Habeck, Baerbock, Scholz, Lindner, Walter-Borjans, Esken

Ihre Meinung zu Ampel-Parteispitzen empfehlen Koalitionsverhandlungen

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP sind sich einig und wollen Koalitionsverhandlungen für eine gemeinsame Bundesregierung aufnehmen. Das Sondierungspapier wird nun den Parteigremien vorgelegt - der SPD-Vorstand hat bereits zugestimmt.

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152 Kommentare

Kommentare

Krid01
Auf mich machte die PK

einen sehr professionellen Eindruck. Das lässt mich hoffen, dass die Probleme im Land jetzt tatsächlich auch angepackt - und nicht nur verwaltet werden. Weil mehr war es ja nicht, was die Union in den letzten 16 Jahren geleistet hat.
Man Stelle sich vor - in den Bereichen Digitalisierung und Mobilfunk haben uns Drittwelt Länder überholt. Und genau wäre es wohl weitergegangen, wenn die Union noch länger regieren würde.
Ich sehe es absolut positiv, dass die Union mit der nächsten Regierung absolut gar nichts mehr zu tun hat.
Bleibt zu hoffen, dass sich schnell eine Koalition bildet und die Klöckner s, Spahns und Scheuers als Minister ersetzt.
Jeder Tag zählt, in der die Union keinen Schäden mehr anrichten kann.
Eine solche PK mit Laschet oder Söder möchte ich mir nicht einmal vorstellen.

Gytha
@31_2_abc

„ Ich habe mir mal kurz das Sondierungspapier angesehen, das als pdf z.B. beim Tagesspiegel verlinkt ist. Ergebnis: die FDP hat sich in allen für sie relevanten Punkten durchgesetzt:“

Genau das Gleiche habe ich auch gedacht. Gut, der Mindestlohn wird kommen, aber das wars dann auch. Sowas hätte ich von Jamaika erwartet, aber nicht von der Ampel. Vermute aber, man ist da erpressbar, schließlich will man nicht, dass sich die FDP der CDU zuwendet.

teachers voice
Respekt

Tatsächlich bekommt man - im Gegensatz zu so vielen vorausgegangenen Koalitionsverhandlungen - den Eindruck, hier würde nicht die kleinste gemeinsame Schnittmenge gesucht, sondern ein neues Ganzes, das sich aus vielen in sich sinnvollen Einzelelementen zusammensetzt.

Ich musste lange darauf warten, aber nun scheint die Zeit, die Akteure und auch ganz allgemein der Zeitgeist reif, wieder gemeinsame neue Ziele in der Gesellschaft positiv anzugehen. Und ich habe den Eindruck und bin sogar etwas stolz darüber, dass dieser demokratische Geist einer positiven Veränderung diesmal von Deutschland ausgeht.

Jetzt hoffe ich nur, dass dieser Geist auch in unsere neudemokratischen Bundesländer hinüber wehen wird und diese aus diesem depressivistischen AfD-Lockdown befreien wird. Und dann könnte er auch noch weiter nach Osten ziehen...

Parsec
um 15:28 von Sozialstatt "Das

um 15:28 von Sozialstatt
"Das Foto sagt alles über den Verhandlungsverlauf.
5 gegen 1, die fdp lässt sich von grünlinks über den Tisch ziehn."
Totaler Nonsens.
Die FDP hat wenig Interesse, sozial gerechte Politik zu betreiben.
Aus meiner Sicht ist der Fortbestand einer PKV ebenso der unsoziale Verdienst der FDP wie auch die fehlende Einsicht, Unternehmenssteuern angemessen zu erhöhen. Das Thema Vermögenssteuer ist ja auch vom Tisch.
Jetzt möchte ich mal wissen, wo die FDP über den Tisch gezogen wird.

Emil67
Der Bürger hat fertig.

Was kommt bestimmen die gewählten Politik Akteure.
Wir werden sehen was wir in den nächsten 4 Jahren davon haben.

jochjoch60
PV Anlage für Idealisten ?

Über eine bessere Förderung der PV Anlagen steht da noch nicht drin. Ich bin gespannt, was die Damen und Herren dann beschließen, "hoffentlich nicht soll und gut wäre es". Echte Förderung ist notwendig. Ich habe alles durchgerechnet mit PV-Anlage und Stromspeicher, es lohnt sich leider nicht. Das Angebot liebt in der Schublade. Bleibt es, wie es ist, dann bleibt er auch in der Schublade. Eine PV Anlage primeren Nutzen für den Staat und die Energiekonzerne baue ich nicht. Unsere Politiker sollen liebe nach Holland schauen, dort funktioniert das Thema.

Zuschauer49

Meister der geschwurbelten Sprachverschleierung. "Es besteht der fiskalische Spielraum für das, was notwendig ist" heisst doch wohl übersetzt, dass man eben zur Erreichung aller parteipolitischen Ziele auf einmal die Steuerschraube anzieht.

pro Diskussion
Ich weiß nicht

Mir wäre allemal RRG lieber gewesen. Eine höhere Besteuerung für Reiche, wäre in meinen Augen richtig gewesen. Welcher Normalo kann demnächst noch die Energiekosten tragen ohne an allem anderen zu sparen?

Nettie
Wo ein (gemeinsamer) Wille ist, ist immer auch ein Weg

"Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können", heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen"

Glückwunsch.

Das hier sind jedenfalls gute Voraussetzungen:
"Es sei trotz der Unterschiede zwischen den Parteien in der Nacht in intensiven Gesprächen gelungen, "Brücken zu finden", sagte Baerbock. Es gehe "nicht um eine Politik kleinster gemeinsamer Nenner", sondern darum, "in einer Fortschrittskoalition für wirkliche Erneuerung zu sorgen"
"Die letzten Tage seien geprägt gewesen von einem besonderen politischen Stil. "Allein dieser Stil markiert schon eine Zäsur in der politischen Kultur Deutschlands" (...) "Wir haben uns nicht um Formelkompromisse bemüht. Es gebe "klare Richtungsentscheidungen", sagt Lindner"
Und zu "Die Finanzierung der vereinbarten Investitionen sei gesichert":
Geld ist keine höhere Macht, sondern in einer Demokratie ein jedem verfügbares (Verrechnungs-)Instrument.

Parsec
Energiepreise in Sondierungsgesprächen leider ausgeblendet

um 15:44 von Dany39:
"... Fakt ist, das Putin erst das erforderliche Mehr liefern will, wenn Deutschland Nordstream 2 in Betrieb nimmt, was eine Erpressung ist."
So ist es.
Und das ist nur die russische Ouvertüre:
In der TS schon im August zu lesen.
"Liefert Gazprom zu wenig Gas?"
"
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/gazprom-gaspreise-n…"
.

Wolf1905
@Giselbert um 15:47

>> Dazu nur ein abgekürzter Spruch: "Es könnte schlimmer kommen und es kam schlimmer ..." <<

Also von Karl Valentin heißt der Spruch: „Hoffentlich wird es nicht so schlimm, wie es schon ist“.

Also ich meine, es gibt vorsichtig positive Perspektiven; große Unterschiede hätte es mit einer Sondierung mit der Union auch nicht gegeben, vermute ich mal.

Aber das ist ja erst mal das Ende der Sondierungsrunde, deren Ergebnis die Zustimmung der Gremien der beteiligten Parteien bedarf. In Koalitionsverhandlungen wird es dann deutlich in die Tiefe gehen, und erst dann am Ende sieht man das Ergebnis, das D voranbringen soll.

Gassi
Nach der Sondierung ...

... das Verhandeln. Au weia! Wenn dabei aber noch mehr Kaffesatz- und Spekulations-Artikel erscheinen, dann braucht man TS gar nicht mehr aufrufen. Täglich einen Sack voller "hätte" "würde" "sollte" "könnte" usw hält kin Leser durch - geschweige dass es ihn interessiert.

Zuschauer49
Sehr wohl Steuererhöhungen

"Wir werden (..) Steuern wie zum Beispiel die Einkommen-, Unternehmens- oder Mehrwertsteuer nicht erhöhen."
Da steht es schon: man meint natürlich, die Steuersätze nicht erhöhen.
Die eingeräumte Inflation ist bereits über vier Prozent. Ich meine, auf die billigsten Grundnahrungsmittel und die grundlegenden Lebenshaltungskosten (die für uns Rentner und schlimmer noch, Menschen in prekären Verdienstverhältnissen alle unsere Ausgaben ausmachen, nicht für Villenkäufe und 45.000-Euro-Elektroautos) bereits 30 bis 40 Prozent Preiserhöhungen bemerkt zu haben. Und auf alle diese Ausgaben kommt derselbe Umsatzsteuer-, Mineralölsteuer-, Stromsteuersatz, das heisst, dass sich für diesen Sektor der Bürger die Steuern bereits um mindestens vier, nach meiner Meinung 30-40 Prozent erhöht haben.

saschamaus75
@15:56 von teachers voice

>> Jetzt hoffe ich nur, dass dieser Geist auch
>> in unsere neudemokratischen
>> Bundesländer hinüber wehen wird

Aus dem Ergebnis der letzten BT-Wahl ersehe ich ein ein klares(!) Nord-Süd-Gefälle. Was sehen Sie? oO

harry_up
@ Emil67, um 15:59

“Der Bürger hat fertig.“

Wieso hat der fertig?
Nur weil er gewählt hat und dieses Ergebnis dabei raus kam?

Sie wissen doch gar nicht, was die “Politik Akteure“ so aus dem Koffer zaubern werden.
Und je nachdem, könnte sich der Bürger da noch recht bemerkbar machen.

Kopf hoch!

Muzzi
@ Hansi 2012

"Man kann nur hoffen, dass nach der nächsten BT-Wahl eine neue Regierung manche Fehler wieder wettmachen kann."

Hansi 2012 auf wen warten Sie da?

Zuschauer49
Wahlalter

"Das Wahlalter für die Wahlen zum Bundestag und zum Europäischen Parlament soll auf 16 Jahre abgesenkt werden". Übersetzt: man will weitere, leicht verführbare Wählerschichten gewinnen, die keine harte Erfahrung mit der Verantwortung für die eigene Familie oder den Kampf um einen Arbeitsplatz, sowie noch kein vollendetes Wissen in volkswirtschaftlichen und ökonomischen Fragen erworben haben können. Da wäre es noch demokratischer, für Leute mit Kindern das Gewicht ihrer Wahlstimmen im entsprechenden Verhältnis zu erhöhen. Dann hat eben ein Ehepaar mit zehn Kindern zusammen zwölf Stimmen. Wetten, dass das bei künftigen Wahlen die soziale Verteilungsgerechtigkeit entscheidend besser sichert.

Wolf1905
@Krid01 um 15:52

>> Man Stelle sich vor - in den Bereichen Digitalisierung und Mobilfunk haben uns Drittwelt Länder überholt. Und genau wäre es wohl weitergegangen, wenn die Union noch länger regieren würde. <<

Ich nehme mir nur diesen Passus aus Ihrem Post mal vor:
„Ja, ich will ein tolles Mobilfunknetz. Aber einen Funkmasten bei mir in der Nähe? Nein danke, die Strahlung…“
„Ja, ich will schnelles Internet haben. Aber Strommasten bei mir in der Nähe, um den erforderlichen Strom zu transportieren? Nein danke!“
Mit Windrädern könnte man das Thema fortsetzen…

Dann gibt es ewig lange Bürgerbegehren, Gerichtsverfahren etc. In den von Ihnen zitierten „Dritteweltländer“ gibt es diesen bürokratischen Zirkus nicht, da wird gemacht! Aber D tickt da nun mal anders. Auch wenn sich die Grünen und die FDP für schnellere Wege einsetzen - v. a. die FDP mit dem Punkt „Bürokratieabbau“, glaube ich nicht, dass es nicht wirklich so kommt. Warum? Da ist noch eine SPD mit in der kommenden Regierung…

harry_up
@ Zuschauer49, um 16:06

“...heißt doch wohl übersetzt, dass man eben zur Erreichung aller parteipolitischen Ziele auf einmal die Steuerschraube anzieht.“

Aber Sie wissen doch noch gar nicht, wessen Schraube das sein wird - ob die von der SPD bzw. den Grünen oder der FDP favorisierte.

Hmm, doch, Sie könnten Recht haben...!

Silverfuxx
Erster Eindruck: Zu viel FDP,

Erster Eindruck:
Zu viel FDP, zu wenig Grün. Da Aussagen der SPD keinen Wert haben, nicht beurteilbar.
Positiv: Man scheint verstanden zu haben, das dieses `Schnittmengen suchen´ und hohle Phrasen aus Parteiprogrammen übernehmen überholt ist, und man aus dem, was man hat, etwas neues basteln muss. Kann natürlich auch nur Show sein.
Wenn der Bereich Investitionen und Steuern in den Koalitionsverhandlungen nicht noch deutlich Richtung `mehr Gerechtigkeit´ geht, bleibt nur, Subventionen zu kürzen. So oder so muss man da die FDP und Scholz noch zurechtstutzen, sonst könnte es schwierig werden mit den Basen der Grünen und der SPD.

Wolf1905
@logig um 16:05

>> Schon diese Punkte lassen ein Jahrhudertprogramm wohl kaum zu, es sei denn, die Koalitionspartner haben den Weg zur Quadratur des Kreises gefunden.<<

Können Sie mir mal ernsthaft sagen, was Sie unter einem „Jahrhundertprogramm“ verstehen? Ist doch völlige Illusion, solch einen Begriff zu verwenden!
Nüchtern bleiben! Das Programm ist für nächste Legislaturperiode ausgerichtet, während der Legislatur gibt es dann - je nachdem wo erforderlich - Anpassungen und Nachbesserungen. That‘s it - nicht mehr und nicht weniger.

schnitzundschnitz
Sehr schlechte Nachricht

Die Maßnahmen zum Klimaschutz sind ein Witz.
Ich hab's ja befürchtet, dass sich die Grünen wie unter Schröder für ein bisschen Mitregieren wieder verkaufen.
Aber bitteschön! Weiter so!

lePecheur
Gute Neuigkeiten!

Die ersten Aussichten klingen gut. Gaskraftwerke als Brückentechnologie und Reserve in wind- und sonnenschwachen Zeiten sind als Ergänzung sinnvoll. Ich würde noch gerne etwas mehr zum Ausbau der Erneuerbaren und dem Ausbau des Stromnetzes hören. Alles in allem klingt das aber vielversprechend und entspricht meinen Wünschen und Erwartungen an eine neue Regierung. Da wird offenbar eine prima Zukunft geschmiedet, in der auch für Niedriglöhner etwas abfällt. Klasse!

R. B.
Zu viel des "Guten"

Robert Habeck nach TS: >> Diskretion und hohe Professionalität der Partner hätten es ermöglicht, ..."

Fr. Barbock nach TS: Es sei >>"... in intensiven Gesprächen gelungen, "Brücken zu finden" ... Es gehe "nicht um ... sondern darum, "in einer Fortschrittskoalition für wirkliche Erneuerung zu sorgen", ...<<

Ht. Lindner nach TS: >>... lobte den Ablauf der Sondierungsgespräche: ... "Allein dieser Stil markiert schon eine Zäsur in der politischen Kultur Deutschlands."

Hr. Scholz nach TS nach TS: >> ... sprach von einem sehr guten Ergebnis der Gespräche. ... Wenn die Zusammenarbeit weiter so gut klappe, werde das eine gute Zukunft für das Land.<<

Dies als Beispiele. Dem dem Artikel entnehme ich vor allem Einvernehmen in Sachen Selbstbelobigung und warme Worte als verheißende Verpackung, mit wenig Substanz. Man wird sehen, was drin ist.

Vaddern

Welche Reformfreude ist denn aus dem, was zu lesen ist, zu erkennen?
Keine Umverteilung, die soziale Frage vollkommen ausgespart, keine Renten- oder Pflegereform, Krankenkassen wie gehabt.
Besonders für die Grünen sehe ich da schon die erste Abstrafung durch die Wähler.
Ich sehe nichts Grünes und nichts Soziales.

frosthorn
@Karl Maria ..., 16:31

aber doch gerade ihr 2 scheint doch geradezu auf einen freigeschalteten beitrag von mir zu warten, um den zu analysieren und natürlich in die richtige richtung zu verbessern

Ich bin zwar keine von "ihr 2", aber meine Erfahrung teile ich Ihnen trotzdem mal mit:
Für eine "Analyse" Ihrer Beiträge brauche ich nicht erst zu warten, bis einer erschienen ist. Was will man denn an einer Abrissbirne analysieren? Und wie soll man eine solche "in die richtige Richtung verbessern"?

Account gelöscht
Na dann macht man

"Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können",
#
Ich wünsche euch dreien viel Erfolg auf dem Weg zu einer erfolgreichen Regierung.

Möbius
@Parsec 16:15: was hat Putin mit Gaspreisen zu tun?

Warum ordert Deutschland in Russland nicht mehr Gas?

Warum bezahlt die Bundesregierung nicht der Ukraine die Sanierung ihrer maroden Gaspipelines ?

Opa Klaus
Eigentlich hatte ich vor..

.. mich aus dem Kommentarbereich zurückzuziehen. Wenn ich hier so manche Kommentare lese dann kribbelt es mich in den Fingern. Warum wartet der deutsche Michel nicht erst mal ab, was letztlich im Koalitionsvertrag steht?
Mein Gott, immer diese Selbstüberschätzung und diese Besserwisserei. Der Stammtisch weiss sowieso immer alles besser. "ich habs ja gleich gesagt".

Etwas mehr Bescheidenheit hinsichtlich vermeintlicher Intellektualität stünde so manchen hier gut zu Gesicht.

baumgart67
Geschlossen

Es war doch mal wirklich ein anderer Politikstil: Da geben 6 Politiker aus 3 Parteien gemeinsam eine harmonische, professionelle Pressekonferenz, die Union kriegt das kaum mit zwei Leuten hin. Machte auf jeden Fall einen sehr guten Eindruck!

Werner40

Da ist aber wenig rausgekommen. Von Aufbruch sehe ich da nichts. Enttäuschend nach den vollmundigen Ankündigungen der Grünen. Neue Gaskraftwerke, sollten die nicht mit Wasserstoff betrieben werden ? Wo bleibt da die Initiative zur Errichtung sehr vieler Wasserstoffelektrolyseanlagen ?

Möbius
Diese Klimaziele - wozu ?

Hat man das schon mit den Chinesen und Amerikanern abgestimmt oder will Deutschland jetzt einfach mal in Vorleistung gehen? Wer bezahlt das alles, der Verbraucher ?

Man sollte sich besser um die Soziale Frage in Deutschland kümmern, ist meine bescheidene Meinung: viele Menschen werden durch die enorm steigenden Mieten, Energiepreise und Lebensmittelpreise immer mehr an den Rand gedrängt.

lePecheur
@15. Oktober 2021 um 16:38 von schnitzundschnitz

Ich kann zwar verstehen, wenn einige mit den nun angedeuteten Zielen nicht zufrieden sind. Den Grünen aber vorzuwerfen ihre reine Lehre nicht nicht durchzusetzen, ist Unsinn. Kompromissbereitschaft ist maßgeblich für Demokraten in Koalitionssondierungen oder Verhandlungen. Wenn Sie mehr grüne Handschrift wünschen, werben Sie am besten für die Grünen zur kommenden Bundestagswahl in 4 Jahren. Mit größerem Stimmenanteil gibt es mehr grüne Inhalte. Logisch, oder?

Peter Meffert
16:53 von Giselbert

Danke für Ihre freundliche Antwort!

Zitat:"Stimmt nicht, wenn positive Punkte dabei wären, dann könnte ich auch rosa malen."

Ich nehme Sie beim Wort, wenn alles fertig in Tüten ist! :-)

Möbius
Bei den Posten ist man sich wohl schon einig

Jetzt muss man nur noch den Konsens bei den Inhalten herbeiführen...

Möbius
Man will also E-Mobilität fördern

Das finde ich total dufte !

Ich frage mich nur ob die neue Bundesregierung das auch noch so toll finden wird wenn die Chinesen mit ihren schicken technisch eleganten und preiswerten E-Autos auf den deutschen Markt drängen ...

frosthorn
@Vaddern, 16:55

Welche Reformfreude ist denn aus dem, was zu lesen ist, zu erkennen?
Keine Umverteilung, die soziale Frage vollkommen ausgespart, keine Renten- oder Pflegereform, Krankenkassen wie gehabt.
Besonders für die Grünen sehe ich da schon die erste Abstrafung durch die Wähler.
Ich sehe nichts Grünes und nichts Soziales.

Da geht es Ihnen wie mir. Für mich hat die FDP auf ganzer Linie gesiegt. Alles, was auch nur nach Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit oder gar nach einem Rütteln am entfesselten Markt riechen könnte, taucht in den vollmindigen Ankündigungen erst gar nicht auf.
Wachstum und weitere Umverteilung sind und bleiben die Götzen. Nicht einmal der schon von weitem erkennbare Prellbock der Klimakatastrophe, die das gegenwärtige System unweigerlich ad absurdum führen wird, scheint dies stoppen zu können.

Gast
Nicht so schlecht die Sondierungsmethode

vor den Koalitionsverhandlungen. Man kann die Gedanken schweifen lassen und der Kreativität Raum geben, ohne Angst haben zu müssen, dass man unbemerkt Ungewolltes in die Papiere schreibt. Auch die Schweigsamkeit ist nützlich, so muss man sich für Unausgegorenes nicht mit Klarstellungen/Berichtigungen die Denkzeit stehlen lassen. Mal sehen, wie es weitergeht. Auch für andere Regierungsvorlagen könnte man sich die Sondierungsmethode als Arbeitswerkzeug vorstellen, wenn die Zusammenkunft von am Projekt Interessierten die Ideenvielfalt anhebt. Aber einen Leidtragenden gibt es bei der Sondierungsmethode. Die Medienbranche gerät in eine Nachrichtenhungerkrise. Aber vielleicht ist Mediennachrichtenfasten genauso gesund wie gelegentliches Lebensmittelfasten, wenn man mal eine Weile aus dem Nachrichtenübermittlungs-Zwangshamsterrad aussteigt. Wäre mal jetzt eine Gelegenheit für Selbstreflexion der Medien

Opa Klaus
@ R. B. 16:48

"Dies als Beispiele. Dem dem Artikel entnehme ich vor allem Einvernehmen in Sachen Selbstbelobigung und warme Worte als verheißende Verpackung, mit wenig Substanz. Man wird sehen, was drin ist."

Na was denken Sie denn was drin ist?

Deutschland ist international in viele Verträge eingebunden. Das schränkt Fantasien schon mal ein. Wirtschaftspolitisch sind die Spielräume auch aufgrund Corona massiv eingeschränkt. Aussenpolitisch sind wir aufgrund NATO und EU in unseren Entscheidungen geknebelt.

Sozialpolitisch ist allen bewusst, dass eine weitere Belastung der Arbeitnehmer nicht mehr hinnehmbar ist. Was erwarten Sie also? Wunderdinge? Umschwung? Neuanfang? Umbruch? Die neue Regierung kann vielleicht Nuancen platzieren. Letztlich werden Wünsche durch die Realität eingeholt werden. Es wird sich nicht allzuviel ändern (können).

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
17:00 von Opa Klaus

wem sagst du das? ich bekomme für solche aussagen immer rot.

Möbius
@Der Nachfrager 17:09: So geht Politik in Deutschland !

Sie haben ja recht. Ich kenne die genaue Sachlage selbst nicht. Ich vermute das man Russland gebeten hat mehr über die Ukraine zu liefern, was die russische Seite mit Verweis auf die fertige zweite Ostseepipeline abgelehnt haben dürfte.

Vielleicht sollte man mal nicht das Klima, sondern die Energiepolitik ins Zentrum rücken. Auch die Grünen haben ja offenbar nichts dagegen das „Putins“ Erdöl über die Druschba Pipeline nach Deutschland fließt weil sonst bei deutschen Raffinerien und in der Chemieindustrie die Lichter ausgehen würden ...

Wolf1905
@Möbius um 17:10

>> Man will also E-Mobilität fördern. Das finde ich total dufte !

Ich frage mich nur ob die neue Bundesregierung das auch noch so toll finden wird wenn die Chinesen mit ihren schicken technisch eleganten und preiswerten E-Autos auf den deutschen Markt drängen ...<<

Das entscheidet dann hier der Käufer; ob die chinesischen Autos „technisch elegant“ sind, weiß ich nicht; schick und preiswert ja. Aber die südkoreanischen, japanischen und deutschen Hersteller sind sicherlich konkurrenzfähig.

baumgart67
@ Möbius

Das mit dem chinesischen Elektroautos stimmt, da sind schon einige gute Modelle dabei; ist dann ja auch ausreichende Gerechtigkeit, denn die deutsche Automobilindustrie hat ja jahrelang gut in China verdient.

Barbarossa 2
16:56 von frosthorn

Ich bitte um Fairness. Der User Karl Maria hält seine Kommentare sehr, sehr kurz. Und warum? Darüber sollten sie mal nachdenken. Und Sinnlosigkeit kann man an seinen Kommentaren wirklich nicht erkennen. Für mich sind sogar teilweise messerscharfe Analysen dabei. Aber mit einer politisch konträren Einstellung kann und will man diese Kommentare nicht gutheißen.

vweh
Das liest sich ziemlich

enttäuschend...
Schade, hätte mir mehr erwartet als trocken Knäckebrot mit Wasser...

Wolf1905
@Vaddern um 17:04

>> @datten um 15.30 Uhr
Leider meine volle Zustimmung. Jetzt werden sich vielleicht so einige in den Hintern beißen, dass sie nicht die Linken gewählt haben. Dann hätte man etwas Druck machen können, irgendetwas Soziales umzusetzen. <<

Sie müssen da etwas weiter denken: 2% der SPD Wähler, die die Linke gewählt hätte, und die Union wäre Wahlsieger! Man würde bzgl. Jamaika sondieren, die SPD wäre raus.
Oder woher sollten die Mehrstimmen für die Linke kommen? Von den AfD Wählern? Wäre ja auch möglich, Protestwähler hie und da.

Möbius
Wenn die Ampel keine echte Sozialpolitik macht ist sie obsolet

Was Deutschland aus meiner Sicht jetzt braucht ist keine klimaneutrale Politik sondern eine soziale Politik.

Die größte Baustelle dieses Landes ist nicht der Klimaschutz sondern (soziale) Gerechtigkeit. Damit ist damals Martin Schulz angetreten und an der „Nomenklatura“ seiner Partei grandios gescheitert.

Barbarossa 2
17:10 von Möbius

Da kann ich sie beruhigen. Das Ladeproblem bekommen wir so schnell nicht in den Griff. Bis dahin wird sich das Wasserstoffauto durchsetzen.

logig
um 16:37 von Wolf1905

Nicht ich habe das überhebliche Wort vom Jahrhundertprogramm geprägt.
Es ist aber so, dass wir die Zukunft schon in der nächsten Periode weitgehend in den Sand setzen können.
Also belehren sie mich nicht, sondern bellen die an, die ihr konfuses Programm als Jahrhundertprogramm bezeichnen und damit Hoffnungen erwecken, die unrealistisch sind.

logig
um 17:10 von Möbius

Die massive Förderung der e-Mobilität ist möglicherweise einer der von den Grünen favorisierten Lösungen, die wie eine Seifenblase platzen.

werner1955
eine harmonische, professionelle Pressekonferenz

baumgart67 @
Logisch.
Alle waren sich einig "Geringverdiener" also die große Mehrheit der Arbeitnehmer nicht zu entlaßten.

Jetzt müssen die Arbeitnehmer auf harte Gewerkschaften setzen die Ihne zu Ihrem Einkommen verhelfen.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:52 von Krid01

Auf mich machte die PK

einen sehr professionellen Eindruck. Das lässt mich hoffen, dass die Probleme im Land jetzt tatsächlich auch angepackt - und nicht nur verwaltet werden. Weil mehr war es ja nicht, was die Union in den letzten 16 Jahren geleistet hat.
__
Wenn Sie mir die Bemerkung gestatten, so hat von den 16 Jahren eine Groko regiert, also SPD UND CDU.
Also allzu gross kann der input von Seiten der SPD dann auch nicht gewesen sein.
Aber gut, nun sind 2 "modernere" Kandidaten mit dabei, vllt wird der Sektor dann mal angegangen.

spax-plywood
@Werner 40 17:02

Vor den vielen Elektrolyseanlagen braucht's erstmal viele Windkraftanlagen für den Energiebedarf der Elektrolyse (55 kWh pro kg Wasserstoff).

Peter Meffert
17:10 von Möbius

Zitat:"Ich frage mich nur ob die neue Bundesregierung das auch noch so toll finden wird wenn die Chinesen mit ihren schicken technisch eleganten und preiswerten E-Autos auf den deutschen Markt drängen ..."

Diese Frage sollten Sie eher der deutschen und europäischen Autoindustrie stellen! NB: Nach der "Invasion" der "technisch eleganten und preiswerten" japanischen Autos vor 40 Jahren ist die deutsche Autoindustrie auch nicht untergegangen...

Magic.fire
Für mich ist aktuell der Punkt der Gaskraftwerke

Die große Mogelpackung.
Baut der Staat sie?...wohl kaum, die Energiekonzerne sicherlich auch nicht, wenn der Staat nicht großzügige Hilfe gewährt. Da die Kosten , wie immer trotzdem auf den Energiepreise umgelegt werden wird sicherheitshalber nicht gesagt.
Abgesehen davon bei dem Bautempo in Deutschlandwerden sie wahrscheinlich fertig sein, wenn niemand mehr Strom braucht.
Keine Steuererhöhung, das glaube ich sogar . Wurde doch schon mit der CO2Steuer auf Jahre hinaus eine Steuer eingeführt.
Zudem mit jeder Preiserhöhung basierend auf CO2 nimmt automatisch auch der Staat mehr ein Dank der MWst.
.allerdings warte ich auch den endgültigen Koalitionsvertrag ab.
Weil ohne soziale Maßnahmen wird es nicht gehen.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 17:15 von SinnUndVerstand

Deutschland steigt ein in den auch ökonomisch sinnvollen und notwendigen ökologischen Umbau der Wirtschaft. Die fdp bremst zwar, aber die Richtung stimmt.
___
Ich würde sagen, die FDP sorgt dafür, dass es nicht gänzlich aus dem Ruder läuft. Ich bin nämlich im Gegensatz zu Ihnen der Meinung, dass die überwältigende Mehrheit der Bürger mit Verzicht/Einschränkung nicht unbedingt mitziehen würde. Eher garnicht, auch wenn man hier im Forum denken könnte, es wäre anders, aber hier ist halt keine Repräsentanz vertreten.

Peter Meffert
17:14 von frosthorn

Im Prinzip stimme ich Ihnen und @Vaddern zu. Bloß: Glauben Sie, dass eine CDSU/FDP/Grüne-Koalition sozial gerechter und klimaschützender wäre? Oder eine Neuauflage der Groko? Ich hätte mir auch ein anderes Ergebnis der BT-Wahl gewünscht, aber die WählerInnen haben anders entschieden und damit muss man jetzt umgehen. Warten wir auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und urteilen wir dann.

Zuschauer49
17:05 von Möbius - Soziale Frage

"Man sollte sich besser um die Soziale Frage in Deutschland kümmern, ist meine bescheidene Meinung: viele Menschen werden durch die enorm steigenden Mieten, Energiepreise und Lebensmittelpreise immer mehr an den Rand gedrängt".
Das wird darauf hinauslaufen:
1. Vermieter werden alle enteignet, und an den Wohnhäusern wird dann nie mehr was repariert. Hatten wir ja schon in der "DDR".
2. Jeder überschreibt sein gesamtes Einkommen dem Finanzamt und kriegt am ersten Januar 365 Essensmarken übersandt.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 17:17 von Opa Klaus

Deutschland ist international in viele Verträge eingebunden. Das schränkt Fantasien schon mal ein. Wirtschaftspolitisch sind die Spielräume auch aufgrund Corona massiv eingeschränkt. Aussenpolitisch sind wir aufgrund NATO und EU in unseren Entscheidungen geknebelt.
__
Danke, Opa Klaus für diese gute und realistische Einschätzung. Viele scheinen zu glauben, dass Politik per Zuruf und Fingerschnippen funktioniert. Dass das alles ganz genau austariert werden will, damit alles "im Fluss" bleibt, scheint für die meisten zu komplex.

schnitzundschnitz
@Am 15. Oktober 2021 um 17:05 von lePecheur

Mir sind die Grünen völlig egal. Ich würde sie niemals wählen. Die Grünen geben sich immer den Anschein, dass sie etwas verändern wollen. Ich sehe bei ihnen nur Heuchelei. Ich hoffe nur, die Jugend sieht sich dieses Trauerspiel genau an und lernt daraus.

artist22
@ Nicht einmal der schon von weitem 17:14 von frosthorn

"erkennbare Prellbock der Klimakatastrophe, die das gegenwärtige System unweigerlich
ad absurdum führen wird, scheint dies stoppen zu können."
zu @@Vaddern 16:55

Im Prinzip ja,
aber nun seien Sie nicht so pessimistisch
- sag sogar ich Ihnen
es wird die notwendiige Transparenz geben.

Es gibt immer mehr 'Pfeifenbläser' - Amazon u.a. lässt grüssen
und die machen auch nicht halt vor einer 'lindnergrünen' Regierung, versprochen

logig
um 17:17 von Opa Klaus

"Die neue Regierung kann vielleicht Nuancen platzieren. Letztlich werden Wünsche durch die Realität eingeholt werden. Es wird sich nicht allzuviel ändern (können)."

Dann aber ist die Großmundigkeit mit der die Ankündigung eines Programmes erfolgte mit dem die zukünftige Regierung den Statusquo nur in Nuancen zu ändern vermag das, was man hart formuliert als Roßtäuschrei bezeichnen könnte.
Vielleicht etwas hart formuliert, aber ein aus meiner Sicht ene vertretbare Meinung.
Die Realität an der dieses Programm scheitern wird, ist die Tatsache, dass man mit der Natur keine Kompromisse schließen kann.
Nur der Schaden wird mit jedem Zuwarten immer größer.

Account gelöscht
17:36 von Barbarossa 2 17:10 von Möbius

Da kann ich sie beruhigen. Das Ladeproblem bekommen wir so schnell nicht in den Griff. Bis dahin wird sich das Wasserstoffauto durchsetzen.
#
Da denke ich auch,wenn ich mich hier nach einer Ladestation umschaue,dann eine 2 Km von mir zu Hause entfernt.Die nächste 15 Km entfernt und das in einer Großstadt.Ich denke da werde ich mir doch kein E-Auto anschaffen.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
17:51 von Magic.fire

das modernste gaskraftwerk in europa ist, glaube ich isar2. es ist aber abgeschaltet, weil momentan nicht rentabel. da gibt es einigev on in d, dank der desaströsen energiepolitik von merkel. falls ich das hier bei der ard heute so offen sagen darf!

Möbius
@Barbarossa 2: Wasserstoff statt Strom

Ja, die FDP war immer für eine ergebnisoffene Diskussion!

Allerdings hat der VW Konzern Druck gemacht nur batterieelektrische Antriebe zu fördern ...weil es die Chinesen so wollen.

Kurioserweise könnte mit Wasserstoff die Renaissance des Verbrenners kommen: Wasserstoff erzeugt aus (russischem) Erdgas und verbrannt zu Wasser ! Die Japaner finden das auch sinnvoll.

Möbius
@Peter Meffert 17:49: wie alt sind Sie ?

Sie sagen: „ NB: Nach der "Invasion" der "technisch eleganten und preiswerten" japanischen Autos vor 40 Jahren ist die deutsche Autoindustrie auch nicht untergegangen...“

Ahem .. räusper ... haben Sie die damalige Zeit wirklich miterlebt ? Den „Japanern“ konnte man damals beim Rosten zuschauen ... auch deshalb ist erst Honda, dann Mitsubishi sang und klanglos vom deutschen Markt verschwunden ...

Im Gegensatz zu den Japanern der 1980er kommen die Chinesen der 2020er mit Qualität und technischer Finesse, dass es einen Herrn Diess von VW den Schweiß auf die Stirn treibt ..,

Mauersegler
16:25 von Zuschauer49

"noch kein vollendetes Wissen in volkswirtschaftlichen und ökonomischen Fragen erworben haben können."

Ich bitte Sie! Welcher erwachsene Wähler hat denn "vollendetes Wissen in volkswirtschaftlichen und ökonomischen Fragen"? Die Prozente können Sie sicher an einer Hand abzählen.

Politik besteht wahrlich aus sehr viel mehr Bereichen als Wirtschaft.

lePecheur
15. Oktober 2021 um 17:10 von Möbius

VW eUp, Smart, Mercedes, BMW, Audi......
Sie brauchen wegen E-Mobilität nicht auf deutsche Hersteller verzichten.
Tue ich auch nicht und setze auf Smart. Aber die Geschmäcker sind da unterschiedlich, so vielfältig die Hersteller es sind.

lePecheur
@15. Oktober 2021 um 17:14 von frosthorn

Ganz so schlimm wie Sie beide sehe ich das nicht. 12€ Mindestlohn scheint beschlossen und ja, meinetwegen dürfte es auch mehr sein. Thema Steuergerechtigkeit ist zu kurz gekommen, stimmt auch. Und selbstverständlich gibt es da noch andere Sachen.

Aber mal ehrlich: Ist es nicht prima, mal so eine ganz andere Regierungskoalition zu versuchen. Kompromisse sind natürlich schmerzlich, aber wenn die FDP ihren Anhängern nicht wenigstens ein verhindertes Tempolimit verkaufen könnte, gäbe es wohl keine Ampel.

Aufmerksamleser
Ampelkoalition

Wenn 3 Parteien unterschiedlicher Auffassung zusammengehen wollen muß ein Kompromiss eingegangen werden. Und dann nützt kein Meckern und wir Wähler wollten es ja so. Natürlich wäre RotRotGrün besser gewesen, dann hätten wir eine klare soziale, ökologische und ökonomische Zukunft zu Gunsten Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Arme und Reiche. Aber da folgt der Wähler dann den Falschaussagen der CDU, die Die Linke als Kommunisten übelster Art deklariert und die mit RotRotGrün einen Weltuntergang vorhersieht. Also akzeptieren wir die Ampelkoalition mit allen ihren Vor- und Nachteilen und watschen die CDU in 2025 noch mehr ab zugunsten RotRotGrün.

frosthorn
@Zuschauer49, 17:52

Jeder überschreibt sein gesamtes Einkommen dem Finanzamt und kriegt am ersten Januar 365 Essensmarken übersandt.

Danke, dass Sie mir vor Augen geführt haben, was passiert, wenn man versucht, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Das war mir doch glatt mein ganzes Leben lang nicht klar. Aber jetzt, wo Sie es sagen ...

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 16:37 von Silverfuxx

So oder so muss man da die FDP und Scholz noch zurechtstutzen, sonst könnte es schwierig werden mit den Basen der Grünen und der SPD.
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Ob das mit den Basen geht, wird man sehen; NUR jede, dieser beiden Basen weiss, wenn sie nicht mitmachen war es das mit dem Regieren. Macht die SPD nicht mit, kann es immer noch Jamaika geben. Machen die Grünen nicht mit, steht eine neue Groko mit einem Vzekanzler XY im Raum. Jede Basis sollte sich das also sehr gut überlegen, wobei die "greenies" nun nicht das Maß der Dinge sein werden.

Izmi
Ergänzung

16:55 von Vaddern
"Welche Reformfreude ist denn
Welche Reformfreude ist denn aus dem, was zu lesen ist, zu erkennen?
Keine Umverteilung, die soziale Frage vollkommen ausgespart, keine Renten- oder Pflegereform, Krankenkassen wie gehabt.
Besonders für die Grünen sehe ich da schon die erste Abstrafung durch die Wähler.
Ich sehe nichts Grünes und nichts Soziales."

So siehts aus! Dazu kommt noch, dass die "schwarze Null" stehenbleibt bei gleichzeitigen Milliarden-Investitionen in die Zukunft... wo das Geld genau herkommen soll, ist mehr als offen. Mir schwant nur, dass der "kleine Mann" alles bezahlen muss.

Anna-Elisabeth
@15:55 von Gytha @31_2_abc

//„ Ich habe mir mal kurz das Sondierungspapier angesehen, das als pdf z.B. beim Tagesspiegel verlinkt ist. Ergebnis: die FDP hat sich in allen für sie relevanten Punkten durchgesetzt:“

Genau das Gleiche habe ich auch gedacht. Gut, der Mindestlohn wird kommen, aber das wars dann auch. Sowas hätte ich von Jamaika erwartet, aber nicht von der Ampel. Vermute aber, man ist da erpressbar, schließlich will man nicht, dass sich die FDP der CDU zuwendet.//

Ich kann nicht behaupten, dass ich zufrieden bin, aber letztlich war das alles so zu erwarten. Und alles ist besser als weiterhin eine CDU/CSU in der Regierung. Die derzeitige CDU ist nicht regierungsfähig.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 18:36 von lePecheur

Kompromisse sind natürlich schmerzlich, aber wenn die FDP ihren Anhängern nicht wenigstens ein verhindertes Tempolimit verkaufen könnte, gäbe es wohl keine Ampel.
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Ich hatte es mir schlimmer vorgestellt. Diese unwichtigen Dinge, wie Tempolimit oder Freigabe von Cannabis, sind so unwichtig, wie der oft zitierte Sack Reis in China.
Dass die ganzen Verhandlungen ein Geschacher von "gibst Du mir, geb' ich Dir " werden würden, war doch vollkommen klar.
Wer davon überrascht ist, hat sich wohl noch nie mit Politik beschäftigt.