Die AfD fürchtet eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat ein Gutachten erstellen lassen, um das durch Verhaltensregeln zu verhindern. Der Befund ist für die Partei erdrückend. Von S. Pittelkow und K. Riedel.
Wieso Bedrängnis?
Dieser Selbstkontrolle und die laufende Selbstreinigung ist vorbildlich für den Oppositionsführer im Bundestag.
Beispielhaft für linke Parteien, die wie die Grünen keine Trennlinie zu Linksextremen ziehen und Antworten verweigern.
"Das ist ja absolut lächerlich. Ängste vor der Masseneinwanderung brauchen nicht geschürt zu werden. Diverse „regionale Ereignisse“ reichen vollkommen aus um Angst zu haben!"
Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu. Es heisst immer, die AfD würe Hass gegen Fremde schüren, dass tun manche von diesen Fremden ganz allein durch ihre Taten.
Niemand hätte etwas gegen diese Einwanderung, wenn ausschliesslich Menschen kommen würden, die sich zu benehmen wissen und die sich an Regeln und Gesetze halten. Das tun aber viele nicht und es ist vollkommen normal, dass es in diesen Fällen Kritik hagelt. Warum DAS nicht eingesehen wird, bleibt ein Rätsel für mich.
Vielleicht weil Politiker, Medien und manch normaler Bürger den Menschen weismachen wollen, dass es sich ausschliesslich um Engel handelt, die da kommen. Dem ist nicht so und darüber MUSS gesprochen werden und vor allem GEHANDELT. Wenn das nicht geschieht wird es bitter enden.
Bitte was? Ausgerechnet an den USA sollen wir uns ein Beispiel nehmen? Da funktioniert doch gar nichts! Da regiert eine Partei die gemeinsame Sache mit Ku Klux Klan macht, da verharmlos der Präsident einen Nazi der mit Autos absichtlich in Menschenmassen fährt und eine Politisch Andersdenkende totfährt. Ausgerechnet dieses Land soll ein Beispiel sein? Wenn ich sowas lese bin ich echt fassungslos!
Die Zeit des Nationalsozialismus sei ein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte, sagte AfD-Chef Alexander Gauland im Juni.
"Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.", sagte Grünen-Chef Robert Habeck im April.
Mit diesem Satz negiert Herr Habeck nicht nur den verfassungsmäßigen Souverän in diesem Lande, sondern auch das, was dieses Land von einem gesichtslosen "globalen Verwaltungsdistrikt" unterscheidet. Später sagte Herr Habeck, er sei missverstanden bzw. bewusst fehlinterpretiert worden. Das sagte Herr Gauland allerdings auch. Und so wie das Gesamtbild der AfD zweifellos die Nation betont, so zielt das Gesamtbild der Grünen unabweisbar auf eine "Überwindung" des Nationalstaats ab.
Wir haben ja aus dem Artikel gelernt, dass sich eine Gesamtpartei die Aussagen einzelner Parteimitglieder zurechnen lassen muss. Daher müssten die Grünen mindestens genauso Beobachtungsobjekt eines politisch wirklich neutralen Verfassungsschutzes werden, wie die AfD
Sie verbreiten Lügen!
Das, was Sie Stefanie von Berg unterstellen, hat sie laut der von Ihnen genannten Quelle NICHT gesagt, sondern das genaue Gegenteil!
Bitte hören Sie endlich auf, Lügen zu verbreiten!
Danke!
"Bedenklich ist vielmehr, daß unter dem Vorwand, gegen die AfD zu sein, jeder Ausdruck, jede Denkweise, die nicht dem gängigen Muster entspricht, mindestens als "verdächtig" bewertet wird [...]"
Leider verdrehen Sie da aber etwas. Es ist nicht so, dass der Verfassungsschutz guckt, welche Begriffe man wählen muss, um der AfD eins auszuwischen, sondern dass es bestimmte Indikatoren gibt, anhand derer man dann überlegt, ob ein Verein oder eine Partei oder eine Person beobachtet werden sollte.
Diese Indikatoren gab es auch schon vor der AfD.
Es hätte auch einen beliebigen anderen Verein treffen können, der sich ähnlich äußert. Aber da die AfD sich nun einmal so äußert, hat es sie getroffen (bzw. wird es sie möglicherweise treffen).
Lesen Sie doch noch einmal oder zweimal den Artikel, dann werden Sie feststellen, dass es nicht die Antifa war, sondern ein im Ruhestand befindlicher Prof. ...
Alles will ich nun auch nicht verraten.
"Wer hat denn das "Gutachten" erstellt?
War es dieses Mal auch wieder die hoch-seriöse Quelle "Antifa Zeckenbiss"?
Oder möchte man sich auch einmal mit Tatsachen beschäftigen?"
Gegenfrage: Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen oder nur die Überschrift?
Im Artikel steht nämlich, wer das Gutachten erstellt hat.
Zitat: "Wer hat denn das "Gutachten" erstellt?"
Steht im Artikel, auch wer das Gutachten in Auftrag gegeben hat.
Wie wäre es, wenn Sie den Artikel lesen, bevor Sie ihn kommentieren ?
Zitat: "War es dieses Mal auch wieder die hoch-seriöse Quelle "Antifa Zeckenbiss"?"
Nein, war es nicht.
Ich glaube auch nicht, daß die AfD auf die idee käme, bei einer Antifa-Gruppe ein Gutachten über sich selbst in Auftrag zu geben.
Zitat: "Oder möchte man sich auch einmal mit Tatsachen beschäftigen?"
Ja, offensichtlich wollte sich die AfD mal mit den Tatsachen über die Aussagen und das Verhalten der eigenen Mitglieder auseinandersetzen.
Gruß, zopf.
Vielen Dank für diesen konstruktiven Beitrag - und seine Freigabe.
Inzwischen fühle ich mich teilweise in die DDR zurück versetzt, wo jeder in der Öffentlichkeit aufpasste was gesagt werden konnte und was nicht.
Diese Zeiten wollte ich nie zurück haben.
Ich brauche niemanden, der mir mitteilt, was ich gefälligst zu denken habe. Das schaffe ich selbst.
Bevormundung und Stigmatisierung brauche ich auch nicht. So allmählich wirken einige der Vorgehensweisen wie eine Hexenjagd.
Höcke ist nicht die AfD. Der hat im Osten sympathisanten im westen kaum
wenn man die Dinge nicht mal mehr bei ihrem rechten Namen nennen könnte?
"Auch die Verwendung von Begriffen wie "Systemparteien", "Umvolkung", "Großer Austausch", "Volkstod" oder die Verunglimpfung von Flüchtlingen als "Invasoren" sehen Verfassungsschützer demnach als Hinweis auf verfassungsfeindliche Bestrebungen."
Wenn man chauvinistische Fremden- und vor allem Christen- oder auch Demokratiehasser nicht mehr als solche bezeichnen darf, ohne zum Ziel von Häme oder gar Beobachtung zu werden, dann stellen sich unsere Behörden ja gar mit den Massenvergewaltigern der letzten Wochen auf eine moralische Stufe.
Wenn das Wahre, das Eindeutige nicht mehr beim Namen zu nennen ist, dann sind wir in einem mafiösen System, in dem sagbar nur noch ist, was dem große Boss gefällt - und dazu gehör auf gar keinen Fall sein Name.
Wenn die AfD dies nicht selber tut, wird der Verfassungsschutz diese Aufgabe übernehmen. Das dauert natürlich länger, wird aber das gleiche Resultat zeitigen.
Jetzt sollten Teile der CSU ihre Haltung überdenken.
Und nachdem die CSU "ihre Haltung überdacht" hat, was kommt dann als nächstes?
Danach sollte dann die CDU ihre Haltung "überdenken", nicht wahr?
Und dann die restlichen Überbleibsel der Arbeiterbewegung der SPD und solche Leute wie Thilo Sarazzin?
Und dann solche Leute wie Boris Palmer von den Grünen, nicht wahr?
Bis nur noch Leute mit der "richtigen", der wahrhaft demokratischen Haltung übrigbleiben. Und erst dann sind wir eine richtige Demokratie: Wenn alle Feinde der Demokratie ihre Haltung durch ein klein wenig "Erziehung" und "Aufklärung" zum Guten "überdacht" haben.
Ja, dann sind wie eine Demokratie, so wie die Deutsche Demokratische Republik oder wie die jakobinische Erste Französische Republik.
Willkommen im Wohlfahrtsausschuss.
Antwort an @ Am 02. November 2018 um 16:50 von Bote_der_Wahrheit
"Leben wir tatsächlich schon in Orwells 1984?" -
Mir scheint, sie haben die medialen Spielregeln durchschaut:
Wahrheit = "Hetze" = böse
Lügen und Verschweigen = Wahrheit = gut
Je realitätsfreier das Weltbild, umso fanatischer muss es verteidigt und durchgesetzt werden.
Das war schon immer so.
I
Es nützt ja nichts, daß nur beobachtet wird. Das dauert doch viel zu lange und die Nazis können ihr Unwesen weiter treiben. Nur ein sofortiges Parteienverbot und die Verurteilung der Nazidämagogen nützt was. Alternativ sollten die AfDler und ihre Sympathiesanten um Asyl bei ihren Nazifreunden in Italien, Ungarn, Polen und Frankreich bitten.
da bedient sich eine ganze Partei allgemein bekannten Nazi-Sprechs und wird deshalb womöglich ein Fall für den Verfassungsschutz. Und jetzt jaulen welche auf und behaupten, damit solle eine politisch korrekt Einheitsmeinung erzwungen werden (neben der üblichen Unterstellung, die "Elite" wolle die Opposition ausschalten). Die können aber trotzdem nicht umhin, die rechtsradikalen Entgleisungen sogar noch als "Wahrheit" zu verteidigen. Dass das dritte Reich ein Vogelschiss in der Geschichte sei, soll plötzlich ein "Fakt" sein.
Wenn ich mir jetzt noch angucke, wieviel selbsternannte IQ-Schwergewichte sich hier tummeln und diesen Unfug verbreiten, dann warte ich schon auf Karneval, auf dass der Elferrat der hochbegabten Rechten die Schlüsselübergabe für den Bundestag fordert.
Jetzt kommt AfD Bashing ohne Ende :-)
Man möge mir mein schlechtes Italienisch verzeihen.
Zitat: "Jetzt kommt AfD Bashing ohne Ende :-)"
Hm ? Wenn das Gutachten bashing ist, warum hat die AfD es dann in Auftrag gegeben ?
Gruß, zopf.
>>Mutti ist kaputti
Jetzt kommt AfD Bashing ohne Ende :-)
Man möge mir mein schlechtes Italienisch verzeihen.<<
Sie haben aber schon mitbekommen, daß die AfD sich hier selber "basht"?
Um auch mal diesen in deutschtümlichen Kreisen so beliebten Denglizismus zu verwenden.
*Inzwischen fühle ich mich teilweise in die DDR zurück versetzt, wo jeder in der Öffentlichkeit aufpasste was gesagt werden konnte und was nicht.*
Dass Sie nicht mehr dankbar sind, für die unglaublich umfassende (Meinungs)freiheit, die Sie hier genießen und ausleben dürfen, ist erschütternd
...Jetzt kommt AfD Bashing ohne Ende :-)
Man möge mir mein schlechtes Italienisch verzeihen.
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- Also zum einen dafür, daß Sie sich hier in einem deutschsprachigen Forum bewegen, verstehe ich nicht warum Sie versuchen italienisch zu schreiben.
- Zum Anderen ist die Aussage "Mutti ist kaputti" für eine deutsche Kanzlerin unwürdig.
- Ferner was hat ein von der AfD selbst in Auftrag gegebenes Gutachten mit AfD bashing zu tun?
- Und abschließend möchte ich Ihr schlechtes italienisch nicht weiter kommentieren.
P.S.:
Vor kurzem gab es eine Doku im Fernsehen, indem es darum ging, wie weit rechts die AfD nun ist.
Suchen Sie doch mal danach im Netz und sehen sich diese an.
Aber bitte nicht wundern falls Ihnen auffallen sollte, daß diese Partei zumindestens in einflußreichen Teilen sehr weit rechts steht.
Wenn nicht sogar die rote Linie bewußt und mit Absicht wegen der eigenen Überzeugung übertreten hat.
Was wollen Sie uns damit sagen?
Daß Höcke nur relativ unsympathisch ist?
Daß er harmlos ist?
Auf welche Statistiken stützen Sie Ihre Angaben?
Vor 5 Jahren gingen die Menschen noch respektvoll miteinander um.
Vor 5 Jahren ging Bernd Lucke respektvoll mit Menschen um, und wurde vom Mainstream als "Rattenfänger" bezeichnet, und von Linksradikalen sogar körperlich angegriffen.
Die Verrohung der Sprache, und die Gewalt ging nicht von der AfD aus. Lucke war dem brutalen politischen Klima in Deutschland nicht gewachsen. Natürlich musste die AfD härter werden, sonst hätte sie politisch nicht überlebt.
Die Illegitimität der extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme einhergehend aller extrakonstitutionell handelnden Personen in ihrer Gesamtheit ist doch bereits vor Jahren eingetreten!
Die AfD schürrt Hass gegen Fremde, hier geht es nicht um (sie würde Hass schüren), sie tut es.
Niemand weder die Kanzlerin noch irgendjemand anderes in der Regierung oder sonst wie hat behauptet es würden nur Engel kommen. Die Medien haben dies auch nicht behauptet.
Sowas ist pure Agitation und verbrecherische Propaganda der AfD zu behaupten man habe sowas gesagt. Es wird andauernd über Flüchtende gesprochen, es gibt doch gar kein anderes Thema mehr. Sie und andere ignorieren, dass es auch eine Mehrheit in Deutschland gibt, die dieses Flüchtlingsthema satt hatt und denen dieses gesamte Getue der AfD und von Pegida und besorgten Bürgern langsam reicht. Die Sympathisanten der AfD und die AfD sollten besser aufpassen, dass sie es nicht überreizen und die Nerven der restlichen Bevölkerung überziehen.
Es gibt in unserem Land viel wichtigere Probleme und die sollten endlich mal gelöst werden: Pflege, besseres Internet, Rente, Kita und vieles mehr!!
Aus den Jägern werden die Gejagten was für eine Ironie
die AFD ist böse und die anderen sind gut. Ich erinnere mich noch an einen Herrn Joschka Fischer von den Grünen, der in der Anfangsphase der Partei auch keine Probleme damit hatte, Steine auf Polizisten zu werfen. Man sollte der AFD eine ganz demokratische Chance geben, ohne sie ständig anzugreifen. Sieht irgendwie wie Panik der anderen Parteien aus.
Wenn die AfD mit dem Finger auf die "etablierten", die Alt-Parteien zeigen will, dann sollten sie es zu allererst selbst besser machen. Bislang sehe ich nur Streit, hinterzogene Gelder, Schmuh bei den Partei-Finanzen u.ä.. Aber die Bösen sind ja die Etablierten? Nein, sie haben selbst Dreck am Stecken - deshalb auch die berechtigte Beobachtung durch den Verfassungsschutz (wobei ich dem wiederum nur Blindheit bescheinige - da kommt nix raus!).
@ 18:12 von S1
Zitat: "Jetzt kommt AfD Bashing ohne Ende :-)"
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Hm ? Wenn das Gutachten bashing ist, warum hat die AfD es dann in Auftrag gegeben ?
Gruß, zopf.-
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Vielleicht ist vom User die Darstellung gemeint..., wie präsentiere ich diese Sache...
Aber was mich schon immer interessiert hat..., wie kommt man nur so schnell und effektiv an diese Vorab Papiere???
Lustig wirds auch immer wenn ich so Sachen im In Touch Format lese..., einige Mitglieder sollen sich schon entsprechend geäußert haben???
Ein guter Bekannter (des Stars) sagte, verriet uns...
Wer -Was-Wann..., das Wer is wurscht...;-()
gruß an den zopf
Ich empfinde es als jemand der im Kommunismus aufgewachsen ist und unter einer kommunistischen Diktatur leiden musste als Unverschämtheit, wenn man ernsthaft die DDR vergleicht mit heute. Wer verbietet Ihnen denn bitte was Sie zu sagen haben? Sie können doch sagen was Sie wollen. Wenn es mit der DDR auch nur Ansatzweise vergleichbar wäre, dann wäre ihr Post gar nicht veröffentlicht worden. Die AfD selbst hat das Gutachten in Auftrag gegeben, dies waren keine bösen Altparteien oder die böse Lügenpresse!
Die DDR mit heute zu vergleichen ist eine Schande gegenüber Denjenigen die unter der DDR Diktatur leiden mussten. Man sollte sich in Grund und Boden schämen solche Vergleiche zu ziehen!
"Höcke ist nicht die AfD. Der hat im Osten sympathisanten im westen kaum"
Ja und was bedeutet das?
Zitat: "Sie verbreiten Lügen!
Das, was Sie Stefanie von Berg unterstellen, hat sie laut der von Ihnen genannten Quelle NICHT gesagt, sondern das genaue Gegenteil!
Bitte hören Sie endlich auf, Lügen zu verbreiten"
An keiner Stelle verbreite ich Lügen!
Die gute Frau von den Grünen sagt es doch selber:
Zitat: Sie sagen in dem Video, dass es laut Studien in Hamburg in 20 Jahren keine ethnische Mehrheit mehr gebe. [...]
Gemeint habe ich, dass es in 20, 30 Jahren in Großstädten keine absolute ethnische Mehrheit geben wird, also eine Ethnie mit über 50 Prozent. Das heißt nicht, dass die Deutschen eine Minderheit sein werden. Die AfD hat meine Aussage umgedichtet in: ‚Es ist gut, dass wir Deutschen bald in der Minderheit sind‘."
D.h. Deutschen werden einen Bev. anteil in HH und vielen anderen dt. Städten von < 50 % haben, ergo nicht mehr die Mehrheit, sondern eine Minderheit.
Sie können der guten Frau selber zuhören, falls Sie mir nicht glauben:
youtube.com/watch?v=TjnI_WtgJGw
Höcke ist nicht die AfD? Er mag nicht im Vorstand sein, aber er hat in der AfD mehr Macht als sehr sehr viele andere. Höcke würde ich neben Gauland und Poggenburg als wichtigste Personen der AfD sehen. Die führen diese Partei wirklich. Meuthen und Weidel sind nur Marionetten die benutzt werden um dem Wähler ein angeblich konservatives und verfassungsfreundliches und nettes Bild vorzugaukeln.
Wenn die AFD nur rechts konservativ wäre, hätten sie noch mehr Bürger gewählt, die Verbindung mancher AFDler mit rechtsradikalen Gruppierungen hat sie zurück schrecken lassen. Eigentlich hat die AFD den traditionellen Parteien einen Gefallen damit getan, sonst währen manche von ihnen in die Bedeutungslosigkeit gefallen. Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird die AFD durchstehen müssen und können.
die AfD besteht nur aus brauner Luft und schlechten Sprüchen?
Wer hätte das gedacht.
Vor 5 Jahren ging Bernd Lucke respektvoll mit Menschen um, und wurde vom Mainstream als "Rattenfänger" bezeichnet
.
auch das sollte man mal bedenken !
wie wird die Frauke Petry gesehen, bevor und seit sie bei der AfD austrat
und "Die Verrohung der Sprache,"
und der Begriff >in die Fresse hauen<
kommt nicht von der AfD
>>Lassen Sie sich nicht einschüchtern!
Die Illegitimität der extrakonstitutionelle Notstandsmassnahme einhergehend aller extrakonstitutionell handelnden Personen in ihrer Gesamtheit ist doch bereits vor Jahren eingetreten!<<
Deutsche Grammatik schwere Grammatik.
Aber wenn ich Ihre Worte richtig deute, existiert das staatliche Gewaltmonopol für Sie nicht mehr?
Das wäre dann wohl auch ein Fall für den Verfassungsschutz...
Ich finde in Ihrem Beitrag kein italienisches Wort. Falls Sie die Verballhornung von "kaputt" meinen, dieses Wort finden Sie im deutschen Duden. Erster Herkunftsbeleg des Wortes "capot": französisch.
Und inhaltlich?
Da findet sich wohl eher Frau Merkel-Bashing als dass es hier AfD-Bashing gibt.
Aber so ist es: fachliche Analyse, die kritisch gegenüber AfD ist, und schon wehren sich AfD-Vertreter und/oder -Anhänger gegen angebliches Bashing.
Muss Ich hier gesagt haben. Denn es sind mal wieder zu viele rechte Trolle auf dem Opferweg hier im Forum. Rassismus ist bei hochrangigen AfDlern immer wieder zu erkennen, aber nicht mit den Grundrechten hier vereinbar. Daher ist die Überwachung durch den Verfassungsschutz korrekt. Das Bedarf eigentlich gar keiner Diskussion und Gutachten ...
Noch vor eingen Jahren hatte die AfD-Führung intern aufgerufen, zu provozieren, und das durchaus gerne unsachlich und die Grenze des Unsagbaren weiter nach rechts verschiebend. So sollten Wahrnehmung gesteigert, Raum in öffentlichen Debatten besetzt und - dank garantierter berechtigt heftiger Kritik - der Opfermythos der rechten Ecke weiter gepflegt werden. Anscheinend ist der AfD diese zunächst wirksame Strategie mittlerweile aus dem Ruder gelaufen. Eigene Beschlüsse zum Selbstschutz, z.B. die Unvereinbarkeit mit PEgIdA und IB, wurden zwischenzeitlich gekippt. Der Hitlergruß gehört nun zur Netiquette, passend zu Antisemitismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit. Wen wundert, dass die Partei weiterhin eine Ein-Themen-Partei ist, die bei sich und anderen schlecht kopiert, wenn einmal Gesetzesinitiativen in den Parlamenten versucht werden. In den deutschen öffentlich-rechtlich finanzierten Medienformaten haben ab sofort die AfD-Frontleute nichts mehr zu suchen. Ganz wie die NPD-Jungs.
Sie machen sich und die AfD lächerlich! Man sollte dringend bei der AfD damit aufhören sich als Opfer darzustellen, die Nummer zieht nicht!
Die Verrohung der Sprache und die Gewalt ging von Anfang an von AfD Seite aus.
Ich lese auf der AfD Facebookhomepage seit 5 Jahren. Schon damals hat man in übelstem Vokabular über alle hergezogen die nicht der gleichen Meinung waren. Das politische Klima in Deutschland war nie brutal, es wurde brutal gemacht, durch die AfD und deren Umgang mit Andersdenkenden.
Die Tatsache, dass Björn Höcke beim Parteitag in Thüringen davon redet dass er einen Umsturz plant, zeigt wessen Geiste diese Partei ist.
Jeder der diese Partei wählt sollte sich mal hinterfragen ob sowas mit Respekt und Anstand zu tun hat, eine Wahl nicht zu respektieren und sich gewaltsam darüber hinwegzusetzen wie sich der Souverän (das Volk) entschieden hat.
Es gibt rote Linien und Grenzen und diese hat die AfD längst überschritten. Darum ist auch eine Beobachtung durch das BfV ok
Es gibt in unserem Land viel wichtigere Probleme und die sollten endlich mal gelöst werden: Pflege, besseres Internet, Rente, Kita und vieles mehr!!
Womit wir wieder beim Asylantenproblem wären, dessen Lösung die Beseitigung anderer Probleme nach sich zieht, einfach und allein der Finanzen wegen.
Lesen Sie den Artikel doch nochmal. Da stehen die Beispiele. Wahlweise: Lesen Sie das GG
... was einer tut oder sagt, wenn er dem Establishment nicht passt, dann wir der so lange gejagt und gemobbt, bis er sich entweder völlig verbiegt oder aufgibt. Das nennen die Anderen dann "Sieg der Demokratie".
Was für eine erbärmliche Gesellschaft, die jede Gegenmeinung nur noch stigmatisieren und verfolgen kann und das dann auch noch "Meinungsfreiheit" nennt.
Ihr habt fertig!
die AfD sollten besser aufpassen
.
seien sie doch froh
wenn die überreizen
und bei der nächsten Wahl von keinem mehr gewählt werden
Die Sympathisanten der AfD und die AfD sollten besser aufpassen, dass sie es nicht überreizen und die Nerven der restlichen Bevölkerung überziehen.
Was soll das bedeuten? Ihre Bemerkung klingt fast so als sollte die Gewalt gegen die AfD noch weiter eskaliert werden.
Wer die AfD wählen will, wählt sie. Wer Internet für das wichtigste Thema hält, wählt sie wahrscheinlich nicht.
@19:40 von Vezi
Aus den Jägern werden die Gejagten was für eine Ironie
Nein, keine Ironie.
Gauland hat es mit dem Jagen metaphorisch gemeint, seine Gegner meinen es wörtlich.
Also ich finde die Eingangs dieses Berichtes zitierten Aussagen der AfD-Funktionäre gut und richtig, also ganz vernünftige Ansichten. Bitte Vorsicht TS. Nicht das Sie hier noch die AfD in einem positiven Bild darstellen? Das wäre doch ein Novum?
Sie haben ja so recht mit ihrem DDR Vergleich!
Und genau deshalb darf die AfD niemals an die Regierung kommen, weil uns dann sehr wahrscheinlich solche Verhältnisse bevorstehen.
"wenn...wäre..." nützt aber nicht viel.
Es ist eben so, wie es jetzt ist in dieser Partei.
Und viele Menschen in Deutschland warten darauf, dass die AfD mal von ihren gewissen Spezialitäten in diesem Bereich abrückt und dafür in wichtigen gesellschaftlichen Fragen überzeugende Konzepte vorlegt.
Das, womit sie vor vielen Jahren begonnen hat, spielt längst keine Rolle mehr. Die Fachleute dafür sind ja auch von Bord gegangen bzw. gestoßen worden.
Und viele Menschen sehen, dass da sehr wahrscheinlich in Bälde nichts Vernünftiges kommen wird. Deshalb wird die AfD keine größere Bedeutung erlangen.
Sie erwarten jetzt aber nicht, dass alle hier Ihre Einschätzung teilen?
Die Gesetzeslosigkeiten oder Verfassungsbrüche, die Sie behaupten, sehen viele Menschen so nicht. Und - was viel relevanter ist! - kein Gericht hat sie bisher bestätigt. Solange bleibt das Ihre Meinung, die aber auf eine Bestätigung warten muss. Wir werden sehen, ob es die geben wird.
Hat die AfD eine Klage eingereicht, der dann eventuell wegen Aussichten auf Berechtigung stattgegeben wurde?
Höcke ist nicht die AfD?
.
wer repräsentiert die CDU
die Merkel oder der Laschet
der Spahn oder Merz ...... gar sie ?
Mir scheint, in diesem TS-Bericht wird zwischen zwei Sachverhalten nicht differenziert:
Das AfD-Gutachten gibt eine Einschätzung darüber ab, ob und welche Aussagen vom Verfassungsschutz, so wie er derzeit aufgestellt ist, als beobachtungswürdig gewertet oder in bestimmte begriffliche Kategorien eingeordnet werden könnten.
Das AfD-Gutachten liefert hingegen kein Eingeständnis dahingehend, dass die betreffenden Aussagen objektiv verfassungswidrig sind, die begrifflichen Kategorien des Verfassungsschutzes von diesem angemessen verwendet werden oder diese überhaupt Substanz über einen reinen politischen Kampfbegriff hinaus haben.
Insofern ist dieses Gutachten als ein reines Hineindenken in die Köpfe der anderen weder ein "erdrückendes" Eingeständnis, noch eine Selbstrechtfertigung der Beobachtung, so wie es in diesem Bericht suggeriert wird.
Der Verfassungsschutz gehört wohl eher ersteinmal strukturell und personell neu organisiert. Reibungsverluste, Ungereimtheiten und wohl auch teilweise schwer nachzuvollziehendes Handeln ergeben seit Jahren immer wieder ein schlechtes Bild dieser Behörden. Daher ist diesen ein objektiver Umgang mit der AfD nicht vorurteilsfrei zuzutrauen.
Einer -vergleichsweise- neuen Oppositionspartei muss es möglich sein, in klarer verständlicher Sprache die Politik der etablierten Parteien zu geißeln. Überbordende Einschränkungen verhindern die politische Meinungsbildung und politischen Wettbewerb. Einheitsparteien u./o. sog. Blockparteien braucht niemand; das ist aus der Geschichte Ostdeutschlands hinlänglich bekannt.
Im Übrigen wie verhält es sich eigentlich mit Schäubles 'Lawinen-Sprech'?
Also: Nur Mut - AfD!
Zitat: "Aus den Jägern werden die
Aus den Jägern werden die Gejagten was für eine Ironie"
Jetzt wird klar, wie Gauland den Satz "Wir werden sie jagen" gemeint hat: die AfD jagt sich selbst.
Sie sagen die Unwahrheit und dies bewusst. Da können Sie noch so viele You Tube Videos hochladen und AfD Märchengeschichten erzählen. Sie drehen Menschen das Wort im Mund herum, manipulieren und verdrehen Zahlen, stellen Dinge nicht korrekt dar und dann wundern Sie sich, dass die Leute Sie hier zum Großteil nicht mehr ernst nehmen können. Wir können gerne eine sachliche normale Diskussion führen, vorher aber sollten Sie es sich abgewöhnen so vorzugehen wie ich und andere es Ihnen vorwerfen. In dem man das Wort im Mund umdreht, manipuliert, Zahlen verdreht und Dinge falsch darstellt, schafft man keine Basis zu einer vernünftigen und sachlichen Diskussion. Dieses Problem haben Sie nicht alleine, dieses Problem besitzen über 90% der AfD Sympathisanten.
Sie kennen schon den Unterschied zwischen absoluter und relativer Mehrheit? Die Menschen mit der am meisten verbreiteten Blutgruppe (A positiv, 43%) sind - oh Schreck - in der Minderheit, die anderen haben zusammen 57%! Selbst ich, als heterosexueller Linkshänder, gehöre einer Minderheit von nur 14% der Bevölkerung an! Rechne ich meine Blutgruppe noch dazu, dann gibt es sogar nur 5,6% solche Leute wie mich! Allerdings gibt es in "meiner" Bezugsgruppe dann nur noch 0,7% der Gesamtbevölkerung, die AfD wählen. Das ist ja irgendwie auch ein Trost.
Früher war Verfassungsfeind, wer die Existenz der BRD oder einzelne ihrer Institutionen nicht anerkannte oder wer allzu radikale Umverteilung und Kollektivismus forderte.
Die radikale Umverteilung ist nun Realität, zumindest auf internationaler Ebene, und alle, die sich dem widerstreben, sind plötzlich die Verfassungsfeinde.
Wer nicht glaubt, dass diese Republik unter dem Vorwand der Gefahr von Rechts immer weiter nach links driftet, muss sich damit entweder so richtig wohl fühlen oder blind und taub sein.
Die kollektivistischen Staatsabwickler sitzen nun an den Hebeln der Macht und bezichtigen diejenigen, die am Staat, der Nation und somit zwangsläufig auch an der Verfassung festhalten wollen, der Verfassungsfeindschaft. In welcher absurden Welt leben wir.
@19:45 von Magfrad
wurden (werden) vom bayerischen Verfassungsschutz ebenfalls als "verfassungsfeindlich" beobachtet.
Was den DDR-Vergleich betrifft, bin ich nach vielen Detailkenntnissen auch vorsichtiger.
Als Gauck noch vor seiner Präsidentschaft über DDR-Erfahrungen berichtete, fielen mir gerade die Parallelen zum Verhalten der CSU auf.
Ich bin wahrlich kein Freund der AFD. Allerdings fallen mir beim Umgang mit dieser Partei doch diverse Ungereimtheiten auf, die ich mit dem Gleichbehandlungs-Grundsatz nicht vereinbaren kann.
Zum einen wird der AFD (richtigerweise) vorgeworfen, dass sie sich beider Chemnitz-Demo Recht vereint mit Nazi-Gruppen zeigt. Warum aber geht ein entsprechender Aufschrei (mit entspr.Konsequenzen) nicht durchs Land, wenn die Vize-Vorsitzende des Bundestages medienwirksam in unmittelbarer Umgebung von Transparenten mit der Aufschrift "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" und ähnlichem herläuft? Des weiteren ist mir aufgefallen: die Rhetorik der AFD ist wahrlich oft zu kritisieren. Wenn aber gleichzeitig z.B. der Bundespräsident Bands wie "Feine Sahne Fischfilet" mit ihren menschenverachtenden Texten für eine "Friedensveranstaltung" bewirbt, dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Darf man denn "im Namen des Friedens" solch abscheuliche Musik-Texte ungefragt bewerben? Für mich : unmöglich!
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten (...)
Ich weiß nicht genau, was Sie uns mit dem Zitat von Teilen des Grundgesetzes sagen wollen?
Erstens hat die Haltung zu bestimmten Artikeln des GG so gut wie nichts mit der Beurteilung des Verfassungsschutzes zur Verfassungswidrigkeit bestimmter Gruppierungen zu tun. Da geht es nämlich um das Bekenntnis zu FDGO als Ganzes.
In der Geschichte der BRD gibt es etliche Beispiele, in denen sich etablierte Parteien mit Artikeln des GG nicht einverstanden erklärt und diese abgeändert haben (u.a. den zitierten Art. 3). Nur Artikel 1 und 20 sind vor Änderung geschützt.
Zweitens unterscheidet das GG klar zwischen Menschen- und Bürgerrechten. Sie würden nicht allen Ernstes behaupten, dass es gegen die Menschenwürde verstößt, dass nur Deutsche hierzulande wählen dürfen?
>>19:38 von Magfrad
Es gibt in unserem Land viel wichtigere Probleme und die sollten endlich mal gelöst werden: Pflege, besseres Internet, Rente, Kita und vieles mehr!!
Womit wir wieder beim Asylantenproblem wären, dessen Lösung die Beseitigung anderer Probleme nach sich zieht, einfach und allein der Finanzen wegen.<<
Dann müssten wir ja vor all den Asylanten diese Probleme gar nicht gehabt haben, oder sie hätten sich zumindest seit 2015 erheblich verschlimmern müssen.
Beides ist aber eindeutig nicht der Fall.
noch einmal früher Gauland & Co.?
Komisch, dass damals niemand die Überwachung der CDU durch den Verfassungsschutz gefordert hat!
„Die Illegitimität der extrakonstitutionellen Notstandsmaßnahme“...
Wow, viele Punkte bei Scrabble. (fast schon streberhaft)
Aber leider null Punkte in der Realität, da weder illegitim noch extrakonstitutionell noch Notstandsmaßnahme.
>>Also ich finde die Eingangs dieses Berichtes zitierten Aussagen der AfD-Funktionäre gut und richtig, also ganz vernünftige Ansichten. Bitte Vorsicht TS. Nicht das Sie hier noch die AfD in einem positiven Bild darstellen? Das wäre doch ein Novum.<<
Diese guten und richtigen, vernünftigen Ansichten könnten nach Ansicht des AfD-internen Gutachters Gründe für den Verfassungsschutz sein, diese Partei zu beobachten.
Mich wundert Ihre Einschätzung allerdings nicht, denn daß Sie mit dem Grundgesetz, nun ja, ein wenig fremdeln, das stellen Sie hier oft genug unter Beweis.
"Wer hat denn das "Gutachten" erstellt?
War es dieses Mal auch wieder die hoch-seriöse Quelle "Antifa Zeckenbiss"?
Oder möchte man sich auch einmal mit Tatsachen beschäftigen?"
Vielleicht sollte man einen Artikel einfach mal bis zu Ende lesen und nicht gleich nach der Überschrift den Griffel spitzen. Das muss man natürlich auch wollen.
Steht alles drin, auch wer das Gutachten erstellt hat.
...Womit wir wieder beim Asylantenproblem wären, dessen Lösung die Beseitigung anderer Probleme nach sich zieht, einfach und allein der Finanzen wegen.
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Ja, die Flüchtlinge kosten dem Staat Geld.
Eine Menge Geld.
Aber im Gegensatz zu anderen Geldausgaben bzw. "Diebzahl" durch Steuerschlupflöcher wie
bei den Cum Cum, Cum Ex Skandal oder die anderen Nichteinnahmen durch Steuerflucht
wiege ich beide Arten von Geldausgaben nicht auf.
Ein Teil der Flüchtlinge und hierbleiben dürfen, werden über kurz oder lang selber ihr Geld druch Arbeit verdienen.
Ein anderer Teil wird wieder gehen oder gehen müssen.
Und die die bleiben, egal ob in Arbeit oder nicht, sind anerkannte Asylanten die seitens des Gesetzes und auch der Menschlichkeit zu schützen sind.
Wenn ich wählen müßte welches Geld ich verwenden würde um z.B. Kindergärten zu bauen, würde ich immer zuerst auf das Geld zurückgreifen welches mir durch das nicht zahlen von Steuern ensteht und nicht gegen die Menschen.
Ja so ist das mit Gutachten. Da gibt eins das den Bundeswehr Einsatz in Syrien als Völkerrechtswidrig einstuft, vom Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. TS berichtete, und wird darauf hin jetzt die Verantwortliche Bundesregierung vom Verfassungsschutz beobachtet?
Sehr geehrte User, die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen. Die Moderation
beim ganzen Thema ist nicht die AfD, nicht deren Provokationen und Lügen! Dazu ist die AfD viel zu unwichtig! Bedenklich ist vielmehr, daß unter dem Vorwand, gegen die AfD zu sein, jeder Ausdruck, jede Denkweise, die nicht dem gängigen Muster entspricht, mindestens als "verdächtig" bewertet wird, mit der Folge, daß viele ihre Meinung nicht mehr äußern oder Medien sich hüten, sie publik zu machen. Die Folgen sind dann leider kontraproduktiv und "die schweigende Mehrheit" wird noch größer! Man sollte sich vielleicht ein Beispiel an den USA nehmen, wo Taten erlaubt sind, die in Deutschland strafrechtlich verfolgt würden! Und trotz Rassenunruhen, Kriminalitätsrate und Migranten usw. spielt die Nazi-Partei keine Rolle!