Robert Habeck

Ihre Meinung zu Kleiner Parteitag der Grünen: "Druck von allen Seiten"

Beim kleinen Parteitag bestärkt Wirtschaftsminister Habeck die Grünen darin, Kurs zu halten. In einer Demokratie müsse man auch immer für Mehrheiten arbeiten - ob beim Heizen oder beim Asyl. Vor allem über Letzteres gibt es Streit in der Partei.

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Kommentare

Realo2020

Verantwortung in einer -Mehrparteien-Regierung und das auch nur mit knapp 15 % Wählerstimmen (2021)
= 85 % haben die Grünen NICHT gewählt, ist eine ganz andere Herausforderung, als grenzenlose und realitätsferne Forderungen in einer Opposition. Das haben viele grüne "FUNDIS" wohl noch nicht realisiert. Forderungen und Wunschdenken knallhart gegen die Bevölkerung durchsetzen zu wollen, das gleichzeitig auch viel sozialen Sprengstoff beinhaltet, schadet ganz gewaltig den sozialen Frieden. Dies spaltet gezielt die Gesellschaft und fördert den Zulauf zu extremen Gruppen und Parteien, so wie wir es derzeit mit den
-nicht gewollten- Erstarken der AfD erleben.
Daher müssen sich die "Grünen" mit der Realität auseinandersetzen bzw. auch akzeptieren und dies nicht  nur deutschlandweit sondern europa- und weltweit-, wenn sie weiterhin in der Regierungsverantwortung mitreden und bleiben wollen.

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Vaddern

Das ganze Geschwafel interessiert das Klima nicht. Wer wen wann wählt mit wieviel Stimmen. Wurscht. Klimawandel ist zu 100% und als Direktmandat spürbar. 

R A D I O

Die letzten Wahlergebnisse/BT von B90/Die Grünen haben, global betrachtet, nicht knapp 15%, sondern nicht einmal 0,2% betragen. Insofern, wenn man sich die Herausforderungen und die Relationen genau anschaut, ist da derzeit viel los in Deutschland wegen den Grünen, weltweit ganz wenig. Klimapolitisch vernachlässigbar.   

rolato

Verantwortung in einer -Mehrparteien-Regierung und das auch nur mit knapp 15 % Wählerstimmen (2021)
= 85 % haben die Grünen NICHT gewählt,

Da hat die FDP  aber mit weniger Stimmen zuerst  mit der SPD, und danach mit der CDU regiert!

Kritikunerwünscht

Die Frage lautet doch ganz einfach: Ideologie oder Arbeiten für die Bürger.

Mika D

Durchhalten und wieder auf Kurs kommen ist angesagt. Es ist nicht schön mitzuerleben wie die Realität nun einholt. Doch wer m,öchte denn stattdessen diese andere Welt? Mit allem, was längst überholt ist.

Es ist vermutlich normal, dass es Schwankungen gibt.

Grund daran zu arbeiten, die Chance ist da.

albexpress

In den letzten 15 Monaten wurde viel für den Klimawandel erreicht, Kohlekraftwerke wieder vermehrt am Netz. Saubere Diesel werden aus den Städten verbannt und immer mehr Autos werden mit Kohlestrom betankt .Gas und Ölheizungen werden verboten dafür wird dann mit Kohlestrom geheizt. Die Umwelt wird mit Kriegsgerät und Manövern belastet. Das einzige was uns vor einem Blackout bewahren kann ist die massive Abwanderung der Industrie und da machen wir wirklich große Fortschritte. Wie war der Wahlspruch von E. Honeker „Vorwärts nimmer Rückwärts immer“ .

eine_anmerkung .

Mit dieser Asyldebatte isolieren die Grünen Deutschland in der EU falls diese „fruchten“ sollte und dann folgt wovor die tieflinke Frau Faeser warnt. Die Landesgrenzen in der EU werden hochgezogen und die EU zerfällt.

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WirSindLegion

Warum sollte die EU zerfallen, wenn sie NICHT mit 100 Millionen Asylanten überflutet wird, von denen 95 Millionen direkt und sofort permanent  in die Sozialsysteme reingehen und die Sozialsysteme dann implodieren würden ?

Falls es nicht angekommen ist:  Hierher kommen keine qualifizierten Fachkräfte - die meiden Deutschland und gehen in die USA oder nach Skandinavien.   Ich würde als Auswanderer auch nicht nach Deutschland gehen.... nicht mehr.

eine_anmerkung .

Die Grünnen sollen sich ruhig richtig fetzen, denn dann versinken Sie so langsam in die Bedeutungslosigkeit wo sie hingehören.

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Kaneel

Sorry, aber wenn es danach gehen würde, wäre die AfD bereits in der Versenkung verschwunden. In Bremen wurde die Partei aufgrund interner Querelen gar nicht zur Wahl zugelassen.

Captain Lucky

Das halte ich für unwahrscheinlich. Die Grünen zahlen halt für die Ampel. Weniger  Zugeständnisse an die FDP täten Ihr gut. Spätestens in der Opposition werden sie sich erholen.

Ich finde es allerdings bedenklich, das doch viele Wähler aus Protest die faschistische AfD wählen. Da schäme ich mich schon als Deutscher. 

Hansi2012

Eine 15%-Partei erhebt den Anspruch, die anderen 85% der dt. Bevölkerung erziehen zu dürfen bzw. zu müssen.

Mit DEU geht es dank der Grünen immer mehr bergab.  Die Menschen wollen einfach nicht auf das verzichten, was sie sich in ihrem Leben durch Arbeit aufgebaut haben. Das ist auch richtig so. Bei einigen Redebeiträgen kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Intoleranz hoch 3 gegenüber Andersdenkenden ist das Kennzeichen von GRÜN.

eine_anmerkung .

Die Grünen arbeiten dran weiter unser Land gegen die Wand zu fahren, mit Vollgas.

derkleineBürger

"Das Ergebnis sei eine Zumutung - es sei aber ihr Job, sich genau das zuzumuten."

->

What ?

Also sich eingesperrte Kinder anzugucken sei für sie eine Zumutung aber ihr Job ?

Sorry,aber als was für eine Zumutung die eingesperrten Kinder das wohl erst empfinden müssen ? Vor allem wenn neben dem eingesperrt sein auch noch eine dafür verantwortliche Frau Baerbock auf der anderen Seite des Zaunes steht und ruft 

"Ey jo Kids, dass ihr hinter Gitter seid,das ist MEIN Job"

Btw:

Das ist die gleiche Frau,die mit Warlords und Menschenhändlern in Libyen den Deal gemacht hat, dass diese von dort flüchtende (ja,auch Frauen und Kinder) auf dem Mittelmeer wieder einfangen und an Land verkaufen dürfen.

derkleineBürger

"Wir stehen weiter ein für die Menschenrechte."

->

Also wer so etwas betonen muss,für den sind Menschenrechte Auslegungssache

derkleineBürger

"Voraussetzung dafür, dass Deutschland der Reform zustimmt, sei aus Ihrer Sicht, dass die UN-Kinderrechtsreform und die Genfer Flüchtlingskonvention eingehalten würden."

 

->

In wie fern decken sich denn nun UN-Kinderrechtsreform,Genfer Flüchtlingskonvention und Baerbocks EU-Gesetzes-Zustimmung ?

So ziemlich, ein wenig oder so überhaupt nicht ?

eine_anmerkung .

Wenn die Grünen Ihre Sonderrechte für Kinder durchbekommen würden, würde das bedeuten das wieder Ankerkinder losgeschickt würden. Ist das im Sinne des Erfinders?

eine_anmerkung .

Der Teil der Grünen, der die Asylrechtoptimierung ablehnt möchte jeden aufnehmen der kommen will. Momentan sind so 108 Millionen Menschen auf der Flucht. Wieviele von denen wohl dann nach Deutschland kommen werden?

eine_anmerkung .

Wenn ich heutzutage für Krieg bin, muss ich ja Angst haben als Grüner tituliert zu werden.

Der neue Goldstandard

Zitat: "Die Grünen müssten in ihrer Politik immer einbeziehen, dass sie in einer Demokratie für Mehrheiten arbeiten müssten - vom Heizen bis zum Asyl."

 

.

Es gibt aber keine Mehrheiten für grünlinke Spleens, weder für eine grünlinke Vorstellung einer open border-Migrationspolitik noch für eine Wärmepumpenzwang.

 

Game over, würde ich sagen.

WirSindLegion

FÜR die Menschen - echt ?  Ich habe aber sehr den Eindruck, es geht tatsächlich nur um unser Bestes - unser Geld, mämlich dieses an Abzocker zu verteilen (Hersteller von Ökoprodukten wie Wärmepumpen oder eAutos, wo jedes menschliche Preisniveau längst weit gesprengt wurde - also Produkte für REICHE). 

Die Menschen und ihre finanziellen Nöte, interessieren die Lobby-Grünen einen DRECK!

Da haben die Grünen die CDU und FTP  beide rechts überholt.

Der neue Goldstandard

Zitat: "Es habe die Gefahr bestanden, dass sich manche Länder in der Flüchtlingspolitik an gar keine Regeln mehr halten und Europa wieder in nationalstaatliche Vorgehensweisen zerfalle."

.

Ja, zum Beispiel D, dass unter Verletzung des Art. 16a Abs. 2 GG und der Drittstaatenregelung seit Jahren Nicht-Flüchtlinge ins Land lässt!

Gut erkannt!

Alles für die Katz

„Ein Kompromiss ist dann vollkommen, wenn alle unzufrieden sind.“

Aristide Briand

(1862 - 1932, französischer Rechtsanwalt, Journalist, Politiker, Außenminister 1925-1932, Friedensnobelpreis 1926)

PS: Das Problem ist eigentlich nicht so sehr, was man beschließt, sondern die Frage, ob sich die Mitgliedstaaten denn an das Beschlossene überhaupt halten werden. 

Es gibt ja ein bestehendes GEAS, das durchaus funktionierte, wenn alle Mitgliedstaaten sich daran hielten. 

Aber viele Mitgliedstaaten verwehren Antragstellern zustehendes Recht auf Verfahrenszugang und zustehende Rechte bei Versorgung, Unterbringung, Rechtsbeistand usw. 

Außerdem sabotieren viele Mitgliedstaaten Überstellungsgesuche, so dass Dublin-Überstellungen fast nie ausgeführt werden (dürfen). In Zukunft sollen Antragsteller verpflichtet werden, im Erstbetretungsland ihren Antrag einreichen zu müssen (Art. 9, Seite 58, Interinstitutionelles Dossier: 2020/0279(COD)9. Ob dadurch mehr Überstellungen gelingen? 

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