Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Ihre Meinung zu Deutsches Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig

Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts greift das Klimaschutzgesetz von 2019 zu kurz. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031, erklärten die Richter. Der Gesetzgeber muss nun nachbessern.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
103 Kommentare

Kommentare

Einfach Unglaublich
@ Klärungsbedarf

Ich fand den von Ihnen kritisierten Beitrag erhellender als viele Ihrer Einlassungen.

Sie sind hier nicht der Moderator. Versuchen Sie hier nichts zu canceln.

Einfach Unglaublich
@ Tremiro

Ja, das ist schon gelaufen.

Ob grün-rot oder grün- schwarz: nix dolles.

Sebastian15
@ Am 29. April 2021 um 14:24 von Sisyphos3

> immerhin verbraucht das Internet, (Handy/Laptop etc) das doppelte was der Flugverkehr verbraucht auch erinnere ich mich nicht in meiner Jugend an Mc Donald, Starbucks und die ganzen Pizza Service
mit ihren Wegwerfartikeln zu meiner Zeit waren das bestenfalls Strohhalme

Wunderbar, besser kann man es nicht ausdrücken! Ich hätte noch zu ergänzen: Wir hatten damals kein Netflix, wurden nicht mit dem Auto überall hin chauffiert und es wurde gegessen, was die Jahreszeit auf den Tisch brachte und nicht was aus der ganzen Welt herangekarrt wird und in den Urlaub ging es in die Eifel oder höchstens mal an die Nordsee statt nach Malle oder Dubai.

spax-plywood
Es kommt nicht drauf an weitere

Reduktionsmaßnahmen reinzuschreiben sondern darauf an zu wissen wie man's hinbekommt. Dazu würde ich fff empfehlen die Finger von BWL und Juristerei zu lassen -auch wenn Herr Bräutigam das nicht gern liest- und sich mehr mit Ingenieurwissenschaften zu befassen. Also macht mal Zement mit Null CO2 oder findet einen Betonersatz,
steigt in die Methanol-Kreislaufwirtschaft ein oder lasst euch sonst was einfallen anstatt euch per Order von oben einen Platz an der Sonne reservieren zu lassen!

Thomas D.
14:35 von Sisyphos3

14:29 von Thomas D.

habe ich das so geschrieben !

Was Sie geschrieben haben, habe ich zitiert, sehen Sie selbst nach.

also warum unterstellen sie mir das dann ...

Ich unterstelle Ihnen gar nichts. Aber um genauer zu antworten, müsste ich wissen, auf welchen meiner Beiträge Sie sich beziehen.

... fühlen sie sich dadurch wohler ?

Nein, ganz im Gegenteil, ich finde es ganz schlimm, was hier manchmal so geschrieben wird.

morgentau19

Das Klima hat jetzt auch die Richter des Verfassungsgericht erreicht.

Was werden da eigentlich für Freiheiten eingeschränkt?
Darf bei Hitze keiner mehr raus? Oder in Urlaub fahren/fliegen, trampen?

Oder ist die Jugend besorgt, dass sie bei Hitze (bei uns nannte man das noch Hitzefrei) nicht in die Schule oder studieren darf?

Momentan müssen alle auf ihre Freiheiten verzichten, weil ein Virus in der Welt umherschwirrt und m. E. sogar Verfassungsrichter verwirrt....dass sie so viele Kenntnisse haben, wie sich das Wetter bis im Jahr 2030 entwickeln wird.

Der April 2021 war der kälteste Monat seit 30 Jahren! Gut, das passt jetzt nicht so ins Konzept der Klima-Jünger.

PS. In den 80er Jahren gab es im Spiegel einige Titelbilder die zeigten, dass wir auf eine Kältewelle zugehen.

Will damit nur sagen, dass kein Mensch, kein Wissenschaftler Genaues weiß/wissen kann!

Thomas D.
14:47 von Sebastian15

@ Am 29. April 2021 um 14:24 von Sisyphos3

>>Immerhin verbraucht das Internet, (Handy/Laptop etc) das doppelte was der Flugverkehr verbraucht auch erinnere ich mich nicht in meiner Jugend an Mc Donald, Starbucks und die ganzen Pizza Service
mit ihren Wegwerfartikeln zu meiner Zeit waren das bestenfalls Strohhalme<<

Wunderbar, besser kann man es nicht ausdrücken! Ich hätte noch zu ergänzen: Wir hatten damals kein Netflix, wurden nicht mit dem Auto überall hin chauffiert und es wurde gegessen, was die Jahreszeit auf den Tisch brachte und nicht was aus der ganzen Welt herangekarrt wird und in den Urlaub ging es in die Eifel oder höchstens mal an die Nordsee statt nach Malle oder Dubai.

Wunderbar! Besser kann man die Umweltsünden der vergangenen Jahrzehnte nicht relativieren! Besser kann man nicht deutlich machen, dass die heute 20-jährigen an allem schuld sind, weil die ganzen alten Herren ja immer mit dem Rad in Urlaub gefahren sind.

Schämen Sie sich.

Hägar
Keine Generationengerechtigkeit!

"Ungleiche Lastenverteilung" für die Generationen, was die Reduktionslast angeht.

Das ist eine Note 6 für die Groko, speziell für die CDU. Totalversagen.

Wird definitiv Zeit für einen Neustart der Umweltpolitik!

Didib57
Ein weiter so darf es nicht geben

Es sollte für alle Menschen unserer Welt selbstverständlich sein, darauf folgenden Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Das betrifft die ganze Umwelt, ob Luft, Gewässer oder unsere Böden. Dazu sollte man in weiser Voraussicht nicht nur Absichtserklärungen treffen, eher resolut einen Plan erstellen, nachdem sich zu richten ist.

knutwahrheit

Dann wissen wir ja jetzt was uns ab September erwartet.
Die Verbotsgrüninnen werden so richtig aus dem vollen schöpfen, egal ob als erste oder zweite in der Regierung.
Ich glaube, daß die jetzige und die kommende Generation die meisten Lasten der grünen Weltverbesserer tragen muß.

Miauzi

@Charlys Vater
Zitat:
"Emissionen vermindern kann so einfach sein
-
Vielleicht sollten "Wegwerf" Produkte verboten werden ?
Womit wir gleich bei China wären."

soso - die bösen bösen Produkte aus China

nur doof das es faktisch kein Konsumgut mehr gibt es entweder vollständig oder zumindest teilweise IN China produziert wird.
Ein Auto was hier in D-Land zusammen geschraubt wird - produziert kann man letztlich nicht mehr sagen wenn der Hauptteil der Wertschöpfung im Ausland stattfindet - hat zig Teile aus chinesischer Produktion drin.
Deutsche Firmen stellen "deutsche" Produkte in China her
---
Thema Küchengeräte wie Pfannenwender o.ä. -> 99% der Weltproduktion kommt aus China - konzentriert auf eine kleine Provinz dort

also packen sie Ihr undifferenziertes "bashing" von China in die Mülltonne und entsorgen Sie es

knutwahrheit

Ich verstehe dieses Gericht nicht.
Erst wird der EU-Rettungsschirm durchgewunken, dann die Corona-Bonds und jetzt wird die kommende Regierung verpflichtet die totale Klimarettung möglichst in einer Generation fertig zu bringen.
Der Regierung insbesondere wenns Grüninnen sind macht sich es einfach und gibt mit dem Rasenmäher die Belastungen weiter.
Besonders die unteren Einkommensklassen werden dann überproportional belastet.
Danke Frau Merkel

Sisyphos3
15:08 von Thomas D.

Wunderbar! Besser kann man die Umweltsünden der vergangenen Jahrzehnte nicht relativieren!
.
eine Diskussion wird umso schwierig je mehr der Gegenüber auf Krawall gebürstet ist
Kein Mensch hat geschrieben "die Jugend" ist schuld
Aber sie ist Teil einer sich verändernden Gesellschaft
Also meine Eltern (Großeltern ohnehin ) kein Auto
die Wohnung von uns war extrem klein die Temperatur 18 °
In welchen Lebensumständen lebt die heutige Jugend (und natürlich die Älteren aktuell)
wie lebte man vor 60 Jahren
Und wenn ich mich an Demos erinnere da lagen danach nicht Pappbecher knöcheltief rum

GeMe
@15:15 von knutwahrheit: Die Verbotsgrüninnen

Deutschland verursacht mit 1% der Erdbevölkerung 2% der weltweiten CO2 Emissionen.

Jeder Deutsche ist mit gut 9 Tonnen CO2 im Jahr dabei.

Dass sich daran dringend etwas ändern muss, sollte außer Frage stehen. Man könnte auf Freiwilligkeit setzen, aber das, siehe Coronaschutzmaßnahmen oder Straßenverkehr, klappt gar nicht.

Ohne Verbote oder sagen Regellungen wird es nicht gehen.

Um nur ein Beispiel zu nehmen. Wenn ein Flug von Deutschland nach Mallorca billiger ist als eine Bahnfahrt von Hamburg nach München, dann läuft etwas gewaltig schief.

melancholeriker
Gernhardts Elche

um 14:38 von Einfach Untlauglich
@ Bender

,,Selten so einen Unsinn gelesen. Vielleicht, weil ich Ihre Kommentare nicht so häufig lese.

Der Wohlstand den die Fridays Aktivisten genießen, (und sie kommen alle aus wohlsituierten Elternhäusern) basiert auf den Leistungen der vorherigen Generationen. Die Jugendlichen haben noch gar nichts zum Wohlstand beigetragen, - außer zu konsumieren, mit dem Geld ihrer Eltern."

Sie haben natürlich jeden Heiermann, der tapfer mit Mäh - oder Muh - Arbeiten gespart wurde, hälftig je an Eltern und Großeltern abgegeben, um nie auch nur einen Gedanken an die Verlockungen von Konsum und Freizeitvergnügen zu verschwenden. Was sollen die Jugendlichen aus allen Generationen seit - sagen wir mal - dem Römischen Reich mal überhaupt zum Wohlstand beitragen? Ist mir neu, wenn man vom schnöden Verbrauch von Waren allgemein absieht.

Blöd ist natürlich auch der pauschale Angriff auf ,,die Jugendlichen" an sich, die in großer Menge großes Zukunftsbewusstsein hat.

fathaland slim
15:08, morgentau19

>>Der April 2021 war der kälteste Monat seit 30 Jahren! Gut, das passt jetzt nicht so ins Konzept der Klima-Jünger.<<

Seit mehr als vierzig Jahren.

Und doch, das passt sehr gut ins Bild von Menschen wie mir, die Sie wohl meinen, wenn Sie "Klima-Jünger" schreiben.

Warum der April so kalt war, kann man verstehen, wenn man sich mit Großwetterlagen beschäftigt. Diese Wetterlagen sind mit großräumigen Luftströmungen verbunden. Es war einmal so, daß die vorherrschende Luftströmung im atlantiknahen Europa eine west-östliche war. Auch als Westwindlage bekannt. Der Wind kam vom Atlantik, brachte viel Niederschlag und war im Winter mild und im Sommer kühl. Ozeanisches Klima.

Diese Wetterlage ist sozusagen aus der Mode gekommen. Mittlerweile dominieren so genannte meridionale Wetterlagen. Das sind steile Sinuskurven-Luftströmungen, Nord-Süd bzw. Süd-Nord. Letzten April lagen wir in der Süd-Nord-, dieses Jahr in der Nord-Süd-Strömung. Eins haben beide gemeinsam, nämlich wenig Niederschlag.

Thomas D.
15:15 von Sisyphos3

14:39 von Thomas D.

Merken sie, jeder kann sich rechtfertigen

Es ist Ihr gutes Recht, sich zu rechtfertigen. Aber es ist nicht Ihr gutes Recht, erstmal von allen anderen zu verlangen, sich jetzt um Klimaschutz zu kümmern. Sie haben Ihren Ablass ja mit dem Grünen Punkt bezahlt, Sie sind ja durch damit. Außerdem haben Ihre Vorfahren und Sie die Überbevölkerung reguliert.

Ich weiß nicht, ob Sie nur eine ungefähre Vorstellung davon haben, wir unsere Welt in 20 Jahren aussieht, wenn viele so denken wie Sie es offensichtlich tun.

frosthorn
@knutwahrheit, 15:22

Ich verstehe dieses Gericht nicht.
Erst wird der EU-Rettungsschirm durchgewunken, dann die Corona-Bonds und jetzt wird die kommende Regierung verpflichtet die totale Klimarettung möglichst in einer Generation fertig zu bringen.
Der Regierung insbesondere wenns Grüninnen sind macht sich es einfach und gibt mit dem Rasenmäher die Belastungen weiter.
Besonders die unteren Einkommensklassen werden dann überproportional belastet.
Danke Frau Merkel

Also wer ist denn jetzt schuld an was? Die Grüninnen(?) oder Frau Merkel? Da Sie ja gleichzeitig schreiben, die würden vom Gericht dazu gezwungen? Wie gibt man Belastungen "mit dem Rasenmäher" weiter? Und wie stellt man den Mäher so ein, dass die unteren Einkommensklassen überproportional belastet werden? Schneidet man dazu von den kurzen Halmen mehr ab als von den langen? Mit einem Rasenmäher?

Bilder über Bilder ... und ich sehe nur Bahnhof ...

Centurion II
Wasch mich, aber mach mich nicht nass

Wenn wir in Deutschland Klimaschutz – Weltmarktführer werden wollen, dann müssen wir entscheiden, ob wir Agrarstaat werden ohne Industrie oder ob wir die Industrie aufrecht erhalten wollen und Kernenergie-Strom aus dem Ausland kaufen. Andere Möglichkeiten sehe ich zur Zeit nicht.

Wenn wir, wie vor allem von den jungen Leuten und Schulkindern geplant, die restlichen Kernkraftwerke abschalten und die Autos elektrifizieren, dann bräuchten wir auch keine Straßen und Autobahnen mehr bauen, weil wir sie dann ohnehin nicht mehr brauchen.
Diejenigen die das so möchten, wollen natürlich lieber mit dem Fahrrad fahren. Viele jedoch werden das nicht wollen und werden sich radikalisieren.
Vielleicht sollten wir Leuten, die es zu was gebracht haben, besser zuhören und Ihrem Rat folgen (bei Bill Gates).
Kleines Trostpflaster: Bei den Strompreisen sind wir ja jetzt schon Weltmeister.

fathaland slim
15:08, morgentau19

>>PS. In den 80er Jahren gab es im Spiegel einige Titelbilder die zeigten, dass wir auf eine Kältewelle zugehen.<<

Es gab genau eins dieser Titelbilder.

>>Will damit nur sagen, dass kein Mensch, kein Wissenschaftler Genaues weiß/wissen kann!<<

Der Spiegel ist ein Nachrichtenmagazin mit Hang zur boulevardesken Sensationsmache und kein wissenschaftliches Fachblatt.

proehi
14:38 von Einfach Unglaublich

>>... Der Wohlstand den die Fridays Aktivisten genießen, (und sie kommen alle aus wohlsituierten Elternhäusern) basiert auf den Leistungen der vorherigen Generationen. Die Jugendlichen haben noch gar nichts zum Wohlstand beigetragen, - außer zu konsumieren, mit dem Geld ihrer Eltern.<<

Das war bei Ihnen sicherlich ganz anders. Sie hatten erst einmal einen gehörigen Haufen Leistung vollbracht, ehe Ihre Eltern den Tisch über Ihre Füße stellen durften (H.Ewers).

xeniosson
@um 15:08 von morgentau19

> Was werden da eigentlich für Freiheiten eingeschränkt? <

Es ist nicht der Mensch, der hier Einschränkungen fordert, es sind eigentlich auch keine Einschränkungen und die persönliche Freiheit ist dabei nicht berührt.

Denn die Natur ist es, die uns so viel zur Verfügung stellt und wir wollen immer nur noch mehr.

Es ist keine Einschränkung, sondern eine natürliche Grenze, wenn wir nicht mehr nehmen können als das, was da ist.

Und meine Freiheit liegt nicht darin, ob ich in den Urlaub fliege oder nicht.

Wir brauchen auch gar nicht allein aufs Klima gucken: So wie heute können wir nicht zigtausende Jahre weitermachen. Nicht mal 100 Jahre. Wir verbrauchen die Ressourcen zu schnell, es kann sich nichts mehr schnell genug regenerieren.

Wer nicht verstehen will, dass wir alle schon seit Jahrzehnten auf Kredit dieses Planeten leben: Der Planet wird nur irgendwann auch eine Rechnung hinlegen.

Wir sollten in der Lage sein, das dann zu zahlen.
Sonst gibt es schon für uns keine Zukunft.

KarlderKühne
Klimaschutz ist ja eine notwendige Sache!

Aber ohne eine Begrenzung des Bevölkerungszuwachses nichtig.
Wenn sich die Bevölkerungszahl innerhalb von 40/50 Jahren verdoppelt, werden auch mehr Ackerflächen und Wohnflächen gebraucht. Auch der Bedarf an Konsumgütern verdoppelt sich und der Energiebedarf wird auch nicht weniger.
Ursache aber dieses rasanten Bevölkerungszuwachses ist das Elend und die Kriege in großen Teilen unserer Welt. Kinder sind in vielen Ländern die "Rentenversicherung".
Es nutzt keinem, diese Länder mit Almosen zu überschütten. Hilfe zur Selbsthilfe ist das Gebot der Stunde. Das nutzt dem Klimaschutz mehr als viele halbherzige Sachen.

Man weiss ja nie...
Am 29. April 2021 um 14:24 von Sisyphos3 14:11 von StepHerm

Das ist aus meiner Sicht eine zu kurz gedachte Überlegung.
Das Alter?
Ihr Alter?
Wir leben in 2021.
Das ist meine Meinung

Klärungsbedarf
um 14:41 von Einfach Unglaublich

>>
Ich fand den von Ihnen kritisierten Beitrag erhellender als viele Ihrer Einlassungen.

Sie sind hier nicht der Moderator. Versuchen Sie hier nichts zu canceln.
<<

Ich würde mir niemals zutrauen, bei Ihnen etwas erhellen zu wollen. Dafür habe ich schon zu viele Kommentare von Ihnen gelesen.

Thomas D.
15:29 von knutwahrheit

Am 29. April 2021 um 15:20 von Sausevind
>>Heute gibt es keine Zigarettenstummelansammlungen mehr auf den Bürgersteigen.
Das Bewusstsein der Bürger hat sich verändert.<<

Nein, dafür gibt es jetzt eine zutiefst gespaltene Gesellschaft, unerträgliche Feindseligkeit, ausufernde Kriminalität und grassierende Armut durch EU, Euro und Eurobonds.
Aber Hauptsache die Z.stummel sind weg...

Stimmt! Jetzt fällt es mir wie Schuppen von den Augen! Die Eurobonds sind die direkten Nachfolger der Zigarettenstummel!

Wolf1905
Für die Grünen ist hergerichtet!

„Für das Gericht folgt aus alldem: Das Gesamtkonzept des Klimaschutzgesetzes sei mit den Grundrechten nur dann vereinbar, wenn der Gesetzgeber schon jetzt - bis Ende 2022 - Regeln für die Zeit ab 2030 aufstellt. Darin müssten weitere Reduktionsmaßgaben rechtzeitig und für ausreichend lange Zeit festgelegt werden. Der Übergang zur Klimaneutralität müsse rechtzeitig eingeleitet werden. Und man müsse auch Vorkehrungen dazu treffen, wie der massive Druck zur Treibgasreduzierung mit den Grundrechten der künftigen Generationen in Einklang zu bringen seien.“
-> bis Ende 2022 … spätestens ab Oktober 2021, wenn die Grünen (mit) an der Macht sind, können sie richtig loslegen! Da bin ich mal gespannt…
Wenn der Weltmeeresspiegel steigt, liegt nicht nur Pellworm unter Wasser, sondern auch Holland, Bangladesch, und viele andere Küstenländer. Um das zu vermeiden, MÜSSEN ALLE mithelfen, auch die USA, China, etc. … schau mer mal …

Moderation
Schließung der Kommentarfunktion Liebe User, um Ihre Kommentare zum Thema „Deutsches Klimaschutzgesetz“ besser bündeln zu können, haben wir uns entschieden, die Kommentarfunktion in diesem Artikel zu schließen. Gern können Sie das Thema hier weiter diskutieren: https://meta.tagesschau.de/id/148886/urteil-zum-klimaschutz-ein-signal-fuer-die-junge-generation Viele Grüße Die Moderation