Habeck, Baerbock, Scholz, Lindner, Walter-Borjans, Esken

Ihre Meinung zu Ampel-Parteispitzen empfehlen Koalitionsverhandlungen

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP sind sich einig und wollen Koalitionsverhandlungen für eine gemeinsame Bundesregierung aufnehmen. Das Sondierungspapier wird nun den Parteigremien vorgelegt - der SPD-Vorstand hat bereits zugestimmt.

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152 Kommentare

Kommentare

Dany39
Passabel

So auf den ersten Blick sieht es im Großen und Ganzem ordentlich aus. Aber 2 Punkte fehlen mir, bzw. Finde ich etwas fragwürdig. 1. Ist darin kein Wort zur CO2 Steuer enthalten und aktuelle evtuelle Entlastungen hinsichtlich der momentan extrem hohen Öl und Benzinpreise, welche in nächster Zeit nur eine Richtung kennen, auch wegen der CO2 Steuer. 2. werden dort Gaskraftwerke als Ausgleich zum Kohleausstieg erwähnt. Aber wo soll das Gas dafür herkommen, wenn Putin uns jetzt schon das Gas minimiert um Deutschland hinsichtlich Nordstream 2 zu erpressen? Wollen sich die Parteien noch Abhängiger und damit erpressbarer von Russland machen?
Sinnvoller wären in meinen Augen neue AKWS.

31_2_abc
Sondierungspapier

Ich habe mir mal kurz das Sondierungspapier angesehen, das als pdf z.B. beim Tagesspiegel verlinkt ist. Ergebnis: die FDP hat sich in allen für sie relevanten Punkten durchgesetzt:

- kein allgemeines Tempolimit
- keine Vermögenssteuer, keine Erhöhung anderer Steuern
- GKV und PKV bleiben parallel erhalten

Der Rest ist ziemlich viel heiße Luft und nur wenig Konkretes. Da bin ich mal gespannt, was der Mini-Parteitag der Grünen dazu sagen wird.

Barbarossa 2
-Parteispitzen

Ampel-Parteispitzen empfehlen Koalitionsverhandlungen

Jetzt bin ich aber doch wirklich überrascht.

ChrupallaFanGörl
Am 15. Oktober 2021 um 15:09 von Dany39

"Sinnvoller wären in meinen Augen neue AKWS."

Ja, bin ich auch dafür. Meine Partei war von Anfang an dafür die AKW´s zu erhalten. Aber die Grünen Verboterichs haben sich da durchgesetzt. Und jetzt beschweren sie sich wegen Klima und so. Das soll einer verstehen

Hansi2012
@ Dany39

"Aber wo soll das Gas dafür herkommen, wenn Putin uns jetzt schon das Gas minimiert um Deutschland hinsichtlich Nordstream 2 zu erpressen? "

Vielleicht befassen Sie sich mal mit den Tatsachen! Russland liefert derzeit genau die Menge, die DEU für dieses Jahr bestellt hat.
Es gibt aktuell KEINE Kürzungen.
Ich kann nicht verstehen, dass solche Fake News ständig - auch in den Medien - verbreitet werden.
Das Thema ist komplexer; es gibt andere Beteiligte wie z.B. die OPEC. Auch die deutsche Energiepolitik trägt mit ihrem zeitgleichen Ausstieg aus Atom und Kohle ihre Mitschuld.

ChrupallaFanGörl
Kosten Koalition

Was uns das Alles kosten wird, wenn die erst einmal fertig sind. Ich kann jetzt schon nicht richtig schlafen. Und glaub´mal keiner die fetzen sich nicht bei den Gesprächen. Ich glaub´da kein Wort von Harmonie und so.

friedrich peter peeters
Eine Zäsur der politischen Kultur....

Und eine Modernisierung Deutschlands. Und ein Jahrhundert Programm.
Nun das lässt hoffen. Zunächst aber machen die offene Tagesproblemen dringendere Fragen. Was ist mit Energie- und Strompreis ? Was wird hier unternommen. Denn eine Lösung kann nicht nur ein steuerliches Entgegenkommen sein. Die Belieferung von Gas muss schnellstens verbessert werden.

harry_up
Schon regelrecht staatmännisch,...

...wie und was Lindner da zum Besten gab.

Bin gespannt, was real später rauskommen wird.

logig
Erwartungen

Was da formuliert wird, übertrifft meine schlimmsten Erwartungen.

Die Idee des größten industriellen Umbaus ist letzlich eine Illusion.
Der Austausch von Kohlekraftwerken gegen Gaskraftwerke wird letztlich nichts bringen, wenn der Bedarf so drastisch steigt, wie dieser Umbau es erforderlich macht. Ganz abgesehen von der dann gegebenen Abhängigkeit von Rußland.

Ich sehe nichts, was da richtig durchgeplant und in den Folgen bedacht ist.
Wenn die grüne Basis diesem unausgegorenen Konzept folgt, ist das das Ende dieser Partei. Entweder verstehen sie das Ganze nicht, dafür sprechen ihre gescheiterten Projekt (Hausisolierung, Biosprit etc.), oder sie sind bösgläubig.
Wenn Scholz meint diese Koalition durchalten zu können, so könnte er zu Totengräber der SPD werden und sich in die Reihe von Schröder und Co. einreihen.
Im ganze habe ich das Gefühl, da singt ein Chor, um sich selbst im Dunkeln Mut zu machen.

Wir werden sehen.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
wer hätte das gedacht

daß auch das charismatische führungsduo der spd sich ins bild gesetzt hat

Sozialstatt
Bilder sagen mehr als Worte

Das Foto sagt alles über den Verhandlungsverlauf.
5 gegen 1, die fdp lässt sich von grünlinks über den Tisch ziehn.

Diskutierer
Gespannt

bin ich, ob die unterschiedlichen Ansichten unter einen Hut zu bringen sind. Ich denke die FDP kann es sich nicht nochmals leisten aus regierungsbildenden Verhandlungen auszusteigen. Die Frage, wer wird sich schlussendlich durchsetzen. Grün mit umweltfreundlichen Zukunftsvisionen, oder Blau dem Geldbeutel der Reichen eher zugetan.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
15:09 von Dany39

putin minimiert nicht die menge, sondern liefert das, was vereinbart ist.

harry_up
@ Giselbert, um 15:16

"Jeder Tag im Blindflug ohne diese Koalition an der Regierung ist ein besserer Tag als mit."

Aber mit der derzeitigen Regierung waren Sie doch bislang auch nicht sonderlich happy, oder liege ich da verkehrt?
Noch hamwerse ja...

datten
Und wenn sie dann gewonnen haben,

sind die Pöstchen schnell verteilt und die Reformwünsche rasch vergessen. SPD und Grüne haben sich von den Vertretern des Großkapitals vorschreiben lassen, dass man nichts für die "normalen" Menschen machen wird. Und so hat die kleinste "Koalitionspartei" im Wesentlichen ihr Programm durchgedrückt, aber von Herrn Scholz hatte ich eh nichts Anderes erwartet.
In diesem Sinne: Dann regiert mal schön. Der Chefideologe Lindner wird Euch schon den Weg weisen.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
15:13 von Barbarossa 2

schon mal was gehört von den grossen fleischtöpfen, die locken?

Hansi2012

Deutschland schafft sich als Industrienation ab!

Glücklicherweise kann wenigstens die FDP den Abstieg etwas bremsen.
Man kann nur hoffen, dass nach der nächsten BT-Wahl eine neue Regierung manche Fehler wieder wettmachen kann.

covid-strategie
PV-Anlage und Batterie im Keller

Hoffentlich wird das auch weiterhin im „Altbau“ gefördert. Also ab Haus-Alter 2 Jahre. Ich hab extra nichts drauf gemacht beim Neubau…

Wenn Strom und Energie jetzt künstlich weiter verteuert wird, dann sollte man autarker werden.

werner1955
empfehlen Koalitionsverhandlungen

Ampelparteien planen keine Steuer-Entlastung für Geringverdiener. Irgendwer bleibt immer auf der Strecke, oft sind es die Geringverdiener: SPD, Grüne und FDP planen in einer möglichen gemeinsamen Bundesregierung keine Steuer-Entlastungen für sie

War ja nicht anders zu erwarten.

Parsec
Aktuelle Energiekriese - leider kein Thema bei den Sondierungen

um 15:20 von Hansi2012
@ Dany39
,,...Putin uns ... hinsichtlich Nordstream 2 zu erpressen? "
,,Es gibt aktuell KEINE Kürzungen.
Ich kann nicht verstehen, dass solche Fake News ständig ..."
So fake sind diese News gar nicht, wenn man sich mit den Tatsachen befasst.
Putins Aussage, dass bei Inbetriebnahme von Nordstream2 mehr geliefert werden könnte, mag korrekt sein, aber es ist auch eine Tatsache, dass Putin ein Ersuchen nach einer sofortigen Liefererhögung abgelehnt hatte, obwohl dies möglich wäre.
War heute früh in den Nachrichten zu hören.
Wenn das keine Erpressung ist...
Zu diesem Thema hätte ich mir auch einen zusätzlichen Punkt für die künftigen Koalitionsgespräche gewünscht, würde das doch eine vorausschauende Politik für unser Land zusätzlich unterstreichen.

saschamaus75
@15:16 von Giselbert

>> Jeder Tag im Blindflug...
Sie meinen, DAS ist besser, als 'auf Sicht fahren'? oO

>> ...ohne diese Koalition an der Regierung
>> ist ein besserer Tag als mit.
OMG, Sie wollen tatsächlich die (dann 'alternativlose') nächste GroKo? oO

Möbius
Und die Deutschen sind für die „Ampel“

Ich lach mich schlapp ..

Als 2017 die Jamaika Koalitionsgespräche (nicht nur Sondierungen!) geführt wurden, war laut Umfragen die Mehrheit der Deutschen für „Jamaika“.

Dann stand die FDP auf vom Verhandlungstisch, es wurde wieder GroKo verhandelt.

Und das kuriose: die Mehrheit der Deutschen war plötzlich nun für die GroKo...:-)

Das sagt m.E. viel über den Einfluss der Medien und über die Bedeutungslosigkeit von Umfragen.

Sozialstatt
Am 15. Oktober 2021 um 15:11 von 31_2_abc

Ich habe mir mal kurz das Sondierungspapier angesehen, das als pdf z.B. beim Tagesspiegel verlinkt ist. Ergebnis: die FDP hat sich in allen für sie relevanten Punkten durchgesetzt:
- kein allgemeines Tempolimit
- keine Vermögenssteuer, keine Erhöhung anderer Steuern
- GKV und PKV bleiben parallel erhalten
-------------------
Wenn das stimmt, werden die von den Grüninnen gewünschten Belastungen zu 100% von kleinen und mittleren Einkommen finanziert.
Dann sind die Internetkonzerne, Paketdienste und alle anderen Steuervermeider und Coronagewinnler ja fein raus.
Sowas hab ich schon am Wahltag vermutet.

David Séchard
Am 15. Oktober 2021 um 15:28 von Karl Maria Jose...

>>wer hätte das gedacht

daß auch das charismatische führungsduo der spd sich ins bild gesetzt hat<<

Wenn Sie sonst nichts zum Inhalt des Artikels zu schreiben haben, so reicht es Ihnen aber ihre immer wieder gern gewählte Verunglimpfung des "charismatischen führungsduo´s der spd" anzubringen. Denn leider befürchte ich Sie wollen nur Das loswerden, anstatt sich mit dem Inhalt des Artikels auseinanderzusetzen.

Aber ich versuche es gerne mal. Was halten Sie denn von der Empfehlung zu Koalitionsverhandlungen?

Sozialstatt
Ende mit Schrecken

Habeck: "Die Zukunftsinvestitionen in Klimaschutz und Digitalisierung könnten gestemmt werden. Trotzdem ist es gelungen, dass Belastungen für Bürger nicht kommen, aber dennoch Investitionen möglich gemacht werden."

Warten wir mal ab, wer hier nicht belastet wird zur dt. Klimarettung.

Schweriner1965

Mal sehen was in Sachen Coronamaßnahmen von der FDP kommt. Es war die einzige Partei die in Erwägung zieht, die Maßnahmen irgendwann mal zu beenden.

Miauzi
Zitat: "Der Austausch von

Zitat:
"Der Austausch von Kohlekraftwerken gegen Gaskraftwerke wird letztlich nichts bringen, wenn der Bedarf so drastisch steigt, wie dieser Umbau es erforderlich macht. Ganz abgesehen von der dann gegebenen Abhängigkeit von Rußland."

Von welchem Bedarf schreiben Sie da eigentlich?
Wärme oder Strom?
--
Natürlich bringt aus Austausch von Kohlekraftwerken ist Gaskraftwerken eine ganze Menge
1) Der Stromwirkungsgrad steigt von ca. 40-44% bei Kohle auf 50-60% bei Gas (GuD-System)
2) Fernwärme lässt sich leichter bei Gas integrieren -> City-Kraftwerke
als bei Kohle
damit erhöht sich der System-Wirkungsgrad von 40-45% bei Kohle auf ca. 95% bei Erdgas
--
das ist aber ing-technisches Wissen das hier in D-Land seit 30 Jahren bekannt ist

Dany39
15:20 von Hansi2012

Ich sag ja nicht, das das Thema Gaspreis komplexer ist. Aber Fakt ist, das Putin erst das erforderliche Mehr liefern will, wenn Deutschland Nordstream 2 in Betrieb nimmt, was eine Erpressung ist. Wenn wir jetzt noch Gaskraftwerke in Betrieb nehmen, wird das den Verbrauch weiter erhöhen. Und abgesehen davon, das der Gaspreis und dann auch der Ölpreis noch weiter steigen wird, machen wir uns damit noch abhängiger und damit erpressbarer von Russland.

David Séchard
Am 15. Oktober 2021 um 15:28 von Sozialstatt

>>Bilder sagen mehr als Worte

Das Foto sagt alles über den Verhandlungsverlauf.
5 gegen 1, die fdp lässt sich von grünlinks über den Tisch ziehn.<<

Wenn das Alles ist was Ihnen das Bild "sagt".
Worauf basiert ihre Interpretation?

saschamaus75
@15:09 von Dany39

>> Sinnvoller wären in meinen Augen neue
>> AKWS.

Sie haben nicht zufällig ein adäquates Atommüllendlager zur Hand? oO

Wolf1905
Gut so!

Schuldenbremse bleibt in Kraft,
keine Steuererhöhungen (hoffentlich auch keine Erhöhungen von sonstigen Abgaben),
Kohleausstieg vorgesehen bis 2030 und Absicherung der Energieversorgung durch neue moderne Gaskraftwerke,
Mindestlohn 12,- Euro,

Danke von meiner Seite an diese Parteien; ohne die FDP wäre solch ein - wie ich finde - vernünftiges Ergebnis nicht zustande gekommen!

Wenn Scholz sagt, alles ist finanzierbar, glaube ich ihm. Er ist der derzeitige Finanzminister und weiß am besten, wie es um die Finanzen in D steht.

Jetzt hoffe ich nur, die Jusos und die jungen Grünen akzeptieren dieses Sondierungsergebnis und lassen die angedachten Koalitionsverhandlungen nicht platzen.

harry_up
@ Karl Maria Jose..., um 15:31

re 15:13 von Barbarossa2

“schon mal was gehört von den grossen fleischtöpfen, die locken?“

...und schon 1 Minute später haunse wieder druff..

Die Veganer, raufen die auch um die Fleischtöpfe?

(Ja, ist nicht viel geistreicher...)

Möbius
FDP zurück zur Sozialliberalität von Scheel

Es wäre zu schön um wahr zu sein!

Zurück zu einer Arbeitnehmer- und Familienorientierten Politik für Jedermann und nicht nur für die Bosse und Bonzen.

Zurück zum Sozialen Wohnungsbau. Zur staatlich geförderten Abendschule. Zu einer kindgerechten Stadt- und Verkehrsplanung. Zurück zum Schutz von Sparern. Gegen die Macht der Konzerne, gegen Globalisierung, Entgrenzung von Arbeit und Freizeit, gegen Lohndumping, für faire Löhne.

Es wäre wohl leider zu schön um wahr zu sein ...

David Séchard
@ Am 15. Oktober 2021 um 15:34 von Hansi2012

>>Deutschland schafft sich als Industrienation ab!

Glücklicherweise kann wenigstens die FDP den Abstieg etwas bremsen.
Man kann nur hoffen, dass nach der nächsten BT-Wahl eine neue Regierung manche Fehler wieder wettmachen kann.>>

Tja, dann müssen Sie jetzt wohl erst einmal 4 Jahre tapfer sein und die neue Regierung aushalten, bevor es dann event. eine neue gibt.

Peter Meffert
15:28 von Sozialstatt

Zitat:" 31_2_abc
Sondierungspapier: Ich habe mir mal kurz das Sondierungspapier angesehen, das als pdf z.B. beim Tagesspiegel verlinkt ist. Ergebnis: die FDP hat sich in allen für sie relevanten Punkten durchgesetzt
Sie: 5 gegen 1, die fdp lässt sich von grünlinks über den Tisch ziehn."

Dann ist ja alles in Ordnung. Ein guter Kompromiss ist immer dann gegeben, wenn alle gleich zufrieden bzw. unzufrieden sind. Ich sehe den Koalitionsverhandlungen mit Optimismus entgegen.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
15:41 von David Séchard

offenbar hast du und trevira nun eine lebensaufgabe gefunden, mich zu beobachten und mir zu helfen

Duzfreund
15:34 von Hansi2012 Deutschland schafft sich...

Ja, das ist richtig so, auch wenn's nicht jeder rafft, das mit der Industrie machen jetzt andere. Wir machen das mit dem Fließband künftig nicht mehr, wir lassen Roboter ran, weil wir nicht mehr so viele Kinder haben und halt besseres vor. Das mit den "guten Jobs" machen künftig andere, in China, Afrika und sonst wo. Das mit dem verstehen der Welt kommt dann im Nachhinein.

logig
um 15:23 von friedrich peter...

"Und eine Modernisierung Deutschlands. Und ein Jahrhundert Programm.
Nun das lässt hoffen."
!ch halte dieses "Getrommel" eher für peinlich.

Peter Meffert
15:47 von Giselbert

Zitat:"Dazu nur ein abgekürzter Spruch: "Es könnte schlimmer kommen und es kam schlimmer ..."

Wir haben weder einen Koalitionsvertrag noch eine neue Regierung, aber Sie wissen schon, dass alles schlimmer wird...Warten Sie doch einfach mal ab, was schließlich tasächlich vereinbart wird und kritisieren Sie dann, wenn's geht faktenbezogen und sachlich. Aber ich befürchte, Ihnen passt die ganze Richtung nicht, egal, was passiert, und deshalb wird schwarz gemalt.

logig
um 15:47 von Wolf1905

"Schuldenbremse bleibt in Kraft,
keine Steuererhöhungen (hoffentlich auch keine Erhöhungen von sonstigen Abgaben),
Kohleausstieg vorgesehen bis 2030 und Absicherung der Energieversorgung durch neue moderne Gaskraftwerke,
Mindestlohn 12,- Euro,"

Schon diese Punkte lassen ein Jahrhudertprogramm wohl kaum zu, es sei denn, die Koalitionspartner haben den Weg zur Quadratur des Kreises gefunden.

harry_up
@ Giselbert, um 15:47

re @ harry_up, um 15:30

Also weder Große Koalition,noch Ampel...

Wäre denn Jamaika nach Ihrem Geschmack?
Irgendwie muss man ja doch die Wahlergebnisse zur Kenntnis nehmen...
Und anerkennen, sonst brauchen wir hier doch keine Zeit vertun.

JorisNL
@Giselbert, 15:16

".... hoffe dass es noch etwas dauert!
Jeder Tag im Blindflug ohne diese Koalition an der Regierung ist ein besserer Tag als mit." -

Wie nun? Ich dachte immer, Merkel muss weg? Jetzt auf einmal ist Frau Merkel und ihre Regierung doch wieder erste Wahl?

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:09 von Dany39

2. werden dort Gaskraftwerke als Ausgleich zum Kohleausstieg erwähnt. Aber wo soll das Gas dafür herkommen, wenn Putin uns jetzt schon das Gas minimiert um Deutschland hinsichtlich Nordstream 2 zu erpressen?
__
Meines Wissens liefert RUS die bestellten und zugesagten Mengen. Lediglich hinsichlich Mehrlieferungen verweist Putin auf N2. Ich verstehe nicht, warum dieses Teil nicht in Betrieb geht. Das wurde bestimmt nicht ohne Planung und Genehmigung gebaut und war plötzlich "wie durch Zauberhand" da. Warum also erfolgt die Abnahme durch die zuständige Behörde nicht, damit das Ding in Betrieb geht ? Hat doch bestimmt einen Haufen Geld gekostet.
Hinsichtlich der AKW's gebe ich Ihnen recht. Offenbar ist der Drops aber bis auf weiteres mind. aber bis zu der Einsicht, dass es ohne nicht geht, erstmal gelutscht. Gut, dass unsere Nachbarn sich nicht haben beirren lassen, so dass wir dort noch (teuer)zukaufen können.

David Séchard
@ Am 15. Oktober 2021 um 15:55 von Karl Maria Jose...

>>Am 15. Oktober 2021 um 15:55 von Karl Maria Jose...
15:41 von David Séchard

offenbar hast du und trevira nun eine lebensaufgabe gefunden, mich zu beobachten und mir zu helfen<<

Na, Sie überschätzen sich maßlos.
Eine Lebensaufgabe & eine Beobachtung sind doch ein wenig zu viel des Guten. Aber ich habe Ihnen auch eine Frage gestellt auf die Sie leider nicht eingegangen sind. Deshalb noch einmal. Was halten Sie denn von den Koalitionsverhandlungen? Oder wollen Wir uns nur um Sie drehen?

logig
um 15:55 von Peter Meffert

"ein guter Kompromiss ist immer dann gegeben, wenn alle gleich zufrieden bzw. unzufrieden sind."

Und Ich gehe eher davon aus, dass ein guter Kompromiss dann gegeben ist, wenn dabei etwas heraus kommt, das auch funktioniert.
Und daran kann tunlich zweifeln, zumal zumindest Grüne und Rote an den Vorstellungen ihrer Basis mehr oder weniger vorbei reagieren wollen.
Ich hoffe, das die Basis beider Parteien nicht nur mit den Zähnen knirscht.

teachers voice
re 15:50 Möbius: Schön und wahr

>>Zurück zum Sozialen Wohnungsbau. Zur staatlich geförderten Abendschule. Zu einer kindgerechten Stadt- und Verkehrsplanung. Zurück zum Schutz von Sparern. Gegen die Macht der Konzerne, gegen Globalisierung, Entgrenzung von Arbeit und Freizeit, gegen Lohndumping, für faire Löhne.

Es wäre wohl leider zu schön um wahr zu sein ...<<

Ich teile durchaus Ihre Nostalgie - aber Nostalgie reicht mir nicht!
Die Lösung liegt darin, die von Ihnen genannten Punkte nicht mehr als Gegensätze aufzufassen, sondern in eine gemeinsame Zukunftsperspektive mit einzubinden.
Nur ein Beispiel: „Globalisierung“ ist objektiv nichts anderes als die Erweiterung der eigenen abgeschlossenen Gesellschaft. Wollen Sie unsere „Welt“ tatsächlich wieder klein machen? Sicher nicht! Also müssen wir die Regeln der vielen „kleinen Welten“ zu großen gemeinsamen Regeln zusammenbringen. Eben etwas Neues, Größeres schaffen.

Und das gilt auch für alle anderen Punkte. Entscheidend ist die Richtung, dann erst das Tempo.

harry_up
@ Möbius, um 15:41

Ja, niemandem kann verboten werden, sich's anders zu überlegen oder es anders zu bewerten.

Erinnern Sie sich daran, dass vor einigen Monaten die SPD noch totgesagt wurde, auch hier im Forum?

Wie war man doch (mit Ausnahmen freilich) einig, dass die die Arbeiterklasse im Stich gelassen habe, die Gewerkschaften ebenfalls.

Nu isse wieder mit im Boot, und der Käpt'n trägt die (hell)rote Mütze :-).

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
15:46 von David Séchard

was soll es denn sonst sagen? als, alle gegen lindner. macht ihr linksgrünen doch hier schon seid jahren so

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
16:11 von David Séchard

aber doch gerade ihr 2 scheint doch geradezu auf einen freigeschalteten beitrag von mir zu warten, um den zu analysieren und natürlich in die richtige richtung zu verbessern

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:11 von 31_2_abc

Der Rest ist ziemlich viel heiße Luft und nur wenig Konkretes. Da bin ich mal gespannt, was der Mini-Parteitag der Grünen dazu sagen wird.
__
Nun, wenn sie keine Groko und somit eine BR ohne Grünen-Beteiligung, dann werden sie wohl zustimmen müssen, denn Jamaika wäre dann auch nicht möglich.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:24 von harry_up

Schon regelrecht staatmännisch,...

...wie und was Lindner da zum Besten gab.

Bin gespannt, was real später rauskommen wird.
___
Unter uns, ich hatte es mir schlimmer vorgestellt. Insgesamt denke ich, könnte man damit leben, wenn nicht noch irgendein Limmering aus dem Hinterhalt kommt. Das mit dem Tempolimit war mir total egal, Freigabe von THC auch. Dass neue Gaskraftwerke gebaut werden, finde ich gut, gegen den sinnvollen Ausbau von EE ist nichts einzuwenden. Wenn man es schafft bis dahin, eine zuverlässige und bezahlbare Stromzufuhr, wie auch immer, sicher zu stellen, habe ich keine grossen Einwände. Würden ja auch eh vermutlich nix nutzen ;)

David Séchard
@ Am 15. Oktober 2021 um 16:14 von Karl Maria Jose...

>>Am 15. Oktober 2021 um 16:14 von Karl Maria Jose...
15:46 von David Séchard

was soll es denn sonst sagen? als, alle gegen lindner. <<

Naja, so ein Bild kann eine Menge aussagen.
Aber wenn Sie das auch so sehen.

>>"macht ihr linksgrünen doch hier schon seid jahren so"<<

Das verstehe ich jetzt nicht.

friedrich peter peeters
15.37 Parsec - Gaslieferungen/Putin

Korrekterweise sollte man allererst erwähnen das Europa und auch Deutschland die Gazprom haben zappeln lassen. Dies mit der Begründung das das Alternativenergieprogramm gut voran kommt und wir Nordstream2 gar nicht brauchen. Und diese Aussagen wurden bis weit in den Sommer getätigt obwohl wir da schon wussten das wir circa 25 % weniger Alternativ-Energie gewinnen würden.
Das Putin einen hohen Preis erzielen will und wahrscheinlich auch noch einen längerfristigen Vertrag sollte doch wohl klar sein. Ich hoffe das Deutschland und nicht die EU die Sache in der Hand nimmt.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:30 von datten

Und wenn sie dann gewonnen haben,

sind die Pöstchen schnell verteilt und die Reformwünsche rasch vergessen. Der Chefideologe Lindner wird Euch schon den Weg weisen.
__
Also dass es der FDP eben nicht um Pöstchen geht, haben sie doch 2017 sehr eindrucksvoll bewiesen. Wenn das nämlic so wäre, hätten sie damals schon die "Pöstchen" haben können. Da hat man es vorgezogen auf die Pöstchen zu verzichten. Wie erklären Sie sich das mit Ihrer Einstellung ?
Auch, wenn es Sie ärgert, die Bürger wollten eben KEINE linke Regierung, sonst hätten sie "linker" gewählt und ich finde, es reicht auch so.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:35 von werner1955

Ampelparteien planen keine Steuer-Entlastung für Geringverdiener.
___
Geringverdiener zahlen ausser Verbrauchssteuern, wie MwSt z.B. ohnehin KEINE Steuern. Ein weniger von 0 bleibt halt Null !

friedrich peter peeters
15.59 logig - Getrommel und Verpflichtungen

"Und eine Modernisierung Deutschlands. Und ein Jahrhundert Programm".
Es ist eine Verpflichtungserklärung. Wir dürfen zur gegebener Zeit die Regierung daran erinnern.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 15:44 von Dany39

Und abgesehen davon, das der Gaspreis und dann auch der Ölpreis noch weiter steigen wird, machen wir uns damit noch abhängiger und damit erpressbarer von Russland.
__
da wir keine derartigen Bodenschätze haben, werden wir immer von irgendjemandem abhängig sein. Ob Saudi-Arabien, der Iran oder die Emirate soviel sympathischer sind, lasse ich mal dahin gestellt.
Herr Putin ist u.a. Kaufmann. Der will sein Gas verkaufen und nicht einwecken. Bis jetzt hat er zuverlässigst geliefert. Warum sollte sich das ändern ? Gas ist eine seiner Haupteinnahmequellen. Dass er an N2 bzw. einem Betriebsstart interessiert ist, scheint mir nachvollziehbar.

Vaddern
@Sozialstatt

„Die fdp lässt sich von grünlinks über den Tisch ziehn.“

Ich glaube, Sie haben den Artikel nicht gelesen. Von grün und links liest man nämlich gar nichts.

Vaddern
@datten um 15.30 Uhr

Leider meine volle Zustimmung.
Jetzt werden sich vielleicht so einige in den Hintern beißen, dass sie nicht die Linken gewählt haben. Dann hätte man etwas Druck machen können, irgendetwas Soziales umzusetzen.
Aber so sehe ich ein astreines FDP-Programm.
Ich hoffe, man fängt jetzt endlich wieder an, Steuer-CD‘s aufzukaufen.
Hat man ja nach dem Abdanken von Walter-Borjans in NRW unter CDU-FDP klammheimlich eingestellt.
Wie soll sonst Geld reinkommen, außer über Steuern durch Cannabiskonsum?

Der Nachfrager
Woher haben Sie die Fake-News?

@Dany39 War eben auf einigen russischen Seiten unterwegs und habe NICHTS zu Ihrer Aussage gelesen, dass Putin nicht mehr Gas liefern will.
Bitte benennen Sie Ihre Quelle.
Fakt ist: Putin hat zugesagt sofort mehr Gas zu liefern wenn europäische Länder bestellen.
Fakt ist auch, dass die EU wegen Mark/Machtmissbrauch das Volumen aus Russland auf 50% des Gesammtmarkes eines Großliefranten beschränkt hat.
Deshalb wird Gasprom nicht liefern können aber dafür Naftogas.

Frau Merkel und auch Herr Borell haben bestätigt, dass Russland seine Vertäge einhält und auch immer eingehalten hat.
Und EU-Verordnungen sind nun mal Gesetz, und daran hat auch Russland sich zu halten.

Schuld an diesem Gasproblem ist nicht Russland, sondern die Organisation, welche unbedingt eine Energie/Gasbörse haben wollte um so richtig vier Geld zu verdienen.

Hier ist aber die TS in der Pflicht, wie wäre es mal mit einem Faktenfinder, warum sich die Gaspreise so entwickeln konnten.
Ich würde mich darüber freuen.

SinnUndVerstand
@15:34 von Hansi2012

Deutschland steigt ein in den auch ökonomisch sinnvollen und notwendigen ökologischen Umbau der Wirtschaft. Die fdp bremst zwar, aber die Richtung stimmt.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
17:09 von Der Nachfrager

dieser aussage schliesse ich mich vollumfänglich an. leider kann ich das hier nicht in so schöne, treffende worte kleiden!

David Séchard
@ Am 15. Oktober 2021 um 16:31 von Karl Maria Jose...

>>Am 15. Oktober 2021 um 16:31 von Karl Maria Jose...
16:11 von David Séchard

aber doch gerade ihr 2 scheint doch geradezu auf einen freigeschalteten beitrag von mir zu warten, um den zu analysieren und natürlich in die richtige richtung zu verbessern<<

Sie haben es erfasst. Nur um Sie dreht sich mein Forumsdasein.
Was wäre ich nur ohne Sie?

SinnUndVerstand
@16:11 von David Séchard

Das wird nix, Sie werden eine einigermaßen geerdete argumentative Antwort weder von Karl noch von Maria noch von Josef erhalten. Sie haben es gut auf den Punkt gebracht: Drehen um sich selbst und Draufhauen auf das spd-Vorsitzenden-Duo sind die überschaubaren Ergebnisse dieses Users.
Meiner Einschätzung nach ist heute vor allem eine Überraschung, dass die fdp so deutlich mit ihrer Handschrift zu erkennen ist. Ich vermute allerdings und ich hoffe auch, dass in Sachen Steuer und Infrastruktur-Investitionsprogramm dann doch noch was geht in den Koalitionsverhandlungen und den 4 Jahren Regierung. Denn das Kaninchen aus dem Hut zaubern kann auch ein Finanzminister Lindner nicht.

krittkritt
Beim billigen Öl- und Gaspreis wurde wenig bestellt.

@15:37 von Parsec
Die Energieunternehmen hofften auf noch billigere Lieferungen.
Und Gasprom denkt halt marktwirtschaftlich. Nordsstream2 ist offensichtlich fertig - mit Firmeninvestition gebaut.
Warum soll Gasprom also zusätzliche Durchleitungsgebühren bezahlen? Würde eine deutsche Firma auch nicht anders machen.

werner1955
Geringverdiener zahlen ?

von weingasi1 @
Zahlen auch Steuern. Wer ist für Sie den "Gernigverdiener"?
Richtig ist das H4 bezieher keine Steuern zahlen aber die "verdienen" ja auch nicht.

Wer in Steuerklasse 1 ca. 1200€/M Brutto durch persönlcihe Arbeit verdient zahlt Steuern.

logig
um 16:49 von friedrich peter...

Auch so kann man sich die Sache gut reden. Eine Verpflichtungserkärung, die man so gar nicht einhalten kann, wie würden sie das nennen. Es macht auch wenig Sinn zu warnen, wenn das Kind in den Brunnen gefalen ist und dann auf eine Verpflichtungerklärung hinzuweisen..
Für dieses Programm kann man sicher die Beurteilung äußern, dass die Bezeichnung Jahrhundertprogramm Hybris oder Demagogie isr.

wenigfahrer
Am 15. Oktober 2021 um 15:25 von logig

" Die Idee des größten industriellen Umbaus ist letzlich eine Illusion.
Der Austausch von Kohlekraftwerken gegen Gaskraftwerke wird letztlich nichts bringen, wenn der Bedarf so drastisch steigt, wie dieser Umbau es erforderlich macht. Ganz abgesehen von der dann gegebenen Abhängigkeit von Rußland. "

Artikel warum Gaskraftwerke gebaut werden müssen, gab es schon, das wird gebraucht um Flauten und Sonnenarme Zeiten zu überbrücken.
Sind auch wesentlich sauberer als Kohle.

Gas liefert die RF oder besser Gazprom, also nicht Putin, und es gibt keine Mindermengen, alles was bestellt ist, wird auch geliefert, und das schon seit Jahrzehnten ohne Abstriche.
China hat großen Bedarf, und will jetzt sogar einen Vertrag über Flüssiggas abschließen.

Das der Umbau ohne Verluste und Abwanderung passiert, daran habe ich auch ein paar Zweifel, wird alles extra teuer.

weingasi1
Am 15. Oktober 2021 um 17:36 von werner1955

von weingasi1 @
Zahlen auch Steuern. Wer ist für Sie den "Gernigverdiener"?
Richtig ist das H4 bezieher keine Steuern zahlen aber die "verdienen" ja auch nicht.

Wer in Steuerklasse 1 ca. 1200€/M Brutto durch persönlcihe Arbeit verdient zahlt Steuern.
__
Ja, aber nur bei St.Kl. I. Da sind dann ca. 40 € fällig. Bei St.Kl. III zahlen Sie erst ab ca. 1.900 €
Die € 40,00 bekommen Sie aber vermutlich auch wg. der Freibeträge wieder zurück.

wenigfahrer
Am 15. Oktober 2021 um 15:37 von Parsec

" aber es ist auch eine Tatsache, dass Putin ein Ersuchen nach einer sofortigen Liefererhögung abgelehnt hatte, obwohl dies möglich wäre.
War heute früh in den Nachrichten zu hören.
Wenn das keine Erpressung ist... "

Es gibt 2 Dinge, man könnte den Druck erhöhen, wurde damals von der EU abgelehnt, und natürlich könnte über die neue Leitung zusätzliches Gas angeboten werden, deshalb wurde sie ja gebaut.
Weil wir von anderen Gasfeldern immer weniger bekommen, in Zukunft, es werden sogar welche geschlossen.
Norwegen könnte uns ja auch mehr liefern, machen die das.
Und auch verständlich ist, das man nicht unbedingt Gas über eine Leitung liefern möchte, wo man Durchleitungsgebühren zahlen muss.
Ist also auch eine politische Angelegenheit, die einen bestimmten Grund hat.
Und man kann ja langfristige Verträge machen, und nicht jetzt Gas kaufen wenn es teuer ist am Spotmarkt.
Einfach mal die Wirtschaftsnachrichten lesen, da gibt allerhand Fakten.

Sisyphos3
15:09 von Dany39

Putin uns jetzt schon das Gas minimiert um Deutschland hinsichtlich Nordstream 2 zu erpressen?
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was für ne Logik !
Warum sollten wir deshalb erpressbarer sein ?
Es gibt dann nur noch 2 Partner, die Russen und wir.
Keine Polen die Probleme mit den Russen haben oder Ukrainer die das Gas nicht bezahlen.
Keine Handhabung gibt, außer das Gas denen abzustellen - und uns dann gleich mit
Also hat doch Nordstream 2 nur Vorteile

David Séchard
@ Am 15. Oktober 2021 um 17:24 von SinnUndVerstand

Da bin ich bei Ihnen. Aber ich bin auch echt zu blöd immer getriggert zu werden.

Was ihre Einschätzung betrifft, so bin auch ich etwas überrascht was die Handschrift der FDP betrifft, soweit ich das überblicken kann.

Beim Steuer & Infrastruktur-Investitionsprogramm bin ich auch bei Ihnen. Da hoffe ich auf mehr Substanz in den Koalitionsverhandlungen.

Die gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung sollen auf 3,5 Prozent des BIP erhöht werden. Auch hier ist das kaum der Rede wert, da dieser Wert in den letzten 2 Jahren um die 3,1, bzw. 3,2 % betragen hat. Auch da wünsche ich mir eine deutlichere Erhöhung.

Was mir Respekt abverlangt ist der Umgang während der Sondierungen. Hierzu hat der Forist "teachers voice" einen guten Kommentar geschrieben, den ich zu großen Teilen auch so sehe.

Finanzminister Linder? Naja. Aber erst einmal arbeiten lassen.

MKir13
@15:44 von Miauzi

Natürlich bringt aus Austausch von Kohlekraftwerken ist Gaskraftwerken eine ganze Menge

Punkt 3) möchte ich ergänzen: Gaskraftwerke lassen sich leichter an den aktuellen Leistungsbedarf abpassen, da sie, im Gegensatz zu Kohlekraftwerken schneller hoch- und runtergefahren werden können.

Mauersegler
Karl Maria Jose...

"leider kann ich das hier nicht in so schöne, treffende worte kleiden!"

Üben, üben, üben!
Immer nur dieselben Textbausteine zu verwenden, bringt Sie jedenfalls nicht weiter.

Tremiro
15:16 von Giselbert

>>Jeder Tag im Blindflug ohne diese Koalition an der Regierung ist ein besserer Tag als mit.<<

Mir ist gar nicht aufgefallen dass Sie die bisherige Regierung ständig gelobt haben.