Italiens Lega-Chef Salvini hat erklärt: Die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ist am Ende. Er fordert Neuwahlen. Regierungschef Conte gibt der Lega die Schuld am Scheitern des Bündnisses. Von Jörg Seisselberg.
Neuwahlen wären gut für Italien und Europa: die Lega liegt bei den Umfragen bei bis zu 40 %.
Eine noch stärkere Lega würde richtungsweisend für Europa sein und endlich wieder Ordnung und Stabilität in das insbesondere durch die EU und die deutsche Bundesregierung verursachte Asyl- und Migrationschaos bringen.
Werte TS
..... haben wir in Deutschland und in der EU nicht genug Probleme, welche es mal Wert sind hinterfragt zu werden?
Ständig wird Salvini hingestellt, als ob er das Böse unter der Sonne ist und auch die AfD wird ständig so dargestellt.
Sind die ÖR Sender nicht zur Neutralität verpflichtet, wo sie doch vom Bürger bezahlt werden?
Neutralität beinhaltet aber nicht, dass man für oder gegen Jemanden,eine Sache ist. Journalisten haben eigentlich die Pflicht ihr eigenes Denken hintenanzustellen, wenn es um politische Inhalte geht,sonst hat dies immer ein Geschmäckle von Parteinahme und dies sollte eigentlich jedem anständigen Journalisten fremd sein,da er Privates nicht mit Dienstlichem vermischen sollte.
Ich finde, das italienische Parlament sollte Salvinis Kalkül, die Regierungsbeteiligung wegen aktuell guter Umfragewerte platzen zu lassen, durchkreuzen.
Die MoVimento 5 Stelle sollte im erst 2018 gewählten Parlament auf die Partito Democratico zugehen und mit der vorhandenen Mehrheit im Parlament eine neue Regierung schließen.
Salvini reitet geschickt auf der Flüchtlingswelle und die rechten Wähler bejubeln ihn dafür. Bei einer Neuwahl kann die Lega deshalb mit einem höheren Stimmenanteil rechnen und Salvini könnte dann sogar Ministerpräsident werden. Italien hat aber ganz andere Probleme, als die uns Salvini ständig einreden will, z.B. die ausufernde Staatsverschuldung. Dies alleine könnte zu einem Zusammenbruch Italiens und in der Folge zu einem Ende der EU führen. Bei einer Wiederwahl will er sich nicht mehr an das Spardiktat aus Brüssel halten, sagte Salvini vor ein paar Tagen. Italien hat sich doch noch nie daran gehalten. Das ist doch das Hauptproblem Italiens und nicht die paar Flüchtlinge, von denen viele sowieso sofort nach Mittel- u. Nordeuropa weiterreisen.
10:20 von Bote_der_Wahrheit
Geschickter Schachzug!
Geschickter Schachzug!
Salvinis Lega lieg - zu Recht - in Meinungsumfragen bei 40 %.
Damit wird Salvinis Lega bei Neuwahlen klar profitieren.
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Damit rechnet er und deshalb wird er die Koalation hat platzen lassen.
"Geschickter" Schachzug ist das nicht.
Das ist ein offensiv, arglistig!
>>"Wer sich mit den Schleppern verabredet, das ist nachgewiesenermaßen die libysche Küstenwache, eine kriminelle Organisation."<<
In vielen Fällen werden von den Übergabebooten gezielte GPS-Signale gesendet wonach sich die NGO-Schlepperschiff orientieren können.
... und damit Benito Salvini bis 2023 auf den ihm gebührenden Platz in der Opposition zu schicken.
" Dies alleine könnte zu einem Zusammenbruch Italiens und in der Folge zu einem Ende der EU führen. ... Das ist doch das Hauptproblem Italiens"
... Nicht nur ein Ende der EU, sondern auch zu beträchlichen wirtschaftlichen Folgen für die Länder des europäischen Nordes, also explizit Deutschland! ... Das vergessen die Meisten von hier, die in Salvini einen Erlöser in Bezug auf die Migrations- & Flüchtlingsfrage sehen wollen.
Bloß nix gegen Salvini sagen! Nacher ergreift der mit anderen zusammen die Macht in Europa, und dann hat man sich die Karriere versaut.
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Natürlich darf man über einzelne Maßnahmen oder Verhaltensweisen eine Kritik anbringen. Aber den wahren Kern dieser Charktere, welche sich immer mehr verbreiten, da darf man absolut nix sagen!
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Also, Leute. liebe TS, der hat 40% der Wählerstimmen, also hütet euch!
Sehr geehrter Herr/Frau/Divers Laber-Rababer
Wenn Sie in ihrem Post von 9.24 Uhr in ihrem Schlusssatz die Worte erschütternd durch grossartig ersetzen.
Und das Wort Warnung durch Hoffnung ersetzen.
Und Einleitung und Hauptteil komplett streichen....
Dann
STIMME ICH IHNEN VOLLUMFÄNGLICH ZU
wenn er offen dagegen vorgeht. Letztendlich erwartet dann die Italiener, obwohl eine der größten Volkswirtschaften das selbe Schicksal wie Griechenland. Dort hat man gesehen, wie wenig große Worte helfen, wenn man kein Geld mehr in der Kasse hat.
Die anderen Staaten der EU kommen Salvini nur dann entgegen, wenn sie dadurch mehr gewinnen als verlieren. Und da die meisten Staaten in der EU am tropf der EU hängen, darf man getrost abwarten. Die Briten lernen gerade, das erpressen nur bis zu einem gewissen grad funktioniert und man alleine auf der Weltbühne dann doch nicht so gut verhandeln kann wie gedacht.
Salvini kann ohne Europa nichts machen, die Wirtschaftskrise nicht lösen, keine Arbeit schaffen und auch das Flüchtlingsproblem nicht lösen. Das wird die Zeit erweisen, leider auf Kosten der Italiener.
09:59, Sisyphos3
>>09:14 von Wolfgang E S
Salvini ist für mich das Gesicht des hässlichen Italien.
Ich traue ihm zu, aus Machtgründen jeden Damm zu brechen. ..... Rechtstreue ...
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sehen sie das ist für mich diese Rackete
die versteht unter Rechtsstreue / Rechtsstaat eigentlich nur
was sie persönlich als Recht erachtet
alles andere ignoriert die doch auch
und aus "Machtgründen Dämme brechen " wie ist zu werten
sich nicht an Gesetze in einem demokratischen Staat zu halten,
dass jeder glaubt das machen zu dürfen was er "gerecht" findet
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Die Frau ist aber eine Zivilistin!
Salvini ist Regierungschef !
Ganz andere Hausnummer!
...dass genau das, Salvini, Trump und die AfD für viele Menschen sind: Das Böse unter der Sonne. Und meistens handelt es sich dabei um Menschen, die sich nicht nur oberflächlich mit populistischen Scheinlösungen zufrieden geben wollen, sondern an nachhaltigen Lösungen interessiert sind. Bitte TS macht weiter so.
Italien wird eh von der mafia regiert.
Wer das Erster und zweiter ist, war noch nie richtig wichtig. Seit 70 Jahren gefühlte 80 Regierungen spricht doch Bände
Ja, die Einschläge kommen immer näher- Gott sei Dank! Besonders hier im Forum gut zu beobachten...
Italien muss sich jetzt überlegen, ob es wirklich wieder eine Diktatur mit Mafianähe will ...
Das ist, neben der globalen Erderwärmung, eine mindestens gleichrangige Gefahr.
Was soll dieses Heraufschwatzen eines Vorgestrigen? Wenn sich die MEHRHEIT einig ist, haben die sogenannten Populisten, die in Wirklichkeit nur die einfach gesticktesten erreichen und manipulieren keine Chance.
Dieses "dumme" Drittel der Bevölkerung gibt es nun mal in jedem Land. Traurig ist wieder mal nur, dass der 64%-Rest nicht zusammensteht und bereit ist tragfähige Kompromisse dagegen zu finden, sondern sich in großer Machtgeilheit mit diesen einlässt.
>>Der Begriff "sicherere Hafen" wird in Zusammenhang mit der illegalen Massenmigration immer falsch interpretiert. Dieser Begriff stammt aus der Seefahrt und gemäß SOLAS ist ein sicherer Hafen ein Hafen der von Schiff und Besatzung die in Seenot geraten sind am sichersten und schnellsten angelaufen werden kann. Die dortige politische Lage ist dabei ohne jegliche Bedeutung. Per Definition ist also Libyen ein sicherer Hafen weil dieser am nächsten liegt.<<
Aha.
Danke, daß Sie die international anerkannte Rechtsauffassung im rechten Sinne zurechtgerückt haben.
Juristen sind da natürlich gegenteiliger Ansicht, aber was sind schon Juristen.
Salvini hat Recht, und bei den 5-Sternen muß man den Kopf schütteln.
Wer hat bei uns den Transrapid verhindert? Leider ist bei uns deswegen keine Koalition geplatzt! Fortschritt wird verhindert.
Wann gab es eine Regierung, die eine Legislaturperiode durchgehalten hat?
Dann gibt es eben Neuwahlen, na und?
"Ich mache es jetzt einmal wie diejenigen, die von "Klimahysterie" reden: ... "
... Cooler Ansatz! ... Ich glaube das könnte wirken! Sieht man ja an der Klimapolitik! ...
Warum eigentlich ist da nicht schon vor zwei Jahren oder so jemand drauf gekommen? ... Die Einthemapartei AFD könnte nicht mal mehr Ihre Wahlplakate bezahlen ... ;) ... !
>>@Wolfgang E S
.... " ich verstehe nicht ,dass so viele Italiener ihm zujubeln "
Da liegt bei Ihnen nämlich der Hase im Pfeffer. Weil Sie die italienische Seele nicht verstehen, deshalb bringen Sie hier einiges durcheinander. Darf es bei Ihnen nicht sein, dass die Italiener eben was die Problematik der Flüchtlinge anbelangt, anders als Sie denken?<<
Ich kenne keine Italiener persönlich, die so denken, wie Sie es Ihnen unterstellen. Dafür aber viele Deutsche hier aus dem Forum, die dann wohl offensichtlich nach Ihrer Definition eine italienische Seele haben.
nach dem Ergebnis der EU Wahlen Blut geleckt und will diese Hype nun so schnell
wie möglich zu seinen Gunsten nutzen, bevor die Stimmung womöglich kippt (Wirtschaft am Boden).
Seine Machtgier ist nicht mehr zu übersehen.
Mit Salvini wird es für Italien es eines Tages ein böses Erwachen geben.
Ja, klar! Salvini und LEGA sind gleichzusetzen mit Mafia, oder? Wollen Sie wirklich andeuten, daß eine sozialistische oder kommunistische Regierung weitgehend frei vom Einfluß der Mafia etc. ist?
Von welchem Asyl- oder Migrationschaos sprechen Sie denn? Die Einwanderung ist doch schon seit 2016 so deutlich zurückgegangen, dass es eigentlich nicht mehr der Rede wert wäre, wenn nicht eine Partei durch Fake Meldungen dieses Thema hoch halten würde. Dies weil es das einzige Thema und der einzige Konsens innerhalb der Partei ist.
Das Einwanderungsproblem wurde durch den Deal mit der Türkei abrupt beendet. (Übrigens hier ein Dank an Frau Merkel, die mit diesem Deal die Flüchtlingskrise beendet hat und nicht Herr Orban mit seinem Zaun, denn die Flüchtlinge würden dann weiterhin in Griechenland ankommen und verteilt werden müssen) Die paar Boote, die es noch nach Italien oder Spanien schaffen sind kaum der Rede wert.
In die EU kommen mittlerweile mehr Flüchtlinge per Visum als über das Mittelmeer.
Aber Salvini ist ein geschickter Populist, der diese Tatsachen zu verdrehen weiß und aus 100 Leute auf einem Rettungsboot ein mediales Großereignis macht um sich feiern zu lassen.
ist doch nicht das einzige Problem auf der Welt! Zumal der Höhepunkt bei uns längst überschritten ist und die unvermeidliche Migration anderswo stattfindet. Der Schaden, den Salvini zusammen mit anderen Sympathisanten in Europa und insbesondere in Italien außerhalb seines Norditaliens anrichtet, wird hier kaum erwähnt. Hauptsache, "Härte" (für mich eher unüberlegte Sturheit) gegenüber Flüchtlingen zu zelebrieren. Dafür kriegt er hier anscheinend Zustimmung.
Sie merken, wenn eine Sache kaputt ist und beenden sie umgehend.
Wir hingegen schleppen weiter eine kaputte Groko mit uns herum.
"Wie in allen anderen Themen hatten die Parteien die jetzt jammern jahrzehntelang die Macht für mehr Demokratie und Solidarität zu sorgen."
... Hoppla! ... Also für mich sind Partein erstmal Container die Menschen mit bestimten politische Einstellungen unter einem Hut versammeln und Menschen zur Wahl stellen, die verscheidenste politische Ämter bestreiten sollen. Demokratie und Solidarität wird allgemein hin von der Gesellschaft gemacht und wenn sie nun beglagen sollten das es Ihnen insbesondere an Solidarität zu mangeln scheint, dann fragen Sie sich also mal warum. Könnte es sein, daß Werbesprüche wie "Geiz ist Geil" und derlei Sachen Dinge mit unserer Gesellschaft gemacht haben, die die Solidarität als Wort verschwinden lassen haben? ... Und kann es sein, daß das Gleiche nun der Demokratie droht, wenn wir als Gesellschaft dem nicht entgegenwirken?
und erschwert Ihr Geschäft. Er schützt die Souveränität Italiens und ist deshalb das Hassobjekt der NGO und der open-border- für alle-Fraktion.
Dass damit die Zahl der Ertrunkenen zurückging, scheint die kaum zu beeindrucken, hängt aber mit der restriktiveren Politik zusammen.
Geschickter Schachzug!
Salvinis Lega lieg - zu Recht - in Meinungsumfragen bei 40 %.
Damit wird Salvinis Lega bei Neuwahlen klar profitieren.
Mit Politikern wie Salvini ist eine dringend notwendige Politikwende möglich, mit welcher das Asyl- und Migrationschaos, das die insbesondere die EU und die deutsche Bundesregierung angerichtet haben, beendet wird.
Mehr den je ist ein Schutz der EU-Außengrenzen durchzusetzen und Europa vor illegaler Massenmigration aus Afrika und dem Orient zu schützen.
Die Armutsprobleme Afrikas werden nicht in Europa gelöst werden (können).
Viva Salvini! Viva Italia! Viva Europa!