Der Bundestag am 13. Mai 2020

Ihre Meinung zu Was sich durch das "Pandemie-Gesetz" ändert

Mehr Tests, erweiterte Meldepflichten und ein Pflege-Bonus: Der Bundestag hat ein weiteres Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen. Doch Kritikern reicht das nicht. Von Sandra Stalinski.

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149 Kommentare

Kommentare

Christina5791
Immunitätsausweis

Sollen jetzt diejenigen bestraft werden, die sich an die Hygieneregeln gehalten und nicht angesteckt wurden? Ich sehe die Gefahr der Zwei-Klassen-Gesellschaft und der Diskriminierung derer, die nicht angesteckt wurden.

Josh-87
@Minka04

Der einzige fall meinte war halb so wild. Schon komisch da die meisten wie ich selbst im Lebensmittelhandel arbeiten und so täglich mit weit über 100 Menschen Kontakt haben.

draufguckerin
Bitte etwas mehr Verständnis für gefährdete Menschen

"...doch Kritikern reicht das nicht." - aber mir reicht es langsam. Obwohl ich - allein schon beruflich bedingt - ein sehr, sehr geduldiger Mensch bin.
Diese Kritiker sollten einmal den neuesten Spiegel-Artikel 'Die vielen Symptome von Covid 19 " lesen. Schlauer werden sie davon vermutlich nicht, aber vielleicht entwickeln sie etwas Verständnis für Menschen, die nicht so leichtfertig sind.

kurtimwald

es ist beschämend wie die meisten Medien und viele Forenteilnehmer hier sich auf die "Grundrechte" beziehen,
und das augenscheinlich ohne die Grundrechte zu kennen.

Das oberste Grundrecht ist das Recht auf Leben und Unversehrtheit / Gesundheit.

Das schließt ein, das jeder Einzelne diese Grundrechte des jeweils Anderen zu achten und zu respektieren hat. Also Abstand halten, Masken tragen usw..

Die nachrangigen Rechte wie Recht auf Arbeit, Freizügigkeit usw. sind mit Recht hinten an gestellt.

Und der Staat tut gerade das richtig: erst die Gesundheit, dann Bildung und Freizügigkeit und auch erst wieder danach alles andere wie Arbeit, Vergnügen,Tourismus, usw.

ich1961

Am 14. Mai 2020 um 09:57 von hillbilly
Super!
Mir fehlt noch der Passus im Gesetz, nachdem Corona-Leugner auf Corona-Stationen der Krankenhäuser eingesetzt werden können. Immerhin gibt es die Krankheit nicht und den Personen kann nix passieren. Spart Schutz.

Tolle Idee ; - )))

Josh-87
@werner1955

Naja. Fast alle arbeiten im lebensmittelhandel. Wer jetzt denkt hier steht iwo noch jemand am Eingang und passt auf täuscht sich. Auch die Abstände im laden zu halten ist beinahe unmöglich und trotzdem fürchtet sich niemand den ich kenne.

kleinermuck2012

Es lohnt sich begleitend zu dieser Thematik zwei ARTE Produktionen anzuschauen.
„Profiteure der Angst“ und „Die WHO - Im Griff der Lobbyisten“
MfG

beinhart
10:00 von Christina5791

Die zwei Klassen-Gesellschaft haben wir doch schon.
Privat oder gesetzlich krankenversichert.
Ich gebe ihnen recht. Der Trend macht nachdenklich.

reinbolt48
Notwendige Maßnahmen für Normalität

Nach dem Lockdown zeigt sich jetzt, dass nur ein sehr kleiner Teil der Deutschen infiziert ist, dank guter Disziplin der Menschen und großem Einsatz der unterbezahlten Menschen im öff. Dienst!
Der Weg zurück zur Normalität erfordert vorläufig einzelne Bausteine wie den Immunitätsausweis für Grenzgänger (die werden ohnehin getestet) oder die Bewegungsapp (Google zeichnet ohnehin die Bewegungen auf). Diese Bausteine funktionieren in anderen Ländern schon problemlos!
Nicht nur Zahl und Bezahlung der Mitarbeiter im Gesundheitswesen und der Altenpflege muss verbessert werden, das gilt auch für die kaputtgesparten Gesundheitsbehörden, für die bessere Vorräte an Medikamenten usw.
Das neue Gesetz muss ein Einstieg werden in eine besser Politik für uns, für die Menschen.
Da muss sich jeder fragen, ob er weiterhin die Parteien und Politiker wählt, die für das Kaputtsparen des Gesundheitssystems bzw. des Staates zugunsten der Reichen verantwortlich sind! Angefangen bei Söder ...

Sebastian15
Ja dann....

....freuen wir uns doch schon auf eine Kostenexplosion bei den Krankenkassen durch die präventiven Tests. Denn es wird sicher etliche Zeitgenossen geben, die beim ersten Nasejucken zum Arzt rennen und so einen Test verlangen!

Und was den Immunitätsausweis angeht: Als gute Nachricht bezeichne ich es erst, wenn es heißt er sei "definitiv" vom Tisch. "Vorerst" reicht nicht!

schokoschnauzer
Ein Immunitätsausweis hat nur dann eine

Aussagekraft, wenn nach durch gestandener Erkrankung Antikörper vorhanden sind. Da es verschiedene Mutationen dieses Coronavirus zu geben scheint, wäre sogar dieser Test wenig Aussage kräftig. Ein simpler Abstrich könnte nach meiner Meinung überhaupt keinen Immunitätsausweis berechtigen. Sicherheit gibt es da eben gerade nicht. Deshalb kann ich den Sinn einer Einführung dieses Bürokraten Monsters nicht verstehen. Es spaltet und gibt keine Sicherheit. M.M.n.

Account gelöscht
Wer klärt mich auf ?

Eine Infektion wird m.W. von einem bis dato Gesunden durch die Aktivierung des Immunsystems ( Bildung von Antikörpern etc.) bekämpft - meistens erfolgreich. Impfungen bewirken dasselbe - allerdings etwas schonender. Das "Programm" für die Produktion dieser Antikörper wird im Immunsystem gespeichert und die Reaktion auf eine erneute Infektion (oder Impfung) mit dem bereits bekannten Erreger läuft sehr viel schneller ab. Nach einer Erkrankung zirkulieren im Blut noch für längere Zeit Antikörper, die Immunität begünstigen und auch nachweisbar sind. Es ist doch individuell sehr wichtig zu wissen, ob man z.B. gegen Corona immun ist und ggf. sogar für Plasmaspenden infrage käme. Warum die WHO derzeit Impfungen gegen Corona sehr ablehnend beurteilt, ist mir ein Rätsel. Die Ablehnung des Immunausweises durch etliche Foristen ist ebenfalls nicht nachvollziehbar - Eintrag in den Impfpaß würde allerdings ausreichen.

Advocatus Diaboli 0815

Ja Herr Spahn möchte für alles eine App - am liebsten auch eine die Pflegekräfte ersetzt da man offensichtlich nicht willens ist diese anständig zu bezahlen (das Geschachere um den Einmalbonus ist beschämend und für alle die in der Pflege arbeiten herabwürdigend).
Was soll ein Immunitätsausweis überhaupt bringen wo noch nicht mal erwiesen ist dass eine Infektion überhaupt Immunität bringt? Und welche Länder (außer Herr Spahn selbst) bestehen aktuell auf einen Ausweis bzgl Covid19?
Wenn ohne Ausweis die Bewegungsfreiheit oder Zugang zu öffentlichen Einrichtungen eingeschränkt würden, wäre dies 1.verfassungswidrig und 2. bestünde die Gefahr dass sich Menschen absichtlich infizieren damit sie keine Nachteile erleiden. Immunitätsausweis bedeutet irgendwann auch in letzter Konsequenz dass man ohne Ausweis auch keine Arbeit bekommen wird oder dass der Zutritt zum Arbeitsplatz verwehrt wird, dass man Probleme mit Kranken-, Lebensversicherung haben wird. Alles wie in den USA bereits üblich.

draufguckerin
@ kurtimwald "es ist beschämend ..."

So sehe ich das auch.
Und gerade heute lese ich wieder, wie ernst die Lage schon wieder in einigen Gebieten Chinas ist.
Abstand halten, Masken tragen, keine touristischen Ziele aufsuchen und dabei unwissentlich das Virus herumtragen. Waren aus gefährdeten Gebieten vor Gebrauch gut reinigen oder gar nicht kaufen/essen ...
Damit helfen wir uns nicht nur selbst, sondern auch anderen.

chris 189
Corona App

typisches Verhalten des Ministers:

erst "das unmögliche" kommunizieren, den Shitstorm dagegen aushalten, Rückzieher machen, danach wieder vorpreschen, der Haupt-Shitstorm ist ja schon weg.

Bei der Menge der Daten, die verwendet werden soll, funktioniert eine dezentrale App nicht.

Minka04
@ 10:03 von Josh-87

„ Der einzige fall meinte war halb so wild. Schon komisch da die meisten wie ich selbst im Lebensmittelhandel arbeiten und so täglich mit weit über 100 Menschen Kontakt haben.“

Wie erklären sie sich Heinsberg und Ischgl? Oder dies hier:
Eine 47-jährige Billettkontrolleurin aus London ist 13 Tage nach einer Spuckattacke am Coronavirus gestorben. Die Bahnhofsangestellte war Ende März am Londoner Bahnhof Victoria bei der Arbeit, als sie und eine Arbeitskollegin von einem Mann bespuckt und angehustet wurden. Der Mann gab selber an, mit dem Coronavirus infiziert zu sein, wie die britische Zeitung "Mirror" schreibt.

Wenige Tage danach erkrankten die beiden Frauen ebenfalls an dem Coronavirus. (…)Sie starb Anfang April in einem Londoner Krankenhaus. Die Staatsangestellte hinterlässt eine 11-jährige Tochter.

koalagoeswild
"Ich habe nichts zu verbergen!"

Diese Aussage lässt mich immer nur den Kopf schütteln. Grundsätzlich haben das die meisten nicht. Jedoch bin ich gespannt auf die Personen, die angeblich nichts zu verbergen haben und in den "Genuß" kommen sanktioniert zu werden. Wenn dann plötzlich eine Mitteilung in der App kommt, dass man nicht vor die Tür darf, dass man hier oder dort nicht eintreten darf (Restaurant, Kino, usw.).

Vielleicht können wir es auch weiter ausführen und für jeden im Internet ersichtlich machen wer welche Krankheit hat...und dann lasst uns mit Mistgabeln und Fackeln durch die Straßen zu den jeweiligen Personen gehen und sie maßregeln.

schokoschnauzer
In den USA gibt es

laut einem ARD Bericht über Pflegepersonal und Intensivschwestern einen wöchentlichen Risikoaufschlag in 4 stelligen Bereich wenn sie im hochinfektiösen Bereich tätig sind.
Beschämend finde ich die „leichte Schulter“ der Covid-19 Verhaltensregel Verweigerer. Ausbaden müssen dies die deutschen Krankenhausmitarbeiteter. Schlecht geschützt, schlecht bezahlt, schlecht behandelt und jetzt der Eiertanz um dieses einmalige Boni von 1000€.

Nachfragerin
@draufguckerin - Wo fehlt es denn am Verständnis?

10:03 von draufguckerin:
"Bitte etwas mehr Verständnis für gefährdete Menschen"

Wem werfen Sie denn mangelndes Verständnis für gefährdete Menschen vor? Bisher gab es keine Vorschriften, die gefährdeten Menschen die Schutzmöglichkeiten nehmen. Wer es möchte, darf sich jederzeit in Quarantäne begeben.

werner1955
arbeiten im lebensmittelhandel.

von Josh-87 @

Prima. Danke an unsere "Helden"

Der Einzelhandel ist und war ja auch kein Hotspot für Corona.

Das sind ja überwiegend die Spassveranstaltungen, wie Karneval, Fussball , Skifahren, Demos usw.

Ritchi
Fairer Lohn

Der Lohn ist nicht nur in der Pflege unfair niedrig, ob Lagerarbeiter, Verkäufer, Friseure…, viel zu viele haben ein so niedriges Gehalt, dass sie in der Rente auf die Grundsicherung angewiesen sein werden.
Das zu ändern ist an sich sehr einfach. So kann beispielsweise die Steuer bei Geringverdienern entfallen, der Steuersatz ab 50.000 € Jahreseinkommen (>1/4 aller Einkommen in Deutschland) wird angehoben. Auch bei einem Spitzensteuersatz von 50 % wird kaum ein Manager Deutschland verlassen.
Bislang habe ich den Eindruck, dass sich unsere Politiker streng an das Motto halten: große Worte, nichts dahinter.

Account gelöscht
Präventive Tests sind nur ein Teil der ganzen Wahrheit

Denn: Viele Menschen, die bislang wegen fehlender oder nur geringer Symptome nicht getestet worden sind, die aber dennoch das Virus hatten, werden nicht erfasst und haben dennoch andere angesteckt.
Es hilft m. E. nur, wenn man außerdem jeden Menschen wiederholt im Blut auf Antikörper untersucht.
Denn wenn es stimmt, dass man sich trotz durchgemachter Infektion nochmals anstecken kann, sind beide Untersuchungen, also Abstrich UND Antikörpertest im Blut unbedingt notwendig, um den Menschen selbst und anderen -mehr- Sicherheit zu geben.

Minka04
@ 10:14 von Quakbüdel

„ Die Ablehnung des Immunausweises durch etliche Foristen ist ebenfalls nicht nachvollziehbar - Eintrag in den Impfpaß würde allerdings ausreichen.“

Ein Immunitätsausweis macht erst Sinn, wenn man genau weiß ob und vor allem wielange man immun ist. Sollte man nur drei Monate immun sein und dann im vierten Monat mit Ausweis, aber ohne Immunität herumreisen overcome Gesundheitsbereich arbeiten, wäre dies sowohl kontraproduktiv, als auch potenziell gefährlich.

draufguckerin
@ josh-87 um 10.07 Uhr

" ... und trotzdem fürchtet sich niemand."
Ja, das mag sein. Aber was schließen Sie daraus?
Dass es keine Gefahr gibt?
Oder dass dringend etwas für die Bildung und Lesefähigkeit in Deutschland getan werden muss?
Dass es Menschen gibt, die nach dem Motto "nach mir die Sintflut" leben?
Oder ist das Bestreiten der Gefahren eine Form der Angstbewältigung ?

Peter Meffert
10:16 von Advocatus Diabo...

Zitat:"Was soll ein Immunitätsausweis überhaupt bringen wo noch nicht mal erwiesen ist dass eine Infektion überhaupt Immunität bringt? ... Wenn ohne Ausweis die Bewegungsfreiheit oder Zugang zu öffentlichen Einrichtungen eingeschränkt würden, wäre dies 1.verfassungswidrig und 2. bestünde die Gefahr dass sich Menschen absichtlich infizieren damit sie keine Nachteile erleiden. Immunitätsausweis bedeutet irgendwann auch in letzter Konsequenz dass man ohne Ausweis auch keine Arbeit bekommen wird oder dass der Zutritt zum Arbeitsplatz verwehrt wird, dass man Probleme mit Kranken-, Lebensversicherung haben wird. "

Das sehe ich genauso. Fängt man mit Corona an, ist es nur ein kleiner Schritt, bis andere Krankheiten (HIV, Hepatitis, TBC...) dazu kommen. Das wäre dann wirklich mit unseren Grundrechten nicht mehr vereinbar. Ein reiner Impfnachweis, wie heute schon bei Auslandsreisen in Risikoländer üblich, wäre etwas anderes.

schokoschnauzer
Da es noch keine Impfung oder Impfstoff

gegen Covid-19 gibt, kann diese dann auch nicht in einen nationalen oder internationalen Impfpass eingetragen werden. Immunitätsausweise wären da verfrüht. N.m.M. Allerdings finde ich die besagten Immunitätsausweise für aktive Spender die nachweislich Antikörper besitzen und damit anderen Menschen heilend helfen - dann für ausweislich sinnvoll. Vergleichbar mit einer Organ -oder Blutspende Berechtigung. N.m.M.

Nachfragerin
@Quakbüdel - Es darf keine Brandmarkung geben!

10:14 von Quakbüdel:
"Warum die WHO derzeit Impfungen gegen Corona sehr ablehnend beurteilt, ist mir ein Rätsel."
> Vielleicht lehnt es die WHO ab, Menschen irgendwelche unerforschten Substanzen zu spritzen. Einen zugelassenen Corona-Impfstoff gibt es jedenfalls noch nicht.

"Die Ablehnung des Immunausweises durch etliche Foristen ist ebenfalls nicht nachvollziehbar - Eintrag in den Impfpaß würde allerdings ausreichen."
> Ein Eintrag im Impfpass wäre sinnvoll, sofern er ausschließlich zu medizinischen Anlässen abgefragt wird. Alles andere würde die Coronagefährdeten brandmarken und vom öffentlichen Leben ausschließen. (So etwas entwickelt durchaus eine nicht beabsichtigte Eigendynamik, die sich schwer stoppen lässt.)

Peter Meffert
10:22 von Nachfragerin

Zitat:"Wer es möchte, darf sich jederzeit in Quarantäne begeben."

Soll das heißen, wer Angst hat sich anzustecken, soll gefälligst zuhause bleiben, damit die anderen ihren Spaß haben können?

Account gelöscht
Wieso Immunitätsausweis, wenn 2. Ansteckung möglich ist?

Es soll doch verschiedene Mutationen bei diesem Covid-19-Virus geben, die alle zu einer Infektion führen können. Hat man also eine Infektion mit der einen dieser Mutationen durchgemacht, kann man sich dennoch mit einer der anderen Mutation anstecken.
Gerade bei der Impfstoffentwicklung soll das ein Problem jetzt sein, weil der Impfstoff gegen alle Mutationen wirken soll.
Aufgrund dieser Erkenntnisse würde ein Immunitätsausweis die Betroffenen in falscher Sicherheit wiegen.
Ich halte den Immunitätsausweis daher für gefährlich.

Leipzigerin59
10:11 @Minka04 @ 10:01 Peter Meffert

Ich bin auch bereit, für die Pflegeversicherung mehr zu zahlen. Sie sollte prinzipiell einen höheren Stellenwert bekommen, denn mit einer höheren Lebenserwartung ist ja nicht gegeben, dass die Menschen alle gesund sind.
Hier muss in Tarifverträgen ordentlich nachgebessert werden, damit auch mehr Männer diesen Beruf ergreifen.

Pflegekräfte können diesen Beruf oft
nicht ihr ganzes Leben ausführen, da sie unter Erkrankungen der Gelenke und des Rückens leiden, von der psychischen Belastung ganz abgesehen.
Ich hab es selbst erlebt, als mein Vater
im Sterben lag.

Das Gesetz betreffend,
ich habe schon bei der 1. Änderung des IfSG vom 27.03. meine Bauchschmerzen.
Den jetzigen Entwurf hab ich noch nicht gelesen.
Was im Artikel steht, klingt nicht generell überzeugend.
Außerdem sollte es für jegliche
Pandemie gelten und nicht nur für diese.

NeutraleWelt

Und was war da jetzt der große Durchbruch?
Ich kann mich auf Corona testen lassen, um zu wissen, dass ich mich (noch) nicht infiziert habe? Wobei bei einer Lockerung das Risiko steigen wird.....
Pfleger bekommen ein (zu versteuerndes) Bakschisch?
Gesundheitsämter werden jetzt auch "digitalisiert" (wie haben die bis jetzt gearbeitet, noch mit Schreibmaschine? Hat da keiner einen PC zur Datenübermittlung?)?
Was soll ein Immunitäts-Pass ohne genau Erkenntnisse über die Immunität? Gibt es dann auch einen Grippe-Pass, d.h. ich bin für Viren offiziell immun gegen Grippe?
Gilt der denn nur für mich oder auch für meine Familie? Oder kann ich dann nur alleine in Urlaub? Und machen was ich will, weil ich bin ja immun.
Was für ein Nonsens.

beinhart
So so, ...

... ich habe den Eindruck,
dass mit der erzeugten Angst, unter dem Deckmäntelchen wie "Sorge u. zwingend notwendig, unumgänglich, etc."
ziemlich viel erreichen lässt.

Wenn ich mir die Infektionen der letzten Jahrzente anschaue und die mediale Verarbeitung, sehe ich die gleiche übertriebene Darstellung wie jetzt.

Advocatus Diaboli 0815
und noch ne App

Nach der ins Haus stehenden Tracing App und der für die Überwachung der Quarantäne geplanten App für Gesundheitsämter die möglichst auch auf den Smartphones der in Quarantäne befindlichen Personen (quasi elektronische Fussfessel) am besten gleich noch eine App für als Immunitätsausweis. Aber natürlich alles freiwillig - aber wer nicht willig sein sollte, kann gleich zuhause bleiben.
Wir brauchen keine neuen Apps sondern Investitionen in das Gesundheitswesen; in Ärzte und Pflege, Forschung für Medikamente und einen Impfstoff.
Wenn man allerdings als politisch Verantwortlicher dazu nicht bereit ist dann hilft natürlich nur noch die App (zur Überwachung des aufmüpfigen, politikverdrossenen Bürgers)

Gassi
Geht irgendwie am Bedarf vorbei

Die Ziele, die Merkel für den Lockdown genannt hat, sind erst mal erreicht: Ges-System nicht überlastet und Kurve abgeflacht. Diese Wahnsinns-Aktion war nötig, weil man zwar in China hätte sehen können, wie das läuft, aber fahrlässig damit umging: Webasto, Ischgl, Gangelt, Schutzkleidung, Hotspots uvam. Eine Impfung gibt auf absehbare Zeit nicht, aber man weiß mehr über Virus und kann den Verlauf abmildern. Was aber jetzt gänzlich fehlt: wie geht man mit der hohen Latenzzeit um, in der die Inf. bereits ansteckend sind? Ja, Testen. Und dann mit Steinzeit-Werkzeugen suchen gehen? Mehr Personal in den Ges-Ämtern macht den Laden nicht schlagkräftiger (am WE werden ja nicht mal alle Zahlen gemeldet). Und dann müssen die Dreckschleudern aufgedeckt werden - nicht in "Selbstverantwortung" des Sub-Sub-Sub-Unternehmers oder des Wilke-Kumpels. Wer beschließt ein reaktionsschnelles Meldesystem? Wofür ein Imm-Ausweis? Nutzung schnellerer Tests und vor allem: wie heraus aus dem tödl. Lockdown?

TechGuru
@kurtimwald: es ist beschämend...

...dass Sie das Grundgesetz zwar gelesen, aber nicht verstanden haben. Es gibt kein absolutes Grundrecht auf den Schutz des Lebens, das über allen anderen steht. Grundrechte werden gegeneinander abgewogen. Dabei können Freiheitsrechte auch über dem Recht auf Leben stehen. Oder wie erklären Sie, dass Autofahren erlaubt ist, obwohl es jährlich 1000e Tote gibt? Wie erklären Sie andauernde Umweltverschmutzung, obwohl dies nachweislich die Gesundheit schädigt? Und nur zur Klarstellung: wir tragen Masken nicht, um Menschen vor dem Tode zu bewahren. Das wäre unmöglich, denn das Virus ist nun mal auch tödlich. Wir tragen Masken, um jedem Erkrankten eine faire Chance auf Überleben und sein Recht auf Behandlung zu sichern. Diesen feinen Unterschied sollte sich jeder bewusst machen.

NeutraleWelt
@ 10:20 von harry_up

"Denn auf der anderen Seite stehen diejenigen Menschen, die dank der Grippeimpfung nie wieder daran erkrankt sind."
.
Ach Sie sind jetzt auch immun?
Da fragt man sich wie das RKI auf seine "Schätzungen" kommt.....

Josh-87
@ draufguckerin

Wo ist das Verständnis für leute die durch die krise in finanzielle Nöte geraten sind und davor stehen die Existenz die mühsam aufgebaut wurde zu verlieren? Den ihrer Schreibweise glaube ich zu entnehmen "nur keine lockerungen" was bedeuten würde genau diese Menschen zu opfern niemand zwingt schwer gefährdete raus zu gehn und an allem teilzunehmen. Aber falls ich mich getäuscht habe nix für ungut.

Mike65
Ist wohl nötig...

Wenn man so manche Damen und Herren im Bundestag argumentieren hört und dann noch die Demonstrationen derer sieht, die sich ach so sehr in ihren Grundrechten eingeschränkt sehen, ist es wohl nötig, die Entscheidungsgewalt im Pandemie-Fall so zu bündeln. Bin wirklich kein Span-Fan, da auch er ein Mitglied einer Arbeitgeber freundlichen Partei ist (die damit verbundenen Probleme erleben wir in NRW gerade live, da hier leider gleich 2 Arbeitgeber-Ergebene Parteien "regieren"). Aber bei soviel an den Tag gelegter Dummheit (Demonstrationen mit Aufforderung Unbeteiligter, die Masken abzunehmen oder gar Angriffe auf Polizisten) und Rücksichtslosigkeit sowohl von Bürgern, als auch Unternehmern (Fleischverarbeitung ist wohl nur sie Spitze des Eisbergs), muss im Krisenfall eine Stelle die Zügel in der Hand halten, um schnell und ohne Debatten auf für uns gefährliche Veränderungen reagieren zu können.

Der freundliche Friese
Bonus für Pflegekräfte...

Kritiker wünschen sich hingegen eine dauerhafte Erhöhung der Gehälter für Pflegekräfte.
###

Die Kritik ist nachvollziehbar. Es geht hier nicht um eine einmalige Bonuszahlung in der derzeitigen Corona-Krise. Es geht viel mehr denn je um die seit viele Jahren berechtigte Forderungen nach gerechter und
angemessener Bezahlung von Berufen in Pflegebereich! Und um die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Das alles wurde in der Vergangenheit zwar von den Politikern bei jeder Wahl zum Thema gemacht, passiert ist aber bis heute nichts. Wenn sich hier nicht was ändert und ein Umdenken stattfindet wird das Wort Pflegenotstand eine ganz neue Dimension in Deutschland haben. Fehlende Pflegekräfte und die daraus folgenden Auswirkungen für die Pflegebedürftigen werden sich dann irgendwann nach der Krise noch weiter verschärfen. Darum muß die Politik endlich Handeln bevor hier der Kollaps droht, wenn er nicht schon da ist...

NeutraleWelt
@ 10:23 von Ritchi

"Das zu ändern ist an sich sehr einfach. So kann beispielsweise die Steuer bei Geringverdienern entfallen, der Steuersatz ab 50.000 € Jahreseinkommen (>1/4 aller Einkommen in Deutschland) wird angehoben."
.
Kennen Sie eigentlich den Begriff "Progression"?
Wissen Sie wer die meisten Steuern bezahlt?
Ich hätte da einen anderen Vorschlag: Wie wäre es mal die Steuern richtig einzusetzen?

schokoschnauzer
Weltweit wird sich die Gesellschaft neu erfinden

müssen. Abstand ist der neue Anstand.
Und diejenigen Menschen, die trotz Corona jeden Tag für andere da sind, benötigen eine höhere Wertschätzung. Die Spaßvögel, leider zum Teil auch unfähig der Einsicht und nötigen Empathie dieser weltweiten Pandemie, finde ich bedauernswert. Denn die Verweigerung, eine Seuche auch als solche zu erkennen, blockiert notwendige Veränderungen und Weitsicht. Ja, es (ver-) führt sogar zum „weiter so“ auf Kosten der Gesellschaft. Profitsucht Einzelner hilft n.m.M. nicht.

H. Hummel
Für mich ist es normal, dass bei so einem Ereignis ...

.. in alle Richtungen gedacht wird. Seit der "Spanischen Grippe" gab es so ein globales Ereignis ja auch noch nicht wieder. Und in Anbetracht der Bevöklerungszahlen einst und jetzt sowie der Globalisierung müssen Massnahmen ergriffen werden, damit andere Ereignisse dieser Art nicht jedesmal die Welt aus dem Ruder werfen. Soo oft können wir uns das nämlich nicht leisten ... vor allem wollen wir das wohl auch nicht.
Darüberhinaus hat gerade die jüngere Vergangenheit gezeigt, dass wir ja gerade nicht in der Lage sind, ohne Anordnungen Vernunft walten zu lassen. Konzerte, Fussball, shoppen ... jeder wusste das dieses Virus da war. Die Medien waren ja voll davon, China das beste Beispiel. Und was haben wir gemacht: nichts! "Mittendrin statt nur dabei", bloß keine Zurückhaltung. Wie wir jetzt sehen, hat die Regierung das einzig richtige getan: sie hat das angeordnet, auf das wir freiwillig nie gekommen werden.
Wozu also jetzt beschweren ... ist doch auch unsere Schuld.

Account gelöscht
Mehr Pflegekräfte bei besserer Bezahlung ist wichtig !

Wenn man das Pflegesystem nachhaltig verbessern will, muss man dafür sorgen, dass es viel mehr Pflegekräfte gibt. Die 13000 neuen Stellen, die vor rd. 2 Jahren mal versprochen wurden, wären viel zu wenig. Sind diese 13000 denn überhaupt schon "umgesetzt" - ich glaube eher nicht.
Woher sollen die Pflegekräfte auch kommen?
Abwerben aus dem Ausland ist keine dauerhafte Lösung und moralisch höchst verwerflich - denn auch im Ausland gibt es keine Überschüsse an solchen Kräften.
Was bleibt ist eine sehr deutliche Verbesserung der Bezahlung, damit dieser Beruf für mehr Menschen interessant werden kann.
Ich fürchte, dass nach dem Abebben dieser Pandemie sich nicht viel ändern wird und erst die nächste Pandemie dann diese Versäumnisse erneut aufzeigen wird.

draufguckerin
@ Ritchie um 10.23 Uhr, Fairer Lohn

Mit Ihren Vorwürfen haben Sie teilweise recht. Ich bitte aber zu bedenken, dass die traditionell schlecht bezahlten Berufe oft mit einer sehr kurzen Schul- und Ausbildungszeit einhergingen. Schnelles Geld war wichtiger als Bildung. Das rächt sich später, wenn man keine Aufstiegschancen hat. Fachkräfte werden in Deutschland gut bezahlt.

Was mich seit Anbeginn meiner beruflichen Tätigkeit geärgert hat: Die Gewerkschaften haben fast immer nur prozentual aufgestockte Löhne gefordert. Ein fester monatlicher Sockelbetrag wurde kaum gefordert. Durch prozentuale Erhöhungen bekommen die gut Verdienenden immer mehr, die Niedriglöhner so gut wie nichts.

Auch die jetzt beschlossene Sonderauszahlung an die Pflegekräfte ist nicht auf Initiative von Verdi zustande gekommen. Ein Armutszeugnis für die Gewerkschaften ( ich bin immer noch drin, der Glaube stirbt zuletzt).

Josh-87
@ Peter Meffert

Nein soll sicher heißen alle leiden für einen. Einer darf nicht also soll keiner dürfen.

Nachfragerin
@Minka04 - Versuchen Sie doch mal, das Ganze zu sehen!

10:19 von Minka04:
"Wie erklären sie sich Heinsberg und Ischgl?"
> Bemühen Sie auch Zahlen von Unfallopfern, die es vor Einführung der Anschnallpflicht gab? Sicher nicht. Also vergessen Sie die Vergangenheit und kommen Sie in die Gegenwart. Denn nur die hat Maskenpflicht, Abstandsgebot und Kontaktbeschränkungen.

"Eine 47-jährige Billettkontrolleurin aus London ist 13 Tage nach einer Spuckattacke am Coronavirus gestorben."
> Es gibt weltweit an die 300.000 Todesfälle und Sie arbeiten sich wieder einmal an einem Einzelfall ab.

Falls der Angreifer nicht positiv getestet wurde, ist es bei der berufsbedingten Anzahl an Kontakten durchaus wahrscheinlich, dass sich die Kontrolleurin vor oder nach dem Angriff infizierte. Tätliche oder verbale Angriffe sind bei diesem Beruf leider keine Seltenheit.

Erich78
@09:58 von dongo333

Danke dass Sie das ansprechen. Ich suche seit Wochen in der Presse vergeblich nach genau dem was Sie schreiben.
Egal wo man versucht etwas zum Thema Prämie Krankenpflege und Klinikpersonal zu finden, man wird nur rudimentär mit Informationen versorgt.
Dicke Überschriften mit Pflegeprämie und dann steht mit Glück noch irgendwo Altenpflege dabei.
Wie Sie sagen, natürlich hat dieser Personenkreis die Prämie verdient- gerne auch das 3,4,5- Fache, allerdings arbeiten Menschen wie Sie täglich mit nachgewiesen infizierten, haben schon im Klinikalltag eine hohe Belastung zu tragen und nun auch noch ein extrem erhöhtes Infektionsrisiko, mit in vielen Kliniken hohen Erkrankungszahlen des Pflegepersonals.
Da wird offenbar gehofft, dass die breite Masse denkt, das Pflege=Pflege ist und alle was bekommen. Aber die Krankenpflege schaut derzeit wohl in die Röhre.
Man kann sich bei der Krankenpflege eben schlecht aus der Pflegekasse bedienen, wie bei der ambulanten Pflege/Altenpflege wohl vorgesehen

skydiver-sr
Was ändert sich

Ich hoffe auch die Regierung...die wieder besseren Wissen nicht genug Vorrat an Ausrüstung einlagerte.

Der freundliche Friese
Was sagen die anderen Parteien dazu...

Die FDP-Fraktion hat bereits angekündigt, dem Gesetzentwurf wegen verfassungs- und datenschutzrechtlicher Bedenken nicht zuzustimmen.
###

Um ehrlich zu sein, was anderes kann man von der FDP auch nicht mehr erwarten. Was in den letzten Jahren, egal bei welchen Themen auch immer, die Liberalen schießen dageben und glauben die Lösung zu kennen. Das einzig konstruktive in der Vergangenheit war die Entscheidung nicht Mitregieren zu wollen...

werner1955
für gefährlich?

von Margitt.
Wie so . Dieser Ausweiß belegt dann das der Träger mal Immun war. Ist daoch bei vielen Dokument so.
bestes Beispiel der Führerschein. Den bekommen Sie und wie Sie dann fahren ?

Gassi
@09:48 von Josh-87

Dieses Phänomen hätte ja die R0 beschreiben sollen. Darin eben die Wahrscheinlichkeit, wieviele Inf man in einer Zeit treffen kann (Kontakt-Wahrscheinlichkeit). Anfangs galt das für D für sehr wahrscheinlich: ohne Schulschließung und Kontaktsperre hätten wir Anf April schon 1 Mio Inf gehabt, kurz vor Mai schon 10 Mio. - spätestens dann hätten Sie's bemerkt und es wären mangels Pflege wie Italien mind 15% der Inf verstorben. Diese Bedrohung war real, die Aktionen darauf nötig.
---
NUR: Das worst-case-Szenario ist entschärft worden. Und wie wird darauf reagiert? Lächerliche Lockerungen, die keine sind und nichts, was reaktionsschnell, gut und regional/lokal vor einer Rück-Infektion schützt. Es werden noch lange Infizierte auftauchen - die offenen Grenzen, die vermeintliche Sicherheit werden dafür sorgen. Richtig: Mehr Tests, aber eben nicht solche, um die man betteln muss. Einfachere Tests. Und um eine Rückverfolgbarkeit kommen wir nicht herum: meine damit nicht die der Geheimdienste!

Erich78
@10:04 von kurtimwald

nur ist das eben so nicht richtig! Die Grundrechte haben kein Ranking. Die ersten 19 Artikel unseres Grundgesetzes sind unsere Grundrechte und da ist nicht Artikel 1-3 wichtiger als Artikel 8-12.
Mit ihrer Argumentation könnte ich ja beschließen, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit alle anderen Artikel schlägt und deswegen nach Lust und Laune allen nichtinfizierten Bürger/innen die Freiheit entziehen und sie in ein großes Lager für Nichtinfizierte sperren und mit Essen und medizinischer Versorgung so lange dort belassen, bis keiner außerhalb mehr infiziert ist.
Die Grundrechte Schulpflicht, Religionsausübung, Vereinsbildung, freie Arbeitsplatzwahl, Freizügigkeit im Bundesgebiet, Versammlungsrecht etc. sind eben gleichwertige Grundrechte und wegen der Beschneidung dieser, gibt es derzeit Protest und dies ist völlig legitim.
Und die Frage darf gestellt werden, ist es denn so, dass durch die Wahrung der anderen Grundrechte Artikel 2 (2) denn tatsächlich verletzt wird?

Josh-87
@Mike65

Dann empfehle ich ihnen Richtung China auszuwandern.

chris 189
@ Peter Meffert 10.35

..."Soll das heißen, wer Angst hat sich anzustecken, soll gefälligst zuhause bleiben, damit die anderen ihren Spaß haben können?"...

Es geht ja nicht um Spass haben, sondern sein Leben zu leben, incl. wirtschaftlichen und sozialen Tätigkeiten.

Ja, so sehe ich es auch. Ich habe mit mehreren älteren Mitbürgern gesprochen, die sich noch "frei" bewegen dürfen, sprich nicht im Heim sind. Die möchten frei leben, auch mit dem Risiko, sich anzustecken. Das zählt zu Freiheit dazu. In einem gewissen Alter hat man sich schon Gedanken gemacht, dass man irgendwann mal stirbt.

Übrigens sterben auch nicht alle alten Menschen an Corona, in Spanien wurde eine 113 jährige und in Russland eine 100 jährige erkrankte als geheilt entlassen. Also, Corona ist keine Einbahnstrasse, eher weniger als Krebs.

andererseits
@ 10:19 von koalagoeswild

Natürlich habe ich etwas zu verbergen: meine persönlichen Daten, meine Krankenakte, meine Vorlieben, Interessen, Freunde und Freundinnen, mein Kaufverhalten und ... und ... und ...
Es wäre gut, wenn beim Thema "Datenschutz"/"informationelle Selbstbestimmung" endlich "etwas verbergen wollen" von "kriminell" bzw. "verdächtig" entkoppelt würde; in dem Sinne hat hoffentlich jede*r etwas zu verbergen.

ich1961

Am 14. Mai 2020 um 10:39 von Gassi
Geht irgendwie am Bedarf vorbei

Also : ein Lockdown geht anders. Die meisten Betriebe haben aus anderen Gründen ( Lieferketten z.B. aus Italien zusammengebrochen o.ä. ) nicht wegen den Anordnungen und Vorgaben der Regierung.
Ein Lockdown beinhaltet für mich das komplette herunter fahren der Wirtschaft - das gab es hier nicht.

draufguckerin
um 10.38 Uhr von Traumfahrer, Pflegekräfte

Tja, wir werden in eine Dienstleistungsgesellschaft, das war seit Mitte/Ende der 70er Tenor der Politik. Traditionelle SPD-Wähler, die in der Produktion und auf dem Energiesektor gearbeitet haben, wurden abgefunden und ausgemustert.
Mit dem Abbau der Produktion in Deutschland und auch mit dem Erstarken der Baby-Boomer-Jahrgänge propagierten die K-Gruppen und folgend die Grünen eine neue Gesellschaft: Erst Umweltschutz, dann immer stärker China-Freundschaft und Einschränkung der Produktion, Energiewirtschaft, Landwirtschaft ... aus Umweltschutzgründen.
Dabei hat uns schon Opa Marx gelehrt: Ohne Produktion, ohne Arbeit wird kein Mehrwert geschaffen.
Die Dienstleistungsgesellschaft aus dienenden, sozialen Berufen ist eine Kreislaufwirtschaft, in der kein Mehrwert enstehen kann. Menschen werden ausgebildet, betreut, versorgt - das muss bezahlt werden. Wie soll das gehen, wenn die Produktion ausgelagert wird und teuer dazugekauft werden muss?
Produktion und Landwirtschaft zurückholen!

Leipzigerin59
@Minka04 .. 09:42 ... Aerosole

Das Thema ist nicht ausreichend erforscht,
Schauen Sie dennoch mal beim RKI nach.
"https://kurzelinks.de/3ivg"

Ich stimme Ihnen zu, dass über Dinge diskutiert wird, die medizinisch noch
nicht weit genug klar sind.
Dazu ist das Virus einfach noch zu unerforscht.

Immunitätspass bzw. besser Eintrag in einen internationaler Impfausweis,
dann sollten regelmäßige Antikörpertests beim Hausarzt als Kassenleistung möglich sein.
Wenn ich ins Ausland reise, habe ich diesen Ausweis immer dabei, schon wegen Tetanusimpfung.

"... Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte [Spahn]
Aus TS "https://kurzelinks.de/ih5x"
Aha, dann schau mer mal.

Gruß
Leipzigerin59

beinhart
@Josh-87

Korrekt.

Man schützt im Rampenlicht ganz fürsorglich die Gesellschaft,
wärend gleichzeitig woanders Menschen geopfert werden.
Darunter zähle ich all die, die auch vor Corona zu kämpfen hatten.

Diesen "sozialen Kollateralschaden" nimmt man einfach hin.

Das kann keine App, Ausweis oder Impfstoff korrigieren.

Josh-87
@ Gassi

Ob es wirklich dazu gekommen wäre ist eine These. Und bitte keine italien vergleich das Gesundheitssystem war schon vor corona stehend ko.

schokoschnauzer
Wenn die gesetzlichen und privaten

Krankenkassen zusammengefasst würden,
dann würden so viele eingesparte Personal Ressourcen frei, (und auch sehr viele Spitzengehälter eingespart) dass sich die gewünschte Personaldecke und ebenso die angemessene monetäre Wertschätzung in den medizinischen Einrichtungen decken ließen.
Das wird sich bei den einbetonierten deutschen Verhältnissen wohl niemals so ergeben. Schade eigentlich.

wulfmusic
PARALLELEN!

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich", war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungs-gesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Der Kernsatz lautet:
A r t i k e l 1 "Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden".
Dieses "auch" begründet die Terror-Herrschaft der Nazis.

Einige Regierungsmitglieder wollen nun heute über ein
"Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" das Grundgesetz in ganz ähnlicher Weise aushebeln.
Man kann nur hoffen, daß noch ausreichend viele Volksvertreter bei Verstand sind und nicht zulassen, daß der Rechtsstaat damit faktisch abgeschafft wird.

schneegans
Lohnerhöhungen

@draufguckerin
Diese „Unsitte“, Löhne (Renten) immer prozentual zu erhöhen statt Sockelbeträge zu wählen, bringt mich seit Jahrzehnten auf die Palme. Es gehört zu den Instrumenten, wie Wohlhabendere immer wohlhabender werden. Die Gründe dafür, brachte man mir auf dem Wirtschaftsgymnasium bei (Volkswirtschaftstheorien) und legte damit den Grundstein für die Skepsis, dass sich der Kapitalismus ändern wird. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

Advocatus Diaboli 0815
@ 10:35 von Peter Meffert

"Soll das heißen, wer Angst hat sich anzustecken, soll gefälligst zuhause bleiben, damit die anderen ihren Spaß haben können?"

Wenn ich Angst vor dem Autofahren habe sollte dann der Autoverkehr verboten werden?
Sinnvoller wären in solche einem Fall (neben der Überlegung ob man sich dann überhaupt selbst ans Steuer setzen sollte) vernünftige(!) Sicherheitsmaßnahmen womit wir auch bzgl. Corona wieder beim Thema "vernünftig" wären. Und letztendlich wird man auch um eine gewisse Eigenverantwortung nicht umhin kommen. Das war eigentlich auch die ganzen Jahre mit Grippe auch nicht anders.
Übrigens ist die Aussage "Wer es möchte, darf sich jederzeit in Quarantäne begeben" auch nicht korrekt - jedenfalls was das Arbeitsrecht betrifft.

Leipzigerin59
@sonnenbogen 09:11 Uhr

》Wo 《 man sich wahrscheinlich angesteckt hat -
Nicht bei wem.
Sinnloses Beispiel .

Gruß
Leipzigerin59

Nettie
Unsinniger Streit

"Von Kritikern als "überfällig" bezeichnet wird die künftige Kostenübernahme von präventiven Corona-Tests: Das Bundesgesundheitsministerium kann die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) per Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen"

Es ist nicht nur widersinning, sondern komplett "verrückt", dass um die Kosten für etwas gestritten wird, dessen Zweck es ist, ein Vielfaches an Kosten - nämlich die, die anfallen werden, wenn es wegen dieses Streits nicht eingesetzt werden kann (wobei in diesem Fall die "finanziellen" Verluste noch die mit Abstand am leichtesten zu verschmerzenden wären) - zu verhindern.

Möbius
Übertragung durch Aerosol

Das ist lange bekannt. Die WHO hat das schon vor zwei Monaten untersucht (nach „fomites“ googeln).

Das RKI hat erst vor wenigen Tagen die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass bereits Ausatemnebel statt der bisher immer kommunizierten „Tröpfcheninfektion“ bei Husten oder Niesen zur Verbreitung beitragen können.

Bei der Debatte über den Immunitätsausweis sollte man bedenken, dass der Nachweis der Immunität eigentlich nur durch Impfung möglich ist, nicht durch Testung oder überstandene Infektion. Worauf sollte man auch testen? Neutralisierende Antikörper ? Reaktive T-Zellen ?

Sollte es sich wie bei Erkältung verhalten, dann wäre eine Impfung ohnehin sinnlos!
Man wird nicht immun gegen Erkältung! Es gibt 120 Virenstämme und das Virus trickst das Immunsystem auch aus durch „Desinformation“. Es könnte sich bei SARS-CoV-2 ähnlich verhalten!

Drosten und Kollegen halten es aber für MÖGLICH (aufgrund ihres Papers vom 22.04.), dass Erkältung umgekehrt gegen Covid-19 immunisiert. Also los

koalagoeswild
Bitte eine App...

... die endlich Herrn Spahn und diverse anderen Politikern einschränkt. Es ist nicht mehr zu ertragen, was da alles verzapft wird.

Josh-87
@ chris 189

Sehr gut ausgedrückt.

Ritchi
@ um 10:48 von NeutraleWelt

"@ 10:23 von Ritchi
"Das zu ändern ist an sich sehr einfach. So kann beispielsweise die Steuer bei Geringverdienern entfallen, der Steuersatz ab 50.000 € Jahreseinkommen (>1/4 aller Einkommen in Deutschland) wird angehoben."
.
Kennen Sie eigentlich den Begriff "Progression"?
Wissen Sie wer die meisten Steuern bezahlt?
Ich hätte da einen anderen Vorschlag: Wie wäre es mal die Steuern richtig einzusetzen?"
.
Selbstverständlich kenne ich den Begriff Progression. Warum diese Frage?
Es kommt nicht darauf an, wer die meisten Steuern bezahlt, sondern wie viel jemand, der arbeitet, zum Leben hat und später Rente bekommt. Da darf die Steuer für den einen etwas niedriger ausfallen und für den anderen etwas höher, ist das ein Problem?
Selbstverständlich ist es schön, wenn Steuer sinnvoller eingesetzt wird. Wenn wir darauf warten wollen, wird sich nie etwas an ungerechter Bezahlung verändern. Diesen Hinweis sehe ich entsprechend als ein Verhinderungsmanöver gegen eine leicht umzusetzende Lösung.

Ichwill Unlock
Immunitätspass für Auslandsreisen

Die Hinweise, dass wir einen Immunitätspass brauchen, weil andere Länder diesen für die Einreise verlangen, ist kompletter Blödsinn. Dann dürften nämlich nur noch die 150.000 geheilten Ex-Corona-Kranken reisen. Alle anderen müssten zuhause bleiben. Von 80.000.000 Mio Deutschen dürften dann irgendwann nur 175.000 in die Welt reisen.
Welch ein Schwachsinn

Ritchi
@ um 10:51 von draufguckerin

"@ Ritchie um 10.23 Uhr, Fairer Lohn
Mit Ihren Vorwürfen haben Sie teilweise recht. Ich bitte aber zu bedenken, dass die traditionell schlecht bezahlten Berufe oft mit einer sehr kurzen Schul- und Ausbildungszeit einhergingen. Schnelles Geld war wichtiger als Bildung. Das rächt sich später, wenn man keine Aufstiegschancen hat. Fachkräfte werden in Deutschland gut bezahlt."
.
Natürlich ist mir bekannt, dass viele Menschen deshalb wenig Geld verdienen, weil sie eine kurze Schulzeit und eine kurze Ausbildungszeit hatten. Das ist aber kein Grund für eine unfaire Bezahlung. Ich sage nicht, dass alle Menschen den gleichen Lohn bekommen sollen, ich sage dass Menschen, die arbeiten, sich eine Wohnung leisten können sollen und auch einen Urlaub. Auch die Rente soll oberhalb der Grundsicherung sein. Ein höherer Spitzensteuersatz führt nicht dazu, dass die betreffende Person nur noch das Netto eines Krankenpflegers hat.

Magic.fire
Es sind eher die "kleinen" Dinge

Welche mich bei dem Entwurf Sorge machen.
Seit fast zwei Monaten wird um den Bonus gestritten..unsäglich für eine Regierung welche alles für das Volk macht.
Kosten 1Milliarde Euro...wieviel bekommt ein Großkonzern nach kürzester Beratungszeit??
2. gemeinnützige Organisationen weigern sich bisher...alle Gemeinnützige auf den Prüfstand und Entziehung dieses Status wenn nicht knallharte Bedingungen eingehalten werden.z.B geringere Gehälter für Vorstände etc.
3. Gesundheitsämtersind Sache der Länder etc. Wie alles was Geld kostet,die Erfolge verbuchtdann die Regierung für sich....Gesundheit kann nur ,,auch im föderalen System ..Sache des Staates sein
4.kosten, einfach Reorganisation der KK, wo von wir über 100 haben, die eh kein richtigen Wettbewerb haben.
5.Immunitätspass, fördert nur Spaltung, sehr wahrscheinlich auch Ausgrenzung..Impfausweis reicht vollkommen
6. APP, brauchen wir nicht mehr, das grüne Bw gibt ehschon personalisierte Daten vom Gesundheitsamt an die Polizei weiter

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