Justitia-Statue in Bamberg

Ihre Meinung zu Erste Beschlüsse: Der November-Lockdown hält vor Gericht

Die Gesetzesgrundlage der Corona-Maßnahmen soll präzisiert werden. Doch die erste Woche der neuen Einschränkungen zeigt: Die Gerichte stützen die Beschränkungen. Von Christoph Kehlbach.

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134 Kommentare

Kommentare

Sparer
Schön,

dass die Richter offenbar jetzt endlich auch kapiert haben, dass der Lockdown unbedingt nötig war und ist, um die totale Überlastung unseres Gesundheitssystems (hoffentlich) noch zu vermeiden, und die bei uns normalerweise vorliegende fast vollkommene persönliche Freiheit mal ausnahmsweise dem Allgemeinwohl hintanzustellend ist. Lange genug hat diese Erkenntnisfindung bei den Richtern gedauert.

DrBeyer
@a-m-a 19:38

Sie täuschen sich.
Der größte Faktor der Virenverbreitung ist die Anzahl der Kontakte, gerade auch im privaten Bereich. Also dort, wo keine Masken getragen werden und eine FFP2-Pflicht genau nichts bringen würde. U.a. deshalb sind die Zahlen ja so explodiert, und deshalb ist es durchaus möglich und wahrscheinlich, dass der aktuelle Lockdown hilft.

Schaun mer mal ...

DrBeyer
@Möbius 19:43

"Da es sich um sehr spezifische Maßnahmen handelt, stellt sich doch eher die Frage, „warum der Freizeitbereich und nicht die Arbeitswelt oder der ÖPNV?“ und „warum darf der Eine seinen Laden aufmachen, der andere nicht ?“

Die Begründung würde mich interessieren (Gleichheitsgrundsatz).

Ich befürchte allerdings dass diese Frage die Justiz nicht beschäftigt hat, hoffentlich irre ich mich ..."

Ich habe einen Vorschlag: Lesen Sie doch spaßeshalber einfach mal den Artikel, den Sie gerade kommentiert haben. Das hilft schon mal ein wenig weiter.
Und wenn Sie dann den Parallelartikel auch noch durchnehmen, ist Ihnen noch mehr geholfen.

Möbius
Kriterium: „Grundversorgung“ der Bevölkerung ?

Das heißt also die Modeboutique dient der Grundversorgung der Bevölkerung weil sie also offen bleiben darf ?

Sehr interessante Argumentation!

Wie üblich sehen Gerichte aber nicht ihre Aufgabe darin, die Sinnhaftigkeit staatlichen Handelns zu hinterfragen.

Max-S
warum wird das Geschehen nicht entzerrt?

Gaststätten und Restaurants sind das eine, da stehen idR sehr wohl Aerosolwolken und nutzt so auch bei 1,50m Abstand nichts. 75% vom Umsatz dürfte für die Mehrheit auch mehr sein, als wenn geöffnet wäre.

Weshalb im FREIEN aber nun teils Maskenzwang gilt oder Zoos mit riesigen Außenbereichen geschlossen sein müssen oder Tennisplätze oder um diese Jahreszeit gewöhnlich menschenlere Strände an Nord- Ostsee niemanden privat zur Entzerrung des Geschehens beherbergen dürfen?

Normalerweise müsste man gezielt "Risikopatienten" samt Personal bzw. diejneigen die es wollen, in solche Regionen umquartieren. Frische Luft, viel Abstand, Heilbäder usw.

Könnte man Prora und Co. wieder umwidmen, von Luxusferienappartements und Zweitwohnsitzen zur Unterkunft für Risikopatienten. Das wäre mal eine Maßnahme! Und jüngere können weiter "feiern", was auch immer es zu feiern gibt.

frosthorn
bei allem Verständnis

für den Ärger, den viele über die Maßnahmen empfinden, muss ich dennoch sagen: so langsam habe ich von dem Gemeckere die Nase voll. Nicht dass ich bestreiten würde, dass sich aus der Pandemie und wie damit umgegangen wird, für viele von uns Nachteile und auch schwer zu ertragende Ausnahmezustände ergeben. Auch nicht, dass die Politik "suboptimal" mit der Situation umgeht. Oder dass vermeintliche und tatsächliche Ungerechtigkeiten auftreten.
Aber: es ist nun mal eine besondere Situation. Und die verlangt ganz ungewohntes: sich einschränken aus Rücksicht auf andere. Solidarität (kennt dieses Wort noch jemand?). Akzeptieren, dass es Grundrechte gibt (freie Entfaltung der Persönlichkeit), die mit den Grundrechten von anderen (Leben und körperliche Unversehrtheit) kollidieren. Und dass dann eben die eigenen Rechte mal nicht automatisch Vorrang vor denen der anderen haben, auch wenn man das schon immer so gewohnt war. Schon gar nicht ein eingebildetes "Recht auf Rücksichtslosigkeit".

DrBeyer
@rene dri 19:51

"Im Augenblick kann keiner sagen wie lange diese Lage noch andauert und je länger es dauert desto verzückender ist es bestimmte Einschränkungen festzunageln."

Genau deshalb ist es wichtig, jetzt Gesetze zu erlassen, die genau dieser Verzückung Einhalt gebieten.

"Mir wäre es lieb wenn die Exekutive soviel freie Hand hat wie Sie zur Bekämpfung der Pandemie braucht, ohne um die Demokratie fürchten zu müssen."

Und noch besser ist es, wenn klar ist, wie frei die Hand nun eigentlich ist.
Wie ich gerade schon geschrieben habe: Sie haben vollkommen recht damit, dass niemand weiß, wie lange die Pandemie noch geht. Und da das eben unabsehbar ist, wird mit fortschreitender Dauer immer wichtiger, klare Regeln dafür zu haben.

"Gibt es kein Artikel im GG oder einen § im BGB der darüber aufklärt wie lange sich die Exekutive auf den Sonderfall berufen kann/darf?"

Anscheinend nicht ...

DrBeyer
@Intelligent0611 19:46

"Die Lösung sollte auch immer eine individuelle sein und bleiben."

Unsere aktuellen Infizierten-, Hospitalisierungs- und Todeszahlen zeigen Ihnen, wie wenig die individuelle Lösung bringt, und strafen Sie Lügen.

"Nannte man früher schon Selbstverantwortung somit eine der Grundlagen für Freiheit."

Da bei uns die Selbstverantwortung außerhalb des eigenen Körpers sofort endet und zu wenige Leute auch an die Mitmenschen denken, muss eben der Selbstverantwortung Einhalt geboten werden.
Eigentlich ganz logisch, wenn man die Intelligenz benutzt ...

DrBeyer
@Max-S 19:54

Eigentlich ist es ganz einfach: Die Kontakte sind das Problem!

Und keine der von Ihnen vorgeschlagenen Maßnahmen hilft, die Anzahl der Kontakte zu verringern. Wenn man Prora zur Risikounterkunft umfunktioniert, hat man einen großen Hotspot geschaffen.
Wenn die Jüngeren daraufhin wieder feiern dürfen, hat man gleich noch ein paar andere Hotspots dazu.
Super!

frosthorn
@Barbarossa 2, 20:04 re @Adeo60

Dann sollten sie aber auch die FDP erwähnen, wenn sie schon mal beim Noten verteilen sind.

Der Forist @Adeo60 hat auf einen Beitrag geantwortet, in dem explizit danach gefragt wurde, wieviel Stimmen wohl die AfD bei der nächsten Wahl bekommen wird. Also völlig korrekt und keiner Korrektur bedürftig.

Intelligent0611
DrBeyer

Wow

Wattt die Intelligenz doch für Intelligenz zu Tage fördert ...

Respekt

DrBeyer
@Barbarossa 2 20:04

"Dann sollten sie aber auch die FDP erwähnen, wenn sie schon mal beim Noten verteilen sind."

Ich bin ja manchmal ein großer Freund vom Erbsenzählen. Es muss aber schon in den Kontext passen.

Das macht Ihr Beitrag leider nicht, da Adeo60 auf einen anderen User geantwortet hat, der nun einmal explizit die AfD herausgestellt hat. Es war also überhaupt kein Grund vorhanden, die FDP auch noch einzuführen.

Gerhard Apfelbach
Eine schlechte Entwicklung

Die einstmals unabhängige Justiz wird immer mehr zur Systemjustiz mit politisch korrekten Urteilen. Eine schlechte Entwicklung!

Advocatus Diaboli 0815
1954 Max-S

"warum wird das Geschehen nicht entzerrt.?Gaststätten und Restaurants sind das eine, da stehen idR sehr wohl Aerosolwolken und nutzt so auch bei 1,50m Abstand nichts"
wenn das so ist dann hätte man zumindest in unserer Region zuvor den gesamten ÖPNV stillegen müssen da hier nicht mal 50cm Abstand sind. Es würde mich interessieren wieviele Infektionen davon stammen, nur ist es fast unmöglich hier einen Bezug herzuleiten. Wahrscheinlich sind ein Teil der privaten Feiern aif den ÖPNV zurückzuführen. Das mit den Gaststätten ärgert mich weil dort viele Wirte in gute Konzepte investiert hätten und jetzt alles für die Katz ist. Dafür gibt es keine Entschädigungen und für die Zulieferer gibt es auch nichts. Das fällt alles unter nicht nachvollziehbar und lässt die Akzeptanz für andere, sinnvolle Entscheidungen schwinden

a-m-a
@ DrBeyer 19:49

Gerade im privaten Bereich greifen die Lockdown-Maßnahmen auch nicht.

Möbius
@schabernack 15:59 Uhr: ich bin nicht empört

Mich tangiert das alles nur peripher.

Allerdings sehe ich in Deutschland schon erhebliche Demokratiedefizite, aber auch viel unnötige Inkompetenz und Dilettantismus staatlichen Handelns, gerade in der Coronakrise.

Gibt ja auch kritische Stimmen im Parlament die nahezu vergleichbare Positionen vertreten (zB Ch. Lindner).

Man könnte es besser machen, wenn man denn nur wollte. Will man aber nicht, aus politischen Sachzwängen, oder Rücksichtnahme oder Ideologie oder was auch immer.

Also spiesse ich das auf.

rene dri
Am 06. November 2020 um 19:57 von DrBeyer

Danke für Ihre Antworten und noch ein angenehmes Wochenende.
Bleiben Sie Gesund!

Adeo60
@frosthorn, 20:10 Uhr

Genauso ist es! Wobei selbstverständlich auch die FDP in Person ihres Vorsitzenden eine unglückliche Rolle spielt.

Advocatus Diaboli 0815
1855 von Ih

"Die Gesundheit muss ueber dem Profit stehen. Wer keine Rücklagen für vier oder acht Wochen hat, sollte mal sein Geschäftsmodell ueberdenken. Ich kann das Gejammere nicht mehr hören"
So kann man leicht Daher reden wenn man nicht selbstständig arbeitet oder Rente bekommt. Aber wenn alle arbeitslos sind dann gibt es auch keine Rente mehr. Viele kleine selbstständige und auch viele Wirte leben vom Hand in den Mund und können keine rücklagen bilden (oft reicht es kaum zur altersvorsorge).
Deswegen finde ich ihr Statement herablassend

Intelligent0611
Lockdown Symdron

Beschreibung von Krisen

Die DUMMHEIT zeigt sich wie potenziert und versucht die Macht zu ergreifen

Die IGNORANTEN kennen keine Schmerzen und folgen auf Schritt und Tritt der DUMMHEIT

Die INTELLIGENZ erträgt die Dummheit aber auch die Ignoranz nicht. Wird menschenscheu und sucht sich

....

Lizenzrechte sind zu beachten

Schönen Abend
FESTHUS
freier Author
Schriftsteller & Verleger

DrBeyer
@a-m-a 20:14

"Gerade im privaten Bereich greifen die Lockdown-Maßnahmen auch nicht."

Ich dachte zwar, dass auch private Zusammenkünfte untersagt wurden, habe aber gerade festgestellt, dass es in diesem Bereich beim dringenden Appell an alle "in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähigen Personen" (Zitat FAQ Corona-Verordnung NRW) geblieben ist. Für mich ein ganz großes Manko.

frosthorn
@Gerhard Apfelbach, 20:13

Die einstmals unabhängige Justiz wird immer mehr zur Systemjustiz mit politisch korrekten Urteilen. Eine schlechte Entwicklung!

Was bitte ist eine "Systemjustiz"? Und woraus leiten Sie ab, dass die Justiz nicht mehr unabhängig ist? Weil bei Rechtsstreitigkeiten zwischen der Exekutive und dem Bürger auch hin und wieder mal die Exekutive gewinnt?
Was halten Sie denn für die Aufgabe einer "unabhängigen Justiz"? Gerichte sind u.a. dazu da, Grundrechte des Bürgers auch gegen den Staat durchzusetzen, das ist richtig. Es hat aber noch nie einen Automatismus gegeben, dass jede Verfügung, jede Verordnung, jedes Knöllchen zurückgenommen werden muss, wenn sich einzelne Betroffene dadurch in ihren Rechten eingeschränkt sehen.

Anna-Elisabeth
@19:56 von frosthorn

//Akzeptieren, dass es Grundrechte gibt (freie Entfaltung der Persönlichkeit), die mit den Grundrechten von anderen (Leben und körperliche Unversehrtheit) kollidieren. Und dass dann eben die eigenen Rechte mal nicht automatisch Vorrang vor denen der anderen haben, auch wenn man das schon immer so gewohnt war. Schon gar nicht ein eingebildetes "Recht auf Rücksichtslosigkeit".//

Sie können es hier im Forum ja selbst sehen: Das ist auch für jene, die sich Intelligenz auf ihr Fahnen schreiben, zu kompliziert.

Ihren übrigen Ausführungen schließe ich mich gerne an.

pxslo
19:44 von schabernack

"Sie können ganz simpel eine Demonstation anmelden, und diese ganz sicher auch durchführen, wenn Sie nicht zusammen mit 100-en von Regel-Negierern und Masken-Verweigerern irgendwo aufschlagen."

Ja, ja ganz "simpel eine Demonstration anmelden". Und danach unter fadenscheinigen Gründen auflösen! Aber Hauptsache den Schein von Recht u. Gesetz wahren.

DrBeyer
@Intelligent0611 20:11

"Wattt die Intelligenz doch für Intelligenz zu Tage fördert ...

Respekt"

Da müssen Sie nicht gleich neidisch werden. Dem einen ist es nun mal gegeben und dem anderen nicht.

Allerdings ist es hilfreich, sich bewusst zu machen, zu welcher Gruppe man gehört, und sich dann entsprechend zu verhalten und ggf. seine Äußerungen anzupassen.

DrBeyer
@falsa demonstratio 20:29

"Ich habe immer Angst, es würde sich einmal jemand von den falsch interpretierten Links beeindrucken lassen."

Die Angst kenne ich.
Im Fall dieser Foristin habe ich es für mich so gehandhabt, dass ich sie auf meine interne Liste gesetzt habe derer, deren Beiträge ich einfach übergehe.

Sie schreibt so unglaublich viel, dass man das gar nicht alles richtigstellen kann. Und ich habe die Hoffnung, dass die allermeisten mitbekommen, wes Geistes Kind sie ist.

schabernack
20:16 von Möbius / @schabernack, 19:59

«Allerdings sehe ich in Deutschland schon erhebliche Demokratiedefizite, aber auch viel unnötige Inkompetenz und Dilettantismus staatlichen Handelns, gerade in der Coronakrise.»

"Besser machen" geht so gut wie immer. Mit nur ganz wenigen Ausnahmen wie einst 2014 das 7:1 bei der Fußball-WM in Brasilien.

Ich fühle nur noch Ermüdung kurz vor Ohmnacht, wird zu Corona beständig an Politikern in DEU rumgemäkelt, bis der Arzt kommen muss. Was die so alles falsch machen. Und im gleichen Atemzug so getan, als hätte tlws. äußerst unverständiges Verhalten der Bevölkerung damit gar nichts zu tun.
Das hat es aber … und das kann Politik aich nicht ausprügeln !

Als ob es bspw. in Südostasien mit exorbitant corona-besser nur an mehr fähigen Politikern läge. Es sind die Bevölkerungen, die entscheiden über Gelingen oder Misslingen !

In JAP ist nicht Genöle, aber Kreativität mit Gemeinsinn. Kann man aber nicht wie das Nintendo für den Pokemon so einfach nach DEU importieren.

Sehr leider nicht !

fathaland slim
20:32, pxslo

>>19:44 von schabernack
"Sie können ganz simpel eine Demonstation anmelden, und diese ganz sicher auch durchführen, wenn Sie nicht zusammen mit 100-en von Regel-Negierern und Masken-Verweigerern irgendwo aufschlagen."

Ja, ja ganz "simpel eine Demonstration anmelden". Und danach unter fadenscheinigen Gründen auflösen! Aber Hauptsache den Schein von Recht u. Gesetz wahren.<<

Die Coronagefahrleugnerdemonstrationen, die aufgelöst wurden, wurden aufgelöst, weil die Demonstranten sich nicht an die Seuchenschutzauflagen gehalten haben.

Das mag für jemanden, der die Erdogansche Deep State-Ideologie vertritt, fadenscheinig sein. Für jeden an der Realität orientierten Menschen ist es dies nicht. Denn klarer und eindeutiger nach Recht und Gesetz geht es nun wirklich nicht.

frosthorn
@Dr. Beyer, 20:34

Da müssen Sie nicht gleich neidisch werden. Dem einen ist es [die Intelligenz] nun mal gegeben und dem anderen nicht.
Allerdings ist es hilfreich, sich bewusst zu machen, zu welcher Gruppe man gehört, und sich dann entsprechend zu verhalten und ggf. seine Äußerungen anzupassen.

"Nichts auf der Welt ist so gerecht verteilt wie der Verstand: jeder glaubt, genug davon zu haben."

(Jean Paul)

Anna-Elisabeth
@20:19 von Adeo60 @frosthorn, 20:10 Uhr

//Wobei selbstverständlich auch die FDP in Person ihres Vorsitzenden eine unglückliche Rolle spielt.//

Man will halt im Gespräch bleiben. Hat ja zur Zeit auch sonst nichts zu bieten.

a-m-a
@DrBeyer 20:29

Im Übrigen kommt es nicht auf die Kontaktvermeidung an, sondern auf die Verhinderung von Ansteckung!! Hier wirken die Masken deutlich effektiver, da sich Kontakte auch mit Hilfe des Shutdown nicht ausreichend verhindern lassen. Außerdem können wir uns diesen Shutdown eigentlich schon nicht mehr leisten, ganz zu schweigen von denen, die ggf. noch kommen könnten. Masken mit ausreichender Schutzwirkung können Ansteckung wirksam verhindern (s. Krankenhäuser). Warum also ein Shutdown mit diesen Kollateralschäden?

Intelligent0611
Lockdown Symdron

Sehr geehrte Damen und Herren von tagesschau.de

Das war ein Versuch über diese Plattform Meinung und Wissen auszutauschen.
Ich bleibe bei meinem Konzept und wähle die Kommunikationsform
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Das Erste

Vielen Dank
Schöne Grüße
Weiterhin gutes Gelingen
einen schönen Abend

In this sense
best regards

FESTHUS
freier Author
Schriftsteller & Verleger

Möbius
@schabernack 20:39 Uhr: es sind doch nicht die Maskenmuffel!

Ich glaube nicht an das staatliche Narrativ von den „unverantwortlichen“, „unsolidarischen“ „feiernden“ Jugendlichen und anderen angeblichen Hedonisten und der statistischen Signifikanz der (durchaus real existierenden!) Maskenverweigerer und Regelverletzer.

Die zweite Welle war vorhersehbar. Masken haben sie nicht verhindert. Kontaktlisten in der Gastronomie haben sie nicht verhindert.

Übrigens ist es wirklich schwierig in Japan ein Straßencafé zu finden oder eine nette Kneipe zum Abhängen. Japan kam mir ziemlich spassbefreit vor.

Änderungen im ÖPNV, im Arbeitsschutz und in der Offenlegungspflicht der Unternehmen plus ein anderes Grenzregime hätten die 2. Welle vielleicht verhindern können. Man hätte auch genug Zeit gehabt, die App zu einem echten Warninstrument zB für die Zugangskontrolle zu machen (vielleicht kommt das noch). Das die Politik auf Teufel komm heraus die Schulen offen halten will, halte ich für einen Kapitalfehler.

schabernack
20:32 von pxslo / @schabernack, 19:44

«Ja, ja ganz "simpel eine Demonstration anmelden". Und danach unter fadenscheinigen Gründen auflösen! Aber Hauptsache den Schein von Recht u. Gesetz wahren.»

Melden Sie erst mal ‘ne Demonstration an. Und melden Sie sich dann nochmal mit Angabe der "fadenscheinigen Gründe", warum diese Demonstration denn wohl aufgelöste wurde.

Aber wahrscheinlich beurteilen Sie ja auch die Qualität eines Fußballspiels schon 3 Tage bevor das Spiel überhaupt stattfand … und Sie wissen auch schon heute, wie Ihnen die Pizza bei dem Italiener schmeckt, bei dem Sie noch niemals essen waren.

«Aber Hauptsache den Schein von Recht u. Gesetz wahren.»

Was für ein weitere sinnfreie Luftnummer als Beurteilung dessen, was niemals stattfand. Sie haben doch gar keine Demo angemeldet … da kann man auch nichts wahren. Eine Auto, das noch gar nicht gebaut wurde, können Sie auch nicht betanken !

Freier Westen
@ pxslo - Demo bis zum Abwinken

Ja, ja ganz "simpel eine Demonstration anmelden". Und danach unter fadenscheinigen Gründen auflösen!

Ich hab noch nie ne Demo erlebt, die aufgelöst wurde, wenn sich alle an die Regeln halten.

fathaland slim
20:41, Kaneel

>>20:29 von falsa demonstratio
frosthorn:Es ist gewöhnungsbedürftig, aber diese Kommentare schaden andererseits auch niemandem, Richtigstellungen sind gar nicht erforderlich - und in der Regel sinnlos.

Sie:Ich habe immer Angst, es würde sich einmal jemand von den falsch interpretierten Links beeindrucken lassen.

Unterschätzen Sie Ihre Mitforisten nicht. Bin noch keinem dieser Links gefolgt und meistens übergehe ich die Posts (sorry!), weil zu viele Links. Trotzdem finde ich die Energie der Foristin irgendwie beeindruckend und teilweise unterhaltsam.<<

Ich bin seit fast neun Jahren dabei und kenne die Foristin seitdem. Damals hieß sie noch Linuxpinguin. Ich bin überzeugt, daß sie ein gutes Herz hat, hoffe aber, daß sie nicht so Auto fährt, wie sie kommentiert, denn es trägt sie ja permanent aus der Kurve.

Mehr möchte ich dazu nicht sagen und verspreche, daß es das erste und letzte Mal ist, daß ich zu ihr Stellung nehme.

falsa demonstratio
Am 06. November 2020 um 21:02 von fathaland slim

Zitat: Mehr möchte ich dazu nicht sagen und verspreche, daß es das erste und letzte Mal ist, daß ich zu ihr Stellung nehme.

Für mich ist das, wie für Sie, wenn Sie in einem Konzert sitzen und der Pianist ständig falsche Töne spielt.

Ritchi
@ um 20:38 von DrBeyer

"@falsa demonstratio 20:29
"Ich habe immer Angst, es würde sich einmal jemand von den falsch interpretierten Links beeindrucken lassen."

Die Angst kenne ich.
Im Fall dieser Foristin habe ich es für mich so gehandhabt, dass ich sie auf meine interne Liste gesetzt habe derer, deren Beiträge ich einfach übergehe.

Sie schreibt so unglaublich viel, dass man das gar nicht alles richtigstellen kann. Und ich habe die Hoffnung, dass die allermeisten mitbekommen, wes Geistes Kind sie ist."
.
So wild und abstrus in diesen Kommentaren juristische Entscheidungen durcheinander gewürfelt werden habe ich den Eindruck, dass hinter diesen Kommentaren ein Bot sitzt.

pxslo
20:48 von fathaland slim

"Die Coronagefahrleugnerdemonstrationen, die aufgelöst wurden, wurden aufgelöst, weil die Demonstranten sich nicht an die Seuchenschutzauflagen gehalten haben."

Sie waren sicherlich dabei u. können das deshalb mit ruhigem Gewissen behaupten?

"Das mag für jemanden, der die Erdogansche Deep State-Ideologie vertritt, fadenscheinig sein. Für jeden an der Realität orientierten Menschen ist es dies nicht."

Apropos Erdogan: als er vor 2 Jahren in Deutschland auftreten und eine Veranstaltungssaal mieten wollte, wurden alle (!) Genehmigungen von den deutschen Behörden entzogen. Mal war der Brandschutz nicht ok, mal gab es angeblich nicht genügend Parkplätze usw. Bei 2 oder 3 Hallen mit angeblichen Problemen, hätte ich das noch verstanden, aber das von mehreren Dutzend Hallen ausnahmslos alle nicht genehmigt wurden (die kurz vorher noch problemlos Veranstaltungen durchgeführt haben!) war pure Absicht. Und genau das meinte ich mit fadenscheinigen Gründen, die man aus der Schublade zieht.

fathaland slim
20:13, Gerhard Apfelbach

>>Eine schlechte Entwicklung
Die einstmals unabhängige Justiz wird immer mehr zur Systemjustiz mit politisch korrekten Urteilen. Eine schlechte Entwicklung!<<

Ja klar. Wenn ein Urteil der eigenen Meinung nicht entspricht, dann kann es sich ja nur um Systemjustiz handeln.

Toller Begriff übrigens.

Wohl analog zu "Systempresse" und "Systemparteien" gebildet. Beides politische Kampfbegriffe, die vor fast neunzig Jahren in gewissen Kreisen höchst populär waren.

MartinBlank
um 20:57 von Möbius

Es gilt immer noch:
Von den drei Risikofaktoren finden zwei im ÖPNV überhaupt nie statt, und der dritte eher selten. Daher ist es wenig überraschend, dass der ÖPNV eben KEIN Ort mit erhöhtem Ansteckungsrisiko ist.

Aber das wird Dich nicht hindern, dass auch morgen wieder zu behaupten.

Der Grund für die steigenden Zahlen ist die kalte Jahreszeit. Nicht mehr, nicht weniger. Wo sich zehn Leute im August draußen getroffen haben, wo das Ansteckungsrisiko gering ist, haben sie sich im September und Oktober wieder mehr drinnen getroffen.

Und das geht nunmal nicht.

Einfach die Treffen bleiben lassen. Das ist nicht zuviel verlangt einmal im Leben, und in einer Gesellschaft, die über Internet verfügt.
_

Anna-Elisabeth
@21:02 von fathaland slim 20:41, Kaneel

//Mehr möchte ich dazu nicht sagen und verspreche, daß es das erste und letzte Mal ist, daß ich zu ihr Stellung nehme.//

Jetzt fühle ich mich gerade etwas unwohl, weil ertappt. Es ist tatsächlich auch hier im Forum nicht nett, sich über Dritte zu äußern und - egal aus welchen Gründen - die persönliche Auseinandersetzung zu scheuen.

pxslo
20:59 von Peter Meffert

19:15 von pxslo
Zitat:"Einfach Demonstrieren gehen ist leider verboten. Von wegen Meinungsfreiheit!"

"Falls Sie das Land Ihres großen Helden Erdogan meinen, volle Zustimmung! Auf Deutschland bezogen ist dieser Satz purer Unsinn und das wissen Sie auch!"

Natürlich meine ich Deutschland. Hier kenne ich mich mit Recht u. UNRECHT besonders gut aus.

fathaland slim
21:09, pxslo

>>20:48 von fathaland slim
"Die Coronagefahrleugnerdemonstrationen, die aufgelöst wurden, wurden aufgelöst, weil die Demonstranten sich nicht an die Seuchenschutzauflagen gehalten haben."

Sie waren sicherlich dabei u. können das deshalb mit ruhigem Gewissen behaupten?<<

Auf solchen Demonstrationen finden Sie mich nicht. Aber auch wenn ich dabei gewesen wäre, könnte ich nicht kompetenter urteilen. Es kommt nämlich immer darauf an, wo man sich in der Demo befindet. Ich gehe übrigens nicht davon aus, daß die Bilder der großen Mengen von Demonstranten ohne Mundschutz und Sicherheitsabstand mit Photoshop kreiert wurden.

Peter Meffert
20:57 von Möbius

Zitat:"Die zweite Welle war vorhersehbar. Masken haben sie nicht verhindert."

Ich kann mich noch gut erinnern, dass Sie am Anfang der Pandemie einer der größten Kritiker der Regierung waren, weil sie zuwenige Masken bevorratet habe. Bspw. am 27.3. schrieben Sie um 10.20 Uhr, die Bundesregierung hätte spätestens im Januar Schutzmasken in dreistelliger Millionenhöhe bevorraten müssen. Auf meine Frage, wo die so schnell herkommen sollten, sind Sie natürlich die Antwort schuldig geblieben. Jetzt sind Masken für Sie auf einmal nutzlos und Sie haben sich ein neues Feld gesucht, auf dem Sie der Regierung Totalversagen vorwerfen können. Ich habe Sie auch schon zweimal gefragt, was Sie von der Coronapolitik Ihres "erfrischend anderen" Helden Trump halten, natürlich auch keine Antwort. Tut mir leid, ich halte Sie inzwischen für jemanden, der einfach auf Teufel komm raus unser Land und unsere Regierung schlechtreden will, dem Treiben eines Trump aber wohlwollend gegenübersteht.

Anna-Elisabeth
@21:13 von pxslo 20:59 von Peter Meffert

//Natürlich meine ich Deutschland. Hier kenne ich mich mit Recht u. UNRECHT besonders gut aus.//

Warum erwecken Sie dann hier regelmäßig den gegenteiligen Eindruck?

Freidenker81
Mal anders herum gedacht

Es wäre mal interessant zu wissen ob es auch Klagen in die andere Richtung geben kann. Schließlich könnten die Maßnahmen ja auch zu schwach sein. Könnte da ein Unternehmer nicht klagen, dass Betriebe aus anderen Branchen ebenfalls schließen müssen?

Peter Meffert
21:13 von pxslo

Zitat:"Natürlich meine ich Deutschland. Hier kenne ich mich mit Recht u. UNRECHT besonders gut aus."

Den Eindruck habe ich nicht, vor allem, seit Sie die Verschwörungstheorien des deep state aufwärmen, um die Lügen eines Wahlverlierers zu rechtfertigen. Ihre Posts zu H. Erdogan habe ich auch noch gut in Erinnerung.

Demokrat49
@Gerhard Apfelbach

Nur weil die Justiz nicht so urteilt, wie Sie es für richtig halten, mutiert sie zur „Systemjustiz“???

Wieso denke ich da gerade an einen orangenen Lautsprecher???

Jo Beeck
Gott zum Grusse fathalandslim,Redaktion u.a.m.

Mich verwundert schon seit Monaten mit wievielen Beiträgen manche Zeitgenossen hier angenommen werden und im Chat-Stil die "Mehrarbeit" der Redaktion voran treiben !

Vor allem aber auch die teilweise belanglosen Beiträge oder persönlichen Duelle nerven!

ADIOS!

fathaland slim
21:09, pxslo 20:48 von fathaland slim

>>"Das mag für jemanden, der die Erdogansche Deep State-Ideologie vertritt, fadenscheinig sein. Für jeden an der Realität orientierten Menschen ist es dies nicht."

Apropos Erdogan: als er vor 2 Jahren in Deutschland auftreten und eine Veranstaltungssaal mieten wollte, wurden alle (!) Genehmigungen von den deutschen Behörden entzogen. Mal war der Brandschutz nicht ok, mal gab es angeblich nicht genügend Parkplätze usw. Bei 2 oder 3 Hallen mit angeblichen Problemen, hätte ich das noch verstanden, aber das von mehreren Dutzend Hallen ausnahmslos alle nicht genehmigt wurden (die kurz vorher noch problemlos Veranstaltungen durchgeführt haben!) war pure Absicht. Und genau das meinte ich mit fadenscheinigen Gründen, die man aus der Schublade zieht.<<

Es handelte sich um Wahlkampfveranstaltungen eines ausländischen Regierungschefs. Die fallen nicht unter das Demonstrationsrecht.

Andere Staaten haben das klarer benannt, was ich mir von den deutschen Behörden auch gewünscht hätte.

falsa demonstratio
Am 06. November 2020 um 21:18 von Freidenker81

Zitat: Es wäre mal interessant zu wissen ob es auch Klagen in die andere Richtung geben kann. Schließlich könnten die Maßnahmen ja auch zu schwach sein.

Ich meine, mich zu erinnern, dass es vor Monaten Klagen von Eltern gab, die eine Maskenpflicht an Schulen durchsetzen wollten.

DrBeyer
@all

"Als ob es bspw. in Südostasien mit exorbitant corona-besser nur an mehr fähigen Politikern läge. Es sind die Bevölkerungen, die entscheiden über Gelingen oder Misslingen!"

Diese wahren Worte kann man nur doppelt und dreifach unterstreichen.

Nicht die Politiker haben es vermasselt, so dass jetzt der neue Lockdown kommen musste.

Die Bevölkerung war es!!!

schabernack
20:57 von Möbius / @schabernack, 20:39

«Ich glaube nicht an das staatliche Narrativ von den „unverantwortlichen“, „unsolidarischen“ „feiernden“ Jugendlichen und anderen angeblichen Hedonisten und der statistischen Signifikanz der (durchaus real existierenden!) Maskenverweigerer und Regelverletzer.»

Dieses "Narrativ" gibt es auch nicht … und das gab es nie.
Es ist das Bewusstsein für die Gefahren, die mit / wegen Corona sind.
Bei jedem Einzelnen … in jeder Situation.

Mann muss nun wohl gerade Ihnen "als Mann der Zahl" nicht erklären.
Was "Kontaktreduzierung" mathematisch ausmacht:

100 Leute / 1 Raum = 9.900 Pot. Übertragungswege.
4 x 25 Leute / 4 Räume = 2.400 PÜ.
Reduktion: minus ± 76%.

Geht hier besser … dort weniger gut.
Im ÖPNV so gut wie gar nicht. Waren Sie in JAP in Tokyo.
Dann kennen Sie auch: "The Pushermen".

»Japan kam mir ziemlich spassbefreit vor.»

Was weiß ich … wo, wie, wie lange Sie dort waren.
Man muss "eintauchen", um was zu erfahren.
"Spaßbefreit" ist JAP sicher nicht.
Aber schwierig zu lesen.

fathaland slim
21:13, Anna-Elisabeth

>>@21:02 von fathaland slim 20:41, Kaneel
//Mehr möchte ich dazu nicht sagen und verspreche, daß es das erste und letzte Mal ist, daß ich zu ihr Stellung nehme.//

Jetzt fühle ich mich gerade etwas unwohl, weil ertappt. Es ist tatsächlich auch hier im Forum nicht nett, sich über Dritte zu äußern und - egal aus welchen Gründen - die persönliche Auseinandersetzung zu scheuen.<<

Persönliche Auseinandersetzungen gehören hier eigentlich gar nicht hin. Und wenn eine sachliche Auseinandersetzung ganz offenkundig sinnlos ist, dann lasse ich es lieber bleiben.

pxslo
21:15 von fathaland slim

"Aber auch wenn ich dabei gewesen wäre, könnte ich nicht kompetenter urteilen. Es kommt nämlich immer darauf an, wo man sich in der Demo befindet. Ich gehe übrigens nicht davon aus, daß die Bilder der großen Mengen von Demonstranten ohne Mundschutz und Sicherheitsabstand mit Photoshop kreiert wurden."

Sie finden auf vielen Demos irgendwelche Personen, die dort eigentlich nicht hingehören oder dort nicht erwünscht sind. Trotzdem laufen die Demos weiter u. niemand greift ein.

Es gibt auch Fälle mit einem (oder mehreren) bestellten "Agent Provocateur". Der soll dann dazu führen, dass "etwas nicht stattfindet". War das verständlich?

fathaland slim
21:06, falsa demonstratio

>>Am 06. November 2020 um 21:02 von fathaland slim
Zitat: Mehr möchte ich dazu nicht sagen und verspreche, daß es das erste und letzte Mal ist, daß ich zu ihr Stellung nehme.

Für mich ist das, wie für Sie, wenn Sie in einem Konzert sitzen und der Pianist ständig falsche Töne spielt.<<

In so einem Fall verlasse ich das Konzert.

Was sich nur bedingt auf dieses Forum übertragen lässt, denn ich muss es nicht verlassen, wenn mich einzelne Beiträge nerven. Es gibt ja zum Glück genug andere.

pxslo
21:20 von fathaland slim

Es handelte sich um Wahlkampfveranstaltungen eines ausländischen Regierungschefs. Die fallen nicht unter das Demonstrationsrecht.

"Andere Staaten haben das klarer benannt, was ich mir von den deutschen Behörden auch gewünscht hätte."

Eben, ich hätte mir auch gewünscht dass man das klar benannt hätte, ohne die Leute zu ver...äppeln. Hat man wirklich geglaubt damit durchzukommen? Hält man die Menschen wirklich für so dumm? Und genau das frage ich mich heute auch.

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