Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Erdogan. Dabei geht es um den Verdacht der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten.
Nein, Satire darf nicht alles.
Ausdrücke wie "Ziegenf...", "treibt's mit Schafen" gehen gar nicht.
Auch nicht gegen Erdogan, den man inzwischen so dämonisiuert hat (sogar schlimmer als Assad, Sisi u.ä.), dass der Eindruck entstanden ist, dem Mann könnte man alles vorwerfen.
Und Argumente wie, Böhmermann habe die Grenzen der Satire aufzeigen wollen, sind dummdreist.
Er soll sich mal auf solch eine derbe Art und Weise mit den Regierungschefs der USA oder Israels anlegen.
Die werden ihm schon zeigen, was Meinungsfreiheit und Satire nicht bedeutet...
Von den Medien hieß es Erdogan hätte nach der NDR Satire ein Eigentor geschossen! Das ist richtig ,aber aufgrund dieser Sache jetzt ,hat der Kalif vom Bosporus ein Tor geschossen und es steht 1:1 ! Wirklich armseliges Spiel dank einer noch miseren Schiedsrichterin namens Merk....:)
Wenn das so weiter geht, werden nächstes Jahr auch noch die Karnevalsvereine angeklagt, welche es wagen, sich über Sultan Erdogan lustig zu machen.
Falls Deutschland auch nur ein kleines bisschen Respekt vor sich selbst hat, sollte das Verfahren schnellstmöglich eingestellt werden. Dieses Kuschen vor einen Diktator ist unserer Demokratie unwürdig.
hart an der Grenze von dem was Satire darf war mir von Anfang an klar. Nun sollte man es
aber auch nicht zu einer Staats Affaire machen und die Sache auf sich beruhen lassen.
kohl durfte als birne mit bimmbes von den ÖR verunglimpft werden.
ganz vorne dabei waren immer die linken hildebrandt und schmale mit der brille(name vergessen)
jetzt ist die Bundeskanzlerin unauffindbar, wenn erdogan als krimineller unterwegs ist, kommt aber vor die presse um bömmermann zu maasregeln.
in welchem land leben wir eigentlich?
betrieben wird, ist an unseren Gesetzen etwas faul. Dann freue ich mich auf die nächste Wahl um meine Stimme dafür abzugeben dass wir uns nicht auch noch mit der Auslegung der Pressefreiheit an Erdogan annähern. Dann ist dies für mich ein Beweis, daß unsere Regierung und der dazugehörige Justizapparat erpressbar ist und ausgetauscht gehört.
Wer zeigt Erdogan wegen seiner Beschimpfung der deutschen Pressevertreter an? Dies hat er in türkischen Zeitungen ausgiebig getan, nur wird das der Etikette wegen hier nirgends wiedergegeben.
Nur gut, dass Böhmermann kein russischer Staatsbürger ist, der gegen Putin wettert! Wäre dem so, so wären wir heute alle Pussyriot äh..... Böhmermann!
Bei dieser Verhandlung muss das Gedicht ja Zeile für Zeile auseinandergenommen werden.
Und da kommt dann zu Tage, dass auf eine Schmähung mindestens zwei politische Unmöglichkeiten Erdogans kommen. Schlau gedichtet: Denn die Schmähungen sind untrennbar verflochten mit der Verfolgung politisch anders Denkender und Journalisten etc. Bitte googlen.
Wer das Neo-Magazin schon länger sieht, merkt sofort, dass Böhmi und sein Team nicht einfach plump beleidigen. Da steckt schon mehr dahinter.
Im übrigen lässt sich Böhmermann in verschiedenen Sendungen vom 80er-Jahre-Fernsehwurm "Zini" aus "Spaß am Dienstag" noch viel derber schmähen.
Schönen Tag noch.
Rantamplan
Es ist doch ungeheuerlich. Da verbietet der Erdogan Journalisten über die Machenschaften vom eigenen Geheimdienst mit der IS zu berichten. Es werden kritische Zeitungen in der Türkei geschlossen, und nun wird in D auch noch eine Satire darüber gerügt. Allein das ist unglaublich. Und obendrein wird auch noch dagegen in D ermittelt. Was soll dieser Kniefall? Mit so einem Despoten sollte gar nicht mehr verhandelt werden. Jetzt verlangt er auch noch Visa Freiheiten um Lebensmüde Flüchtlinge am illegalen Grenzübertritt zu behindern. Bitte mehr Satire über diesen Despoten, damit wir mehr und mehr über dessen Machenschaften in der Türkei erfahren.
Was viele offensichtlich nicht verstanden haben wie Böhmermanns Humor funktioniert. Der hat mit der Strafverfolgung eigentlich erst richtig begonnen. Er ist ein Gesellschaftstroll und wie man schon im Zusammenhang mit der Affaire um den Stinkefinger von Varoufakis sehen konnte, hat er mit seinen Aktionen weit über die Sendezeit und seinen Sendeplatz hinaus gewirkt und die Hetze anderer entlarvt. Was er mit dieser Aktion zeigt ist das Duckmäusertum der Kanzlerin im Bezug auf Erdogan, eine Frau von Staat sollte sowas garnicht kommentieren.
So wie es scheint hat sie sich ja wohl tatsächlich die Blöße gegeben und sich dafür telefonisch entschuldigt.
Was zur Hölle...
Was viele offensichtlich nicht verstanden haben wie Böhmermanns Humor funktioniert. Der hat mit der Strafverfolgung eigentlich erst richtig begonnen. Er ist ein Gesellschaftstroll und wie man schon im Zusammenhang mit der Affaire um den Stinkefinger von Varoufakis sehen konnte, hat er mit seinen Aktionen weit über die Sendezeit und seinen Sendeplatz hinaus gewirkt und die Hetze anderer entlarvt. Was er mit dieser Aktion zeigt ist das Duckmäusertum der Kanzlerin im Bezug auf Erdogan, eine Frau von Staat sollte sowas garnicht kommentieren.
So wie es scheint hat sie sich ja wohl tatsächlich die Blöße gegeben und sich dafür telefonisch entschuldigt.
Was zur Hölle...
...wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Korrekt lesen - korrekt zitieren!
Soviel Zeit muss sein!
die öffentlich rechtlichen Sender in Deutschland wären unabhängig. Frau Merkel mag es nicht und sofort wird das aus der Mediathek genommen.
Aber anderen Ländern dann Propagandafernsehen vorwerfen wie gestern den Russen die über das Referendum in der Niederlande berichten weil sie "gemäss Tageschau" möchten dass die EU auseinander fällt.
ARD/ZDF sind reine Propaganda Sender der Politik/EU das wissen wir schon lange.
Auch wenn einige immer wieder das Gegenteil behaupten. Das war Satire. Satire unterscheidet sich von "Schmähkritik" dadurch, dass sie nicht ernst gemeint ist. Das Gedicht war definitiv nicht ernst gemeint, also ist es auch keine Schmähkritik. Es sollte klar machen, wie lächerlich Erdogans Reaktion auf ein wirklich harmloses Liedchen war.
Unglaublich, wie Merkel Böhmermann "rügt", aber zu extra3 persönlich keinen einzigen Ton sagt (nur von in der Hirarchie ganz unten stehenden Vertretern der Regierung wurde das getan!).
Ich hoffe, Merkel und Erdogan werden in Zukunft häufiger satirisch "gerügt". Einmischung in Journalismus und Satire geht überhaupt nicht!
Die Staatsanwaltschaften sollten sich lieber um die echten(!) Hetzer kümmern, die zu tausenden im Internet wirklich andere Staatsoberhäupter beleidigen. Mir scheint, das komplette Video haben sich die wenigsten angesehen. Sonst käme man nicht auf solche Ideen wie "Schmähkritik".
Demokratie ist nicht gleichzusetzen mit einem Freischein für respektlosen Verhalten gegenüber anderen Staaten, Gruppierungen bzw. Personen. Das Niveau sollte gewahrt werden. Dies ist bei dem Gedicht nicht der Fall. Daher ist eine Anklage verständlich und sehr angemessen.
Habe mir erstmals eine Böhmermann-Sendung angesehen. Wie so was ins Fernsehen kommt, ist mir ein Rätsel. Einfach unterste Schublade auf dem Niveau pubertierender Jungproleten. Dass man für solch einen Dreck Gebühren zahlen muss, ist der wahre Skandal.
hi Peter Zitrone
hat er auch nicht. Der letzte Aufenthalt von Erdogan in Deutschland ist schon etwas her und war beim Wahlkampf in der Tuerkei.
Von daher sehe ich es ebenfalls so wie sehr viele hier, dass hier der § 103 StGB gar nicht zieht!!
Da kann man ja gleich den Erdogan als Kanzler wählen, da braucht man die Justiz nicht zu misbrauchen. Die Demokratie wird Scheibchenweise geköpft. Diese Entwicklung ist seit dieser Legislaturperiode in vielen Bereichen zu beobachten. Kommt diese Entwicklung von dieser Regierung direkt oder von Übersee wegen der Mangel an Souveränität. Nicht gut, gar nicht gut.
"Sie sind also der Meinung, dass eine ausgesprochene (=gesendete) Beleidigung von einer Strafverfolgung ausgeschlossen ist, weil man sie anschließend aus der Mediathek löscht?"
Mangels juristischer Kenntnisse bin ich weit davon entfernt, hier irgendwelche strafrechtlichen Einschätzungen zu verbreiten. Sie haben wohl auch Recht, dass der Umstand der nachträglichen Löschung wenig ändern wird- schließlich geschah es ja nicht durch die NMR-Redaktion, sondern durch das ZDF.
Aber -korrigieren Sie mich wenn ich mich irre- soweit ich weiß spielt es sehr wohl eine Rolle, in welchem Kontext eine Beleidigung fällt. Wenn das Gedicht also ausdrücklich als Schmähkritik gekennzeichnet war und mit der Intention verfasst wurde, die Grenzen der Satire aufzuzeigen, dann unterscheidet es sich von einer isolierten Betrachtung der Zeilen.
Und ich weiß zwar nicht, ob deswegen, aber es wurde in dem Medien ja darauf hingewiesen, dass eine Verurteilung eher nicht zu erwarten ist.
Um es gleich zu sagen: auch wenn Links- und Rechtsextremisten, Russophile und / oder Verschwörungstheoretiker es immer wieder behaupten: im Großen und Ganzen ist weder ARD noch ZDF wirklich "abhängig" von politischen Entscheidern,- aber es gibt immer mehr ein üblen Geschmack. Beim ZDF, beim SWR.
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Frau Merkel kann anrufen, wo sie will, beim ZDF oder einer ARD Anstalt kann sie bitte ihren Mund halten. Der Beitrag von Böhmermann war unteridisch und vollends daneben. Böhmermann feiert sich selbt gern und reitet jede Welle nochmal extremer ab. Geschenkt! Wenn überhaupt ein Fall für die Justiz, falls hier gegen Recht verstoßen wurde. Aber Merkel hält bitte ihren Mund! Diese Frau hat nichts zu sagen, in Sachen Medien! Auch die unerträgliche Nähe zu Anne Will ist ein Unding. Übrigens auch von Anne Will selbst, ist sie nun doch in der persönlichen Nähe von Angela Merkel.
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Kurzum: die BBC und Radio France machen es besser. Finanziell, strukturell. Vorbild!
mit Satire begegnen, wenn nicht ist es mit der Pressefreiheit nicht mehr weit her.
und keiner darf sie mehr kritisieren, noch sich darüber lustig machen.
Und morgen tragen wir dann alle Burka wenn Herr Erdogan das anordnet ?
Ist das die neue Meinungsfreiheit ? Wir sind wohl nicht mehr Charlie, nun sind wir alle Erdogan.
Werte Staatsanwälte:
hier nutzt euch eure Profilierungssucht gar nichts! Dieser § 103 StGB zieht hier nicht! Denn schon dieser Absatz:
https://dejure.org/gesetze/StGB/103.html
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
ist NICHT erfuellt! Erodgan war zu dem Zeitpunkt als Boehmermann dieses Gedicht gemacht hat, gar nicht im Land, werte Staatsanwälte! Zuletzt war Erdogan im September 2015 wegen Wahlkampf in Deutschland:
https://tinyurl.com/orhpc4y
focus.de: Erdogan kommt für Wahlkampfauftritt nach Karlsruhe
Ein Bravo an Böhmermann und das ganze Team!
Wer die Aktion nicht verstanden hat,tut mir schon etwas leid.
Die ganzen Reaktionen der Öffentlichkeit darauf sind allesamt so lächerlich,man möchte sich nur noch die Haare raufen. Merkel wird hier wunderbar vorgeführt.
Zitat:
"Wenn das Gedicht also ausdrücklich als Schmähkritik gekennzeichnet war und mit der Intention verfasst wurde, die Grenzen der Satire aufzuzeigen, dann unterscheidet es sich von einer isolierten Betrachtung der Zeilen."
Wenn ich ankündige, dass ich gegen Gesetzte verstoße, und dann zeige, wie ein solcher Gesetzesverstoß aussieht, ist das in Ordnung???
Spielen Sie ihre Argumentation mal mit anderen Straftaten durch und Sie werden sicher sehen, dass eine Beleidigung eine Beleidigung bleibt, egal ob ich über die Worte sanfte Violinenklänge lege.
Ganz unironisch möchte ich Jan Böhmermann an dieser Stelle zur Erhebung in den Satire-Adel gratulieren.
ui ui ui lasst das mit dem §103 mal nicht den Putin oder den Kim Jong-un höhren. Bei den Stories in Deutschen Zeitungen über diese Personen müssten aber dann auch einige in den Knast.
Zitat:
"da war früher aber alles anders.
kohl durfte als birne mit bimmbes von den ÖR verunglimpft werden."
Dann geben Sie mir bitte ein Beispiel, dass Kohls Sexualpraktiken Thema von Satiresendungen waren.
zugegeben hab ich das "Schmähgedicht" garnicht mitbekommen. Dessen Inhalt ist mir auch Banane.
Wenn ich aber So die letzen Satieresendungen im ZDF ansehe:
Heute Show letzten Freitag: "zu Erdogan ist alles gesagt..." :-o .
Gestern die "Anstalt" wartet mit einem eher "Belanglosem" Thema auf um scheinbar niemandem auf die Füsse zu treten. Alles zahnlose Tiger.Das könnt ihr besser.
Gibt er Order von oben ?
Der lange Arm von Herrn Sultan Erdogan reicht schon bis Berlin ?
Wenn einem Fernsehmoderator in D jetzt schon der Staatsanwalt winkt, dann gute Nacht Deutschland.
..war sonst noch was ?
Werte Staatsanwaltschaft:
ihr habt euch hier völlig zum Affen gemacht und euch erneut mal wieder bis auf die Knochen blamiert! Denn dieser § 103 StGB Absatz 1 den ihr hier benutzen wollt, zieht nämlich ueberhaupt nicht:
https://dejure.org/gesetze/StGB/103.html
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Denn Erdogan hielt sich zum Zeitpunkt der angeblichen Straftat ueberhaupt NICHT in Deutschland auf. Der § 103 zieht nur, wenn die betreffende Person im Land ist!! Augen auf werte Staatsanwaltschaft!
Soviel zu unabhängigen Medien. Regierung schnippt, Medien kuschen. Das ich nicht lache. Einfach nur richtig arm hier einzuknicken und sich bei soeinem... 'Menschen' sich zu entschuldigen. Er hat sich absolut NICHT einzumischen der gute Herr von Erdogan. Würde das andersrum geschehn würde er vor Wut schäumen. Deutschland kriecht, wie immer, alles und jedem in den Arsch. Lächerlich. Arm. Traurig.
...und auf einmal sind öffentlich vorgetragene Beleidigungen kriminell.
Die Fulminanz mit der bestimmte Freiheiten flöten gehen ist doch etwas besorgniserregend...
Nochmal!
"ironische Äußerung an" Liebes ZDF könnten Sie doch bitte die ganze Aufzeichnung der "NEO MAGAZIN ROYALE"-Sendung wieder ins Netz stellen, damit ich mir selbst ein Bild machnen kann."ironische Äußerung aus"
Jetzt nachvollziehbar? Ironie und Satire versteht manchmal nicht jeder, wenn nicht grell blinkende Leuchtzeichen darauf hinweisen.
Herr Böhmermann einfach aussitzen und abwarten. Von Frau M. lernen.
Wenn Sie schon Gesetzestexte wie diesen hier
"1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, "
kopieren, dann lesen Sie ihn auch richtig. Der "Inlandsbezug" gilt nur für sonstige Regierungsmitglieder, aber NICHT für Staatsoberhäupter.
Um die Grenzen von Satire zu zeigen, hätte man es auch anders machen können!
Irgendwie wurde hier die rote Linien überschritten.
Doch leider mußte die Kanzlerin sich erst zu Wort melden bevor ZDF etwas unternahm und den Beitrag aus den aus der Mediathek nahm.
Satire ist nicht DER Maßstab für Demokratie!
Ich hoffe, dass sich hier gewaltig etwas ändert!
Solange andere Infos unterdrückt werden und Satire nur ablenken soll, frage ich mich, warum immer noch 40 Mill. Haushalte geduldig das ertragen?!
Beleidigen Sie mal in einer deutschen christlichen Kirche egal e´welcher Konfession während des Gottesdienstes die Anwesenden und sie werden ihr blaues Wunder erleben...
Sie brauchen nicht so kompliziert zu denken.
Der deutsche Staat ist wegen diesen verbal-vulgären Entgleisungen einfach in Verlegenheit geraten, dass in einem der modernsten Staaten der Welt solche Ausdrücke gegen einen Regierungschef eines anderen Staates gefallen sind.
Sämtliche Satiresendungen werden die Fussnägel beschnitten, keine echte Kritik gegen Flüchtlingskrise oder der Regierung mehr möglich.,oder alle haben Angst ins Gefängnis zu müssen, wie bei Monopoli direkt ohne Geld zu ziehen.
ja das gedicht ist nicht ok ..
aber es war die antwort auf erdogans verhalten ihm und der deutschen presse gegenüber ..
ich möchte nicht sagen, dass es Musik ist, in seinen Texten zum Töten aufrief, wurde als Meinungsfreiheit bezeichnet, während ein Schmäääääääääh....gedicht (Ausruf eine Ziege, die von Erdogan gef...t wurde) zu Ermittlungen führt.
Daran erkennt man die staatlichen Prioritäten!
Jetzt wäre der Zeitpunkt gekommen, dass tausende Comedians aufstehen und es ihm nachtun.
Gegen Merkel, gegen Erdogan, gegen Steinmeier etc.......
Hätte er das gleiche über Putin geschrieben,wäre er mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Meinungsfreiheit oder freie Presse,so viel dazu...
Ich denke wir sollten unser Gesetz ändern, sodass Beleidigung rechtlich ohne Folgen bleibt. An sich sollte man sich durch Beleidigungen selbst als inkompetent diffamieren. Solange kein Aufruf zur Gewalt geschieht ist es ja dann in Ordnung.
Zitat:
"Werte Staatsanwaltschaft:
ihr habt euch hier völlig zum Affen gemacht und euch erneut mal wieder bis auf die Knochen blamiert! "
Wenn Sie meinen Tipp befolgt haben und in dem von Ihnen alle fünf Minuten zitierten Paragraphen die Worte ODER hervorgehoben haben, werden Sie sehen, wer sich gerade blamiert.
Also... zuerst war ich erstaunt über diese Meldung. Aber.. nachdem ich das "Werk" mal gegoogelt habe, und den Text lesen konnte bin ich der Meinung das es sich hier nicht mehr um Satire, sondern um übelste Beleidigungen handelt. Bei sowas über mich... wäre das auch Anzeige.
Ich fand die Satire von extra3 gelungen und angemessen, dass von Herrn Böhmermann jedoch primitiv und geschmacklos! Er wollte halt auch mal kurz die ganze Aufmerksamkeit für sich und berühmt werden! So klappt es leider nicht!
Ich bin wahrlich kein Fan des türkischen Präsidenten, aber das war keine Glanzleistung von Böhmermann. Man darf Verbotenes nicht mit Verbotenem erklären. Punkt. Der Zweck heiligt auch in diesem Fall nicht die Mittel.
Man zeigt ja auch z.B. keine Kinderpornographie, um zu erklären was nicht geht.
Allerdings ist die vorauseilende Zensur des ZDF auch überaus peinlich. Zumal im Internet bekanntermaßen nichts weg zensiert werden kann. Wer sucht, der findet weiterhin.
wie ordnen Sie eigentlich Bemerkungen anderer ausslaendischer Politiker ueber Regierungen in Europa ein.?
Hinweis: Ms. Victoria Nuland, in ihrem bekannten Satz: F...k t.. E....
Gab es eigentlich damals im Februar 2014 oeffentlche Beschwerden oder Strafanzeigen seitens der EU-Regierungen gegeueber Ms. Nuland / den USA.?
Wurde Ms. Nuland vor ein US- oder ein EU- Gericht gebeten.?
wurde ein Redaktions-Mitglied der bekannten *Satire-Zeitschrift* Ch. Hebdo vor einem Gericht wegen Beleidigung fremder Religionen zitiert.?
Ach ja, es hiess damals *je suis Heb... usw*....
Wer sagt nun: ...Je suis Boehmermann...?
Das zum Thema Satire in Europa....
Moerder am eigenen Volk, sprich Erdogan, duerfen NICHT mit Satire angegriffen werden.....
Soweit ist Deutschland unter Merkel gegenueber solchen Verbrechern wie Erdogan gesunken....
Ich schaeme mich, unter einer solchen Regierung wie Merkel, ein Deutscher zu sein....
ist der Text von diesem "Gedicht" und die Reaktion vom Staatsanwalt.
So weit so schlecht. Jetzt werden Gummiparagraphen ausgepackt die wahrscheinlich noch aus dem 3. Reich stammen. Unsere Justiz sollte sich schämen. Während Diebstähle, Brandstiftungen und andere Straftaten kaum noch aufgeklärt werden, hat man Zeit für dieses Klamauk. Der beste Freund Merkels ist es halt Wert!
Beleidigungen sollten immer über eine Privatklage geklärt werden!
Den Federhandschuh würde ich, ach so gern' aufnehmen. :-)
Das Gedicht von Böhmermann ist schon, na ja! Aber wenn man sieht, wie Erdogan es mit der Pressefreiheit in seinem Land hält, finde ich es sehr befremdlich, wie unsere Regierung darauf reagiert, aber anscheinend reicht Erdogans Arm bis nach Berlin.
Was mich noch brennend interessieren würde, wer die 20 Strafanzeigen gestellt hat? Erdogan hat ja innerhalb der türkischen Bevölkerung in Deutschland eine große Fangemeinde um die 80 %.
Ich kann dazu ergaenzen:
im September 2014 wurde von einer Kultur-Moderatorin im Rundfunk HR 2 die Kultur-Szene der in der Kultur der Nation Russland schaffenden Kunstler als: .... *die in den Arsch von Putin kriechenden Kuenstler*.... - bezeichnet.
Der Chefredakteur bezeichnete das auf meine Rueckfrage hin als *erfrischenden Arbeitsstil im Radio* .....
es kommt halt darauf an, Wer beleidigt werden muss und Wer unter Merkel-Schutz steht...
Bei PussyRiot wars künstlerisch ausgedrückte Meinungsfreiheit...
Das sagte aber nur unsere Regierung... Anscheinend in Unkenntnis des § 167 StGB - Störung der Religionsausübung. Veranstalten Sie einen Auftritt à la "Pussy Riot" während eines Gottesdienstes, dann drohen Ihnen bis zu drei Jahre Haft. MMn hatte das mit Kunst nichts zu tun!
Zu Kohl habe ich spontan kein Beispiel gefunden, zur früheren FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper sehr wohl:
http://www.titanic-magazin.de/news/titanic-leser-wissen-mehr-716/
Auch das hatte seinerzeit juristisch keine Konsequenzen, obwohl die Pieper-FDP in die Nähe der politisch sensiblen Nazi-Ecke gerückt wurde.
Wäre im übrigen froh, wenn Böhmermann & Co. juristisch ungeschoren davonkommen. Erdogan hat sich durch seine versuchte Einflussnahme auf die freie Presse eines anderen Landes ohnehin selbst disqualifiziert - der darf jetzt ruhig was abbekommen...
Hätte er das gleiche über Putin geschrieben,wäre er mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Meinungsfreiheit oder freie Presse,so viel dazu...
Ich befürchte, Sie haben Recht, hoffe aber, dass das Messen mit zweierlei Maß endlich aufhört.
Es fällt natürlich auf, dass die heutige Meinungsfreiheit Bedenkliches, Verwerfliches eher schützt als z.B. Moralisches und Tugendhaftes (letztere werden inzwischen sogar als etwas Böses empfunden).
D.h. an der jeweiligen Art und Weise der Meinungsfreiheit kann man den Zustand der Gesellschaft erkennen.
"Ich kann dazu ergaenzen:
im September 2014 wurde von einer Kultur-Moderatorin im Rundfunk HR 2 die Kultur-Szene der in der Kultur der Nation Russland schaffenden Kunstler als: .... *die in den Arsch von Putin kriechenden Kuenstler*.... - bezeichnet."
Was noch ein klein wenig etwas anderes als jemandem Pädophilie und Zoophilie nachzusagen, beides Straftaten hier wie in der Türkei...
Habe mir nun das Gedicht im Internet angehört. Mit Parodie und Satire hat das nichts mehr zu tun. Ich kannte Herrn Böhmermann bisher nicht, frage mich aber schon, wie so jemand es ins öffentlich rechtliche Fernsehen schafft und es stimmt mich bedenklich, dass es wohl wirklich Menschen in unserem schönen Deutschland gibt, die sich derart perverse Sendungen ansehen.
Andererseits frage ich mich, warum Herr Erdogan solche Sendungen anschaut.
Hätte er von Anfang an einfach alles ignoriert, wäre der ganze Zirkus nicht entstanden und er hat sich ein Eigentor geschossen. Ein Staatsmann mit Charakter sollte Größe zeigen können.
Auch wenn mich einige hier steinigen werden: So einen niveaulosen und dummen Beitrag habe ich schon lange nicht mehr gesehen.
Erdogan hat mindestens ein anderes Demokratieverständnis als wir und ist meilenweit von einem gemeinsamen europäischen Wertesystem entfernt. Das Lied bei extra3 war humorvoll und hat den Nagel auch inhaltlich auf den Kopf getroffen.
Böhmermanns Geschwätz war weder humorvoll noch treffend. Es war einfach eine Aneinandereihung von überwiegend völlig unsinnigen Beleidigungen. Und deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft zurecht. Wichtiger wäre, wenn das ZDF diesen Menschen aus dem Programm schmeissen würde.
Wie tief wollt Ihr noch auf Kosten der Gebührenzahler sinken?
Ich finde es einfach wieder mal bemerkenswert wie Frau Merkel sich vor Herrn Erdogan hinkniet. Nicht nur das auf Druck der Regierung kritische Anmerkungen zu Herrn Erdogan im ZDF entfernt wurden und Herr Böhmermann jetzt vor Gericht steht, Sie hat vielleicht vergessen, dass Sie z.B. in Polen im braunen Kleid mit Hakenkreuz dargestellt wurde. Hat Niemanden interesiert! Aber wenn es um unseren zuverlässigen Partner geht, der seine Grenzen nicht kontrolliert und die Passfälscher nicht aushebelt... Frau Merkel wird untragbar! Vielleicht findet sie den Song so diffamierend, weil er genau die Realität beschreibt :-) ???
Ich verstehe die Aufregung nicht.
Wer meint, sich im Rahmen der Meinungs- oder Pressefreiheit extrem äußern zu können, muß es auch aushalten, dass dagegen rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Die Rechte der anderen Seite kann man doch nicht einfach vom Tisch wischen.
Ermittlungen heißt ja noch längst nicht Verurteilung. Das sollen doch die Richter entscheiden.
Man sollte schon gelegentlich unterscheiden zwischen Satire und Beleidigung.
Und das würde ich mir auch wünschen, wenn sich zum Beispiel im ÖR Rundfunk kritische Bürger als "Hanseln" beschimpfen lassen müssen.
Als Linker darf man sich in Deutschland ja im Moment alles erlauben, Böhmermann hat die Grenzen nun scheinbar erfolgreich ausgelotet.
Ihre Aussage:
.....Straftaten hier wie in der Türkei...
Na Ich sage mal, also so geht das nicht.
Meine Antwort: Unter diesem Aspekt der von der Staatsgewalt Erdogans angeordneten Vergehen gegen die Menschlichkeit im Staat Turkey unter der wohl bewiesenen Unterstuetzung der IS- Daesh-Terrors in Syria und Iraq, darf einer Person wie Erdogan kein Schutz des deutschen Strafrechtes zugute kommen.
Punkt.
Je suis Boehmermann...
Je suis Hebdo...
Ich gehe mal davon aus, dass Sie Türke sind! Ich habe bis jetzt noch in keinem deutschen Gottesdienst Hasspredigen oder Gewalt erlebt. Dieses passiert auch nicht in der Türkei (jedenfalls nicht im europäischem Teil)! Ich weiss nicht wie es bei Ihnen zu Hause geregelt wird.......
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
vielleicht sollte sich die deutsche Justiz ja mal mit Dingen befassen die tatsächlich eine Strafverfolgung begründen würden.....ich nenne da mal den VW Konzern, globaler Betrug im ganz grossen Stil....bewusster, vorsätzlicher Betrug gegenüber der gesamten Öffentlichkeit, Gross- und Kleinanlegern und den Verbrauchern....was passiert? Die Amerikaner decken auf und zeigen auf wie man solche Praktiken vervolgt. siehe auch Uefa/Fifa...und vieles mehr.
Ich gehe mal davon aus, dass die zuständigen Minsiter Dobrindt und Maas viele Stunden mit der Autolobby verbringen (bei Kaffee und Kuchen) um zu diskutieren wie man weiter vorgehen soll. Natürlich gemeinsam.
Da bietet sich ein Ablenkungsmanöver für eine Strafverfolgung einer Böhmermann-Satire ja wirklich gut an....