Mehr Abschottung nach außen, dafür weiterhin offene Binnengrenzen - die CDU ist zufrieden mit den Ergebnissen des EU-Gipfels. Bei der CSU sehen aber einige den Asylstreit noch nicht völlig erledigt.
im politischen Zusammenhang der momentanen GroKo Lage in Deutschland und innerhalb einer gespaltenen EU während des Asyl Gipfels zu sprechen, bestätigt wie gut es für Deutschland ist, das Jamaika krachend gescheitert ist. Ich hoffe weiterhin auf eine Richtung die Europas Zusammenhalt stärken wird. Dazu ist die wirtschaftliche Stärke Deutschlands wichtig um all diese Projekte, die sich die EU auferlegt hat, finanziell zu stemmen. National ist der Plan des Innenministers, soweit überhaupt Fakten bekannt sind, abzuwarten.
09:09 von schabernack
"Laut Umfragen wünscht eine Mehrheit von ca. 90% (!) eine europäische Lösung der Problematik"
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Ich wünsche mir auch eine europäische Lösung, nebenbei übrigens auch den Weltfrieden....
Da die Realität jedoch nicht selten wenig mit frommen Wünschen gemein hat, ziehe ich notwendige nationale Lösungen vor, bis Europa eine Lösung gefunden hat und der Weltfrieden eingetreten ist!
Die bayrische Landtagspräsidentin Barbara Stamm (csu) hat ihre eigene Partei mit Recht gewarnt, letztlich durch ihre (an der afd orientierten) Sprachverrohung auf Dauer dem gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaden und die eigene "bürgerliche" Mitte zu verlieren. Und sie ist nicht die einzige innerparteiliche Kritikerin. Aber auf diesem Ohr sind Söder, Seehofer, Dobrinth & Co taub. Ich hoffe sehr, dass die Wähler*innen im Herbst die Worte Stamms und anderer im Ohr haben werden.
Ich kann einfach nicht verstehen, dass man jetzt hier schon wieder auf der CSU rumhackt. So muss Politik sein und so werden Meinungen in der Politik ausgetauscht. Merkel bewegte sich seit Jahren nicht und macht nichts, wenn man ihr nicht auf die Füße tritt. Wir leben doch nicht in einer Autokratie, wo alle Frau Merkel nach dem Mund reden und alle ansonsten alles abnicken, was die Dame so von sich gibt. Vorher hat sie sowieso alle entlassen, die anderer Meinung als sie war. Ich werde jedenfalls eine Flasche Champagner aufmachen an dem Tag, wo Frau Merkel endlich abtritt. Sie ist einfach zu lange Kanzlerin.
Aufgrund des Druckes der CSU wurde innerhalb der EU, so habe ich den Eindruck, erstmals seit 3 Jahren über die Flüchtlingspolitik überhaupt gesprochen. In meinen Augen wird sich in der Flüchtlingspolitik gar nichts ändern,, solange nicht alle EU-Staaten an einem Tisch sitzen und solange Sie nicht nur auf freiwilliger Basis Flüchtlinge aufnehmen. Es sind immer nur die gleichen Länder, wie Deutschland die Flüchtlinge aufnehmen. Jeder der EU-Mitgliedsstaaten bekundet seine Bereitschaft dazu, aber zur Umsetzung fehlt jedem Staat ein Plan. Aufgrund der Gegebenheiten hoffe ich nur, dass Seehofer, Söder bei Ihrer Meinung bleiben und sich durchsetzen.
Theater für das Volk. Merkel wird bleiben. Das Volk hatte eigenlich SPD abgewählt und CDU und CSU eine Wahlschlappe erteilt. Hauptsache jeder hat seinen Posten und die Diäten wurden erhöht. Bald sind in Bayern Wahlen.
Die Brüsseler Absichtserklärungen stehen nicht im Gegensatz zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielen zu Replacement und Resettlement.
Dazu erklärt die Studie der Bertelsmann-Stiftung: " Um das Erwerbspersonenpotenzial bis 2025 in etwa auf dem gegenwärtigen Niveau zu halten, müssten in dem Zeitraum
2015 bis 2025 jährlich gut 350.000 Menschen aus Drittstaaten einwandern."
Offene Grenzen in Europa bleiben, also weiterhin nach Deutschland.
Wo ist die große Wende in der Flüchtlingspolitik ?
Und? Worin besteht jetzt die Lösung?
Dass Länder freiwillig Migranten aufnehmen können? Welche sind das, ausser Deutschland? Konnten sie das vorher nicht? Warum haben sie das bisher nicht getan? Warum jetzt? Was kostet uns das?
Und wenn diese Maßnahmen doch irgendwann mal irgendwelche Verbesserungen, wann wird das sein? Was tun wir bis dahin? Das Feuer weiter brennen lassen bis wir die"Europäischen Lösung" gefunden haben?
Ohne die sogenannten "Zwerge", also die CSU würde die Alternativlose weitermachen wie bisher. Gestern veröffentlichte Zahlen, Deutschland habe 1,41 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, haben mich erschreckt. Redete unsere Regierung nicht immer von deutlich niedrigeren Flüchtlingszahlen? Was geht hier ab in Deutschland? Muss man die Bürger nicht mehr informieren und die Wahrheit sagen? Und wie viel von diesen Flüchtlingen haben eigentlich Pässe und sichere Identitäten. Ich glaube, wir werden seit 2015 von der handlungsunfähigen Regierung hinter die Fichten gelockt. Und das sagt alles über den Ist-Zustand Deutschlands aus. DANKE FÜR NICHTS!
m.E. alles Sommertheater vor der Landtagswahl in Bayern. Es ist doch klar, dass KEIN Land der EU Interesse daran hat ILLEGALE Flüchtlinge aufzunehmen, auch Deutschland nicht. Aber nationale Grenzen zu schließen wäre lediglich "Vogel-Strauss-Politik". Rechtspopulisten, die uns Deutsche vermeintlich vor Überfremdung schützen möchten, haben noch nicht einen einzigen Vorschlag zur Lösung der Fluchtursachen vorgelegt. Frau Merkel behält Gott sei Dank einen kühlen Kopf und versucht den einzig richtigen Weg zu beschreiten, nämlich alle europäischen Mitgliedsstaaten in die Pflicht zu nehmen. Chapeau!
Stärkung von Frontex? Damit sie mehr Schiffe auf dem Weg nach Europa entdecken? Allerdings nicht um die Grenze zu schützen und die Flüchtlinge zurück zu bringen. Nein sie nehmen sie auf und bringen Sie nach Europa.
Damit unterstützen sie doch auch wieder nur die Schlepper.
Das Zwischenergebnis ist einzig der CSU zu zuerkennen. Ohne den "Zwergenaufstand" würde Merkel immer noch apathisch auf Heilung hoffen und glauben, durch diese ungehinderte Migration würde irgendwie der Fachkräftemangel beseitigt.
Diese Vereinbarung bestätigt die Haltung Osteuropas. Kassieren ja leisten nein. Gerichtsurteile und Mehrheitsbeschlüsse muss man nicht beachten. Die anderen geben irgendwann nach.
Die EU muss neu gegründet werden ohne Osteuropa.
anzulocken? Diese Frage der Menschlichkeit, die hier, je nachdem welche politische Intension gerade anliegt, angeführt wird, um demjenigen mit einer anderen Vorgehensweise Unmenschlichkeit zu unterstellen. Der Asyl Anspruch ist klar definiert und als Grundpfeiler der EU Charta verankert. Doch kommen vermehrt Versorgungssicherheit Suchende über lebensgefährliche Routen an den EU Außengrenzen an. Wie damit umgehen? Es wird niemand abgewiesen aber auch nicht mehr freudig aufgenommen. Nach meiner unwichtigen Meinung nach träume ich davon, wie eine radikale Umkehr der ökonomischen Vorgehensweise in Afrika wäre. Afrika ist groß und wunderschön, aber arm. Und es gilt für Europa und für Afrika, dass Heimat ein hoher menschlicher Wert ist, den man nicht so einfach aufgib.
zukünftigen Sammellagern verantwortlich gemacht werden?
Beim Thema Flüchtlingspolitik wird auf extrem hohen Niveau gejammert. Wir haben eine so niedrige Arbeitslosenquote, wie zuletzt im Juni 1981, die Sozialsysteme erwirtschaften Überschüsse, die Konjunktur läuft seit Jahren gut, wo sind also die Probleme aus der Einwanderung?
Merkel hatte recht, als sie sagte: "Wir schaffen das!". Wir haben es geschafft! Stattdessen greift Fremdenfeindlichkeit um sich, wir wollen Flüchtlinge in Internierungslagern konzentrieren und die rechtspopulistische, fremdenfeindliche CSU spielt für den Wahlkampf mit Menschenleben auf einem Schiff im Mittelmeer! Eine Lokalpartei aus Bayern treibt für bayrische Interessen die Regierung der gesamten Bundesrepublik in eine Krise und lässt fast sogar die EU in eine Krise rutschen. Es ist beschämend!
aber sie und natürlich die CDU feiert ihren "Erfolg".Wer genau hinschaut, bemerkt diesen Widerspruch sofort.Selbst die Vereinbarung mit Griechenland wurde mit weiterer Zuwanderung(Familienzusammenführung mit bereits nach Deutschland Eingewanderten)erkauft.Lindner hat völlig recht.Eine Luftnummer.
"Merkel bewegt sich seit Jahren nicht" hat ungefähr den Wahrheitsgehalt der berühmten "Erde-Scheibe"-Aussage: es gab in der Geschichte der Bundesrepublik keine Periode mit einer solchen Asylrechtsverschärfung wie unter Merkel: Die Kanzlerin, die in Absprache mit Österreich dem Ungarn Orban im Herbst 2015 aus einer (von Orban bewusst zugespitzten) Situation heraushalf durch die - übrigens durch "Dublin" in seinem Ausführungsbestimmungen politisch wie rechtlich gedeckte - Aufnahme der geflüchteten Menschen vom Budapester Bahnhof, hat nur noch wenig gemein mit der Kanzlerin, die nun außereuropäischen Sammellagern mit in keiner Weise gesicherten menschenrechtlichen Vorbedingungen zustimmen will. Die Mär von der unbeweglichen Willkommenskulturkanzlerin" muss lediglich durch die afd aufrecht erhalten werden, um ihre fremdenfeindliche Politik besser vermarkten zu können.
Zitat aus dem Artikel:
'Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder lobte die Vereinbarungen des Gipfels. Ein solches Ergebnis sei vor Wochen nicht zu erwarten gewesen'
Hat Herr Kauder denn für diese Forderungen gekämpft? Oder hat er sie im Vorfeld bekämpft? Im letzteren Fall: wird er sich für die Umsetzung der Beschlüsse einsetzen? Oder genügt es ihm, der CSU ein Absichtspapier unter die Nase zu halten? Was wird er jetzt für konkrete Lösungen erarbeiten?
Wenn es wirklich nur ein "Zwergenaufstand" war und Seehofer sich mit diesen vagen Absichtserklärungen zufrieden gibt, muss ich, als bisher treuer CSU-Wähler, im Herbst die AfD wählen. Mit dieser Denkweise bin ich nicht allein.
nicht immer geht es um Emotionen. Nicht immer um kühlen Verstand.
Der Vorschlag Seehofers war zwar schwer umzusetzen, zumindest sofern die angestrebten Abweisungen auf Kontrollen basieren würden, die über die seit 2015 stattfindenden Aussetzungen der Schengen-Prinzipien hinausgehen würden, aber gab es nicht sehr viel Verständnis und argumentative Unterstützung unterschiedlichster Koalitionskollegen und kommentierender Medien?
Jetzt gilt es genau abzuwägen. Geht es allein um absolute Zahlen also statistische und zählbare Erfolge? Dann könnte Merkels Verhandlungs"-erfolg" sich tatsächlich als erfolgreich entpuppen. Oder geht es auch um Kommunizierbarkeit, rechtsstaatliche Prinzipien und die ausbrechende Dynamik an der Basis, dem bisher am völlig unbeachteten aber Kommunikationspartner?
Nehmt euch Zeit bevor ihr solche "Erfolge" bekannt gebt. Ich glaube ihr unterschätzt die Lage.
Wenn ihr dann mit der Basis kommuniziert, dann weniger überheblich und "alternativlos", bitte.
aber es ist jetzt Sache vor allem der Innenminister - also des herrn seehofer zb - diese Erklärungen auszuverhandeln und in trockene Tücher zu bringen . das wäre jetzt seine aufgabe , nicht dieses ewige rumgezicke .
und ich bin nicht sicher , ob österreich und Italien über nationale regelungen wirklich glücklich wären , das könnte das ganze Konstrukt in der jetzigen zeit schnell wieder kippen .
irgendwie fehlt mir ein konstruktives ziel bei den bayerischen querschüssen .
Wenn Bayern Flüchtlinge an der bayerisch-österreichischen Grenze zurückweist, aber Österreich gemäß Herrn Kurz keine Flüchtlinge nehmen will, wo sollen die Flüchtlinge dann hin?
in den zukünftigen Sammellagern verantwortlich gemacht werden?"
Sollten diese Lager tatsächlich in Nordafrika errichtet werden, wovon in aber nicht ausgehe, denn diese Staaten werden sich weigern, dann kann man schon erahnen wie es dort zugehen wird.
"Algerien hat hier in der Wüste in den letzten 14 Monaten mehr als 13.000 Flüchtlinge ausgesetzt, berichtet die Agentur "The Associated Press" (AP). Darunter schwangere Frauen und Kinder. Sie wurden ohne Wasser oder Nahrung zurückgelassen, zum Teil wurden sie mit Waffen bedroht und all dies bei Temperaturen von 48 Grad Celsius."
Und selbstverständlich sind wir Europäer dann dafür verantwortlich.
...in Bayern, wie sie von der CSU geleimt werden. Seehofer und Söder werden morgen mit großen Worten den Schwanz einziehen. Dann haben sie es aber geschafft, die Menschen bezüglich eines Problems aufzuhetzen, das vor 3 Wochen nicht dringend war. Einige werden von dem EU-Beschluss enttäuscht sein und zur Strafe AfD wählen. Ich hoffe, dass auch einige „bürgerliche“ CSU-Wähler sauer sind über das Schmierentheater. Die wissen vermutlich nur nicht, was sie sonst wählen sollen (FDP, FW?). Sollte die CSU bei der Wahl auch noch profitieren zweifle ich noch mehr an der Theorie des “mündigen Bürgers.
Sogar Kurz hält nichts von Seehofers Grenzschließungen. Da müsste Österreich ja auch was tun außer durchzuwinken.
Seine „Achsenmächte der Willigen“ sind eine Illusion. Dann blieben ja alle Migranten in Italien.
Politik ist eben doch komplexer als man es sich beim Maulen am Stammtisch vorstellt.
Wie kommen Sie darauf, dass die Flüchtlinge angelockt werden? Laut BAMF sind die drei Top-Herkunftsländer der Flüchtlinge Syrien, Afghanistan und der Irak. Alles Länder, in denen Krieg herrscht, an denen sich europäische Länder, einschließlich Deutschland, auch noch beteiligen. Wir können froh sein, nicht miterleben zu müssen, wie die Nachbarsfamilie durch eine Bombe ausgelöscht wird oder Kinder durch Autobomben zerfetzt werden.
Wer Krieg zusammen mit Folter, Vergewaltigungen und Hunger miterlebt hat, braucht nicht angelockt zu werden! Diese Menschen fliehen "freiwillig"! Wir selbst liefern in diese Ländern auch noch Waffen und beteiligen uns sogar. Wir selbst schaffen vor Ort die Fluchtursachen!
zu diesem Beitrag. Die Früchte der fleißigen Arbeit vieler Menschen in D. ernten nachweisbar nur die Vermögenden, Reichen, Besserverdienenden, Beamten und Politiker in diesem Land. D. hat heute die niedrigste Steuer für diese Menschen mit 42%, sämtliche westliche Nachbarstaaten Minimum 55% (Österreich) bis 60% (Dänemark, Norwegen). Nach Abzug der Miete bekommen Millionen von Mitbürgern , Rentner und Bedürftige,klägliche 416 Euro im Monat zum Leben. Unsere Nachbarländer zahlen nach Abzug der Miete Minimum 1 000 Euro für Rentner und 914 Euro für Bedürftige (Österreich bei gleichen Lebenshaltungskosten) bis 1 600 Euro für Rentner und 1 340 Euro für Bedürftige (Dänemark bei 30 % höheren Lebenshaltungskosten) zum Leben. Nur die obengenannten Menschengruppen in D. verdienen an den Überschüssen, die das deutsche Volk erwirtschaftet hat. Die 2 - Klassengesellschaft wird in D. ausgebaut, keine Solidarversicherungen für gesetzliche Renten- und Krankenversicherungen wie in unseren Nachbarländern
Ich fürchte auch, dass sich die AFD-Abgeordneten die Pfründe sichern werden, und außer großen Sprüchen und viel Tamtam nicht viel kommen wird - meiner Meinung verschwendetes Steuergeld !!!
Gruß Hador
den sogenannten "Zwergenaufstand" der CSU hätte es mit Sicherheit diesen "Gipfel" nicht gegeben, oder glaubt jemand wirklich, daß Herr Laschet Frau Merkel überzeugt oder beeinflussen kann? Die CSU hört anscheinend noch auf die Stimmung unter der Bevölkerung, während die CDU, SPD, Grüne und Linke in ihrem akademischen Elfenbeinturm Ringelreihen tanzen. Mir wird nur übel, wenn ich Politiker dieser vier Parteien höre, wenn die voller Erstaunen die Wahlergebnisse der AfD für unerklärlich halten! Natürlich macht die AfD keine Politik, sondern kritisiert nur! Aber immer öfter trifft sie damit ins Schwarze- und das ist das Gefährliche!
...geht noch lange weiter bis die Wahl in Bayern gelaufen ist. Gel Herr Seehofer :)
Währe doch fatal die Mehrheit zu verlieren.
Und auf dem Thema Flüchtlinge lässt sich so gut herumreiten weil der Wind sich gedreht hat...
Aber auch in Bayern hat man gemerkt wo der Wind her weht.
Ohne Herrn Seehofer wäre nichts weiter passiert in dieser Sache und nun stehen alle die gegen in gewettert haben ziemlich dumm da und versuchen mit weiteren dummen Vortragungen ihr eigenes Gesicht zu wahren. Der Mann hat etwas in Europa bewegt! Meine Meinung ist: Gut gemacht Herr Seehofer.
Sehr geehrte User,
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Die Moderation
Man doktert an Symptomen rum, ohne die tatsächlichen Ursachen der Flüchtlingsbewegung auch nur anzusprechen, geschweige denn, etwas gegen diese zu tun.
Die meisten Flüchtlinge wollen nur das Beste für sich und ihre Familien, kann ich voll verstehen, will ich auch.
Darum gilt es, vor Ort zu helfen, in den Ländern selbst ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, gegen Kriege aufzutreten und nicht noch mehr Waffen in diese Länder zu exportieren.
Ja, Europa sollte auch Flüchtlinge, die akut gefährdet sind, aufnehmen, aber in dem Rahmen, wie es auch gegenüber der eigenen Bevölkerung vertretbar ist. Es nützt nichts, wenn der Rubikon überschritten wird und reaktionäre Kräfte an die Macht kommen, damit ist weder den Flüchtlingen, noch uns geholfen.