Ihre Meinung zu: Report Mainz: EU schickt Flüchtlinge seit Jahren illegal in Ukraine

13. Februar 2015 - 19:01 Uhr

Die EU verstößt im Umgang mit Flüchtlingen an ihren Ostgrenzen offenbar seit Jahren gegen internationales Recht. Nach Recherchen von Report Mainz werden sie ohne Chance auf ein Asylverfahren in die Ukraine zurückgebracht - und dort inhaftiert.

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Kommentare

EU-Politik

Gut, dass es solche Berichte gibt und nicht nur offizielle Presseerklärungen von Regierungsstellen.

"Report Mainz: EU schickt Flüchtlinge

seit Jahren illegal in Ukraine"
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Wie schon Geld und Privilegien durch die EU an Drittstaaten im Bereich Nordafrika vergeben werden, welches speziell als Externalisierung gilt, verfährt man an den Grenzen Ost-Europas, speziell mit der Ukraine, ebenso!
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EU-Nachbarschaftspolitik, heißt Privilegierte Partnerschaft und bringt der korrupten Ukraine zusätzlich Geld!
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Einmal mehr - fragwürdige Menschenrechtspolitik der Ukraine, aber auch der EU!

"Die EU-Kommission teilt auf

"Die EU-Kommission teilt auf Anfrage von Report Mainz mit, dass ihr auf Basis der vorliegenden Informationen "keine Fälle von spezifischen oder umfassenden 'Pushbacks'" bekannt seien."
Das ist wohl eher eine zynische Aussage, ist doch schwer anzunehmen, dass die EU-Kommission nicht das Geringste getan hat, um sich diesbezüglich zu informieren.
Dass auch noch Gefängnisse für Menschen, deren 'Verbrechen' darin besteht, in die EU eingereist zu sein, finanziert werden, ist ein regelrechter Skandal. Die Festsetzung dieser Menschen auf unbestimmte Zeit und ohne jegliches rechtsstaatliches Verfahren verstösst grob gegen deren Menschenrechte. Das ist für eine Institution, deren Mitglieder noch so gern vorwurfsvoll mit dem Finger auf andere wirkliche oder auch nicht so wirkliche Menschenrechtsverletzer zeigen, ganz besonders beschämend.

Push back?

zu Deutsch: Abschiebung!
Ein neuer Trick der politschen Gruppierungen, die durch die Forderung nach unkontrolliertem Flüchtlingszustrom, und ständiger Verkündigung, das wir ein Einwanderungskontinent sind versuchen die EU zu destabilsieren oder tatsächlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Die Bandagen werden härter im Kampf um den demographischen, politischen und kulturellen Wandel in Europa!
Man scheint in Europa wenig an der eigenen Jugend, die mit 50% Arbeitslosigkeit wenig Perspektiven hat, interessiert zu sein, denn sie erfahren ein gesellschaftliches "Push Back"!
Wie will man denn Flüchtlingen Arbeit geben, wenn man nicht einmal Arbeit für die europäische Jugend hat - und irgendwann sind auch die Unterstützungsmittel erschöpft! Unmenschlichkeit ist aber nicht die Lösung!
Es wird endlich Zeit für eine zeitgerechte Außen- und Wirtschaftpolitik, die die Probleme in den Ländern aufgreift und wirksam angeht, die diese Flüchtlingsströme verursachen!

Schäme mich

Das hat Frau Merkel bestimmt nicht gewusst.
Und Juncker auch nicht. Die hätten doch sonst was unternommen!

um 20:17 von tobeorwhat

"Es wird endlich Zeit für eine zeitgerechte Außen- und Wirtschaftpolitik, die die Probleme in den Ländern aufgreift und wirksam angeht, die diese Flüchtlingsströme verursachen!"
Das klingt gut, ist aber völlig illusorisch. Die Europäer müssen sich dran gewöhnen, dass sie Einwanderungsländer sind. Das ist die Realität - und kein Grund die eigenen Regeln aufzuweichen. Menschenrechte gelten immer, nicht nur, wenn es nur geringe Mühe macht, sie einzuhalten.

Einfach mal die EU-Beamten

Einfach mal die EU-Beamten und Politiker, die dies zu verantworten haben, selber über die ukrainische Grenze abschieben (ohne ihre Papiere natürlich).

Ich bin für eine strikte Abschiebung von "Asylanten ohne Chance auf Asyl", ABER nur nach einem ordentlichen Verfahren.

Push back? - Find ich gut!

Endlich sehe ich dass unsere Politiker nicht nur irgendwelchen verträumten Gutmenschen hinterherlaufen, sondern doch vielleicht mit etwas Intelligenz mit dem Ansturm auf Europa umgehen.

Ich kann nur sagen: weiter so!

Ich finde man müsste mit dem Thema viel offensiver umgehen und sich endlich aus der Heimlichkeit solcher Aktionen zu einem offenen Bekenntnis GEGEN ILLEGALE GRENZVERLETZUNGEN der europäischen Grenzen durchringen.

Kein Mensch hat ein Recht auf illegale Grenzverletzung.
Wir sollten der Ukraine dankbar sein dass sie uns gegen diese Kriminalität unterstützt.

Über die Zustände in ukrainischen Gefängnissen kann man reden und u.U. auch mit finanziellen Mitteln die Umstände zu verbessern. Dann sollten die Grenzverletzer in der Ukraine ein Asylverfahren bekommen und von dort aus gegebenenfalls wieder in ihre Heimatländer abgeschoben werden.

Gut und richtig! Weiter so!

Endlich mal eine gute Maßnahme gegen die illegale Einreise von Tausenden die überhaupt kein Asyl wollen und brauchen, sondern nur hinter dem Geld her sind, das sie hier einfach und ohne Arbeit bekommen können.
Die wenigen echten Asylanten sind natürlich willkommen.
Der Nachweis sollte aber bitte in drei bis vier Wochen erfolgen.
Und wenn Leute ohne Papiere und ohne vernünftige Gründe als Scheinasylanten einreisen, dann gleich wieder rückwärts hinaus - pushback!

Wenn dieser Bericht stimmt dann ist dass eine Schande für die EU

Also wenn dass hier stimmt mit Schlägen, Folter und so weiter

"Sie können dich foltern, dich schlagen"

Die Ukraine ist ein schrecklicher Ort für Flüchtlinge. Sie können dich foltern, dich schlagen. Es war wirklich schrecklich."

und wenn diese Folter dann auch noch mit EU-Geld bezahlt wurde:

EU investierte Millionen in die Haftanstalten

Die EU hat in den vergangenen Jahren einen höheren zweistelligen Millionenbetrag in den Auf- und Ausbau von derartigen Haftanstalten sowie Schulungen des dortigen Personals und Beratungen der ukrainischen Regierung investiert. Seit dem Jahr 2010 gilt ein Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und der Ukraine.

dann ist dass eine absolute Schande für die EU! Die Ukraine ist KEIN sicheres Drittland, wie wir gerade anhand dieser Kämpfe in der Ostukraine erleben! Dort wird geschossen, gemordet, gebrandschatzt...

Und dorthin werden diese Abgeschobenen gebracht... Na vielen Dank auch!! PFUI BRÜSSEL!!

Nachhilfestunde

@Puqio

Ihre grundsätzliche Meinungsfreiheit in allen Ehren, aber so etwas wie eine "illegale Einreise" in die EU gibt es nicht.

Im Gegensatz zu den zwangsweisen Rückführungen ohne Gerichtsbeschluss und Verwaltungsakt, die eindeutig illegal sind, ist die Einreise eines Afghanen von der Ukraine nach Polen zum Zwecke des Stellens eines Asylantrages absolut legal.

Fluchtlinge und Rechte in Deutschland und EU

Europa macht einfach zu viel Werbung für Demokratie und Menschenrechte, ähnlich wie Reiseunternehmen für Urlauber, so suchen die Flüchtlinge hier die Freiheit und riskieren dafür ihr Leben und Ihre Gesundheit! Ernüchterung kommt aber danach, ob Australien oder EU, früher oder später stellen sich die Flüchtlinge die selbe Frage die ich mir stellte: Wenn das die Freiheit und Gleichberechtigung ist, wäre es nicht besser damals schnell im Herkunftsland sterben als so langsam hier?
Seien wir ehrlich, hätten wir heute so viele Flüchtlinge hier, wenn sie vorher informiert wären dass hier auf Gleichberechtigung und Gleichbehandlung und sogar Datenschutz verzichten sollen?
Selbstverständlich folgt sich auch Integrationsproblem, weil die Motivation dafür fehlt!
Natürlich hat Eu- Kommission keine Ahnung, genau so wenig Ahnung hat Aussenministerium was Schengenvisum bei der Botschaft kostet! Aber über Korruption in Ukraine ist jeder informiert.

um 21:03 von Maria-José Blumen

"Push back? - Find ich gut!"
Das sei ihnen unbenommen, aber glauben sie bloss nicht, damit das Problem lösen zu können. Die Menschen kommen trotzdem, und wenn man sie abschiebt, einlocht und foltert. Sobald sie freikommen, versuchen sie es wieder.
Natürlich kann man gewaltige Mauern bauen, wie an der us-Grenze zu Mexiko oder in den besetzten palästinensischen Gebieten. Aber der Nutzen (im Sinne der Erfinder) ist klein und die Kosten gewaltig. Und das moralische Überlegenheitsgefühl kann man sich dann auch ein für allemal abschminken.

Ausgerechnet in die Ukraine

Mir unbegreiflich, wie manche das auch noch gut finden, wenn die Abgeschobenen von Hunger und Folter berichten. Und das ausgerechnet in die Ukraine, die auch dafür Gelder von der EU bekommt!

Ein solches Verhalten...

... ist erbärmlich. Wir haben eine europäische Grundrechtscharta, wenn wir es nicht einmal selbst schaffen uns daran zu halten, mit welchem Recht wollen wir dann China, Russland und andere Staaten verurteilen? Wenn sich unsere Regierungen und die EU nicht an dieses Grundrecht halten, wer garantiert uns dann das sie sich an die anderen Grundrechte halten?

Und an die lieben Befürworter dieser Maßnahmen, wenn wir es zulassen das aufgrund EVENTUELLER wirtschaftlicher Nachteile ein Grundrecht außerkraft gesetzt wird, weshalb sollten unsere Regierungen dann bei diesem halt machen? Oder bei diesen Menschen?

Zuerst überlegen und dann behaupten!

Und wie wollen Sie wissen, wer tatsächlich die echte Asylanten sind wenn sie nicht einmal angehört werden?
Wer wirklich in Gefahr ist und sein Leben retten muss, hat normalerweise selten originale Papiere (damit unerkannt fliehen kann) und kann auch keine Dokumente bei sich haben die ihn als gefährdet identifizieren können (sonst bei der erste Kontrolle erwischt werden kann!) Wer wirklich Flüchtling ist und verfolgt, nimmt einfach sein Leben und haut ab! Solche Leute haben selten die Gelegenheit die von Ihnen verlangte Beweise zu sammeln und mitbringen!

Abschiebung in ein Kriegsgebiet

Das ist schon harter Toback wenn das stimmt,was ich eigentlich nicht bezweiffle, weil sich Monitor an Journalistische Grundsätze hält.

@ tobeorwhat Am 13. Februar 2015 um 20:17

„Es wird endlich Zeit für eine zeitgerechte Außen- und Wirtschaftpolitik, die die Probleme in den Ländern aufgreift und wirksam angeht, die diese Flüchtlingsströme verursachen!“

Was wäre denn eine Wirtsch.politik, die unserer Zeit gerecht wäre? Betrachte ich die Tendenzen die ich im praktischen und strategischen Verhalten der Großkonzerne beobachte, geht es darum, den Menschen über vielfältige Abhängigkeiten möglichst viel Geld aus den Taschen zu ziehen. Wer das nicht hergibt weil er keins hat oder sich autark widerborstig gibt, den entfernt man am Besten von diesem Planeten. Die Asylanten nimmt man noch aus über Schlepperbanden (das bei diesen konzentrierte Geld fließt schließlich wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück), danach sind sie verarmt und zu nichts mehr nütze. Wenn sie sich in einem Gefängnis oder Stacheldraht von diesem Planeten verabschieden, umso besser für die Wirtschaft, ein Kostenfaktor weniger.

Alltäglich

Nicht nur in der Ukraine passiert so etwas.
So hat die Deutsche Regierung beispielweise in Afrika mit manchen Regierungen abkommen, dass Menschen die sie abschieben, denen sie aber nicht das Herkunftsland nachweisen können dorthin abzuschieben.
Nach dem Motto, dass wer Schwarz ist schon aus Afrika herkommt.
Dort werden die Menschen auch inhaftiert und in den meisten Ländern, wenn dies die Herkunftsländer der Flüchtliinge sind passiert das gleiche, denn die dort herschenden freuen sich nicht grad darüber, dass Menschen aus "ihrem" Land flüchten.
Abschiebung bedeutet immer Folter, denn ohne Grund gibt niemand sein Leben in seiner Herkunft auf.
Zurzeit werden hunderte Roma und Sinti in nach Serbien abgeschoben, wo sie auf der Straße im Winter sich von der Polizei und Faschisten zusammenschlagen und ermorden lassen dürfen.
Europa mordet mit seinen Grenzen tagtäglich und schert sich dabei nicht mal um die Menschenrechte.
Und die Politik redet über weitere militarisierungen der Festung EU.

von @Sagenhaft um 20:35

"Das hat Frau Merkel bestimmt nicht gewusst.
Und Juncker auch nicht. Die hätten doch sonst was unternommen!"

Haben Sie doch! Sie haben Geld für den Bau
von Gefängnissen geschickt. Und manche
bejubeln das auch noch.

Einfach charakterlos!

re Sagenhaft

Dass Angela Merkel darüber informiert war, wer z.B. aus Ungarn in die Ukraine gebracht wird, halte ich für extrem unwahrscheinlich. Aber Sie haben bestimmt sachdienliche Hinweise oder sogar Beweise, stimmt's?

Unfassbar

Da wurden in den vergangenen Wochen immer wieder schöne Reden von Politikern gehalten. Und dann so was.

Noch dazu in die Ukraine. Oder gibt es da einen Zusammenhang?

So etwas verstößt gegen jedes Recht.

Großer Dank an die Journalisten von Report Mainz.

Langsam frage ich mich,

in welcher EU wir hier leben, daß diese Institution einfach internationales Recht brechen kann, als sei es das normalste in der Welt. Das was in der Ukraine schon vor einem Jahr passiert ist, hat mit Völkerrecht ebensowenig zu tun, wie heute diese Verbrechen gegen die Menschenrechte. Diese EU scheint sich heute um überhaupt kein demokratisches Recht, über Bürgerrechte, Verfassungsrechte ebenso wie über die eigenen Verträge wie die von Lissabon oder von Masstricht zu kümmern.
Vielleicht hat die Ukraine ja deswegen die Unterstützung der EUSA, weil sie sich auch als "Guantanamo" der Flüchtlinge hergibt, aber wie es halt so ist, Korrupte werden von Korrupten ausgehalten. Da man ja kaum annehmen kann, daß die meisten in Brüssel nichts davon wissen, gehören sie alle selbst in solche Haftanstalten.
Ich hoffe, das hat ein Nachspiel vor dem EUGH.

Kritik aber keine Lösungen darstellen

Die Ukraine WAR ein sicheres Drittland.
Ansonsten ist jede andere Lösung utopisch. Bei der gegenwärtigen Lage käme man zu dem Ergebnis, dass ein Ansturm auf Deutschland stattfände, der kaum getragen werden kann. Dies wäre zudem für mehr als sechs Monate eine sichere Einkunftsquelle. Über die Folgen ist man sich gar nicht im klaren. Man muss die Frage stellen dürfen, inwieweit eine Typisierung zulässig ist. Das kann bei 99,97% gerechtfertigt sein, zumindest sollte man das.
Niemand der Asylfreunde ist sich darüber im klaren, was die Wirtschaftsflüchtlinge zurücklassen.
Was allerdings die Praxis mit den haftungsanstalten angeht, ist das durchaus fragwürdig.
Wieder muss ich hier sagen, dass die Bedingungen in Deutschland schlicht zu gut sind. Anstelle dass man generell die Anforderungen absenkt. So könnte man mehr Menschen aufnehmen an stelle sie in der Ukraine zu lassen.
Die Ansprüche an Unterbringung sind viel zu hoch. Nach einer langwierigen Flucht wäre ich da bescheidener

Konkretisiert

Ich kann schwer darüber urteilen aber vieles wie ein eigenes Zimmer oder fließend Wasser gab es in den Herkunftsländern nicht einmal. Auch finde ich es schwierig selbst in Notlagen an der in einigen Kulturen verankerten radikalen Trennung fremder Frauen und Männer festzuhalten. Viele Menschen leben freiwillig weniger komfortabel und ich habe auch schon mit acht anderen in einem Zimmer schlafen müssen/dürfen, auch mit Frauen. Bei uns bedeutet Asyl quasi Einwanderung. Diese hohen Ansprüche sind eine große Einschränkung unserer verfügbaren Kapazitäten. M.M

WAHRHEIT!

1. Ich schätze es in einem Land zu leben, in dem die Medien - noch - so arbeiten dürfen.
2. Jetzt verstehe ich warum die Ukraine unbedingt zur EU gehören muss:
Sie bekommt Geld, dass sie Flüchtlinge und in der EU Asyl Suchende in den Knast sperren.
Und hier pilgern die Mainstream Politiker mit den Bürgern
mit "Wir-haben-uns-alle-lieb-Lichterketten durch die Gassen.
Absurd. Und unglaublich abstoßend.

Was...

.. ist mit den Flüchtlingen aus der Ukraine, die vor der Einberufung fliehen? Werden die auch an die Ukraine zurückgeschickt?

Die EU verstößt gegen das Dublin-Abkommen

Die EU verteidigt die Außengrenzen überhaupt nicht, sondern lässt die Armutseinwanderung einfach nach Deutschland durch.

Diese Praxis verstößt aber gegen unsere Abmachungen über das Dublin-Abkommen.

Ich zitiere das BMZ:
"Die Staaten an Europas Außengrenzen lassen die Flüchtlinge durchreisen. [Deutschland bewältige daher momentan] "fast im Alleingang die Flüchtlingsaufnahme in Europa."

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