Grünen-Spitzenkandidatin Rebecca Harms

Ihre Meinung zu Europaabgeordnete Harms bei Einreise nach Russland abgewiesen

Die Grünen-Europapolitikerin Harms ist an der Einreise nach Russland gehindert worden - vermutlich als Folge ihrer Unterstützung für die Reformen in der Ukraine. Das Auswärtige Amt kritisierte die Entscheidung der Behörden als "inakzeptabel".

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50 Kommentare

Kommentare

Laurisch-Karsten
"Europaageordnete Harms bei Einreise nach Russland abgewiesen"

Wo ist hier der Hinweis der TS auf die Tätigkeit der Frau Harms auf dem Maidan in Kiew und damit gegen ihren verstoß gegen das Völkerrecht? Gelten Völkerrechtliche Normen nicht mehr auch für deutsche Abgeordnete. Zu einer ausgewogenen Berichterstattung gehört in meinen Augen die Beleuchtung aller Seiten einer Medaille und nicht nur einer die einem gefällt.

Gast
Einreise abgewiesen

so ist das eben, wer A sagt muss auch B hören können. hauptsache sie steht weiterhin für ihre sache.

Gast
Reformen - ach so

"Auf dem Moskauer Flughafen wurde sie als "unerwünschte Person" abgewiesen - vermutlich als Folge ihrer Unterstützung für die Reformen in der Ukraine."

Reformen nennt man das also heutzutage. Aha!

Dann können wir ja von Glück reden, dass unsere Politiker nicht an Reformen interessiert sind.

Kaladhor
Warum liebe EU

sind eigentlich die Sanktionen gegen Russland noch aktiv? Gab doch schon lange keine "Meldung aus Kiev" mehr?

Und mit welcher Selbstherrlichkeit treten manche EU-Vertreter eigentlich auf? Dachte die gute Dame etwa, Russland hätte frühere Taten vergessen?

spom
kann ich nachvollziehen

Wer fordert, den Druck auf Moskau zu erhöhen und Sportveranstaltungen zu boykottieren - allen voran die Fussball-Weltmeisterschaft 2018, wer für den Militäreinsatz in der Ostukraine ist ... muss sich doch darüber nicht wirklich wundern, wenn ihm (ihr) kein roter Teppich ausgerollt wird.

Phonomatic
jaja

dem Front National wäre das nicht passiert.

lorkutus79
ich kann mir

das lachen irgendwie nicht verkneifen.

Die Dame hätte doch damit rechnen müssen und erst garnicht nach Russland reisen sollen ?!

Gast
Hat immer Öl ins Feuer gegossen...

...deshalb eine absolut verständliche Reaktion Moskaus. Ihre Haltung aggressiv einseitig. Als Politikerin unbedacht und streckenweise richtig fanatisch.

boesermann
provinz

an dieser reaktion sieht man die provinzielle politik von putin ! lachhaft!

GDN
@21:10 von spom

„ muss sich doch darüber nicht wirklich wundern, wenn ihm (ihr) kein roter Teppich ausgerollt wird“

Nein, natürlich nicht. Denn darin zeigt sich doch die wahre Größe und Überlegenheit eines Staatsmanns: Rache ist süß.

Ich hätte sie nicht zurückgeschickt. Auf das Niveau hätte ich mich nicht eingelassen. Wer das Tun anderer kritisiert und dann dasselbe macht, steht nicht wirklich höher.

Aber ich bin auch kein überlegener großer Staatsmann. Ich „denke“ noch.

tagtest
Autoritäre Staaten mögen keine Bürgerrechtler...

Schon zu Zeiten, als Franz-Josef Strauss noch Panzerdeals mit der DDR einfädelte und beim SED-Regime immer ein gern gesehener Gast war, wurden in erster Linie Abgeordnete der Grünen, die sich, lange vor 1989!, für DDR-Bürgerrechtler einsetzten, an der Grenze von den DDR-Autoritäten an der Einreise gehindert.
Insofern liegt die aktuelle Einreiseverweigerung Russlands gegen Frau Harms völlig in dieser Tradition des Verhaltens autoritärer Staaten gegenüber Bürger- und Menschenrechtlern.
Das Engagement von Frau Harms ist natürlich absolut begrüssenswert.

Nikolaus_1
Wenn Europa und USA

eine Liste erstellt dann darf das auch Russland!
Die grünen Politekerin hat Russland sehr offt stark angegriffen. Den Militäreinsatz von Poroschenko hat sie nicht negativ bewertet. Wenn Janukowitsch dies gemacht hätte, dann wäre der Aufschrei groß.
Meiner Meinung ist ihre Position SEHR EINSEITIG!

Freebooter
Russland wäre Besuch bei Prozess unangenehm

Dass Russland Frau Harms nicht hereinlässt, hat vielleicht damit zu tun, dass sie bei einem Prozess gegen eine ukrainische Pilotin anwesend sein wollte.
Möglicherweise fürchtet Russland, dass der Prozess zuviel Aufsehen im Ausland erregt.
Denn dann könnte man sich fragen, warum die russische Justiz nur gegen Angehörige der ukrainischen Armee, nicht aber gegen Separatisten ermittelt.
Wie Amnesty International auf seiner Internetseite am 07.09.2014 berichtete, haben die Separatisten in Slawjansk ein besonders abstoßendes Verbrechen begangen. Sie nahmen einen Pastoren, zwei seiner Söhne und zwei Gottesdienstbesucher als Geiseln, um 50.000 Dollar Lösegeld zu erpressen. Als die Kirchengemeinde das Geld gesammelt hatte, waren die Geiseln bereits ermordet.
Dieses Verbrechen wirft die Frage nach der Verantwortung des Separatistenführers Girkin auf, der die Separatisten in Slawjansk befehligte. Gegen ihn ermittelt die russische Justiz nicht. Warum eigentlich?

Andy-13
Frau Rebecca Harms

Nachdem sie im Europa-Parlament den Antrag stellte, Schröder den Mund zu verbieten und auch sonst keine Zurückhaltung übte, wollte sie wohl wieder in den Medien (wie die Verteidigungsministerin) Aufmerksamkeit erheischen. Die Russen wären ja wirklich schlecht beraten, eine so einseitig engagierte Polikerin ins eigene Land zu lassen, nachdem eine Vielzahl russischer Politiker auf schwarze EU-Listen gesetzt wurden. Wie du mir, so ich dir.

Gast
Keine Überraschung

Frau Harms war sicherlich nicht überrascht. Sie wollte es halt konkret wissen - evtl. war auch ein bißchen Provokation dabei. Unabhängige Beobachterin bei einem Mordprozess in Moskau... In wessen Auftrag eigentlich?

Andy-13
@boesermann: Auf einem Auge blind?

Dann müssen die Sanktionen der EU gegen Russland ja sehr provinziell gewesen sein...

Freebooter
Frau Harms ist nicht fanatisch

Was soll an den Äußerungen von Frau Harms fanatisch sein? Ist es fanatisch festzustellen, dass die russische Regierung die Separatisten mit Waffen und Kämpfern unterstützt? Nein, denn schließlich hat sogar Separatistenführer Sachartschenko Russlands "Hilfe" vor laufender Kamera bestätigt.

Friedrich Spee
jetzt ist es aber mal langsam gut...

die unruhen in der ukraine haben damit angefangen, dass janukovitsch das assoziationsabkommen mit der EU -- gegen den willen von mehrheiten -- auf eis legen wollte.

darauf hin ist der maidan entstanden, eine bewegung des widerstandes gegen die aktuelle administration der ukraine, innerhalb deren sich die mehrheit der bevoelkerung eine stimme verschaffte und schliesslich bewerkstelligte, dass die regierung janukovitsch das land verliess.

die darauf folgende administration hat seit dieser zeit versucht, das land durch entsprechende reformen voran zu bringen und fuer eine assoziation an die EU vorzubereiten. ich gehe davon aus, dass dies auch im sinne von mehrheiten ist.

durch wahlen wird demnaechst ohnehin klar herausgestellt, wie legitimiert die augenblickliche administration ist. und wer sie weiterhin als rechtsradikal und illegitim bezeichnet stellt sich in den dienst der gegner dieser revolte.

Mischa007
@ boesermann

Das sehe ich genauso, das die provinzionelle Politik der EU nur noch lachhaft ist.

pnyx
um 21:17 von Phonomatic

"...dem Front National wäre das nicht passiert."
Ströbele auch nicht. So what?

Stein im Schuh
Herzlichen Glueckwunsch!

In Russland Hausverbot zu haben, kommt fuer mich einem Ritterschlag gleich. Frau Harms sollte diese Tatsache wie einen Orden annehmen und wie eine Standarte vor sich hertragen!

boesermann
sanktionen

natürlich ist die politische reaktion europas ebenso dämlich: drohen, sanktionen usw...alle beteiligten verhalten sich wie kleine kinder !

aber immerhin dürfen in europa politisch unbequeme menschen ihren mund aufmachen, was in russland unerwünscht ist.

mhsh

Am 25. September 2014 um 21:24 von boesermann
an dieser reaktion sieht man die provinzielle politik von putin ! lachhaft!

diese "provinzelle Politik" hat der Westen eingeführt.

Laurisch-Karsten
@Tagtes

"Neu
Am 25. September 2014 um 21:26 von tagtest

Autoritäre Staaten mögen keine Bürgerrechtler...

Schon zu Zeiten, als Franz-Josef Strauss noch Panzerdeals mit der DDR einfädelte und beim SED-Regime immer ein gern gesehener Gast war, wurden in erster Linie Abgeordnete der Grünen, die sich, lange vor 1989!, für DDR-Bürgerrechtler einsetzten, an der Grenze von den DDR-Autoritäten an der Einreise gehindert.
Insofern liegt die aktuelle Einreiseverweigerung Russlands gegen Frau Harms völlig in dieser Tradition des Verhaltens autoritärer Staaten gegenüber Bürger- und Menschenrechtlern.
Das Engagement von Frau Harms ist natürlich absolut begrüssenswert."

.

Was hat das mit der aktuellen Politik zu tun? das ist ungefähr das gleiche als wenn man die USA immer noch mit MC Carthy gleichsetzen würde.
http://de.wikipedia.org/wiki/Joseph_McCarthy

Andy-13
@freebooter

"Was soll an den Äußerungen von Frau Harms fanatisch sein?" Richtiger wäre es zu sagen: Frau Harms ist in der Ukraine-Frage fanatisch.

mhsh

Frau Harms war die erste die o einer Position der Stärke gegenüber Russlands offen im TV sprach.
Wenn Sie mit auf dem Maidan war sollte das eigendlich strafrechtliche Folgen haben müssen.

Crosterland
@ 21:35 von Friedrich Spee

"die Unruhen in der Ukraine haben damit angefangen, dass Janukovitsch das Assoziationsabkommen mit der EU -- gegen den Willen von Mehrheiten -- auf Eis legen wollte."

Von welchen "Mehrheiten" sprechen Sie? Falls Sie die Maidan-Demonstranten meinen sollten, die bildeten keinesfalls die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung. Angesichts der innenplitischen Entwicklung in diesem Land, dürfte die Mehrheit der Maidandemonstranten sich inzwischen fragen, wofür sie eigentlich demonstrierten.

Im Übrigen vergessen Sie zu erwähnen, daß Janukowitsch ursprünglich für das Assoziierungsabkommen war. Die EU schob allerdings immer wieder einige "Nachbesserungen" nach, welche in der Bedingung gipfelten, daß ein Abkommen nur mit der Freilassung der rechtkräftig verurteilten, kriminellen Julia Timoschenko möglich ist.

Gast

in wessen auftrag wollte frau harms den prozess beobachten , wollte sie vielleicht auch demonstratione unterstützen wie einst westerwelle ich finde es gut das diese frau einreiseverbot bekommen hat.

migrantmitdeutschempass
Anmaßende und aggressive Person

Es geschieht Frau Harms nur recht, wenn ihr die Einreise nach Russland verwehrt wird. In anmaßender Weise tritt sie für eine aggressive Außenpolitik der EU ein und tritt als Scharfmacherin für Sanktionen gegen Russland auf, wozu Einreiseverbote in die EU gehören. Anschließend wird sie selbst von den Gegenmaßnahmen betroffen.

Aber ist das Ganze wirklich eine Nachricht wert?

Moderation
Sachliche und themenorientierte Diskussion erwünscht

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

wir möchten Sie bitten, zu einer sachlichen und themenorientierten Diskussion zurückzufinden. Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht erwünscht.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation
meta.tagesschau.de
P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

DasOmen
Einreise nur für rechtspopulistische Politiker

Ja sicher kann Russland genau wie die EU bestimmten Leuten die Einreise verbieten. Russland wählt dafür die bewährte nicht offizielle Variante, die es auch als Kriegspartei in der Ukraine ausübt. Naja, Willkür ist eben ein Element von autoritären Regimen.

Wäre Frau Harms beim Front Nationale oder der östereichischen FPÖ wäre ihr das nicht passiert. Es ist schon zynisch, dass die russische Regierung offen mit den Rechtpolpulisten der EU koketiert und innenpolitisch die Meinung Rechtsradikaler über die Menschenrechte stellt, aber in Richtung Ukraine "Faschisten, Faschisten" ruft. Vor der eigenen Tür gebe es da genug zu tun. Da muss man nicht das Nachbarland bombardieren.

taschenleer
21:54 von Crosterland

"... Die EU schob allerdings immer wieder einige "Nachbesserungen" nach, ..."
.
Der einzige Grund, dass Janukowitsch vom fast unterschriftsreifen Assoziierungsabkommen mit der EU Abstand nahm, war eine Intervention von Putin.
.
Alle hier, die nach strafrechtlichen Konsequenzen für Frau Harms rufen, sollten mal überlegen, wieso es strafbar sein sollte, friedlich zu demonstrieren. Die Gewalt auf dem Maidan ging nicht von den Demonstranten aus.
.

DasOmen
Am 25. September 2014 um 21:56 von migrantmitdeuts...

"Anmaßende und aggressive Person

Es geschieht Frau Harms nur recht, wenn ihr die Einreise nach Russland verwehrt wird. In anmaßender Weise tritt sie für eine aggressive Außenpolitik der EU ein und tritt als Scharfmacherin für Sanktionen gegen Russland auf, wozu Einreiseverbote in die EU gehören. Anschließend wird sie selbst von den Gegenmaßnahmen betroffen.

Aber ist das Ganze wirklich eine Nachricht wert?"

In einem Land mit Pressefreiheit ist das eine Nachricht wert. Für manche kann das halt ungewohnt sein.

DasOmen
Am 25. September 2014 um 21:52 von mhsh

"Frau Harms war die erste die

Frau Harms war die erste die o einer Position der Stärke gegenüber Russlands offen im TV sprach.
Wenn Sie mit auf dem Maidan war sollte das eigendlich strafrechtliche Folgen haben müssen."

Nicht nach deutschen Recht. Auf welchen strafrechtlichen Paragraphen beziehen sie sich denn dabei?

Gast
richtig so!

Wer sich einseitig und unkritisch auf die Seite einer Regierung stellt, in der prügelnde Faschisten sitzen, den würde ich auch nicht einreisen lassen.

Faktenlage
@denk-mal, 21:32

"In wessen Auftrag eigentlich?" In wessen Auftrag schreiben sie? Könnte es nicht vielmehr so sein, dass sie sich ihren Idealen und Werten verpflichtet sieht? Da wäre sie als Prozessbeobachterin sicher richtig gewesen!

DasOmen
um 21:40 von pnyx

"um 21:17 von Phonomatic

"...dem Front National wäre das nicht passiert."
Ströbele auch nicht. So what?"

Wäre mir nicht so sicher, dass das bei Ströbele heute immer noch klappt. Aber lasst uns doch in die offiziellen russischen Listen unerwünschter Personen schicken. Liegen wahrscheinlich in der selben Schublade wie die Liste in der Ukraine gefallener russischer Soldaten - Deren Familien sowie allen anderen Opfern dieses unsinnigen Konfliktes ich mein Beileid ausspreche

Faktenlage
@Melamin, 22:08

"Wer sich einseitig und unkritisch auf die Seite einer Regierung stellt, in der prügelnde Faschisten sitzen, den würde ich auch nicht einreisen lassen." Ganz abgesehen davon, dass der Anteil an Faschisten in RU um ein vielfaches höher ist, sehe ich weder Einseitigkeit bei Frau Harms noch Kritikfähigkeit bei den Ausführungen einiger Putin-Freunde.

Gast
Veto

Provinziell ist das Verhalten der Westpolitiker
Diese "Friedenspolitik" des Westens ist lach-
haft und zu heulen.

Izmi
22:08 von DasOmen

"...'Wenn Sie mit auf dem Maidan war sollte das eigendlich strafrechtliche Folgen haben müssen.'
Nicht nach deutschen Recht. Auf welchen strafrechtlichen Paragraphen beziehen sie sich denn dabei?"

Wird nicht einfach. Aber gerade hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig einen Beschluss gefasst, nachdem der Unerstützung terroristischer Systeme im Ausland verdächtige Personen strafbar gemacht werden sollen. Der deutsche Justizminister Maas will entsprechend reagieren. Es ist eigentlich nur noch darüber zu streiten, ob die Kiewer Putschisten möglicherweise auch Terroristen sind. Zuviele Todesfälle sind unaufgeklärt...

wosu0106
Wer zahlt Tickets?

Ich hoffe die Dame muss selber für die Kosten aufkommen. Oder ist Rußland jetzt in der EU? Was hat die Frau Harms in Russland verloren? Gibt's in der EU keine Probleme mehr?

nemesis77

Und wer bezahlt Hin- und Rückflug dieser Dame? Eine Politikerin mit Format und Rückgrat macht das natürlich selbst aus der eigenen Tasche.....

Gast

Oh, wenn Personen aus Russland nicht in die EU einreisen dürfen und deren Vermögen im Westen eingefroren wird, ist das eine weiße Liste, aber umgekehrt eine schwarze Liste. Höchst interessant.

Gast
Ja zu Putin

Ich stimme Ihnen zu.
Wenn die EU meint oder dachte mit " Schlag
auf die linke Backe dann schlag auch auf die
rechte Backe" , so war und ist dies eine Super-
lative der Naivität.

Kukuschka
Russland und ihre Erfahrung mit West-Beobahter

Frau Harms kann dann eigentlich weiter reisen, z, B in der Nah-Osten und dort mit ihre Kritik "die Menschen beeindrucken".

Moderation
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Gast
@Melamin ganz ihrer Meinung - keine Einreise Für Befürworter

von Faschistenpack. Wie du mir so ich dir - recht hat Putin. Wie sagt US Sprecherin Nuland 4 Mrd. für eine Anbindung der Ukraine an den Westen.. Blackwater ( anderer Name jetzt)US - Söldner im Einsatz mit US - Beratern.. Die Medien berichten einseitig so die TV und Journalistik Professorin Krone - Schmalz ..

Gast
Das System Putin zeigt Angst, ...

... wenn es der Europaabgeordneten Harms die Einreise verweigert. Hätte Putin besser die Ausreise seiner Soldateska in die Ukraine verboten, bräuchte er keine Sorgen haben.

Rebecca Harms hat Putins Politik früher als andere durchschaut - und als das benannt, was sie ist: Aggression gegen die russichen Nachbarstaaten.

Das so viel Wahrheit Moskau nicht in den Kram passt, war absehbar. Na und? Wer schon früher mit sowjetischen Verhalten und Propaganda konfrontiert war kennt das ja ... am Ende ist es doch so: dieses Willkür-System hatte sich schon einmal abgenutzt.

Gast

Sie sollte sich lieber für Reformen in Deutschland engagieren.

tagtest
Frau Harms setzt sich für Bürger- und Menschenrechte ein

Frau Harms setzt sich in bewundernswerter Weise für Bürger- und Menschenrechte in Russland ein. Und genau das war auch der Grund ihrer Reise nach Russland - nämlich um zu verfolgen, inwieweit der Prozess gegen die ukrainische Pilotin keine Farce, sondern zumindest einigermassen nach rechtsstaatlichen Massstäben verläuft. Um Letzteres wahrscheinlicher zu machen (vgl. den Greenpeace-"Piraterie!"-Prozess, wo Russland am Ende vor dem Druck der Weltöffentlichkeit und internationalen Gerichte zurück rudern musste), ist eine breite Öffentlichkeit sehr wichtig.

Umgekehrt sind Verleumdungen wie Frau Harms unterstütze einen Bruch des Völkerrechts, sei eine Befürworterin von "Faschistenpack" usw. oder Frohlocken wie "die Dame soll Ihr Rückflugticket selbst bezahlen" bzw. "ich kann mir das Lachen nicht verkneifen" wenig geeignet, die Menschen- und Bürgerrechte in Russland zu stärken. Um es freundlich zu sagen.