Ihre Meinung zu Anschlag in Wien: "Werden Hintermänner aufspüren"
Österreichs Kanzler Kurz hat nach dem Anschlag in Wien dazu aufgerufen, die Hintermänner des Attentats mit allen Mitteln zu verfolgen. In der Innenstadt hatten am Abend Islamisten das Feuer auf Passanten eröffnet und vier Menschen getötet.
>>Der Irrglaube, dass es durch Abschiebung nicht zu einem Anschlag gekommen wäre halte ich für fatal. Ob ein verblendeter Islamist nun in einer europäischen Hauptstadt zum Attentäter wird, oder in Kairo, Islamabad oder Jakarta spielt das wirklich die eintscheidende Rolle ?<<
Ganz klar, ja!
1. Wir leben in Deutschland!
2. Die Regierung hat die Pflicht für die Sicherheit eines jeden Bürgers zu sorgen!
3. Hier hat sie alle entsprechenden Gesetze zu beachten und auszuführen.(Bsp. Asyl, StGB Ausweisung von Ausländern)
Bei Flüchtlinge
Genfer Flüchtlingskonvention
Artikel 33 Abs 2
Auf die Vergünstigung dieser Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.
Der Wiener war polizeibekannt.