Hans-Georg Maaßen

Ihre Meinung zu Maaßen, Palmer, Wagenknecht: Die Risiko-Kandidaten

Maaßen, Palmer, Wagenknecht und Co: Wie gehen die Parteien mit Provokateuren in den eigenen Reihen um? Und wie groß ist das Risiko in Zeiten des Wahlkampfs? Eine Bestandsaufnahme.

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159 Kommentare

Kommentare

bolligru
Nachsatz: Ich würde mir eine

Nachsatz:
Ich würde mir eine SPD wünschen, die alle Kräfte bündelt welche den Satz unterschreiben könnten, Veränderungen mit dem Ziel einer gerechteren Gesellschaft anzustreben und andererseits eine konservative CDU, die das Bewährte erhalten will, es sei denn etwas Besseres ist erreichbar. So war es einst und die Bundesrepublik ist gut damit gefahren. Leider sehe ich bei beiden Parteien nicht, daß dieses Streben noch als wichtig erachtet wird. Vielmehr streben beide Parteien in eine nicht näher bestimmte Mitte, was die neu aufgekommenen Parteien stärkt und zu einer oft beklagten Polarisierung führt. Beide Parteien versuchen vergeblich, Themen aus dem anderen Lager oder die selben, neuen Themen "abzufischen" und werden dadurch austauschbar.
Wer kann heute noch unterscheiden: SPD- CDU?

SirTaki
Partei und Kandidat

Jede Partei kann intern über ihre Delegierten und Abstimmungsverfahren die Bewerber auswählen, die antreten sollen. Und es sind sicher nicht die amtierenden Führungsspitzen, die denen da unten vorzuschreiben haben, wen sie nicht gewählt haben wollen. Demokratie und Abstimmung laufen im Kern immer noch nach freier Entscheidung und Stimmenabgabe. Fehlt es an Überzeugung, warum eine Person nicht die richtige sein soll, dann muss man eben andere Argumente auffahren. Jede Partei hat ihre Patrioten, Altbackenen, Konservativen, vorpreschenden Modernisierer und Selbstinszenierer. Ich würde nicht im Traum erwarten, dass mal solche Diskussion um Austritte und angestrebte Parteirauswürfe als einzige, bequeme Lösung für Parteigleichschritt und Einnordung plump und einfältig durchpauken will. Unbequeme Personen und Meinungen gehören zur Meinungsvielfalt in jeder Partei dazu. Solange die Verfassung beachtet wird, sehe ich da eher Probleme in der Meinungsfreiheit in einer Partei.

fathaland slim
14:08, Björn H.

Sie wissen aber a schon, daß Sahra Wagenknecht zu DDR-Zeiten alles andere als systemnah war und viele Nachteile erdulden musste?

Hämorrhoiden
Zeit zu gehen

Gut, dass Lafontaine aus der Führung der Linkspartei hinaus gedrängt wurde. Das, was er im Saarland macht, kann man auch nicht mehr ernst nehmen.

Björn H.
Das hat Mutti auch noch nicht gewußt

Wenn das Land in links und rechts zerfällt, so ist das vor allem ein Spiegelbild der derzeitigen Groko-Politik und nicht die Schuld von daraus entstehenden Linken und Rechten.

Blitzgescheit
Das geht ja gar nicht: Politiker mit einer abweichenden Meinung!

Zitat: "Maaßen, Palmer, Wagenknecht und Co: Wie gehen die Parteien mit Provokateuren in den eigenen Reihen um? Und wie groß ist das Risiko in Zeiten des Wahlkampfs? Eine Bestandsaufnahme"

Das geht ja gar nicht: Politiker mit einer abweichenden Meinung!

Und noch dazu welche, die Kritik an Frau Merkel, an der Migrationspolitik, an den Grünen und linker Identitätspolitik üben.

Das geht natürlich gar nicht!

Ab auf den Scheiterhaufen mit ihnen!

Account gelöscht
Die Andersdenkenden

Die Parteien sollten froh sein, Menschen in ihren Reihen zu haben, die das Aussprechen was sie und andere denken. Nur dadurch ist die Meinungsvielfalt in einer Partei möglich. Was wäre die Wissenschaft ohne Querdenker? Herausragende Forschung benötigt herausragendes und kreatives Denken, das allein und im Team.
Selbst der unselige Fraktionszwang verhindert in den Parteien die Meinungsvielfalt. Kritik ist öffentlich unerwünscht. Für das Volk wird heile Welt vorgespielt.
Warum sollen Wagenknecht, Palmer und Maaßen diszipliniert werden? Richtig, sie bringen Unruhe in die heile Welt eines Laschet, Baerbock und Scholz.

frosthorn
und wenn einer in der Fußballmannschaft, @Margitt.

ständig Eigentore schießt? Dann muss ihn der Trainer trotzdem immer aufstellen. Das gehört dann zur Vielfalt, die eine gute Mannschaft aushalten muss. Und gegen den Mainstream ist es auch.

Björn H.

Wenn Parteien sich so sehr in einzelne Personen fest- und verbeißen, dann sagt das nur eins: Mit ihrem Parteiprogramm können offenbar diese Parteien nicht punkten.

fathaland slim
14:23, eine_anmerkung

>>. Für mich ist Herr Maaßen hochkompetent, hoch intelligent und er hat nach meiner Bewertung mit allem Recht was er sagt und ich möchte hier gerne mal die Talkshow in Erinnerung rufen wo er bei Lanz war. Wirklich sehenswert finde ich. Und deshalb reiht er sich nahtlos, absolut auf Augenhöhe neben den anderen sehr wertvollen Menschen wie Wagenknecht, Sarrazin und Palmer ein. Jeder für sich ein Juwel für unsere Gesellschaft.<<

Ja, die Lieblinge der Rechten in eigentlich nichtrechten Parteien.

Speziell für Sahra Wagenknecht bedeutet Ihre Lobhudelei eigentlich ein vernichtendes Urteil.

Blitzgescheit
Verharmlosung von Antisemitismus!

Zitat: "Maaßen tritt regelmäßig in rechtslastigen Medien auf und verbreitet deren Inhalte in den sozialen Medien, verwendet mit "Globalisten" ein Codewort, das selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als antisemitisch einordnet."

Dieses ständige an den Haaren herbeigezogene Antisemitismus-Vorwurf ist an intellektueller, moralischer und historischer Erbärmlichkeit nicht zu überbieten.

Dr. Maaßen übt Kritik an der Globalisierung, die sich noch dazu über die Politik der billigen Geldes durch die Zentralbanken finanziert. Was soll daran "antisemitisch" sein? Noch dazu weil zumindest die Analyse des Ist-Zustandes durch Maaßen faktisch zutreffend ist.

Siehe:

"https://cato-magazin.de/aufstieg-und-fall-des-postnationalismus/"

Opa Klaus
@ Margitt 14:20

"Es mag sein, dass beide in ihren Parteien etwas anecken. Aber dies sehe ich im Rahmen einer Meinungsvielfalt wie sie in jeder Partei vorkommen dürfen.
Wagenknecht würde ich für eine gute Bundeskanzlerin halten, weil sie keinen Mist redet, weil sie alle ihre Äußerungen gut durchdacht hat und weil sie eine sehr hohe Auffassungsgabe hat (d h. intelligent ist)."

Und bei Herrn Maaßen ist das für Sie etwas anderes? Na gut. Ihre Meinung, welche ich natürlich respektiere. Und was Frau Wagenknecht betrifft, so könnte auch mir eine Bundeskanzlerin Wagenknecht vorstellen. Das schreibe ich als Unionswähler.

Shantuma
In der Aufzählung fehlt..

Herr Post von der SPD, Direktkandidat im Wahlkreis München Nord.
Der Grund ist klar, er hat gegen die Bundesnotbremse gestimmt.

Wer Frau Wagenknecht bei der AfD einsortiert hat wohl vergessen, dass Frau Wagenknecht die einzige präsente Linke ist die sich noch für die ehemalige Kernwählerschaft der Linken einsetzt. Das neumoderne linke Getue ist so nicht wählbar und dies sage ich als Mitglied bei den Linken.

@frosthorn
Viele die noch vor Jahren CDU gewählt haben wählen nun CDU. Die CDU ist eine rechte Partei der Wirtschaft. Daher passen AfD und CDU halt gut zusammen.

wolf 666
In Zeiten ...

... wo Einheitsmeinung in Parteien und Leitmedien herrscht,
sind Gegenmeinungen Provokationen und die Akteure der Gegenmeinung Provokateure.

Oligarchen Nichte
Quatsch hilft nicht

Das was Maßen neulich über Journalisten vom Stapel gelassen hat, war ja wirklich Quatsch. Das hilft seiner Partei ja überhaupt nicht. Wieso der im Wahlkreis aufgestellt wurde, kann ich mir nicht erklären.

Björn H.
Sowas machen keine Demokraten

Mit den Rauswurfversuchen von Thilo Sarrazin hat sich die SPD nur selbst geschadet.

SirTaki
Parteienvielfalt plus Meinungsvielfalt

Da klagen viele, alle Parteien seien gleich in den meisten Schnittmengen ihrer Programme. Andere werfen exorbitante Verstöße bei "Meinungen" vor, die sich gerade von der grauen Masse abheben. Man meckert über extreme linke wie rechte Strömungen und übersieht fleißig, dass auch in einzelnen Parteien dieses Denken integriert werden soll und muss, wenn man den radikalen Parteien das Wasser abgraben will. Besser ist immer noch, sich aus dem Meinungssumpf zu erheben und zu versuchen, mit Diskussion und Überzeugung die Partei innen zu einigen und zu beleben- das strahlt auch auf Wähler aus, die den gescholtenen Positionen der Außenseiter (Maaßen etc.) vielleicht eine Stimme geben würden- dafür aber eben nicht radikale andere Parteien wählen. Wieviel mehr Qualität hätte solche Diskussion, wenn die Beteiligten endlich über den eigenen Tellerrand sehen würden. Wahlkampftische sind kein Ersatz für heftige innere Diskussion, auch wenn es verbale Keilerei wird. Das zeigt Leben in einer Partei.

fathaland slim
14:27, eine_anmerkung.

>>um 14:20 von fathaland slim
>>"Es soll ja auch Leute geben, die die AfD für eine Partei der arbeitenden Bevölkerung halten."<<

Ja, das hat Gabriel (SPD) in Hamburg gesagt.<<

Und völlig unabhängig davon Christian Rannenberg (nicht SPD) heute um 14:20 im Tagesschauforum.

Adeo60
Effekthascherei einer politischen Randfigur

Erika Steinbach hat längst ihr Glück bei der AFD gefunden - dort, wo sie auch politisch zu verorten ist. Maaßen wirkt in seiner Rhetorik smarter und konzilianter, befindet sich inhaltlich aber auf der gleichen völkisch-nationalistischen Linie. Die CDU tut gut daran, weiterhin auf Distanz zu Maaßen zu gehen. Sein Tingeln durch diverse Talkshows hat etwas von Effekthascherei, aber auch von Befriedigung seines verletzten Ego und - mehr noch - von einem Rachefeldzug gegen diejenigen, die ihn aus dem Amt gekegelt haben. Indem er nun auch noch gegen eine vermeintlich linke Presselandschaft polemisiert, zeigt er, dass ihm das Gespür für eine objektive und selbstkritische Betrachtung der Medienlandschaft, aber auch der politischen Lage gänzlich abhanden gekommen ist. Dieser Mann hat sich für politische Ämter disqualifiziert.

Björn H.
Das hat Mutti auch noch nicht gewußt

Die AfD hat schon mit mehreren Gerichtsurteilen vom Bundesgerichtshof nachgewiesen, wer im Bundestag die wahren Demokraten sind.

Oligarchen Nichte
@ fathaland slim

... dass Sahra Wagenknecht zu DDR-Zeiten alles andere als systemnah war

... und wie systemnah sie war. FDJ und die ganze Schose hat sie sehr linientreu mitgemacht.

... und viele Nachteile erdulden musste?

Nicht mehr als andere.

Frank von Bröckel
Die Partei, die Partei, die hat immer recht..

Ist heutzutage halt so, ansonsten gilt man persönlich halt als Rechtsabweichler!

Sogar Frau Wagenknecht oder Herr Lafontaine!

Oligarchen Nichte
@ Björn H.

Die AfD hat schon mit mehreren Gerichtsurteilen vom Bundesgerichtshof nachgewiesen, wer im Bundestag die wahren Demokraten sind.

Definitiv nicht die AFD.

SirTaki
Und wo ist "das" Volk?

Wäre prima und einfach, wenn wir jeden in unserem Land sauber ein- und zuteilen könnten. Wird aber nichts, weil die Welt nicht grau, schwarz, grün oder blau gefärbt ist. Wird auch nichts, wenn wir eine Partei mit Regenbogenfarben einkleistern und sagen: das ist die für alle. Alle Farben und ihre Kombinationen bieten Bandbreite in Schattierungen, Übergängen und Abstufungen. Wie jede politische, weltanschauliche oder soziale These nicht in Reinform ist. Die Welt ist komplex und so auch die Parteienlandschaft. Die Leute aber, die hier als Außenseiter und Nestbeschmutzer gebrandmarkt werden sollen, haben wenigstens eins: eine Meinung, an der man sich abarbeiten und reiben kann. Das beflügelt mehr als sämtliche gestrichene Anträge in einer Parteiversammlung, die von oben abgebügelt und eingestampft werden, weil sie nach deren Meinung grad eh nicht passen. Der hölzerne Umgang mit Andersdenkenden in den Parteien hemmt interne Diskussion. Und können keine Wahlbeteiligung fördern.

Apropositiv
Also bitte …

… Maaßen, Palmer, Wagenknecht, in einem Satz, das ist schon arg …

bolligru
14:28 von fathaland slim

Wohin soll das denn führen, wenn Parteien jeden ausschließen, der eine abweichende Meinung äußert?
Sollte Kevin Kühnert aus der SPD ausgeschlossen werden, weil er die Dinge anders sieht als Scholz und offen von Vergesellschaftung spricht?
Demokratie lebt vom Widerspruch, von abweichenden Meinungen. Diktaturen dulden keinen Widerspruch. Wann ist eine Partei demokratisch, wann diktatorisch?

Sebastian15
Eigentlich....

....müsste eine Partei doch davon leben, dass nicht immer alle Mitglieder streng auf einer Linie sind, so lange die Grundeinstellung zählt!? Das wird aber heutzutage offenbar anders gesehen und wer sich nicht der von der jeweiligen Parteiführung vorgegebenen Marschrichtung beugt, wird als "Risiko" bezeichnet.

Anderes1961
@AfD-Presseabteilung

"Am 09. Juli 2021 um 14:28 von Blitzgescheit
Verharmlosung von Antisemitismus!

Zitat: "Maaßen tritt regelmäßig in rechtslastigen Medien auf und verbreitet deren Inhalte in den sozialen Medien, verwendet mit "Globalisten" ein Codewort, das selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als antisemitisch einordnet."

Dieses ständige an den Haaren herbeigezogene... [...]"

"Siehe:

"https://cato-magazin.de/aufstieg-und-fall-des-postnationalismus/""

Mal eine blöde Frage: Lesen Sie das eigentlich auch, was Sie an Links aus der Linkfarm der AfD-Presseabteilung so posten?

Offensichtlich nicht. Denn sonst hätten Sie merken müssen, daß das, was dort steht nichts anderes ist als Antisemitismus, nur verschwurbelter. Antisemitismus für Abiturienten halt. Es wimmelt da nur so von angeblichen Eliten, die uns alle nur was Böses wollen. Und diese Eliten sind nichts anderes als dog-whistling für das "Finanzjudentum". Und das ist genau das, was Maaßen ebenfalls tut. Nur, daß er eben "Globalisten" sagt.

Björn H.
Damit Mutti wieder ruhig schlafen kann

Als nächstes werden die Altparteien am Bundestag-Rednerpult ein Mikrofon mit integrierter Zensur installieren. Dann bleibt von Alice Weidels Reden nur noch ein Hupkonzert übrig.

Opa Klaus
@ frosthorn. 14:24

".. und wenn einer ständig Eigentore schießt? Dann muss ihn der Trainer trotzdem immer aufstellen. Das gehört dann zur Vielfalt, die eine gute Mannschaft aushalten muss. Und gegen den Mainstream ist es auch."

Ob es immer gleich Eigentore sein müssen? Ich war vor ca. 30 Jahren Vorsitzender eines Bürgervereins und musste häufig den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats beiwohnen. Es war mir immer ein Graus, wenn alle Miglieder einer Stadtratsfraktion bei Abstimmungen dem Fraktionszwang folgen mussten. Scherte eine Person aus, wurde eine Sitzungsunterbrechung beantragt, ein kurzes Gespräch mit dem Abweichler hinter verschlossenen Türen geführt, danach herrschte wieder Einstimmigkeit sprich, die persönliche Meinung musste unterdrückt werden. Nicht meine Auffassung von demokratischer Meinungsausübung.

Frank von Bröckel
Das mit Abstand absolut rabiateste renegate Mitglied..

.. einer politischen Partei, bin als renegates CDU Mitglied und somit selbstverständlich auch als der offizielle Vater aller Nationalisten und Populisten hier in Deutschland immer noch ich selbst!

Wie rabiat?

Äußert rabiat, dagegen ist selbst der Herr Höcke ein unschuldiger Chorknabe!

Die Präsidenten der Verfassungsschutzämter und des BKA und ich selbst überschütten uns wirklich pausenlos gegenseitig mit Strafanzeigen!

SirTaki
Maaßen

Der Mann hat eine sehr eigene Meinung. Und man kann ihm Vieles ankreiden, was er in seiner Zeit im Verfassungsschutz an Fehlentscheidungen getroffen hat. Doch ist er besser in der Union als in der AfD untergebracht. Denn da trennen diesen Mann doch noch etliche Schritte von. Gauweiler und andere CSU-Mitglieder tiefschwarzer, konservativer Prägung haben auch ihre Kinken gehabt, waren als rechte Klamaukpolitiker bekannt. Aber sie blieben in der CSU. Weil man dem rechten Rand, damals mehr NPD, DVU oder Reps, nicht noch Leute zuführen wollte, wenn die CSU-Mitglieder womöglich vor die Tür gesetzt wurden. Heute sollte man diesen Fehler auch nicht machen. Man kann auch Extreme unterbringen und sich austoben lassen. Denn ein Partei-Rauswurf hat hohe Hürden in der Verfassung. Und das ist gut. Politische Diskussionen in unserem Land brauchen viel mehr Öffentlichkeit und Beteiligung. Das schaffen wenigstens solche Leute, mit ihren, wenn auch etwas überspitzten, Ansichten.

draufguckerin
Wählen oder abwählen

"Maaßen, Palmer, Wagenknecht: Die Risiko-Kandidaten" Das sind Menschen, die in ihrem Bereich Hervorragendes leisten. Auch wenn mir vielleicht mal die Richtung nicht passt: Muss ich sie deshalb diskriminieren, diskreditieren, ausschließen und beleidigen? Wie kommt es, dass mittlerweile jedeR Mensch mit abweichenden Neigungen und Äußerem für sich Toleranz beansprucht, diese seinen Mitmenschen aber nicht zugesteht?
Wie schon in der DDR skandiert wurde:" Wir sind das Volk. Wir sind ein Volk. "JedeR von uns hat Platz in unserer Gesellschaft, über unterschiedliche Meinungen muss diskutiert werden können, solange sie die Grenzen unseres Grundgesetzes nicht überschreiten.

"Maaßen, Palmer, Wagenknecht: Die Risiko-Kandidaten" - diese Risiko-Kandidaten sind allesamt authentisch und leisten hervorragende Arbeit. Das ist zu würdigen und zu respektieren.
Wir können sie wählen oder abwählen. Aber das ist die einzige Maßnahme, die ich befürworten kann.

Karl Klammer
Es fehlt noch Meuthen

Bezüglich der möglichen Einflussnahme eines geheimen Netzwerks

ehrlicher john
Mitläufer und Scheindemokraten

Andersdenkende und Nichtgleichstromförmige werden seit einiger Zeit beschimpft, ausgegrenzt und aus den Parteien hinaus geekelt.
Wie sich sich die Diskussionskultur seit 2015 geändert und in hetzerisches Gebrüll gewandelt hat.
Merkels Vernichtungsfeldzug an der dt. Demokratie zeigt Wirkung.
Thomas Mann hat ein passenden Roman vor 100 Jahren dazu geschrieben - Der Untertan!

Adeo60
@Bolligru, 14:40 Uhr

Die Messlatte für eine Parteizugehörigkeit sehe ich in den Grundsatzprogrammen der Parteien und den damit verbundenen Werten - insbesondere zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Ohne eine klare Abgrenzung, insbesondere den extremen politischen Rändern, wären Parteien der Beliebigkeit ausgesetzt. Als Wähler möchte ich doch wissen, wofür eine Partei steht. Das Erfordernis einer klaren Positionierung hat nicht mit Diktatur, sehr wohl aber etwas mit Verlässlichkeit zu tun. Würde die CDU sich nicht zweifelsfrei von der AFD abgrenzen, wäre sie für die weitaus überwiegende Zahl ihrer Wähler nicht mehr wählbar. Folglich werden auch Personen kritisch betrachtet, die sich selbst in die Nähe des politischen Gegners rücken.

Sisyphos3
14:37 von Oligarchen Nichte @ fathaland slim

... und viele Nachteile erdulden musste?

Nicht mehr als andere.

-
da haben sie schon recht

aber nicht studieren zu dürfen ....
das genügt doch wohl

Oligarchen Nichte
Keine politischen Inhalte

Von Hans Georg Maßen habe ich noch keine inhaltliche Aussage gehört. Nur Anfeindungen und Dinge, wo Freund und Feind schlecht gemacht werden. Leute mit so wenig Anstößen für die Praxis und so viel negativen Äußerungen über andere können keine Wahl gewinnen.

Susi1960
Herbert Wehner, Franz Josef Strauß...

fragt die doch mal, wie man mit "sowas" umgeht...
Ach nein, geht ja nicht mehr, leider schon verstorben.

Wieso halten wir heute keine kontroversen Standpunkte mehr aus?
Wieso dürfen sie nicht klare Kante reden?

Sternenkind
Nun ja

Ist nicht jeder so korrekt wie Annalena! Oder?

ehrlicher john

Ein bezeichnendes Bild ist da ausgewählt worden.
Dies zeigt deutlich wie polemisch und feindlich dieser Sender gegenüber ein der besten Rhetoriker eingestellt ist.

MRomTRom
HG Maaßen hat bei der Aufarbeitung der NSU Morde versagt

Warum wird einem umso klarer, je mehr der Mann von sich gibt. Seine Sympathien für weit rechtsaußen trübte schon damals seinen Blick. Nur war er dabei oberster Verfassungsschützer und nicht 'nur' ein maulender BT- Kandidat wie heute.

Seine 'Beratung' der AfD, um den maroden Verein vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu bewahren, hat eigentlich schon gezeigt, wo er sich eigentlich zuhause fühlt. Dort wird er früher oder später auch noch landen.

Oligarchen Nichte
@ Sisyphos3

... aber nicht studieren zu dürfen .... das genügt doch wohl

Die meisten durften in der DDR nicht studieren. Frau Wagenknecht war jetzt auch nicht überdurchschnittlich gut in wissenschaftlicher Hinsicht.

Kambrium2

Es ist überraschend, dass viele der Vorwürfe, die man Herrn Maaßen macht, durchaus auch anderen und ihren Parteien vorwerfen müßte. Hier trickst doch jeder herum und glaubt, der doofe Wähler würde am Ende nix merken. Im Übrigen nimmt dieser Herr Maaßen bei der ganzen Diskussion, viel zu viel Raum ein. Herr Palmer sollte doch einmal näher begutachtet werden, das würde aber den Grünen nicht passen, weil Palmer mit Aussagen da steht, die auf Grund seiner Amtserlebnisse als Bürgermeister nicht zu wiederlegen wären. Das würde Wählerstimmen der verträumten Grünwähler kosten. Und dass Frau Wagenknecht den Linken immer wieder dermaßen den Kopf wäscht und damit selber als Linke alleine in dem roten Laden glaubhaft bleibt, wiederstrebt der linken Ecke, auch weil es hier längst zu Pfründesicherung gekommen ist und ein wahrlich Herz, das links schlägt, hier längst nicht mehr vorkommt. Da hilft nichts, Wahrheiten sind eben unbequehm, vor allem wenn sie so wahr sind. Mist, gelle…

MRomTRom
Maaßen: 'Edward Snowden ist ein russischer Agent'

Jedes Eintreten für Bürgerrechte ist bei Maaßen schon für sich ein Verdachtsfall. Die Verunglimpfung von Edward Snowden ist da nur ein prominentes Beispiel.

Oligarchen Nichte
ehelicher john

Andersdenkende und Nichtgleichstromförmige werden seit einiger Zeit beschimpft, ausgegrenzt und aus den Parteien hinaus geekelt.

Manche "Andersdenkenden" sind aber auch nicht verlegen darum, andere recht ordentlich zu beschimpfen und auszugrenzen. Siehe Maßen.

Anderes1961
@Karl Klammer

"
Am 09. Juli 2021 um 14:49 von Karl Klammer
Es fehlt noch Meuthen

Bezüglich der möglichen Einflussnahme eines geheimen Netzwerks"

Das sehe ich zwar ähnlich wie Sie, reicht aber nicht für einen seriösen Tagesschaubericht. Denn das sind bisher nur Behauptungen aus dem Buch von Frauke Petry, für die Frauke Petry bisher keine Belege vorlegen konnte. Leider.

schabernack
14:36 von Björn H.

«Die AfD hat schon mit mehreren Gerichtsurteilen vom Bundesgerichtshof nachgewiesen, wer im Bundestag die wahren Demokraten sind.»

Der Bundesgerichtshof ist zuständig für Revision im Strafrecht. Aber man kann sich sehr gut vorstellen, dass die verpeilte AfD sogar Bundesgerichtshof mit Bundesverfassungsgericht verwechselt.

Bei welchem letzterem die AfD immer wieder was zu klagen droht, das dann aber doch nicht tut, weil sie gar nicht weiß, wo das Bundesverfassungsgericht wohnt.

esgehtauchanders
Fragwürdige Gleichsetzungen und Normalisierungen

Ich sehen den Bericht sehr kritisch, weil er im Grunde das Ziel der außerdemokratischen Rechten (also alles ab Werteunion u. rechts davo: Maaßen, AfD, NPD, neue Rechte) befördert ein ganz selbstverständlicher Bestandteil des dt. politischen Diskurses zu sein.

Mir ist bewusst, dass die ts das nicht bezweckt aber fahrlässig wieder ein Stückchen weiter den Türspalt öffnet.

anderes1961 hat oben richtigerweise bereits auf das unpassende Heranziehen der AfD verwiesen. Dort geht es nicht um innerparteiliche Provokateure sondern um eine taktisch-strategische Auseinandersetzung zwischen einen rechtsradikalen, vornehmlich markt-radikalen Teil und den national-radikalen Nazis, die wie Höcke in seinem Machwerk von ethnischen Säuberungen mit "wohltemperierter Gewalt" träumen. Will das Meuthen-Camp H. rauswerfen? Nein.

Wagenknecht, Palmer sind Demokraten mit übersteigertem Ego. Wagenknecht zudem eine kluge Frau. Letzteres reicht ja bei Männern oft als "Gefahr" wahrgenommen zu werden.

Oligarchen Nichte
weingasil

Palmer und Wagenknecht lassen sich nicht auf eine Stufe mit Maaßen stellen,

Steht Maßen in Ihrer hauseigenen Hierarchie dann höher oder niedriger?

Anderes1961
@Susi1960

"
Am 09. Juli 2021 um 14:54 von Susi1960
Herbert Wehner, Franz Josef Strauß...

fragt die doch mal, wie man mit "sowas" umgeht...
Ach nein, geht ja nicht mehr, leider schon verstorben.

Wieso halten wir heute keine kontroversen Standpunkte mehr aus?
Wieso dürfen sie nicht klare Kante reden?"

Doch, halten wir. Wie Sie hier täglich im Tagesschauforum sehen können. Wir halten das aus. Aber rassistische Äußerungen und antisemitistisches Gelaber von "Globalisten", Internationale "Finanzeliten" und ähnliche Metaphern, die nur eines meinen, nämlich die Mär vom internationalen Finanzjudentum, das muß niemand in einer Demokratie aushalten. Im Gegenteil. Das müssen alle Demokraten vehement bekämpfen. Artikel 1 GG. Die Menschenwürde ist unantastbar.

Oligarchen Nichte
@ ehelicher john

Maßen mag ja ein toller Hecht sein, wenn es darum geht, andere zu beschimpfen. Aber als "wirklicher Demokrat" geht er jetzt ernsthaft nicht durch.

MRomTRom
Maaßen und das 'Demokratieproblem'

Maaßen hat nicht nur ein Demokratieproblem. Er ist auch eines.

Seine Vorstellung von Journalismus ist das von autoritären Systemen. Demnach macht sich unabhängiger Journalismus für sich schon 'verdächtig', wenn er kritisch über demokratiefeindliche Umtriebe berichtet. Seine 'Kritik' am öffentlich-rechtlichen Rundfunk war ein Angriff auf die Pressefreiheit. Nichts weniger.

DrBeyer
@ehrlicher john 14:55

"Ein bezeichnendes Bild ist da ausgewählt worden.
Dies zeigt deutlich wie polemisch und feindlich dieser Sender gegenüber ein der besten Rhetoriker eingestellt ist."

Was haben Sie denn nun schon wieder an dem Bild auszusetzen?
Wollen Sie wirklich jede, und sei es noch so unpassende, Gelegenheit ausnutzen, die Tagesschau zu diffamieren?

Ich halte das Bild für ein absolut neutrales, sehr gutes Foto, das Herr Maaßen in jedem Lebenslauf verwenden könnte.
Vorausgesetzt natürlich, er hat sich mit dem Rechteinhaber verständigt.

fathaland slim
14:40, bolligru

>>14:28 von fathaland slim
Wohin soll das denn führen, wenn Parteien jeden ausschließen, der eine abweichende Meinung äußert?<<

Abweichende Meinung?

Jemand, der in der Linken rechte Positionen vertritt, ist dort genauso fehl am Platze wie jemand, der in der AfD linke Positionen vertritt.

Das Meinungsspektrum einer jeden Partei ist nicht beliebig dehnbar.

>>Sollte Kevin Kühnert aus der SPD ausgeschlossen werden, weil er die Dinge anders sieht als Scholz und offen von Vergesellschaftung spricht?<<

Kühnerts Position ist mit der sozialdemokratischen Tradition absolut kompatibel.

fathaland slim
15:04, Anderes1961

>>Aber rassistische Äußerungen und antisemitistisches Gelaber von "Globalisten", Internationale "Finanzeliten" und ähnliche Metaphern, die nur eines meinen, nämlich die Mär vom internationalen Finanzjudentum, das muß niemand in einer Demokratie aushalten. Im Gegenteil. Das müssen alle Demokraten vehement bekämpfen. Artikel 1 GG. Die Menschenwürde ist unantastbar.<<

Und genau das ist mein Kritikpunkt an Sahra Wagenknecht. Denn ihre Rhetorik geht leider gelegentlich durchaus in diese Richtung.

Ich verstehe sie offen gestanden nicht mehr.

Oligarchen Nichte
@ Giselbert

... Vielleicht sogar zum Richtungswechsel (was z.B. bei der CDU wünschenswert wäre).

Um wem einen Gefallen zu tun? Ich schlage vor, die CDU behält die Richtung bei, die den Menschen entgegen kommt, die die CDU auch wirklich wählen.

Frank von Bröckel
Da gewisse Ereignisse auf die Demographie, also in..

Wahrheit auf die Mathematik zurückgeht, und es nun einmal ausdrücklich KEINE konservative, liberale, sozialdemokratische oder soziallistische Mathematik gibt, habe alle politischen Parteien zur korrekten Einordnung des Ganzen aus diesem einfachen Grund auch weiterhin erhebliche Schwierigkeiten!

Was allerdings auch so zu erwarten war!

Anderes1961
@fathaland slim

"
Am 09. Juli 2021 um 15:11 von fathaland slim
15:04, Anderes1961

>>Aber rassistische Äußerungen und antisemitistisches Gelaber von "Globalisten", Internationale "Finanzeliten" und ähnliche Metaphern, die nur eines meinen, nämlich die Mär vom internationalen Finanzjudentum, das muß niemand in einer Demokratie aushalten. Im Gegenteil. Das müssen alle Demokraten vehement bekämpfen. Artikel 1 GG. Die Menschenwürde ist unantastbar.<<

Und genau das ist mein Kritikpunkt an Sahra Wagenknecht. Denn ihre Rhetorik geht leider gelegentlich durchaus in diese Richtung.

Ich verstehe sie offen gestanden nicht mehr."

Dann sind wir schon zu zweit.
Liebe Grüße
Andreas

fathaland slim
15:07, Eduart de Machina

Doch, bei manchen Themen bekenne ich mich persönlich. Das halte ich für meine Pflicht, und es hat nichts damit zu tun, für mich Werbung zu machen. Der Effekt wäre auch nicht messbar.

Nettie
@Anderes1961, 15:04 (re @Susi1960, 14:54)

"Wieso halten wir heute keine kontroversen Standpunkte mehr aus?
Wieso dürfen sie nicht klare Kante reden?"
---

"Doch, halten wir. Wie Sie hier täglich im Tagesschauforum sehen können. Wir halten das aus. Aber rassistische Äußerungen und antisemitistisches Gelaber von "Globalisten", Internationale "Finanzeliten" und ähnliche Metaphern, die nur eines meinen, nämlich die Mär vom internationalen Finanzjudentum,
>> das muß niemand in einer Demokratie aushalten. Im Gegenteil. Das müssen alle Demokraten vehement bekämpfen. Artikel 1 GG. Die Menschenwürde ist unantastbar."

Danke für diese - leider offenbar dringend notwendige - Klarstellung.

Adeo60
@Björn H., 14:25 Uhr

Rechts- und Linksextremisten stellen eine vergleichsweise kleine, wenngleich gefährliche Klientel dar. Die überwältigende Mehrheit der Bürger sind dagegen klar auf der Seite des Rechtsstaats und der Demokratie. Es ist traurig, dass man den ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes nicht so recht einordnen kann.

Wanderfalke
Aus dem Artikel:

"CDU-Chef Laschet spricht gerne ausführlich über klare Linien und glasklare Positionen, drückt sich aber vor einer klaren Auseinandersetzung mit Maaßen. Nichts käme ihm ungelegener als parteiinterner Streit mitten im Wahlkampf. Zumal Maaßen in der Südthüringer CDU weiter großen Rückhalt genießt."

Das ist nicht nur Rückhalt.

Man scheut sich in der CDU einzugestehen, dass in einigen Landesverbänden das Franz- von-Papen-Gen ("Wir werden die Rechtsnationalen schon unter Kontrolle halten") wieder eine Neuauflage erfährt. Da wird offen darüber schwadroniert, der AfD die Brücke ins bürgerliche Lager zu eröffnen, um so satte Mehrheitsverhältnisse im Land zu bekommen.

Eine Kostprobe davon bekamen schon AKK und Ziemiak beim Afd-Kemmerich-Deal in Thüringen zu spüren, als sie merkten, wie wackelig die Brandmauer gegen rechts dort aufgestellt ist.
Und dass für Maaßen die Mauer nur gegen links gezogen werden muss, ist schon eine recht klare politische Standortbestimmung.

MRomTRom
Sarah Wagenknecht ist ein anderes Kapitel

Wagenknecht meint erkannt zu haben, dass die Haltung ihrer Partei zur Migration das Proletariat entfremdet.

Die Kernwählerschaft der Linken waren die Arbeiter im Osten, die sich aber nach Einschätzung von Wagenknecht selbst noch nicht genug in die Bundesrepublik 'integriert' fühlen, als dass sie bereit gewesen wären, mit Flüchtlingen zu teilen.

Ein fremdenfeindliches Motiv kann man SW nicht unterstellen. Ob sie Fremdenfeindlichkeit aber im Ergebnis bewirkt, ist die Kontroverse mit ihrer Partei.

Das müssen beide aushalten und diskutieren.

Anderes1961
@ehrlicher john

"
Am 09. Juli 2021 um 14:50 von ehrlicher john
Mitläufer und Scheindemokraten

Andersdenkende und Nichtgleichstromförmige werden seit einiger Zeit beschimpft, ausgegrenzt und aus den Parteien hinaus geekelt.
Wie sich sich die Diskussionskultur seit 2015 geändert und in hetzerisches Gebrüll gewandelt hat.
Merkels Vernichtungsfeldzug an der dt. Demokratie zeigt Wirkung.
Thomas Mann hat ein passenden Roman vor 100 Jahren dazu geschrieben - Der Untertan!"

Durfte ja nicht fehlen, die AfD - das arme Opfer. Mir kommen gleich die Tränen.

Opa Klaus
@ Franck von Bröckel. 15:13

"Da gewisse Ergebnisse auf die Demographie, also in Wahrheit auf die Mathematik zurückgeht, und es nun einmal ausdrücklich KEINE konservative, liberale, sozialdemokratische oder soziallistische Mathematik gibt, habe alle politischen Parteien zur korrekten Einordnung des Ganzen aus diesem einfachen Grund auch weiterhin erhebliche Schwierigkeiten!"

Bitte um Verzeihung, ich bin ein sehr einfach gestrickter Mensch. Könnten Sie Ihren geschätzten Kommentar bitte nochmals auf eine auch für mich verständliche Ebene runterbrechen?

Danke.

Anderes1961
@bolligru

"
Am 09. Juli 2021 um 14:40 von bolligru
14:28 von fathaland slim

Wohin soll das denn führen, wenn Parteien jeden ausschließen, der eine abweichende Meinung äußert?
Sollte Kevin Kühnert aus der SPD ausgeschlossen werden, weil er die Dinge anders sieht als Scholz und offen von Vergesellschaftung spricht?
Demokratie lebt vom Widerspruch, von abweichenden Meinungen. Diktaturen dulden keinen Widerspruch. Wann ist eine Partei demokratisch, wann diktatorisch?"

Hat denn Kevin Kühnert rassistische oder antisemitische Äußerungen von sich gegeben? Wissen Sie da mehr als ich?

Nicht alles was hinkt, ist auch ein Vergleich.

Oligarchen Nichte
@ Fathaland slim

Denn ihre Rhetorik geht leider gelegentlich durchaus in diese Richtung.

Wagenknecht hat kein Problem damit, die große populistische Keule raus zu holen. Alles für die Auflage.

Adeo60
@MRom TRom, 15:07

"Seine (erg. Maaßens) 'Kritik' am öffentlich-rechtlichen Rundfunk war ein Angriff auf die Pressefreiheit. Nichts weniger".

Zutreffend beschrieben. Einer der die Verfassung - und damit auch die Pressefreiheit - schützen sollte, macht sich zum Sprachrohr der Hetzer gegen die Presse.

Sisyphos3
14:55 von Oligarchen Nichte

für "magna cum laude" hat es zumindest gereicht

Der Lenz
@ MRomTRom um 15:21

National-Isolationismus ist keine Linke Position. weder im generellen noch im auf DIE LINKE übertragenen Sinne.

Das die Arbeiter nicht unbedingt auf der Seite der für das Proletariat sinnvollen politischen Positionen kämpfen musste schon Marx feststellen.
Diese deshalb aufzugeben mag sich in Buch-verkaufsumsätzen auszahlen, und auch in Talkshowzeit, ist aber eben nicht mehr das vertreten Linker Politik.

Oder wollen sie vorschlagen nur zum Schein den Leuten rechte versprechen zu machen?

Adeo60
@Giselbert, 15:03 Uhr

Wieso sollte in der CDU ein Richtungswechsel vorgenommen werden? Die Partei erfährt wieder einen hohen Zuspruch in der Bevölkerung, wohl auch weil die meisten anderen Parteien in der Corona-Politik kläglich versagt und keine Unterstützung geleistet haben. Sie ist die Volkspartei der bürgerlichen Mitte - und dort werden auch Wahlen gewonnen. Die Menschen wollen, dass es ihnen gut geht, entsprechend auch ihr Wahlverhalten.

Sisyphos3
15:00 von schabernack

Bei welchem letzterem die AfD immer wieder was zu klagen droht, das dann aber doch nicht tut, weil sie gar nicht weiß, wo das Bundesverfassungsgericht wohnt.
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Bei der Anzahl an Gesetzen welche das BVG in den letzten Jahren einkassierte
ist natürlich klar das SPD/CDU deren Adresse kennen
sind ja laufend dort die Rügen sich abholen

harry_up
@ Opa Klaus, um 15:22

Darf ich mich Ihrer Bitte anschließen?

Ach was - ich tu's einfach!

ehrlicher john
Am 09. Juli 2021 um 15:27 von Adeo60

Einer der die Verfassung - und damit auch die Pressefreiheit - schützen sollte, macht sich zum Sprachrohr der Hetzer gegen die Presse.
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Wunderschön, wie Sie von betreuenden Medien gesteuert und benutzt werden.
Ein Lehrstück der Staatsmedien, was aus seiner berechtigten Kritik an den Führungskräften von ARD/ZDF gemacht wurde.
Da wurde die Forderung nach einer demokratisch NEUTRALEN und unabhängigen Medienlandschaft zu einer Forderung nach Gesinnungskontrolle gemacht.