Seit 1995 sind Grenzkontrollen eigentlich abgeschafft. Doch angesichts des Flüchtlingsandrangs greift die Bundesregierung zu diesem Mittel. Wie wird kontrolliert? Wie lange noch? Wer darf durch? tagesschau.de beantwortet zentrale Fragen.
Druck wird größer!
Ausgleichszahlungen für Länder die sich weiterhin weigern Flüchtlinge aufzunehmen? Sehr gut! Und damit die Länder unterstützten die bereit sind zu helfen.
Deutschland als Vorbild? So waren die Ziele von Frau Merkel. Scheint zu fruchten. UN und EU-Kommission loben ausdrücklich. Die Zahl der Verhandlungsbereiten über eine Quote steigen, und mehr und mehr Bürger anderer Länder demonstrieren gegen die ablehnende Haltung der eigenen Regierungen in der Flüchtlingsfrage (GB/Dänemark/Frankreich z.B.).
Die ganz hartnäckigen Verweigerer werden es wohl bleiben...aber abwarten. Frau Merkels Position in Europa ist stark. Wer die fehlende Zustimmung von Ungarn und Tschechien als Gegenbeispiel nennt berücksichtigt deren recht überschaubare Stärke in der EU nicht.
Erst gilt es nur für die bessere Koordinierung der Flüchtlinge und dann für das beenden der Flüchtlinge . Nur ein was vergessen wir auch . Flüchtlinge haben so viel aufgegeben . Sie geben auch Straßen auf , wenn es sein muss . Und wie weit Menschen gehen können , sehen wir vor Italien und Griechenland . Also wenn ein Mensch bereit ist , selbst sein Leben mit ein zusetzen , dann ... ! Wir schauen nur zu aber würden wir uns diese Frage je stellen können ? Ich glaube nicht , denn unsere Entscheidungen sind nur eher Material oder finanziell , kaum Lebens bedrohlich !
Mit finanziellen Verlockungen (und Strafgebühren bei Verweigerung) und einer recht willkürlichen Limitierung auf weitere 120.000 Flüchtlinge will die EU-Führung Lösungskompetenz vortäuschen.
Die Sorge der Zweifler, daß daraus ein langfristiger Mechanismus zur Umverteilung eines beliebig ansteigenden Migrantenstroms wird, dürfte berechtigt sein, denn Juncker ist ein alter Fuchs im politischen Geschäft.
Wer Flüchtlinge nach der Quote aufnimmt, braucht eigentlich auch keinen Asylantrag mehr zu prüfen, denn niemand kann ernsthaft zurückgeschickt werden.
Diese Quote ist ein Umsiedlungs- kein Verteilprogramm.
Diese Art der Quote ist zudem nur ein Tropfen auf den heißen Stein und blendet drängende Fragen aus.
Wie kann der Zustrom begrenzt werden, will die EU das überhaupt?
Genügt die vage Idee von "HotSpots", um die riskanten Wanderungen durch Europa zu unterbinden?
Denn Dublin hat einen großen Fehler: das Registrierungsdokument ist mangels Residenzpflicht ein EU-Reisepass für Flüchtlinge.
wachen sie auf aus dem Dauerschlaf!
Die Regierung hatte in den letzten Tagen und Wochen nicht regiert sondern den Kopf in den Sand gesteckt.
Es wird schon gut gehen!
Aber es geht nicht gut. Die größten Probleme haben wir noch vor uns und jetzt schon bin ich gespannt auf die Schuldzuweisungen.
(Jubler, Böse Bürger, Andersdenkende, Nazis etc.)
Die Regierung muss das, aufgrund ihrer großen Ankündigungen, Schultern ohne den anderen etwas weg zu nehmen.
Und die Erde ist eine Scheibe!
Die 1 Mio. dieses Jahr (sofern das überhaupt stimmt) sind erst der Anfang einer wirklichen Fluchtbewegung. Der Großteil der Menschen aus v.a. den afrikanischen Ländern + Pakistan wird sich erst noch auf den Weg machen. Die bisherigen "Flüchtlinge" (großteils junge Männer) sind Pioniere und werden zunächst ihre Familien nachholen.
Der wahre Ansturm wird in den nächsten Jahren folgen, die EU und die Gesellschaft Deutschlands sind aufgrund ihrer Gutgläubigkeit gar nicht in der Lage, diesem Ansturm gerecht zu werden.
Fazit: CDU: hilflos und nur reagierend, SPD: hält sich raus, Grüne/Linke: alle rein, wenn möglich unkontrolliert...
Da muss einem ja Angst und Bange werden, falls es das nicht schon seit Langem ist.
Was soll die Einblendung des Twitter-Posts von Simone Peter? Das bringt keine zusätzlichen Informationen oder Erkenntnisse, das ist einfach nur überflüssig. Und, ich wähle grün, also darum geht es mir nicht (besser als Kommentare von Horst Seehofer...). Aber das ist, mal wieder, keine neutrale Berichterstattung und absolut unangemessen!
Noch immer scheint 'man' nicht verstanden zu haben um was es geht. Oder will 'man' 'uns' die Ausmaße der Wahrheit tröpfchenweise verabreichen, bevor dann der nationale Notstand ausgerufen werden wird?
Nein, man hat es nicht ahnen können - man' hat es gewusst.
eine Million Zuwanderer, im kommenden Jahr sicherlich genauso viel, da es heuer erst im Juli begann. Die kommenden Jahre gar nicht gerechnet.
Um so viele Menschen kann man sich nicht kuemmern, schon gar nicht in Gesellschaft und Arbeit integrieren. Das ist ganz sicher das Ende der EU und auch das Ende Deutschlands wie wir es kennen. Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaat koennen unter diesen Bedingungen nicht aufrechterhalten werden.
Mich wundert die Hartnaeckigkeit mit der fuehrende Politiker diesen Kurs weiterfahren und komme nicht dahinter warum. Welchen Vorteil hat z.B. Pakistan oder ein afrikanisches Land, wenn sich Deutschland gegen die Wand faehrt.
Bei 800000 Antragstellern dürften genügend Fachkräfte dabei sein. Das syrische Bildungssystem soll ja nicht das Schlechteste gewesen sein, die deutsche Wirtschaft kann sich also freuen. Der Rest bleibt eben im Sozialsystem hängen. Mal sehen ob die Rechnung für den Staat aufgeht.
Man kann nicht Frau Merkel hängen. In jeder Flüchtlingssendung im Fersehen sassen Prominente, Abgeordnete der Grünen, die sagten Deutschland muss und kann noch viele Mio Menschen aufnehmen. Man gab sogar den Wirtschaftbossen das Wort, die behaupteten , wir brauchen die Menschen.
Dazu kam noch unser Bundespräsident Gauck der bei einem Beruch im Flüchtlingsheim , sich lachend mit Flüchtlingen ablichten lies. Im Zeitalter der Technik gingen diese Fotos sofort als Willkommensfoto in die " sogenannten " Krisengebieten.
Na endlich klare Ansagen der UN und des UNHCR der hier so gerne fehlinterpretiert wird, indem man ihm in den Mund legt zu sagen, der Schutz von Flüchtlingen erlösche beim überschreiten EINER Landesgrenze aus dem Kriegsländern heraus.
Schlimm genug, dass es erst dieser Ansage bedurfte, auch klar zu machen, dass sich momentan nicht nur einige EU-Mitglieder der Verantwortung verweigern den Flüchtlingen einen vereinbarten Schutz nach der GFK zu gewähren. Nur: diese taten es auch noch obwohl die Flüchtlinge bereits "vor der Tür" standen und ihr recht einforderten. Aber: Die GFK haben 145 Staaten ratifiziert! Es braucht eine weltweite Lösung. Es sind zu viele Bedürftige.
Vielleicht hören manche hier auch mal auf Schengen und Dublin vorzuschieben wenn deren Einhaltung in der jetzigen Situation nur zu Zuständen führen die Verstöße gegen Menschenrechte bedeuten. Sie müssen ersetzt/erneuert werden. Bis dahin braucht es Übergangslösungen. Schnell!
Manchmal frage ich mich, warum wir nun nur so verzweifelt sind, da nun Flüchtlinge zu uns kommen.
Sind wir nun wirklich überrascht, dass das passiert?
Schon seit geraumer Zeit ist ein Krieg in Syrien! Nicht nur ein paar Bilder in der Tagesschau die Szenen in staubigen Straßen weit weit weg zeigen. Dort lebten und leben Menschen die wegen lebensbedrohlichen Zuständen ihre Heimat verlassen, verlassen müssen.
Wer hier die Hände über dem Kopf zusammenschlägt ob der Flüchtlingsproblematik oder der sonderbaren Handhabung durch unsere Regierung sollte sich zunächst mal die Frage stellen, warum niemand nach der Wurzel des Problems fragt. Warum bezieht keiner in der Regierung endlich mal Position und sagt klar: Die Ursachen dieser Tragödien müssen behoben werden und zwar dort vor Ort und nicht nur indem man ein paar Bomben wirft und hofft die Schuldigen damit zu erwischen. Bomben lösen das Problem nicht, haben sie noch nie getan! Das weiss man!
Keine Unterscheidung der aufzunehmenden Menschen! Dann sollten Sie schnell Ihre Lösungsansätze zur Finanzierung und Durchsetzung unserer Regierung mitteilen.
@stöberkarl
schön, dass Sie 16 Millionen Ostdeutsche verkraftet haben...Nur mal so zur Erinnerung: Ostdeutsche sind Deutsche. Sie sprechen die Sprache, haben alle eine Berufsausbildung und/oder Studiengänge abgeschlossen, die mit dem Einigungsvertrag anerkannt worden sind. Sie sind entweder Atheisten oder Christen. Man könnte das noch weitergehend ausführen, aber vielleicht fällt Ihnen da jetzt schon ein Unterschied zur jetzigen Situation auf.
Wie einst die Indianerstaemme gegeneinander rangelten und unterlagen, so spaltet die Fluechtlingsfrage die EU, und wieder reibt sich Uncle Sam die Haende. Wie sagten schon die alten Roemer: "Teile und herrsche!". Herrlich, wie das nun wieder unter den EU-Staatschefs knistert. Das ist ja NOCH BESSER, als Jugoslawien, Irak und Ukraine zusammen!
Was mich interessieren würde ist wo haben sie sich vorher aufgehalten ? Kommen sie aus den Türkischen Flüchtlingslagern und hat Herr Erdogan Busse bereit gestellt und sie an die Westküste seines Landes zu bringen ? Habe in einer Doku im Hörfunk gehört, dass 1 Mill. Flüchtlinge in der Türkei sind, mir war als wär ursprünglich von über 2 Mill. die Rede gewesen. So begeistert war er ja nicht von dem Flüchtlingsstrom, zumal sicher auch etliche Kurden darunter waren und was er sonst mit denen macht sieht man gerade wieder. Er hat m.E. auch nicht die Fischer u. a. aufgerufen sich nicht als Schleuser zu betätigen und auch die türk. Marine ist nicht im Einsatz, um solche z. t. gefährlichen Überfahrten zu verhindern.
Sind dafür da das man sie respektiert, auch mit einem Abkommen das eine Freizügigkeit garantiert. Dies wissen alle Bürger der Eu und auch die Flüchtlinge ,sonst würden sie sich nicht so verhalten. Zu "Laureat" 13:13 . Die Bundeswehr könnte man sehr wohl für die Innere Sicherheit einsetzen. Keinesfalls jedoch im Nahen Osten noch anderswo in der Welt ! Sie muss rein zur Verteidigung unseres Hoheitsgebiets da sein. Sonst können wir uns gleich von einer friedlichen Welt verabschieden. Es fehlt einfach am Willen kriegerische Handlungen zu unterbinden oder sie gar nicht erst zuzulassen. Solange es Waffen gibt oder diese geliefert werden ein schöner Traum.
Problem ist die Problemlösung!
1) einfach auf Naivität setzen und alle für Willkommen zu erklären, führt ins Chaos, insbesondere wenn man die Langzeitproblem sieht (Kurden versus Türken) Sunniten versus Schitien usw.; Wohnraum , Schule, Ausbildung, Gesundheitskosten (man muss nur die Hochschulambulanzen fragen)
2) die Welle ist aber in Bewegung und lässt sich sicher nicht durch Passkontrollen aufhalten.
3) Es ist ziemlich klar, dass nur ein Bruchteil der Migranten Flüchtlinge sind (auf den Fernsehbildern wirken die Mehrzahl recht wenig erschöpft und die Schuhe ziemlich sauber)
Lösung: klare Trennung zwischen Flüchtlingen und Einwanderung.
(z.B. durch ein Einwanderungsgesetz)
alle Nicht-Flüchtlingen jetzt zurückschicken
Lage in den Lagern über die UNO und Gelder an die UNO verbessern.
Stabilisierung der Länder in Zusammenarbeit mit Russland aber ohne USA (die letztlich einer der Auslöser waren)
Ich finde Vertrauen viel besser und die Aneignung von Vertrauen noch besser.
Weg deswegen auch mit "Dublin".
Es geht nicht nur um Reisefreiheit ("Schengen") und Freiheit, sondern immer und im Besonderen auch um Gleichheit und Brüderlichkeit!
Der Geist der Aufklärung kann auch Gläubigen aus dem Islam 'eingeimpft' werden - wenn wir nur fest daran 'glauben' und "arbeiten", als Christen, Atheisten und Nichtmuslime!
Das Lob des UN-Hochkommissars, des jordanischen Prinzen al-Hussein liefert mE keinen hilfreichen Beitrag, weil er zu stark die weltweite Verteilung von Flüchtlingen betont.
Kein Wort von ihm darüber, daß zur Hoffnungslosigkeit der Flüchtlinge, die teilweise seit Jahren in den Lagern ausharren nun auch noch Sparmaßnahmen der UN hinzukommen, weil ihr das Geld ausgeht.
Die Lager sind überfüllt, Menschen werden abgewiesen, der Libanon fordert von Ausreisenden aus Syrien inzwischen eine Hotelreservierung.
Die starke Zunahme von Flüchtlingen, die nach Europa wollen dürfte auch diesen Umständen geschuldet sein.
Von einem Menschenrechtskommissar erwarte ich auch politisch unkorrekte Forderungen, etwa die nach stärkerem politischen Engagement, um die Konflikte zu lösen.
Somalia, Eritrea, Jemen, Libyen, Afghanistan, Irak und Syrien: diese Konflikte werden nicht gelöst, indem D und Schweden oder die EU die Flüchtenden aufnehmen.
ich frage mich wenn ich die Kommentare hier lese. " Was tun wir als Volk " Die einen
stehen applaudierend am Münchner Hauptbahnhof, andere zünden Häuser an. Wo ist die Mitte des Volkes? Daheim vor dem Fernseher beim Murren !? Leute wenn es uns nicht paßt , müssen wir es den Politikern signalisieren. Wo bleiben die friedlichen Proteste. ?!Wie heißt es so schön : Jedes Volk erhält die Politiker, die es verdient "
Deutschland hatte (nach allem was zu hören war) nach knapp 50 Jahren Migrationserfahrung massive Probleme.
Integration, Migrationshintergrund, Parallelgesellschaften, das waren die Schlagworte.
Und jetzt will man allen Ernstes Ländern ohne Migrationserfahrung Menschen aufs Auge drücken (nach dem neuen deutschen Motto: wird schon werden, ihr schafft das locker), die gar nicht in diesen Ländern sein wollen.
Was soll werden? Zwangsansiedlung?
Könnte man sich dann wenigstens das soziale Getue sparen?
Deutschland pickt sich die gut ausgebildeten Flüchtlinge heraus, verteilt die anderen auf Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen und es vermutlich mangels entsprechender Erfahrung und Infrastruktur auch gar nicht können.
Und die betroffenen Flüchtlinge? Wie glücklich werden die wohl werden?
@14:12 von Andy Duphresne
"So waren die Ziele von Frau Merkel. Scheint zu fruchten.""So waren die Ziele von Frau Merkel"
Gute Wahlwerbung für Frau Merkel, ab ja, warten wir mal ab was so die Verhandlungen ergeben und wie die anderen Länder Frau Merkel folgen werden.
Hoffentlich ist das keine Enttäuschung für sie.
Auch ich wäre als finanzschwaches Land gegen eine Quotenregelung, denn wer kann mir eine absolute Zahl sagen? Kommen 4 oder 40 Milionen? Wie kann ich heute zustimmen, wenn ich morgen passen muß? Das ist doch wie 'Schwarzer Peter' spielen.
Wer die Bilder der "Willkommenskultur" gesehen hat und Merkels Ausage "es gibt keine Obergrenze" der wird kommen. Es wurde ein Bild gezeichnet das alle Probleme ausblendet. Es gibt auch die grüne Grenze. Die Probleme müssen in den Ländern und den Flüchtlingslagern vor Ort mit finanz. Unterstützung der EU gelöst werden. Endlich spricht man wenigsten darüber. Ganz bestürzend finde ich das vorwiegend junge Männer fliehen. Wer verteidigt die Heimat? Wo sind die Frauen und Kinder dieser Familien? Mir ist die Gemengelage von Al Kaida, IS, Assad, Bürgermiliz usw. bekannt. Was ist das kleinere Übel?
Zitat :
"Ich habe die "flüchtlinge" nicht eingeladen. Sie sollen wieder gehen. Ich will sie hier nicht haben"
.
solche Aussagen liest man selten
an was liegt das ?
kommen so Meinungen in unserem Land so selten vor
sind diese also nicht repräsentativ ?
.
also in meinem Umfeld (nicht nur Freunde)
eher zufällig zusammengewürfelt ....
kenne ich persönlich nur 2 die positiv der Sache gegenüberstehen.
Der Rest vertritt eine wie oben (etwas dezenter) formulierte Meinung
finde ich, dass Migranten, die in unserem Land um Asyl ersuchen, einem Rechtsstaat zeigen können, wie schnell geltendes Recht auszuhebeln, wie einfach gesetzliche Bestimmungen zu umgehen und für eigene Interessen zu nutzen sind. Damit meine ich nicht diejenigen, die sich an die Spielregeln halten. An Tatsachen wie Einreise mit gefälschten Papieren, ohne Papiere, Falschangaben zur Herkunft, Lahmlegen von Infrastrukturen durch Treckbildung auf Autobahnen, Nichtachtung von Bundespolizeibeamten, Durchbrechen von Absperrungen um sich der Registrierung zu entziehen, lauthalse Forderungen nach "Durchlassen in das Land der Träume", Weigerung aus Transportmitteln auszusteigen, wenn man innerhalb Deutschlands nicht in der Wunschstadt angekommen ist, kann man zum einen die Auswirkungen der Fehler der Vergangenheit beobachten, zum anderen, dass unsere gesetzlichen Grundlagen nicht ausreichen und eine gewissen Machtlosigkeit derer, denen man die Rettung aus der Not zu verdanken hat.
Sie sagen:
"Sie sagen:"Diese Quote ist ein Umsiedlungs- kein Verteilprogramm."
Können Sie das konkretisieren?
Weiterhin sagen Sie:"Diese Art der Quote ist zudem nur ein Tropfen auf den heißen Stein und blendet drängende Fragen aus.
Wie kann der Zustrom begrenzt werden, will die EU das überhaupt?"
Diese Quote soll dabei helfen Flüchtlinge besser zu verteilen. Erwarten Sie dass es den Krieg in Syrien beendet. Aber die Flüchtlinge sind bereits hier. Was nun? Warten bis wieder Frieden ist in Syrien und bis dahin bleiben diese Menschen ...bitte wo? Warum sollte die EU (Wer genau?) einen Flüchtlingsstrom wollen der zu desaströsen Not-Zuständen in Europa führt? Muss man die Frage "Will die EU überhaupt den Zustrom stoppen?" wirklich extra beantworten?
Gruß
... begrenzt werden, will das die EU überhaupt? Genügt die vage Idee von "HotSpots", um die riskanten Wanderungen durch Europa zu unterbinden?"
Sie stellen zwar alle derzeit diskutierten Vorschläge infrage, sagen aber nicht, wie die Flüchtlingskrise aus Ihrer Sicht gelöst werden könnte.
Zur Sache: Da es keine definierte funktionierende Asyl- und schon gar keine europäisches wie auch deutsches Einwanderungsrecht gibt, sind alle derzeitigen Lösungsvorschläge nur konzeptionslose kurzfristige Maßnahmenvorschläge ohne nachhaltige Ursachenbekämpfung. Mittel- und langfristig braucht es sowohl ein funktionierendes europäische Asyl- wie auch Einwanderungsrecht in Anlehnung an die USA, Kanada und Australien.
So wären nach einer Einigung der Innenminister über eine Verteilungsquote, die angesprochenen Hot-Spots mit Asylantragsbearbeitung, Abschiebung sog. Wirtschaftsflüchtlinge nach Erklärung des Westbalkans zu sicheren Herkunftsländern und die Sicherung der EU-Außengrenzen nur Notmaßnahmen.
Es ist ganz einfach:
wenn unsere Gesellschaft nicht von "Oben nach Unten" gerechterweise umverteilen will, dann kommt halt der Umbruch/Durchbruch und die komplette Umgestaltung der Kapitalismus-Kultur von "Außen".
Yes! - Flüchtlinge, haltet Mitteleuropa den Spiegel vor und gebt ihm ein anderes Gesicht! Ihr schafft das - denn ihr seid die besonders Benachteiligten (Bomben in der Heimat) und Ausgebeuteten (perspektivlos in der Heimat).
Yes! - Flüchtlinge hier her!
Zitat:
"Entscheidend ist unser Grundgesetz und deren Umsetzung durch die Politik. "
Leider setzt die Politik das GG zur Zeit außer Kraft und erhält dafür von Ihnen auch noch Beifall.
Art16 a GG
"Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, .."
NIEMAND der in München angekommenen Personen kann - wenn das GG in Deutschland noch Gültigkeit besitzt - hier Asyl beantragen!
@ WM-Kasparov-Fan
Glaube ist eine Form von "Nicht wissen".
Ich glaube nicht, aber ich weiß, dass diese Kontrollen wichtig sind. Erste Erfolge stellen sich ein, daher weiß ich das.
Wenn ich glauben möchte, dann gehe ich in die Sonntagsmesse.
Alle reinlassen geht auf Dauer nicht und alle abweisen geht auf Dauer auch nicht: Bleibt nur die Aufnahme nach den gegebenen Möglichkeiten - welche man unterschiedlich sehen kann (siehe z.B. die USA mir wieviel 1000?)
Dashalb scheint es mir auch besonders wichtig dafür zu sorgen, dass sich nicht Millionen weiterer Menschen - derzeit besonders im Nahen Osten, aber natürlich auch in anderen Herkunftsländern der Flüchtlinge - sich zur Flucht genötigt sehen: Kriegerische Handlungen sind da eher kontraproduktiv!
Mir scheint es also sinnvoll, auf das Angebot Russlands einzugehen und einen Status Quo in Syrien anzustreben, statt einer gewissen Lynchmentalität nachzugeben die sich ständig "Böse" ausguckt, die dann unbedingt "weg" müssen (S.Huddein) und dabei ganze Weltgegenden zu destabilisieren, deren Flüchtlinge dann an unseren Grenzen landen.
Uns Minister Gabriel hat soeben die erwarteten Flüchtlingszahlen für Deutschland nach oben korrigiert. Er geht jetzt von einer Million aus. Nun, als man unerwartet die Zahlen vor kurzem auf 800.000 erhöhte, hatte ja niemand noch höhere Zahlen vermuten können.
Endlich wacht unsere Regierung auf und sieht, dass die Grenze langsam erreicht ist. Auch Deutschland kann nicht alle Probleme allein lösen.
Es wird endlich Zeit, dass die anderen EU- Staaten auch ihrer Verantwortung nachkommen. Gemeinsame Werte heisst auch gemeinsame Verantwortung.
Es wird auch Zeit, dass den Flüchtlingen klar gesagt wird, dass sie sich ihr Asylland nicht immer aussuchen können. Auch die EU ist kein Gemischtwarenladen. Hier gibt es auch Regeln.
Deswegen kommen ja nicht weniger. Es kann mir keiner erzählen, dass unsere Sozialsysteme und die innere Sicherheit diesen Massenzuzug unbeschadet überstehen. Aber wie immer ist die Politik nicht gewillt, ihre Fehler zuzugeben. Bin froh, dass ich keine zwanzig mehr bin.
Man kommt aus dem täglichen Staunen über schnelle Kehrtwenden nicht mehr heraus. Der Druck des Faktischen hat nun wohl auch die CDU-Spitze von der Notwendigkeit eines von der SPD seit ewig geforderten, jedoch bislang von der CDU hartnäckig blockierten Einwanderungsgesetzes überzeugt. Zumindest denkt man nach, was ja für sich schon ein Fortschritt ist.
Das wird also dann voraussichtlich der nächste von diversen Fällen, in denen die Kanzlerin und ihre Partei mittels Themenklau und eleganter Rolle rückwärts (nein, eigentlich diesmal ausnahmsweise vorwärts) von ihrem vergesslichen Wählervolk den Ruhm einstreichen werden, der auch hier wieder dem Koalitionspartner gebühren würde.
Gut für's Land, aber ansonsten zum Heulen und Zähneknirschen.
Es gibt in D 7.5 Millionen funktionale Analphabeten gemaess einer Studie der Uni Hamburg.
Das sind allerdings keine totalen Analphabeten und in der Regel wird es wohl fuer einfache Jobs langen.
Ich kenne sogar solche die mathematisch extrem begabt sind.
Viele sind eher im Rahmen des Einflusses von Fernsehen und anderer neuer Medien dazu geworden.
@Helmut Baltrusch
Das Deutschland bildungsmaessig eher schlecht da steht aendert nichts an der Tatsache, das fast alle Migranten aus Syrien fürs erste Analphabeten sind.
Bis sie das lateinische Alphabet so gut beherrschen wie jemand, der kein funktionaler Analphabet ist.
Bis dahin haben sie fuer den deutschen Arbeitsmarkt denselben Wert wie ein Analphabet.
Noch dazu beherrschen sie die Sprache nicht.
Da stehen viele Migranten aus Afrika besser da - kommen sie doch aus ehemaligen englischen oder französischen Kolonien.
denn in den nächsten Tagen wird die Kanzlerin mit ihrem Vizekanzler erneut vor dem Sachverhalt stehen,das Tausende und Abertausende nach Deutschland wollen und auch kommen.Innerhalb weniger Stunden kann ein Minister der Deutschen Bahn mitteilen,der Bahnverkehr ist einzustellen.Die Züge bleiben einfach stehen bzw. fahren nicht.Es sollte ein Zeichen sein an die EU für die heutige Innenministerkonferenz.Welches Zeichen?Es wird keine Quotenregelung geben bzw. wenn,wer und wie verteilt die Flüchtlinge auf die einzelnen Staaten zumal sie dort nicht hinwollen.Das wir 1Million in diesem Jahr erreichen werden,das war bereits vor Monaten klar.Auf der anderen Seite,wo nimmt der Vizekanzler die Prognose her.Es gibt einen Rückstau in der Bearbeitung von fast einer halben Million,dies dürfte seit den letzten Wochen noch höher sein.Weiterhin sind bei weitem noch längst nicht Alle registriert.Anpacken und nicht Zahlen "twittern",das wäre ein Motto,weniger Talk,sondern vor Ort bei uns Bürgern.
"Vielleicht hören manche hier auch mal auf Schengen und Dublin vorzuschieben wenn deren Einhaltung in der jetzigen Situation nur zu Zuständen führen die Verstöße gegen Menschenrechte bedeuten. Sie müssen ersetzt/erneuert werden. Bis dahin braucht es Übergangslösungen. Schnell!"
Auffällig ist aber, daß weder Juncker noch D dazu irgendwelche Änderungen vorgeschlagen haben.
Obwohl Dublin in bezug auf Gr und I seit Jahren schon nicht mehr funktioniert.
Im Gegenteil, D betreibt hier eine (recht uneuropäische) Rosinenpickerei, da es weiterhin an diesen untauglichen, aber für die deutsche Politik vorteilhaften Abkommen festhält.
Es ist zB völlig intransparent oder willkürlich, welche Anträge in D durch Selbsteintrittsrecht bearbeitet werden und welche registrierten Flüchtlinge nach zB Ungarn zurückgeschickt werden.
deMaiziere hat gerade erst betont, daß Dublin weiterhin gelten soll.
Die Quote, die jetzt vorgeschlagen wurde tangiert das Dublin-Abkommen nicht und das war wohl Absicht.
Und keiner fragt nach den Ursachen der Flüchtlingsströme. Alle ignorieren, warum es die Flüchtlingsflut gibt und wer für diese verantwortlich ist? Es wird bewusst von den Politikern und Medien nur an den Symptomen herumgedoktert, an den überfüllten Flüchtlingsheimen, an den vollgepackten Zügen die an den Bahnhöfen ankommen, an den langen, leidensvollen und gefährlichen Weg den Flüchtlinge aufnehmen müssen, an der Rettung der Menschen in den überfüllten Booten auf dem Mittelmeer. Keine Frage, man muss den Menschen in Not helfen. Aber warum spricht keiner darüber, wer dieses fürchterliche Elend angerichtet hat? Keiner stellt die Frage: Warum flüchten die Menschen zu Hunderttausenden, ja sogar zu Millionen, aus ihrer Heimat und wollen nach Europa? Das Übel muß an der Wurzel und nicht der Blüte angepackt werden.
so durchliest, glaubt man nicht mehr an die Aussage der Politiker dass über 60 % der deutschen Bevölkerung dafür sind, dass wir so viele Flüchtlinge aufnehmen. Wenn das so wäre, könnt man ohne Probleme eine Volksabstimmung abhalten.
Wenn ich mich in meinen Bekannten und Freundeskreis so umhöre komme ich eher auf ein 80 %ige Ablehnung.
Also was soll diese Schönrederei?
Die Linken und insbesondere die Grünen sind in diesem Zusammenhang nicht Ernst zu nehmen.
Deren Beiträge zu diesem Thema sind an Banalität nicht zu überbieten.
Ich habe mich vor 8 Jahren entschieden meinen Lebensabend in Suedostasien zu verbringen. Wenn ich sehe welches Chaos in meiner alten Heimat herrscht, eine richtige Entscheidung. Merkel & Co sind ein absolutes Disaster, frage mich wie lange noch.
Viel Glueck Deutschland!
welches Theater uns von unseren Politiker vorgespielt wird. Erst alle einladen, schnell ein Selfie und dann wieder die Grenzen kontrollieren. Regierungssprecher Seibert: "Wir schaffen das, aber niemand hat gesagt wir schaffen das über Nacht".
Genau so etwas hatte ich erwartet, hier wird wieder gedreht und getrickst. Ängste in der Bevölkerung werden ignoriert. Sicherheitsbedenken werden erst gar nicht zugelassen, obwohl selbst der Papst diese Bedenken teilt und auch anspricht. Unsere Politiker haben jeglichen Realitätssinn verloren und es wird Zeit, sie auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen. Wahltag ist Zahltag! Deswegen: wählen gehen, denn dies ist die einzigste Möglichkeit uns zu äußern!!!!
Bei so viel Flüchtlingsstrom der eingereist ist möchte ich nicht wissen wie viel IS schläfer sich darunter befindet was sagte unsere Regierung es bestehe keine gefahr bin gespannt wie lange es noch ruhig bei uns ist
Die Grenzkontrollen sind nur der Anfang am Ende der Debatte wird sich wohl weiter herauskristallisieren wie eine echte Lösung aussieht: Viele und hoffentlich auch die Regierenden, sofern sie an der Regierung bleiben wollen, werden feststellen dass Australien wohl doch die Beste, weil am wenigsten Opfer fordernde Lösung für dieses Problem hat.
Sie sagen:"Und der Artikel 16a geht sogar noch weiter:
"In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden."
Mit anderen Worten: Es kann eine sofortige Abschiebung vorgenommen werden, OHNE auf die eingelegten Rechtsmittel zu warten."
Na dann lesen Sie nochmal Par.1 und 3 des Asylverfahrensgesetzes durch. Am besten in Verbindungmit AufenthG
§ 60 "Verbot der Abschiebung".
Wie ein anderer Kommentator ziemlich altklug meinte:"Glauben ist nicht wissen". Sich einen Artikel im GG durchzulesen und sich bestätigt zu sehen in seiner Meinung heißt nicht dass man die Ansprüche auf Aufenthalt und Asyl verstanden hat. Leider folgen hier viele dem selben Trugschluss. Nochmal: Asyl nach GG haben gerade einmal 2% aller angenommen Asylbewerber erhalten. Warum informiert sich keiner darüber welchen Anspruch die restlichen 98% gehabt haben? Absicht?
Ich denke, man muss München für seinen Einsatz loben. Der Stadt ist eine schwierige Rolle zugefallen, die siemit wenig Unterstützung vom Bund gemeistert hat. Man hat für Frau Dr. Merkel schon ein wenig die Kartoffeln aus dem Feuer geholt, vorerst. Ich wünche den Münchnern, dass das Oktoberfest auch dieses Jahr ein voller Erfolg wird.
So jedenfalls die neueste Meldung der TS. Kommentiert werden kann nur hier. Toll...
Wenn das die neueste Antwort der regierenden Partei in Deutschland ist (auch Gabriel will das "noch in dieser Legislaturperiode), dann kann ich mir nur die Augen reiben: soll DAS jetzt etwa zielführend sein?
Kaum, denn jeder versteht darunter etwas anderes. Das ist schlimmer wie die Sprachverwirrung beim Turmbau zu Babel.
Hier kommt die Rechtsverwirrung hinzu. So ist das in der Zwischenzeit unter der Regierung von Frau Merkel nicht nur in der EU sondern auch in Deutschland seit geraumer Zeit so, ob Griechenland- oder Flüchtlingspolitik.
Recht, Verträge, Gesetze, Verordnungen, selbst das Grundgesetz werden sanktionslos außer Kraft gesetzt. Das nennt man Chaos und Anarchie.
Wenn man hier liest, ist alles möglich, jeder bastelt sich sein passendes Recht, mit Rechtsstaatlichkeit oder Asyl für Verfolgte als Nothilfe hat das nichts mehr zu tun.
Was will diese Bundesregierung eigentlich damit bezwecken? Nur eine Verschnaufpause um weitere Massenunterkünfte aufzubauen und dann doch wieder alle einladen? Das kann doch nicht ernst gemeint sein - 1Mio. werden erwartet, fragt sich nur wer das möchte, ich kenne da erhrlich gesagt so gut wie keinen.
Ich denke, die Erfahrung, das im Bekanntenkreis eher Ablehnung vorliegt, macht fast jeder von uns.
Man muss in der aktuellen Diskussion jedoch auch sehen, das andere Interessen als die normaler Bürger einfluss nehmen.
Namentlich der deutschen Wirtschaft, welche sich sehr stark für die Migration ausspricht.
Die Meinung der Deutschen Wirtschaft duerfte bei Entscheidungen der GroKo mindestens dieselbe Relevanz haben wie die Meinung der normalen Bürger.
Aufgrund auch dieser Interessen ergibt sich dann, was diese Bundesregierung tut.
Dieses Land, die sogenannte Bundesrepubik Deutschland, hat ihre Aufgabe und ihre Position in der Welt - auch aus der Geschichte heraus - immer noch nicht verstanden - im Gegenteil!! Es werden Praktiken - gerade im Umgang mit hilflosen Menschen, i.B. Flüchtlingen, diskutiert, die an allerdunkelste Zeiten erinnern! Hier hilt es nicht, tatenlos zuzusehen, sondern es muss - auch von Seiten der Regierung - schnellstens gehandelt werden!
Diese menschenunwürdigen Grenzkontrollen sind eine schallende Ohrfeige für Freiheit und Willkommenskultur!
Denn JEDE/R HAT DAS RECHT AUF ASYL!!! Egal, woher sie/er kommt, sie/er kommt nicht einfach aus einer Laune heraus, sondern, weil sie/er aus Verfolgung, Todesangst, bitterster Not dazu gezwungen wird!
Jede/r hat das Recht darauf, ihren/seinen Wohnort frei wählen zu dürfen!! Das Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben in Sicherheit!
Wer heute noch Grenzkontrollen fordert, der hat die Lektionen der deutschen Geschichte nicht verstanden!
um es salopp zu formulieren: ich kenne auch niemanden der sich darüber freut...und nein. niemand in meinem kreis ist rechts..mir platzt auch der kragen, wenn ich in sämtlichen medien nur lese/höre/sehe, dass wir deutschen alle so glücklich darüber sind helfen zu wollen. das ist eine lüge!!!!
natürlich ist gewalt gegenüber ausländern als auch inländern! völlig inakzeptabel. das zu verstehen ist banal. dennoch kann sich jeder gegen flüchtlinge äußern. das nennt sich meinungsfreiheit!!!! und das gilt nicht nur für linkes und überliberale meinungen.
dennoch werde ich mir meinen mund nicht verbieten lassen!! ich möchte nicht aus dem fenster auf ein flüchtlingslager schauen. nein, möchte ich nicht. und nein. ich glaube auch nicht, dass die alle so friedlich sind. meine erfahrungen in den letzten 30 jahren haben mich da eines besseren belehrt..und nein. ich glaube auch nicht an einen integrationswillen!! und auch nicht an die integrationsfähigkeit! frau merkel hat versagt
Bei aller Kritik an der Bundesregierung: Ich glaube nicht, das es irgendwie möglich gewesen wäre, die Zahl der Flüchtlinge in einem Zeitraum von 4 Wochen realistisch zu schätzen. Die "Einladung" nach Deutschland geschah auch vor dem Hintergrund katastrophaler Zustände in den Transitländern und vor dem Hintergrund allgemeinen Zauderns und Zögerns Flüchtlinge ins eigenen Land zu lassen. Wir werfen unserer Regierung, unserer Kanzlerin häufig Schwerfälligkeit vor. Hier hat sie schnell gehandelt und wird auf Grund der Zahlen die "Einladung" über kurz oder lang einschränken müssen. Dennoch halte ich die Entscheidung für richtig.
Die Ursachen dieser Tragödien müssen behoben werden und zwar dort vor Ort und nicht nur indem man ein paar Bomben wirft und hofft die Schuldigen damit zu erwischen. Bomben lösen das Problem nicht, haben sie noch nie getan! Das weiss man!###
Natürlich kann man Ihnen da vollinhaltlich zustimmen.
Natürlich weiss man das.Nur darüber reden.
Das wird es dann schon ziemlich schwierig.
Dafür brauchte man Politiker mit Rückgrat.
Aber wo sind die?
Frau Merkel, Herr Gabriel oder Herr Oppermann?
Da sollten Sie nicht zuviel verlangen.
Ich habe mit der Bundespolizei gesprochen und mich aufklären lassen(Man lernt ja nie aus). Es gibt in unserer Asylgesetzgebung ein ganz kleines Zauberwort mit 5 Buchstaben und das löst erst mal alle Probleme für Migranten, die nach Deutschland wollen. Sie fallen unter unser Asylrecht, wenn sie es bis an unsere Grenzen geschafft haben. Also unsere Bundespolizisten an der Grenze zu Österreich können beim Versuch eines illegalen Grenzübertritts durch Migranten von Österreich nach D sofort ihre Waffen sinken lassen und ein ganz freundliches Gesicht machen, sobald sie dieses Zauberwort gehört haben. Anschließend dürfen sie die Migranten in eine Erstaufnahmeeinrichtung begleiten. Sollten auf dem Wege dorthin oder aus der Erstaufnahmeeinrichtung heraus Migranten unregistriert und ohne Gesundheitskontrolle abhanden kommen, ist es auch nicht weiter schlimm. Sie halten sich dann nur unerlaubt auf. Ach so das Zauberwort: A S Y L Sie werden kommen!
Sie sagen:"Auffällig ist aber, daß weder Juncker noch D dazu irgendwelche Änderungen vorgeschlagen haben.
Obwohl Dublin in bezug auf Gr und I seit Jahren schon nicht mehr funktioniert."
Vollkommen richtig. Es wird wohl die Aufgabe I und GR sein hier mit weiterhin mehr Nachdruck zu agieren. Frau Merkel wird um die deutliche Abhänderung von Dublin nicht herumkommen wenn sie tatsächlich solidarisch sein will. Verbindliche Quoten für diese Art der Ausnahmefälle wie momentan (und sicher noch einige Jahre) sind ein Lösungsversuch. Grundsätzlich hat auch D kein Interesse an einer Aufhebung von Dublin. Ich denke aber zu nachhaltig verbindlichen Entlastungsvorschlägen ist man in der Regierung momentan durchaus bereit.
Gruß
"Warum sollte die EU (Wer genau?) einen Flüchtlingsstrom wollen der zu desaströsen Not-Zuständen in Europa führt?"
Sicher will niemand die "desaströsen Not-Zustände", die durch die Wanderungen entstehen.
Klar ist aber, daß in Notsituationen ansonsten aussichtlose oder langwierige politische Entscheidungen leichter und schneller umgesetzt werden können.
Mit ein bißchen Krise regiert sich's leichter, siehe etwa die Sozialkürzungen in den Euro-Krisenländern.
Mit Menschlichkeit hat das mE wenig zu tun, denn die Situation der Flüchtlinge war in den letzten Jahren zB in den syr. Flüchtlingslagern ähnlich verzweifelt und himmelschreiend, sie waren nur weit weg.
Mir scheint, die Politik sieht auch die Chance, aus dem Pool der Flüchtlinge einen Teil der Arbeitszuwanderer zu rekrutieren, denn nicht nur D, auch Europa überaltert.
Anstatt aufwändig Zuwanderung zu bewerben, die die meisten Bevölkerungen kritisch sehen, betont man nun (plötzlich) die moralische Pflicht zur Flüchtlingsaufnahme.
"Wenn man sich die Kommentare..
so durchliest, glaubt man nicht mehr an die Aussage der Politiker dass über 60 % der deutschen Bevölkerung dafür sind, dass wir so viele Flüchtlinge aufnehmen."
Das würde voraussetzen, dass die Kommentarschreiber einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung darstellen. Das wage ich aber stark zu bezweifeln. Wie man aus Untersuchungen weiß, schreibt die Mitte eher weniger. Des weiteren gibt es nicht wenige Trolle und ich bin überzeugt, auch eine gehörige Menge Ghostwriter.
"Die Linken und insbesondere die Grünen sind in diesem Zusammenhang nicht Ernst zu nehmen.
Deren Beiträge zu diesem Thema sind an Banalität nicht zu überbieten."
Die Banalität, insbesondere beim Thema "Ausländer" bin ich eher von der rechtskonservativen und -extremen Seite gewöhnt. Man muss sich nur mal die Wahlplakate der CSU, AfD und extremerer Parteien ansehen. Da findet man absolut keinen "Tiefgang".
... lösen kein einziges Problem! Auch dass jetzt Schlepper verhaftet wurden, ist keine Begründung; die wurden auch in den vergangenen Wochen schon verhaftet, dafür braucht man nicht die Symbolpolitik der Grenzkontrollen! Das Problem wird lediglich verschoben - und ich bin sicher, die Probleme an den Grenzen werden sich verschärfen. Es geht nicht ohne europäische Lösung, sprich: klare Quoten (und zwar Prozentquoten, keine Obergrenzen; die Flüchtlinge, die seit Wochen unterwegs sind, sind DA!) Ich erschrecke immer mehr über die "Vogel-Strauß-Politik" der CSU, die meint, durch Beruhigungspillen wie Grenzkontrollen und Verbrüderung mit dem plötzlich von vielen so hofierten Orban auch nur irgendetwas zur Problembewältigung beizutragen.
Die Maßnahme der Regierung die Grenzen zu schließen ist alternativlos um den Flüchtlingsstrom zu begrenzen. Ich bezweifle aber das dabei jemand an die dafür benötigten Kräfte der Bundespolizei gedacht hat. Diese sind jetzt schon an der Belastungsgrenze..dann wird es ab jetzt wohl heißen: am Wochenende Fußballchaoten auseinander halten und unter der Woche ab nach Bayern zur Sicherung der Grenze.
Sie sagen:"Wenn man sich die Kommentare..
so durchliest, glaubt man nicht mehr an die Aussage der Politiker dass über 60 % der deutschen Bevölkerung dafür sind, dass wir so viele Flüchtlinge aufnehmen...
Wenn ich mich in meinen Bekannten und Freundeskreis so umhöre komme ich eher auf ein 80 %ige Ablehnung.
Also was soll diese Schönrederei?"
Na Sie sind ja ein Empiriker. In meinem Freundes-und Bekanntenkreis habe ich 95% Zustimmung zu verstärkter Hilfe für Flüchtlinge. Behaupte ich jetzt dass ich für D sprechen kann? Nein. Aber gut. Kann das eine Befragung von 1.100 Bürgern vlt zumindest ETWAS genauer? Ich denke schon.
Amüsant sind auch immer die Aussagen wie "mich hat man NICHT gefragt!" Mich auch nicht. Die Chance stand aber auch bei ca. 0,0014%.
Na gut aber für manche muss dann halt die Menge der Kommentare auf einer Internetseite als empirische Erhebung herhalten...Hauptsache das Ergebnis gefällt...
Ein vielsagender Beitrag über die Millionen an muslimischen "Fachkräften", die sich auf den Weg nach Deutschland machen wollen: https://www.youtube.com/watch?v=NsTWQM-Qw18
Das könnte wirklich helfen und vor allen Dingen Zeit gewinnen. Denn sobald der Asylantrag durch ist, werden sie sich wieder zu uns auf den Weg machen. Dann sollte die Freizügigkeit in dieser Sache auch ein Thema sein, was angesprochen werden sollte.
Hier geht es um die Aufnahme von Flüchtlingen und nicht von Millionen von Menschen aus aller Welt! Sie sind sehr großzügig und entscheiden über die Köpfe von Millionen von Menschen die hier in Deutschland leben hinweg. Egal welcher Herkunft sie sind. Selbstverständlich fürchten diese um das Kulturgut oder die Lebensqualität. Jedes Land dieser Erde hätte ein Problem damit. Dies ergibt sich einfach durch die Jahrhundertelange Unterschiedliche Entwicklung der Menschheit. Nehmen wir so normale Dinge wie Kino, Freibad, Theater oder Emanzipation. Die Gesellschaft wird sich natürlich verändern. Aber nicht von "Heute auf Morgen " und schon gar nicht im Hau- Ruck Verfahren.
und den hat die Europäische Politik scheinbar nicht. Den Mut, die Ursache offen zu nennen, anzuklagen und sich international zusammen zu schließen um diesem weltweiten Problem (denn die Flüchtlinge aus Syrien und Co. fliehen schließlich überall hin) endlich beizukommen, müssen auch unsere Politiker endlich aufbringen.
Man muss in Syrien für Frieden sorgen und da das offensichtlich nicht mit Reden geht oder eben nur schlimmer wird, muss man es eben entschlossen anders regeln.
Für Öl konnten sich eine Menge westliche und arabische Staaten ganz schnell zusammenfinden und militärisch losschlagen ... für Menschenrechte nicht ... ?
Da die Politik darauf nicht antwortet, wird die Antwort entsprechend erbärmlich sein, vermute ich.
"Mittel- und langfristig braucht es sowohl ein funktionierendes europäische Asyl- wie auch Einwanderungsrecht in Anlehnung an die USA, Kanada und Australien."
Das widerspräche aber genau dem, was bisher v.a. von D so sehr betont wird, nämlich die alternativlosen Pflicht, allen die die deutsche (oder europäische) Grenze übertreten, Schutz zu bieten.
In den USA, Kanada oder Australien konnte sich ein solch rigides und auf den wirtschaftlichen Wert der Zuwanderer ausgerichtetes Einwanderungsrecht schließlich nur entwickeln und halten, weil ihre Grenzen (bis auf US-Mex) schwer zu erreichen sind.
Bisher weigert sich die EU konsequent, die Außengrenzen zu kontrollieren. Wozu auch, wenn alle kommen dürfen?
Ein Einwanderungsrecht ohne wirksame Grenzkontrolle ist aber eine rein akademische Übung.
Es war ein Fehler von Merkel, so sehr die Moral zu bemühen, denn mit dieser Attitüde lässt sich kein Einwanderungsgesetz vereinbaren.
siehe auch www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-was-die-deutschen-…-...
"Was hält die Polizei von der Maßnahme?
Praktiker sind sich einig: Die Zahl der Flüchtlinge wird sich wohl durch die deutschen Grenzkontrollen kaum reduzieren.
...
Doch in der Realität mag das anders aussehen: "Im Grunde hat sich wenig geändert", so ein Polizist. "Die Grenze ist genauso durchlässig wie zuvor. Würden wir sie wirklich schließen, hätten wir sofort Szenen wie in Ungarn."
Auch von den Polizeigewerkschaften kommt Kritik: "Man darf sich nicht der Illusion hingeben, es würde sich an der massenhaften Einreise nach Deutschland etwas ändern", so der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. "Hier wird bloß mit gigantischem Aufwand ... ein politisches Signal gesetzt."
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz, spricht von einem "Hin und Her" in der Flüchtlingspolitik."
Wenn man außer acht läßt, daß der IS unter schon in DE lebenden Menschen Kämpfer rekrutiert oder Terroristen ganz einfach mit gefälschten Pässen und echten Visa nach DE schicken könnte, könnte man beunruhigt sein.
Asylbewerber werden willkürlich über ganz DE verteilt und unterliegen der Residenzpflicht, die ihre Bewegungsfreiheit stark einschränkt. Sie leben am Anfang in Wohnheimen und müssen ständig zur Behörde.
Das schränkt terroristische Aktivitäten ein.
Darüber hinaus haben wir allein schon in diesem Jahr über 500 Angriffe von Rechtsextremisten auf Asylberwerber und deren Unterkünfte zu verzeichnen.
Ich schätze die Gefahr, die von unseren eigenen "Dschihadisten" ausgeht für erheblich höher ein, als die möglicher IS-Kämpfer unter den Flüchtlingen.
Nebenbei gefragt: Was mag wohl in einem IS-Terroristen vorgehen, wenn er als Flüchtling getarnt nach DE, zu den verhassten Kafir, kommt und erlebt die beispiellose Mitmenschlichkeit unserer freiwilligen Helfer ?
Gruß, zopf.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Es hat sich bereits herumgesprochen ,man braucht einen Syrischen Pass. Es wurden bereits in München blanko Syrische Ausweise bei Flüchtlingen gefunden. "Das Spiel geht weiter "
Die Länder aus den die Flüchtlinge kommen , sind in der Asylstatistik im Bundesamt für Migration zu ersehen.
Die Flüchtlingspolitik kann man nur durch konsequente Abschiebung und Streichung lukrative Anreize unterbinden.
Denke alles großen Parteien und Herr Gauck haben gänzlich versagt.