Kanzlerinnenwechsel im vollen Galopp - dafür werben einige Merkel-kritische Konservative in der Union. Sie befeuern damit eine Phantomdebatte, die von einigen in der SPD losgetreten worden war. Nur: warum? Von Wenke Börnsen.
Der Wechsel kommt bald da man mit Merkel nicht mehr in den Wahlkampf ziehen kann.Akk muss vorher installiert werden.Und liebe TS es sind nicht andere Kreise wie Afd die den wechsel wollen da Merkels Fehler bis dann nicht mehr vernebelt werden können .Wählerstimmen kosten würde .Es ist die Cdu selbst die das erkannt hat und ...
Ganz ehrlich wenn die andere Kanzlerin wird ist es beschlossene Sache. Ich werde safe Deutschland verlassen.
Besser wären : Koalition auflösen und Neuwahlen so schnell als möglich.
Sorry ihr "Konservativen", aber dass hier:
https://www.tagesschau.de/inland/wechsel-im-kanzleramt-debatte-101.html
Symbolisch aufgeladene Jahrestag-Woche
Einige Unionspolitiker nehmen den Aufschlag der SPD vielleicht auch ganz dankbar auf - zumal in dieser politisch symbolisch aufgeladenen Jahrestag-Woche. Debatten über einen Koalitionsbruch kämen "immer nur aus der SPD", echauffiert sich heute etwa CDU-Vorstandsmitglied und Gesundheitsminister Jens Spahn im "Münchner Merkur". "Die Koalition ist jetzt gerade mal ein Jahr im Amt.
stimmt so nicht. Das kam nicht von der SPD, sondern von euch selbst! Siehe hier:
https://www.tagesschau.de/inland/wechsel-im-kanzleramt-debatte-101.html
Kanzlerinnenwechsel im vollen Galopp - dafür werben einige Merkel-kritische Konservative in der Union.
und dass könnt ihr euch mal ganz gelinde knicken!! Diesem Rechtsdrall erteilen wir anderen eine ganz entschiedene Absage und Gabriel geht es nur um Posten.
Werter "Konservativer Kreis":
diese Debatte
https://www.tagesschau.de/inland/wechsel-im-kanzleramt-debatte-101.html
Vielleicht liegt es am Jahrestag. Morgen ist es genau ein Jahr her, dass die Großkoalitionäre ihre Arbeitsgrundlage für die nächsten vier Jahre feierlich unterschrieben haben. Vielleicht haben einige politische Kreise aber auch einfach Interesse daran, in das mühsam gebildete GroKo-Konstrukt noch zusätzlich Zweifel und Misstrauen zu streuen. Nervosität ist eh genug vorhanden in diesem wichtigen Wahljahr. Nun debattiert die Union über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt.
erkläre ich hiermit fuer beendet, genauso wie AKK gestern die Debatte wegen diesem Karnevals"scherz" fuer beendet erklärt hat.
Und werte AKK:
Sie haben niemandem den Mund zu verbieten!!
absägen, sonst kommt diese Partei nicht mehr auf die Füße.
Sorry CDU. Ich habe Euch immer gewählt. Aber wenn Angela Merkel nun von den ersten Heckenschützen bei Euch ins Visier genommen wird um an Ende ein riesen Ding draus zu drehen, seid Ihr mich als Wähler los!
AKK mag ihre konservativen Vorzüge haben. Aber ob die Frau wirklich Kanzlerin kann, steht auf einem ganz anderen Blatt. Ich habe starke Zweifel daran, dass sie die roten Teppiche im Ausland bekommt, die eine AM bisher immer erhalten hat. Auch glaube ich noch nicht daran, dass AKK die EU wieder mehr einigen wird.
Innenpolitisch mag sie deutliche Akzente setzen. Außenpolitisch, davon bin ich überzeugt, wird sie Bruchlandungen erleben. Zur Diplomatie gehört mehr als nur Überzeugung. Dazu gehört auch Charisma. Kann ich bei AKK nicht finden!
Soll AKK sich in einem konstruktiven Misstrauensvotum der Wahl zur Kanzlerin stellen. Ich hoffe, die SPD beweist endlich mal Rückgrat und stimmt geschlossen dagegen.
Phantomdebatte ist das richtige Wort. Der Verein WerteUnion e.V. hat bundesweit kaum 2000 Mitglieder, das sind weniger Mitglieder als in vielen regionalen Sportvereinen.
Wann endet die bleierne Zeit endlich?
Ausgeht, geht man in die Politik und verzapft so einen Unsinn.Oder besser noch: Wer nichts zu sagen hat, sucht sich eine Debatte und kommt so in die Schlagzeilen...
Sie fragen in Ihrer Überschrift warum konservative in der Union auf den Zug der SPD "aufspringen"?
Nicht Ihr Ernst!
Z.b. wegen der Ausländerpolitik von Frau Merkel.
(Das sehen wohl auch viele Wähler die zur AFD gewechselt sind.)
Und wo sehen Sie einen "Kanzlerwechsel im vollen Galopp".
Ich sehe keinen Galop von Frau Merkel, sondern nur abwarten, zaudern, aussitzen.
Merkel hat den gleichen Fehler wie Ihr politischer "Ziehvater" gemacht.
Zu lange an der Macht kleben.....
(Sie war mal gut für Deutschland.)
Warten wir mal die Landtagswahlen im Osten ab, wer die Schuld für das schlechte Abschneiden der CDU bekommt....
Wenn schon der längst fällige Abgang von Merkel erfolgen soll, dann nicht zwecks CDU-machterhaltendem Übergang auf deren leicht veränderte Kopie AKK. Sondern Neuwahlen sollten entscheiden, welche echten Kursänderungen in diesem unserem Lande, in dem wir ja angeblich "gut und gerne leben", noch möglich sind
… beginnt die CDU sich selbst zu zerlegen. Dank an Herrn Mitsch, der mit illustrer Unterstützung von Maaßen hier tätig wird.
Und ja, zum Zerlegen benötigt mE die CDU/CSU keine SPD, die schaffen das schon ganz alleine.
Welch ein unwürdiges Theater - haben wir schon wieder Karneval?
Diese Debatte ist meines Erachtens ein erneuter Beleg dafür, dass die Politiker sich nur noch Auseinandersetzungen um Scheinprobleme liefern, anstatt die wirklichen Zukunftsfragen unseres Landes anzugehen. Insofern ist die Aussage eines Mainzer Karnevalisten, der größte Fachkräftemangel herrsche in Deutschland bei den Politikern, leider zutreffend!
... gibt es in dieser Legislaturperiode definitiv keine Kanzlerin AKK.
Ich zitiere: "Sie befeuern damit eine Phantomdebatte, die von einigen in der SPD losgetreten worden war. Was steckt dahinter?"
Also das habe ich ganz anders in Erinnerung. Der erste Vorschlag bezüglich eines vorzeitigen Wechsels der Bundeskanzlerin kam von Alexander Mitsch, dem Vorsitzenden der Werteunion. Dass viele SPD Politiker (wie auch Teile der CDU) darauf eindeutig reagiert haben, kann man nur dann als "Phantomdebatte" bezeichnen, wenn man entweder schlecht recherchiert hat, oder tendenziös argumentiert.
Also, was steckt dahinter, Frau Börnsen?
1 Jahr "aktive" GroKo soll nun wieder in einem selbstverwaltendem "Debattier-Club" enden...?!
Wenn GroKo meint, jetzt auseinander zu brechen, oder wieder in offene Streitigkeiten auszubrechen, dann hat man wirklich alles dafuer getan, das die extremen Fluegel der Parteien-Landschaft wieder zulauf bekommen... - wenigstens das sollte doch der GroKo klar sein?!
Das ganze erinnert mich an einen Aufkleber Slogan von einer Haselnusstafel in meiner Kindheit:
Erst ganz schwach anfangen und dann ganz stark nachlassen...
...gegenüber der letzten BT-Wahl
---
Bislang dachte ich eigentlich, daß der Wähler in erster Linie eine Partei wählt, die der Wähler gerne als Regierungspartei im BT sehen möchte und nicht die Person die dann Kanzler würde.
Soll heißen das ich überzeugt bin, daß der Großteil der Wähler die die
CDU/CSU gewählt haben deren Programm wählten und nicht in erster Linie Frau Dr. Merkel.
Deshalb ist die Meldung im Artikel, daß einige in der SPD meinen der Wähler habe doch Merkel gewählt und sekundär die Partei für mich unglaubwürdig.
Aber wer bin ich schon?
Vielleicht habe ich seitdem ich wählen kann stets alles falsch gemacht was meine beiden Kreuze auf dem Stimmzettel betrifft.
Ich werde mir also bei der nächsten Wahl die Personen die zur Wahl stehen für das Amt des Kanzlers genauer ansehen müssen.
...gegenüber der letzten BT-Wahl
---
Bislang dachte ich eigentlich, daß der Wähler in erster Linie eine Partei wählt, die der Wähler gerne als Regierungspartei im BT sehen möchte und nicht die Person die dann Kanzler würde.
Soll heißen das ich überzeugt bin, daß der Großteil der Wähler die die
CDU/CSU gewählt haben deren Programm wählten und nicht in erster Linie Frau Dr. Merkel.
Deshalb ist die Meldung im Artikel, daß einige in der SPD meinen der Wähler habe doch Merkel gewählt und sekundär die Partei für mich unglaubwürdig.
Aber wer bin ich schon?
Vielleicht habe ich seitdem ich wählen kann stets alles falsch gemacht was meine beiden Kreuze auf dem Stimmzettel betrifft.
Ich werde mir also bei der nächsten Wahl die Personen die zur Wahl stehen für das Amt des Kanzlers genauer ansehen müssen.
1 Jahr "aktive" GroKo soll nun wieder in einem selbstverwaltendem "Debattier-Club" enden...?!
Wenn GroKo meint, jetzt auseinander zu brechen, oder wieder in offene Streitigkeiten auszubrechen, dann hat man wirklich alles dafuer getan, das die extremen Fluegel der Parteien-Landschaft wieder zulauf bekommen... - wenigstens das sollte doch der GroKo klar sein?!
Das ganze erinnert mich an einen Aufkleber Slogan von einer Haselnusstafel in meiner Kindheit:
Erst ganz schwach anfangen und dann ganz stark nachlassen...
"Auch die SPD solle die Erfolge der Regierungsarbeit selbstbewusst vertreten, "anstatt ständig Debatten über ein frühzeitiges Ende der Koalition anzuzetteln"."
Und Drohungen über einen Koalitionsbruch kommen immer nur aus der SPD.
Soso, Herr Dobrindt und "werte" CSU. Ich kann mich an Zeitrn erinnern, da hat ein alter Mann aus Bayern alle zwei Tage mit Koalitionsbruch gedroht, wenn er seine Obergrenze/Ausländermaut/beliebigen anderen Schwachsinn nicht bekommt. Ist Herr Seehofer zu der Zeit SPD-Politiker gewesen, oder haben Sie die Vergangenheit bereits erfolgreich verdrängt?
Ganz einfach: Weil schon viel zu lange überfällig. Darum...!
von wem wird denn diese Debatte befeuert
doch von den Medien !
Gut geschrieben beleuchtet der Artikel Hintergründe und Absichten eines politischen Schachzugs.
Danke Frau Börnsen.
Dies müsste eigentlich der Wähler entscheiden. Schließlich hat dieser bei der letzten Wahl die CDU/CSU gewählt mit einer Frau Merkel als Kanzlerkandidatin und nicht mit einer Frau AKK. In meinen Augen kommt das einem Betrug am Wähler gleich.
Die Antwort ist ganz einfach ! Das Versagen der großen Koalition, und selbstverständlich auch das Versagen von Frau Merkel, und deren Gefolge ! Frau Börnsen, ich weiß ja nicht, in welcher Scheinwelt Sie leben, oder bekommen Sie nicht mit in welchem Zustand sich unser Land mittlerweile befindet. Es fehlt dieser Koalition an jeglicher Vernunft, und Sachkenntnis. Die wahren Probleme werden erst gar nicht angegangen, sondern eher verdrängt, dass die Damen und Herren dieser Regierung gar nicht erst in die Verlegenheit kommen, mit ihrer eigenen Inkompetenz konfrontiert zu werden. Die Probleme sind vielfältig. Statt Probleme zu lösen schafft man mit sozialistischen Utopieträumen neue Probleme. Frau Börnsen, haben Sie sich selbst schon einmal gefragt, warum sowohl die Union (CDU/CSU), als auch die SPD in einer historischen Krise stecken?? Warum immer mehr Parteimitglieder entweder ihre Partei verlassen, oder eine Erneuerung ihrer Parteispitzen fordern? Das kommt alles nicht von ungefähr !
vor Neuwahlen zu schieben. Gerade hat man Hoffnungsvoll mit Hartz 4 abgeschlossen, aber die Wähler strömen noch nicht nach, weil man in der Vergangenheit zu oft schon enttäuscht wurde. Die SPD braucht also dringend Zeit, um sich mit den neuen Themen glaubhaft auseinanderzusetzen und diese möglichst als Regierungspartei zu präsentieren.
Die CDU möchte auch keine Neuwahlen. Es braucht halt auch noch Zeit, um AKK zu etablieren und sich wieder von der SPD abzugrenzen.
Eigentlich wollen beide Parteien sich mit Regierungsbonus neu erfinden.
Blöde nur, dass die Grünen gerade so stark sind, dass die SPD als 2 große Kraft derzeit nicht in Frage kommt, eher noch hinter der AfD. Die SPD würde wahrscheinlich wieder Abgeklatscht, die CDU würde auch Federn verlieren und sehr große Zugeständnisse an die Grünen machen.
Eigentlich wundert mich nur, dass die SPD nicht einfach ruhig bleibt und das Thema Kanzlerinnenwechsel als Blödsinn abtut, als fast schon hysterisch mit Neuwahlen zu drohen.
Wenn merkel die komplette zeit absitzen will, hat akk keine Chance aufs Amt. Dann weicht der Wähler irgendwohin aus. Egal, wie es dem land geht. Kohl hat es doch vorgemacht und ist kläglich gescheitert.
Hat er doch erfolgreich während seiner Zeit als Parteivorsitzender sämtliche SPD-Kanzlerkandidaten zersägt mit Kommentaren aus dem Off, hat er nichts besseres zu tun als jetzt Ähnliches ohne politische Ämter das Ganze seiner Partei anzutun.
Herr Gabriel, kapieren Sie es doch endlich: Ihre Zeit ist vorbei, und das ist auch gut so. Für Sie muss gelten, wie auch für den Seeheimer Kreis: Einfach mal die Fresse halten!
und kompetente annalena baerbruck als nächste kanzlerin. dann wäre auch das problem mit dem stromengpass gelöst.
Nein ?
es gibt noch andere Optionen
Also ich persönlich halte das für einen Testballon von CDUlern. Man guckt, wie die Reaktionen so ausfallen, bevor man die Dame dem Wahlvolk als nächste Kandidatin vorstellt - ganz unabhängig vom genauen Zeitpunkt.
Und ich hoffe ganz persönlich, dass sie es nicht wird.
Warum diese Scheindebatte losgetreten wird? Doch wohl zum Schaden von uns allen hier in Deutschland und um möglichst eine Kampagne gegen AKK ins Laufen zu bringen. Schließlich ist für diese Kampagnenträger diese Frau gefährlich, erstens hat sie sich mit ihrer Fastnachtsrede wieder einmal geoutet und nun wiederspricht sie auch noch dem eigentlichen designierten EU-Merkelnachfolger Macron auch noch darin, dass wir Deutschen eben nicht auch noch ganz hochoffiziell die derzeitigen und zukünftigen Schulden der EU-Mitglieder bezahlen und die EU-Rentenkassen für ganz Europa einfach mal so übernehmen sollen. Also eine wirklich gefährliche Frau für Europa. Am Ende verweigert die zukünftig auch noch Deutschland weiterhin in der Allesbezahlerrolle zu halten. Aber das wäre dann ja das Ende der EU und Länder wie Polen usw. wären zu ihrem Auskommen wieder total auf ihren speziellen Reifen- und Ersatzteilhandel mit vorwiegender Versorgung aus Deutschland angewießen. Ne die Frau is ja echt gefährlich.
"Soll heißen das ich überzeugt bin, daß der Großteil der Wähler die die
CDU/CSU gewählt haben deren Programm wählten und nicht in erster Linie Frau Dr. Merkel."
Davon können Sie ruhig überzeugt sein. Fakt ist allerdings, dass die Zustimmung zu Merkel in allen Umfragen weit höher liegt als die Zustimmung zur CDU.
Also Fakt gegen Bauchgefühl.
Selbst wenn Merz als Kanzlerkandidat der Werteunion antreten dürfte und dann auch noch das unrealistische Traumziel von 40 % erreichte, bliebe der Union trotzdem nur noch die AfD als Koalitionspartner übrig. Denn die FDP würde zu Lasten der "Werteunion" das ein oder andere Prozent verlieren. Also schwarz/gelb ist höchstens ein Hirngespinst.
Bevor die Union sich personell neu aufstellt muss geklärt werden, ob eine Koalition mit der AfD vorstellbar ist. Falls ja, dann muss man sich vom 40%-Ziel verabschieden. Falls nein, dann hat die Werteunion sich neu zu positionieren. Wenn man der SPD mangelnden Realismus bei deren Neuausrichtung vorwirft, dann sollte man sich selbst von unrealistischen Wunschträumen verabschieden, denn eine Kanzlerschaft im Sinne der Werteunion würden weder Grüne noch SPD mittragen.
@13:32 von Biocreature
"Ich werde mir also bei der nächsten Wahl die Personen die zur Wahl stehen für das Amt des Kanzlers genauer ansehen müssen."
Das sollte man immer. Ich fürchte, da haben bisher tatsächlich was falsch gemacht.
"Wenn schon der längst fällige Abgang von Merkel erfolgen soll, dann nicht zwecks CDU-machterhaltendem Übergang auf deren leicht veränderte Kopie AKK. Sondern Neuwahlen sollten entscheiden, welche echten Kursänderungen in diesem unserem Lande, in dem wir ja angeblich "gut und gerne leben", noch möglich sind"
Neuwahlen werden die Union als stärkste Fraktion sehen und daher wird sie die Kanzlerin stellen.
Und diese "Neuwahlen" gibt es sowieso im Harbst 2021.
Worauf wollen Sie nun hinaus?
"Chef der so genannten Werteunion" … ?
Ließt man den Satz weiter …" eine besonders konservative Gruppe von Unionspolitikern. Der Gruppe übrigens, der gerade Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beigetreten ist." … Da muss nicht mehr zu gesagt werden!
Man mag kein Anhänger von Frau Merkel sein, man mag auch mit der Flüchtlingsthematik nicht gleicher Meinung sein aber das was da verbreitet wird mehr als Unfug und Schadet der CDU, der aktuellen Politik und dem Ansehen Deutschlands.
Glaubt denn wirklich jemand, dass AKK eine Alternative zu A. Merkel ist? Eine, die sich nicht mal über die Konsequenzen einer Büttenrede im Klaren ist? Ich will mir garn nicht vorstellen, was AKK in der EU, der UN oder auf dem ganz großen Parkett von sich lässt. Wohlbemerkt, Span oder Merz wären auch keine Alternative gewesen, Dummheit oder Neo-Kapitalist - nein nein.
Ich werde zur nächsten Wahl zum ersten mal die Grünen wählen - da hat man wenigstens etwas Hoffnung !
oft seltsam fad und müde.Der Eindruck ,dass sie lediglich noch Zeit absitzt ist nicht von der Hand zu weisen.Ihr Ende als Kanzlerin ist sowieso nicht zu vermeiden.Lieber heute als weiter so vor sich hin warten.
"Zur Diplomatie gehört mehr als nur Überzeugung. Dazu gehört auch Charisma. Kann ich bei AKK nicht finden!"
Und bei Frau Merkel finden Sie Charisma? Witzig. Da haben wir wohl ganz unterschiedliche Vorstellungen, was Charisma bedeutet. Willy Brandt hatte es. Kennedy auch. Merkel??
Kaum 1,5 Jahre nach der letzten BTW bringen sich die Parteien langsam aber sicher schon für die nächste in Stellung. Erst die Profilierungsversuche der SPD mit Vorschlägen, die durch den Koalitionsvertrag nicht gedeckt sind, jetzt die so genannte Werteunion (Werte: Geld, Macht, Egoismus und Nach-mir-die- Sintflut) mit einer Personaldebatte. Es sieht in der Tat so aus, als wolle die GroKo bereits mit dem Regieren aufhören bevor sie damit angefangen haben. Es ist wohl wirklich einfacher, Wahlkampf zu machen als das Land durch Taten tatsächlich weiter zu bringen.
Die standen bei mir noch nie auf dem Wahlzettel.
Bei fröhlicher Dementierung seit Beginn der Amtzeit der "neuen" GroKo, kann die CDU eigentlich Frau Merkel nicht absägen ohne sich weiter unglaubwürdig zu machen. Also viel Spaß "Werteunion".
Man kann ja im Moment gut mitbekommen, wie Versprechen wieder und wieder neue Auslegungen bekommen, sogar wenn sie im Koalitionsvertrag stehen.
Wird jetzt die zweijährige Überprüfung auf die Rechnung 1 Jahr SPD + 1 Jahr CDU/CSU definiert? Wird europäische Einigkeit zum Wohle des deutschen Marktes lokal weiter anders implementiert (siehe Kleinelektromobile)? Werden weiter Gesetze beschlossen, die zwar nicht explizit Techniken vorschreiben, aber deren Umsetzung nur durch diese Technik erfüllt werden kann (Uploadfilter)? Wird gar an der Individualität gedreht, wenn die neue Kandidatin Männer und Divers (was für ein grauenhafter Begriff) nicht unterscheiden kann?
Es bleibt spannend. Obwohl. Eigentlich nicht.
Bei solchen "Debatten" muß man immer genau aufpassen was gerade im Hintergrund an Gesetzen geplant wird. Gern genommen auch z.B. Fußballweltmeisterschaften, nur sind diese noch in recht weiter Ferne, so dass man den Fokus auf anderes lenkt.
Stichwort: Artikel 13 (Uploadfilter) der EU, wo im Koalitionsvertrag der Bundesregierung eine andere Abmachung getroffen wurde.
@ ladycat:
Die CDU muss A. Merkel endlich absägen, sonst kommt diese Partei nicht mehr auf die Füße.
Menschen werden in einer Gesellschaft, die respektvoll mit ihren Repräsentanten umgeht, nicht "abgesägt".
Außerdem: Diese Partei ist sicherer auf den Füßen als jede andere Partei. Die gegenwärtige Nummer Zwei, nämlich die Grünen, haben nur etwa halb so viele Stimmen.
der titel sagt doch alles.
Neue Umfragen ergeben das alle für Merkel sind, nur die AfD Wähler wollen Merkel nicht.
Also jeder der Merkel nicht will, gehört auf eine bestimmte Seite.
Und einige mahnen Wahlen an, wer ist denn der Meinung das die CDU/CSU nicht wieder die stärkste Partei wird ?, und die suchen sich dann wenn die SPD abschmiert die Grünen raus oder eine die den Rest der Sitze bringt.
Und wenn Frau Merkel wieder zur Verfügung steht dann macht Sie wieder weiter.
Es wird sich am Ende nicht viel ändern, der AKK Flügel ist viel zu klein um etwas zu ändern, das Ganze dient nur dazu ein paar Wähler zurückzuholen.
Weiter ist das nichts.
Schön, dass man gleich merkt, die TS will Merkel behalten
Schön? Wo merkt man das denn? Liegt es vielleicht mehr an Ihnen als an der TS?
.....der Vater des Gedankens, und er wird ganz perfide unters Volk gebracht. Für einen "Kanzlerinnenwechsel" gibt es überhaupt keinen Grund (Frau Merkel ist für vier Jahre gewählt), und ohne unsere Kanzlerin hätte die CDU/CSU auch ein anderes ( schlechteres) Wahlergebnis erzielt.
Also liebe Freunde: Angela Merkel bleibt die Bundeskanzlerin, sehr zu eurem Verdruß.
ja, sach ich doch. Annalena an die macht. sind nur ca 5% rauf und runter
Die Schäden, die Frau Merkel während ihrer Kanzlerschaft an Deutschland angerichtet hat, sind nun kaum mehr wieder gut zu machen - Schäden an einem Land, das früher mal unsere Heimat war. Wenn nun eine sogenannte "Werte-Union" einen Wechsel in der Einwanderungspolitik betreiben möchte, dann stellt sich für mich die Frage: warum erst jetzt ? Diese sogenannte Werte-Union hätte damals 2014/15, als die Zahlen der monatlichen illegalen Grenzübertritte förmlich explodierten, nachdrücklich gegen die "offenen Grenzen" protestieren sollen - und notfalls geschlossen aus der CDU austreten sollen.
Ein Bundeskanzler kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden. Merkel ist vor einem Jahr wohl (teilweise) auch durch die Stimmen dieser "Werte-Union" erneut in eine derart beklemmend machtvolle Position gelangt .
Er hatte alle Möglichkeiten und hat sie nicht genutzt. Sind die Flügel gebrochen, nimmt man den Besen.
So isses! dieser aussage schliesse ich mich vollumfänglich an. leider kann ich das nicht in so schöne worte kleiden!
... gibt es in dieser Legislaturperiode definitiv keine Kanzlerin AKK.
In dieser nicht, aber vielleicht in der nächsten. Wann die jetzige endet ist nicht in Stein gemeißelt. ggf. Neuwahlen?! Ist alles im Grundgesetz geregelt ->Art.39.
dto. die Wahl des/der Bundeskanzler/in in Art. 63:
Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage gewählt.
Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
usw.....
Bisher schlug der Bundespräsident immer den Kandidaten bzw. die Kandidatin der Koalitionäre vor. Das müssen nicht die aktuellen sein.
Das Vorschlagsrecht hat der Bundespräsident nur für den ersten Wahlgang. Alles klar geregelt. Am Ende reicht auch eine relative Mehrheit.
Es gibt deshalb keine Phantomdebatte um das Kanzleramt.
Z.B. Kohl wurde mit den Stimmen der CDU-CSU und der FDP gegen den Amtsinhaber Schmidt zum sechsten Bundeskanzler gewählt.
Die Überlegungen der Werteunion sind taktisch clever:
1. wenn Merkel bis 2021 BK wäre, dann würde AKK bis dahin eine formale Bühne fehlen, auf der sie zeigen kann, dass sie Kanzlertauglich ist
2. die Aussagen der Werteunion verlangt Offenbarung der Anderen: würden die Grünen einem BK-Wechsel innerhalb der Legislaturperiode folgen, oder müssten Neuwahlen zwingend erforderlich sein? Diese Frage wäre eine innerparteiliche Belastung bei den Grünen und könnte das neue Duo Habeck/Baerbock zu Festlegungen herausfordern.
3. angesichts möglicher Verluste der Union bei den ostdeutschen Wahlen - dort ist Merkel kein Zugpferd - wäre eine Trennung von Merkel als BK der Versuch, dort noch eine Niederlage abzuwenden bzw. sie abzumildern.
Alles in allem sind die Überlegungen nicht unklug, da die Union dzt. ohnehin nicht das Attribut „staatstragende Volkspartei“ als Asset einsetzen kann.
Aber es war doch die SPD, die die Debatte ausgelöst hat, mag man jetzt einwenden. Genau gesagt waren es der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs und: Sigmar Gabriel, Ex-Parteichef, Ex-Vize-Kanzler, Ex-Außenminister, Ex-Erste-Reihe-Politiker.
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Die SPD Spitze weiß aber auch, wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, das sie sich für eine sehr sehr lange Zeit als Oppositionpartei einstellen muß. Obwohl die Groko bei der letzten Bundestagswahl vom Wähler abgewählt wurde, ich habe immer noch die Ansprache von Martin Schulz vor Augen, ist sie trotzdem erneut eine neue Groko eingegangen. Nun wo mit AKK ein Nachfolger für Merkel bereit steht, möchten Teile der SPD die Groko wieder platzen lassen. Der SPD ging es also von Anfang an nur um den Machterhalt und niemals um eine stabile Regierung in Deutschland. Diese Partei die immer weiter nach links abtriftet braucht man zur Zeit nun wirklich nicht mehr...
"Und bei Frau Merkel finden Sie Charisma? Witzig. Da haben wir wohl ganz unterschiedliche Vorstellungen, was Charisma bedeutet. Willy Brandt hatte es. Kennedy auch. Merkel??"
Ich finde es immer wieder interessant zu lesen, wie sehr sich einige Bundesbürger doch der Tatsache verweigern, welch ein unglaublich hohes Ansehen Angela Merkel auf der Welt genießt. Man mag hierzulande ja gerne am Angela-Bashing festhalten und sich daran laben! Auch mag man sich gerne einbilden, ein anderer oder eine andere Kanzler/-in hätte es in den letzten Jahren besser gemacht. Es sind alles nur Luftschlösser und keiner kann wirklich eine Alternative nennen, der/die es in der Vergangenheit besser gemacht hätte.
Etwa der famose Martin Schulz? Oder vielleicht Horst Seehofer? Wen gäbe es da denn sonst noch? Etwa Sigmar Gabriel, der schon hier in Niedersachsen nicht wirklich was vorangebracht hat?
Nee Leute! Ihr macht es Euch alle zu leicht! Sicher ist es nun in 3 Jahren auch gut gewesen! Aber es war gut!!!
.. Frau Merkel ist für vier Jahre gewählt), und ohne unsere Kanzlerin hätte die CDU/CSU auch ein anderes ( schlechteres) Wahlergebnis erzielt.
In meinem Kaffeesatz ist das nicht sichtbar.
Die nächste Wahl wird nun sicher ohne Frau Merkel als mögliche Kanzlerin stattfinden.
Wie diese Wahl ausgeht, auch eine vorzeitige Neuwahl, steht in den Sternen.
Wer dann alles ein "schlechteres Wahlergebnis" ertragen muß wird sich gegebenenfalls zeigen.
Ich vermute eher, die Mitte wird mit AKK gewinnen. Die an die Ränder abgedrifteten werden verlieren.
Ich schließe mich Ihrer Meinung an. Auch ich hoffe, dass sie es nicht wird. Diese Dame hat von Diplomatie überhaupt keine Ahnung.Und warum sollte es wieder eine Frau werden.
Gibt es bei Kanzlers jetzt auch eine Frauenquote? In den Reihen der CDU gibt es
noch stehend Pinkler die für das Amt geeignet wären. Also einfach mal abwarten. Wer sich noch alles bewirbt! Das Kanzleramt kann man
nicht einfach so auskungeln.
bei diesem BP wäre ich mir nicht so sicher
Sie wollen doch nicht ernsthaft behaupten, dass Frau Merkel Charisma hätte ?! Auch außenpolitisch fehlt Frau Merkel jegliches diplomatisches Fingerspitzengefühl. Innerhalb der EU entscheiden offenbar nur noch Frau Merkel und ihr bester Freund Macron. Die EU Partnerländer werden gar nicht mehr nach ihrer Meinung gefragt. Und wenn diese dann doch, von sich aus, ihre Meinung kundtun, und diese nicht mit Merkel und Macron konform geht, dann wird das ganz schnell als EU und demokratiefeindlich abgestempelt. Das spricht für mich eher nicht gerade für ein diplomatisches Fingerspitzengefühl. Sondern eher für ein imperiales diktatorisches Verhalten, wie man es eher noch aus Zeiten des Sozialismus kennt. Vielleicht hat der Sozialismus bei Frau Merkel doch so einige Spuren hinterlassen. Aber was wollte sie dann in der CDU ? Das einzige politische Talent, welches Fr. Merkel besitzt ist: "stures Aussitzen", anstatt handeln. Und das spricht doch eher für Stumpfheit, anstatt Charisma !
Auf Kommentar antworten
Am 11. März 2019 um 13:17 von nikioko
Alles klar...
Soll AKK sich in einem konstruktiven Misstrauensvotum der Wahl zur Kanzlerin stellen. Ich hoffe, die SPD beweist endlich mal Rückgrat und stimmt geschlossen dagegen.
###
Das wird leider nicht passieren. Nach der verlorenen Bundestagswahl wurden auch der Gang in die Opposition angekündigt. Nun darauf zu hoffen geschlossen gegen AKK zustimmen traue ich der heutigen SPD nicht zu ! Würde ja der Verlust von Posten und Regierungsverantwortung bedeuten.
Dass die Union
bei vorgezogenen Neuwahlen automatisch wieder als stärkste Kraft hervorgehen würde, und dann mit den Linksgrünen und evtl. der bereitstehenden FDP eine "Weiterso-Koalition" eingehen würde , steht leider zu befürchten, ist aber keineswegs ausgemacht. Zumindest gäbe es für sie keinen "Kanzlerbonus....
14:34 von Warum denn das
"Merkel wirkt in letzter Zeit
oft seltsam fad und müde.Der Eindruck ,dass sie lediglich noch Zeit absitzt ist nicht von der Hand zu weisen."
Doch, das ist eigentlich von der Hand zu weisen.
Sie ist aktiver als sonst, das beobachtet auch die Presse.
Sie hat neuen Schwung bekommen.
"Ihr Ende als Kanzlerin ist sowieso nicht zu vermeiden."
Da Frau Merkel für das Kanzleramt nicht mehr kandidiert, ist ihr Ende als Kanzlerin tatsächlich nicht zu vermeiden. :-)
"Lieber heute als weiter so vor sich hin warten."
Sie wartet ja nun nicht vor sich hin, sondern geht vieles mit neuer Kraft an.
Sie macht da nur nicht so viel her davon, sondern tut das ohne Rumposaunen.
"Die nächste Wahl wird nun sicher ohne Frau Merkel als mögliche Kanzlerin stattfinden."
Sicher. Hat sie ja selbst festgelegt.
"Wie diese Wahl ausgeht, auch eine vorzeitige Neuwahl, steht in den Sternen."
In den Sternen? Ich empfehle, mal die regelmäßige Sonntagsfrage der Demoskopen anzuschauen.
"Innerhalb der EU entscheiden offenbar nur noch Frau Merkel und ihr bester Freund Macron. Die EU Partnerländer werden gar nicht mehr nach ihrer Meinung gefragt."
Vielleicht wären Sie so nett und nennen uns ein Beispiel dafür, wie Paris und Berlin die ganze EU nur noch alleine lenken und Entscheidungen treffen!
Wenn Sie natürlich lieber eine EU mit ungarischem Rechtsverständnis, italienischer Finanzpolitik, spanischem Arbeitsmarkt und polnischen Machtverhältnissen nach Kaczynskis Gnaden wünschen, dann nur zu. Die Leuchttürme der EU finden sich derzeit weniger im Süden und so gut wie gar nicht im Osten. Was sollen Berlin und Paris da Ihrer Meinung nach tun?
Verallgemeinerung der Schulden? Einen gemeinsamen Sozialtopf? Eine Asylpolitik der Unmenschlichkeit?
Nicht nur die EU. Ganz Europa steht auf dem Scheideweg. Da bin ich froh, dass es in Berlin und Paris eher nüchtern zugeht. Und das eher dank Angela Merkel. Ob das auch mit einer AKK ginge, bezweifel ich doch stark!
15:17 von gman
bei diesem BP wäre ich mir nicht so sicher
Möglich, dass sich dieser BP, Frank-Walter Steinmeier ("EX"-SPDler) sich nicht an die ungeschriebenen Regeln halten könnte. Das möchte und kann ich mir aber nicht vorstellen. Das würde nur Zeit schinden und dem Staat schaden. Wenn es dann wie zu erwarten keine Mehrheit gibt, kommt der nächste Wahlgang und da hat der BP kein Vorschlagsrecht mehr!
"Dass die Union
bei vorgezogenen Neuwahlen automatisch wieder als stärkste Kraft hervorgehen würde, und dann mit den Linksgrünen und evtl. der bereitstehenden FDP eine "Weiterso-Koalition" eingehen würde , steht leider zu befürchten, ist aber keineswegs ausgemacht."
Die aktuellen Zahlen der Demoskopen sprechen für sich.
"Soll AKK sich in einem konstruktiven Misstrauensvotum der Wahl zur Kanzlerin stellen. Ich hoffe, die SPD beweist endlich mal Rückgrat und stimmt geschlossen dagegen."
Verstehe ich da richtig: Die CDU/CSU würde Frau Merkel per Misstrauensvotum absetzen?
Oder sind Sie noch im Faschingsmodus ...
Auch wenn Sie keinen Spaß verstehen mögen, ich lasse mir den nicht nehmen.
Die CDU ist nicht mehr konservativ, deswegen wird es ihr ergehen wie der SPD. Die neue konservative Volkspartei wird die AfD.
Ansehen? Welches Ansehen hat Frau Merkel in der Welt?
Ein Putin wird respektiert, ein Xi Jinping wird respektiert, vor Trump wird meist gekuscht aber eine Frau Merkel wird hofiert ausschließlich und nur weil sie den Geldkoffer öffnet und ihr Land verrät. Es gab vor ihr keinen Kanzler, der es so zielsicher geschafft hat, bei jeder Entscheidung, die zu fällen war die schlechtere Option zu wählen.
Sollte ein konstruktives Mißtrauensvotum zustande kommen, wäre ich mir außerdem nicht so sicher, daß es nicht zu Gunsten von AKK ausfallen würde. Teile der CDU, FDP und AfD geschlossen und der Seeheimer Kreis könnten durchaus ausreichend Stimmen generieren. Und die SPD wird nicht aus dem Koalitionsvertrag aussteigen, sonst ist sie vollends erledigt. Mitnichten hat sie einen Koalitionsvertrag mit Frau Merkel unterzeichnet, der Vertrag besteht zwischen zwei Parteien. Die Unterzeichner sind dazu legitimiert aber keinesfalls die Vertragspartner, wäre ja noch schöner.
mit den Schäden, die Frau Merkel angeblich angerichtet hat, meinen Sie doch wohl ausschließlich die Grenzöffnung. Dabei war das die menschlichste aller Entscheidungen, die sie jemals getroffen hat. Dafür bin ich ihr noch heute sehr dankbar. Aber wenn ihnen noch weitere "Schäden" an unserem Land geläufig sind, dann bitte "Butter bei die Fische"....
Um zum Thema zurückzukehren: AKK mag eine passable "Karnevals Kanzlerin" sein, aus dem Rennen um höhere Aufgaben hat sie sich bereits verabschiedet. Diejenigen, die jetzt die "Werte" bestimmen wollen - und hier ist der Name Maaßen Programm -
haben das auch erkannt und schieben sie nach vorne, in der Hoffnung, den Vertretern der Partei, die noch ein wenig weiter rechts steht, das ein oder andere Pünktchen abzujagen. Es einfach mit Politik zu versuchen, wäre mir lieber.....
".... welch ein unglaublich hohes Ansehen Angela Merkel auf der Welt genießt."
Das Ansehen v. AM in der" Welt" ist mir ziemlich Wurscht. Entscheidend ist wohl, wie sie hierzulande eingeschätzt wird. Wenn jemand wie sie ( nur ein Beispiel ) bei der Eröffnung der Gamescom in Köln Computerspiele, gleich welcher Art(!) als ein "Kulturgut von allerhöchster Bedeutung" bezeichnet, so ist das der absolute Hammer!
"...keiner kann wirklich eine Alternative nennen, der/die es in der Vergangenheit besser gemacht hätte"
Personale Alternative fehlt, also muß sie gute Arbeit geleistet haben (???). Logik 6, setzen!
"Aber es war gut".
Ja vor allem, was sie a.G. der nach-Fukushima-Entscheidung, alle AKWs abzuschalten, sich für Orden als "Klimakanzlerin" umhängen ließ. Von der katastrophalen Flüchtlingspolitik gar nicht zu reden!
So jetzt haben Sie einen der bösen AM-Prügler mehr auf Ihrer Liste! Sie irren, wenn sie glauben, dass die Dame ad infinitum unter Bestandsschutz steht.
Deutschland ist noch immer unsere Heimat. Welche Schäden hat denn unsere Kanzlerin dem Land zugefügt? Vielleicht wird sie auch als große humanitäre Kanzlerin in den Geschichtsbüchern in Erinnerung bleiben!
Seifenoper
"Der neueste Weiterdreh kommt heute vom Chef der so genannten Werteunion, eine besonders konservative Gruppe von Unionspolitikern."
Was denn für "Werte"? Die würden wahrscheinlich nicht nur mich jetzt wirklich mal sehr interessieren. Also, raus damit.
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Wie wäre es mit Verhinderung eines noch nirgendwo funktionierenden (praktizierten?) auf deutschem Boden.
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Die haben eben den ersten Versuch noch nicht vergessen.
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Aber mit einem Pisagedächtnis geht das ja, trotz Soli.
"Der neueste Weiterdreh kommt heute vom Chef der so genannten Werteunion, eine besonders konservative Gruppe von Unionspolitikern."
Was denn für "Werte"? Die würden wahrscheinlich nicht nur mich jetzt wirklich mal sehr interessieren. Also, raus damit.