Die Debatte war kontrovers, aber am Ende folgte der SPD-Parteitag der Parteispitze: Mit großer Mehrheit stimmten sie für die umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Parteichef Gabriel ermahnte die Genossen indirekt, die Regierungsfähigkeit nicht aufs Spiel zu setzen.
"Für die SPD gibt es keine Rettung mehr, das dürfte das Ende sein."
Ach das haben schon Viele voraus gesagt und trotzdem ging es immer weiter. Wer soll uns denn regieren? Schließlich hat die Union das gleiche Ziel und bekommt trotzdem die meisten Wählerstimmen. Haben Sie einen wählbaren Ersatz für beide Parteien?
Mit großer Mehrheit stimmten sie für die umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und TTIP.
Wenn ich es richtig verstanden habe, stimmten die Delegierten mitnichten für die noch gar nicht existierenden Freihandelsabkommen, sondern für Verhandlungen darüber.
NEIN DANKE!
Es gibt Parteien, die kann man nicht mehr wählen. Punkt.
SPD = Wahlverein ohne weiteren Tiefgang.
Aber inzwischen Schädling für den Normalbürger..natürlich nicht für das Großkapital.
Ja, liebe SPD,
Ihr seit doch eine Volkspartei!
Warum lasst Ihr bei solchen,
wichtigen Entscheidungen nicht das Volk entscheiden.
Das Ergebnis würde dann völlig anders aussehen.
Liebe Grüsse, wieder zwei SPD-Wähler weniger (ich mit meiner Frau).
Es wurde hier mehrfach erwähnt, nicht mehr Wählen gehen zu wollen. Hier sei gesagt, daß das unsere Politiker nicht die Bohne interessiert.
Das die SPD damit keine Wählerstimmen gewinnt, sondern nur die CDU weiß jeder. Ausser der SPD ...
Aber die Basis hat entschieden, eine Wahlmöglichkeit bestand.
Schlimmer ist, dass Gabriel und seine SPD mit einem "Ja" zu TTIP dem Druck des Kapitals nachgeben, anstatt sich endlich einmal mit den Fehlstrukturen unseres Geld-und Wirtschaftssystem auseinander zu setzen (und Alternativen zu finden und zu fordern).
Aber davon hat sich die SPD schon länger verabschiedet. Zugunsten von "Regierungsfähigkeit".
Die "Nationalen" Parteien werden das Unwohlsein der Bevölkerung gegenüber TTIP sicher gerne aufnehmen.
Was ist der Hintergrund für diese Entscheidung der SPD - und was in aller Welt versteht man dort unter "regierungsfähig"?
Sind diese Abkommen tatsächlich souveräne Entscheidungen oder versucht man uns nur eh schon beschlossenes möglichst unauffällig unterzujubeln?
heißen müssen "Verhandlungen zugestimmt" denn wenn eine Partei von ehemaliger Größe sich treu bleiben will, muss sie zumindest dem Prinzip nach auf Mitsprache setzen. Wer den Dialog abbricht, der ist letztlich nicht souverän, nicht zukunftsfähig es sei denn, er ist in der komfortablen Rolle des "Leaders of the Gang". Für alle Anderen gilt, dass sie mitreden müssen, wenn sie nicht am Weg der Karawane liegen bleiben wollen.
Regierungsfähigkeit liegt also in Eigenschaften wie Dialogfähigkeit, Offenheit, Konsenswillen etc. wer dergleichen nicht mitbringt, schmückt sich mit dem Makel der Infantilität, der Kurzsichtigkeit und der Politikunfähigkeit. Wer nicht redet, sondern mit dem Fuss aufstampft, wird am Ende wie ein bockiges Gör am Boden liegen (gelassen)(und vertritt nebenbei gesagt auch nicht seine Wähler)
Wer von vornherein mit dem Handicap beschränkter Handlungsfähigkeit ans Rennen geht, dem geht es wie einem Hürdenläufer mit Eisenkugel am Bein, Stolpern ist vorprogrammiert.
...zwar zu spät, aber gewiss.
Die Vernunft hat über den Populismus gesiegt. Ich bin doch zumindest ein wenig überrascht. Sehr gut.
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dieser, ja, ich darf wirklich sagen, Volksverräter an, die keine Skrupel haben, nachdem sie in 2012 das Volksvermögen der Bevölkerung mit dem ESM verschleuderten, uns wirtschaftlich den Todesstoß verpassen.