und damit war ein großer Teil des Geldes weg von den Projekten, die damit finanziert werden sollten.
Wie also sieht eine Kontrolle solcher Gelder heutzutage aus?
Über die Verwendung der Millionen € der EU für alles mögliche in der Türkei wird auch nie detailliert berichtet. Keine Abrechnungen, keine Rechenschaftsberichte.
Bei diesen „Denkansätzen“ von Frau Schulze würde es mich nicht wundern wenn wir deutsche Steuerzahler demnächst auch an Kim, Xi und Putin Geldtrasfers unter der Überschrift „Entwicklungshilfe“ durchführen sollen den die Logik wäre ja grundlegend die Gleiche.
Das passiert doch längst. Die Logik ist haargenau die selbe wie die der Sanktionen. Ökonomische Hebel zur Durchsetzung von Politik. Die betroffenen Bevölkerungen dieser Länder finden uns und unsere Werte sicher ganz prima. Der globale Freihandel kann eben auch 1A als Waffe eingesetzt werden wenn man nur mächtig genug ist.
Aber das ist man doch gewohnt, dort, wo schon seit ich Nachrichten sehen und höten kann, immer wieder ein deutscher Minister, Ministerialer, manchmal auch Kanzler, Bundespräsident kommt, um zu bringen riesige Geldbeträge und Geschenke. Manchmal dachte ich schon, das hätte man wohl auch gemacht um dort den hiesigen Brauch der Weihnachtsgeschenke bekannt zu machen. Doch jetzt müssen die Leute dort umlernen, denn ab sofort ändert sich bei uns, den Schenkern vor allem, dass die Geschenkebringer weiblich sind. Also Klingelingeling, ab sofort, die deutsche Weihnachtsfrau kommt, zu füllen Säcke und schweizer Nummernkonten.
"Aber das ist man doch gewohnt, dort, wo schon seit ich Nachrichten sehen und höten kann, immer wieder ein deutscher Minister, Ministerialer, manchmal auch Kanzler, Bundespräsident kommt, um zu bringen riesige Geldbeträge und Geschenke. Manchmal dachte ich schon, das hätte man wohl auch gemacht um dort den hiesigen Brauch der Weihnachtsgeschenke bekannt zu machen. Doch jetzt müssen die Leute dort umlernen, denn ab sofort ändert sich bei uns, den Schenkern vor allem, dass die Geschenkebringer weiblich sind. Also Klingelingeling, ab sofort, die deutsche Weihnachtsfrau kommt, zu füllen Säcke und schweizer Nummernkonten."
Mit Entwicklungshilfepolitik haben Sie sich, außer am Stammtisch, offensichtlich noch nie wirklich beschäftigt.
"Mit Entwicklungshilfepolitik haben Sie sich, außer am Stammtisch, offensichtlich noch nie wirklich beschäftigt."
Unsere Regierenden aber scheinbar auch nicht. Warum sonst haben wir in Deutschland so viele Obdachlose für die keine Entwicklung in Sicht ist?
auch die sogenannten "Linken" (SPD und Grüne) bedienen sich alter Kolonial-Methoden:
"Du bekommst nur Geld wenn Du eine mir genehme Politik machst"
Da wird von Schaffung von Arbeitsplätzen geredet - was kompletter Schwachsinn ist.
Das was man mit den bissel Entwicklungshilfe mühsam in Jahrzehnten aufbaute - hat ein einziges Abkommen mit der EU eingerissen ... denn dieser Vertrag sah zollfreie Einfuhr UNSERER Produkte DORT vor.
Damit haben wir GROSSE Teile der dortigen Wirtschaft schlicht weg kaputt gemacht - vor allem im Agrar-Sektor ... denn unsere Überproduktionsgüter (wie Hähnchen-Fleisch) können dort weit unter dem Selbst-Kostenpreis JEDES Bauern verkauft werden.
China ist da in einem inzwischen konkurenzlosen Vorteil ... die erpressen keine afrikanische Regierung auf politischer Ebene ... und alles was WIR den Chinesen unterstellen sind nur unsere eigenen Handlungs-Richtlinien - sprich WIR würden es genauso machen wenn WIR an der Stelle Chinas wären.
„China ist da in einem inzwischen konkurenzlosen Vorteil ... die erpressen keine afrikanische Regierung auf politischer Ebene (….) “
Auf politischer vielleicht nicht, aber auf ‚wirtschaftlicher‘. Wie wir (und andere, die sich das ‚leisten‘ können).
Haben wir, das deutsche Volk, denn jemals einen Einfluß gehabt wo Gelder zur Entwicklungshilfe hätten genau hin fliesen sollen und tatsächlich auch angekommen sind? Und haben wir jemals Einfluß gehabt was unsere Regierung, sei es alle voran gegangenen und die jetzige, mit den Steuergeldern an Hilfsleistungen hat an andere Länder hat fliesen lassen?
Geld ist genau das, was die Putschisten brauchen um Waffen zu kaufen, egal was versprochen wird. Wir sollten uns auf unsere eigenen Probleme konzentrieren, davon haben wir genug und diese Probleme dort und anderen afrikanischen Staaten der EU überlassen.
Mir kam spontan die Frage in den Sinn, wie wohl Gerd Müller das Thema gesehen hätte. Ein CSUler ! Soweit ist es schon gekommen... das ich einen CSUler für kritischer und besser halte als als einen aus dieser Ampel.
Die genannten Fischverkäuferinnen werden sehr wahrscheinlich kein Fake sein, denn Teile der Unmengen an Geld, die EU-Länder in die Sahel-Zone geschickt haben, damit die die Menschen an der Flucht hindern, sind tatsächlich relativ sinnvoll verwendet worden. Der größte Teil aber natürlich nicht.
Auf dem platten Land, abseits der größeren Städte, könnenTerrorgruppen aber weiterhin problemlos Leute rekrutieren, weil vom Geld dort nichts ankommt. Es bräuchte theoretisch auch Zeit, um die Regionen einigermaßen zu entwickeln.
Gerade deswegen wäre es genau das Gegenteil von sinnvoll, jetzt mit Sanktionen und Kürzungen zu kommen. Denn dann entwickelt sich dort erst recht nichts mehr.
Und so kann Schulze sich ihren 'Druck' sparen, wenn sie wirklich was erreichen will.
Das kann nicht funktionieren
Die einfachen Menschen dort, denen die Hilfe wirklich zukommt haben doch keinerlei Einfluss auf die Machthaber dort. Und das Erpressung - also das System Sanktionen - eben gar nichts bringt haben wir doch eben erst bei Russland erlebt. Ist das wirklich alles, was Politik kann?
Der Afrikawissenschaftler: "Wir brauchen Investitionen in Technologie, industrielle Kooperationen. So sehr ich es begrüße, dass man Fischer unterstützt, entscheidend ist die Kooperation mit Unternehmen, damit man die Jobs der Zukunft schafft."
Und Kooperation heißt: Zusammenarbeit auf Augenhöhe, nicht ‚Hilfe’. Und wenn man sich vor Augen hält, was Chinas Machthaber unter ‚Zusammenarbeit‘ im Allgemeinen und Augenhöhe im Besonderen verstehen, kann man seiner Warnung, weiter kostbare Zeit zu verschwenden nur beipflichten: „Die Zeit eile, denn China sei schon lange da. Die globale Machtverschiebung zeige sich ganz besonders in der Sahelzone“.
Mal abgesehen von den Verwerfungen während der Weltkriege hatten wir über Hundert Jahre Zeit Afrikas Entwicklung fair voranzutreiben. Wenn für jemanden die Zeit eilt, dann nur für uns, wenn wir noch Einfluss haben wollen. Das China der Player dort ist, der die Verhältnisse für Afrikaner historisch zum Schlechteren wendet, wem man das noch einreden kann, der glaubt wirklich alles, oder hat die europäische Rolle komplett vergessen.
Frau Schulze erinnert auf dem Foto in der Chipsfabrik an Phil Silvers als "Otto Meyer" im Film "It's a mad, mad, mad mad world".
Merke: direkte Kommunikation ist alles.
Titti von Rundstedt18. August 2023 • 15:43 Uhr
@Gogolo
DasGeld aus dem deutsche Geldbeutel fliesst ungebremst in dunkle korrupte Kanäle.
Wie kommt man auf diese Totschlags-Rhetorik?
Reichen Ihnen über 40 Jahre Freundschaft zu einem afrikanischen Pfarrer und dessen Gemeinde? Übrigens müssen wir, wenn der Pfarrer alle 4-5 Jahre auf unsere Einladung zu Besuch kommt, immer noch für Ihn bürgen.
Ich könnte Frau Schulze mal das "richtige" Afrika zeigen, dort erreicht man mit 3.000€ Privatinitiative mehr als Frau Schulze mit einer 1/2 Million.
Und worum geht es am Verhandlungstisch ? Geht es die Tendenz zu verhindern, dass etliche Länder sich von der Bevormundung lösen wollen ?
Die Situation ist von Unterentwicklung geprägt, auch dort wo es viel Rohstoffe gibt. Die Anbindung an den CFA-Franc hemmt ebenfalls Entwicklung, Devisenreserven liegen in Paris, dort wird auch über das Kursverhältnis entschieden. Ebenso tragen Freihandelsabkommen mit dem Norden dazu bei, dass die dortigen Produzenten vom Markt verdrängt werden.
Was die Situation rund um den Niger angeht, so plant Ecowas eine Militärintervention. Bisher haben sich Benin, Senegal,Guinea-Bissau, Cote d´Ivoire und Nigeria bereit erklärt dafür Truppen zu stellen. Mit dabei der Präsident des Senegals Quattarra, der seine Position der Intervention französischer Truppen verdankt.
Algerien, Burkina Faso und Mali lehnen dies ab.
"Was die Situation rund um den Niger angeht, so plant Ecowas eine Militärintervention. Bisher haben sich Benin, Senegal,Guinea-Bissau, Cote d´Ivoire und Nigeria bereit erklärt dafür Truppen zu stellen. Mit dabei der Präsident des Senegals Quattarra, der seine Position der Intervention französischer Truppen verdankt.
Algerien, Burkina Faso und Mali lehnen dies ab."
Russland auch - warum nur?
Ob der Geldkoffer bei Putschisten eine gute Idee ist, wage ich zu bezweifeln, sicher nimmt die oberste Riege gern das Geld auf ihr Konto, für Gold und und dicke Autos, während die anderen Hungern.
Und gerade um Geld wird ja dieser Tage viel gesprochen bei uns, wo das herkommen soll und wo es hin soll.
So richtig kann ich das also nicht verstehen.
Afrikanische Länder kennen Deutschland und die EU-Länder, die Hilfe versprochen haben und nach 20 Jahren fluchtartig die Menschen verraten haben. Wer vertraut dann noch diesen Ländern. Sie werden kaum Unterstützung gewähren, aus Angst vor dem bitteren Ende.
Deutschland will Hilfsgelder als Hebel in Verhandlungen mit den Putschisten nutzen - kann das funktionieren?
wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing
Eigentlich gäbe es für die deutsche Industrie ziemlich viele potentielle Wirtschaftspartner in Afrika. Auch im IT Bereich.
Bauern in Afrika leiden darunter das die EU sich mit hohen Zollschranken gegen Importe aus Afrika schützt. Gleichzeitig wird durch Dumping Exporte aus der EU die heimische Landwirtschaft vor Ort kaputt gemacht oder durch die Macht der Konzerne (Beispiel: Dünger und vor allem Saatgut) an die Kette gelegt.
Dadurch entsteht Armut statt Prosperität. Und Deutschland verteilt dann vor Ort kleine Wohltaten …
Das ist ungefähr so als wenn der deutsche Staat die Armut in Deutschland durch ein Drücken des Mindestlohns fördert, aber gleichzeitig großzügig an die Tafeln spenden würde.
Das kommt erst mit der nächsten Regierung
kann das funktionieren?
Hat das schon mal irgendwann funktioniert? Wir sollten uns aus dieser Region zurück ziehen. ich glaube nicht das es dort etwas gutes mit Steuergeldern erreicht werden kann.
Da es hier ja ums Geld geht könnte sich die Tangeschau mal mit dem Abschiedsgeschenk Frankreichs nach dem Ende der Kolonialzeit beschäftigen. Mit der Wärung CFA-Franc, und den Problemen damit. Officiell ist die Kolonialzeit beendet, in Wirklichkeit nutzen wir nur andere Mechanismen um Afrika auszubeuten und zu unterdrücken. Inzwischen ist Afrika aber Selbstbewust genug um sich zu Emanzipieren.
"Hilfsgelder als Hebel am Verhandlungstisch"
->
Anstatt Politiker zu kaufen wäre es sinnvoller dortige Produkte und Ressourcen zu regulären marktkonformen Preisen zu kaufen.
Als eine der ersten Maßnahmen der neuen Machtausübenden in Niger war die massive Einechränkung des Exports von Gold und Uran nach Frankreich. Wieso ? Weil es für Niger ein Minusgeschäft war.
Was nützt es wenn 40% des Staatshaushaltes von Ausländischen Regierungen übernommen werden,wenn damit die Ausplünderung des Landes verknüpft ist ?
Warum soll Deutschland "Hilfsgelder" in der Welt verteilen? Das sind Steuergelder, die vom Steuerzahler erwirtschaftet werden.
Die Hilfsgelder sollten stattdessen an jedes 5. Kind in Deutschland verteilt werden. Die haben es viel nötiger........
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"Milliarden Euro von internationalen Geldern seien in den letzten Jahren in die Sahelzone geflossen und versickern, meint der Professor der Universität Leipzig"
->
Demnach müsste ja bald jeder Bürger der Sahelzone Millionär sein.
Außer man schiebt die Milliarden ausgesuchten Kandidaten als Investition zu,damit die dafür sorgen,dass man mehr Milliarden herausholt,als man reinsteckt...
Die Machthaber freuen sich und stecken das Geld gern ein. Es tut ihnen dann später sehr leid, dass nicht alle Wünsche Deutschlands erfüllt werden konnten. Aber zumindest konnten sie ihre Wünsche mit dem Geld erfüllen. Ist doch auch schon was. Deutschland vergibt pro Jahr mehr als 30 Milliarden an Entwicklungshilfe - irgendwas wird bei dem Gießkannenprinzip auch mal an den richtigen Stellen landen.
Es gibt 3 große Uranminen in Niger. Die größe davon heißt Arlit. Sie gehört zu zwei Dritteln der französischen Gesellschaft Orano, früher Areva. Zu 24 Prozent einer japanischen Gesellschaft und zu 10 Prozent einer spanischen Gesellschaft. Der Schutt wird unter freiem Himmel abgelegt. Pro Kilogramm gewonnenem Urans, entsteht ein Drittel Tonne Abraum.
Genau der richtige Weg, es geht nicht anders, das müssen wir endlich verstehen und benutzen! Die Menschenrechte sind nicht immer und nicht bei jedem und nicht zu jeder Zeit garantiert! Leider! Aber die Staaten, mit denen wir zusammen arbeiten müssen, können wir uns nicht aussuchen!
Dieses Unterfangen hat schlechte Chancen. Den Generälen geht es nicht um das Wohl des Volkes, sondern um die Macht und Zugang zu Geldquellen, aus denen sie sich und ihre Anhänger versorgen können. Es gibt genug Beispiele für Staaten, wo sich das Militär direkt wirtschaftliche Einnahmen sichert, Venezuela, Ägypten, Iran.
Das wäre vielleicht das Einzige, auf das sich die Putsch-Generäle einlassen.
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Geht es uns denn um deren Bevölkerung wenn defakto keine Hilfen fliessen werden wenn die Putschisten nicht spuren? Allein vordem Hintergrund der Kolonialgeschichte ist es ganz schön verwegen die Verhältnisse dieses Landes in unserem Sinne erzwingen zu wollen und es ist natürlich ebenso Selbstüberschätzung.
Den Generälen geht es nicht um das Wohl des Volkes, sondern um die Macht und Zugang zu Geldquellen, aus denen sie sich und ihre Anhänger versorgen können.
so was aber auch
wenn ich mir auch die heutigen Threads so anschaue ( Kindergrundsicherung) dieselben Probleme/Vorwürfe wie hierzulande
die Partei X macht die "Reichen" immer reicher die "Armen" immer ärmer