Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg, und Joachim Herrmann, Innenminister von Bayern, sitzen bei der Pressekonferenz zum Abschluss der Innenministerkonferenz auf einem Podium.

Ihre Meinung zu Innenminister wollen Gewalt gegen Frauen gezielter bekämpfen

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen künftig frauenfeindliche Straftaten genauer erfassen lassen. Auch gegen rechtsextreme Polizeichats, Hetze im Netz und Angriffe auf Journalisten soll verstärkt vorgegangen werden.

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109 Kommentare

Kommentare

Opa Klaus
Ich denke, über...

.. Sexismus, Gewalt gegenüber Frauen und Intoleranz kann man sich die Finger - zu recht- wund schreiben. Letzlich kommen wir bei dieser Diskussion wieder auf die elementaren Prinzipien der Hunanität und der Thematik des Bösen und Negativen in uns zurück. Sage mir keiner, er wäre perfekt. Ergo gilt es für uns alle daran zu arbeiten Hass, Eifersucht und Egoismus abzubauen. Heute ist ein herrlich warmer Abend. Vielleicht Händi und Schlapptopp ausschalten, sich auf dem Balkon oder Terrasse einen Schluck guten roten Met gönnen, die Sterne betrachten und darüber reflektieren, was man selbst noch zum Positiven verändern könnte. Gute Nacht sagt Opa Klaus

Account gelöscht
In einer Wohnung

bei mir in der Nachbarschaft wird öfter laut geschimpft und Gewalt gegen die Frau durch ihren Mann verübt,sodas wir schon des öfteren die Polizei gerufen haben. Danach war dann einige Tage Ruhe bis es wieder von vorne ging. So wie wir jetzt erfahren haben hat der Ehemann absolutes Hausverbot bekommen.

rossundreiter
Gegen Frauen??

Die meisten Gewalterfahrungen in unserer Gesellschaft machen weiterhin Männe! Studien schätzen den Anteil auf bis zu 95%!

Das Prinzip "Mädchen darf man nicht schlagen, Jungs schon, die können sich wehren" war mir schon auf dem Schulhof zuwider.

Damals dachte ich:

"So dumm sind nur Kinder. Das wächst sich aus."

Heute weiß ich:

Es führt eine direkte Linie von der Denkweise auf dem Schulhof zur Denkweise der deutschen Innenministerkonferenz.

Mister_X

"würde das Ganze als Hass und Hetze gelten und sehr schnell vor Gericht landen."

Einmal mehr eine Behauptung ohne Belege oder Quellen.

"Es lohnt sich überhaupt nicht, wenn selbiges bereits als verfassungskonform gilt."

Wenn das BVerfG verfassungskonform ist, lohnt es sich also nicht, seine verfassungsmäßigen Rechte einzuklagen.
Das klingt logisch. Also in einem Universum wie dem des vielnamigsten Users...

Opa Klaus
Kleiner Nachtrag noch..

.. diskutieren ist wichtig, nachdenken ist wichtiger, Handeln ist alternativlos..

Egal um welches Thema es sich handelt.

Nachfragerin
@Thomas D. - Hass lässt sich nicht aufhalten

22:31 von Thomas D.:
"So lange es aber nicht möglich ist, die Absender von Droh- oder Hassnachrichten schnell und sicher zu identifizieren, so lange ist das Internet ein rechtsfreier Raum. Ein absolut untragbarer Zustand."

Ein weitaus schlimmerer Zustand wäre es, unter dem Vorwand der Verbrechensbekämpfung eine Totalüberwachung einzuführen.

Das Problem wird sich nicht so einfach lösen lassen, ohne andere Probleme zu schaffen. Was bleibt, ist die Betreuung der Betroffenen.

(Oder eine Politik, die möglichst wenig frustrierte Menschen zurücklässt.)

Blitzgescheit
" "Wir sind auf keinem Auge blind"

Zitat: " "Wir sind auf keinem Auge blind", sagte Strobl."

Aha.

Wieso ist das das linksterroristische Portal indymedia, wo nicht irgendwelche "bububösen" "haaaaaaaaaaaaskommentare", sondern explizite Gewalt- und sogar Mordaufrufe gepostet und zelebriert werden?

Vielfalt.
@ 23:01 von Mister_X

Wenn das BVerfG verfassungskonform ist, lohnt es sich also nicht, seine verfassungsmäßigen Rechte einzuklagen.
Das klingt logisch. Also in einem Universum wie dem des vielnamigsten Users...

"Selbiges" bezog sich (in meiner Antwort) auf die Behandlung der Thematik durch das Gericht, nicht auf das Gericht selbst.

Könnte man leicht übersehen, wenn man generell nicht auf den Inhalt schaut.

krittkritt
Journalisten sollten eine "professionelle Neutralität" wahren.

Betroffene können sich oft nicht gegen eine willkürliche, von parteiischen Interessen geleiteten Berichterstattung wehren.
Journalisten, die manchmal einen evtl. missverständlichen Satz herausgreifen, um ihre Tendenz zu bestätigen.
Profis können sich dagegen meist wehren - auch nicht immer. Manche Rügen des Presserats sollen Auswüchse parieren.
Manchmal werden Journalisten auch zu Aktivisten. Und dann wird es schon schwieriger, sich nur noch auf die Pressefreiheit zu berufen.
Ich habe Fälle mitbekommen, wo mir das sehr sympathisch war, vor allem, wenn es gegen ein Unrecht ging.
Aber man sollte bedenken, dass in objektiv strittigen Fragen ein Journalist dann auch als Bestandteil einer Parteiung wahrgenommen wird.

Kaneel
22:47 von schiebaer45

In einer Wohnung bei mir in der Nachbarschaft wird öfter laut geschimpft und Gewalt gegen die Frau durch ihren Mann verübt,sodas wir schon des öfteren die Polizei gerufen haben. Danach war dann einige Tage Ruhe bis es wieder von vorne ging. So wie wir jetzt erfahren haben hat der Ehemann absolutes Hausverbot bekommen.

In einer Reportage wurde eine Stadt in der Südpfalz erwähnt, in der, wenn häusliche Gewalt stattfindet und publik wird, der Täter (in 90 Prozent sind es Männer) innerhalb von 36 Stunden kontaktiert wird. Es gibt dort für alle Familienmitglieder Unterstützungsangebote.

Der Interviewpartner sagte, dass wichtig sei, dass dies möglichst frühzeitig erfolgt, da dann die Chance, dass Täter sich darauf einlassen und mit der eigenen Verantwortung auseinandersetzen höher sei.

Hoffentlich wird so etwas zukünftig flächendeckend angeboten. Denn, auch wenn eine Frau es schafft sich zu trennen, wird der Mann in der nächsten Beziehung genauso handeln.

Blitzgescheit
Gewalt gegen Frauen gezielt bekämpfen ....

Zitat: "Nach Willen der Innenminister von Bund und Ländern soll Gewalt gegen Frauen künftig gezielter bekämpft werden."

Das ist vorbildlich, dass man Gewalt gegen Frauen gezielt bekämpfen möchte.

Wie die BILD berichtete, ist an deutschen Bahnhöfen ist jede Menge zu tun!

Jeder zweite Sexualstraftäter, die meist Straftaten gegen Frauen verüben, hat keinen deutschen Pass.

Bis wann folgen den warmen Worten Taten?

Q:

"https://www.bild.de/news/inland/news-inland/sexual-delikte-in-bahnhoefe…"

Account gelöscht
Hetze gegen Frauen

ist in keiner Weise für mich hinnehmbar, Auch die sogenannten Frauen Witze über die Frau am Steuer sind ein no go für mich der selber eine Ehefrau und zwei Töchter hat die alle autofahren. Zudem haben wir unsere Töchter zu selbstbewussten starken Persönlichkeiten erzogen die im Beruf ihren " Mann " stehen.

Blitzgescheit
Was konkret ist "Hetze"?

Zitat: ""Die Minister wollen an Wegen arbeiten, um anonyme Hetzer im Netz besser zu identifizieren."

Was konkret ist "Hetze"?

Kann das irgendjemand einmal - KONKRET und SACHLICH - definieren, bevor man wild und ohne zu wissen, wovon man spricht, mit diesem Begriff um sich wirft und jedem die Meinungsfreiheit beschneidet, der einem nicht passt?

Diese "Niveau" mag ja für Manche ausreichend sein. Als AfD-Wähler zählen für mich indes nur fundierte Sachargumente.

zöpfchen
Gewalt bleibt Gewalt-egal von wem

@ 18. Juni 2021 um 23:00 von Kaneel
20:40 von zöpfchen
„In 2/3 der Fälle von Gewalt gegen Frauen wird diese von "biodeutschen" Männern ausgeübt. Wie positionieren Sie sich hierzu?“

Gewalt bleibt Gewalt-egal von wem. Wie hoch ist der Anteil biodeutscher Männer bei der deutschen Bevölkerung? Man könnte also fragen: wie hoch ist die Inzidienz bei der jeweiligen Gruppe….

Aber dies hiesse die Gewalt zu relativieren.

Auch wenn der Anteil der zwangsweise beschnittenen Frauen in „biodeutschen“ Familien eher gering sein dürfte.

Aber eben nicht null. Insofern haben Sie recht.

Shantuma
@Blitzgescheit um 23:19

"Wieso ist das das linksterroristische Portal indymedia, wo nicht irgendwelche "bububösen" "haaaaaaaaaaaaskommentare", sondern explizite Gewalt- und sogar Mordaufrufe gepostet und zelebriert werden?"

Man kann gegen das Posten von eventuellen Aufrufen kaum etwas machen.

Man kann aber die entsprechenden Seiten beobachten und Gefahrenanalysen laufen lassen, sowie entsprechend der betroffenen Person Schutz anbieten.

Ein generelles Verbot oder massive Strafverfolgung sehe ich als kritisch und völlig unbrauchbar. Die Menschen werden ausweichen, andere Seiten, Server, Verschlüsselungen usw.
Ich weiß dies ist alles handhabbar, aber wollen wir den gläsernen Bürger? Ich sage da klar nein.

Und um etwas ausgeglichen zu sein. Diese Gewalt- oder Mordaufrufe kommen aus jedem Lager, ob rechts, links oder mitte ... alles egal.

Kaneel
22:32 von Opa Klaus

Vielleicht Händi und Schlapptopp ausschalten, sich auf dem Balkon oder Terrasse einen Schluck guten roten Met gönnen, die Sterne betrachten und darüber reflektieren, was man selbst noch zum Positiven verändern könnte. Gute Nacht sagt Opa Klaus

Machen Sie es sich gerne ohne Meta gemütlich - meine Entscheidung dafür oder dagegen treffe ich allerdings gerne selbst. Balkon, Laptop und Sterne schließen sich zudem nicht aus. :-)

Schönen Abend!

Mister_X
Re vielnamigster User

""Selbiges" bezog sich (in meiner Antwort) auf die Behandlung der Thematik durch das Gericht, nicht auf das Gericht selbst."

Auch dann wird es nicht sinnvoller.
Es bleibt eine pure Behauptung ohne konkrete Belege.
Wie immer halt...

Blitzgescheit
Das ist aber auch höchste Eisenbahn!!

Zitat: "Passwortherausgabe und die Meldepflicht von auffälligen Posts an das BKA: Justizministerin Lambrecht will entschiedener gegen Hasskriminalität im Internet vorgehen."

Das ist aber auch höchste Eisenbahn.

Wie es gut protokolliert ist, wurde Prof. Bernd Lucke bei seiner Wiederantrittsvorlesung an der Uni Hamburg physisch angegangen und mehrfach als "Nazischwein!" tituliert.

Ich gehe davon aus, dass die Strafanzeige gegen diese linksradikalen Täter aktuell abgearbeitet wird?

Oder passt das jetzt nicht so in den Kram?

Anderes1961
@krittkritt

"
Am 18. Juni 2021 um 23:20 von krittkritt
Journalisten sollten eine "professionelle Neutralität" wahren.

Betroffene können sich oft nicht gegen eine willkürliche, von parteiischen Interessen geleiteten Berichterstattung wehren.
Journalisten, die manchmal einen evtl. missverständlichen Satz herausgreifen, um ihre Tendenz zu bestätigen.
Profis können sich dagegen meist wehren - auch nicht immer. Manche Rügen des Presserats sollen Auswüchse parieren. [...]"

Ich finde es immer wieder belustigend, wenn User, die in ihren Posts beweisen, daß sie keinerlei Grundwissen in Medienkompetenz besitzen, Journalisten erklären wollen, wie sie ihre Arbeit zu machen haben.

Nein, zum gefühlt 100. Mal: Journalisten müssen nicht neutral berichten. Eine solche Pflicht würde gegen das Grundrecht auf Meinungsfreit verstoßen, das gilt auch für Journalisten, auch wenn es Ihnen nicht passt.

Opa Klaus
@ Sausevind 23:16

"Ich glaube inzwischen, in den ersten Jahren der DDR wurde WIRKLICH um Frieden zwischen den Völkern gerungen."

Deren Methode damals wäre für uns heute auch nicht schlecht.
Man müsste mit den Kindern anfangen:
solche Begegnungen organisieren, vielleicht über einen längeren Zeitraum"? Das bleibt fürs ganze Leben"

.Schenke mir grad nochmal ein und wollte eigentlich nicht mehr schreiben. Komme nicht umhin.... ja! Viele Menschen haben das nicht assoziert. Es war anders, aber es war nicht schlecht. Annehmen von anderen Strukturen setzt politische und soziale Kompetenz voraus. Aufgrund der westlichern Uberheblichkeit und manischem Egoismus hat man dies verfehlt

Anna-Elisabeth
@23:27 von schiebaer45

//Zudem haben wir unsere Töchter zu selbstbewussten starken Persönlichkeiten erzogen die im Beruf ihren " Mann " stehen.//

Und die Dankbarkeit der Töchter ist Ihnen garantiert.

Gruß aus einer Lokstedter Dachbehausung mit immer noch 30° Zimmertemperatur bei weit geöffneten Fenstern.

Shantuma
@schiebaer45 um 23:27

"Auch die sogenannten Frauen Witze über die Frau am Steuer sind ein no go für mich der selber eine Ehefrau und zwei Töchter hat die alle autofahren."

Okay, ich kann Ihre Ansicht verstehen, auch wenn ich sie nicht teile.

Ob man nun Frauen-Witze gut oder schlecht findet ... ein guter Witz ist witzig. Schlechte Witze ... von denen sieht man hier genug.

Der Witz ist ... ein sehr eigenartiges Tier. Der Witz lässt uns Menschen positiv mit Dingen umgehen, welche uns sonst bedrücken würden. D.h. der Witz kann unter Umständen sogar zur "Problembewältigung" beitragen.

Daher finde ich es problematisch, wenn man gleich alle Witze die in diesen Bereich fallen als no-go bezeichnet.
Hier sehe ich keine Erlösung sondern mehr eine Gefährdung und eine Verengung der gedanklichen Freiheit, welche dann zu einer Verkümmerung der freien Meinungsbildung führt, typisch Orwell halt.

Aber wie gesagt ich kann Ihre Haltung verstehen. Wünsche mir aber dies auch von Ihnen (ganz nach Kant).

Mister_X
Re vielnamigster User

"Könnte man leicht übersehen, wenn man generell nicht auf den Inhalt schaut"

Danke für den Seitenhieb ;)

Die Gefahr besteht bei Ihren Kommentaren tatsächlich, da sie sich inhaltlich punktgenau gleichen, jedoch nie einer wirklichen Argumentationsstruktur folgen. Also außer "These-Folgethese-erneute alte These-usw".
Da kann man als geneigter Leser schon mal durcheinander kommen...

Blitzgescheit
Höchste Eisenbahn!

Wird aber auch Zeit, endlich gegen den Hass im Internet vorzugehen.

Einen Tag nach der Thüringen-Wahl 2020 hatte die NDR-Autorin Jenny K. dazu aufgerufen, AfD-Wählern in Thüringen ins Gesicht zu schlagen.

Höchste Eisenbahn hier mal durchzugreifen.

Wurde hier schon eine Strafanzeige gestellt?
Wurde hier die Justizministerin schon aktiv?

Wenn nein, wieso nicht?

Blitzgescheit
Beschränkung auf "rechte Hetze"?

Zitat: "Mit einem Neun-Punkte-Plan will die Regierung gegen Rechtsextremismus vorgehen. Im Fokus dabei härtere Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Netz. Dazu zählen auch höhere Strafen bei Beleidigungen."

Wieso diese Beschränkung auf "rechte Hetze", was auch imemr das ist? Dazu kennt das StGB keine juristische Definition!

Wenn man einmal Hass, Volksverhetzung, Gewaltaufrufe und Beleidigungen live in Farbe erleben möchte, muss einmal zu einer AfD-Veranstaltung kommen: all dies ist von all den grünlinken Störern in aller Regelmäßigkeit zu vernehmen, die von demokratischen Werte noch nicht viel gehört haben.

Wahlweise kann man sich auch einmal die Tweets von AfD-„Gegnern“ bspw. nach der Thüringenwahl durchlesen.

Komischerweise bleiben ebenso explizite Gewalt- und Terroraufrufe aus islamischen Webseiten und FB-Seiten immer online.

Wieso diese Unterscheidung?

Ich dachte, vor dem Gesetz sind alle gleich? Oder ist das mal wieder nur das naive Wunschdenken eines AfD-Wählers?

Nachfragerin
@Blitzgescheit - Was ist Hetze?

23:29 von Blitzgescheit:
"Was konkret ist 'Hetze'?"
> Für mich sind das alle Aussagen, die Strafrechtlich relevant sind. Dazu zähle ich Drohungen, üble Nachrede und in gewissem Rahmen auch Beleidigungen.

"Als AfD-Wähler zählen für mich indes nur fundierte Sachargumente."
> Ich hoffe, dass sich diese Einstellung auch bei allen anderen Wählern durchsetzt.

Leipzigerin59
23:19 @ Blitzgescheit

"... linksterroristische Portal indymedia, wo nicht irgendwelche "bububösen" "haaaaaaaaaaaaskommentare", sondern explizite Gewalt- und sogar Mordaufrufe gepostet und zelebriert werden? "

Haben Sie Belege dafür?

Account gelöscht
um 23:23 von Kaneel 22:47 von schiebaer45

In einer Reportage wurde eine Stadt in der Südpfalz erwähnt, in der, wenn häusliche Gewalt stattfindet und publik wird, der Täter (in 90 Prozent sind es Männer) innerhalb von 36 Stunden kontaktiert wird. Es gibt dort für alle Familienmitglieder Unterstützungsangebote.

Der Interviewpartner sagte, dass wichtig sei, dass dies möglichst frühzeitig erfolgt, da dann die Chance, dass Täter sich darauf einlassen und mit der eigenen Verantwortung auseinandersetzen höher sei.
#
Das ist eine gute Sache wenn sich die Täter darauf einlassen.Nur so kann dem auch geholfen werden sich selber zu ändern.Denn oftmals haben die in ihrer Kindheit auch schlimmes erleben müssen.

Corona Obermayer
@ covid-strategie

Es gibt massiv den Versuch Journalismus in Deutschland zu behindern und abzucanceln..

Verschwörungs-Alarm.

Sisyphos3
23:37 von Blitzgescheit

Wie es gut protokolliert ist, wurde Prof. Bernd Lucke bei seiner Wiederantrittsvorlesung an der Uni Hamburg physisch angegangen und mehrfach als "Nazischwein!" tituliert.
.
gelegentlich kommt das vor, auch bei / von Leuten welche die Toleranz scheinbar gepachtet haben
Mag sein dass es toleriert weil das ja die "Guten" sind

Corona Obermayer
@ Bender Rodriguez

. . . auch gegen völlig harmlose Männerrunden. Kegeln, Skat, Fussball, ...

Ein paar harmlose, frauenfeindlich Flachwitze? Was soll dabei schon schlimm sein?

Thomas D.
23:16 von Nachfragerin

22:31 von Thomas D.:
"So lange es aber nicht möglich ist, die Absender von Droh- oder Hassnachrichten schnell und sicher zu identifizieren, so lange ist das Internet ein rechtsfreier Raum. Ein absolut untragbarer Zustand."

Ein weitaus schlimmerer Zustand wäre es, unter dem Vorwand der Verbrechensbekämpfung eine Totalüberwachung einzuführen.
Das Problem wird sich nicht so einfach lösen lassen, ohne andere Probleme zu schaffen. Was bleibt, ist die Betreuung der Betroffenen.
(Oder eine Politik, die möglichst wenig frustrierte Menschen zurücklässt.)

Ach. Hass und Drohungen wie in dem Beitrag, auf welchen sich mein Kommentar bezieht, kommen von Menschen, die von der Politik frustriert sind?

Und das glauben Sie wirklich?

Ganz ehrlich, ich hätte Ihnen mehr Differenzierungsvermögen zugetraut. Aber das ist mir zu billig.

Blitzgescheit
@Am 18. Juni 2021 um 23:44 von Leipzigerin59

Zitat: "linksterroristische Portal indymedia, wo nicht irgendwelche "bububösen" "haaaaaaaaaaaaskommentare", sondern explizite Gewalt- und sogar Mordaufrufe gepostet und zelebriert werden? "

Haben Sie Belege dafür?"

Ich nehme an, das war jetzt eine rhetorische Frage??

Q:

"https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverwg-6a119-indymedia-linksun…"

"https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mordaufruf-anleitung-fu…"

"https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11209008-mordaufruf-anleitun…"

"https://www.swr.de/report/gewalt-von-links-auf-dem-vormarsch-die-rolle-…"

U.v.a.

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