Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Scholz sieht klaren Regierungsauftrag für Rot-Grün-Gelb

SPD-Kanzlerkandidat Scholz hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt in einer "Ampel"-Koalition bekräftigt. Auch die CDU rechnet sich noch Chancen aus. Die Grünen und die FDP spielen nun eine Schlüsselrolle - und wollen miteinander reden.

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139 Kommentare

Kommentare

Bender Rodriguez

Die Union. Muss jetzt mal mit dem groben Besen durch die Reihen gehen und den ganzen Ballast, den Merkel hinterlassen hat, beseitigen. Und dann muss man sich um fähiges Personal kümmern. Es ist ja kein vorzeigbarer Kandidat da. Selbst wenn irgendwie Jamaika ginge, wen will die Union ins Kabinett bringen? Lauter Amateure. Niemand mit Gewicht.
Und dann darf kein Parteichef wieder so viel macht bekommen, wie Merkel. Sie hat die CDU komplett entkernt. Und Nachwuchs komplett verhindert.
Die Union ist momentan nicht regierungstauglich.
Die SPD halt auch nicht.
Da gibt's Scholz. Und wen noch?

Lutz Jüncke
Abbildung des Wählerauftrages

Scholz verwies er auf die sozialliberale Koalition in den 1970er Jahren sowie auf die rot-grünen Regierungsjahre zwischen 1998 und 2005. "Jetzt gewissermaßen eine sozial-ökologisch-liberale Koalition zu bilden, hat also Grundlagen in der Geschichte der Regierungstätigkeit in Deutschland und ist auch genau das, was man tun muss, wenn man dafür sorgen will, dass in Deutschland die Zukunftsaufgaben aufgegriffen werden, die vor uns stehen."
---
Damit hat er völlig Recht und bildet meiner Meinung nach den Wählerauftrag ab, so gut es eben geht.

Und wenn ich als Liberaler die grüne Kröte gern schlucke, da ich nun mal weiß, dass es durchaus respektable andere Meinungen als meine gibt, werden die Grünen sich wohl auch mit etwas liberaleren Gedanken als einer obsoleten Verbotskultur anfreunden können.

Wichtig - vor allen anderen Themen - ist der sozial gerechte Überbau der gesamten deutschen Politik; also passt Scholz' Aussage zur Koalition.

PS: Willkommen zurück, "andererseits"!

Andi123
Kungelei

Kann Herr Laschet nur kungeln?
Da erzählt er doch heute morgen, dass er direkt in der Nacht lange mit Chritian Lindner geredet hat - offensichtlich gegen dessen Wunsch, und gegen jeden Anstand als grandioser Wahlverlierer. Die Grünen will er fangen, indem er ihnen eine gemeinsame Wahl eines grünen Kandidaten/einer grünen Kandidatin zum Bundespräsidenten in Aussicht stellt.
Wer sollte noch Grüne wählen, wenn sie so eine Hinterzimmerzuschanzpolitik mitmachen? Aber in CDU-Kreisen ist so etwas offensichtlich üblich und soll wohl "in Zukunft" so bleiben.
Mit diesen Vorgaben soll nun eine "Zukunftskoalition" gebildet werden.
Im Wahlkampf hat Laschet nur Entscheidungen der Vergangenheit herausgestellt, und das CDU-Ergebnis für Wähler unter 30 ist 11%.
8 von 9 jungen Wählern wollen also von dieser Partei nichts wissen, von den jüngeren noch nicht Wahlberechtigten ganz zu schweigen. Warum wohl?

grübelgrübel
um 12:33 von Tinkotis

Beide Möchtegern-Kanzler...
...sollten vielleicht erst mal darüber nachdenken, dass sie jeweils nur von etwa einem Sechstel der Wahlberechtigten gewählt wurden.
Anders ausgedrückt: Beide wurden von über 80% der Leute NICHT beauftragt. Da den Wählerwillen für sich zu reklamieren, grenzt schon an pathologisch.

Was schlagen sie vor. Eine Befragung der Nichtwähler?

werner1955
klaren Regierungsauftrag ?

Möglich und ist auch eine Regierungsauftrag für eine gute konservative Regierung mit der FDP.

Wolf1905
@Nettie um 12:22

>>> "Scholz sieht Auftrag für Rot-Grün-Gelb": Den sehe ich allerdings auch. Jedenfalls falls der Wählerwille bei der Regierungsbildung eine Kategorie ist. <<<

Das haben Sie absolut richtig erkannt! Der „Wählerwille“ ist abgegeben, und jetzt kommt der „Parteienwille“; die Grünen und die FDP müssen sich entscheiden, mit wem sie ihre Punkte besser umsetzen können - mit der SPD oder mit der Union.

Übrigens wurde ja kein Bundeskanzler gewählt, sondern nur Parteien; klar ist, dass die SPD die Wahl gewonnen hat, aber ca. 75% haben sie nicht gewählt - so klar ist das.
Wenn man berücksichtigt, dass Scholz einen klaren Vorsprung in den Umfragewerten hatte zu Laschet, ist dieses Ergebnis für die SPD sogar ernüchternd! So viele wollten Laschet nicht als Kanzler, und trotzdem ist die Union nur 1,5%-Punkte hinter der SPD - das ist schon überlegenswert!
Ich denke, die Union wird den Grünen mehr entgegenkommen als die SPD der FDP - und Jamaika ist relativ möglich.
Wird nicht vielen gefallen…

SinnUndVerstand
@09:45 von Blitzgescheit (Vorgängermeldung)

Sie offenbaren ein dickes Defizit in Ihrem Demokratie-Verständnis: In Thüringen wurde keine Wahl rückgängig gemacht, der 5%-FDP-Mann erkannte zu spät, dass er auf die demokratieverhöhnende Finte der Höcke-AfD hereingefallen war, die geschlossen den eigenen Kandidaten nicht wählte und stattdessen Kemmerich wählte, der vorher jede Zusammenarbeit mit den flügeldominierten Rechtspopulisten ausgeschlossen hatte. Mit dieser Posse wollten Höcke und co das Parlament lahmlegen und beschädigen; der Plan ging nicht auf. Unsere Demokratie ist dafür zu stark.
Dieses gescheiterte Ränkespiel als Vorlage zu nehmen, es könnte jemand die Bundestagswahl rückgängig machen, unterschreitet selbst Ihr gewohnt niedriges Niveau.
Die drei Parteien, die Stimmenzuwachs verzeichnen, werden unter Scholz die neue Regierung bilden. Welches Profil und welche vorrangigen Projekte es dabei geben wird, werden die Verhandlungen zeigen. Ohne engagierten echten grünen sozial ausgeglichenen Klimaschutz wird es nicht gehen.

Robert Klammer
Naja..........

Es gibt aber noch eine Möglichkeit wenn keine Einigung zur Koalition zustande kommt und niemand die AfD will: Neuwahlen.

Account gelöscht
Sehe keine wirklichen Sieger

Natürlich sind 5 % Punkte Zugewinn schon eine Menge. Und über 8 % zu verlieren, muss man auch erstmal schaffen! Und dennoch: hat die SPD wirklich gewonnen? Oder die Grünen? oder die FDP?

Wir reden hier bei der SPD von 25 %! Bei Grünen und FDP 15 bzw 11 %! Das sind doch keine wirklich grandiosen Ergebnisse. Das sind Trippelschritte. Da kann ich doch nicht jubeln, als hätte ich gerade im Lotto gewonnen.

Gerade SPD und Union müssen sich dringend fragen, ob das wirklich der zukünftige Anspruch sein soll. Denn ob man auf Dauer so regieren kann oder will, ist angesichts der Herkunft beider Parteien doch wohl fragwürdig. Spinnt man das Rad dann noch weiter, würde das in Hinblick auf die regierungsunfähigen Linken für die Zukunft bedeuten, dass es immer nur zwischen Ampel und Jamaika und im Notfall einer GroKo hin- und hergeht! Wo bleibt da noch ein Markenkern wie unter SPD/Grünen und Union/FDP?

Wer will das denn schon?

passdscho
CDU und die Hinterzimmer

Hat die CDU die Wahl verloren oder die Hinterzimmer-Funktionäre, die der Auffassung waren, der Kandidat wäre egal und es würde schon reichen. Wenn jetzt endlich nach 16 Jahren Duckmäuserei in der CDU sich endlich Mal wieder neue Köpfe trauen die Laschet-Befürworter bei der Verantwortung zu packen, dann hätte die Wahlniederlage Laschets auch was Gutes. Vielleicht kommt die Revolte bereits jetzt und die Verhandlungen werden gar nicht mehr von Laschet geführt. Das Wählerpotential der Union ist weitaus größer als das was Laschet erreicht hat, er muss weichen. Dann könnte es noch zu einer Jamaika kommen. Mit Herrn Laschet sehe ich dafür keine Chancen.

derdickewisser
"Klarer Auftrag"?

Naja, wir sollten bitte bedenken, dass die Differenz zwischen CDU und SPD gerade mal 1,6 % ausmacht.
So eindeutig als Gewinner steht da eigentlich keiner da.
Wenn es so etwas wie einen "Wählerwillen" gibt, dann klingt der im übrigen für mich eher nach Großer Koalition unter SPD-Führung.

fathaland slim
Bevor mit SPD oder Union verhandelt wird,

werden sich erst einmal Grüne und FDP zusammensetzen.

Denn ohne diese beiden Parteien wird es keine Bundesregierung geben, und letztendlich wird es wohl auf eine Ampel hinauslaufen.

Nicht meine Traumkonstellation.

Aber andererseits werden so auch die Marktradikalen eingebunden, die einer rotgrünroten Regierung das Leben ungeheuer schwer gemacht hätten. Auch mithilfe der Macht der veröffentlichten Meinung.

Demokratie lebt vom Kompromiss und kann manchmal sehr anstrengend sein.

das ding
12:33 von Tinkotis

"Da den Wählerwillen für sich zu reklamieren, grenzt schon an pathologisch."

Psychopathogisch.. weil Psychopathen... das duerfte es exakter treffen, sozusagen wissenschaftlich, wenn man Psychologie als Wissenschaft sieht. Ich mach keinen Witz. Prozentual gesehen findet man mehr Psychopathen in der Wirtschaft und in der Politik als in der allgemeinen Nachbarschaft.

Tada
Reguerungsautrag

Eigentlich haben die meisten Wähler wieder eine GroKo gewählt - nur in anderer Zusammensetzung.

Aber ich bin auf alle Verhandlungen gespannt.

fathaland slim
12:35, V.Scho

>>Rot Schwarz durchaus eine Option<<

Dann würde die SPD aber aufhören zu existieren. Sie würde das nicht überleben. Einziger für mich positiver Effekt einer solchen Koalition wäre eine gewaltige Stärkung der Linken bei zukünftigen Wahlen.

Account gelöscht
12:37 von Der Lenz: Wahlkampf war nicht ehrlich seitens d. Union

Sie kritisieren die fiesen Methoden im Wahlkampf.
Mir ist dazu besonders negativ aufgefallen, dass in der letzten Woche des Wahlkampfes Laschet, Söder u. Merkel mit üblen u. oft unwahren Behauptungen gegen die "roten Socken" u. gegen einen "Linksruck" agierten und bei den unentschlossenen Wählern damit Ängste vor "Links" schürten.
Diese psychologisch wirksame Masche hat der Union in allen vorigen Wahlkämpfen bei den Unentschlossenen zu Stimmen verholfen.
Bedenkt man, dass diese Politiker Vertreter von "christlichen" Parteien sein wollen, so ist dieses unseriöse Verhalten besonders abschreckend und anrüchig.

Wäre ich Vertreter der Partei der Linken würde ich überlegen, ob die Wahl nicht anfechtbar ist, sobald ich eine (2 oder 3) erfundene Behauptung7en beweisen könnte.

klug und weise
@ 12:21 von andererseits

Was den Wahlkampf der dLinke angeht, überzeugten sie mich sozial politisch, aber ihre Argumente zum Thema äußere Sicherheit waren dagegen…. (Da sind mir ja sofort bessere eingefallen )

von andererseit "Übrigens werde ich nicht bleiben. "

Das finde ich sehr schade, weil ich Ihre Beiträge sehr interessant fand.

Alles Gute!

Wolf1905
@andererseits um 12:21

>>@ 9:42 frosthorn: Ich teile Ihre Befürchtung nicht, dass wir Jamaika bekommen. Den Wähler*innen ist nicht vermittelbar, dass ein Kandidat, der die Union nicht hinter sich bringen konnte und dessen Union mit -9% historisch schlecht abschnitt, die Regierung führen kann oder soll.<<
-> der Wählerwille ist nicht mehr im Fokus; jetzt zählt, was die Parteien umsetzen können.

>> Das schlechte Abschneiden der Linken hat mich überrascht; es hat m.E. viel damit zu tun, dass deren Botschaft verzerrt wurde durch die Kampagne, die Linke als pure Enteigner*nnen und als außenpolitisch unzuverlässig darzustellen.<<
-> das hat die Linke selbst verschuldet!

>> Übrigens werde ich nicht bleiben. Es gibt ein Leben ohne 'Meta', ich engagiere mich in einem Feld, das ohne die Beleidigungen und Diffamierungen, die es hier gab, auskommt. <<
-> austeilen konnten Sie aber auch! Aber manches, was von anderen kommt, ist wirklich „grenzwertig“.
Ihnen alles Gute!

Alter Brummbär
SScholz sieht klaren Regierungsauftrag für Rot-Grün-Gelb

Naja ob die gelben wollen, sei mal dahingestellt. Die wollen auf Grund ihres Klientels, sicherlich nur mit schwarz.
Die Grünen stehen trotzalledem im Dilemma. Rot wäre vielleicht besser, aber gelb will zu schwarz, somit dürften die Grünen wie in allen bisherigen Regierungskoalitionen hinten runter fallen und ihre Klimaziele, wie vor 20 Jahren klar verfehlen.

PaulinaS
16/17%

Etwa 16-17% der Wahlberechtigten haben je für rot oder schwarz gestimmt - sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen...

Magic.fire
Wie schön war es, als Politiker Verantwortung übernahmen

Und nach einer verlorenen Wahl, speziell nach so einen Erdrutsch, ihren Hut nahmen.
Heute ist jeder Gewinner mit "Mandat vom Wähler"
Rechnerisch ist vieles möglich, praktisch wünschen aber wie alle Umfragen zeigen die Mehrheit der Wähler eine Scholz geführte Regierung.
Es wird bei vielen Diskussionsbeiträgen vergessen, das eben auch sicher nicht wenige der Ideologie folgend gegen ein rein linkes Bündnis gewählt haben aber eben trotzdem ein Wechsel der Spitze wollen.
Dazu, auf Grund der Spezifität der Ausgleichsmandate bekommt die CSU drei Plätze mehr welche nicht ausgeglichen werden und auch nicht verrechnet.
Bei diesen Wahlausgang nicht unerheblich.
Wenn es schnell gehen soll und Umweltschutz höchste Priorität hat, finden sich Grüne und SPD schnell.
Dann kann die FDP beweisen, wie wichtig ihnen wirklich sozialer Umweltschutz ist. Wenn nicht dann halt Minderheitsregierung und der Wähler sieht sehr schnell, wer was blockiert. Dazu bedarf es nur Transparenz der Debatten +Abstimmung

Nachfragerin
Ampel ist wie Stillstand ohne CDU

Ich fürchte, dass sich die Interessen von FDP und Grünen gegenseitig aufheben und am Ende nur die SPD bleibt, deren Stärke ich beim Mitschwimmen verorte.

Den dringend nötigen Wechsel sehe ich leider nicht kommen.

Wanderfalke
@FritzF - 12:35

"Bei den Nehmerqualitäten sollte die CDU sich in der Regierungsbildung versuchen.
Dabei sein ist alles, Aufholjagd bis fast vor die Ziellinie."

Was heißt hier "Nehmerqualitäten"?
Die Union sitzt auf einem dermaßen hohen Ross, dass wenn sie uns schon den großen Gefallen tut sich zur Wahl zu stellen, sie dann auch gefälligst in die Regierung gehört.
Oder wie es CSU Star-Kämpfer Söder zum Ausdruck brachte "Er habe keinen Bock auf Opposition".

Und wenn 8,9 Prozentpunkte miese und Platz 2 nach einer Wahl für die Union noch als Auftrag zur Regierungsbildung gesehen werden, dann sollte man nach dieser Berechnungsart als CDU auch gleich die Regierungsbildung in Berlin und Meck-Pomm übernehmen.

Wolf1905
@Margitt. um 12:30

>> Frage in die Runde:
Angenommen man wollte eine Minderheitsregierung aus SPD, Grüne u. ggf. Linken anstreben: Kann die Linke, die mit 4,9 % der Stimmen nur über ihre 3 Direktmandate in den Bundestag kommt, überhaupt eine Koalition
eingehen?
Wenn ja, würden nur noch 5 Stimmen zur Mehheit fehlen, die Habeck sicher mehr gehabt hätte, wenn er Kandidat der Grünen gewesen wäre. <<

Und Sie glauben, dass die SPD und die Grünen sowas mitmachen würden, was Sie da fragen??? DAS wäre politischer Selbstmord! Und KEINESWEGS der Wählerwille - nicht mal 5% der Wähler möchte die Linke in einer Regierung haben!

Auch Ihr erster Teil Ihres Posts ist für mich nicht nachvollziehbar: Sie wissen anscheinend schon, wie die nächsten vier Jahre laufen.

Gedanke_dazu

Herr Scholz, rot-grün-gelb wäre super!

H. Hummel
Einen Regierungsauftrag hat, ...

.. wer eine regierungsfähige Mehr- oder Minderheitsregierung hinbekommt.
Ungeachtet vom Sieg der SPD kann das durchaus "Jamaika" sein. Der bloße Sieg ohne eine Mehrheit sagt im Grunde garnichts.
Was wenn sich Grün - Gelb nicht einigen kann?
Bei den gestrigen Verhältnissen ist alles offen, ... lediglich "Vorteil Schulz".

Wolf1905
@Der Lenz um 12:37

>> Das wirklich Frustrierende War das wir einen Wahlkampf im Trump Stil gesehen haben.
Ich hätte nicht gedacht das so etwas in Deutschland verfangen kann. <<

Sorry, ich habe einen anderen Wahlkampf erlebt - wer hatte denn Ihrer Meinung die „Trump Rolle“ übernommen? Sie meinen vermutlich Laschet? Also da habe ich was anderes erlebt.

Aber Sie müssen jung sein, wenn Sie sowas schreiben: frühere Wahlkämpfe mit Brandt, Wehner, Schmid, Strauß, Barzel, Kohl und Schröder, um auf Bundesebene zu bleiben und nur einige zu nennen, haben Sie dann nicht miterlebt.

harpdart
CDSU

Wann wird denn endlich einmal diese alberne Trennung in angeblich 2 Parteien abgeschafft? Jeder weiß, dass es in Wirklichkeit eine Partei ist, alles andere ist bayerische Folklore, die sonst niemand braucht.
Und: hauptsächlich durch diese bayerische Ausnahme entstehen die vielen Überhang- und Ausgleichsmandate.

lePecheur
Chance für progressive und soziale Klimapolitik

Ich sehe tatsächlich große Chancen mit einer Ampelkoalition den Zukunftsfragen unseres Landes zu begegnen. Ob das in jedem Fall in meinem Sinn ist, wird sich zeigen. Ich bin bin aber überrascht wie sympathisch der Gedanke an eine progressive und sozialökologisch ausgewogene Politik mir ist. Das hatte ich vor der Wahl so gar nicht auf dem Schirm. Was Wahlkampfgetöse so alles vernebelt.

27. September 2021 um 12:38 von unbutu77:
Wenn man jedes neue Regierungsbündnis von vornherein schlechtredet, ohne das irgendwie im Ansatz bekannt ist, wie es sich aufstellen möchte, kann man auch grundsätzlich alles schlecht reden und verächtlich machen. Daher meine Empfehlung an Sie: Warten Sie doch erstmal ab, wohin die Verhandlungen führen. Hinterher kann man sich immer beschweren, vorher ohne Basis von Erkenntnis ist das eher sinnbefreit.

der.andere
ballast abwerfen

koalition mit der fdp? - was wird denn aus der erhöhung des mindestlohns und all den anderen sozialen forderungen? fdp und grüne sollten wissen das auch eine groko möglich ist, die ja bei den wählern nicht so unbeliebt ist. wenn die union erst einmal ballast abgeworfen hat (erste anzeichen dafür gibt es ja schon) und andere köpfe in die erste reihe rücken, kommen grüne und fdp sicher auf den boden der tatsachen zurück.

harpdart
Koalition

Heißt Kompromisse eingehen müssen. Unser Wahlrecht führt zurecht nicht zu einer Situation, wo nur der Gewinner entscheidet.
Das wissen die Parteien, jede muss bereit sein, die ein oder andere Kröte zu schlucken, um eine Regierung zustande zu bekommen.
Man schaue mal, was im Ausland alles möglich ist, kürzlich wurde in Norwegen und Island gewählt. Dort gab, und wird es wohl auch weiterhin geben, es Koalitionen wie sie hierzulande undenkbar sind. Hat aber funktioniert. Die können es.

NiGE

Es wird kommen wie es kommen muss.
Die Grünen werden sich nicht mit der FDP einigen, wen sie zum Kanzler "krönen".
Es bleibt dann nur der Ausweg in die große Koalition.
Gute Nacht Deutschland

SinnUndVerstand
@ 12:21 von andererseits

Man darf wirklich gespannt sein, wie SPD, Grüne und FDP die wahrscheinlich anstehenden Koalitionsverhandlungen angehen: Habecks Linie, dass Grüne und FDP mit gegenseitigem Respekt ausloten, was geht, und dann mit der SPD sehen, auf welche großen Projekte man sich verständigen kann, scheint mir sehr zielführend und von Verantwortungsübernahme geprägt.
Ihre Einschätzung zur Linken teile ich nicht ganz: Da haben schon innerparteiliche Querelen wie im Saarland oder auch die Grunsatzdiskussionen, wofür die Linke denn eigentlich steht, ihren Beitrag geleistet.
P.S. Ich schließe mich den Wünschen anderer an, hier doch zumindest ab und zu wieder etwas von Ihnen zu lesen.

Bender Rodriguez
Harpdart

Am 27. September 2021 um 13:25 von harpdart
CDSU
Wann wird denn endlich einmal diese alberne Trennung in angeblich 2 Parteien abgeschafft? Jeder weiß, dass es in Wirklichkeit eine Partei ist, alles andere ist bayerische Folklore, die sonst niemand braucht.
Und: hauptsächlich durch diese bayerische Ausnahme entstehen die vielen Überhang- und Ausgleichsmandate."

Als würde sich daran was ändern, wenn in Bayern die Union CDU heißen würde.
Und die bayerische Folklore ist stets beliebt, wenn es an die Länderfinanzausgleichszahlungen geht.
Nur zwei Länder stehen besser da, als Bayern.
Daran sollte man denken, bevor man irgendwas als Folklore abkanzelt.

Account gelöscht
13:17 von Wolf1905

< Und Sie glauben, dass die SPD und die Grünen sowas mitmachen würden, was Sie da fragen??? DAS wäre politischer Selbstmord! Und KEINESWEGS der Wählerwille - nicht mal 5% der Wähler möchte die Linke in einer Regierung haben! >
Nach den Umfrageergebnissen war vor der Wahl die Zustimmung zu RRG deutlich über 5 %. Denn immerhin ist nur mit RRG eine effektive Klimapolitik möglich.
Denn Union u. FDP sind daran nicht sonderlich interessiert bisher.

Die fehlende Mehrheit für RRG ist das größere Problem.

Parsec
Ampel vs. GroKo

um 12:30 von Margitt:
"Rot-Grün-Gelb? Ist genauso schlecht wie eine GroKo
Die SPD u. die Grünen haben völlig andere Wahlprogramme wie die Parteien rechts der MItte, also Union, FDP oder AfD."
.
Zunächst einmal werden abgestimmte Sondierungsgespräche geführt. Und die finden nicht als Erstes zwischen der SPD und den Grünen statt, sondern zwischen Grün und Gelb. Und wenn die grünen und gelben Hörner einwenig zurechtgebogen wurden, dürfte an eine der größeren Parteien herangetreten werden. Wäre zumindest nicht unclever.
Und die übriggeblieben Hörner der Drei müssen dann nochmal etwas abgewetzt werden.
Und da sehe ich doch eher die SPD als bevorzugte Partei für die beiden "Kleinen" und nicht die Union, die allein schon wegen des sehr miserablen Ergebnisses für mich als abgewählt gilt.
.
"Mit der FDP zu koalieren, ist also vergleichbar mit einer Koalition aus SPD u. Union."
.
Die FDP wird auf jeden Fall der Bremsklotz in der Ampel-Koalition sein. Da braucht es noch ordentlich Öl drauf.

Bender Rodriguez

Am 27. September 2021 um 12:55 von Robert Klammer
Naja..........
Es gibt aber noch eine Möglichkeit wenn keine Einigung zur Koalition zustande kommt und niemand die AfD will: Neuwahlen"

Es gibt keine Neuwahl.
Sollte dieser Fall eintreten, würde einfach der nächste Bundestag gewählt.

NWDM
SPD MISSVERSTEHT WAHLERGEBNIS

Offenbar will die SPD mit aller Macht eine Legende um das Wahlergebnis stricken! Wahr ist zunächst, dass die SPD deutlich Wählerstimmen gewonnen hat. Fakt ist aber auch, dass die Wähler keine Entscheidung über die mögliche Regierung, die das Parlament durch die Wahl des Bundeskanzlers bestimmt, getroffen haben! Nach Entscheidung der Wähler kann das Parlament jetzt entscheiden, ob es einen Kanzler Scholz oder eine Kanzler Laschet in das Amt wählen möchte! Diese Entscheidung wird entschieden davon abhängen, ob die SPD begreifen wird, dass sie nur mit einer Politik "Olaf Scholz" wieder Volkspartei und Regierungsführer werden kann! Bisher hat ihm die SPD sogar wegen seiner Politik die Parteiführung verwehrt, jetzt will sie ihm das Land anvertrauen? Da muss der Wähler doch jetzt schon befürchten, dass die SPD ihn genauso wie ihre verstoßenen Kanzler Schmidt und Schröder behandeln wird, notfalls nach einer kurzen Schonfrist! Hat Deutschland das wirklich verdient, verehrtes Parlament?

Bobinho
13:25 von harpdart

"Wann wird denn endlich einmal diese alberne Trennung in angeblich 2 Parteien abgeschafft? Jeder weiß, dass es in Wirklichkeit eine Partei ist, alles andere ist bayerische Folklore, die sonst niemand braucht.
Und: hauptsächlich durch diese bayerische Ausnahme entstehen die vielen Überhang- und Ausgleichsmandate."

Die entstehen weil die CDU in Bayern CSU heißt? oder doch eher so:

"Wenn in einem solchen Wahlsystem eine Partei in den Wahlkreisen mehr Mandate erringt, als ihr gemäß dem Ergebnis der Verhältniswahl zustehen würden, erhält diese Partei so viele Überhangmandate, wie sie Direktmandate mehr hat, als ihr Sitze nach der Verhältniswahl eigentlich zustehen." aus Wikipedia

frosthorn
@schabernack re @frosthorn

Danke für den Versuch, mich zu trösten. Ich möchte es noch mal anders ausdrücken.

Kaum ist gewahlt, erkennen schon mindestens zwei Kandidaten einen "klaren Regierungsauftrag" für sich, ein Dritter, der gar nicht zur Wahl stand, stellt fest, dass eine Regierung "vom Wähler abgestraft" worden sei, die es gar nicht gegeben hat.

All das ist so lächerlich, dass ich schon darauf warte, dass, ist erst mal ein Kanzler vom Bundestag gewählt, der Unterlegene sich zum "Kanzler der Herzen" erklären wird.

Was für ein Theater. Was für Darsteller.

Der Lenz
@ Margitt. um 13:02

"Laschet, Söder u. Merkel mit üblen u. oft unwahren Behauptungen gegen die "roten Socken" u. gegen einen "Linksruck" agierten und bei den unentschlossenen Wählern damit Ängste vor "Links" schürten."

Da mag nicht sehr wahrhaftig zu sein und in der nähe offener Lüge, aber zumindest handelt es sich um Politische Inhalte.
Ja, rechte wollen keine linke Regierung und warnen davor das diese keine rechte Politik machen
surprise, surprise.

Aber wovor die warnten hätte mich gefreut, so wie das Warnen linker vor Rechter Politik für mich ebenfalls legitim ist.

Ud vor allem Politiker die offen ihre Position verteidigen sind legitim

Das hört aber natürlich bei Parteipolitisch geprägten Staatsanwälten die den Sinn ihrer Amtshandlung falsch darstellen auf.

Das versteckte bekämpfen durch fäalschbehauptungn jenseits des Politischen durch dritte "unbeteiligte" also vorgeblich "Neutrale" ist allerdings ein anderes paar Schuhe

MRomTRom
Klare Sache, die Gewinner-Parteien haben den Auftrag

Es ist genauso einfach, wie Olaf Scholz es gesagt hat:

Die SPD wurde stärkste Partei und die 3 Parteien, die deutlich Wählerstimmen gewonnen haben, können daraus den Auftrag für sich ableiten, eine Regierung zu bilden.

Die Union hat mit ihrem Kanzlerkandidaten Laschet eine bittere Niederlage mit historischem Stimmenverlust eingefahren. Daher setzt sich nicht nur draußen im Land sondern auch bei den Gremien der Union so langsam die Einsicht durch, dass sich daraus kein Regierungsauftrag ergibt.

Schlaraffe since 1967
Das Endergebnis steht

Mehr auch nicht, hineininterpretieren hin & her . Nicht nur Scholz , Baerbock & Lindner brauchen Schnittmengen , auch Kubicki , Kühnert & Hofreiter und genau dies könnte ewig
dauern und doch nie gelingen. Bei aller SPD Parteidisziplin.
Gelb passt irgendwie nicht wirklich in die Rot -Grüne
Partnerschaft , ist sich dessen längst bewusst und nur mit Steuervorteilen & Klientelerleichterungen befristet zu trösten.

Sausevind
12:47 von Bender Rodriguez

" Die Union. Muss jetzt mal mit dem groben Besen durch die Reihen gehen und den ganzen Ballast, den Merkel hinterlassen hat, beseitigen. Und dann muss man sich um fähiges Personal kümmern. Es ist ja kein vorzeigbarer Kandidat da. Selbst wenn irgendwie Jamaika ginge, wen will die Union ins Kabinett bringen? Lauter Amateure. Niemand mit Gewicht.
Und dann darf kein Parteichef wieder so viel macht bekommen, wie Merkel. Sie hat die CDU komplett entkernt. Und Nachwuchs komplett verhindert.
Die Union ist momentan nicht regierungstauglich.
Die SPD halt auch nicht.
Da gibt's Scholz. Und wen noch?"

,.,.,

Ja: und wen noch?

Den typischen Meckerdeutschen, der ohne Sinn und Verstand alle Politiker runterbügelt, weil er nicht differenzieren kann.

Kambrium2

Demnächst Grün-Rot-Gelb? Wie die Gelben gehen sogar zu den Grünen, nur um mal wieder an die Macht(=leere Menge) zu kommen? Naja, wir Alten wissen ja, dass endgültig seit Genscher die Gelben kein Gewissen haben…

Der Lenz
@Wolf1905 um 13:24

"- wer hatte denn Ihrer Meinung die „Trump Rolle“ übernommen? Sie meinen vermutlich Laschet?"

Nein, das würde ich nicht sagen.
Die Parteien waren, mit kleinen Ausrutschern wie dem Einsatz der Staatsanwaltschaft zu sugestionszwecken, Relativ Fair.

Was neu war war der Info-Müll-Wahlkampf der jenseits der Politiker-reden stattfand, ja diese sogar übertönte weil sich der Journalismus nicht mehr um diese "langweilige" Standardshow interessierte sondern lieber, während der Rede, Twitter folgte oder über Twitter über Facebook-quatsch redete um das Ergebnis dann in Pressekonferenzen aufzuarbeiten durch an jeglichem Politischen Inhalt vorbei gehenden Fragen.
Das, der Info-Krieg im Netz, ist es was dieser Wahlkampf mit dem von Trump, und den Quaardenkern etc gemeinsam hat.
Das überanstrengt offensichtlich die Medienkompetenz der Presse.

Ich habe einige der von ihnen aufgelisteten Wahlkämpfe erlebt, aber das da oben war neu.

Account gelöscht
15:08 von Der Lenz

Man darf schon warnen, wenn man dabei die Wahrheit sagt und diese nicht verdreht.
Mir ging es um eindeutig falsche Behauptungen- Nur gegen solche könnte man sich evtl. wehren.

MRomTRom
'Ersatz-Erfolg‘ am rechten Rand: Addition, die nicht aufgeht

Im blau-rechten Dunstkreis wird nach einem Ersatz für das ausgebliebene Erfolgserlebnis gesucht. Wenn schon Stimmenverluste zu verbuchen sind, dann wird Trost darin gesucht eine ‚linke Mehrheit‘ verhindert zu haben.

Allerdings stimmt die dazu benutzte Addition hinten und vorne nicht. Da werden dann unbesehen die Stimmen von Union, FDP und AfD zu einer fiktiven Mehrheit zusammengezählt. Die gibt es aus zwei Gründen nicht:

- CDU/CSZU und FDP schließen als demokratische Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.
- Diese Mehrheit würde auch numerisch nie zustande kommen, weil die erstgenannten mehr als die Hälfte ihrer Wähler verlieren würden, wenn sie mit der AfD paktierten bzw. die Stimmen erst gar nicht bekommen würden.

Ergo: das Addieren ist sinnlos.

Parsec
Wählerauftrag?

um 12:33 von Tinkotis"
... Anders ausgedrückt: Beide wurden von über 80% der Leute NICHT beauftragt. Da den Wählerwillen für sich zu reklamieren, grenzt schon an pathologisch."
Ganz und gar nicht.
Nur diese beiden haben sich aus meiner Sicht überhaupt für das Kanzleramt qualifiziert.
Baerbock unterstelle ich Unerfahrenheit, um Deutschland zu führen.
Und von den beiden wird einer Kanzler werden.
Und Laschet hat zum einen Teil sich selber aus der K-Frage herausmanövriert und zum anderen Teil hat die CDU/CSU tölpelhaft selber für schlechte Stimmung bei den Wählern gesorgt.
Nur Scholz blieb unaufgeregt.
Ob man das als Wählerauftrag hindefinieren kann ist eine Sache. Das Scholz Kanzler wird ist aber schon fast unausweichlich, möchte man wirklich kein "weiter so".

Aufmerksamleser
Klarheit schaffen

Der Wähler hat eindeutig die SPD mit Olaf Scholz beauftragt, die nächste Bundesregierung zu stellen. Damit hat Karnevalsprinz Laschet nichts zu tun. Und wenn die FDP schlau ist, sich zu profilieren, dann nur in der Ampelkoalition.

Koblenz

Herr Laschet stellt nur einen Unterschied von 24 % CDU zu SPD mit 25 % heraus . Findet bei dem Herrn denn keine Beachtung das die CDU annähernd 9 % verloren hat , gegenüber der SPD die 5% dazu gewann ?

passdscho
@13:25 von harpdart

Die Überhangmandate würde es auch geben, wenn die Direktmandate von einer CDU in Bayern anstelle der CSU gewonnen würden. Die Ausgleichsmandate gibt es , weil das BVerfG das Grundgesetz so interpretiert hat. Im Gegensatz zu vielen Länderverfassung ist im Grundgesetz die Anwendung des Verhältnisswahlrechtes nicht fest vorgeschrieben. Hätten wir in Deutschland das Mehrheitswahlrecht wären solche Hinterzimmerentscheidungen die jetzt zum Debakel bei der CDU Geführt haben gar nicht möglich. Die Listenheinis sind immer abhängig von der Parteiführung des jeweiligen Bundeslandes. Direktkandidaten haben die Wähler zu Hause hinter sich und müssen vor Niemanden kuschen.

weingasi1
Am 27. September 2021 um 13:25 von harpdart

Und: hauptsächlich durch diese bayerische Ausnahme entstehen die vielen Überhang- und Ausgleichsmandate
__
...und diese entstehen ja quasi durch Direktmandate, dank derer die Linke, die sich ja Ihrer grossen Wertschätzung erfreut, überhaupt noch im BT vertreten ist, was MICH dann ärgert ;)
Im Grunde gleicht es sich also wieder aus.
Ich vermute mal, dass Sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht haben. Ich mir auch, wenngleich ich damit gerechnet habe, dass Herr Laschet es nicht schafft. Nun, wir werden sehen, was daraus wird.
Dass es allerdings Wähler gibt, die aufgrund dieses Ergebnisses nun ihren Lebenswandel ändern wollen, ich glaube, das ist uns beiden zu hoch. Es gibt genügend andere schöne Dinge, an denen man sich erfreuen kann. Ärger über Wahlergebnisse gehören sicher nicht dazu. Ich sehe das ganz relaxed.
RRG wirds nicht geben, die Gefahr ist gebannt und alles andere ist beherrschbar.

MRomTRom
12:56 von derdickewisser | Eindeutiger als 2005

'Naja, wir sollten bitte bedenken, dass die Differenz zwischen CDU und SPD gerade mal 1,6 % ausmacht.
So eindeutig als Gewinner steht da eigentlich keiner da. '

Eindeutiger als 2005, dem Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel. Bei der Bundestagswahl 2005 betrug der Unterschied zwischen Union und SPD sogar nur 1 % und dennoch war für alle Beteiligten abgemacht, dass damit die Kanzlerschaft an die CDU gehen sollte.

So kam es dann auch, obwohl die SPD zum wiederholten Mal die Option für RRG gehabt hätte, diese aber nie gezogen hat.

Anderes1961
@Bender Rodriguez

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Am 27. September 2021 um 12:47 von Bender Rodriguez
Die Union. Muss jetzt mal mit

Die Union. Muss jetzt mal mit dem groben Besen durch die Reihen gehen und den ganzen Ballast, den Merkel hinterlassen hat, beseitigen. Und dann muss man sich um fähiges Personal kümmern. Es ist ja kein vorzeigbarer Kandidat da. Selbst wenn irgendwie Jamaika ginge, wen will die Union ins Kabinett bringen? Lauter Amateure. Niemand mit Gewicht...."

Pauschales draufhauen auf Politiker durfte ja nicht fehlen.

Wenn man das so liest, könnte man glauben Sie verschaffen Ihrer Enttäuschung darüber Luft, daß die Union Sie als fähiges Personal nicht gefragt hat. Obwohl... ach nichts, ich habe nur laut gedacht.

dr.bashir
Es ist, wie es ist

Das Ergebnis steht fest. Laschet ist der klare Verlierer. Er hat das schlechteste Ergebnis der Union bundesweit zu verantworten, er hat als MP auch die Mehrheit in NRW versemmelt und nicht einmal in seiner Heimatstadt hat die Union ihr Direktmandat wiedergewonnen.

Irgendwer wird regieren müssen und wenn man nicht wieder eine Groko will, dann bleibt nur einer der beiden Dreier. Und egal ob Jamaika oder Ampel - in einer der beiden "kleinen" Parteien werden viele Wähler und Mitglieder unglücklich sein. Die FDP wurde nicht primär gewählt um eine Ampel zu machen und viele Wähler der Grünen sind keine Fans von Union und FDP.

Also egal was kommt, Kröten müssen geschluckt werden.

Bender Rodriguez

Wir sollten alle für Jamaika sein. Eine SPD unbeaufsichtigt im Kanzleramt wäre nicht gut. Der Gau wäre rrg gewesen. Das haben die Wähler ja zum Glück komplett abgelehnt.
Und das Wichtigste bei dieser Wahl war, dass Angie nicht mehr weitermacht. Sie hat die Parteien gelähmt.
Jetzt kann mit dem Frühjahrsputz in den Parteien begonnen werden. SPD und CDU werden davon profitieren und bei der nächsten Wahl zusammen 75% der Stimmen holen.

Peter Kock
Herr Scholz

Wenn ein Mann so vergeßlich ist ,wie Herr Scholz , reicht es denn trotzdem zum Regieren? Denn die Arbeitslosenlüge ist ja allein auf seinem Mist gewachsen und bis zur Stunde nicht korrigiert worden ! Er hat die Umbenennung der Arbeistlosen vorgenommen und so zum EU-Eintritt falsche Daten geliefert ! Denn plötzlich hatten wir nicht 5,5 Millionen Arbeitslose sond nur noch 2,4 Millionen und der Rest hieß dann : die Unvermittelbaren ! Das wird er auch schon vergessen haben. So sind sie.......

Hador Goldscheitel
RE: andererseits um 12:21; @ 9:42 frosthorn

***Das schlechte Abschneiden der Linken hat mich überrascht;...***

Heute früh hatte ich erst einmal einen Schreck bekommen, als ich die 4,9 % bei den Linken sah. Dann wwurde mein Lächeln wieder etwas breiter, als ich von den drei Direktmandaten las.
Die Gründe dafür sind sicher vielfältig.
Die Linke ist nicht mehr der "Schrecken der Nation" und hat diese Position der AfD abgetreten, die ihrerseits nun die Protestwähler binden.

Was sicherlich auch ein Grund für die Verluste angeführt werden kann, waren die gefühlt unzähligen Trielle. Da hat sich das dt. Fernsehen regelrecht als Wahlhelfer hervorgetan. Soviel Sendezeit bekamen die "Nichtkanzlerkandidatenparteien" nicht. Sicherlich ein Nachteil.

Gruß Hador

Der Lenz
@Margitt. um 15:19

Die Wahrheit ist recht dehnbar.
Denken sie nur an das was Frau Wagenknecht so als Wahrheit ventiliert: Die faktisch aber nicht gerichtsfest falschen Behauptungen die die Linke versenkten kamen nicht alle von ausserhalb.

Ich bin ja bei ihnen, nur ist das sozusagen "Normal"

fathaland slim
15:29, Sausevind

>> Der Wählerwille existiert überhaupt nicht.
Nur eine Einzelperson kann einen Willen haben.

Der sog. Wählerwille ist eine errechnete Instanz, mit notgedrungen fehlerhaften Zahlen.<<

Genauso ist es.

Das wird aber von vielen nicht verstanden. Vorrangig von denen nicht, die ihren eigenen Willen als den Wählerwillen betrachten.

Es gibt durchaus so einige Menschen, die mit der Demokratie überfordert sind.

Parsec
75% möchten etwas anderes. Nur was?

m 12:55 von Wolf1905:
"... klar ist, dass die SPD die Wahl gewonnen hat, aber ca. 75% haben sie nicht gewählt - so klar ist das."
.
Dann aber bitteschön gilt das für die CDU doppelt: fette 8,9% Verluste insbes. durch Abwanderung an die SPD ist schon mehr als nur eine Ohrfeige. Und obendrein ein historisch schlechtes Ergebnis.
.
" Wenn man berücksichtigt, dass Scholz einen klaren Vorsprung in den Umfragewerten hatte zu Laschet, ist dieses Ergebnis für die SPD sogar ernüchternd!"
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Eben genau nicht. Der klare Vorsprung mag zwar ein wenig geschmolzen sein, die Ernüchterung dürfte aber ganz bei der CDU/CSU liegen. Denn 75% wollen definitiv keine schwarz-geführte Regierung mehr.

MRomTRom
Laschet - für sich, nicht für das Land

Das Festhalten von Laschet an der Regierungsbildung hat mehr mit der Absicherung seiner Parteikarriere als mit der Perspektive auf das Land zu tun. Die Sondierungen sollen ihn davor schützen, von der CDU zur Rechenschaft gezogen zu werden.

MP Kretschmer/Sachsen:

"Ich sehe einen klaren Wählerwillen, der deutlich gemacht hat: Die Union ist dieses Mal nicht die erste Wahl", sagte Kretschmer dem MDR. Das Wahlergebnis sei ein Erdbeben und habe eine deutliche Wechselstimmung gegen die CDU gezeigt. Das müsse man sich ganz klar eingestehen. Ihm erschließe sich deshalb die Haltung im Adenauer-Haus nicht, von einem Regierungsauftrag zu sprechen. "

CSU-Chef Markus Söder (...) betonte,

'dass die Union nach dem Absturz bei der Bundestagswahl keinen zwingenden Anspruch auf die Regierungsführung erheben könne. Die Union sei auf Platz zwei und nicht eins gelandet, es gebe daraus keinen Anspruch auf die Regierungsführung.'

Laschet spielt für sich, nicht für das Land

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