Ursula von der Leyen

Ihre Meinung zu EU-Kommission: 750 Milliarden gegen die Krise

Für ihr Konjunkturprogramm will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen 750 Milliarden Euro mobilisieren - deutlich mehr als der deutsch-französische Vorschlag vorgesehen hatte. Dies sei "Europas Moment".

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142 Kommentare

Kommentare

0_Panik
@13:43 von DLGPDMKR

"... Ein "Wiederaufbauprogramm" für eine Gegend, wo nichts zerstört ist? ..."

Nee.

Über den wirklichen Kern wird mal wieder seitens der EU-Zentralverwaltung mit dem Volk nicht gesprochen.

Es ist jede Menge wirtschaftliche Arbeit unerledigt liegen geblieben.
Und genau das wird gerade von der EU erst mal beziffert.

Frei nach dem Motto: Was haben wir denn da ?

Damit das Volk dies nicht merkt, heißt das "Wiederaufbauprogramm" oder so.

Lutz Jüncke
Relationen

Vielleicht sollten alle Meckerer hier einmal im Auge behalten, dass allein Japan als singulärer Staat rund 1000 Milliarden Euro als Hilfsfond zur Bewältigung der Coronafolgen aufnimmt.

Dagegen mutet die - für sich allein betrachtet gewiss gewaltig erscheinende - Summe von 750 Milliarden Euro für ein Bündnis aus 27 Einzelstaaten mit mehr als viermal so vielen Einwohnern wie Japan nahezu bescheiden an.

Allgemein betrachtet kann die Einordnung einzelner Meldungen in den Gesamtzusammenhang durchaus von Nutzen sein ...

der.andere
Raubbau

Alles hat seine Bedeutung, Eines bedingt das Andere, Nichts entsteht aus dem Nichts! Der menschliche Raubbau an der Natur vernichtet den Ausgleich von Allem mit Allem und begünstigt somit Viren wie den Coronavirus bis zur Epidemie. Ein Bruchteil der jetzt weltweit ausgegebenen Millarden hätte der Natur und somit dem Klima geholfen, wäre ein Teil einer notwendigen ständigen Hilfe gewesen. Aber dazu war die Politik weltweit nicht in der Lage. Die jetzt aufgewendeten Milliarden sind ein Versuch die zuvor absehbaren Folgen zu beseitigen. Ein Beitrag, künftig Epidemien zu verhindert ist damit noch nicht verbunden.

werner1955
750 Milliarden ?

Dann sollte mann allen Steuerzahlern Ihren Anteil Ausbezahlen, so wie Trump es gut gemacht hat.

Die Bürger wissen selbst am besten was sie brauchen und können das gut und richtig ohne Verbote und Bevormundungen entscheiden.

proehi
13:07 von Jon Schnee

>>Augenwischerei!!!
Italien war schon vor Corona Pleite, und das kann man noch nachlesen wenn man, z. B. 2018/19 Pleite Italien eingibt!
Ich läuft etwas unter dem Deckmantel "Corona"!<<

Danke. Endlich durchschaut mal jemand das Spiel und lüftet den Coronadeckmantel.

Zwar war Italien nicht pleite und bisher weiß auch noch niemand wem dieses Deckmantelspiel nutzt und wer es überhaupt betreibt und so lange geheim halten konnte , aber ansonsten passt Ihre "Argumentation".

MrEnigma
Gleich an die Autoindustrie überweisen

Naja, offenbar soll das viele nichtvorhandene Geld ja vorrangig in die Industrien gesteckt werden, die eh kaum mehr zukunftsfähig sind.
.
Wie wäre es, wenn man gleich 23 Billionen für den "Kauf" von Autos bereitstellt? Das nützt dann auch den Aktienkursen, also solchen armen Familien, wie den Quandts.
.
Lauff mal wieder richtig rund. Da passt es, dass die CDU den Mindestlohn schonmal leise infrage stellt. Denn in den Mindestlohnbereichen arbeiten ja nur jene, die sich in den letzten Wochen als systemrelevant gezeigt haben.
.
Am Ende bleiben von Corona viele Schulden. Die die Allgemeinheit dann tilgen darf.

Magic.fire
13:51 von fathaland slim 13:36, 0_Panik

Welches auch gemeinschaftlich zurückgezahlt werden muss, steht im Artikel.
Nur wer wieviel zahlen muss steht nicht drin. Unter den Aspekt das die EU Kommission bestimmte Rechte bei der LH einkassieren will , Frankreich aber in großen Umfang seine Autoindustrie subventioniert.. Man sollte sich dabei die Ereignisse des ehemaligen Topmanager mal zu Gemüte führen, woher die prekäre Situation kommt.. Dazu Subventionierung von Airlines von Frankreich und Italien ohne Landerechte etc zu kassieren..da kommt schon der Gedanke das Macron die EU Zähler nutzt um die Gelbwesten ruhig zu stellen....sorry aber alles gleich machen hat in der Geschichte noch keiner Wirtschaft geholfen. So schaufelt sich die EU ihr eigenes Grab

Theodor Storm
Die Details sind es

Es fehlen wieder die Details. Was heißt zweckgebunden, also wohin fließt das Geld konkret? Und in einem Land wie Italien, wo, schon bevor Geld fließt, die Mafia alle Möglichkeiten prüft, um davon einen großen Brocken für sich zu gewinnen. Wer prüft/kontrolliert also?
Ansonsten macht das ganze Sinn, als ein Schritt zu mehr Europa. Dazu gehört aber nicht nur mit großen Geldsummen zu protzen, sondern ein konkretes Programm, das mal ohne Mitwirkung von Lobbyisten, Europa einen großen Schritt vorwärts bringt. Mehr Unabhängigkeit von den USA, mehr Selbstständigkeit auf der Weltbühne = mehr Verantwortung übernehmen. Dazu gehört Mut, auch der Mut zur Einigkeit in EU, obwohl das ja schon zwingend ist.

Sternenkind
Nun ja

Angst vor Frau Merkel, wenn die am 1. Juli den Vorsitz der EU übernimmt. Dann wird sie gemeinsam mit Ursula von der Leyen Angst und Schrecken bei Generationen von Steuerzahlern verursachen. Ihr wird es egal sein. Sie hat mit den katastrophalen Wirkungen ihrer Maßnahmen – nicht erst seit Corona – nichts mehr am Hut. Wenn es ganz dick kommt, schreibt sie schon ihre Memoiren. Vermutlich stilisiert sie sich wie einst Kohl als Retterin Europas. Kohl hat den Euro verschuldet. Dieser bisher größten Fehlentscheidung in der Geschichte der EU folgt nun eine noch größere: Die Umwandlung der EU in eine Schuldengemeinschaft.

Peter Meffert
13:59 von 0_Panik

Zitat:"Über den wirklichen Kern wird mal wieder seitens der EU-Zentralverwaltung mit dem Volk nicht gesprochen.
Es ist jede Menge wirtschaftliche Arbeit unerledigt liegen geblieben.
Und genau das wird gerade von der EU erst mal beziffert.
Frei nach dem Motto: Was haben wir denn da ?
Damit das Volk dies nicht merkt, heißt das "Wiederaufbauprogramm" oder so."

Können Sie Ihre "Vermutung", um kein schlimmeres Wort zu gebrauchen, auch irgendwie belegen? Und welches "Volk" wird denn da hinter die Fichte geführt?

grübelgrübel
unbegründet

um 13:53 von Frank von Bröckel
750 Milliarden Euro für einen Wiederaufplan!
Und das Ganze wird dann schon wieder genau so ablaufen, wie hier auch schon in Deutschland!
Ob nun die deutsche Lufthansa oder deutsche Automobilindustrie hier in Deutschland , diese 750 Milliarden aus diesen europäischen Wiederaufplan werden sich vorrangig schon wieder international opierende börsennotierte Großunternehmen abgreifen!
Denn die unendlich vielen Klein- und Kleinstbetriebe, ob nun hier in Deutschland, oder in Spanien oder Italien, bekamen vorher so gut wie NIX, und zukünftig bekommen diese auch wieder fast NIX!

Ja, immer auf die großen Unternehmen schimpfen. Schon mal daran gedacht, dass nicht nur Aktionäre davon profitieren sondern auch die vielen Mitarbeiter? Und die Hilfen für den Mittelstand übersehen sie annähernd komplett? Was bezwecken sie mit ihren unbegründeten Vorhaltungen?

Sparer
Darfs

nicht noch ein bisschen mehr sein ? Italien und Spanien haben doch schon gemeckert, dass ihnen geschenkte 500 MRD Euro wesentlich zu wenig seien. Und wie wäre es, wenn diese beiden Länder zunächst einmal ihre eigenen Reichen ein bisschen zur Kasse bitten würden (Zwangsabgaben sind ja auch schon in Deutschland im Gespräch), statt ständig nur Solidarität von allen anderen EU-Staaten zu fordern ? Um die eigenen Reichen zu schonen, sollen nach Meinung von Italien/Spanien doch lieber alle Steuerbürger der Rest-EU kräftig mitzahlen.
Und warum soll Polen am drittmeisten Geld erhalten ? Die letzen Tage war zu lesen, dass Polen erstaunlich gut über die Krise zu kommen scheint.

Frank von Bröckel
Sehen Sie, Solidarität mit den wirklich(!!)..

Bedürftigen ist ja auch vollkommen in Ordnung!

Wenn man allerdings vorrangig börsennotierte Großunternehmen aus dem einzigen Grund SEHR viel Staatsknete zukommen lassen möchte, nur damit deren Hauptaktionäre schon wieder keine finanziellen Verluste persönlich tragen müssen, dann ist das überhaupt nicht in Ordnung!

Lufthansa oder die deutsche Automobilindustrie sind da ja nur zwei Beispiele von sehr vielen hier in Europa!

Strandy
Ein Spur zu groß die Sache wie der Name

Wiederaufbauprogramm .(denn im Krieg waren wir nicht)-
und es ist ja schon bekannt das die sparsamen Vier sich an 500 Milliarden Zuwendungen stören. Vielleicht höchstens 200 Milliarden Zuwendungen und möglicherweise 350 Milliarde Kredite oder so ungefähr?. Der ganzen Sache muß ja auch noch zugestimmt werden und das dürfte so wahrscheinlich nicht geschehen immerhin alle wollen sich solidarisch zeigen und das muß auf EU-Ebene einstimmig geschehen - Da wird sicherlich noch verhandelt werden und man will ja nicht kommende Generationen mit Schulden überziehen.?

wenigfahrer
Am 27. Mai 2020 um 13:59 von Lutz Jüncke

" Relationen

Vielleicht sollten alle Meckerer hier einmal im Auge behalten, dass allein Japan als singulärer Staat rund 1000 Milliarden Euro als Hilfsfond zur Bewältigung der Coronafolgen aufnimmt. "

Das steht ja auch nicht zur Debatte, wie viel hat den Deutschland bereitgestellt, mal alle Summen zusammen zählen, und Japan 126 Millionen Einwohner.

Das ist etwas ganz anderes.

Stern2100
Hilfen?

Diese Hilfen machen nur Sinn, wenn für das den mediterranen Ländern geschenkte Geld, Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland, zum Beispiel aus Deutschland oder China, eingeführt werden. Der dortigen heimischen Wirtschaft nutzt das nichts. Deren Niedergang wird dank des Euros wegen der mangelnden Konkurrenzfähigkeit damit nicht aufgehalten. Der Weg in die Transferunion wird damit zementiert und damit das Ende der EU besiegelt.

Rincewind
@fathaland slim

"Es handelt sich nicht um Steuergeld.
Sondern um extra zu diesem Zweck geschaffenes Geld."

Ja sicher ... "geschaffen" ! Und wer glauben Sie wird fuer das aus dem Nichts! erfundenen Geld am Schluss geradestehen ?

Parteibuchgesteuert

750 Mrd. nun ist die Wahrheit an den Tag getreten was Corona und alles darum betrifft.
Deutschland braucht dieses Geld eigenartiger Weise nicht, und die Südländer hatten auch früher nichts , dennoch kauften sie unsere Autos und Maschinen...... nichts wie raus aus der EU und v.d.L. gehört dorthin, wo Landesverräter hingehören. Natürlich werden die Staatsmedien diesen Beitrag nicht veröffentlichen, es wird Euch nichts nützen.

Wanderfalke
@Werte-Wärter - 13:53

"Alle meine Hoffnungen liegen derzeit in Wien, Den Haag, Kopenhagen und Stockholm. Das klingt durchdacht. [...] Eine Ablehnung der Vorschläge von Merkel, Macron und von der Leyen sofort als unsolidarisch oder nationalistisch zu brandmarken ist unverschämt."

Gut, dann sollten Sie im nächsten Schritt mal den positiven Effekt erläutern, wie sich diese durchdachten Elemente der "vernünftigen Vier" auf den angekratzten Zusammenhalt und den Mangel an Solidarität in der Union auswirken.

Oder glauben Sie, der künftige Erfolg der EU liegt in der Stärke, sich fortgesetzt als ein Jeder-für-sich-Club zu etablieren?

Francis Ricardo
@ 14:02 von fathaland slim

Im Großen und Ganzen stimme ich ihnen zu, was an anderer Stelle nicht vergessen werden darf ist allerdings, das am Ende der Steuerzahler die Rechnung bekommt.
Das Geld was der Staat ausgibt und auch die Schulden die er aufnimmt werden innerhalb des Geldkreislauf am Ende immer bei Steuerzahler hängen bleiben.
Aus Gründen der Fairness muss man ihm das auch ehrlich sagen.

schabernack
13:59 von Lutz Jüncke

«Vielleicht sollten alle Meckerer hier einmal im Auge behalten, dass allein Japan als singulärer Staat rund 1.000 Mrd. Euro als Hilfsfond zur Bewältigung der Coronafolgen aufnimmt.

Dagegen mutet die - für sich allein betrachtet gewiss gewaltig erscheinende - Summe von 750 Mrd. Euro für ein Bündnis aus 27 Einzelstaaten mit mehr als viermal so vielen Einwohnern wie Japan nahezu bescheiden an.»

"Folgen einer Krise" wegen einer Infektionskrankheit wie Corona gab es auch in Japan noch nie.

Hohe … bis sehr hohe … bis exorbitant hohe … wirtschaftliche Folgekosten gibt es in Japan in recht kurzer zeitlicher Abfolge … "seit Menschengedenken".

Letztes Katastrophenereignis war AKW-Havarie Fukushima / 2011.
Gravierend schweres Erdbeben in Kobe / 1995.
Vulkan brach lange keiner mehr heftig aus.

Bewältigung der / Wiederafbau nach Folgen wäre auch für "Economy Country" wie Japan ohne weitere Kreditaufnahme gar nicht möglich.

Hohe ± 250% zum BIP … und dennoch weit enfernt von Pleite !

Defender411
13:16 von Hallelujah

Besser kann man es nicht zusammenfassen! Danke! Gerade die Staaten die am lautesten nach Solidarität schreien, sind nicht in der Lage ordentlich zu haushalten! Früher Renteneintritt bei hohen Renten, unfähig die Steuerhinterzieher im eigenen Land zur Kasse zu bitten geschweige denn eine ordentliche Wirtschaftspolitik zu betreiben und sich diese Fehlleistung dann von den reicheren EU Staaten vergolden lassen. Corona ist nicht das einzige Problem was Italien, Frankreich und Spanien haben. Würden alle Staaten wie Deutschland haushalten, könnten alle profitieren, aber man muss ja dann Opfer bringen und vielleicht länger arbeiten, aber nein, dass passt vielen nicht. Ich bin sicher, Deutsche müssten nicht mehr bis 67Jahre arbeiten, wenn alle, sagen wir mit 65 in Rente gehen würden. Und überall ordentlich Steuern abgeführt werden würden. Wenn da sich nichts tut ist die EU bald am Ende!

sosprach
Hilfe

das ist also das "Gegenkonzept" - mehr Geld, und anteilig ein grosser Batzen aus Deutschland, die schon durch die letzte Haushalterhoehung und den Brexit anteilig belastet wurden.
Kein Zweifel es bedarf an Hilfe, die Frage ist wie und fuer was.
Werden Gelder verschenkt oder Kredite (mit niedrigen Zinsen) vergeben?
Es darf nicht sein das Laender die vor der Krise bereits Probleme mit Schulden und dem nationalen Haushalt hatten - Geld geschenkt zu bekommen. Hier verschnkt man das Steuergeld der deutschen ++ Steuerzahler.
Solidaritaet und schnelle Hilfe ja aber wie im normalen Leben - das Geld muss zurueck gezahlt werden. Die Aufgabe besteht die Haushaelte dieser Staaten zu sanieren und ueber die Zeit in Ordnung zu bringen - kurz, SPAREN.
Wer bezahlt die gemeinsamen Schulden wenn die Italiaener uns nicht lieben und Europa verlassen - mit Geld kauft oder erhaelt man keine Freundschaft.
Wie waere es mit Einsparungen in Europa? Weniger buerokartie und Pomp, reduzierung von Agrasubventio

rainer4528
13:59 von Lutz Jüncke

Vielleicht sollten alle Meckerer hier einmal im Auge behalten, dass allein Japan als singulärer Staat rund 1000 Milliarden Euro als Hilfsfond zur Bewältigung der Coronafolgen aufnimmt.

Dagegen mutet die - für sich allein betrachtet gewiss gewaltig erscheinende - Summe von 750 Milliarden Euro für ein Bündnis aus 27 Einzelstaaten mit mehr als viermal so vielen Einwohnern wie Japan nahezu bescheiden an.

Allgemein betrachtet kann die Einordnung einzelner Meldungen in den Gesamtzusammenhang durchaus von Nutzen sein ...

Für Japan! Oder finanziert Japan damit China, Taiwan oder Süd Korea?

werner1955
in der DDR war auch nichts zerstört?

von Karl Klammer @
Das ist leider auch eine Falschmeldung.

Fast die gesamte Industrie, und Infrastruktur war Marode. Ich persönlich konnte und musste das im Frühjahr persönlich selbst feststellen und habe am Wiederaufbau teilgenommen.

Michael Klaus Möller
Rechtmäßigkeit

was ich bei diesen Artikel vermisse ist das das Vorhaben keine rechtliche Voraussetzung hat sondern einmal mehr die Verträge und Gesetze ( Lissabon und Maastricht ) gebrochen werden und das auch noch mit Vorsatz. auch das die presse nicht darauf verweist lässt tief blicken würde ich sagen. auch das Brüssel Kredite aufnehmen soll, zeigt auf wie die Politiker in unseren Land und auch in Brüssel einmal mehr Recht brechen und da brauchen Sie sich nicht wundern würde ich behaupten das immer mehr Brüssel und den Politikern nicht mehr vertrauen. wer es nicht glauben will sollte sich die Verträge einmal genau anschauen und man sieht es auf ganzer Linie . genau wie bei der Justiz die zuschaut wie unsere Politiker Recht brechen sowie ihren Amtseid, es ist eine Schande kann man da nur sagen.

Defender411
13:36 von Peter Meffert

Es ist entzückend zu sehen, dass es immer noch Menschen gibt, die glauben, dass EU Gelder immer nur für das verwendet werden, für die sie gedacht sind. Ich habe da berechtigte Zweifel! Wie will die EU denn eine Kontrolle wirksam ausüben? Ohne entsprechende scharfe Sanktionsmittel? Machen sie doch mal einen Vorschlag wie man Staaten bestrafen will, sollten sie die Gelder für andere Schulden verwenden. Die südlichen EU Staaten nehmen Solidarität gerne an, wenn sie ihre unfähige Politik weiter führen können, weil sie ihren Bürgern Solidarität nie beigebracht haben! Steuern zahlen ist Solidarität gegenüber dem eigenen Staat. In Griechenland haben die reichen Griechen ihr Geld im Ausland investiert, statt im eigenen Land etwas aufzubauen. Nur ein Beispiel!

sosprach
Solidaritaet

die Argrasubventionen sollten dringend gekuerzt werden es ist das groesste "Kuchenstueck" im Haushalt. Es kann nicht sein, das mit immer mehr Geld alle Loechen stopfen werden.
Was Loecher betrifft, wie ist es mit dem europaeischen Steuerparadiesen? Wann werden diese Schlupfloecher gestopft? Warum muessen nicht Unternehmen die Gewinne in Europa erziehlen nicht auch in Europa versteuern? Gleiche Steuersaetze innhalb der EU, eine gemeinsamen Binnenmarkt und Steuermarkt.
Es waere so einfach die Einnahmeseite zu verbessern als imme nur neue Steuermilliarden der Buerger zu verbraten.
Was die Unternehemen betrifft, haben sie ein grosses Interesse an Europa - da sie dort Geld verdienen - Steuern bezahlen sie kaum oder nicht!
Was belibt also das die letzen Aufrechten Staaten (die Sparsamen) diesen Ueberlegungen eine Riegel vorschieben, glauben kann ich leider nicht daran.

kleinermuck2012

Ich würde das nicht als Grosstat sehen, sondern als Enteignung. Eine Grosstat wäre es gewesen, die Menschen zu schützen. Es gibt seit 2012 ein Konzept gegen eine Pandemie. Wo war die Schutzausrüstung? Wo waren die Geräte? Wo war das Desifektiinsmittel?
MfG

styxxx
Ein sinnvoller Plan

Der Plan ist sinnvoll. Dass gerade Italien die Hälfte nur als Darlehen bekommt ist auch ein Entgegenkommen an die blockierenden Länder.

Viele scheinen vor lauter Populismus nicht zu verstehen worum es geht und was die Alternativen sind. Wenn sich Italien und co verschulden und daran pleite gehen - was nicht nur Experten für wahrscheinlich halten - ist niemandem geholfen. Es bringt rein gar nichts, auf kurzsichtigen Egoismus zu schalten und zu sagen "Hol dir halt teure Darlehen". Denn wenn durch die hohen Zinsen Italien zusammenbricht leiden auch die anderen. Es ist ein Euroraum, eine Wirtschaftszone. Wohin verkaufen deutsche Firmen, wenn Italien wegbricht? Von wem bekommen deutsche Banken für bestehende Darlehen Zinsen? Das Ergebnis wäre, dass wir letztendlich helfen oder verzichten müssen. Und das wäre DEUTLICH teurer, als jetzt zu unterstützen. Merkel weiß das, die EU weiß das. Oder glaubt einer, Merkel würde selbstlos handeln?

Nettie
Entscheidend ist nicht, wieviel „ausgegeben“ wird, sondern wofür

Wenn Geld in die Zukunft von Europas bzw. die Schaffung der technischen und organisatorischen Voraussetzungen für den Aufbau der für eine zeitgemäße digitale Demokratie nach dem Beispiel Südkoreas oder Taiwans nötigen Infrastruktur investiert wird statt in die „Sicherung“ bzw. die Erhaltung („Konservierung“) aus der Zeit gefallener, da noch auf feudalistischen bzw. hierarchischen (und waffenbasierten) Prinzipien beruhender politischen Machtstrukturen, ist jede Art von „Obergrenze“ nicht nur überflüssig, sondern kontraproduktiv.

tunis
Uschi kann es!

Man kann von ihr sagen was man will. Wenn sie aber eins immer wieder bewiesen hat:
Geld ausgeben in riesigen Mengen, dass kann sie xD

Adeo60
Merkel/Macron Pakt für ein starkes Europa

Deutschland braucht ein starkes Europa, die Nationalstaaten allein können und werden es nicht schaffen. China hat längst die Fühler ausgestreckt, um sich in Ländern wie Italien einzukaufen. Ohne Unterstützungsmaßnahmen für Länder wie ITA und ESP droht die EU zwischen China und den USA zerrieben zu werden. Deshalb ist die Initiative von Merkel/Macron ein kraftvolles Zeichen für ein politisch geeintes und wirtschaftlich starkes Europa. Die Transferleistungen - und das ist wichtig - sind zweckgebunden für Zukunftsprojekte, nicht zur Schließung von Rentenlücken etc. Wer Europa per se ablehnt, wie die AFD, der wird in der Merkel/Macron Initiative keinen Sinn sehen, wer sich aber dem europäischen Gedanken verpflichtet fühlt und die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands in einem starken europäischen Binnenmarkt sieht, der wird diesen Maßnahmenkatalog begrüßen. Ein Zurück ins Kaiserreich, wie es manche Rechtspopulisten wünschen und einige Reichsbürger pflegen, wird es nicht geben.

Michael Maier
Die EU verbrennt weiter Geld.

Jetzt hat die EU-Maschinerie mit dem Brexit mal ein eindeutiges Feedback bekommen: zu teuer, zu ineffizient, teilweise absurd-komische Gesetzgebung (Stichwort "Bananenkrümmung").
Und der Brexit ist noch nicht mal wirklich komplett abgeschlossen, da macht man weiter wie bisher: Geld mit vollen Händen verpulvern.

So werden weitere ...exits folgen.

falsa demonstratio
Am 27. Mai 2020 um 14:40 von Michael Klaus Möller

Zitat: genau wie bei der Justiz die zuschaut wie unsere Politiker Recht brechen

In Anbetracht der Entscheidungen der Verfassungs- und Verwaltungsgerichte in der letzten Zeit halte ich diese Behauptung für gewagt.

Zitat: sowie ihren Amtseid, es ist eine Schande kann man da nur sagen.

Welchen Amtseid leisten "unsere Politiker" denn und wo steht das geschrieben?

Möbius
Kredite am Kapitalmarkt ?

Und was bitte soll dafür die Sicherheit sein - etwa der Steuerhebel der Mitgliedstaaten?

750 Milliarden Euro sind kein Pappenstiel!

Die Rückzahlung kostet also 20 Mrd Euro PRO JAHR! Und das soll natürlich realisiert werden, ohne das die geopolitisch nützlichen Osteuropäer auch nur einen müden Euro an Subventionen einbüssen ...

Mal überlegen: GB fällt ja jetzt als Nettozahler aus. Wer käme in Frage die jährlichen Kosten zu schultern - 38 (!) Jahre lang ! Das erinnert etwas an den Young-Plan zur Bezahlung der Reparationen für den 1. Weltkrieg. Übrigens einer der Hauptgründe für die Wirtschaftskrise 1929 in Deutschland (der „Schwarze Freitag“ war nur der Anlass).

Nach dem Young-Plan hätte Deutschland übrigens die letzte Rate 1984 überweisen müssen ...

Adeo60
@werner 1955 - Europa ist unsere Zukunft

Die Wirtschaft kann im globalen Wettbewerb nur bestehen, wenn sie stark organisiert ist. Kleinstaaterei bringt Europa nicht weiter. Nicht ohne Grund hat Trump den Brexit gefördert, indem er GB hofierte. Im Umkehrschluss zeigt dies aber auch, was ein starkes und geeintes Europa bewirken kann. Salvini hat den Italienern jede Menge teure Wahlgeschenke gegeben, ebenso Trump. Beides hatte zur Folge, dass diese Staaten exorbitant verschuldet waren und gerade jetzt - in der Krise - keinen Handlungsspielraum hatten. Deutschland hatte dagegen sparsam gewirtschaftet und konnte dies auch, weil der europäische Binnenmarkt das Land gestärkt hatte. Es ist daher nur folgerichtig, diesen Motor am Leben zu halten. Merkel und Macron handeln besonnen und zukunftsorientiert. Gut so!

proehi
13:16 von Hallelujah

>>Und was jetzt als Corona verkleidet wird waren schon vor Corona
saftige Schulden weil Sparsamkeit im Süden ein Fremdwort ist. ... Die [Bürger] haben mehr Geld als die Deutschen. Sollen sie mal da anfangen sich zu bedienen und Gerechtigkeit herzustellen.<<

Wie die allerdings mehr haben als wir, wobei Sparsamkeit bei denen ja ein Fremdwort ist und z.B. parsimonia heißt ...? Egal. Ist da etwa der Staat arm und die Bevölkerung reich und der Staat soll jetzt erst einmal seine Bürger gerecht ausnehmen bevor was weitergeht?

Manche Offenheit ist entlarvend.

Wolfes74
@um 15:48 von Nettie

Also ich wüßte nicht, wo Südkorea oder Taiwan in Sachen Demokratie weiter sein sollten als wir. Also im Demokratieindex sind sie 10 bzw. 20 Plätze hinter uns.

Was soll eine zeitgemäße digitale Demokratie sein? Wahlen per Smartphoneapp oder wie darf ich mir eine solche vorstellen?
Zuviel digitigi ist auch nicht gut. Siehe China, wo man ohne elektr./digitales Zertifikat kaum noch eine Bewegung machen kann/darf.

eine_anmerkung
Viele Unbekannte?

Die Ansage von Frau v.d.L. ist doch nichts anderes als eine verdeckte Schuldenübernahme und diese verstößt gegen die Bail-Out-Klausel in den EU-Verträgen. Auf Deutschland bezogen auch gegen unsere Verfassung laut namhafter Verfassungsrechtler und zu guter letzt auch gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung wenn ich mir die in jüngster Zeit getätigten repräsentativen Meinungsumfragen (Insa, Civey...) zum Thema Coronabonds anschaue und Coronabonds sind noch eine abgeschwächte Version dieses Vorhabens (500 Milliarden verschenken). Kann es also sein das sich die EU immer weiter von den originären Interessen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung wegbewegt?

Möbius
Was machen die so Begünstigten mit dem Geld?

Das erfährt man leider im Artikel oben nicht. Eine Zweckbindung (zB zum Aufbau des Gesundheitswesens ist ja auch nicht mehr geplant).

Ist es dann nicht wahrscheinlich, dass das Geld als Subvention an Unternehmen (gesund oder nicht - egal) fließt, anstatt in langfristige Investitionen oder die eigentlich so dringend notwendige Stärkung der Kaufkraft der Privathaushalte ?

Was hiermit erreicht wird, ist teilweise marode Firmen in Südeuropa als zeitweise Konkurrenz zu zB deutschen Lieferanten künstlich am Leben zu erhalten. Aber warum sollten ausländische Unternehmen verstärkt in Deutschland bestellen wenn die Binnennachfrage im Ausland darniederliegt ?

Welche Logik soll dem zugrunde liegen ?

friedrich peter peeters
Dies ist Europas Moment.....

Kein Land in der EU könne die Krise allein lösen in Europa. Das ist richtig. Frau v.d. Leyen vergaß aber zu erwähnen das es mehrere Länder in Europa gibt, die allein in ihrem Land die Krise lösen können und mehrere Länder die nie in ihrem Lande die Krise lösen können und wollen. Die Verteilung der 750 Milliarden sind mir unbegreiflich, Spanien und Italien 300 Milliarden, Polen 64 Milliarden, Frankreich 39 Milliarden. Was ist denn mir den anderen Ländern ? Wer verteilt den hier ?
Und vollends unbegreiflich, von den 750 Milliarden sind 500 nicht rückzahlbar, 250 sind Kredite. Bürgen tut die Europäische Union, mit was denn ?
Also da ist einiges zu ändern.

Tremiro
13:57 von Sebastian15

>> Ich verzehre einen Besen,...<<

Guten Appetit

frische Unterhose
@ Liepzigerin oder Leipzigerin

Die Schulden Uschi, so kennen wir sie.

Reine Polemik ohne Argumente, das muss man nicht lesen.

eine_anmerkung
Was beachtet werden sollte

Nehmen wir das Beispiel Italien. Der Staat ist pleite aber die dortige Bevölkerung verfügt über eine gigantisches Privatvermögen wovon die Deutschen nur träumen können. Auch ist die Verschuldung der italienischen Privathaushalte sehr viel geringer als die der deutschen Privathaushalte, aber wie gesagt ist der Staat pleite. Wenn jetzt nun Italien 20% von den gigantischen Privatvermögen einfordern würde, hätte Italien kein Schuldenproblem (und die Privathaushalte immer noch ein sehr viel größeres Privatvermögen als die vergleichbaren deutschen Privathaushalte). Ist es dann nicht legitim von Italien zu fordern erst mal die eigenen Hausaufgaben zu machen anstatt andere, viel mehr gebeutelte (z.B. Deutschland) aufzufordern die Schulden zu übernehmen und für nichts anderes würden die Tranferzahlungen für lau verwendet?

Tremiro
14:11 von Sternenkind

>>Kohl hat den Euro verschuldet. Dieser bisher größten Fehlentscheidung...<<

Auch wenn bei der Einführung des Euro nicht alles richtig gemacht wurde. Der Euro war hauptsächlich die Ursache für den gewaltigen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland in den letzten 18 Jahren.

eine_anmerkung
Ich bete zu Gott!

Ich bete jeden Tag zu Gott das die vernünftigen Vier zusammenhalten und hätte nie gedacht das ein Herr Kurz eher meine Interessen vertritt als unsere jetzige Regierung.

W.Buchholz
EU -Hilfen

Das Niemand in der EU etwas für diese Pandemie kann und es traurig macht wie viele Opfer es hier schon gegeben hat und vielleicht auch noch zu beklagen werden sein so kann es doch nicht sein, dass hier wieder genau die bezahlen sollen, die Ihren Haushalt und vor allem Ihr Gesundheitssystem in Ordnung haben. Denn darauf läuft es doch hinaus, Deutschland an erster Stelle soll es bezahlen. Da werden Milliarden in den Mund genommen und keiner, und die EU am allerwenigsten, weiß wo das Geld herkommen soll. 1 Billion für den Umweltschutz, jetzt noch einmal über eine Billion € in Summe. Aber das wird wird ja auch von Leuten ausgegeben die es nicht selber verdienen müssen und deren selbst geschaffene Bürokratie immer mehr auswuchert. Ich bin sicher immer ein Freund der EU gewesen, aber der sich jetzt anbahnende Streit unter den Mitgliedern vorprogrammiert Streit wir zwangsläufig zum Ende der EU führen.

Zundelheiner
...das machen wir dann jedes mal wieder

wenn eine erneute Pandemie (hoffentlich nicht im jährlichen Rhytmus) weltweit erklärt wird....solche Summen könnten wie oft spendiert werden?

eine_anmerkung
Butter bei die Fisch

Mal Butter bei die Fisch? Wie hoch steigt dann die Haftung von Deutschland für diese EU-Transaktionen die jetzt schon schwindelerregend ist. Wie hoch ist der Anteil den Deutschland tragen muss und wie lange muss Deutschland für die Rückzahlung buckeln (ja ich weiss, wir haben ja Folgegenerationen die das löhnen werden und sicherlich auch wollen?). Auch welche Erhöhungen und oder Sparmaßnahmen dürfen wir uns einstellen? Noch weniger marode Infrastruktur wird saniert? Mehrwertsteuer vielleicht 25%, neue "EU-Gewöhnungssteuer" für jeden BRD-Einwohner von fix 287 Euro /pro Jahr (ohne Härtefällenbetrachtungen)? Ich denke da werden unsere Politiker mal wieder sehr kreativ an die Sache gehen, aber wenn es soweit kommt, ist das Kind ja bereits in den Brunnen gefallen.

andererseits
@ 16:12 von eine_anmerkung

Zum wiederholten mal verwechseln sie die Nichtbeistandsklausel-Klausel, die besagt, dass ein EU-Mitgliedstaat nicht für einen anderen Staat finanziell haften darf, mit dem durchaus erlaubten Mechanismus der gemeinsamen Anleihen, um einerseits zu drosseln, dass die Zinsspirale für manche Mitgliedsländer nicht bedrohlich wächst, und andererseits den EU-Binnenmarkt zu stärken und zu stabilisieren. Der Unterschied wurde auch hier doch nun schon oft genug deutlich gemacht. Haben Sie das alles überlesen?

falsa demonstratio
Am 27. Mai 2020 um 16:01 von Michael Maier

Zitat: So werden weitere ...exits folgen.

So, so

An welche Mitgliedsstaaten mag der Forist wohl denken?

Tiberius20
sind wir einfach nur leidensfähiger?

Mich ärgert das maaslos, daß immer die finanzielle Potenz Dtl. erwartet wird.
Wo kommt die eigentlich her?
Die anderen haben doch auch gute Produkte...
Die dt. Steuerzahler werden ausgebeutet, zahlen den höchsten Steuersatz der Welt.
Das durchschnittlich niedrigste Einkommen, die längste Arbeitszeit und Dauer, niedriges Renteneintrittsalter und Höhe.
Einfach ungerecht so ein forderndes Verhalten.

teachers voice
Interessant!

Wirklich interessant, wie aus einschlägigen Rohren hier wieder gegen die EU gefeuert wird!
Warum? Weil sich die EU sich als das zu präsentieren „droht“, wozu sie geschaffen wurde und ist: Eine Solidargemeinschaft, in der jedes Mitglied von der Sicherheit eines großen demokratischen Wirtschafts- und Rechtsraumes profitiert und in der das „Gesamte“ von den vielfältigsten Beiträgen aller ihrer Mitglieder profitiert.

Das stört naturgemäß Diejenigen, die sich für besser als den „Rest der Welt“ halten und denen bereits in ihrem eigenen Land die Freiheit viel zu frei verteilt ist.

Und es stört natürlich Diejenigen, die die Weltpolitik nur durch ihre eigenen Dominanzbrillen sehen können und allergisch auf den Sog einer demokratischen und humanistischen und multikulturellen Konkurrenz reagieren. Und nicht tatenlos zusehen mögen.

Tja, und dann entschließt sich diese EU, nicht einfach aufzugeben und alte Grenzen wieder hochzuziehen. Und dann zeigen die auch noch neue Stärke? Unmöglich!

eine_anmerkung
Schizophrene Auswirkungen

Vorab ich habe nicht gegen unsere französischen Freunde, ganz im Gegenteil. Es ist doch schon bewundernswert wie der Charmeur Macron der Grand Lady Merkel jeden Gefallen aus den Kreuz leiert. Aber zurück zum Thema. Was viele nicht wissen ist der größte Sanierungsfall Frankreich und nicht Italien. Nun will Macron laut jüngsten Meldungen die heimische Automobilindustrie in der Corona-Krise mit gigantischen Mitteln fördern und nicht nur das! Er will diese zum Marktführer ausbauen. Marktführer ausbauen ist aber gleichbedeutend damit das dies auf Kosten der deutschen Automobilindustrie gehen wird. Mit Hilfe von Frau v.d.L. werden wir Deutsche also freiwillig Geld bezahlen (Anteil an den 750 Milliarden) damit man unsere Industrie ruiniert. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen?

Tremiro
16:19 von Giselbert

>>In Rumänien haben 96,4% WE ...<<

Möchten Sie in einer rumänischen Wohnung leben?

David Séchard
Am 27. Mai 2020 um 16:19 von Giselbert

>>Liepzigerin 59: "Hier werden hunderte von Milliarden an Länder verschenkt,
die reicher als wir sind, und keinen juckt es. Kontroverse Berichterstattung im Fernsehen: Fehlanzeige. Kritische Äußerungen der etablierten Parteien: Fehlanzeige."<<

>>Giselbert: Sie haben vollkommen recht, da bleibt nur Kopfschütteln.
Ich will Ihre Aussage mal am Beispiel von Wohneigentum untermauern.
In Rumänien haben 96,4% WE ... Norwegen 81% ... D weit abgeschlagen auf dem 27. Platz mit 51,5% (lt. statista). Frankreich , Italien, Spanien, alle vor D! Bei uns scheint der Reichtum nicht bei der Bevölkerung anzukommen.<<

Sie berechnen Reichtum anhand des Wohneigentums!?
Vielleicht schon mal daran gedacht, dass man in Rumänien trotzdem nicht unbedingt von Reichtum spricht, weil man eine Wohnung oder ein Haus seinem Besitz zurechnet? Waren Sie mal in Rumänien und haben Sie sich dir dortigen Häuser/Wohnungen mal angeschaut? Sie haben vollkommen recht, da bleibt nur Kopfschütteln.

Anneliese64
Konjunkturhilfen für Autos - oder Kommunen

Wer bekommt eigentlich wie viel und wofür genau? Es ist gerade ein ganz furchtbares politisches Schauspiel, was angesichts des 1. (kleinen) Überwindens der Krise in den Mittelpunkt der Bühne gesellt: maximaler Streit! Jetzt geht es darum, wer bekommt (Auto, Luftfahrt, heute auch mal die Busunternehmer), später wird es darum gehen, wer bezahlt.

Daß in Deutschland die Ministerpräsidenten der "Autoländer" Niedersachsen, Bayern und BW nach Geld schreien, 2 dieser 3 Länder aber eine Entschuldung von Kommunen ablehnen (denn: die gibt es hier gar nicht, O-Ton Kretschmann), ist derart egoistisch und unsolidarisch, frech (!) geradezu, daß ich mir manchmal wünsche, die Bundesrepublik löse sich doch wieder auf und führe die Kleinstaaten des 19. Jahrhunderts wieder ein. Denn bevor die Angleichung der Lebensverhältnisse im Grundgesetz verfolgt wird, sollte in den Gehirnen mancher Verantwortlicher mal eine Angleichung moralisch-ethischer Werte im Sinne der Aufklärung erfolgen.

Ganz kleines Karo!!

eine_anmerkung
um 16:31 von andererseits

>>"..der gemeinsamen Anleihen, um einerseits zu drosseln, dass die Zinsspirale für manche Mitgliedsländer nicht bedrohlich wächst, und andererseits den EU-Binnenmarkt zu stärken und zu stabilisieren"<<

Wer zahlt die Anleihen zurück und in welchem Verhältnis (auch die 500 Milliarden die verschenkt werden sollen) und für welche Töpfe werden die "Geschenke" letztendlich verwendet? Noch Fragen?

andererseits
@ 16:15 von frische Unterhose

"Liepzigerin oder Leipzigerin" macht hier im Forum einen gewaltigen Unterschied: ersterer überzieht die Kommentare hier mit x verschiedenen User-Namen (zum Teil parallel) und vielen copy-paste-Geschichten; letztere gehört zu den geschätzten, weil kontinuierlich argumentierenden und seriös diskutierenden und antwortenden Forist*innen.
Ersteres nervt; zweiteres bereichert.

eine_anmerkung

Das ist doch jetzt schon ein totes Pferd in Bezug auf Deutschland? Wir erinnern uns? Unser oberstes (deutsches) Gericht in Karlsruhe erteilte jüngst der EU in Bezug auf die EZB ein klare Klatsche weil diese (lt. Karlsruhe) Ihren Überwachungsverpflichtungen nicht nachkommen würde. Jetzt möchte ich mal sehen wie die "500 Milliarden" Geschenke einer zweckgebundenen Überwachung unterliegen sollten? Ich denke und hoffe das eine entsprechende Klage eingereicht wird und wer war das nochmal (Partei) der das erstgenannte Urteil erstritten hat? Aber die Klage kann und wird erst dann mal wieder erfolgen können wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Denken Sie bitte immer an die Indianer, denn die sagen immer man solle kein totes Pferd reiten.

teachers voice
re 16:22 eine_anmerkung: Interesse?

>>Ich bete jeden Tag zu Gott das die vernünftigen Vier zusammenhalten und hätte nie gedacht das ein Herr Kurz eher meine Interessen vertritt als unsere jetzige Regierung.<<

Sie „beten“, dass Ihr Interesse höher gewichtet wird als das der Anderen? Zu wem „beten“ Sie denn da?

Weiter: Sie scheinen die EU richtigerweise als das zu begreifen, was sie ist: Eine Solidargemeinschaft, in der es „Eigeninteresse“ ist, das „Gesamtinteresse“ manchmal über das als „eigen“ empfundene Interesse zu stellen. Und hierin keinen Widerspruch zu sehen.

Man kann ja wie die Briten meinen, darauf verzichten und sich den Solidarbeitrag sparen zu können. Und die jetzt auch ganz „souverän“ auf Mittel aus dem Investitionstopf verzichten müssen. Ganz selbstständig!

deutlich
@andererseits 16.31

ich versuch, Ihrem Vorschlag zu folgen und ganz inhaltlich zu antworten. Wär Ihnen aber verbunden, wenn Sie auch nur das lesen, was ich schreibe, nicht was Sie gerne herauslesen würden;-) Was genau ist denn der große Unterschied zwischen finanzieller Haftung für andere Staaten und gemeinsamer Schuldenhaftung für Anleihen, wo die Gelder dann teilweise verschenkt werden, aber Andere für Zinszahlung und Rückzahlung haften?

Möbius
Das macht also 1.500 Euro pro EU Bürger !

Auszahlbar, nach US Vorbild, als Konsumscheck!

Das wäre mal eine sinnvolle Maßnahme! Auch im Interesse des Arbeitsplatzerhalts.

Aber hier scheint es leider wieder darum zu gehen die einflussreichen jeweiligen sogenannten „nationalen Champions“ mit frischem Geld zu versorgen, damit diese ihre Marktstellung halten können.

In wessen Interesse geschieht das ?

eine_anmerkung
Last but no least

Ich sprach über unsere italienischen und unsere französischen Freunde. Vollständigkeitshalber müssen aber auch unser spanischen Freunde erwähnt werden. Spanien kann nun auch nicht wirtschaften und gehört auch zu den hochverschuldeten EU-Partner die gerne Geld haben wollen. Nun hat Spanien kein Geld, möchte aber ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Man erinnere sich an die diesbezügliche Diskussion in Germany. Ich hätte auch gerne wenn jemand mir Geld gibt damit ich nicht mehr arbeiten brauche und in Deutschland forderte das (bed.GE) ein gewisser Habeck von den Grünen vollmundig. Als Ihm (Habeck) zeitversetzt vorgerechnet wurde das dies in Deutschland ca. 17 Milliarden kosten würde, war Habeck verdutzt und es kann ein "Äh, ja, oh, doch so viel?" und einen Tag später "dann muss man halt das Geld von den Reichen nehmen..". Jedenfalls haben wir (Deutschland) kein Geld für sowas, jedenfalls nicht eingeplant. Wir sollen aber diese Maßnahme jetzt den Spaniern bezahlen. Komisch oder?

flegar
@ Michael Maier um 16:01

"teilweise absurd-komische Gesetzgebung "

Sie haben 100%ig recht: TEILWEISE

In Ihrer Abneigung gegen die EU haben Sie aber vergessen (oder wollen es nicht sehen), dass die EU auch Verbesserungen für Konsumenten geschaffen hat, die wir durch die deutsche Politik wahrscheinlich nicht erhalten hätten. Erst jüngst wurde z.B. darauf hingewiesen, dass die Airlines für ausgefallene Flüge die Kosten rückerstatten muss. Die deutsche Politik hatte es mit Gutscheinen versucht.

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