Mit 600 Delegierten ist der Bundesparteitag der SPD digital gestartet - mit deftigen Worten gegen die Union und einem klaren Bekenntnis zu dem Mann, der die Sozialdemokraten aus dem Umfragetief führen soll.
aber hat der olaf sie da nicht erst hingeführt? der 100% mattin hatte ja fast doppelt so viele wählerinnenstimmen
Dass Lars Klingbeil die Union für kaputt erklärt und die SPD mit aktuell knapp 14% einen Kanzlerkandidaten ernennt, zeugt wohl eher von einem gewissen Realitätsverlust. Egal ob GRR, eine Ampel, Grünschwarz oder Schwarzgrün kommt, die SPD wird in keiner dieser Konstellationen den Kanzler stellen können. Dass die SPD im Gegensatz zur Union oder zu den Grünen zudem keinen ihrer Co-Vorsitzenden eine Kanzlerschaft zutraut, muss auch nicht weiter kommentiert.
"Diese Union ist kaputt..."
Meine Meinung: sie ist prozentual abgestürzt, weil sie mit Laschet aufs falsche Pferd gesetzt hat, aber das hat der SPD nicht geholfen, ihr Umfragetief zu bewältigen.
"...sie ist inhaltlich leer, so Lars Klingbeil".
- Genauso wie die SPD. (Ich warte noch auf ein Wahlprogramm der Union.)
"Er sieht die Union geschwächt - nicht nur personell. 'Eine Union, deren Spitzenkandidaten Karliczek, Altmeier und Scheuer heißen, eine solche Union sollte nicht in der Regierung sein."
- Ich sehe die SPD noch geschwächter. Nicht erst seit ein paar Wochen. Klingbeil sucht sich genau die Personen aus, die geschwächelt haben (und die vermutlich kein Amt mehr bekleiden werden). Ich spiele mal den Ball zurück aufs SPD-Feld: eine SPD, deren Spitzenkandidaten Kühnert, Walter-Borjans und Esken heißen, braucht die Welt auch nicht. Und ihr Herr Scholz redet sich die Welt in leisen Tönen schön...
ist schon etwas witzig.
" "Union ist kaputt"
Zum Auftakt des Parteitags gab es deutliche Kritik gegen den Koalitionspartner. "Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. "
Die Union ist kaputt, stimmt, und die SPD ist noch kaputter, bekommt kein Bein mehr in die Tür.
Wenn ein ganzes Holzbein auf ein halbes schimpft, läuft sich trotzdem nicht schneller.
Auf das Programm bin ich gespannt, was die SPD ihren Restwählern bieten will, klare Ansage, was wird teuer und für wen.
Was sind die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Lohn.
Was macht das mit unserer Landschaft, welche Industrie wandert ab, also viele Fragen, die Antworten darauf sind entscheidend für den Wähler.
Verbot der Neuzulassung von Verbrennern ab 2025, so die neusten Schlagworte aus Berlin.
Jetzt warte ich mal bis die SPD fertig ist mit Tagen.
Kaputt und leer, wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.
Auch wenn die Union pausieren sollte, müde und schwerfällig ist, zu sehr am Machterhalt interessiert als am Wählerwillen, die SPD erscheint ebenso ermüdet und erholungsbedürftig. Energie, Kraft, neue Ideen Fehlanzeige oder leere Worte.
Scholz hat persönlich Führungsstärke bewiesen, ist ganz ok, doch wirkt er oft etwas bemüht.
Nein, die Umfragwerte zeigen den Stand.
Die SPD hat viel Luft nach oben.
Olaf Scholz wird heute mindestens 90 % der Stimmen erhalten. Er wurde aber nur Kandidat der SPD, um die SPD für die Mitte der Wähler*innen attraktiv zu halten. Die SPD Co-Vorsitzenden, Parteivize Kühnert oder die sehr einflussreichen linken Jusos stehen viel weiter links als der Kandidat. Diese SPD könnte am Wahltag im September noch hinter die FDP zurückfallen.
"gestartet" ist der Parteitag - und jetzt fliegt er? Starten können Raketen oder Flugzeuge, ein 100-Meter-Lauf wird gestartet. Parteitage und andere Veranstaltungen beginnen oder fangen an. Schade, dass die Redaktion der Tagesschau sich diesem traurigen Sprachmainstream ergibt. Ach ja, und bitte nicht erklären, dass die Sprache sich verändert und so, danke. Veränderung heißt ja nicht, dass die Schreibenden das Nachdenken an Floskeln und Moden übergeben sollen.
Attacken auf einen Koalitionspartner. Mit dem man seit 2005 innig koaliert. Nur unterbrochen von 2009 bis 2013.
Und mit dem man gerade auch beschlossen hat, daß Saisonarbeitskräfte 102 Tage sozialversicherungsfrei beschäftigt werden können (vorher galten 70 Tage als Grenze).
Und ein festes Bekenntnis zum Kanzlerkandidaten, der die Partei aus dem Umfragetief führen soll. Von der Warburg-Bank u.a. spricht da kein Delegierter.
..sollte die SPD das ganze Kandidatentheater bleiben lassen und sich in der Opposition neu aufstellen bzw. regenerieren..
Und in 4 Jahren einen Neuanfang wagen..
Das geht nur, wenn sich die komplette SPD-Führung und der gesamte Parteitag eine klare Botschaft an die Wählerschaft richtet :
Nie wieder mit der CDU/CSU, nie wieder Groko, die Groko-Jahre lassen wir für immer hinter uns
Diese klare Aussage fehlt bei der SPD.
Stattdessen soll Olaf Scholz in der Zufunft der neue SPD-Fahnenschwenker für die Gewerkschaften sein.
Großer Jubel kommt da von den Gewerkschaften, die beim Protest gg. CORONA - Zwangsmaßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, und Ausgangssperre, nicht sichtbar waren und es immer noch nicht sind.
Wer auf diese blöde Bauernfängerei reinfällt, versiebt die Zukunft in D.
Was sollen wir mit einer SPD, die nichts anderes als der soziale Flügel der CDU/CSU geworden ist, und es auch bleiben wird.
Die GroKo hat eine durchaus ordentliche Arbeit geleistet. Dies gilt auch für die SPD. Wie bescheuert muss man sein, dies in Abrede zu stellen und sich damit selbst zu disqualifizieren. Der SPD ist wirklich nicht mehr zu helfen.
DieSPD hatte immerhin in einer Situation, in der alle anderen gekniffen haben, politische Verantwortung übernommen.
Ob die SPD sich irgendwann mal wieder erholt, steht in den Sternen. Mit einem Olav Scholz jedenfalls nicht. Dazu ist der Mann in zuviele undurchsichtige und anrüchige Geschichten involviert, als daß er selbst bei persönlich komplett weisser Weste glaubwürdig einen aufrechten Sozialdemokraten abgeben könnte. In der CDU mag der Wähler Korruptionsnähe verzeihen, in der SPD nicht.
Die Feinde der SPD sind die Grünen und nicht der Koalitionspartner, aber das scheinen viele der SPD-Delegierten immer noch nicht zu kapieren?
"... Die GroKo hat eine durchaus ordentliche Arbeit geleistet. Dies gilt auch für die SPD... "
Die Groko hat seit März2020 eine Grotten schlechte CORONA - Politik geliefert.
Und ansonsten ist nichts mehr gelaufen.
Und?
Schon mal auf die Staatsverschuldung geguckt?
Und die im GG verankerte Schuldenbremse ist immer noch ausgesetzt.
Man sollte die Aussagen in diesem Chat nicht überwerten, wenn aber jeder Beitrag in anderen Worten, aber häufig begründet, negativ ist muss das den Parteioberen schwer zu denken geben. Die Hauptschlagzeile von Klingbeil, der langjährige Koalitionspartner sei kaputt ist für seine eigene Partei ein Armutszeugnis. Die Spd hat ja in Umfragen gerade halb so viel Stimmen wie die CDU. Aber was soll man erwarten, eine Partei mit Identitäts- und Minderheit sthemen, die erkennbar zum eigenen Kanzlerkandidaten nicht passen. Ein ganz wichtiges Thema soll der Klimaschutz sein. Schön, ausser der Afd sehen das alle so. Denjenigen, denen das wichtig ist dürften allesamt die Grünen näher liegen. Den Eskens und Kühnerts ist völlig entgangen, dass ohne Wählerstimmen alles nichts ist.
Was anderes als eine Koalition mit der CDU /CSU /FDP kommt für Olaf Scholz eh nicht in Frage.
Und falls doch, dann bitte schön die totale Losagung von der CDU/CSU/FDP jetzt sofort auf dem Parteitag, und dann die Losagung für immer.
"Die SPD hatte immerhin in einer Situation, in der alle anderen gekniffen haben, politische Verantwortung übernommen."
Ich vermute, dass Sie hier auf das Scheitern der Jamaika-Koalition anspielen und damit auf die Weigerung der FDP, einer solchen beizutreten. Warum ist es denn verantwortungslos, nicht in eine Regierung einzutreten, deren Politik man aus guten Gründen nicht mittragen kann.
„oder die sehr einflussreichen linken Jusos stehen viel weiter links als der Kandidat. „
…..
Na ja das haben Jugendorganisationen häufig so an sich, da machen die politischen keine Ausnahme. Sehen sie sich die Junge Union an, die ist auch deutlich konservativer als der CDU Vorstand oder die Junge Alternative, die deutlich rechtsradikaler ist als die AfD zumindest laut Verfassungsschutz
...so vergesslich wie der Herr Scholz in diversen Untersuchungsausschüssen war, hat er sicherlich schon vergessen, dass man ihn zum Kanzlerkandidaten gemacht hat.
Warum sollte ich Scholz wählen?
Weder in Hamburg oder im Wirecard Skandal übernahm er die Verantwortung obwohl er jeweils der oberste Vorgesetzte war.
Nicht wählbar.
naja, ich will ihnen ja nicht ihr weihrauchkännchen wegnehmen. aber diese groko ist die schlechteste und unfähigste regierung in der geschichte der BRD!
... muss Wahlkampf so unappetitlich sein? Die Strategen, welche den Fahrplan des Wahlkampfes festlegen, die Themen und die Überschriften, können doch nicht im Ernst glauben, dass „die Wähler“ auf ebenso plakative wie unglaubwürdige Statements hereinfallen.
Das wirkt schon ein bisschen wie aus der Zeit gefallen, klingt nach „Freiheit statt Sozialismus“ oder „Mehr Demokratie wagen“.
Ich bin überzeugt, dass Ehrlichkeit und Authentizität nachhaltiger wirken als dumpfes Runtermachen und plattes Bashing.
passt nicht zusammen. Diese Partei verkauft sich so schlecht es geht. Selbst die wenigen Erfolge werden so schlecht verkauft wie es geht. Man erinnere nur an die Hinterzimmerkungelnomminierung bei den Grünen. Kühnert beeilte sich diesen peinlichen Akt in höchsten Tönen zu loben. Dabei hat die Spd bei der Vorsitzendenwahl Basisdemokratie in Reinkultur vorgeführt. Aber was ist das schon gegenüber einem Kungelründchen. Es lebe die grosse Baerbok! Achso, die ist ja gar nicht von der SPD.
diese frage hat er leider noch nie beantwortet. lindner hat damals das einzig richtige gemacht, da die grünen sich jeweils vom trittihn grünes licht holen mussten, um dann gemeinsam mit merkel die fdp einstampfen zu können
'"Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. '
Warum dann an der GroKo festhalten?
Vorgezone Wahlen sind auch ok.
Die Staatsverschuldung ist ein weltweites Phänomen, das der Politik des billigen Geldes geschuldet ist. In der Krise zu investieren - eine grds. richtige Vorgehensweise. Durch die sparsame Haushaltspolitik der vergangenen Jahre hatte die Bundesregierung im übrigen auch mehr finanziellen Spielraum in der Pandemie. Die deutsche Wirtschaft erweist sich als robust, vor allem die Exportwirtschaft scheint gut aufgestellt. Und auch die Corona-Krise wurde in 2021 erfolgreich gemeistert. Im Sommer 2020 gab es so manchen Fehler, aber insgesamt macht die Politik eine gute Arbeit, auch weil sie sich eng mit der Wissenschaft und mit Experten austauscht.
Ganz einfach: Weil in einer bildzeitungskonditionierten Republik markige Slogans und schlaglichtartige Kampfansagen mehr wahrgenommen werden als fundierte Inhalte.
"Es braucht Olaf Scholz für Deutschland" - aber nicht so, liebe Genossen.
Ist das nicht der Olaf Scholz, der im Duo mit Klara Geywitz um den Vorsitz in der eigenen Partei schon mal keine Mehrheiten bekam?
Was war das noch für ein Schauspiel, als man Martin Schulz fies abservierte und dann noch Andrea Nahles rausgemobbt hatte?
Danach musste man wie sauer Bier nach Ersatz für den Vorsitz suchen, weil keiner den Mumm aufbrachte, das Heft in die Hand zu nehmen.
Aus diesen Peinlichkeiten heraus entwickelte man dann den Rettungsanker "Doppelspitze", wo Olaf erstmal baden ging.
Nachdem sich die Partei mit den Beruhigungspillen Esken/Borjans etwas gesammelt hatte, präsentierte die SPD dann zur x-mal wiederholten Zielausrichtung "Profil schärfen und Neuanfang" eben diesen Olaf Scholz. Womit die Hoffnungen auf den ersehnten Neuanfang sowie nach besseren personellen Alternativen im Ansatz schon wieder verbrannt waren.
Nach der Nummer wären Sachlichkeit und mal mehr Bescheidenheiten angesagt.
Zitat: "SPD-Parteitag: Auftakt mit Attacken auf Koalitionspartner - Liebe SPD, ihr habt die ganze Zeit mit regiert und tragt auch eine Mitschuld an dieser Regierung. Nicht nur reden, sondern machen. Löst euch endlich von der CDU und macht euer eigenes Ding, denn die CDU hat eure meisten Erfolge auf ihre Schultern genommen. Kommt endlich in die Hufe, oder wieder alles Gerede? Nicht anderen Fehlversagen vorhalten sondern selber machen."
Also die SPD stellt nicht die Kanzlerschaft, und hat, im Gegensatz zur FDP, eine staatspolitische Entscheidung getroffen eine stabile Regierung zu schaffen. Wenn Sie es nicht bemerkt haben, Schwarz-Rot hat keine Mehrheit mehr, was auf Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz deutet.
Außerdem hat die SPD, muß man sich auf der Zunge zergehen lassen, mit ihrem K-kandidaten, der mit dem Bankenskandal in Hamburg/Wirecard nur ein Skandalministerium. Die Union hat skandalumwittertes Kanzleramt, Verkehrs-, Gesundheits-, Wirtschafts-, Verteidigungs- und Innenministerium.
Ich weiss ja nicht wie weit ihre Erinnerung zurück geht, aber ich erinnere mich an eine CDU/Fdp Regierung bis 2013 mit Westerwelle, die über Jahre jede Leistung verweigerte. Die einzige Entscheidung war das Hotelier-Geschenk mit der Mehrwertsteuer. Oder aber die letzte Kohl-Regierung, die sich an keine Reform mehr traute und einen Riesenberg Arbeit hinterließ für rot-grün. Da kann man der jetzigen Regierung Untätigkeit in einer der schwierigsten Krisenlagen seit 1945 nicht vorwerfen. Ich erinnere auch an die Fdp, die 2017 heulend vor der Verantwortung davon rannte
Schön, dass es mal Zeiten in der Groko gab, wo Politik nur verwaltet werden musste. Und das Geld in die Staatsgeldschatulle ganz von selber floß. Diese Zeiten sind längst vorbei.
Das ist mit der Grotten schlechten CORONA - Politik der Groko mehr als deutlich geworden.
Wer zahlt die nächste Jahrzehnte die massiven Staatsverschuldung ab?
Richtig!
Die jungen Leute von heute.
Und was ist die Antwort von der SPD (CDU /CSU /FDP) dazu?
Richtig!
Erst mal gar nichts.
...aufnehmen, so würden sich ihre Wählerstimmen vermutlich fast verdoppeln.
Dass die SPD so weit gefallen ist, war die Folge des Verrates an ihren Mitgliedern und Wählern, als Schröder Hartz-IV einführte.
Ich habe sie seither natülich nicht wieder gewählt, auch wenn ich nie Hartz-IV bekommen werde.
Seither gibt es die Nachfolgepartei der SPD: Die Linken.
Die sind m. E. wählbarer als die SPD.
Ich weiß noch nicht, wen ich im Herbst wählen werden. Auf alle Fälle ist es eine Partei links der MItte und keine rechts der Mitte wie CDU; CSU; FDP oder AfD.
Die SPD hatte immerhin in einer Situation, in der alle anderen gekniffen haben, politische Verantwortung übernommen.
So kann man es auch nennen.
Tatsächlich war es zum wiederholten Male Wortbruch der SPD. Davon hat es in zu kurzer Zeit zu viele gegeben. Damit hat sie sich ihr Grab geschaufelt. Wissentlich und selbst ausgesucht.
Scholz als Kanzlerkandidat ist dann nur noch die kleine Krönung.
Wenn ich das lese, versuche ich mir entweder vorzustellen, in welcher Wirklichkeit die Führungsspitze der SPD zu leben scheint, oder welche sie zumindest darzustellen versucht, sollte sie selbst merken, von welch realitätsfernen Darstellungen sie blubbert. Mit der Wahl der Parteispitze in Personen von Borjans und Esken sowie mit einem für die Parteiführung als ungeeignet befundenen Kanzlerkandidaten Scholz, hat sich diese Partei sich in den Untergrund der Bedeutsamkeit gebaggert, aus dem sie auch mit Schönrederei, Verklärung, Appellen und Aufrufen wird nicht mehr aufsteigen können. Diese Partei hat sich selbst erledigt. Sie ist nicht mal mehr ein Schatten ihrer Selbst. Sie ist eigentlich gar nichts mehr. Ich kann mir sehr gut vorstellen, daß sie im September um ein zweistellige Ergebnis heftig wird kämpfen müssen. Es ist schon bedauerlich, aber ihre Durchschnittlichkeit und damit gepaarte Unfähig ist zu gigantisch, um sie zu bewältigen. Sie wird wohl einfach substituiert werden.
"da die Grünen sich jeweils von tritthin grünes Licht holen mussten, um dann gemeinsam mit Merkel die FDP einstampfen zu können."
Ja, so war das damals. Im Spiegel wurde das damals auch so ähnlich berichtet. Leider wird das hier von einigen Foristen verklärt oder nicht gesehen. Opposition ist eben nicht immer Mist. :-)
....ist intellektuell nicht in der Lage den Bürgern zu erklären, warum sie die SPD wählen sollen. Nur die eigene Arbeit in der Koalition zu diskreditieren reicht nicht aus, um den Wähler mitzureißen. Da bräuchte es schon andere Argumente, man sieht es an dem Umfragetief. Und alleine den undurchsichtigen Scholz gegen den schwachen Laschet aufzubieten, ist wohl nicht der Weisheit letzter Schluss. Mit dieser Wahltaktik bleibt uns ein Kanzler Laschet nicht erspart.
... Man erinnere nur an die Hinterzimmerkungelnomminierung bei den Grünen. ...
Was genau beanstanden Sie an dem Verfahren, wie es die Grünen praktiziert haben?
... Warum dann an der GroKo festhalten?
Vorgezone Wahlen sind auch ok.
Vier Monate vor der Wahl soll man beginnen zu planen, diese vorzuziehen? Ihr Ernst?
Nun mal ehrlich, geht es Ihnen, Ihren Verwandten und Freunden, unserem Land derart schlecht - wirtschaftlich und sozial, aber auch in anderen Bereichen...? Ich bin, wie Sie wissen, viel in der Welt herumgekommen. Als Deutscher spürte ich immer sehr viel Respekt und ehrliche Freude über die Wirtschaftsleistung unseren Landes, seine Werte, seine Weltoffenheit, seine soziale Verantwortung gegenüber den Schwachen in der Gesellschaft und die handelnden Politiker. Natürlich kann und muss man die politische Arbeit kritisch betrachten, natürlich lief auch in Sachen Corona nicht alles rund. Fakt ist aber: Deutschland wurde in der Ära Merkel gut durch alle Krisensituationen geführt und es waren keine einfachen Jahre. Es mag Sie überraschen, aber ich liebe mein Land und ich lebe gerne in diesem Land.
aber auch da sollte die wahrheit nicht verleugnet werden. nicht die fdp war es , sondern die csu und andere MP, weil in unseren nachbarländern die mwst für hotels gesenkt wurde
Söder und Laschet haben zus. mit der CDU/CSU bis jetzt kein Wahlprogramm:
- Wo sind z.B. ihre konkreten Vorschläge zur Finanzierung der über 200 Mrd.Corona-Schuden - nie dazu was gesagt!
- Zur Bildung, zum Gesundheitswesen, zum Föderalismus, zur Finanzierung der maroden Infrastruktur ... überall keine Konzepte.
- CDU/CSU haben viele Korruptionsskandale bis hin zu Zig-Mio-Tandler ...
- Und ihr schreckliches Personal - Scheuer, Klöckner, Dobrindt, Altmeier ...
Dagegen hat die SPD in den letzten 4 Jahren die bessere Politik gemacht, ein vernünftiges konkretes Programm und das weitaus bessere Personal in Berlin, keine Korruption, die SPD hat einen erfahrenen KK!
Und trotzdem jammern alle ... über die SPD ... merkwürdige deutsche Demokratie!
Mir fällt die Wahl leicht - keine Masken-korruption mehr und gutes erfahrenes Personal, wie die SPD!
Möge der deutsche Michel endlich aufwachen!
Sagen wir mal, die SPD hatte dankbar die gebotenen Posten und Pöstchen angenommen. Das wars denn auch schon. Oder fällt Ihnen irgendeine herausragende und tatsächlich verändernde Maßnahme ein, an der die Genossen gemessen werden könnten?
"Würde die SPD die Abschaffung von Hartz 4 ins Wahlprogramm aufnehmen, so würden sie ihre Wählerstimmen vermutlich verdoppeln."
Steile These. Vermutlich würde die SPD dann Stimmen von der Partei Die Linke bekommen und diese damit aus dem Parlament drängen können. Aber woher sollen die anderen Stimmen für eine Verdoppelung kommen. Von den Grünen, der Union oder der FDP? Hartz4 ist doch nur noch ein Randthema und ich kenne viele Menschen, die die SPD wählen und diese Reform richtig gut finden.
die Staatsverschuldung könnte deutlich niedriger ausfallen, wenn die SPD sich mal all die Wohlhabenden, Reichen und Superreichen vorknöpfen, sowie all die unlauteren Löcher im Finanzwesen stopfen würde, denn da kämen einige Milliarden zusammen. Nein da fährt auch Scholz leider den hinterhältigen Kurs der angeblich so christlichen Parteien, die genau dies ablehnen, weil sie vor dort die größten Spenden kriegen und ehr nur noch Lobby- hörig sind.
In der Corona- Pandemie haben sich alle drei Parteien mit keinem Ruhm bekleckert, sondern immer nur auf Sicht gefahren, viele wichtige Dinge nie auf den Weg gebracht und noch mehr versäumt, wie z. B. rechtzeitig die Grenzen für alle Mutanten zu schließen. Es war immer die Wirtschaft und das große Geld- verdienen wichtiger wie viele Menschenleben zu erhalten und klare verständliche, sowie auch sinnvolle Regeln auf zu stellen.
Alle drei gehören auf die Bank neben dran, um sich mal neu zu finden !!!
Zitat: "Die GroKo hat eine durchaus ordentliche Arbeit geleistet. Dies gilt auch für die SPD. Wie bescheuert muss man sein, dies in Abrede zu stellen und sich damit selbst zu disqualifizieren. Der SPD ist wirklich nicht mehr zu helfen."
Die SPD hat gutes Recht, die Union als kaputt zu bezeichnen. Die (Scholz) hat "wenigstens" nur den Bankenskandal/Wirecard zu verantworten, wobei Wirecard auch ein Thema für die Kanzlerin ist. Diqualifiziert hat sich die Kanzlerin mit der schon fast sektiererischen No-Covid-Allianz mit Prof Brinkmann und Desasterklimapolitik, BMWI mit Oganisationsversagen(Novemberhilfen), BMG mit völligem Versagen zu Covid, BMEL mit Industrielandwirschaft, BMVG abgewirtschaftet, BMVI Maut und vieles vieles anderes, BMI Maaßen und rechtem Kriminalitätanstieg. Ordentliche Arbeit geleistet? In welchem D leben Sie?
Ich denke der Union ist nicht zu helfen.
>>Sagen wir mal, die SPD hatte dankbar die gebotenen Posten und Pöstchen angenommen.<<
Das ist schlicht und einfach unwahr.
Nachdem die Einmannpartei FDP sich verweigerte, hat die SPD sich dankenswerter Weise durchgerungen, für eine stabile Regierungskoalition zu sorgen.
„Liebe SPD, ihr habt die ganze Zeit mit regiert und tragt auch eine Mitschuld (...). Nicht nur reden, sondern machen. Löst euch endlich von der CDU und macht euer eigenes Ding, denn die CDU hat eure meisten Erfolge auf ihre Schultern genommen“
Das kann man wohl sagen. Union und FDP wollten damals auch den von der SPD geforderten (und durchgesetzten) Mindestlohn verhindern und wurden dabei nicht müde, den Untergang der „Wirtschaft“ zu prophezeien, wenn Konzernen, gewissen Arbeigebern und Investoren irgendwelche Grenzen würden. War, wie sich inzwischen herausgestellt hat, nichts als heiße Luft.
Und wirksame Maßnahmen zur Behebung der immer unhaltbareren Zustände in der Pflegebranche, die der Grund für den Fachkräftemangel dort sind, hat v.a. die Union bis jetzt „erfolgreich“ verschleppt. Typisch konservative Politik: Interessen gegeneinander ausspielen. Dabei profitieren alle - Pflegekräfte, -bedürftige und Angehörige -, wenn sie und nicht „Wirtschaftsinteressen“ im Mittelpunkt stehen.
@tremino, 16:14Genauso war das. Volle Zustimmung!
"Die Feinde der SPD sind die Grünen und nicht der Koalitionspartner, aber das scheinen viele der SPD-Delegierten immer noch nicht zu kapieren?"
,.,.,
Offenbar denken Sie immer noch in Weltkriegskategorien:
DA gab es "Feinde".
Bzw. es wurde versucht, den Bürgern einzutrimmen, dass der Nachbar ein Feind sei.
Manche wollen heute diese Feindbilder wiederbeleben, wie es aussieht.
Ich glaube, da haben diese die Rechnung ohne den Wirt gemacht.
Die meisten lieben nämlich den Frieden.
Die SPD hat 2017 in den Koalitionsverhandlungen mit der Union sehr viel für sich "herausgeholt" und ist deshalb in die Bundesregierung eingetreten. Die FDP wurde von Merkel in den Jamaika-Verhandlungen zugunsten der Grünen "untergebuttert" und hat deshalb keine Regierungsverantwortung übernommen. Beides ist folgerichtig, verdient Anerkennung und ist nicht zu tadeln. Dass Regierungsämter mit Dienstwagen, guten Gehältern und einer späteren guten Versorgung verbunden sind, ist doch gerecht. We wären denn da die Alternativen?
"Volle Zustimmung "
Eine Behauptung wird durch permanente Wiederholung nicht richtig. Wenn Parteien sich nicht auf ein Programm einigen können, ist eine Zusammenarbeit eben nicht möglich. Es bleibt als Alternative dann nur eine Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheiten zu Gesetzentwürfen suchen muss. Nicht optimal, aber auch keine Katastrophe. Vielleicht im Hinblick auf die Gesetzesfluten im Bundestag gar nicht so schlecht.
"15:32 von Thomas D.
Ganz einfach: Weil in einer bildzeitungskonditionierten Republik markige Slogans und schlaglichtartige Kampfansagen mehr wahrgenommen werden als fundierte Inhalte."
,.,.,
Von einer "bildzeitungskonditionierten Republik" sprachen in den frühen Siebzigern des vorigen Jahrhunderts die damaligen SDS-Leute bzw. die Studentenbewegung, und damals stimmte es wohl auch.
Zumindest für einen geringen Teil der Bevölkerung.
Diese Zeiten sind längst passé.
Heute hat man Internet; und diejenigen, die sich ihr "Wissen" von unseriösen Webseiten holen, sind letztendlich gefährdeter und auch gefährlicher - da ist die "Bild" heute Gold gegen.
Und aufmerksame Bürger glauben diesem Quark nicht.
Aber es gibt leider zu viele, die diesem Quark glauben. Eben, weil heute die "Bildzeitung" keinen großen Stellenwert mehr hat.
Den haben erwähnte unseriöse Webseiten, und zu viele Bürger lassen sich davon verhexen und verlieren ihre Vernunft.
" - Wo sind z.B. ihre konkreten Vorschläge zur Finanzierung der über 200 Mrd.Corona-Schuden - nie dazu was gesagt! "
Wie kommen Sie auf die kleine Zahle von 200 ?, hier ein Auszug aus aus der Presse.
" Die Staatsschulden wachsen in der Pandemie rasant. Rund 650 Milliarden Euro neue Schulden werden Bund, Länder und Kommunen bis 2022 nach Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auftürmen. Auf insgesamt 2,7 Billionen Euro werde der Schuldenstand des deutschen Staates bis dann anwachsen, heißt es in einer neuen IW-Studie. "
"die Feinde der SPD sind die Grünen ..."
Na so was, ich dachte, zumindest in den Bundesländern sind die Grünen immer der Wunschpartner der SPD gewesen, leider hat es ja nicht immer gereicht.
eine_anmerkung.: "Die Feinde der SPD sind die Grünen und nicht der Koalitionspartner, aber das scheinen viele der SPD-Delegierten immer noch nicht zu kapieren?"
Zitat: Offenbar denken Sie immer noch in Weltkriegskategorien: DA gab es "Feinde".
Dieser Begriff hat mich auch irritiert.
Andererseits zeigt er aber auch deutlich und (wohl unfreiwillig) ehrlich, in welchen Kategorien im rechten poltischen Lager gedacht wird. Wir Demokraten sollten uns warm anziehen.
>>
Würde die SPD die Abschaffung von Hartz-IV ins Wahlprogroamm
...aufnehmen, so würden sich ihre Wählerstimmen vermutlich fast verdoppeln.
Dass die SPD so weit gefallen ist, war die Folge des Verrates an ihren Mitgliedern und Wählern, als Schröder Hartz-IV einführte.
<<
Man hört und liest das ja durchaus öfter mal. Damals gab es jede Menge Gesetzesänderungen, Initiativen etc. Seitdem wurden Dinge angepasst, verworfen usw.
Was ist denn nun mit Abschaffen eigentlich gemeint ? Einfach den Zustand ante zurück ? Und was passiert dann mit den Arbeitslosenzahlen ?
Nur nebenbei: Schröder wurde trotz Hartz4 fast wiedergewählt - wir erinnern uns an die Elefantenrunde mit einer konsternierten Merkel. Die großen Verluste kamen später.
"Würde die SPD die Abschaffung von Hartz-IV ins Wahlprogramm aufnehmen, so würden sich ihre Wählerstimmen vermutlich fast verdoppeln."
Aber genau das wäre auch "Populismus". Schließlich werden dann die jetzigen Hartz-IV-Empfänger weiterhin was bekommen, vermutlich also deutlich mehr. Und wer bezahlt's? Die Genossen sind ohnehin ganz groß darin, Geld auszugeben, das sie nicht haben (einfach auf Kredit).
>>aber diese groko ist die schlechteste und unfähigste regierung in der geschichte der BRD!<<
Lieber Karl Maria Jose...
Zunächst kam die Groko 2017 nur zustande weil Herr Lindner plötzlich merkte dass er doch nicht für eine Regierung geeignet ist.
Und die aus der Not geborene Groko machte ihre Sache überraschend gut. Noch dazu iin einer sehr schwierigen Zeit.
//Die SPD
ist schon etwas witzig.
" "Union ist kaputt"//
Tja, soll Tante SPD denn auf ihre Wahlplakate schreiben:
Wir sind kaputt. Wer bringt uns zum Schrotthändler?
//Auf das Programm bin ich gespannt, was die SPD ihren Restwählern bieten will, klare Ansage, was wird teuer und für wen.//
Haben Sie denn von den anderen Parteien schon eine Antwort auf diese Frage erhalten?
//Nein, die Umfragwerte zeigen den Stand.//
Markus Feldenkirchen vom SPIEGEL schrie fürzlich einen wunderbaren Text mit der Überschrift: >>Meinungsdummfragen.<<
Ich zitiere: "...Was ich weniger glücklich finde ist, wenn Medien fast jede neue Erhebung zur wichtigen Meldung aufblasen und die politische Berichterstattung vornehmlich auf Umfragen fußt. Das trägt zu Politikverblödung bei, zur Reduktion des politischen Diskurses auf flatterhafte Stimmungen..."
Wir sollten uns alle fragen, wie weit wir selbst diesbezüglich schon manipuliert sind. Immer wieder geht es um Prozente, man überlegt sogar, ob man vielleicht taktisch wählen sollte...usw.
Sollen uns jetzt Meinungsumfragen mitteilen, was wir wählen sollen? Ich will da nicht mitmachen.
"Würde die SPD die Abschaffung von Hartz-IV ins Wahlprogramm aufnehmen, so würden sich ihre Wählerstimmen verdoppeln...."
Da irren sie sich gewaltig den meisten geht Hartz-IV am A....... vorbei sonst wäre die Union die über den Bundesrat Hartz IV verschlimmbessert hat nicht sechzehn Jahre immer die stärkste Kraft gewesen sondern die Linken die ja als Fürsprecher für Arme und Gegnechteten gilt. Die SPD ist abgestürtzt weil sie es fertigbrachte gegen alle ihre SPD Kanzler zu opponieren anstatt sich geschlossen zu den notwendigen und beschlossenen Vereinbarungen zu stellen. Die SPD springt quasi über jedes Stöckchen das man ihr hinhält. Immerhin hatte die SPD 2005 trotz diesem gaaaanz schlimmen Kanzler noch 33% geholt also soviel wie die CDU. Damals gabe es einen Gleichpart im Bundestag beide Parteien gleichviel Abgeordnete.
Stimmt und die Ausgangsposition war nie sehr rosig, nachdem ein Herr Schröder (unter Zutun seiner Helfer) Sozialdemokratie ad absurdum geführt hat und die Wirtschaftsmächte die Konservative quasi immer mehr in ihre Hand gebracht haben.
"Am 09. Mai 2021 um 16:48 von Sausevind
eine_anmerkung.: "Die Feinde der SPD sind die Grünen und nicht der Koalitionspartner, aber das scheinen viele der SPD-Delegierten immer noch nicht zu kapieren?"
Zitat: Offenbar denken Sie immer noch in Weltkriegskategorien: DA gab es "Feinde".
Dieser Begriff hat mich auch irritiert.
Andererseits zeigt er aber auch deutlich und (wohl unfreiwillig) ehrlich, in welchen Kategorien im rechten poltischen Lager gedacht wird. Wir Demokraten sollten uns warm anziehen."
.-.-.
Zu ihrem letzten Satz:
Ich habe in diesem Punkt früher - vor 1 Jahr oder so - schon mehr Angst gehabt als jetzt.
Das sagt zwar nichts über die Realität, aber über meine Wahrnehmung derselben:
mir scheint, es fällt immer mehr auf,, wie gleichgeschaltet sie reden und sich ihre "Argumente" von Vordenkern abholen.
Es könnte also alles noch gut ausgehen.
von Stern2100 @
Also so wie das jetzt steht und Olaf nur mit 96% gewählt wurde bestht auch die Gefahr und kann ich mir persönlich Vorstellen und wünschen das sie die 5% nicht schaffen.
Bitte um Entschuldigung für meine Tippfehler.
"Markus Feldenkirchen ... schrie fürzlich"
Blöder geht's kaum. Und das liegt sicher nicht an AstraZeneca. Oder doch?
Vermutlich dringen Sie mit Ihrem inhaltlichen Statement, dass die SPD im Vergleich zu anderen Parteien bei der letzten Regierungsbildung Verantwortung übernommen hat, bei Karl Maria Jose nicht durch. Dem geht's offensichtlich hier nicht um differenzierte Bewertung und Einschätzungen, da zählt bei allem, was "links von der afd" ist, anscheinend nur das Motto: Hau drauf. Und immer mal wieder: Verächtlichmachung durch Vornamenverulkung der Namen von Politikern, vornehmlich der Grünen und der SPD.
„... Weder in Hamburg oder im Wirecard Skandal übernahm er die Verantwortung obwohl er jeweils der oberste Vorgesetzte war.
Nicht wählbar.“
Wenn Sie schon nicht einsehen, dass ein Finanzminister auf seine Behörden baut (BAFIN) und nicht jede krude Finanzfirma persönlich überwachen kann, dann sollten Sie vielleicht mal in die ZDF-Mediathek zur „Anstalt“ gehen, dann geht Ihnen ein Licht auf, wer die „Unwählbaren“ sind und wo sie sitzen/aktiv sind.
falsa demonstratio : Andererseits zeigt er aber auch deutlich und (wohl unfreiwillig) ehrlich, in welchen Kategorien im rechten poltischen Lager gedacht wird. Wir Demokraten sollten uns warm anziehen."
Zitat: .-.-.Zu ihrem letzten Satz: Ich habe in diesem Punkt früher - vor 1 Jahr oder so - schon mehr Angst gehabt als jetzt.
Das sagt zwar nichts über die Realität, aber über meine Wahrnehmung derselben: mir scheint, es fällt immer mehr auf,, wie gleichgeschaltet sie reden und sich ihre "Argumente" von Vordenkern abholen.
Es könnte also alles noch gut ausgehen.
Ihr Wort in Gottes Ohr. Die Meinungsumfragen in den östlichen Bundesländern lassen mich jedoch schaudern.
"... Eben, weil heute die "Bildzeitung" keinen großen Stellenwert mehr hat. ...."
Ich fürchte, Sie unterschätzen die BILD,
auch diese ist im Internet und nicht nur gedruckt, präsent.
Somit - wenn nicht gerade kostenpflichtig - erreicht sie viel mehr Menschen als früher.
Nicht selten veröffentlicht sie, was auf "unseriösen Webseiten" oder anderen Kanälen verbreitet wird.
Markige Slogans und Schlagzeilen sorgen für Klicks und mehr, auch bei anderen Springermedien.
Der Einfluss sollte nicht unterschätzt werden.
Bildzeitungszeiten?
„... Diese Zeiten sind längst passé.
Heute hat man Internet; und diejenigen, die sich ihr "Wissen" von unseriösen Webseiten holen, sind letztendlich gefährdeter und auch gefährlicher - da ist die "Bild" heute Gold gegen.“
Das Netz macht vor der Bildzeitung nicht Halt, die gibt es da auch.
Die Grünen sind nicht die Feinde der SPD, sondern die Feinde des Users eine_anmerkung. Er bringt das aber gerne mal durcheinander.
„ Würde die SPD die Abschaffung von Hartz4 ...., so würden sich ihre Wählerstimmen vermutlich fast verdoppeln.“
Da könnten Sie Recht haben. Für die „Links-Sozialismus-Angstmache“ taugt sie ja seit Schröder nicht mehr (was leider bei der Linken noch klappt).
Am 09. Mai 2021 um 15:19 von eine_anmerkung.
Die Feinde der SPD sind die Grünen und nicht der Koalitionspartner...
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Sehe ich genauso. So hat es ja auch schon ein Herr Sarazin mehrfach erwähnt. Ach ja, mit den möchte man ja auch nichts mehr zu tun haben. Aber Schauen wir mal, wie das SPD-Wahlprogramm dann aussieht. Und ob es sich von Wahlprogramm der Grünen unterscheidet...
Liebe SPD, ihr habt die ganze Zeit mit regiert und tragt auch eine Mitschuld an dieser Regierung. Nicht nur reden, sondern machen. Löst euch endlich von der CDU und macht euer eigenes Ding, denn die CDU hat eure meisten Erfolge auf ihre Schultern genommen. Kommt endlich in die Hufe, oder wieder alles Gerede? Nicht anderen Fehlversagen vorhalten sondern selber machen.